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Sebastian Frühinsfeld - Das Verhältnis von via publica und via privata

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Sebastian Frühinsfeld

Das Verhältnis von via publica und via privata

Series: Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 7 2017

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Zusammenfassung zum Verhältnis von via publica und via privata S. 307-314

„… Unterschiede zwischen einer via publica und einer via privata herausgestellt werden. Die Wegerechte sind …” „… frei zu halten waren und zugleich als Wege fungierten. Daher bewirkte die Entstehung der Wegerechte …” „… zusätzliche Wege und damit auch Wegerechte geschaffen werden. So wie privat Bodeneigentum in seinem Zuschnitt …”

Einleitung S. 15-18

„… zwischen einer via publica (öffentliche Straße) und einer via privata (Privatstraße) besteht und welche …” „… und Gemeinsamkeiten öffentlicher und privater Straßen werden aus der juristischen Perspektive …” „… und privaten Straßen sind die Schriften der römischen Feldmesser eine besondere im Berliner …”

Bestimmungen über die via in den XII-Tafeln S. 97-122

„… Ulpian eine Dreiteilung der Wegerechte in via, iter und actus überliefert. D. 8,3,1 pr. Ulpianus …” „… ländlichen Grundstücken sind folgende: Das Durchgangsrecht, das Viehtriftrecht, das Wegerecht und das …” „… bestehen und die Nennung zweier gleicher Wegerechte vermeintlich sogar überflüssig. Das Vorhandensein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Straf-stipulation 154 2. Rechtsmängelhaftung und Vertragsgestaltung – vorhandene Wegerechte beim Grundstückskauf …” „… Das Verhältnis von via publica und via privata Sebastian Frühinsfeld Nomos Berliner Schriften zur …” „… Rechtsgeschichte 7 Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte herausgegeben von Prof. Dr. Ignacio Czeguhn und Prof …”

Die Servitut via (via privata) S. 123-170

„… die vorklassische Tradition, die Wegerechte gleichzustellen, auf und führten diese fort, Möller, Die …” „… die Wegerechte zugeschnitte Interdikte hinzu, das interdictum de itinere actuque privato493 und das …” „… sein und unternahm der Servitutenberechtigte zwei Jahre lang dagegen nichts, verlor er sein Wegerecht …”

Entwicklungsgeschichte des römischen Wegesystems S. 19-96

„… , Kolonien und insbesondere die Planung von Straßen einen Bedarf an Fachpersonal hervorriefen. In der …” „… 37 da mitunter Vorschriften und Anleitungen für die Anlage von Limitationen, Straßen, Wegen und …” „… hatten, die Straße auf, die Grenze zu gewähren, und es wird eine Rechtsstreitigkeit geben: Aber die …”

Die Unterscheidung von öffentlichen und privaten Wegen und ihre Auswirkung auf das römische Haftungsrecht S. 271-306

„… öffentlichen und privaten Straßen vornehmen zu können, ist die generelle Unterscheidung zwischen dem …” „… und ius privatum Rückschlüsse für eine Abgrenzung von öffentlichen und privaten Straßen zu ziehen …” „… öffentlichen Straße Gebrauch zu machen, und von einem öffentlichen Flusse, und: dass auf einer öffentlichen …”

Die via publica S. 171-270

„… Griechen königliche nennen und die bei uns die einen prätorische, die anderen konsularische Straßen nennen …” „… Form der Nutzung und andererseits das Eigentum, über welches die Straße führt, von Bedeutung.651 …” „… Straßen und auf welche Weise. Denn häufig geraten sie auf Grenzen, und häufig haben Besitzer einige …”

doi.org/10.5771/9783845261881

Ralf Bitterwolf, Claudia Drescher, Gerd Thielmann - Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

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Ralf Bitterwolf (ed.), Claudia Drescher (ed.), Gerd Thielmann (ed.)

Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

2021

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5. Straßenrechtliche Widmung S. 113-202

„… Flächen, die den Merkmalen einer wegerechtlich-öffentlichen Straße nicht entsprechen, etwa weil sie …” „… Öffentlichkeit alter Wege 225 5.6.5.1 Alte Wegerechte und Überleitungsvorschriften 226–232 5.6.5.2 …” „… Wegerecht 250 5.6.5.3.1.5 Württembergisches und badisches Wegerecht 251–254 5.6.5.3.2 Nachweis der …”

Stichwortverzeichnis S. 713-722

„… , Beseitigung und Verlegung 188 – Flurbereinigungsgesetz 171 – Französisches Wegerecht 175 – Nachweis der …” „… – Widmungsvermutung kraft unvordenklicher Verjährung 185 – Württembergisches und badisches Wegerecht 177 …” „… – Vorausleistung 522 Abweichungssatzung 500 Alte Wege 169 – Bayerisches Wegerecht 176 – Einziehung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Bayerische Bauordnung BayKAG Bayerisches Kommunalabgabengesetz BayStrWG Bayerisches Straßen- und Wegegesetz …” „… Germershausen/Seydel/Marschall Wegerecht und Wegeverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland und deren Ländern, Zweiter Band, 5 …” „… Hartung/Scharmer, BORA/FAO Kommentar, 6. Aufl., München 2016 Hengst/Majcherek, Straßen- und Wegegesetz des Landes …”

27. Straßenbeleuchtung S. 647-662

„… Die Pflicht zur Beleuchtung der Straßen unterscheidet sich in die allgemeine und die besondere …” „… Beleuchtung der Straßen auf Anlieger – wie dies für Straßenreinigung und Winterdienst landesrechtlich …” „… Verkehrssicherungspflicht keine Beleuchtungspflicht für öffentliche Straßen oder Teile davon ergibt11. Ob und ggf. in …”

2. Erschließungslast und gemeindliches Ermessen zur Erschließung S. 51-66

„… Anbau bestimmten Straßen, Wege und Plätze; 2. die öffentlichen aus rechtlichen oder tatsächlichen …” „… Wohnwege); 3. Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete; Sammelstraßen sind öffentliche Straßen, Wege und …” „… . § 78. Die Straßen und öffentlichen Plätze dürfen nicht verengt, verunreinigt, oder sonst verunstaltet …”

14. Erschlossene Grundstücke (§ 131 Abs. 1 BauGB) S. 415-462

„… Anliegergrundstück aufstehende Stützmauer nach Landesstra- ßenrecht ein Bestandteil der (Anbau-)Straße und kraft der …” „… punktförmiges Angrenzen an eine öffentliche Straße kann einem Grundstück keine Bebaubarkeit und damit auch …” „… Erschließung durch Sammelstraßen 121–124 14.6.4 Erschließung durch Parkflächen und Grünanlagen mit Ausnahme …”

doi.org/10.5771/9783748912330

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Dieter Müller

Einsatzfahrten

Series: Schnell informiert

Volume 2019

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VIII. Rechtsgrundlagen von Einsatzfahrten S. 115-193

„… wären in diesen Fällen Besitz und Eigentum nach BGB und Art. 14 GG) zu einer Wegerechts-fahrt mit …” „… mittels Blaulicht und Einsatzhorn gewährtes Wege-recht nutzt, dessen Rechtsfolge „Bahn frei“ mittels eines …” „… Einsatz von Feuerwehr und Ret-tungsdienst über eine folgendermaßen beschilderte Straße führen müsste, gäbe …”

VI. Sonderteil Fahrschule S. 100-105

„… Prüfungsthematik Sonderrechte und WegerechtDer Erfolg einer Einsatzfahrt hängt zu einem großen Teil davon ab, dass …” „… Unterrichtsinhalte „Sonderrechte und Wegerecht“■■ Überblick über Arten von Sondersignalfahrzeugen■■ Überblick über …” „… Grundsatzes, die Berechtigung eines Einsatzfahrers zur Nutzung von Sonderrechten und Wegerecht nicht in Frage …”

III. Sonderteil Landespolizei, Bundespolizei, Zoll und BKA S. 64-76

„… Schnelligkeit des Einsatzfahrzeuges und Sicherheit für den Straßenverkehr■■ Willen des Flüchtigen steht konträr …” „… besonderer Problembereich der Anwendung von Sonderrechten und Wegerecht. Sie betreffen dabei grundsätzlich …” „… Wegerechten dienen der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben und fallen unter § 35 Abs. 1 und § 38 Abs. 1 und 2 StVO …”

X. Rechtsprechung zu Einsatzfahrten in Leitsätzen S. 226-248

„… wahrnehmbarem Blaulicht und Martinshorn das Wegerecht des Einsatzfahrzeugs nicht beachtet, hängt die Ab-wägung …” „… Wegerecht beachtet, einzufahren.2. Kommt der Rettungswagenfahrer dieser Sorgfaltspflicht nicht nach und …” „… “ einfährt, ohne sich dabei zugleich des das besondere Wegerecht gewähren-den Einsatzhorns zu bedienen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… ländlicher Räume . . . . . . . . . . . . . 355.5 Besonderheiten auf Autobahnen und Kraftfahr-straßen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1001. Vermittlung der Fachtheorie zur Prüfungsthematik Sonderrechte und Wegerecht …” „… Schnell informiertEinsatzfahrtenChecklisten zu Rechtmäßigkeit und Rechtsfolgen5 …”

II. Risikolehre S. 41-63

„… Wegerecht durchführen.Das generelle Unfallrisiko bei Einsatzfahrten ist im Rahmen der ge-nannten und von der …” „… Einsatzfahrten sind die Stunden des größten Verkehrs auf den Straßen, die mit dem morgendlichen und abendlichen …” „… Diagramme, Schaubilder und Tabellen beziehen sich auf Einsatzfahrten der drei Organisationen Polizei …”

I. Allgemeines S. 27-40

„… bestehen oft niedrigere Sicherheits-standards und bei Kreis-, Gemeinde- und Landstraßen sind die Straßen …” „… Straßenverkehr gewidmeten Ver-kehrsflächen wie Straßen, Wege und Plätze (= rechtlich-öffentlicher Verkehrsraum …” „… Autobahnen und Kraftfahrstraßen■■ Auslegung der Straßen für begrenzte bis unbegrenzte Ge-schwindigkeiten …”

doi.org/10.5771/9783415066212

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Dieter Müller

Einsatzfahrten

2022

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IX. Rechtsgrundlagen von Einsatzfahrten S. 105-178

„… Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch …” „… weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind, dürfen auf allen Straßen und Straßen-teilen und auf jeder …” „… Bundesnetzagentur) dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-25

„… . Vermittlung der Fachtheorie zur Prüfungsthematik Sonderrechte und Wegerecht …” „… Sonder- und Wegerechte mit Zu-lassungsrecht, in: DAR 2012, 234 ff.Beck, Lukas, Rezension zu …” „… , Verkehrsunfallanalyse bei der Nutzung von Sonder- und Wegerechten gemäß StVO, Duisburg 2007.Bosserhoff …”

VII. Besonderheiten bei Fahrschulen S. 93-97

„… Sonderrechte und WegerechtDer Erfolg einer Einsatzfahrt hängt zu einem großen Teil davon ab, dass neben …” „… und Wegerecht“• Überblick über Arten von Sondersignalfahrzeugen• Überblick über die in § 35 StVO …” „… Einsatzfahrer zur Nutzung von Sonderrechten und Wegerecht nicht infrage zu stellen• Vermittlung des Grundsatzes …”

XI. Rechtsprechung zu Einsatzfahrten in Leitsätzen S. 211-242

„… wurde, wobei letzteres üblich ist, wenn man – unter Nutzung von Sonder- und Wegerechten – in einen …” „… trotz rechtzeitig wahrnehmbarem Blaulicht und Martinshorn das Wegerecht des Einsatzfahrzeugs nicht …” „… Polizeieinsatzfahrzeugs, das mit Blaulicht und Einsatzhorn eine mehrspurige innerörtliche Straße über den Gegenverkehr mit …”

III. Besonderheiten bei Landespolizei, Bundespolizei, Zoll und BKA S. 61-71

„… Einsatzorganisationen ein beson-derer Problembereich der Anwendung von Sonderrechten und Wegerecht. Sie betreffen dabei …” „… , Bundespolizei, Zoll und BKAAusnahmegenehmigungen von dieser strikten Regelung der Anwendung des Wegerechts nur …” „… ÜbungsfahrtenÜbungsfahrten der Polizei unter Einbeziehung und Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten dienen der …”

II. Risikolehre S. 38-60

„… von Sonder-rechten und Wegerecht durchführen.Das generelle Unfallrisiko bei Einsatzfahrten ist im …” „… Einsatzfahrten sind die Stunden des größ-ten Verkehrs auf den Straßen, die mit dem morgendlichen und abendlichen …” „… die Wahrnehmung des Wegerechts von der kombinierten Nutzung von Blaulicht und Einsatzhorn abhängig …”

X. Rechtsfolgen bei Verkehrsunfällen S. 179-210

„… besonderen Wegerechts gelten zwangsläufig erst Recht und in noch größerem Maße, wenn – wie vorliegend – auf …” „… . Straßen, Wege und Plätze dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet sind2. die allgemeine Benutzung von …” „… Straßen, Wegen und Plätzen zu Zwecken des Verkehrs von den Eigentümern der privaten Flächen geduldet …”

I. Allgemeines S. 26-37

„… dortigen Straßen für Geschwindigkeiten bis 50 km/h ausgelegt ist, eine Vielzahl von Kreuzungen und …” „… Sicherheitsstandards und bei Kreis-, Gemeinde- und Landstraßen sind die Straßen außerhalb ge-schlossener Ortschaften …” „… . 17 f.). Auf Autobahnen und Kraftfahrtstraßen wieder-um ist die Auslegung der Straßen für begrenzte …”

doi.org/10.5771/9783415073333

Julian Fridrich - Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

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Julian Fridrich

Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 894 2016

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Literaturverzeichnis S. 299-318

„… : Wasserhaushaltsgesetz, 11. Aufl. 2014. v. Danwitz, Thomas: Straßen- und Wegerecht, in: Schoch, Friedrich (Hrsg …” „… und Technizität, in: DVBl 1979, S. 1 ff. ders.: Das Sachenrechtsverhältnis der öffentlichen Straßen, …” „… , Peter-Paul: Neuordnung des Wegerechts in der Freien und Hansestadt Hamburg, in: MDR 1961, S. 993 ff …”

Einleitung S. 19-30

„… Entwicklungen von Rechtsordnungen für das Wasserrecht und das Straßen- und Wegerecht21. Umso schwieriger ist es …” „… sowie Nutzungen zu regeln4. Neben den Gewässern gehören auch die öffentlichen Straßen und Wege, Schulen …” „… das Wasserrecht enthalten damit zwar jeweils spezifische Regelungen, die dem Status der Straßen und …”

Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft an Gewässern S. 85-138

„… Wasserleitungen, öffentliche Häfen, Straßen und Plätze333. Bereits im römischen Recht überlagerte der Gedanke …” „… Gebäude, öffentlicher Straßen und Plätze, schiffbarer öffentlicher Flüsse und Häfen349. Zudem wird als …” „… der Beseitigung eines Teils der Schanzen. Die Flächen wurden als Bauplätze und öffentliche Straßen, …”

Das öffentliche Eigentum im Gewässerrecht Baden- Württembergs S. 139-160

„… öffentlichen Sachen, vor allem Straßen und Wegen, besäßen die Gewässer bereits ihrer Natur nach eine …” „… alle Arten öffentlicher Sachen erforderlich und geeignet sei. Im Gegensatz zu den öffentlichen Straßen …” „… sogenannten Deichordnungsentscheidung sowie an Straßen und Wegen nach hamburgischem Landesrecht. Im ersten …”

Die Regelungen des öffentlichen Eigentums S. 257-292

„… hamburgischen Straßen- und Wegerecht, da gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 HWG öffentliches Eigentum nur an Gegenständen …” „… Eigentumsform, die sich vom Privateigentum unterscheidet und damit nicht durch die Vorschriften des …” „… WG BW, der vor allem die Eigentumsverhältnisse regelt und § 6 WG BW, durch den das öffentliche …”

Rechtsverhältnisse an Gewässern und Recht der öffentlichen Sachen S. 31-84

„… Straßen und Wege148, Gewässer, Sportplätze, Deiche, Flughäfen149 oder Bibliotheken150. Die öffentlichen …” „… Widmungszweck unterscheiden175. Hauptbeispiel öffentlicher Sachen im Gemeingebrauch sind die Straßen und Wege …” „… ist. Der konkrete Inhalt und Umfang des Gemeingebrauchs an einer bestimmten öffentlichen Straße …”

Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung S. 161-256

„… 161 Viertes Kapitel: Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung Trotz der …” „… verfassungsrechtlichen Zulässigkeit und der klaren öffentlichrechtlichen Linie, die das öffentliche Eigentum im Gegensatz …” „… Unterschiede zwischen dem öffentlichen Eigentum und der Theorie des modifizierten Privateigentums könnten sich …”

doi.org/10.5771/9783845277103

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