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Claus Dieter Classen - Nationales Verfassungsrecht in der Europäischen Union

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Claus Dieter Classen

Nationales Verfassungsrecht in der Europäischen Union

2014

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Staatsoberhaupt S. 208-223

„… StaatsoberhauptAlle in der Europäischen Union zusammengeschlossenen Staaten verfügen über ein …” „… Korrektheit zu bescheinigen hat.Kontrolle des Handelns des StaatsoberhauptesDie Gegenzeichnungspflicht und …” „… erklärende Rolle zu.Immunität und sonstiger Status des StaatsoberhauptesIn den meisten Staaten ist das …”

Grundlagen S. 132-139

„… 20. Jahrhunderts durchsetzte.Zur Herausbildung der heutigen Rolle des StaatsoberhauptesDie in vielen …” „… Staatsoberhaupt sowie die Justiz. Diese Parallelität derstaatlichen Strukturen ist deswegen besonders beachtlich …” „… der Welt, der USA unterscheidet, die eben im Bereich der Exekutivekeine vom Staatsoberhaupt getrennte …”

Regierung S. 181-207

„… StaatsoberhauptesAuch wenn in den vorgenannten Staaten dem Parlament eine zentrale Rolle bei der Regierungsbildung …” „… StaatsoberhauptesAus den vorstehenden Darlegungen ergibt sich, dass auch in den Staaten, in denen derStaatschef formell …” „… StaatsoberhauptesSpiegelbildlich zur eben geschilderten Rolle des Parlaments ist die des Staatschefs zusehen. Mit Ausnahme von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… der Judikative6. 218Gesamtbetrachtung7. 218Kontrolle des Handelns des StaatsoberhauptesIII. 219Die …” „… Staatsoberhaupt2. 202Ende der Amtszeit von RegierungsmitgliedernVI. 203Ende der Regierung mit dem Ende der …” „… im Übrigen4. 206Staatsoberhaupt§ 8 208Übernahme des AmtesI. 208Monarchien1. 208Legitimationsfragena …”

Stichwortverzeichnis S. 317-322

„… , VerträgeVertrauensschutz 134 f, 138, 300Vertretung (Staatsoberhaupt)Verwaltung 304, 316, 343, 390, 435, 480,560 ff, 617 …” „… , 487, 493, 495 f, 504 ff, 523, 778– Regierungsmitglied 504, 509– Staatsoberhaupt 514, 521 fÄnderungen …” „… ,Staatshaftung 116, 136 f, 232, 641, 653Staatsoberhaupt– Amtsenthebung: siehe dort– Immunität 215, 551 ff …”

Gesetzgebung S. 224-252

„… – Staatsoberhaupt6 bzw. Regierung7 – gemeinsam zugewiesen. Der Hintergrund ist dabei wohl unterschiedlich. Im …” „… Regierung, teilweise auch einzelnen Ministern und ggf. mit der Notwendigkeit, formell das Staatsoberhaupt zu …” „… Gelegentlich steht nach der Verfassung auch dem Staatsoberhaupt das Recht zu einerGesetzesinitiative zu. Diese …”

Das Parlament S. 140-180

„… neuen Vf).4 Nur einige Verfassungen sehen auch die Volkswahl des Staatsoberhauptes vor; dazu Rn 517.§ 6 …” „… dann in argumentativer Auseinandersetzung leisten; die Repräsentation durch das Staatsoberhaupt kennt …” „… wie in Italien (Art. 57 Vf: „Wahl auf regionaler Basis“; hinzu kommen 5 vomStaatsoberhaupt auf …”

Grundlagen der Staatsverfassung S. 27-78

Verfassungsstaatlichkeit S. 79-126

„… abgesicherte Stellung des Staatsoberhauptes mitdem von vielen europäischen Staaten ratifizierten Statut des …” „… nur in wenigen Staaten die Immunität des Staatsoberhauptes aufgehoben werden kann (Rn 551).88Struktur …” „… das Parlament den ersten Platz eingenommen,89 gefolgt von Staatsoberhaupt, Regierung und Judikative …”

Rechtsprechung und Kontrolle S. 257-271

„… Verhältnis zur Justiz allerdings grundsätzlich nicht. Selbst das Staatsoberhaupt, dem in etlichen …” „… Parlament gewählt97 oder vom Staatsoberhaupt unter Beteiligung des Parlaments98 ernannt. Ausgangspunkt …”

Auswärtige Beziehungen S. 272-306

„… Vordergrund;2 in einigen Staatenverfügt daneben vor allem auch das Staatsoberhaupt über wichtige …”

doi.org/10.5771/9783845245140

Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis - Gebändigte Macht: Verfassung im europäischen Nationalstaat

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Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Gebändigte Macht: Verfassung im europäischen Nationalstaat

Series: Recht im Kontext

Volume 4 2015

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Christoph Möllers Zweierlei Staatsoberhaupt S. 39-41

„… 39 Zweierlei Staatsoberhaupt Christoph Möllers Donnerstag, 21. Juni 2012 Zwei Ereignisse, der …” „… die Funktion von Staatsoberhäuptern nachzudenken, einer Funktion, die ja nicht selten (zumal …” „… können Staatsoberhäupter auch heute noch eine Funktion erfüllen, sie können auch ganz unterschiedliche …”

Maximilian Steinbeis Warum die Direktwahl des Bundespräsidenten nichts kuschelweich Demokratisches ist S. 15-21

„… Staatsoberhäupter 17 Warum die Direktwahl des Bundespräsidenten nichts kuschelweich Demokratisches ist …” „… daran, dass man mit dem Vorschlag so wunderbar hamm-brücherisieren kann: Das Staatsoberhaupt vom Volk …” „… derart mächtigen Staatsoberhaupts keineswegs für schlimm halten. Oskar Lafontaine ist sehr für die …”

Hans-Michael Heinig der Form ein unmögliches Amt! S. 31-33

„… Staatsoberhauptes auch nur teilweise zu befriedigen? Die Institution des Bundespräsidenten hatte, in idealisierter …” „… Bundesratspräsident. Dank des üblichen Rotationsprinzips wird die Repräsentationskraft des Staatsoberhauptes deutlich …”

Maximilian Steinbeis Möglichst wenig peinlich: Zur Würde des Amtes des Bundespräsidenten S. 35-39

„… hat. Er ist Staatsoberhaupt, hat im Staate aber nichts zu melden. Während andere Verfassungsorgane …” „… eingesetzt, die Demokratie zu destabilisieren, und dazu sollte kein Staatsoberhaupt jemals mehr das Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… : Über Verfassungsgerichte und Parlamente, Staatsrechtslehrer und Staatsoberhäupter 15 Maximilian …” „… 35 Christoph Möllers Zweierlei Staatsoberhaupt 39 Maximilian Steinbeis Ein Wahlrechtsurteil …”

doi.org/10.5771/9783845252735

Christian Strasser-Gackenheimer - Die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reichs von der 'Machtergreifung' bis zum Tod Hitlers

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Christian Strasser-Gackenheimer

Die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reichs von der 'Machtergreifung' bis zum Tod Hitlers

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 825 2013

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Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches vom 1. August 1934 S. 166-169

„… Partei zu verdeutlichen. 19) Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches vom 1. August 1934 …” „… S. 2 Ermächtigungsgesetz vorliegt.991 § 2 des Gesetzes über das Staatsoberhaupt bestimmte den …” „… Staatsoberhaupt. 995 Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band V, Die geschichtlichen …”

Änderungsgesetz zum Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat vom 3. Juli 1934 S. 166

„… Partei zu verdeutlichen. 19) Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches vom 1. August 1934 …” „… S. 2 Ermächtigungsgesetz vorliegt.991 § 2 des Gesetzes über das Staatsoberhaupt bestimmte den …”

Gesetz über Maßnahmen der Staatsnotwehr vom 3. Juli 1934 S. 165-166

„… das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches vom 1. August 1934 Die Vereinigung der Ämter des …” „… Gesetzes über das Staatsoberhaupt bestimmte den Zeitpunkt des Inkrafttretens auf den Zeitpunkt des Ablebens …”

Führererlasse und -verordnungen S. 179-188

„… des Staatsoberhaupts.1113 Von 1939 bis 1945 entfielen nur noch 11,1 % der Rechtssetzungsakte auf …” „… festgestellt werden kann, da das Amt des Reichspräsidenten durch das Gesetz über das Staatsoberhaupt des …”

Fundstellenübersicht Reichsgesetzblatt (ab 1922 immer Teil I, soweit nicht anders bezeichnet) und Preußische Gesetzsammlung S. 277-280

„… , S. 747, 1. August 1934: Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches. RGBl. 1934, S. 752, 2 …”

Zum Hauptteil B. – E. S. 270-273

„… Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs (Verschmelzung der höchsten Staatsämter, Aufhebung eines Dualismus) und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Einheit von Partei und Staat vom 3. Juli 1934 166 19) Gesetz über das Staatsoberhaupt des …”

Ergebnis Diskontinuität S. 209-243

„… Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches. Nach der herrschenden Ansicht der Weimarer Zeit muss in der Konsequenz das …” „… , bestehen keine Zweifel, dass auch das »Amt« des Staatsoberhaupts neu strukturiert werden und erst recht von …” „… Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches, ein Kontinuitätsbruch angenommen werden. f) Staatsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845248653

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 52 (2019) Issue 2 ISSN Online: 2941-9603

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Renata Martins Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Verfassungsrechtliche Überlegungen zu der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien S. 246-260

„… wichtigste Instrument zur Behauptung der Demokratie gegen ein undemokratisches Staatsoberhaupt könnte Art. 85 …” „… ein Staatsoberhaupt. In den dreißig Jahren der Geltung der Verfassung kam dieses Verfahren bereits …” „… Gefährdung demokratischer Verhältnisse durch das Staatsoberhaupt, sondern um Tatbestände, die Korruption und …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-2

Mayeul Hiéramente, Patricia Schneider - The Defence in International Criminal Trials

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Mayeul Hiéramente (ed.), Patricia Schneider (ed.)

The Defence in International Criminal Trials

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 217 2016

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Mayeul Hiéramente, Patricia Schneider Kein faires Verfahren ohne effektive Verteidigung – Zusammenfassende Bemerkungen zu einem vergessenen Akteur der internationalen Strafjustiz und Ausblick S. 269-279

„… Staatsoberhäupter und selbst der Palästinakonflikt gerät in den Fokus des Weltstrafgerichts.1 ICTR, ICTY und IStGH …” „… der Angeklagten als (ehemalige) Staatsoberhäupter, Regierungschefs oder Minister wird es – gerade …”

doi.org/10.5771/9783845275109

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