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Simon Stark

Rentnergesellschaften

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 33 2011

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Grenzen der spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit S. 49-58

„… der Verpflichtungen schließlich nicht möglich.Grenzen der spaltungsrechtlichen ZuordnungsfreiheitDas …” „… die spaltungsrechtliche Zuordnungsfreiheit keinesfalls grenzenlos, sondern wird2.88 Hohenstatt/Schramm …” „… abhängig gemacht. Daher istdie spaltungsrechtliche Zuordnungsfreiheit zumindest als begrenzt anzusehen …”

(Un)verfallbare Anwartschaften S. 43-44

„… Versorgungsverpflichtungen Gegenstand einer spaltungsrechtlichen Auslagerung auf eine Rentnergesellschaft werden …” „… Versorgungsverpflichtung beim bisherigen Arbeitgeber. Mithin wird der Anwendungsbereich der spaltungsrechtlichen …” „… Entstehen unverfallbar sein soll.70Wenn die spaltungsrechtliche Übertragung von …”

Untrennbarkeit von Versorgungs- und Arbeitsverhältnis S. 39-43

„… Einschränkung erfährt das Auslagerungsbestreben durch dieUnanwendbarkeit der spaltungsrechtlichen Übertragung …” „… geboten.65 Mithin wird von der spaltungsrechtlichen Zuordnung des Arbeitsverhältnisses auch das verbundene …” „… Selbständigkeit, womit es einer isolierten spaltungsrechtlichen Übertragung zugängig wird. Dennoch sind bei der …”

Angemessene Ausstattung als arbeitsvertragliche Nebenpflicht S. 153-159

„… SpaltungsrechtDer Ansatz des BAG genügt den Anforderungen des Betriebsrentenrechts und desUmwandlungsrechts. Die …” „… spaltungsrechtlicheÜbertragung von Versorgungsverpflichtungen mit der herrschenden Meinung anerkannt wird, zugleich aber das …” „… , kann die Erweiterung des spaltungsrechtlichenGläubigerschutzes also nicht als „abschließende Regelung …”

Beteiligung der Gläubiger S. 69-73

„… Versorgungsverpflichtungen der Zustimmung der Gläubiger bedürfe. Allerdings findet § 4 BetrAVG auf die spaltungsrechtliche …” „… angenommen, dass die spaltungsrechtliche Übertragung von Versorgungsverpflichtungen keiner aus § 4 BetrAVG …” „… Gläubiger vergleichbar mit dem in § 613a Abs. 6 BGBin keiner Weise zu dem System der spaltungsrechtlichen …”

Anforderungen an den Spaltungsvertrag S. 44-49

„… werden.Insgesamt ist festzustellen, dass der Anwendungsbereich der spaltungsrechtlichen Auslagerung von …” „… spaltungsrechtlichen Übertragung gemacht werden können, im Rahmen derRentnergesellschaften aber eine isolierte …” „… eine Überleitung der Verpflichtungen schließlich nicht möglich.Grenzen der spaltungsrechtlichen …”

Stellungnahme S. 133-135

„… insbesondere, dass die angestrebte Rechtsklarheit und Eindeutigkeit der spaltungsrechtlichen Vermögenszuordnung …” „… . Ferner vermeidet dieser Ansatzeine Verwischung der spaltungsrechtlichen Vermögenstrennung, da sich der …” „… die Rentnergesellschaft gemacht werden sollen. Unter spaltungsrechtlichen Gesichtspunkten ist dies …”

Spaltungsspezifischer Berechnungsdurchgriff S. 164-171

„… beteiligter Rechtsträger abzustellen. Dies rechtfertige sich aus der spaltungsrechtlichen Gesamtschuld …” „… ist es zulässig und geboten, der spaltungsrechtlichen Gesamtschuld Auswirkungen auf die …” „… spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit, die es dem übertragenden Rechtsträger ermöglicht, entscheidendüber die …”

§ 133 UmwG S. 108-115

„… Vertragsparteien.Dieser „Spaltungsfreiheit“ wird ein eigenes spaltungsrechtliches Gläubigerschutzsystem gegenübergestellt …” „… auslagernden Unternehmens von vorrangiger Bedeutung. Im Rahmen der spaltungsrechtlichen Gesamtschuld bedürfen …” „… Niederschlaggefunden hat,311 wird die spaltungsrechtliche Gesamtschuld zeitlich beschränkt.c.308 Siehe S. 159 ff.309 …”

Ausgleichsanspruch der Rentnergesellschaft gegen die Mithafter S. 173-179

„… Spaltungsvertrages entgegenstehen. Die spaltungsrechtliche Zuordnungsfreiheit erlaubt den beteiligten Rechtsträgern …” „… UmwG). Erst nach Ablaufdieser Frist erhalten die Rechtswirkungen der spaltungsrechtlichen …” „… Insolvenz fallen zu lassen, stellt sich diesesVerhalten als Missbrauch der spaltungsrechtlichen …”

Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare Durchführungswege S. 74-77

„… Versorgungsträger in zweierlei Weise auswirken: Einerseitskommt eine spaltungsrechtliche Übertragung von …” „… Versorgungseinrichtung Gegenstand einer spaltungsrechtlichen Übertragung sein kann. Dazu: Semler/Stengel –Schröer § 131 …”

Bemessung der Zusatzdotierung für zukünftige Anpassungsleistungen S. 149-153

„… zu befreien. Auch bei der spaltungsrechtlichen Auslagerung wird der ursprüngliche Arbeitgeber durch …” „… Rentnergesellschaft reagieren können. Die Nebenpflicht lässt die spaltungsrechtlichen Voraussetzungen und Folgen …”

Ausstattung der Rentnergesellschaft S. 58-69

„… spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit dort als überschritten angesehen, wo die Grundsätze der Kapitalaufbringung …” „… andernfalls programmiert. Sie greifen jedoch nicht unmittelbar in die spaltungsrechtliche Zuordnungsfreiheit …” „… beisämtlichen, auch den spaltungsrechtlichen Umstrukturierungen Beachtung verlangt.132 Auf die Ausgestaltung des …”

Zusammenfassung S. 179

„… Insolvenz fallen zu lassen, stellt sich diesesVerhalten als Missbrauch der spaltungsrechtlichen …”

Ergebnis S. 118

„… Unternehmens geschützt.Sicherheitsleistung nach §§ 125, 22 UmwGEin weiteres Element im spaltungsrechtlichen …”

„Lückenhaftigkeit“ des umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzes S. 128-129

„… spaltungsrechtliche Gläubigerschutz eine hinreichende Ausstattung der Rentnergesellschaft nichtersetzen kann oder gar …”

Regelungssystematik der Spaltung S. 37-38

„… zum Gegenstand der spaltungsrechtlichen Übertragung gemacht werden. Die Vermögenszuordnung muss dabei …”

Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung S. 35-36

„… Anforderungen aneine spaltungsrechtliche Übertragung auf eine Rentnergesellschaft und stattet …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 38-39

„… Einschränkung erfährt das Auslagerungsbestreben durch dieUnanwendbarkeit der spaltungsrechtlichen Übertragung …”

Berechtigte S. 118-119

„… Unternehmens geschützt.Sicherheitsleistung nach §§ 125, 22 UmwGEin weiteres Element im spaltungsrechtlichen …”

Schutz durch Anerkennung einer arbeitsvertraglichen Nebenpflicht zur angemessenen Ausstattung S. 132-133

„… , dass die angestrebte Rechtsklarheit und Eindeutigkeit der spaltungsrechtlichen Vermögenszuordnung …”

Rechtsfolgen der Spaltung S. 73-74

„… Versorgungsträger in zweierlei Weise auswirken: Einerseitskommt eine spaltungsrechtliche Übertragung von …”

Einleitung S. 13-15

„… Grenzen der spaltungsrechtlichen Übertragung von Versorgungsverbindlichkeiten auf Rentnergesellschaften …”

Voraussetzungen und Grenzen des Berechnungsdurchgriffs S. 171-173

„… Aufteilung des einheitlichen Vermögensauf mehrere Rechtsträger – also Nutzung der spaltungsrechtlichen …”

Eintritt eines Schadens S. 179-181

„… Insolvenz fallen zu lassen, stellt sich diesesVerhalten als Missbrauch der spaltungsrechtlichen …”

Stellungnahme S. 141-143

„… BetrAVG um eine „allgemeine Vorschrift“ handele und damit die spaltungsrechtliche Übertragung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit2. 49Kapitalaufbringungsgrundsatza. 50§ 4 BetrAVGb. 52§ 613a BGBc. 54Grundsatz …” „… Einordnung der Nebenpflichtbb. 154Vereinbarkeit mit Spaltungsrechtcc. 156Zwischenergebnis7. 159 …”

§ 134 UmwG S. 115-118

„… Element im spaltungsrechtlichen Gläubigerschutzkonzept bildet dasRecht auf Sicherheitsleistung (§ 22 UmwG …”

Erforderlichkeit einer Zusatzdotierung S. 135-140

„… Rentnergesellschaft übertragen werden. Auch bei der spaltungsrechtlichenAuslagerung kommt es zu einer Entpflichtung …”

Unzumutbarkeit der Zusatzdotierung S. 143-149

„… , ob es sich bei § 4 BetrAVG um eine „allgemeine Vorschrift“ handele und damit die spaltungsrechtliche …”

Berechnungsdurchgriff im Konzern S. 159-164

„… beteiligter Rechtsträger abzustellen. Dies rechtfertige sich aus der spaltungsrechtlichen Gesamtschuld …”

doi.org/10.5771/9783845230634

Christian Seeburger - Die Zu- und Aufteilung von Vertragsverhältnissen im Rahmen der Unternehmensspaltung

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Christian Seeburger

Die Zu- und Aufteilung von Vertragsverhältnissen im Rahmen der Unternehmensspaltung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 107 2022

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§ 3 Die Spaltungsfreiheit als Zuweisungsfreiheit S. 91-236

„… spaltungsrechtlicher Vermögensteil Die Vorstellung, dass Schuldverhältnisse und insbesondere auch …” „… , Vertragsübernahme, S. 3 ff., 95 ff., 226 ff. A. Das Vertragsverhältnis als spaltungsrechtlicher Vermögensteil 93 …” „… ganzer Vertragsverhältnisse im Rahmen der partiellen Universalsukzession aus den spaltungsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… der SpaltungA. 27 Die Entstehungsgeschichte des SpaltungsrechtsI. 27 Motive des Gesetzgebers für das …” „… UmwandlungsgesetzII. 29 Die unternehmerische Motivation für die Durchführung einer Spaltung III. 30 Spaltungsrecht als …” „… ) 72 Zwischenfazit3. 74 Das System spaltungsrechtlichen SukzessionsschutzesIII. 75 Das Schutzsystem im …”

§ 2 Grundlagen von Spaltung und Spaltungsfreiheit S. 27-90

„… Entstehungsgeschichte des Spaltungsrechts Im Gegensatz zur Verschmelzung, deren Entwicklung bis in die Mitte des 19 …” „… .22 Das Spaltungsrecht ist dabei nicht auf eine einheitliche Vorgängerregelung zurückführen, sondern …” „… Ausgangspunkt und Stein des Anstoßes für die Kodifizierung eines Spaltungsrechts kann auf das französische …”

§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 307-320

„… Spaltungsbeteiligten an – die Spaltung tritt ein, weil sie von den Rechtsträgern gewollt ist. Der spaltungsrechtliche …” „… zugunsten der Spaltungsfreiheit bzw. der spaltungsrechtlichen Rechtsübertragung der Grundsatz in dubio pro …” „… Verträgen mit Gesellschaften regelmäßig nicht der Fall. Darüber hinaus sind bei der spaltungsrechtlichen …”

§ 4 Die Spaltungsfreiheit als Aufteilungsfreiheit S. 237-306

„… Gestaltungsmöglichkeiten. Der partielle Charakter der spaltungsrechtlichen Universalsukzession bietet aber darüber hinaus …” „… bestehen.953 Die Motive für eine spaltungsrechtliche Vertragsaufteilung sind jedoch durchaus tiefergehender …” „… untereinander.957 Das Vertragsverhältnis bereits im Zuge des spaltungsrechtlichen Übertragungsakts nach den …”

§ 1 Einführung S. 21-26

„… des Spaltungsrechts wird daher die Möglichkeit § 1 A. 1 Lieder, Sukzession, S. 727 f.; Mayer in …” „… sich der Gesetzgeber für den spaltungsrechtlichen Übertragungsakt des rechtstechnischen Prinzips der …” „… . Gegenstand der Untersuchung 23 UmwG a.F. ist der spaltungsrechtliche Rechtsübergang in dieser Hinsicht …”

Literaturverzeichnis S. 321-331

„… Spaltungsrechts, wbl 2001, 387 ff. Ihrig, Hans-Christoph, Verschmelzung und Spaltung ohne Gewährung neuer Anteile …” „… , 397 ff. Kleindiek, Detlef, Vertragsfreiheit und Gläubigerschutz im künftigen Spaltungsrecht nach dem …”

doi.org/10.5771/9783748933373

Peter Kindler, Jan Lieder - European Corporate Law

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Peter Kindler (ed.), Jan Lieder (ed.)

European Corporate Law

2021

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Klaus Bader, Andreas Börner Article 160 q Date on which the cross-border division takes effect S. 801-802

„… inländischen Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht funktionieren?’ IPRax …” „… Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht funktionieren?’ IPRax 2020, 297, 299. Art …”

Klaus Bader, Andreas Börner Article 160 p Registration S. 799-801

„… inländischen Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht funktionieren?’ IPRax …”

Peter Kindler Article 1 Subject matter S. 65-68

„… einer inländischen Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht …”

Klaus Bader, Andreas Börner Article 160 r Consequences of a cross-border division S. 802-806

„… einer inländischen Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht …”

Jan P. Brosius Article 2 Scope S. 68-73

„… einer inländischen Registereintragung nach ausländischem Recht: Kann das neue Spaltungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845279909

Nina Hartmann - Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

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Nina Hartmann

Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Privatisierungen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 18 2008

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Privatisierung durch Ausgliederung S. 197-199

„… Abs. 1 S. 1 BGB rein spaltungsrechtlich (§ 126 Abs. 1 Nr. 9 UmwG) auf die private Gesellschaft …” „… spaltungsrechtlichen Übertragungen von Arbeitsverhältnissen ebenso wenig wie bei der reinen Funktionsnachfolge diesen …” „… Betriebs(teil)übergang verbunden ist. Bei rein spaltungsrechtlichen Ausgliederungen wird die öffentliche Hand außerhalb …”

Privatisierung durch Formwechsel S. 199

„… Betriebs(teil)übergang verbunden ist. Bei rein spaltungsrechtlichen Ausgliederungen wird die öffentliche Hand außerhalb …”

Privatisierung durch öffentlich-rechtliche Maßnahmen S. 199-200

„… Betriebs(teil)übergang verbunden ist. Bei rein spaltungsrechtlichen Ausgliederungen wird die öffentliche Hand außerhalb …”

Widerspruchsrecht bei Privatisierungen durch Ausgliederung S. 106-107

„… spaltungsrechtliche Vorschrift auf eine Umwandlung durch Formwechsel keine Anwendung ? ndet.Für die Arbeitnehmer einer …”

Privatisierung durch Ausgliederung nach § 168 ff. UmwG S. 68-78

„… Spaltungsrechts erkennen. Aus beiden Normen geht der Grundsatz hervor, dass die allgemeinen Vorschriften des …” „… sollen, kann die öffentliche Hand von der spaltungsrechtlichen Dispositionsfreiheit des § 126 Abs. 1 Nr …”

Rechtslage bei der Privatisierung S. 296-298

„… Wollenschläger/v. Harbou, NZA 2005, S. 1081 (1082).1029 Für die Wirksamkeit der spaltungsrechtlichen Zuordnung ist …”

Widerspruchsrecht bei Privatisierungen durch Formwechsel S. 107-116

„… Arbeitnehmer bei einem Formwechsel, da diese spaltungsrechtliche Vorschrift auf eine Umwandlung durch …”

doi.org/10.5771/9783845209425

Max Thümmel - Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

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Max Thümmel

Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 146 2013

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Möglichkeit einer Diskontinuität der Mitgliedschaftsverhältnisse S. 106-118

„… Einstimmigkeit der Anteilseigner zulässt.400 Da im Spaltungsrecht eine nicht verhältniswahrende Umwandlung …” „… Formwechsel durchführbar sein.401Ferner werde im Spaltungsrecht im Rahmen von § 128 Satz 1 UmwG …” „… spaltungsrechtliche Regel ausgestaltet ist, muss jedoch nicht notwendigerweise der Systematik des Formwechselrechts …”

Endergebnis zu der Mitgliedschaftsidentität beim Formwechsel S. 132-133

„… Jedoch ist es denkbar, dass im Verschmelzungs- und Spaltungsrecht – im Gegensatz zumFormwechselrecht …”

Der künftige Formwechsel der GmbH & Co. KG S. 133-135

„… - und Spaltungsrecht – im Gegensatz zumFormwechselrecht – ein Einstimmigkeitserfordernis bestehen kann …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 290-292

„… Formwechsel einer GmbH & Co. KG Relevanz. Auch für das Verschmelzungsund Spaltungsrecht sind die aufgestellten …”

Eigener Lösungsansatz einer dogmatischen Rechtfertigung S. 118-132

„… Spaltungsrecht ein generelles Kapitalerhöhungsgebot zugrunde liegen könnte, wie es insbesondere von Petersen …” „… Gläubigerschutz zugrunde, der durch § 22UmwG (für das Spaltungsrecht i.V.m. § 125 UmwG) ausgestaltet ist.497Da ein …”

doi.org/10.5771/9783845244303

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