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Christian Seeburger - Die Zu- und Aufteilung von Vertragsverhältnissen im Rahmen der Unternehmensspaltung

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Christian Seeburger

Die Zu- und Aufteilung von Vertragsverhältnissen im Rahmen der Unternehmensspaltung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 107 2022

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§ 3 Die Spaltungsfreiheit als Zuweisungsfreiheit S. 91-236

„… Die Spaltungsfreiheit als Zuweisungsfreiheit Nachdem im letzten Kapitel festgestellt wurde, dass …” „… ist, widmet sich der folgende Teil der Arbeit der genauen Ausgestaltung der Spaltungsfreiheit als …” „… Übertragbarkeit von Rechten Thur, AT, Bd. I, S. 131, 219 f. § 3 Die Spaltungsfreiheit als Zuweisungsfreiheit 92 …”

§ 4 Die Spaltungsfreiheit als Aufteilungsfreiheit S. 237-306

„… Die Spaltungsfreiheit als Aufteilungsfreiheit Der vorherige Teil der Arbeit hat sich der partiellen …” „… Universalsukzession gewährleistete Spaltungsfreiheit eine Besonderheit dar, die im Rahmen der nahezu uneingeschränkten …” „… Verschiede- § 4 Die Spaltungsfreiheit als Aufteilungsfreiheit 238 Im Ergebnis kann dies dazu führen, dass …”

§ 2 Grundlagen von Spaltung und Spaltungsfreiheit S. 27-90

„… Grundlagen von Spaltung und Spaltungsfreiheit Entwicklung und Bedeutung der Spaltung Die …” „… Produktionsgenossenschaften). § 2 Grundlagen von Spaltung und Spaltungsfreiheit 28 im deutschen Recht einzuführen.35 Ein …” „… Spaltung und Spaltungsfreiheit 30 unter anderem als geeignetes rechtstechnisches Mittel anführt, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… partieller UniversalsukzessionC. 54 Grundlagen der SpaltungsfreiheitI. 56 Rechtgeschäftlicher Charakter der …” „… der UntersuchungB. 24 Grundlagen von Spaltung und Spaltungsfreiheit§ 2 27 Entwicklung und Bedeutung …” „… Rechtsverhältnisses 2. 50 7 Systemimmanentes Spannungsverhältnis3. 52 ZwischenfazitV. 53 Die Spaltungsfreiheit …”

§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 307-320

„… Zusammenfassung der Ergebnisse 1. Der Begriff der Spaltungsfreiheit bezeichnet die inhaltliche …” „… Vermögens eines Rechtsträgers gewährt wird. Ihre Grundlagen finden Spaltung und Spaltungsfreiheit in den …” „… (allen voran §§ 133, 125 S. 1, 22 UmwG) gliedern. Im Allgemeinen ist die Spaltungsfreiheit nicht im Sinne …”

§ 1 Einführung S. 21-26

„… . Zugunsten der Rechtsträger gewährt das Gesetz eine umfangreiche Spaltungsfreiheit1 und erlaubt, dass die …” „… die weitreichende Spaltungsfreiheit kritisch hinterfragt. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen …” „… Frage nach der Reichweite der Spaltungsfreiheit unter Berücksichtigung der Aus- 2 Die Möglichkeit einer …”

Literaturverzeichnis S. 321-331

„… , JuS 1997, 690 ff. Weihmann, Torben, Grenzenlose Spaltungsfreiheit?, Hamburg 2014 (zitiert: Weihmann …” „… , Grenzenlose Spaltungsfreiheit) Westermann/Gursky/Eickmann, Harm Peter, Karl-Heinz, Dieter, Sachenrecht, 8 …”

doi.org/10.5771/9783748933373

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Simon Stark

Rentnergesellschaften

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 33 2011

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Grenzen der spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit S. 49-58

„… Folgenden werden diese „Grenzen“ der Spaltungsfreiheit dargestelltund ihrer Bedeutung für die Auslagerung …” „… Spaltungsfreiheit zur Verhinderung dieser Gefährdungslage durch gesetzliche Vorgaben ausreichend eingeschränkt …” „… wird.KapitalaufbringungsgrundsatzDie Spaltungsfreiheit wird bereits durch verschiedene gesellschaftsrechtliche Aspekte beschränkt, auf …”

Voraussetzungen und Grenzen des Berechnungsdurchgriffs S. 171-173

„… Berechnungsdurchgriffs ergebensich aus dem besonderen Zurechnungsgrund, welcher aus der Spaltungsfreiheit …” „… Rentnergesellschaft sein. Der übertragende Rechtsträger macht von seiner Spaltungsfreiheit Gebrauch, indem er darüber …” „… – zwischender Spaltungsfreiheit und der mangelnden Leistungsfähigkeit der Rentnergesellschaft dar. Ist der …”

Spaltungsspezifischer Berechnungsdurchgriff S. 164-171

„… Spaltungsfreiheit abhängt, kanndie Vorschrift nicht isoliert betrachtet werden. Vielmehr bedarf es notwendigerweise …” „… Spaltungsfreiheit desübertragenden Rechtsträgers abzuleiten ist. Diese kann ursächlich für die mangelnde …” „… Leistungsfähigkeit der Rentnergesellschaft sein. Der übertragende Rechtsträger macht von seiner Spaltungsfreiheit …”

Ausstattung der Rentnergesellschaft S. 58-69

„… Spaltungsfreiheit in dieser Hinsicht nicht alsbeschränkt angesehen werden. Die Versorgungsverbindlichkeiten können …” „… denVerhältnismäßigkeitsgrundsatz übertragen werden.ErgebnisDie Spaltungsfreiheit findet somit maßgeblich ihre Schranken in den …” „… . Weder § 613a BGB noch § 4BetrAVG wirken sich dagegen beschränkend auf die Spaltungsfreiheit von …”

Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare Durchführungswege S. 74-77

„… Abspaltung der Trägereigenschaft soll im Rahmender Spaltungsfreiheit möglich sein, soweit die Satzung der …” „… erhalten. Der Spaltungsfreiheit werden vor allen Dingen durch das Kapitalaufbringungsprinzip Grenzengesetzt …”

Zwischenergebnis S. 77

„… unverfallbarenAnwartschaft sind oder bereits Versorgungsleistungen erhalten. Der Spaltungsfreiheit werden vor allen Dingen …”

§ 133 UmwG S. 108-115

„… Vertragsparteien.Dieser „Spaltungsfreiheit“ wird ein eigenes spaltungsrechtliches Gläubigerschutzsystem gegenübergestellt …” „… Haftung nach §§ 133, 134 UmwGDie Spaltungsfreiheit ermöglicht es den Beteiligten Verbindlichkeiten und …”

(Un)verfallbare Anwartschaften S. 43-44

„… Spaltungsfreiheit aufgezeigt, woran sich Überlegungen zur angemessenen Ausstattungeiner Rentnergesellschaft …”

Einleitung S. 13-15

„… den ersten Blick ungebundene „Spaltungsfreiheit“, zu Gunsten der Gläubiger eingeschränkt werden muss …”

Anforderungen an den Spaltungsvertrag S. 44-49

„… Spaltungsfreiheit aufgezeigt, woran sich Überlegungen zur angemessenen Ausstattungeiner Rentnergesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845230634

Marius Brockfeld - Der Übergang von Arbeitsverhältnissen bei einer umwandlungsrechtlichen Spaltung

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Marius Brockfeld

Der Übergang von Arbeitsverhältnissen bei einer umwandlungsrechtlichen Spaltung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 204 2022

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2. Teil: Umwandlungsrechtliche Gesamtrechtsnachfolge S. 25-82

„… , Spaltungsfreiheit, S. 47.A. Prinzip der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme47als auch Leistungsinhalt maßgeblich …” „… Spaltungsfreiheit die ReB.B. Prinzip der umwandlungsrechtlichen Sukzessionsfreiheit49de.143 Inhalt und Reichweite …” „… der Spaltungsfreiheit, die auch für die umwandlungsrechtliche Übertragung von Arbeitsverhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… als Grenze der SpaltungsfreiheitIII. 70Anwendbarkeit des § 613a Abs. 1 S. 1 BGB in Spaltungsfällen1.71 …” „… gesetzliche Regelung1. 63Vorgaben des europäischen Rechts2. 65Grundsatz der Spaltungsfreiheit3. 6911§ 613a BGB …”

1. Teil: Einleitung S. 21-24

„… . Terminologisch ist von Spaltungsautonomie oder von Spaltungsfreiheit die Rede.4 Danach sind Vermögenspositionen …” „… herauszuarbeiten. Dabei gilt es, die hohe Bedeutung der Spaltungsfreiheit im Umwandlungsrecht und den wichtigen …”

6. Teil: Thesenartige Gesamtzusammenfassung der Kernaussagen S. 206-210

„… Spaltungsfreiheit. Vertragsverhältnisse sind danach in der Regel übertragbar, ohne dass es der Zustimmung der …”

3. Teil: Spaltungen außerhalb des Anwendungsbereichs von § 613a Abs. 1 S. 1 BGB S. 83-138

„… , ob und inwieweit das Prinzip der Spaltungsfreiheit, welches sämtlichen Spaltungsarten zugrundeliegt …” „… einerseits und Produktionsfaktoren andererseits in Ausübung der Spaltungsfreiheit voneinander getrennt und …” „… von § 613a Abs. 1 S. 1 BGB88grenzt wird die Spaltungsfreiheit durch die zwingenden Vorgaben des Art. 3 …”

Literaturverzeichnis S. 211-238

„… : Grenzenlose Spaltungsfreiheit?, 2014 (zit.: Spaltungsfreiheit)Wellenhofer-Klein, Martina: Tarifwechsel durch …”

5. Teil: Fortgeltung von Kollektivverträgen nach der Spaltung S. 155-205

„… wurde. Tragender Gedanke ist dabei das Prinzip der Spaltungsfreiheit.807 Eine solche Vervielfältigung …” „… übertragende Rechtsträger nach Maßgabe der Spaltungsfreiheit grundsätzlich frei darüber entscheiden, ob und …”

doi.org/10.5771/9783748929659

Nikita Gontschar - Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren

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Nikita Gontschar

Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 48 2017

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Grundlagen S. 23-88

„… funktionierende Betriebsteile können von erfolglosen Betriebsteilen getrennt werden (Spaltungsfreiheit), ohne …” „… .; Weihmann, Grenzenlose Spaltungsfreiheit, S. 82 f., 213 f. Demgegenüber wird teilweise vertreten, dass es …” „… .; beschränkt auf Anteile an Kapitalgesellschaften Weihmann, Grenzenlose Spaltungsfreiheit, S. 82, 86. § 2 …”

Haftungs- und Insolvenzanfechtungsrisiken S. 197-238

„… ff.; Wamser, in: Henssler/Strohn, GesR, § 25 HGB Rn. 1; Weihmann, Grenzenlose Spaltungsfreiheit, S …” „… .; Simon, in: KölnKomm-UmwG, § 126 Rn. 65; Weihmann, Grenzenlose Spaltungsfreiheit, S. 131 ff. 755 Zum …” „… .; Wardenbach, in: Henssler/Strohn, GesR, § 133 Rn. 1; Weihmann, Grenzenlose Spaltungsfreiheit, S. 132 …”

Vermögensübertragung und Anteilsgewährung außerhalb und innerhalb des Insolvenzplanverfahrens S. 167-196

„… Ausgangsrechtsträger nicht zwingend überschuldet sein muss. Aufgrund der Spaltungsfreiheit ist es nämlich zumindest …” „… Spaltungsfreiheit es erlaubt, ausschließlich Aktiva zu übertragen und Verbindlichkeiten im Ausgangsrechtsträger …”

Literatur S. 245-259

„… Umwandlungsrecht, AG 2001, S. 325-330 Weihmann, Torben, Grenzenlose Spaltungsfreiheit? Beschränkungen des …”

doi.org/10.5771/9783845285924

Joanna Warchol - Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

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Joanna Warchol

Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 43 2008

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Tabellarische Übersicht der Squeeze-out-Regelung in den nationalen Gesellschaftsrechten Europas. S. 382-393

„… Börsenkurs die Untergrenze dar.Aufgrund der Spaltungsfreiheit steht es der spaltenden Gesellschaft frei …” „… ehlt sich Verkehrswert der Aktien nach Korb der Bewertungsmethoden zu ermitteln.Die Spaltungsfreiheit …”

Österreich S. 327-331

„… Gesellschaften aufspalten. Aufgrund der Spaltungsfreiheit steht es der spaltenden Gesellschaft frei, nicht nur …”

doi.org/10.5771/9783845210216

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