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Philipp Jehle - Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

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Philipp Jehle

Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 46 2008

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Legitimation der Standardisierung S. 302-310

„… Standardisierung Soeben wurde festgestellt, dass die Bezugnahme auf die internationale Standardisierung …” „… könnte die spezifische Legitimation der Standardisierung für die Zulässigkeit des Wirkkonzeptes rechtlich …” „… Standardisierung für die nationale Rechtssetzung rechtserheblich ist und sich auf den Handlungsspielraum …”

Die Standardisierung im Einzelnen S. 281-295

„… Zweckbestimmung der IPPC gesprochen werden. 4.) Die Standardisierung im Einzelnen a.) Die beteiligten Organe Wie …” „… Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, die Verantwortlichkeit für die Standardisierung.1345 Um die …” „… Verfahrens reduziert werden, die in den ersten Jahren der Standardisierung bis Ende 1997 zunächst die …”

Die Standardisierung im Einzelnen S. 253-265

„… koordinieren.1169 5.) Die Standardisierung im Einzelnen Eine OIE-Standardisierung findet heute in den Bereichen …” „… maßgeblichen, aber zugleich noch handhabbaren Teil tiergesundheitsspezifischer Standardisierung mit Handelsbezug …” „… ausgerichteter Manuals1171 veröffentlicht. a.) Ausarbeitung der Standards Ein Standardisierungsverfahren wird …”

Verbesserungen auf Ebene der Standardisierung S. 316-335

„… 316 Standardisierung geschehen. Gerade aufgrund der Autonomie der Standardisierung sollten sich …” „… beschränken. 2.) Verbesserungen auf Ebene der Standardisierung Entweder aus Eigeninitiative oder als Reaktion …” „… Ausarbeitungsverfahren erzielen. aa.) Fokussierung auf die Standardisierung Zunächst wird an dieser Stelle vorgeschlagen …”

Art. 3.5 ÜSPS: Überwachung der Standardisierung durch den SPS-Ausschuss S. 109-110

„… 109 VI.) Art. 3.4 ÜSPS: Die Pflicht zur Beteiligung an der Standardisierung Die internationale …” „… Standardisierung soll nach dem Konzept des Art. 3 ÜSPS Leitbild der internationalen Harmonisierung sein. Der …” „… internationalen Standardisierung als komplementäre Verhaltenspflicht hinzu.433 Hiernach beteiligen sich die …”

Art. 3.4 ÜSPS: Die Pflicht zur Beteiligung an der Standardisierung S. 109

„… 109 VI.) Art. 3.4 ÜSPS: Die Pflicht zur Beteiligung an der Standardisierung Die internationale …” „… Standardisierung soll nach dem Konzept des Art. 3 ÜSPS Leitbild der internationalen Harmonisierung sein. Der …” „… internationalen Standardisierung als komplementäre Verhaltenspflicht hinzu.433 Hiernach beteiligen sich die …”

Welthandelsrechtliche Vorgaben an das Standardisierungsverfahren S. 310-316

„… Wissenschaftlichkeit internationaler Standardisierung angesichts der hiermit verbundenen äußerst zurückhaltenden …” „… normkonkretisierende Funktion und Wirkweise der Standardisierung für alle WTO-Mitglieder durch Beitritt zur WTO …” „… unmittelbar demokratischer Natur ist, beruht die Legitimation der Standardisierung durch Zustimmung als …”

Die Standardisierungsarbeit der Codex Alimentarius Kommission S. 201-238

„… soll es keine Rolle spielen, ob die Standardisierung von Regierungsseite oder von …” „… , Standardisierung initiieren und führend begleiten (lit. c). CAK-eigene sowie bestehende Standards anderer …” „… Komitees zur Standardisierung bezüglich von pflanzlichen Proteinen bzw. von Getreide, Hülsenfrüchte und …”

Aufnahme der Standardisierungsarbeit S. 245-246

„… Die Technik der Standardisierung wird von der OIE selbst inzwischen als vorrangiges Instrument der …” „… Standardisierung. 4.) Aufbau der OIE Das Welt-Tiergesundheitsorganisation hat über acht Jahrzehnte des Bestehens …” „… Bereich tierschutzspezifischer Standardisierungstätigkeit der OIE ist somit nicht erfasst.1119 3 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-344

„… WTOkongruenten Mitgliederstamm zusammensetzen, haben die gesteigerte Relevanz der Standardisierung durch das ÜSPS …” „… begrüßt. Hätten die Staaten eine Verwendung der Standardisierung durch die WTO im dargestellten Sinne …” „… und bislang kaum beschriebener Weise durch die Vorgaben internationaler Standardisierung determiniert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… III.) Zusammenfassung 44 Kapitel B: Harmonisierung durch Standardisierung: Artikel 3 ÜSPS 45 I …” „… Beteiligung an der Standardisierung 109 VII.) Art. 3.5 ÜSPS: Überwachung der Standardisierung durch den …” „… Standardisierung 193 I.) Die Standards der Codex Alimentarius Kommission (CAK) 193 II.) Die Standards der …”

Die Einbeziehung von Standards im Europäischen Lebensmittelrecht S. 176-186

„… Polen intensiver nationaler Standardisierung, beispielsweise durch das Deutsche Institut für glyph817 …” „… ormung e.V. (DIN e.V.) einerseits und der internationalen Standardisierung durch die Codex Alimentarius …” „… : www.cenorm.be/cenorm/businessdomains/businessdomains/food/index.asp. Zur CEN-Standardisierung im Lebensmittelbereich vgl. auch den Vortrag von Marie-Christine …”

Legitimation der Bezugnahme S. 299-302

„… der Standardisierung (1. Stufe) aufgewogen sein.1440 1438 Da es sich bei dem WTO-Übereinkommen um …” „… haben. Denn jedes WTO-Mitglied und damit auch der an der Standardisierung insgesamt oder im konkreten …” „… , auch nicht gebunden. Zudem ist die Anbindung an die Standardisierung keine unbedingte. Während nämlich …”

Widerlegbarkeit der partiellen Konformitätsvermutung und Beweislast S. 108-109

„… Standardisierung Die internationale Standardisierung soll nach dem Konzept des Art. 3 ÜSPS Leitbild der …” „… eine Mitwirkungspflicht der WTO-Staaten an der internationalen Standardisierung als komplementäre …” „… bestehender Standards hinzuwirken. Begreift man die Standardisierung als Vorbedingung eines wirkkräftigen …”

Standards sonstiger Organisationen S. 71-80

„… SPS-Bereiche der Standardisierung durch Dritt-Organisationen nicht zu verschließen, soweit keine abschließenden …” „… werden, dass ein Bedürfnis nach einschlägiger internationaler Standardisierung zunächst durch Einleitung …” „… Mehrheit von Staaten bzw. deren zuständigen Stellen sich zur gemeinsamen Standardisierung in einer …”

Ergebnis S. 310

„… Wissenschaftlichkeit internationaler Standardisierung angesichts der hiermit verbundenen äußerst zurückhaltenden …” „… normkonkretisierende Funktion und Wirkweise der Standardisierung für alle WTO-Mitglieder durch Beitritt zur WTO …” „… unmittelbar demokratischer Natur ist, beruht die Legitimation der Standardisierung durch Zustimmung als …”

Die Einbeziehung von Standards in sonstigen SPS-Bereichen S. 186-188

„… .789 Somit ist die Standardisierung in eine Rechtsordnung eingebettet, die eine richterliche Kontrolle …” „… Standardisierung angegriffen werden. Ein Abweichen von europäischen Standards könnte für den Produzenten bei …” „… die Vorgaben der internationalen Standardisierung jedoch nicht. Ähnlich wird in der Verordnung …”

Aufbau der OIE S. 246-253

„… – ein konstantes Element internationaler Standardisierung. 4.) Aufbau der OIE Das …” „… Förderung der Standardisierung und dem Austausch mit der WTO und insbesondere dem SPS-Komitee befasst ist …” „… institutionalisiert ist. Hierdurch wird ein OIE-einheitlicher Ansatz der Standardisierung garantiert. Neben ihrer …”

Legitimation der Einbindung von Standards in das Europäischen Gemeinschaftsrecht S. 188-191

„… der „Neuen Konzeption“ der Standardisierung als Hilfsmittel positiver Integration. Der konzeptionelle …” „… der zwei Stufen hier nicht, vielmehr ist mit der Standardisierung (1. Stufe), der Einbeziehung des …” „… . Entspricht dieser nicht den Anforderungen, so kommt es auf die spezifische Legitimation der Standardisierung …”

Ergebnis S. 191-192

„… Seiten der Gemeinschaft intensiv an der internationalen Standardisierung mitgewirkt und die Expertise der …” „… Gemeinschaftsrecht und der Standardisierung ablesen. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass der informellen …” „… Anerkennung der Standardisierung de lege ferenda auch eine formal ausgestaltete, Rechtserheblichkeit …”

Ergebnis: Artikel 5 ÜSPS als Auslöser gefühlten Harmonisierungsdrucks S. 145-146

„… internationalen Standardisierung sind somit auch abseits des Art. 3 ÜSPS von erheblicher, teilweise sogar …” „… Standardisierung zu einem rechtlichen Harmonisierungsdruck verdichten kann. Insofern ist, ob gewollt oder nicht …” „… , durch eine wissenschaftlich hoch stehende, nachvollziehbare und umsichtige Standardisierung ihre …”

Anforderungen an den Entstehungszeitpunkt der Standards S. 82-85

„… für die Mitgliedstaaten schaffe.311 Die Maßnahme ist hiernach jederzeit an der Standardisierung in …” „… Neu-Bewertungspflicht unter Maßgeblichkeit der jeweils aktuellen Standardisierung. b.) Alleinige Einbeziehung jüngerer …” „… Gründung der WTO verabschiedet wurden. Ändert sich die Standardisierung, so sind die Maßnahmen einer …”

Funktionsmechanismen mit marktintegrativem Potential S. 29-44

„… auch Gleichwertigkeitsvereinbarungen neben weltweiter Standardisierung zu den Harmonisierungsmittel …” „… stattfinden soll. Die Standardisierung wird somit von Art. 3 ÜSPS als einheitliche Vorarbeit angemessener …” „… Vorgaben internationaler Standardisierung nicht alle SPS-Maßnahmen mit handelshemmendem Potential als …”

Standards unter der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) S. 69-71

„… Inhalt der Manuals wird ebenfalls als Produkt der Standardisierung gesehen; vgl. den Internetauftritt …” „… Standardisierung entgegen des Wortlauts des ÜSPS inzwischen nicht mehr bei dem Sekretariat der IPPC angesiedelt …” „… Verpflichtung der Mitglieder, sich im Hinblick auf die Standardisierung voll und ganz an der Arbeit der im …”

Ergebnis S. 146

„… Qualität der Standardisierung zu einem rechtlichen Harmonisierungsdruck verdichten kann. Insofern ist, ob …” „… Standardisierung ihre Einwirkungsmöglichkeiten vermittelt über das ÜSPS selbst zu vergrößern. Hiermit würde das …” „… intensiver diese Einwirkungsmöglichkeit durch eine Standardisierung ausgeschöpft wird, welche die materiellen …”

Die Entstehungsgeschichte der Codex Alimentarius Kommission S. 193-199

„… 193 Kapitel F: Die internationale Standardisierung In Anhang A Nr. 3 stellt das ÜSPS explizit auf …” „… Darstellung dieser sektor-spezifischen internationalen Standardisierung. Hierzu werden Aufbau, Arbeitsweise …” „… der Standardisierung im Bereich der Lebensmittelsicherheit relevante Codex Alimentarius Kommission …”

Standards der Codex Alimentarius Kommission (CAK) S. 64-68

„… Standardisierung in Zusammenhang mit biotechnologisch, das heißt insbesondere gentechnisch veränderten …” „… Kontrolle der SPS-Maßnahmen heranzuziehenden Standardisierung ist sinnfällig. Die sonstigen, in ihrer …” „… den sonstigen Komitees Eingang in deren Standardisierung finden, beschäftigen sich die restlichen drei …”

Die Einordnung der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) in das Völkerrecht S. 266-268

„… ) bezeichnet. Die Konvention ist hierbei als Regelungsrahmen für die Standardisierung zu betrachtet1249 und …” „… praktische Umsetzung der Standardisierung wird nach dem konzeptionellen Vorbild der CAK auch im …” „… einer Standardisierung und einem entsprechenden Organ für den Pflanzenschutzsektor allerdings erst im …”

Bewertung S. 266

„… ) bezeichnet. Die Konvention ist hierbei als Regelungsrahmen für die Standardisierung zu betrachtet1249 und …” „… praktische Umsetzung der Standardisierung wird nach dem konzeptionellen Vorbild der CAK auch im …” „… mehreren Jahrzehnten eine stabile, weiterhin rechts-unverbindliche Standardisierungspraxis. Dabei scheint …”

Relevanz durch Einbringung der Expertise im Streitbeilegungsverfahren S. 144-145

„… Vergleichsblick auf eventuelle Alternativmaßnahmen aus der Standardisierung angezeigt sein kann. Zudem wird in …” „… gefühlten Harmonisierungsdrucks Die Vorarbeiten der internationalen Standardisierung sind somit auch abseits …” „… Standardisierungsorganisationen zu suchen sein.603 Aufgrund der großen wissenschaftlichen Expertise der Organisationen wird es dem …”

Zusammenfassung S. 87-88

„… , so dass Art. 3.3 ÜSPS als dynamische Bezugnahme auf die einschlägige internationale Standardisierung …” „… Standardisierung. 1.) Das Merkmal „conform to“ Als unproblematisch erweist sich zunächst die Auslegung des …” „… Standardisierungsorganisationen bringt zudem mitgliedstaatliche Vorbehalte gegen das Dokument zum Ausdruck, die sich zumeist auf …”

Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung S. 142-143

„… Standardisierung mittelbar Einfluss auf die mitgliedstaatliche Verpflichtungslage nehmen oder zumindest im Rahmen …” „… Standardisierung zu berücksichtigen. Da eine eigenständige Risikobewertung durch die Mitgliedstaaten nicht …” „… 142 VI.) Einfluss der Arbeit der Standardisierungsorganisationen im Rahmen des Art. 5 ÜSPS Artikel …”

Streitbeilegung S. 265-266

„… ) bezeichnet. Die Konvention ist hierbei als Regelungsrahmen für die Standardisierung zu betrachtet1249 und …” „… praktische Umsetzung der Standardisierung wird nach dem konzeptionellen Vorbild der CAK auch im …” „… Standardisierungspraxis. Dabei scheint die OIE die durch das Welthandelsrecht verstärkte Beachtlichkeit ihrer Arbeit zu …”

Sachlicher Anwendungsbereich: die SPS-Maßnahme S. 45-59

„… 45 Kapitel B: Harmonisierung durch Standardisierung: Artikel 3 ÜSPS Die Mitgliedstaaten der WTO …” „… betrachten die internationale Standardisierung als wichtigen Beitrag zu einem multilateralen, der Minimierung …” „… Bereichen mit der Standardisierung eine Grundlage internationaler Harmonisierung zu legen, sind die …”

Das Merkmal „shall base“ S. 95-105

„… Standardisierung auszurichten. In seiner authentischen englischen Fassung lautet Art. 3.1 ÜSPS: „To harmonize …” „… “ Die Auslegung des Merkmals „shall base“ ist entscheidend für die Relevanz der Standardisierung im …” „… wurde diese strenge Anbindung nationaler Maßnahmen an Vorgaben der Standardisierung dadurch, dass das …”

Die Risikokommunikation nach Art. 5.8 ÜSPS S. 140-142

„… die Vorleistungen internationaler Standardisierung mittelbar Einfluss auf die mitgliedstaatliche …” „… der internationalen Standardisierung zu berücksichtigen. Da eine eigenständige Risikobewertung durch …” „… Standardisierungsorganisationen im Rahmen des Art. 5 ÜSPS Artikel 5 ÜSPS enthält mehrere normative Anknüpfungspunkte, über welche …”

Konzeptionelle Vor- und Nachteile der einzelnen Einbeziehungsformen S. 151-153

„… sein. Zudem entspricht der Vorgang der Standardisierung in vielen Fällen nicht den Erfordernissen an …” „… Gründung der WTO war absehbar geworden, dass die Einbindung internationaler Standardisierung in die …” „… Transparenz und Publizität.623 Allerdings ist erneut anzumerken, dass es sich bei den Standardisierungsgremien …”

Zweck und Wirkmittel der IPPC 1997 S. 273-281

„… auch des ÜSPS auszurichten.1325 c.) Formale Einführung der Standardisierung Für den vorliegenden …” „… perspektivisch für Handelsaspekte öffnenden Zweckbestimmung der IPPC gesprochen werden. 4.) Die Standardisierung …” „… die Standardisierung.1345 Um die zeitaufwendige Einbeziehung der nur alle zwei Jahre tagenden …”

Ergebnis S. 158-159

„… Verwaltungshandeln; S. 342, 348. 159 könnte durch die Verbesserung der Qualität der Standardisierung und durch deren …” „… Standardisierung nach dem Wirkkonzept des ÜSPS wird politisch jedoch nur dann reüssieren, wenn die Standardisierung …” „… gewährleisten, ist die Standardisierung in ihrer heutigen Form im Weiteren detailliert darzustellen (Kapitel F …”

Marktintegration im Rahmen der „Neuen Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und der Normung“ von 1985 S. 169-174

„… zu berücksichtigenden Vorgaben der Standardisierung Bezug nehmen.708 Diese Regelungstechnik hatte …” „… nationalen Anforderungen an den spezifischen Vorgaben der Standardisierung aus, oder hält sich der Hersteller …” „… diesem Zusammenhang, dass es sich bei den europäischen Standardisierungsorganisationen um …”

Zusammenfassung S. 44

„… Standardisierung vgl.: Mattli/Büthe: Setting International Standards; World Politics 56 (2003) 1, S. 1ff.; Morais …” „… 44 grund stehen, haben staatliche Stellen die Standardisierungsinitiative ergriffen. Gleiches gilt …” „… der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC)108 Standardisierungskörper in der Rechtsform …”

Relevanz im Rahmen der Risikokommunikation S. 144

„… Vergleichsblick auf eventuelle Alternativmaßnahmen aus der Standardisierung angezeigt sein kann. Zudem wird in …” „… Standardisierungsorganisationen zu suchen sein.603 Aufgrund der großen wissenschaftlichen Expertise der Organisationen wird es dem …” „… Standardisierungsorganisationen zu beruhen. Auch bei Durchführungsmaßnahmen im Sinne des Art. 8 und des Anhangs C ÜSPS spielt …”

Bewertung S. 297-298

„… unter Ausnutzung der Anschubwirkung des ÜSPS als maßgebliche internationale Standardisierungs-Plattform …” „… Aufnahme der Standardisierungstätigkeit aus Anlass der Einbeziehung in das Welthandelsrecht eine erhebliche …” „… internationalen Standardisierungsprozesses hat hierbei eine Verlagerung der Zuständigkeit aus dem engeren …”

Kritische Würdigung S. 94-95

„… SPS-Maßnahmen an den Spezifikationen internationaler Standardisierung auszurichten. In seiner authentischen …” „… die Standardisierungsorganisationen die Wirksamkeit eines Standards nicht nach anderen als …” „… welthandelsrechtlichen Aspekten – also beispielsweise nicht nach der Verfahrensordnung der Standardisierungsorganisation …”

Relevanz im Rahmen des Risikomanagements S. 143-144

„… Alternativmaßnahmen aus der Standardisierung angezeigt sein kann. Zudem wird in Anhang C Nr. 1 S. 2 ÜSPS explizit auf …” „… .”599 Eine weitere Option, wie Vorgaben der Standardisierungsorganisationen zu Fragen der …” „… Vorarbeiten der internationalen Standardisierungsorganisationen zu berücksichtigen.602 Stärker ist die …”

Bewertung S. 238-239

„… zurückzuführen. Hätten die Mitgliedstaaten eine Verwendung der Standardisierung durch die WTO im dargestellten …” „… in diesem Sektor als idealtypischer Akteur internationaler Standardisierungsarbeit betrachtet werden …”

Standards der Welt-Tiergesundheitsorganisation (OIE) S. 68-69

„… der Standardisierung gesehen; vgl. den Internetauftritt: „The development of new standards and the …” „… Absätze Verwendung finden. In der Beschreibung ihrer Standardisierungsarbeit stellt die OIE die Codes und …” „… Ausführungen zur Standardisierungsarbeit unter: http://www.oie.int/eng/normes/en_norm.htm. 246 Mit diesem …”

Mittelbare, normkonkretisierende Einbeziehungsformen S. 147-149

„… normative Bezugnahmen ist gemeinsam, dass die Standardisierung nicht auf der Ebene der Rechtssetzung …” „… Standardisierungsorganisationen, die sich der Rechtsetzer zu Eigen machen möchte. Dies soll gerade auch der Entlastung des …”

Das Merkmal „conform to“ S. 88-89

„… die einschlägige internationale Standardisierung zu bewerten ist. IV.) Art. 3.2 ÜSPS: Der Anreiz zur …” „… nationalen Maßnahme mit den Vorgaben internationaler Standardisierung. 1.) Das Merkmal „conform to“ Als …”

Die Einordnung des Art. 3 ÜSPS in der Streitbeilegung und durch die Literatur S. 153-154

„… Standardisierung in die Regelungskonzepte der WTO den Standards selbst eine neue Qualität zuschreiben würde. Die …” „… rechtlich bindend interpretierten Standardisierung sei somit sehr gering.637 2.) Die kritische Würdigung Zu …”

Einführung S. 21-24

„… wird die SPS-relevante Standardisierung der einschlägigen Organisationen, namentlich der Codex …” „… der Vorarbeiten internationaler Standardisierungsorganisationen, den so genannten internationalen 1 …” „… Wahrnehmung der Standardisierungsarbeit im Lichte des ÜSPS zulassen. Demnach wird sich die Untersuchung nach …”

Die Widerlegbarkeit der Vermutung S. 90-92

„… Vertrauensvorschuss in die Standardisierung als adäquates Instrument zur Erreichung des Harmonisierungsanliegens sorgt …” „… Vermutung die Möglichkeit, das ÜSPS mit Anforderungen an eine gute Standardisierungspraxis mit …” „… Verfahrensvorgaben für die Standardisierungsarbeit, so dass Art. 3.2 ÜSPS in Bezug auf den durchaus ernst zu …”

Konsequenzen für die Beweislastverteilung S. 92-94

„… Vertrauensvorschuss in die Standardisierung als adäquates Instrument zur Erreichung des Harmonisierungsanliegens sorgt …” „… eröffnet. Zwar kann der DSB mangels Ermächtigung durch die Standardisierungsorganisationen die Wirksamkeit …” „… der Verfahrensordnung der Standardisierungsorganisation – überprüfen. Die Welthandelsrechtskonformität …”

Unmittelbare, normergänzende Einbeziehungsformen S. 149-151

„… Bestimmtheitsgrundsatz verletzt sein. Zudem entspricht der Vorgang der Standardisierung in vielen Fällen nicht den …” „… Standardisierungsgremium, um den materiellrechtlichen Gehalt der verweisenden Rechtsnorm neu zu bestimmen. Der …” „… Standardisierungsgremien, auf deren Wirkmittel im nationalen Recht und im Gemeinschaftsrecht verwiesen 620 Ebd. S. 168 …”

Das IPPC-Streitbeilegungsverfahren S. 295-297

„… unter Ausnutzung der Anschubwirkung des ÜSPS als maßgebliche internationale Standardisierungs-Plattform …” „… Standardisierungstätigkeit aus Anlass der Einbeziehung in das Welthandelsrecht eine erhebliche Bedeutungssteigerung erfahren …” „… internationalen Standardisierungsprozesses hat hierbei eine Verlagerung der Zuständigkeit aus dem engeren …”

Abweichen von einschlägigen und geeigneten internationalen Standards S. 110-113

„… Standardisierungs- und Harmonisierungsprozesses installiert.439 Der SPS-Ausschuss führt dabei ein Verzeichnis mit …” „… Standardisierungsorganisationen. Zudem wurde dem Auftrag in Artt. 3.5 und 12.4 ÜSPS entsprechend im Jahr 1997 ein als vorläufig …”

Die kritische Würdigung S. 154-158

„… rechtlich bindend interpretierten Standardisierung sei somit sehr gering.637 2.) Die kritische Würdigung Zu …” „… Standardisierungsorganisationen voraus. Dies ist nach hier vertretener Ansicht wie dargestellt jedoch keine Voraussetzung der …”

Die Aufgaben der OIE S. 241-245

„… Standardisierungsorganisation tätig.1120 Die Technik der Standardisierung wird von der OIE selbst inzwischen als vorrangiges …” „… nicht aber als eigenständige Standardisierungsorganisation. Als Promotor einer internationalen …” „… Zoonosen befassen. Der nicht-gesundheitsrelevante Bereich tierschutzspezifischer Standardisierungstätigkeit …”

Die Entstehungsgeschichte der IPPC S. 268-273

„… institutionalisiert gewesen noch war das Konzept der Standardisierung vorgesehen.1267 Die Entwicklungen der …” „… ausgeprägten Standardisierungsarbeit. Weiterhin fungierte das Sekretariat in diesen Anfangsjahren als …” „… die Institutionalisierung des Standardisierungsverfahrens im Mittelpunkt stand. Auf Grundlage der …”

Risikobewertung, Risikomanagement und Risikokommunikation S. 121-122

„… Vorgaben für alle mitgliedstaatlichen SPS-Maßnahmen, deren Sachgegenstand noch keiner Standardisierung …”

Anforderungen an Standards in inhaltlicher Hinsicht: die Einschlägigkeit S. 85-86

„… jedenfalls für die 22 nicht von der Standardisierung erfassten Krankheiten erforderliche Überprüfung anhand …”

Anforderungen an abweichende Maßnahmen mit höherem Schutzniveau S. 113-116

„… setzte sich die Diskussion um die Anbindungsdichte an die Standardisierung sodann fort. Dies führte …”

Anforderungen an das Standardisierungsverfahren S. 80-82

„… inhaltliche Komponente immanent sein. 1.) Anforderungen an das Standardisierungsverfahren Ab wann ein Standard …” „… Standardisierungsorganisationen. Hiernach besteht ein Standard ab dem Zeitpunkt, zu dem er von dem zuständigen Beschlussor …” „… , dort Rn. 99 und Fn. 202]. 81 gan der Standardisierungsorganisation verabschiedet wurde.300 Dabei wird …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… ) ISO Internationale Standardisierungsorganisation ISPM Internationale Standards für …”

Konkretisierung der Einschlägigkeit: die Geeignetheit des Standards S. 86-87

„… Annahme eines Standards mit Mehrheitsentscheidung in den Standardisierungsorganisationen bringt zudem …”

Das Ziel eines maximal handelsschonenden Schutzniveaus (Art. 5.4 ÜSPS) S. 128-130

„… Vorarbeiten internationaler Standardisierungsorganisationen hilfreich sein kann.529 1.) Das Ziel eines maximal …”

Die Einordnung der CAK in das Recht der internationalen Organisationen S. 199-201

„… : Buchbesprechung; ZaöRV 64 (2004) 3, S. 853ff. [855]. 201 3.) Die Standardisierungsarbeit der Codex Alimentarius …”

Kontrolle in verfahrensrechtlicher Hinsicht S. 335-336

„… , Fremdverfahrensrecht rechtlich autonomer Standardisierungsorganisationen zur Beurteilung welthandelsrechtlicher …” „… den Standardisierungsorganisationen (Art. 13 DSU) nachzugehen und gegebenenfalls die …”

Materiell-rechtliche Kontrolle S. 336

„… auch durch Informationseinholung bei den Standardisierungsorganisationen (Art. 13 DSU) nachzugehen und …”

doi.org/10.5771/9783845209951

Nicolas Gauß - Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

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Nicolas Gauß

Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 11 2009

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De-facto-Standardisierung S. 32-34

„… Entscheidung der Nachfrager beruhen – zumindest solange die Nachfrager mangels einer De-facto-Standardisierung …” „… . De-facto-Standardisierung Standards ermöglichen durch Vereinheitlichung, dass verschiedene Komponenten zusammen-„arbeiten …” „… “ können. In der Softwarebranche wird die Standardisierung beispielsweise durch Schnittstellen erreicht …”

Konsequenzen S. 31-32

„… Entscheidung der Nachfrager beruhen – zumindest solange die Nachfrager mangels einer De-facto-Standardisierung …” „… . De-facto-Standardisierung Standards ermöglichen durch Vereinheitlichung, dass verschiedene Komponenten zusammen-„arbeiten …” „… “ können. In der Softwarebranche wird die Standardisierung beispielsweise durch Schnittstellen erreicht …”

Ergebnis S. 39-40

„… ergeben. So ist eine De-facto-Standardisierung prinzipiell positiv zu bewerten, im Zusammenspiel mit …”

Die Bedeutung von Innovationen im europäischen Wettbewerbsrecht S. 15-16

„… De-facto-Standardisierungen) grundlegend von denen traditioneller Märkte unterscheiden können. Dies gilt insbesondere im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . De-facto-Standardisierung 32 VII. Lock-in-Effekte 34 VIII. First Mover-Vorteile 35 IX. Art des Wettbewerbs in innovativen …”

Zielsetzung der Arbeit S. 16-18

„… De-facto-Standardisierungen) grundlegend von denen traditioneller Märkte unterscheiden können. Dies gilt insbesondere im …”

Wettbewerb um den Markt und Tipping S. 37-39

„… De-facto-Standardisierung prinzipiell positiv zu bewerten, im Zusammenspiel mit einem Lock-in-Effekt führt sie jedoch zu …”

Vom „Neuen Produkt“-Kriterium zu Art. 82 S. 2 lit. b EG (Art. 102 S. 2 lit. b AEUV) S. 131-133

„… Technologiemärkten häufi g „unentbehrlich“, da diese Märkte zur Standardisierung, Netzwerkeffekten und …”

Beurteilung der Entwicklung des Kriteriums S. 133-137

„… . aufgrund von Lock-In- Effekten oder im Falle einer De-facto-Standardisierung.696 So waren es im …”

Anforderung an die Fallgruppenbildung: „Zusätzliches Moment“ S. 137-141

„… Lizenzverweigerung bereits die De-facto-Standardisierung als „zusätzliches Moment“ ausreichen oder darüber hinaus …”

Marktzutrittsschranken S. 100-109

„… schützt oder eine De-facto-Standardisierung vorliegt.523 (3) Produktdifferenzierung Eine …”

doi.org/10.5771/9783845220697

Florian Groß - Integration durch Standardisierung

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Florian Groß

Integration durch Standardisierung

Series: Historische Dimensionen Europäischer Integration

Volume 23 2015

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Standardisierung auf der Ebene der Bundeskommissionen (1859-1866) S. 277-368

„… 277 5. Standardisierung auf der Ebene der Bundeskommissionen (1859-1866) Mit der Einführung des …” „… die Standardisierung der Maße und Gewichte noch vehementer in Angriff genommen wurde als in den …” „… . Standardisierung auf der Ebene der Bundeskommissionen 278 lich, dass staatliche wie nichtstaatliche Akteure ihre …”

Einzelstaatliche Standardisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1800-1860) S. 101-166

„… 101 3. Einzelstaatliche Standardisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1800-1860 …” „… Standardisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 102 Als drittes Aktionsmuster bezeichnet Meyer-Stoll …” „… , Standardisierung, S. 154. 3. Einzelstaatliche Standardisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 103 des …”

Standardisierung auf gemeinschaftlicher Ebene in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1806-1858) S. 167-276

„… Motor der Standardisierung von Maß und Gewicht zu etablieren. Obwohl die Standardisierungsbemühungen …” „… 167 4. Standardisierung auf gemeinschaftlicher Ebene in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts …” „… kooperativen Standardisierung für ganz Deutschland ein einheitliches Maß- und Gewichtssystem zu schaffen …”

Analyse: Die Einflussnahmen der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf die Standardisierung von Maß und Gewicht und ihre Gründe S. 369-416

„… Standardisierung von Maß und Gewicht und ihre Gründe 6.1 Staatliche Akteure 6.1.1 Königreich Preußen …” „… schlossen sich dem weiterhin nicht an. 6. Analyse: Einflussnahmen auf die Standardisierung von Maß und …” „… bezeichnen. 6. Analyse: Einflussnahmen auf die Standardisierung von Maß und Gewicht 371 Tabelle 37 …”

Einleitung S. 13-34

„… existierende Formen der Standardisierung und Integration Standardisierungsform/Ablauf der Standardisierung …” „… Standardisierung. Die Einführung des Zollpfundes im deutschen Zollvereinsverkehr dürfte im Rückblick ein …” „… Meilenstein auf dem Weg zu einem gemeinsamen Standard gewesen sein. Seit dieser Zeit war die Standardisierung …”

Fazit S. 417-420

„… Einfluss früher als in anderen Regionen Anstrengungen zu metrologischen Standardisierungen unternommen …” „… Maßsystem etabliert hatten, waren weniger bereit, sich an einer metrischen Standardisierung für ganz …” „… metrischer Grundlage umgestaltet hatten, standen der metrischen Standardisierung wesentlich offener …”

Hintergründe, Rahmenbedingungen und Strukturen der Vereinheitlichung der Maße und Gewichte S. 35-100

„… ‚Archiv der Mathematik und Physik‘ stellten wichtige Foren für die Standardisierungs-Debatte dar. Hierin …” „… ab, ob und wann der Deutsche Bund die metrologische Standardisierung befördern konnte oder nicht …” „… wissen.45 Wenig verwunderlich ist, dass das deutsche Vereinswesen auch auf die Standardisierung von Maß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Standardisierung Maßreformen in Deutschland im 19. Jahrhundert Nomos Schriftenreihe des Instituts für Europäische …” „… Integration durch Standardisierung Nomos Florian Groß BUT_Gross_2414-7.indd 3 23.06.15 09:38 © Titelbild …” „… , Standardisierung und Standards 30 1.4.2 Staatliche und nichtstaatliche Akteure 34 1.4.3 Innerstaatlich und …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 421-445

„… , Bonn 2005. Ambrosius, Gerold: Regulativer Wettbewerb und koordinative Standardisierung zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845265735

Bernhard W. Wegener - Europäische Querschnittpolitiken

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Bernhard W. Wegener (ed.)

Europäische Querschnittpolitiken

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Martin Führ § 4 Technikrecht und Standardisierung S. 229-334

„… Technikrecht und Standardisierung Martin Führ A. Einleitung …” „… Standardisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 1. Komplexitätsreduzierung …” „… , Transparenz und Transaktionskosten . . . . 186 2. Standardisierung und Grundfreiheiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… und Standardisierung (Führ) .....................................§ 4 229 Katastrophenschutz …” „… ..............................................................................................L. 224 Technikrecht und Standardisierung ................................................§ 4 229 …” „… ...............................................................II. 269 Funktion und Grenzen der Standardisierung ...............................III. 308 Aktuelle …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 855-888

„… Standardisierung 4 227 f. – -beurteilung 4 60 – -bewertung, Standardisierung der 4 226 – -elemente 4 67 …” „… Transaktionskosten – Reduzierung durch IKuK-Instrumente 4 172 – und Standardisierung 4 187 f. Transeuropäische Netze …”

Bernhard W. Wegener § 1 Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln S. 39-48

„… nicht zu übersehen ist: Transeuropäische Netze, Umwelt, Technikrecht und Standardisierung …”

Christian Waldhoff § 10 Steuern S. 655-760

„… „standardisierendem und harmonisierendem“ Sozialrecht im Bereich des internationalen Sozialrechts Zacher in ders …”

doi.org/10.5771/9783748908623

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Bernhard W. Wegener (ed.)

Europäische Querschnittpolitiken

2014

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Martin Führ § 4 Technikrecht und Standardisierung S. 205-302

„… Technikrecht und Standardisierung Martin Führ A. Einleitung …” „… . Komplexitätsreduzierung, Trans parenz und Transaktionskosten . . . 183 2. Standardisierung und Grundfrei heiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 3. Standardisierung und Wettbe werbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-16

„… Standardisierung (Führ) .....................................§ 4 205 Katastrophenschutz (Kloepfer/Schwartz …” „… ..............................................................................................L. 200 Technikrecht und Standardisierung ................................................§ 4 205 …” „… ...............................................................II. 242 Funktion und Grenzen der Standardisierung ...............................III. 277 Aktuelle …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 723-748

„… – betriebliches -management und Standar disierung 4 224 f – -beurteilung 4 58 – -bewertung, Standardisierung …” „… Staatsangehörigkeit 10 154 Stakeholder Involvment 4 158 Standardisierung siehe Normung Standards, technische – in …” „… Telekommunikationsinfrastruktur 2 131 ff Telematik 2 138 Telemedien-Diensten 9 72 ff Transaktionskosten – und Standardisierung …”

Bernhard W. Wegener § 1 Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln S. 39-48

„… : Transeuropäi sche Netze, Umwelt, Technikrecht und Standardisierung, Katastrophenschutz, Industrie und …”

doi.org/10.5771/9783845258386

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