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Marion Albers - Informationelle Selbstbestimmung

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Marion Albers

Informationelle Selbstbestimmung

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 6 2005

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Supranationale Lösungen und informationelle Selbstbestimmung S. 349-353

„… 348 8. Kapitel: Supranationale Lösungen und informationelle Selbstbestimmung Völker- und …” „… . Angesichts der Probleme, die das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" aufwirft, sind die jeweils …” „… Lösungen und informationelle Selbstbestimmung 349 Die Datenschutzkonvention des Europarats legt als ein in …”

Konzeption und Grundlagen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung S. 150-241

„… Zweiter Teil: Analyse des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung 151 3. Kapitel …” „… : Konzeption und Grundlagen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Die Rechtsprechung des …” „… Selbstbestimmung hat eine umfassende Gesetzgebungstätigkeit ausgelöst. Von seinen Maßgaben werden die Regelungen …”

Weiterentwicklungen und Bruchlinien S. 242-280

„… Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung363 erwecken auf den …” „… Auch beim Recht auf informationelle Selbstbestimmung besteht teilweise eine nur scheinbare …” „… , daß das Gericht schnell zu klären haben würde, ob und inwiefern die "informationelle Selbstbestimmung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Informationelle Selbstbestimmung Marion Albers Studien zu Staat, Recht und Verwaltung 6 Nomos …” „… Selbstbestimmung o Nomos Als Habilitationsschrift auf Empfehlung der Juristischen Fakultät der …” „… Vorwort Unter dem Titel "Analyse und Neukonzeption des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung" ist …”

Zusammenfassende Thesen S. 606-625

„… denkbar und zuweisbar sind. Zu den Leitbegriffen gehören die individuelle Selbstbestimmung, die …” „… aufinformationelle Selbstbestimmung 1. Die Entwicklung grundrechtlicher Bindungen und Schutzpositionen hinsichtlich …” „… aus einer Metaperspektive zu beobachten. 2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist eine …”

Literaturverzeichnis S. 626-665

„… Bundesrepublik, Berlin/New Y ork, 2. Aufl. 1994, S. 161 ff. - Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und …” „… Selbstbestimmung. Gesetzliche Forschungsregelungen zwischen grundrechtlicher Förderungspflicht und grundrechtlichem …” „… Eigentumsgarantie als Schranke des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. VerfassungsrechtIiche Vorgaben fiir …”

Der Umgang mit personenbezogenen lnformationen und Daten als Schutzdimension S. 88-149

„… Konstellationen, die im Rahmen des Topos "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" interessieren, sind für den …” „… verbundenen rechtlichen Fragen vgl. nur Roßnagel, Recht auf (tele-)kommunikative Selbstbestimmung, passim …” „… , 3. Kapitel, Punkt A.l.2., zur Diskussion, ob das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nur …”

Inhalte und Einsatzfähigkeit der thematisch spezifizierten Grundrechtsgewährleistungen S. 354-589

„… Selbstbestimmung zwar wichtige innovative Elemente enthält: Es handelt sich um eine unmittelbar …” „… persönlicher Daten ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung jedoch mißglückt. Die Rechtsprechung des …” „… "informationeller Selbstbestimmung" nahe. All dies wird durch die grundlegenden Ergebnisse gestützt, daß …”

Die Notwendigkeit einer Neukonzeption S. 281-285

„… Selbstbestimmung in der Fassung eines Entscheidungsrechts über Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten ist …” „… gestellt werden. Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung entwickelt das Gericht erstmals …” „… sich das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auf den Schutz gegen, das Wissen über und den …”

Einleitung S. 20-27

„… Einleitung 21 A. Begründung und Ziele der Untersuchung "Informationelle Selbstbestimmung …” „… Topos "informationeller Selbstbestimmung", der als gesicherter Bestand zugrunde gelegt wird, neu …” „… auseinandersetzen. Als grundrechtliche Position setzt das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" wesentliche …”

Sachverzeichnis S. 666-675

„… auf informationelle Selbstbestimmung 267 - der Grundrechtsvorgaben zur Grundregulierung 464,476,477 …” „… 264, 463 Informationelle Selbstbestimmung - Begriff 22, 602 f. - als leitender Topos 21, 123 ff …” „… Handlungsfreiheit 193 ff., 234 - Verhältnis zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung 247 f., 250, 252 f …”

Zentrale Vorgaben des Völkerrechts S. 286-301

„… alternativen Möglichkeiten erhalten. Eine Neukonzeption des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung …” „… und offenen Fragen, die die Fassung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in der …” „… unterschiedlichen Gewährleistungen von der Privatsphäre bis zur informationellen Selbstbestimmung abgedeckt wird36 …”

Das Zusammenspiel der Grundrechtsbindungen in der Zwei-Ebenen-Konzeption S. 590-605

„… auf"informationelle Selbstbestimmung", S. 47. 858 Vgl. Vierter Teil, 9. Kapitel, Punkt B.1.2.c.cc.(3). 592 …” „… . "Informationelle Selbstbestimmung" als Bündel vielfaltiger Bindungen und Rechtspositionen auf zwei Ebenen …” „… " und sich zugleich durch Charakteristika auszeichnet.908 "Informationelle Selbstbestimmung" ist somit …”

Neuansatz in der Grundrechtsdogmatik S. 28-87

„… natürlicher Freiheit? Sie kristallisiert sich in den Begriffen der Selbstbestimmung, des individuellen …” „… Selbstbestimmung und individuelle Entscheidungsmöglichkeiten wesentliche Elemente ausmachen, soll die Art und …” „… zählt dann die individuelle Selbstbestimmung im Sinne einer Willensautonomie. Versteht man …”

Vorgaben des Unions- und Gemeinschaftsrechts S. 302-348

„… als das vom Bundesverfassungsgericht hergeleitete Recht auf informationelle Selbstbestimmung - nicht …” „… informationelle Selbstbestimmung" auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene 119, ist jedenfalls dann vorschnell, wenn …” „… auf informationelle Selbstbestimmung" von Interesse. I. Die Regelungsmuster der …”

doi.org/10.5771/9783845258638

Frank Meyer - Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

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Frank Meyer

Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 5 2012

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Selbstbestimmung S. 806-808

„… setzt entsprechende Korrekturbefugnisse der angerufenen Gerichte voraus.SelbstbestimmungSeine zweite …” „… Legitimationsbasis findet der Rechtsschutz nämlich in der demokratischen Selbstbestimmung selbst. Rechtsschutz ist …” „… entspringt notwendig auch dem Recht auf autonome Selbstbestimmung als fundamentale Basis des …”

Zur Begründbarkeit von Kriminalhoheit jenseits des Nationalstaats S. 639-694

„… Selbstbestimmungsgemeinschaft als erforderlich erweisen sollte.Strafrecht als Mittel der SelbstbestimmungBeschrieben als …” „… : LegitimationsvoraussetzungenDemokratische SelbstbestimmungDie Idee der Volkssouveränität und das Demokratieprinzip haben ursprünglich …” „… für wen warum selbstbestimmungsrelevant ist.361 Zu den Kernberei-(III)kratischen Selbstbestimmung …”

Legitimationsvoraussetzungen S. 930-934

„… kollektiven Identität als Bedingung rechtlich wirksamer gesellschaftlicher Selbstbestimmung und …” „… Organisationsstrukturen neu zuzuweisen. Strafrechtliche Selbstbestimmung kann sich aus dem Staatheraus …” „… originäre Träger von souveräner Selbstbestimmung und Kriminalhoheit jedoch nicht handlungsfähig. Ihre …”

Versuch einer Konstruktion selbstbestimmter Normbildungsprozesse und Verantwortungszusammenhänge für die überstaatliche Strafrechtsgenese S. 709-741

„… reichhaltiges Konstruktionspotenzial, um der Selbstbestimmung derMenschen als ultimativer Legitimationsquelle …” „… Selbstbestimmung ist nicht auf Staatlichkeit angelegt. Die Idee derSelbstbestimmung der in politischen Gemeinwesen …” „… Rechtsgemeinschaften auch auflösen, neu definieren oder neu zusammensetzen.72 IhreSelbstbestimmung ist beweglich und …”

Vertragstheoretische Zulässigkeit – die Idee des Gesellschaftsvertrags im Mehrebenensystem S. 741-752

„… Selbstbestimmung ist in den neuen Strukturen auchbei der Genese strafrechtlicher Normen darstellbar. Die …” „… Gemeinschaftslebens ist undbleibt der zur Selbstbestimmung befähigte Mensch, der sich zusehends als universaler …” „… ergänzt.194 Anstelle einer Weltrepublik verwirklicht sichdie freiheitliche Selbstbestimmung des …”

Umsetzung S. 817-829

„… hätte.Eine noch größere Bedrohung für die demokratische Selbstbestimmung stellendie sog. crime control …” „… Selbstbestimmung der in politischen Gemeinwesen vereinigten Menschen beinhaltet, dass sie ihre Rechtsgemeinschaften …” „… versperrt bleiben, wenn diedemokratische Selbstbestimmung bei Ausübung der Kompetenz nicht gewahrtwerden …”

Zwischenergebnis zu Legitimationssubjekt und Transformierbarkeit von Kriminalhoheit S. 694-697

„… Bedingung wirksamer gesellschaftlicher Selbstbestimmung. Eine Transformationssperreließ sich auch nicht aus …” „… sollte. Strafrechtliche Selbstbestimmung kann sich aus dem Staat heraus entterritorialisieren und …” „… Verantwortungsstrukturen, über die sich Selbstbestimmung und eine durchgängige Rückbindung an die ultimativen …”

Demokratietheoretische Voraussetzungen selbstbestimmter Kompetenzausübung S. 697-709

„… Selbstbestimmung bei der Ausübungvon strafrechtlichen Kompetenzen einer internationalen Organisation besteht …” „… : Die Ausübung von Kriminalhoheit in Mehrebenensystemen 699Grundsatz der demokratischen Selbstbestimmung …” „… derStaatstheorie jedoch weithin als unzureichend verworfen und darauf verwiesen,dass demokratische Selbstbestimmung …”

Vereinte Nationen S. 837-855

„… hinter sich hat. Die demokratische Selbstbestimmung der Legitimationssubjekte in den Mitgliedstaaten …” „… demokratischer Selbstbestimmung und eines Rechts zu Strafen jenseits ihrer staatsbürgerlichen Identität mit …” „… als essenzielles Element und Durchsetzungsmittel der Selbstbestimmung und Selbstdefinition einer …”

Legitimationsbasis der staatlichen Kriminalhoheit S. 616-639

„… Verfügung, um die Herrschaft des Allgemeinen mit der individuellen Selbstbestimmung inEinklang zu bringen …” „… sein, da sich im Gemeinwillen zugleich die individuelle Selbstbestimmung vollzieht.107 Interesse und …” „… und die Herrschaftsgewalt stets Ausfluss eigener freier Selbstbestimmung.108 Wer sich nicht vom …”

Vorwort S. 5-24

„… Selbstbestimmung ........................5. 653Selbstbestimmungshindernisse in Mehrebenensystemen .......6. 656 …” „… Rechtsgrundsatz der Rechtsstaatlichkeit ..............III. 801Selbstbestimmung …” „… Souveränität ............................................................a) 656Demokratische Selbstbestimmung …”

Implementierung S. 829-837

„… setzen, um eine Befolgung der Vorgaben zu erreichen. Die Sorge um die demokratische Selbstbestimmung bei …” „… dieser Urteilsspruch nicht deren Selbstbestimmung, wenn sich die umzusetzenden Vorgabenihrerseits auf …” „… Rechtsschutz sogar die demokratischeSelbstbestimmung in Strafsachen. Vorausgesetzt ist dabei justizielle …”

Allgemeiner Rechtsgrundsatz der Rechtsstaatlichkeit S. 801-806

„… Selbstbestimmung.Erster Schritt im Rechtsstaat ist deshalb die Begründung der Gesetzesherrschaft,weil erst die …” „… voraus.SelbstbestimmungSeine zweite Legitimationsbasis findet der Rechtsschutz nämlich in der demokratischen Selbstbestimmung …” „… .45 Seine Notwendigkeit entspringt notwendig auch dem Recht auf autonome Selbstbestimmung als …”

Europäische Union S. 863-890

„… Erhaltung der demokratischen Selbstbestimmung indem jeweiligen Normbildungsprozess zu gewährleisten ist …” „… gehindert haben, ihre Funktion als ersterVermittler demokratischer Selbstbestimmung der Bürger auszufüllen …” „… Selbstbestimmung lässt sich also nicht mit derfaktischen Freiheit zum Verstoß gegen Unionsrecht erhalten.40 Sie …”

Strafrechtsbegrenzungsprinzipien S. 756-791

„… Selbstbestimmung der Gemeinschaft (polity) anheimgestellt und andie Grundwerte und -prinzipien angebunden werden …” „… Selbstbestimmung der Bürger zu betrachten. Absolute, rein rational deduzierbare Konzepte setzen eine bestimmte …” „… daher: Nur echte, d.h. vernunftgetragene, Selbstbestimmung füh-112 Für Gärditz, Der Staat 49 (2010), S …”

Synthese: Transformation der Erkenntnisse für den überstaatlichen Bereich S. 793-797

„… Anspruch nehmen, die sie bei Vermittlung der Selbstbestimmung ihrer Legitimationssubjekte genießen müssen …” „… vorgegangen werden, das diedemokratische Selbstbestimmung der maßgeblichen Legitimationssubjekte …” „… justizieller Sicherung demokratischer Selbstbestimmung.§ 6:1 Auch die Willkürfreiheit der Prüfungsmaßstäbe …”

OECD S. 890-900

„… Begleitung durch die nationalen Parlamente als primäre Vermittler demokratischer Selbstbestimmung in der OECD …” „… Selbstbestimmung zu sichern. Es müsste durch Eröffnung des Rechtswegs sichergestellt werden, dass mindestens der …” „… realistischer Betrachtung nicht hinreichend, um demokratische Selbstbestimmung der Strafrechtssetzung zu …”

Eingangsseite S. 809-817

„… Nationalstaaten strukturell und phänomenologisch mit demokratischerSelbstbestimmung verknüpft werden. Es ginge zu …” „… ,1 da esfür den Grad der Betroffenheit der demokratischen Selbstbestimmung der – jeweilsmaßgeblichen …” „… Selbstbestimmung in dem jeweiligen Normbildungsprozess zu gewährleisten ist, muss einInitiativrecht eingeräumt …”

Ius cogens S. 797-799

„… Ebenenzuordnung oder sonstiges Handeln vorgegangen werden, das diedemokratische Selbstbestimmung der maßgeblichen …” „… materiellerRechtsstaatlichkeit und justizieller Sicherung demokratischer Selbstbestimmung.§ 6:1 Auch die Willkürfreiheit der …” „… entnehmen sein. Die Selbstbestimmungsbasis bringt eineRechtsgrundlage aus sich selbst hervor und kann zudem …”

Europarat S. 855-863

„… . Entscheidend ist aber aus der Sicht demokratischer Selbstbestimmung, wie die zuständigen Rezipienten, die für …” „… getroffenen Auswahlentscheidungen aus Sicht des Legitimationssubjekts, dessen Selbstbestimmung sievermitteln …” „… Responsivität des Europarats gegenüber Bedürfnissen der Bevölkerung gefördertwird. Die Selbstbestimmungsrelevanz …”

Europarat S. 935-936

„… unddemokratischer Teilhabe, die eine bessere Verwirklichung der demokratischenSelbstbestimmung der maßgeblichen …” „… Kriminalhoheitnicht selbstbestimmt ausgeübt, geschweige den Selbstbestimmungsinteressen imStreitfall auch durch …” „… kritisch zu begleiten. Die zuständigen Selbstbestimmungsvermittler dürfen sich nicht auf eine bloße …”

Europäische Union S. 936-937

„… Verwirklichung der demokratischenSelbstbestimmung der maßgeblichen Legitimationssubjekte auch bei der …” „… mehr legitim,da es dem entscheidenden unmittelbaren Selbstbestimmungsvermittler auf Unionsebene das …” „… Europäischen Parlamentsals primärem Selbstbestimmungsvermittler der Unionsbürger bei …”

Querschnittsvergleich S. 928-930

„… vorrechtlichen kollektiven Identität als Bedingung rechtlich wirksamer gesellschaftlicher Selbstbestimmung und …” „… selbstbestimmungsfähigen Menschen ihr Recht zu Strafen traditionell gemeinsam in staatlichorganisierter Form ausüben und …” „… jenseits des Staates wegen ihrer Verankerung im Selbstbestimmungsrecht des Individuums …”

Vereinte Nationen S. 900-902

„… nicht darstellbar ist, ihn zum Vermittler strafrechtlicher Selbstbestimmung der Bürger der …” „… control treaties den Regelfall derUN-Konventionen bilden, sind sie als Selbstbestimmungsvermittler der …” „… erforderlicheSelbstbestimmungsrechtsschutz nicht gewährleistet. Die Einrichtung einer obligatorischen Justiz wäre theoretisch zwar möglich …”

Zwischenfazit S. 791-793

„… schenken als bisher.ZwischenfazitDemokratische Selbstbestimmung ist mithin nicht der einzige Maßstab für …” „… darin nicht finden lassen.261 Wegen der besonderen Selbstbestimmungsrelevanz des Strafrechts und der …”

Europarat S. 902-904

„… Selbstbestimmung bewerkstelligen lassen wird. Insgesamt müssen sich die Parlamente von öffentlich kommunizierten …” „… Selbstbestimmungsvermitt-III.904 Kapitel 4: Anwendung des Legitimationsprogramms …” „… verbinden, zu einem strafrechtssetzungsfähigen Selbstbestimmungsvermittler mutieren zu wollen.Eine …”

Organisationsverfassung S. 92-158

„… Sicherheitsrat zu. Auch wenn eine derartige Bindungswirkungunter den Gesichtspunkten der Selbstbestimmung und der …” „… vor demGrundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhenderBeziehungen zwischen …” „… uneingeschränkten Souveränität und die Garantie nationaler Selbstbestimmung durch einen räumlich und inhaltlich …”

Bindungen aus der Organisationsverfassung S. 754-756

„… sollten. Neben Kompetenzlage und berührten Freiheitsrechten trägt der Aspekt der Selbstbestimmung zu …” „… Gründender Selbstbestimmung bei strafrechtlichen Normbildungsvorhaben so eingesetztwerden, dass die für die …”

Fazit S. 517-518

„… für die demokratische Selbstbestimmung ihrerBevölkerungen mit sich bringen, die noch der prägnanten …”

OECD S. 908-910

„… der FATF zur Verfügung stehen, nicht hinreichend, umdemokratische Selbstbestimmung bei der …”

Epilog S. 911-916

„… vorausgesetztansieht. Danach ist das Recht zu Strafen ein Derivat individueller Selbstbestimmung, das durch autonome …”

Kriminalhoheit als Schlüsselkriterium S. 601-606

„… legitimatorischen Grundlegung in der individuellen Selbstbestimmung des Menschen auf derBasis der Lehren vom …”

Normative Binnengrenzen legislativer Maßnahmen des Sicherheitsrats S. 158-193

„… Selbstbestimmung bei der Strafrechtssetzung nicht herausgearbeitet werden,bleibt die Arbeit leider bei einer …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker streite gegen eine Auferlegung vonabstrakt-generellen Regeln durch unilaterale …”

Organisationsverfassung S. 486-500

„… kollektiven Selbstbestimmung der Adressaten regelmäßig als wesentlich tiefer herausstellt als bei …”

Literaturverzeichnis S. 941-1000

„… Selbstbestimmung? – Zum Verhältnis von staatlicher Integrität und Gruppenrechten im Völkerrecht, Archiv des …” „… transnationaleSelbstbestimmung?, Rechtswissenschaft 2011, 125–153.Groussot, Xavier, General Principles of Community Law …”

Ausblick S. 470-485

„… demokratischer Selbstbestimmung einer handlungsfähigen politischen Gemeinschaft825 zuverlieren. Der …”

Organisationsverfassung S. 306-327

„… seine Konzeption demokratischer Selbstbestimmung und parlamentarischer Integrationsverantwortung …”

Einleitung S. 295-306

„… selbstbestimmungsrelevante Gestaltungsvorbehalte auf nationaler Ebene unwiederbringlich ausgehöhlt werden könnten, Vorbehalte …”

Implizite Bindung aus dem Wesen der Strafe S. 752-754

„… Vertreter einerSelbstbestimmungsgemeinschaft bei der Ausübung von Kriminalhoheit in Mehrebenensystemen …”

Organisationsverfassung und Menschenrechtspakte S. 799-801

„… nicht direkt in die Freiheiten, vor allem das Selbstbestimmungsrecht, der Bürger eingreifen oder ihre …”

Europäische Union S. 904-908

„… als Selbstbestimmungsvermitt-III.904 Kapitel 4: Anwendung des Legitimationsprogrammsler nachhaltig …” „… qualifizierte Mehrheitsprinzip wegen des besonderen Selbstbestimmungsgehalts des Strafrechts zu korrigieren; und …”

Vereinte Nationen S. 934-935

„… Selbstbestimmungsvermittlern gelingt, ein Gegengewicht gegenüber den involvierten Organen der Organisation und ihrer nationalen …” „… , geschweige den Selbstbestimmungsinteressen imStreitfall auch durch Rechtsschutz zur Verwirklichung verholfen …” „… Normbildungsvorhaben sind daher kritisch zu begleiten. Die zuständigen Selbstbestimmungsvermittler dürfen sich nicht …”

OECD S. 937-939

„… seiner besonderen Selbstbestimmungsrelevanz für die betroffenen Gemeinwesen über besonders qualifizierte …” „… Gefahr für die Entscheidungsautonomie der maßgeblichen Selbstbestimmungsvermittler in den Mitgliedstaaten …”

doi.org/10.5771/9783845239583

Leander Palleit - Völkerrecht und Selbstbestimmung

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Leander Palleit

Völkerrecht und Selbstbestimmung

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 10 2008

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Die enttäuschte Hoffnung auf Selbstbestimmung S. 48-51

„… SelbstbestimmungDie von den Siegermächten vorgegebenen und durchgesetzten Friedensbedingungen lösten in Deutschland …” „… Gegenteil dessen, was man unter dem eigenen Recht auf nationale Selbstbestimmung verstand. Deutlich zum …” „… Selbstbestimmung werden Hunderttausende deutsche Volksgenossen fremder Staatsgewalt unterstellt. [...] Mit der …”

Inhalt, Reichweite und Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts S. 60-70

„… völkerrechtlichen Instrumente zur Ausübung der SelbstbestimmungEin Selbstbestimmungsrecht als gegeben vorausgesetzt …” „… Selbstbestimmungsrechts.272 Wie Laun machte also auch Kunz ein Recht auf Selbstbestimmung davon abhängig, dass es sich um …” „… Selbstbestimmung sei zwar als „der wichtigste, bei der Staatsbildung maßgebende Grundsatz anzusehen“244, allerdings …”

Die verschiedenen Lesarten des Selbstbestimmungsrechts und ihre völkerrechtliche Stoßrichtung S. 89-91

„… . Jahrhunderts zu einer ersten Blüte gelangte Idee der nationalen Selbstbestimmung einen ungeheuren Aufschwung …” „… nationalen Selbstbestimmung wurde nämlich von Anfang an mit verschiedenen, sich teilweise überlappenden …” „… Alternative Sichtweisen fanden sich dabei auf drei verschiedenen Begriffsebenen: Selbstbestimmung konnte zum …”

Die juristische Unschärfe des Selbstbestimmungsbegriffs S. 55-58

„… Schmid, Selbstbestimmung 1919, S. 136.234 Heintze, Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im …” „… SelbstbestimmungsbegriffsDiese Veränderung des Selbstbestimmungsbegriffs auf der Rechtsfolgenseite war ebenso zwangsläu? g wie …” „… deutschen und österreichischen Völkerrechtler naheliegend, das Recht auf Selbstbestimmung mit einem Recht …”

Das Thema Selbstbestimmungsrecht auf der Pariser Friedenskonferenz S. 39-47

„… entscheiden, denen man die vollständige politische Selbstbestimmung 158 Decker, Selbstbestimmungsrecht der …” „… Selbstbestimmung und Gleichberechtigung erreichen zu können.148 Diese Hoffnung gründete sich maßgeblich auf Wilsons …” „… eigen machend, forderten sie im Namen der Selbstbestimmung für die deutsche Bevölkerung Böhmens und …”

Das Schicksal des Selbstbestimmungsrechts in seiner affirmativen Lesart S. 91-93

„… Stellung innerhalb des Völkergemisches – deshalb der Auffassung, Selbstbestimmung bedeute eine umfassende …” „… Gesamtstaat beizubehalten. So richtete sich zwar die Forderung nach nationaler Selbstbestimmung im …” „… unangetastet. Stattdessen wollte man das Selbstbestimmungs- oder Nationalitätenproblem auf personaler Basis …”

Das Schicksal des Selbstbestimmungsrechts in seiner destruktiven Lesart S. 93-104

„… notwendig, Minderheitenrecht und Selbstbestimmung voneinander abzugrenzen; mit dem Selbstbestimmungsrecht …” „… 93Rechts auf Selbstbestimmung eine Reihe konkret formulierter Rechte und P? ichten. Diese Au? ösung …” „… Selbstbestimmung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Gegenüber deren zu erwartender Kritik konnten sich die …”

Ausblick: Das Selbstbestimmungsrecht in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg S. 105-108

„… Grundsatz der freien Selbstbestimmung der Völker insbesondere im Zuge der Dekolonisierung erlangte, ist das …” „… Rahmen des Selbstbestimmungsprinzips zu suchen.456 Damit wurde das Selbstbestimmungsrecht – was nicht …” „… ihrer ethnischen oder sonstigen Homogenität ein Recht auf Selbstbestimmung haben, deren Verwirklichung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 82-88

„… Selbstbestimmungs“recht“ der Völker.365 Allerdings wollte Knubben nicht so weit gehen zu behaupten, dass ein solches …” „… mahnten Thoma und Meurer an, nicht mehr nur allgemein vom Grundsatz der Selbstbestimmung als einem …” „… recht treffend mit seiner Bemerkung, dass das Programm der Selbstbestimmung der Völker nicht nur in der …”

Die Anpassung des eigenen Blickwinkels S. 33-37

„… Selbstbestimmungsrecht geübt werden darf.“137 Unter Selbstbestimmung wurde also mehr subsumiert als bloßer …” „… Selbstbestimmung und Sezession und ihrem Festhalten am österreichisch-ungarischen Vielvölkerstaat die tatsächliche …” „… Sprengkraft des Schlagwortes von der Selbstbestimmung, einmal mit dem Nationalitäts- oder …”

Die Konfrontation mit dem Souveränitätsprinzip S. 58-60

„… Schmid, Selbstbestimmung 1919, S. 136.234 Heintze, Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenrechte im …” „… blieb die Berufung auf die nationale Selbstbestimmung unregelmäßig und widersprüchlich, geleitet von …” „… Kulturnation. Und auf der Rechtsfolgenseite zweifelte niemand mehr, dass ein Recht auf Selbstbestimmung nicht …”

Die politisch-juristische Argumentation gegen den „Unrechtsfrieden“ S. 51-55

„… zu wollen und das Recht auf nationale Selbstbestimmung allen Völkern gleichermaßen zu gewähren. Den …” „… St. Germain aus deutscher Sicht negativ von den eigenen mit „Selbstbestimmung“ verbundenen …” „… Selbstbestimmung, dessen Verwirklichung die erklärte Absicht des Friedensschlusses gewesen sei, überwiegend zu Ende …”

Die politische Dynamik auf slawischer und alliierter Seite S. 27-29

„… österreichischen Völkerrechtlern zu einem Umdenken. Der Begriff der nationalen Selbstbestimmung wurde von ihnen …” „… Begriffsgebrauch in dieser Zeit komprimiert Schmid, Selbstbestimmung 1919, S. 129 ff.90 Zu den Bestrebungen der …” „… Selbstbestimmung, hatte also die Erhaltung des Reiches zur selbstverständlichen Voraussetzung92 und beschränkte …”

Fazit S. 81-82

„… Konzept der Selbstbestimmung damit während der Zwischenkriegszeit ein Stück nur sehr spärlich bearbeiteten …” „… einen die der Selbstbestimmung vorgelagerten Begriffe der Nation bzw. Nationalität. Hier hob Niemeyer …” „… Worte. So mahnten Thoma und Meurer an, nicht mehr nur allgemein vom Grundsatz der Selbstbestimmung als …”

Einführung S. 9-12

„… über Selbstbestimmung und Selbstbestimmungsrecht, Bd. 1, S. 50-75, München 1964; Kluke …” „… , Selbstbestimmung. Vom Weg einer Idee durch die Geschichte, Göttingen 1963; Raschhofer, Das Selbstbestimmungsrecht …” „… 9EinführungDie Idee der nationalen Selbstbestimmung war eine der prägenden und gleichzeitig …”

Zusammenfassung S. 25-26

„… sich bis zum ersten Weltkrieg mit der Frage der nationalen Selbstbestimmung befassten, hatten ihren …” „… österreichisch-ungarischen Staatsverbandes aus. Die Gewährung nationaler Selbstbestimmung sollte nach ihrer Meinung den …” „… bestehenden Staates nicht angriff, sondern stützte. Nach ihrer Lesart war Selbstbestimmung eine rein …”

Die rechtspolitischen Ambitionen der Völkerrechtswissenschaft S. 29-33

„… klar, dass der Frage der nationalen Selbstbestimmung bei einem wie auch immer gearteten Frieden …” „… Partsch, Selbstbestimmung, in: Wolfrum (Hrsg.), Handbuch Vereinte Nationen, S. 745; instruktiv zu den …” „… dem Gegenspiel mit den Bolschewisten Kluke, Selbstbestimmung, S. 63 ff.101 Abgedruckt in U.S …”

Zusammenfassung S. 37-38

„… Ende des Krieges grundlegend. Wurde Selbstbestimmung bis dahin gleichgesetzt mit innerstaatlicher …” „… , so gehörte zu einer wahren Selbstbestimmung begrif? ich nun etwas dazu, das vorher explizit davon …” „… betriebene Au? ösung des Habsburgerreiches, die vornehmlich unter der Flagge der Selbstbestimmung erfolgte …”

Österreich-Ungarn S. 13-21

„… Selbstbestimmung sei damit noch nicht erreicht. Innerstaatliche Autonomie könne eine dem Selbstbestimmungsrecht …” „… Kluke, Selbstbestimmung, S. 53 f.42 Raschhofer, Das Selbstbestimmungsrecht in der Theorie Karl Renners …” „… danach, über die Angelegenheiten der eigenen Na-13 Kluke, Selbstbestimmung, S. 96.14 List, Das Nationale …”

Die Nationen als Völkerrechtssubjekte S. 70-81

„… determinierte Nationen bzw. Völker in Frage, und Selbstbestimmung bedeutete ein Recht auf Sezession.b) Die …” „… diese konnte schlecht von einem Recht gesprochen werden. Die Frage der Selbstbestimmung von Völkern bzw …” „… Selbstbestimmung, sondern als Selbstverwaltung gewertet wurde. Denn gleichwohl bedeutete die völkerrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 109-116

„… Selbstbestimmung. unter Berücksichtigung der Ostdeutschen, Bonn 1980, S. 9-20.– Die Selbstbestimmungsidee: ihre …” „… Entwicklung bis zum Zweiten Weltkrieg, in: Rabl, Kurt (Hrsg.), Studien und Gespräche über Selbstbestimmung und …” „… Staatsorganisation, Mainz, München 1985.Kluke, Paul: Selbstbestimmung. Vom Weg einer Idee durch die Geschichte …”

Deutschland S. 21-25

„… Lande. Die Frage der nationalen Selbstbestimmung hatte hier deshalb nicht eine ihrer grundsätzlichen …” „… Arbeiten, die sich bis zum ersten Weltkrieg mit der Frage der nationalen Selbstbestimmung befassten, hatten …” „… österreichisch-ungarischen Staatsverbandes aus. Die Gewährung nationaler Selbstbestimmung sollte nach ihrer Meinung den …”

Danksagung S. 5-8

„… des Selbstbestimmungsrechts 64iii) Die völkerrechtlichen Instrumente zur Ausübung der Selbstbestimmung …” „… während der Zwischenkriegszeit 481. Die enttäuschte Hoffnung auf Selbstbestimmung 482. Die …” „… , Reichweite und Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts 61i) Der Selbstbestimmungsbegriff 62ii) Die Träger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… SelbstbestimmungZum Begriff des Selbstbestimmungsrechts der Völker in der deutschen und österreichischen …”

doi.org/10.5771/9783845209746

Wulf Loh - Legitimität und Selbstbestimmung

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Wulf Loh

Legitimität und Selbstbestimmung

Series: Internationale Politische Theorie

Volume 7 2019

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5 Rekonstruktiv-kritische Annäherung an das Prinzip kollektiver Selbstbestimmung S. 376-439

„… Selbstbestimmung als Teil des Selbstbestimmungsrechts der Völker verstanden werden, das allen Völkern ermöglicht …” „… Rekonstruktiv-kritische Annäherung an das Prinzip kollektiver Selbstbestimmung „The words in the …” „… Selbstbestimmung noch lange nicht umfassend verwirklicht ist. Vielmehr enthält die jeweilige Interpretation …”

Einleitung S. 21-29

„… kollektiver Selbstbestimmung ist“ (Jaeggi 2014, S. 446). Jede Rechtsordnung, die von den Rechtsunterworfenen …” „… Rekonstruktion wird kollektive Selbstbestimmung als denjenigen letzten Wert ausweisen, den das Völkerrecht als …” „… Wertordnung realisiert. Kollektive Selbstbestimmung untergliedert sich dabei in einen äußeren und einen …”

4 Die normative Rekonstruktion des Völkerrechts S. 235-375

„… gemacht werden, dass es sich bei dem reproduktionskonstitutiven Prinzip kollektiver Selbstbestimmung …” „… auf die Realisierung des immanenten Wertes kollektiver Selbstbestimmung im Völkerrecht eine Zäsur …” „… Selbstbestimmung im Begriff der Volkssouveränität (vgl. Kap. 4.1.2) als singuläres Ereignis herausgehoben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Legitimität und Selbstbestimmung Wulf Loh Internationale Politische Theorie l 7 Eine normative …” „… Völkerrechts Legitimität und Selbstbestimmung Wulf Loh BUT_Loh_5292-8.indd 3 01.07.19 09:53 Die Deutsche …” „… Selbstbestimmung 5 376 Drei Formen kollektiver Autonomie5.1 378 Der Staat als Ausdruck kollektiver Selbstbestimmung …”

2 Die Übertragung der normativen Rekonstruktion auf das Völkerrecht S. 122-183

„… kollektiver Selbstbestimmung als dem zentralen Wert des Völkerrechts abhängen, während ich in Kap. 5 dafür …” „… ansieht, als sie kollektive Selbstbestimmung ermöglichen. Wenn ich also von Praktiken des Völkerrechts …”

3 Eine Strukturanalyse der Praxis „Völkerrecht“ S. 184-234

„… zugrundeliegende Prinzip kollektiver Selbstbestimmung. Wie ich in Kap. 2.1.2 gezeigt habe, beruhen die …” „… kollektiver Selbstbestimmung als innere Selbstbestimmung ergibt (vgl. zur Frage der Repräsentation auch Kap …” „… normative Geltung eines Ordnungsprinzips, das staatliche Souveränität – und damit zumindest Selbstbestimmung …”

Literaturverzeichnis S. 445-493

„… .): Die Verteilung der Welt. Selbstbestimmung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker. München …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die Domestizierung einer Illusion. München: Beck. Fisch, Jörg (2011): Selbstbestimmung …” „… vor der Selbstbestimmung. Die Herausbildung des modernen Begriffs des Selbstbestimmungsrechts der …”

Schluss S. 440-444

„… Naturrecht. Kollektive Selbstbestimmung, das hat die normative Rekonstruktion erbracht, ist nicht nur …” „… kollektiver Selbstbestimmung und muss diese daher auch nach innen sicherstellen. Denn kollektive …” „… Selbstbestimmung erschöpft sich nicht negativ in der Abwesenheit von äußerem Zwang, sondern bedarf des positiven …”

1 Legitimität und Legitimation des Völkerrechts S. 30-121

„… Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Verbot gegen …”

doi.org/10.5771/9783845294780

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Timothy Devos (ed.)

Sterbehilfe in Belgien

Series: Forum Psychosozial

Volume 2022

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Sterbehilfe und Selbstbestimmung S. 67-80

„… 67Sterbehilfe und SelbstbestimmungWer leidet, will begleitet werdenWillem Lemmens»Was sind das für …” „… Selbstbestimmung.Die erste Frage, die man sich stellen muss, ist, ob es der Artikel von Rachel Aviv ist, der der …” „… SelbstbestimmungUnerträgliches Leiden und neue BevormundungDiejenigen, die das Gesetz anwenden, behaupten, dass alles perfekt …”

Vorwort (Jacques Ricot) S. 13-18

„… verleihen. Anstatt den falschen Konflikt zwischen den Anhängern einer Ethik der Selbstbestimmung und den …” „… sich sieht, denen er Sterbehilfe geleistet hat.«Diese verkürzte Auffassung der Selbstbestimmung …” „… . »Es han-delt sich nicht um eine verantwortungsvolle und freie Selbstbestimmung, sondern um die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… und Selbstbestimmung 67Wer leidet, will begleitet werdenWillem LemmensSterbehilfe bei psychischem …”

Den Tod zulassen oder ihn herbeiführen? S. 115-136

„… FringsSelbstbestimmung durch mögliche Angaben in der Patientenverfügung oder durch die Bestimmung eines gesetzlichen …” „… von Prinzipien der Hilfe und des Nicht-Schadens, der Achtung der Selbstbestimmung und der …”

Sterbehilfe bei psychischem Leiden ohne Aussicht auf Besserung (An Haekens) S. 81-96

„… selbstgewählten Tod unter Zustimmung des Arztes«3. Es sei festzustellen, dass die Selbstbestimmung im Hinblick auf …”

Die Instrumentalisierung des Arztes (Catherine Dopchie) S. 49-66

„… eine verantwortungsvolle und freie Selbstbestim-mung, sondern um die verzweifelte Tat zweier Personen …”

Das Syndrom der schiefen Ebene (Eric Vermeer) S. 27-48

„… von Autonomie und Selbstbestimmung zu orientieren, was bedeutet, dass die Würde mit dem körperlichen …”

Standhalten (Julie Blanchard) S. 155-166

„… …1234567891011121314151617181920212223242526272829303132333435363738164Julie BlanchardDas Selbstbestimmungsrecht des Patienten und die Angst vor einer ge-wissen …”

doi.org/10.30820/9783837978933

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