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Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… vorbehaltene Anordnung per Planänderung gem. § 76 VwVfG.1936III. Nachträgliche SchutzmaßnahmenAus § 75 Abs. 2 …” „… entdeckten Bodendenkmals mit nachträglichen Schutzmaßnahmen in den Griff zu bekommen. 1. § 75 Abs. 2 S. 2 …” „… VwVfGHat sich die Behörde keinen Erlass von Schutzmaßnahmen vorbehalten, greift § 75Abs. 2 S. 2 …”

Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG S. 323-324

„… abzuhelfen. I. Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfGZunächst kann die Behörde an …” „… bereits angeordnete Schutzmaßnahmen i.S. des § 74Abs. 2 S. 2 VwVfG anknüpfen und diese nachträglich …” „… diese bereits ihren Niederschlag in Schutzmaßnahmen gefunden haben, die nun lediglich durch Änderung …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… amtreffendsten aber wohl mit dem Ausdruck Schutzmaßnahme bezeichnet.553 Sie dient demAusgleich widerstreitender …” „… , Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, dort Näheres, auch statistische Angaben zu den einzelnen Bezeichnungen.554 BVerwG …” „… unterscheidet man aktive und passive Schutzmaßnahmen. Aktive sindsolche, die bei dem geplanten Vorhaben selbst …”

Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG S. 324-325

„… Anordnung per Planänderung gem. § 76 VwVfG.1936III. Nachträgliche SchutzmaßnahmenAus § 75 Abs. 2 VwVfG …” „… von Schutzmaßnahmen auf der Grundlage des § 74 Abs. 3 VwVfG zu denken. Dort geht es nach dem Wortlaut …” „… Anordnung vonSchutzmaßnahmen, ist ihre Entdeckung doch in aller Regel überraschend. Auch darf sich die …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… Denkmalschutzes. Inwieweit Schutzmaßnahmen zugunstenvon denkmalrechtlichen Belangen möglich sind, bestimmt …” „… gemeinnützigen Vorhaben auch in Hinblick auf die Anordnung von Schutzmaßnahmen gilt, ist an anderer Stelle zu …” „… , 220.528 Jarass, Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 637.529 Siehe Viertes Kapitel, A. III. 1. g).530 So z.B …”

Resümee S. 128

„… . Nebenbestimmungen zu GenehmigungenWie Planfeststellungsbeschlüsse mit Schutzmaßnahmen angeordnet werden können …” „… Jarass,Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.682 Jarass, Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.683 Vgl. auch Jarass …” „… , Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.684 Diese Gegenüberstellung darf allerdings nicht darüber hinweg täuschen, dass …”

Resümee S. 323

„… abzuhelfen. I. Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfGZunächst kann die Behörde an …” „… bereits angeordnete Schutzmaßnahmen i.S. des § 74Abs. 2 S. 2 VwVfG anknüpfen und diese nachträglich …” „… diese bereits ihren Niederschlag in Schutzmaßnahmen gefunden haben, die nun lediglich durch Änderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… 97A. Schutzmaßnahmen beim Planfeststellungsbeschluss 97I. Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren …” „… Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG 323II. Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG 324III. Nachträgliche …” „… Schutzmaßnahmen 325IV. Andere Möglichkeiten 339V. Planänderungsbeschluss 339VI. Planergänzungsanspruch und …”

Aufhebung der Genehmigung S. 322-323

„… den dabei entstehenden Problemen abzuhelfen. I. Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 …” „… VwVfGZunächst kann die Behörde an bereits angeordnete Schutzmaßnahmen i.S. des § 74Abs. 2 S. 2 VwVfG …” „… Denkmalschutzes soweit beschäftigt haben, dass diese bereits ihren Niederschlag in Schutzmaßnahmen gefunden …”

Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren S. 97-101

„… Untersuchung. Vor allem die Vorschriften über Schutzmaßnahmen, Nebenbestimmungen undden …” „… . Schutzmaßnahmen beim PlanfeststellungsbeschlussIm Rahmen eines Planfeststellungsbeschlusses eröffnen die Normen …” „… fürdie Berücksichtigung des Denkmalschutzes. Inwieweit Schutzmaßnahmen zugunstenvon …”

Wert steht einer Zerstörung entgegen S. 342-343

„… immerals Betroffene in den Stand versetzt, nachträgliche Schutzmaßnahmen zugunsten desDenkmals zu …” „… ,2032 da § 75 Abs. 2S. 2 VwVfG hier keine Sperrwirkung entfalten kann: Mit bloßen Schutzmaßnahmen istdem …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… . Nebenbestimmungen zu GenehmigungenWie Planfeststellungsbeschlüsse mit Schutzmaßnahmen angeordnet werden können …” „… Jarass,Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.682 Jarass, Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.683 Vgl. auch Jarass …” „… , Schutzmaßnahmen, DÖV 2004, 633, 641.684 Diese Gegenüberstellung darf allerdings nicht darüber hinweg täuschen, dass …”

Geeignetheit S. 219

„… denkmalrelevanten Vorhabens,sei es durch Schutzmaßnahmen, Nebenbestimmungen oder Verträge, sind es neben …”

Bremen § 9 Abs. 2: Öffentliche Bauvorhaben: Kostentragungspflicht S. 57

„… alle Schutzmaßnahmen zugunsten von Denkmälern angeordnet.Denn das Gesetz sieht vor, dass …”

Resümee S. 342

„… immerals Betroffene in den Stand versetzt, nachträgliche Schutzmaßnahmen zugunsten desDenkmals zu …”

Andere Möglichkeiten S. 339

„… bleibt folglich bei der Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen …”

Planänderungsbeschluss S. 339

„… bleibt folglich bei der Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen …”

Aufbau der Arbeit S. 40-42

„… richtet sich der Fokus auf Schutzmaßnahmen, Nebenbestimmungen und öffentlich-rechtliche Verträge (Viertes …”

Brandenburg § 7 Abs. 3: Kostentragungspflicht S. 56-57

„… öffentlichen Bauvorhabens wird eine Kostentragungspflicht für alle Schutzmaßnahmen zugunsten von Denkmälern …”

Hamburg S. 57-58

„… alle Schutzmaßnahmen zugunsten von Denkmälern angeordnet.Denn das Gesetz sieht vor, dass …”

Erforderlichkeit S. 219-220

„… denkmalrelevanten Vorhabens,sei es durch Schutzmaßnahmen, Nebenbestimmungen oder Verträge, sind es neben …”

Erschließungsbeitrag gem. §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BauGB S. 361-362

„… „Schutzmaßnahmen“ zugunsten etwa von Bodendenkmälern als Erschließungsbeiträge umge-2089 Siehe Sechstes Kapitel, A …”

Planergänzungsanspruch und Anfechtung S. 339-340

„… bleibt folglich bei der Regelung des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG; die Kosten der Schutzmaßnahmen obliegen …”

Empfehlungen der Denkmalfachbehörde missachtet S. 340-342

„… Betroffene in den Stand versetzt, nachträgliche Schutzmaßnahmen zugunsten desDenkmals zu verlangen.G …”

Wert verteuert Maßnahmen S. 343-345

„… Schutzmaßnahmen istdem Problem der neuen Werterkenntnis schließlich nicht beizukommen. Zu guter Letztkönnen die …”

Ermächtigungsgrundlage für nachträgliche denkmalschützende Anordnungen S. 291-298

„… Unternehmer bestimmte Schutzmaßnahmen zugunsten des Allgemeinwohls zu finanzierenhat.1757 Anders als beim …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 263, 269, 279,324, 326ff., 330, 332f., 338ff., 374,382, 384Schutzmaßnahmen 41, 57, 71 …”

Anwendbarkeit im Denkmalrecht S. 75-85

„… fürPlanfeststellungsbeschlüsse, als Schutzmaßnahme gem. § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG) odereines öffentlich-rechtlichen Vertrages …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… , Schriften zum öffentlichen Recht, Band 458, Berlin 1984 Jarass, Hans D.: Schutzmaßnahmen und …”

Hindernisse für nachträgliche Anordnungen S. 303-318

„… gewordene Umstände, indem sie die nachträgliche Anordnung von Schutzmaßnahmen erlaubt.Die Beschränkung …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Handelspolitische Schutzmaßnahmen S. 190-195

„… handelspolitischen Schutzmaßnahmen im Überblick351 Im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik kann die EU autonome …” „… Schutzmaßnahmen T. Oppermann, Europarecht, 3. Aufl., 2005, S. 671 ff. Angesichts grundlegender Veränderungen der …” „… . 740 Zu den Anforderungen des WTO-Rechts an handelspolitische Schutzmaßnahmen vgl. M. Hilf/S. Oeter …”

Alternative Handlungsmöglichkeiten S. 190

„… handelspolitischen Schutzmaßnahmen im Überblick351 Im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik kann die EU autonome …” „… der EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitika) Handelspolitische Schutzmaßnahmenaa) Die …”

Die Rechtslage nach Abschluss des WTO-Übereinkommens S. 188-190

„… Schutzmaßnahmenaa) Die handelspolitischen Schutzmaßnahmen im Überblick351 Im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik …”

Reaktion der Union: »Bessere Rechtsetzung« und Health-Claims-Verordnung S. 382-384

„… Arbeitgeber nun für ihre Arbeitnehmer nur Schutzmaßnahmen hinsichtlich künstlicher optischer Strahlung treffen …” „… Anwendungsbereich »ausgeblendet«. Insoweit bleibt esSache der Mitgliedstaaten, über etwaige Schutzmaßnahmen zu …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… – Handelshemmnis-VO . . . . . . 190– Kompetenzen . . . . . . . . . . . . 181– Schutzmaßnahmen . . . . . . . . 190 …” „… Verhältnismäßigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332, 350, 361HHandelspolitische Schutzmaßnahmen …”

Weitere Reformvorschläge S. 378-382

„… die Arbeitgeber nun für ihre Arbeitnehmer nur Schutzmaßnahmen hinsichtlich künstlicher optischer …” „… Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Auch wenn diese Richtlinie letztlich auf ein vernünftiges Maß anRegulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Handelspolitische Schutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . 190aa) Die handelspolitischen Schutzmaßnahmen im …”

Aufsplitterung des Binnenmarktes S. 376-377

„… auf den Gebieten des Verbraucher- und Umweltschutzes strengere Schutzmaßnahmen, als sie …”

Neuerungen auf Grund des Vertrages von Nizza S. 185-186

„… EG, der unter bestimmten Voraussetzungen Schutzmaßnahmen zum Ausgleich der Verlagerung von …”

Die Regelungen im Europäischen Verfassungsvertrag . S. 186-187

„… Voraussetzungen Schutzmaßnahmen zum Ausgleich der Verlagerung von Handelsströmen vorsah. Die in Art. 132 EG …”

Europarechtliche Vorgaben S. 375-376

„… strengere Schutzmaßnahmen, als sie europarechtlich vorgesehen sind; sie verlangen dann aber expressis …”

Umweltpolitik S. 306-315

„… Art. 176 EG gestattet verstärkte staatliche Schutzmaßnahmen(sog. Schutzverstärkungsklausel).1294 613 …”

Kompetenzen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik S. 181-183

„… Vereinheitlichung der Liberalisierungsmaßnahmen, die Ausfuhrpolitik und die handelspolitischen Schutzmaßnahmen, zum …”

Résumé – Perspektiven des europäischen Wirtschaftsrechts S. 395-410

„… Rechtsprechung in zahlreichen Fällen zu handelspolitischen Schutzmaßnahmen,insbesondere zu …”

doi.org/10.5771/9783845202389

Katharina Garbers-von Boehm - Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

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Katharina Garbers-von Boehm

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 39 2011

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Technische Schutzmaßnahmen S. 235

„… 235 Schutzmaßnahmen sowie vertraglich vereinbarten Restriktionen auch im Hinblick auf Digitalisate …” „… an Scans entsteht nicht. II. Technische Schutzmaßnahmen Zwar stellt die Umgehung technischer …” „… Schutzmaßnahmen zum Zwecke des Zugangs zu ausschließlich gemeinfreien Elementen keine Urheberrechtsverletzung dar …”

Flankierende Maßnahmen S. 212-223

„… Verwertungsposition mit technischen Schutzmaßnahmen flankieren. Seit Umsetzung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …” „… Rechteinhabers durch den rechtlichen Schutz technischer Schutzmaßnahmen gem. §§ 95a ff. UrhG flankiert (dazu …” „… ihrerseits an technische Schutzmaßnahmen gekoppelt sein. Vorab ist klarzustellen, dass die §§ 95a ff. UrhG …”

Die Sozialbindung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter S. 239-271

„… kann. Dieses Datenbankrecht wird zusätzlich durch technische Schutzmaßnahmen auf technischer und ggf …” „… das Zusammenspiel von Datenbankrecht und technischen Schutzmaßnahmen kritisiert (1.). In einem zweiten …” „… Reproduktionen gemeinfreier Werke aus öffentlichen Sammlungen enthält, mit technischen Schutzmaßnahmen flankiert …”

Vertragliche Bestimmungen S. 235-236

„… 235 Schutzmaßnahmen sowie vertraglich vereinbarten Restriktionen auch im Hinblick auf Digitalisate …” „… an Scans entsteht nicht. II. Technische Schutzmaßnahmen Zwar stellt die Umgehung technischer …” „… Schutzmaßnahmen zum Zwecke des Zugangs zu ausschließlich gemeinfreien Elementen keine Urheberrechtsverletzung dar …”

Rechte an Reproduktionen gemeinfreier Sammlungsgegenstände S. 234-235

„… . 937 http://icom.museum/statutes.html [03.01.2009]. 235 Schutzmaßnahmen sowie vertraglich vereinbarten …” „… ihrerseits gemeinfrei. Ein Ausschließlichkeitsrecht an Scans entsteht nicht. II. Technische Schutzmaßnahmen …” „… Zwar stellt die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen zum Zwecke des Zugangs zu ausschließlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 212 1. Der Schutz technischer Schutzmaßnahmen: §§ 95a ff. UrhG 213 a) Systematik der §§ 95a ff. UrhG …” „… „technischen Schutzmaßnahme“ 215 bb) Für den „normalen Betrieb“ 215 cc) Bezugspunkte des Schutzes technischer …” „… Schutzmaßnahmen 216 (1) Rechtlicher Schutz technisch gesicherter gemeinfreier Inhalte …”

Zwischenergebnis zu A. S. 223-224

„… Schutzmaßnahmen stärken. Diese zunächst rein faktische Möglichkeit, die Verbreitung jedweder Inhalte zu verhindern …” „… eröffnen. Technische Schutzmaßnahmen erlauben dem Museum, auch bei gemeinfreien Werken eine faktische …” „… Monopolstellung auszuüben (siehe dazu auch unten C., S. 234). Sollte die technische Schutzmaßnahme zum Zwecke des …”

Ergebnisse (2. Teil) S. 236-238

„… der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen in einer Datenbank befindliche Digitalisate von gemeinfreien …” „… gemeinfreien Werken) kann das Museum durch die Kombination von technischen Schutzmaßnahmen und einem dem …”

Verwertungsrechte an der Vorlage S. 185-191

„… technischen Schutzmaßnahmen auch im Hinblick auf gemeinfreie Werke Rechtspositionen denkbar sind, die eine …” „… Schutzmaßnahmen, die Werke vor unberechtigtem Zugriff schützen, rechtlichen Schutz. In einem ersten Abschnitt wird …” „… Positionen der Museen durch technische Schutzmaßnahmen flankiert werden können. 186 I. Verwertungsrechte an …”

Ergebnisse/Conclusio S. 313-316

„… “ tätigt. ? Indem das Museum sein Leistungsschutzrecht gem. § 87a UrhG mit technischen Schutzmaßnahmen …” „… technischer Schutzmaßnahmen) in der Informationsgesellschaft im Wege der Rechtsfortbildung de lege ferenda …”

Zwischenergebnis zu C. S. 236

„… der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen in einer Datenbank befindliche Digitalisate von gemeinfreien …”

Keine Fragen der Langzeitarchivierung und Authentizität S. 33

„… Zeitalter. Das Verhältnis von urheberrechtlichen Schranken und technischen Schutzmaßnahmen ist …”

Keine Grundlagenforschung S. 33-34

„… Zeitalter. Das Verhältnis von urheberrechtlichen Schranken und technischen Schutzmaßnahmen ist …”

Begrenzung auf Museen S. 32-33

„… urheberrechtlichen Schranken und technischen Schutzmaßnahmen ist beispielsweise eine der wichtigsten …”

Die Sozialbindung des Eigentums S. 271-273

„… die rechtlichen Gegebenheiten durch den Schutz technischer Schutzmaßnahmen in § 95a UrhG stark …”

Literaturverzeichnis S. 317-332

„… Rechteinhabers bei Umgehung seiner technischen Schutzmaßnahmen, MMR 2005, 148 ff. ARLT, CHRISTIAN, Digital Rights …” „… , Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Auflage 1985 WAND, PETER, Technische Schutzmaßnahmen und Urheberrecht …”

Verwertungsrechte an der Datenbank S. 195-212

„… kann das Museum seine Verwertungsposition mit technischen Schutzmaßnahmen flankieren. Seit Umsetzung …” „… umsetzt, wird die Position des Rechteinhabers durch den rechtlichen Schutz technischer Schutzmaßnahmen gem …”

Rechtliche Problemfelder S. 55-64

„… Schutzmaßnahmen, die den Zugang regulieren, erzielt werden.101 Außerdem beobachten manche eine Tendenz der …”

Bei der Erstellung digitaler Reproduktionen zu beachtende Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 67-159

doi.org/10.5771/9783845228679

Dennis Werner - Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware

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Dennis Werner

Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftware

Series: Internet und Recht

Volume 6 2010

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Technische Schutzmaßnahmen S. 74-97

„… Schutzmaßnahmen Zunächst sollen die wichtigsten technischen Schutzmaßnahmen zur Abwehr von Schadprogrammen …” „… Virenschutzprogrammen als technische Schutzmaßnahmen gilt es -trotz erster Ansätze bei der heuristischen Analyse- zu …” „… Schutzmaßnahmen 1. Informationsbeschaffung durch den Nutzer Einige Angriffe nutzen nur am Rande technische Lücken …”

Organisatorische Schutzmaßnahmen S. 97-100

„… Schutzmaßnahmen 1. Informationsbeschaffung durch den Nutzer Einige Angriffe nutzen nur am Rande technische Lücken …”

Anwendungsfelder von Verkehrspflichten S. 126-128

„… sich erst aufgrund von mangelnden Schutzmaßnahmen oder dem unvorsichtigen Umgang mit eingehenden …” „… Fällen nur im Unterlassen von Schutzmaßnahmen liegen.1001 Die entscheidende Frage lautet daher, ob der …” „… Verkehrspflicht des privaten IT-Nutzers zum Ergreifen von Schutzmaßnahmen bedarf daher 349; Krause, in: Soergel …”

Einführung S. 51-57

„… Schutzmaßnahmen, bestehen für Daten des Nutzers im Internet zahlreiche Gefahren.330 Hacker und Programmierer von …” „… Implementierung von Schutzmaßnahmen.3442. Schutzrichtungen IT-Sicherheit umfasst verschiedene Schutzrichtung. Es …” „… entstehen. Hier stellt sich die Frage, ob der private IT-Nutzer Schutzmaßnahmen hätte ergreifen müssen und …”

Inhalt und Umfang der Verkehrspflicht S. 146-176

„… Schutzmaßnahmen vor der Einwahl in das Internet Einfluss zu nehmen. Ihm stehen damit überlegene …” „… Zudem sind die Möglichkeit und Zumutbarkeit von Schutzmaßnahmen und der Vertrauensschutzgedanke in Form …” „… abzustellen. Die Liste möglicher Schutzmaßnahmen ist lang. Sie ergibt sich aus den oben beschriebenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Risikobewusstsein und Schutzmaßnahmen 253. Web 2.0 26§ 5 Computernetzwerke und das Internet 27I. Computernetzwerke …” „… Abwehrmöglichkeiten 74I. Technische Schutzmaßnahmen 751. Virenschutzprogramme 75a) Allgemeines 75b) Installation und …” „… Schutzmaßnahmen 971. Informationsbeschaffung durch den Nutzer 97a) Informationsangebote der Hersteller 98b …”

Gründe für das Entstehen einer Verkehrspflicht S. 131-146

„… Einstellungen und Schutzmaßnahmen des Computersystems hatte.1085 Dies dürfte in den Fällen der Nutzung in einem …” „… Sicherheitseinstellungen und Schutzmaßnahmen seines Arbeitsplatzes zu beeinflussen, da er meist nur mit einfachen …” „… Schutzmaßnahmen auf Seiten des Geschädigten ist damit im Bereich des Mitverschuldens gemäß § 254 BGB zu …”

Problemstellung S. 17-19

„… Mitverschuldenseinwands mit der Frage, ob unterlassene Schutzmaßnahmen gegen Schadsoftware ein Mitverschulden begründen …” „… Verkehrspflichten werden sodann auf IT-spezifische Fragestellungen und einzelne Schutzmaßnahmen angewandt. Vor allem …”

Einleitung S. 15-17

„… Vielzahl von Schutzmaßnahmen, wie Virenschutzprogramme und Firewalls, umgehen und weisen einen bislang …” „… , beschäftigt sich im Rahmen eines Mitverschuldenseinwands mit der Frage, ob unterlassene Schutzmaßnahmen gegen …”

Mitverschulden, § 254 BGB S. 183-185

„… privater IT-Nutzer, da die dargestellten Schutzmaßnahmen jedem Internetteilnehmer in gleicher Weise zur …” „… Zufall abhinge, wer zuerst einen Schaden erleiden würde, wenn beide die ihnen obliegenden Schutzmaßnahmen …”

Darlegungs- und Beweislast S. 186-190

„… dieser Zeit vorgehaltenen Schutzmaßnahmen. Es muss dargelegt und bewiesen werden, dass sich das …” „… , darlegen, welche Schutzmaßnahmen er zum fraglichen Zeitpunkt ergriffen hatte. Also insbesondere, welches …”

Bedeutung heute S. 22-27

„… nur eine untergeordnete Rolle.72d) Risikobewusstsein und Schutzmaßnahmen Auch hinsichtlich der …” „… eingesetzten Schutzmaßnahmen und der persönlichen Erfahrungen mit Bedrohungen im Internet liegen statistische …”

Gang der Darstellung S. 19

„… Schutzmaßnahmen angewandt. Vor allem für die Praxis relevant sind die in Kapitel 4 dargestellten prozessualen …”

Zusammenfassung der technischen Grundlagen S. 203-204

„… flankierende Maßnahmen des Social Engineering verbreitet.1522 Die gängigen Schutzmaßnahmen, wie …”

Schadprogramme (Malware) S. 57-68

„… vorsichtige IT-Nutzer, der über die Gefahren gut informiert ist und technische Schutzmaßnahmen ergriffen hat …” „… gezielt und absichtlich. Häufig führen fehlende Schutzmaßnahmen auf Computersystemen von privaten …”

Verstoß gegen die innere Sorgfalt S. 180-183

„… oben herausgearbeiteten IT-Verkehrspflichten privater IT-Nutzer, da die dargestellten Schutzmaßnahmen …”

Das Internet S. 30-51

„… die Datensicherheit als neuartiges Problemfeld auf.329 Fehlen wirksame Schutzmaßnahmen, bestehen für …”

doi.org/10.5771/9783845223889

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Louisa Specht

Diktat der Technik

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 9 2019

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Teil 4 Technische Schutzmaßnahmen S. 175-218

„… Technische Schutzmaßnahmen Technische Mittel im hier verstandenen Sinn haben insbesondere im …” „… urheberrechtlichen Kontext Erörterung gefunden. Hier ist der Einsatz sog. technischer Schutzmaßnahmen expressis …” „… unerlaubter Eingriff in technische Schutzmaßnahmen ist gem. § 108b UrhG überdies strafrechtlich relevant und …”

Teil 1 Einleitung S. 23-38

„… werden bestimmte technische Mittel von Gesetzes wegen als technische Schutzmaßnahmen bezeichnet, weil …” „… Rechteinhaber, soweit er technische Schutzmaßnahmen anwendet, verpflichtet ist, Begünstigten in bestimmten …” „… technischen Schutzmaßnahmen wie dem Kopierschutz v.a. der Gedanke der Produkt- und Preisdifferenzierung …”

Teil 6 Grenzen technischer Regelungsbefugnisse S. 377-410

„… Urheberrechtsgesetzes genießen technische Schutzmaßnahmen sowie Programmschutzmechanismen Umgehungsschutz und § 95b UrhG …” „… Einsatz technischer Schutzmaßnahmen nicht entgegensteht. Nicht aber treffen sie eine Aussage im Hinblick …” „… Schutzmaßnahmen und Programmschutzmechanismen statuieren, ergeben sich aber möglicherweise aus dem …”

Teil 7 Rematerialisierungsmöglichkeiten S. 411-442

„… technischer Schutzmaßnahmen, wo entsprechende Verwendungsbeschränkungen vertraglich nicht vereinbart werden …” „… welcher Form technische Schutzmaßnahmen geduldet werden. Kommt es zur Situation des elektronischen …” „… Vertragsschlusses, werden die verwendeten AGB und technischen Schutzmaßnahmen auf die Übereinstimmung mit den …”

Teil 8 Gesamtergebnis S. 443-458

„… durch Rechtsgeschäft einerseits und technische Schutzmaßnahmen andererseits zu einer Entmaterialisierung …” „… , durch den Einsatz technischer Schutzmaßnahmen außer Acht zu lassen, die verwendeten technischen …” „… Schutzmaßnahmen genießen hier sogar rechtlichen Schutz gegen ihre Umgehung. Darüber hinaus weist das Urheberrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ..............................................E. 172 Technische Schutzmaßnahmen ............................................Teil 4 175 Grundlagen …” „… Funktion technischer Schutzmaßnahmen .....................................C. 183 Basistechnologien …” „… ....................................................................D. 186 Rechtsnatur technischer Schutzmaßnahmen .................................E. 196 …”

Literaturverzeichnis S. 459-496

„… digitaler Privatkopien gegenüber technischen Schutzmaßnahmen im Lichte der Verfassung, CR 2005, S. 646-651 …” „… Privatkopie in § 53 Abs. 1 UrhG im Spannungsverhältnis von geistigen Eigentum, technischen Schutzmaßnahmen und …” „… , Martin, Kennzeichnungspflicht bei Verwendung technischer Schutzmaßnahmen nach § 95d UrhG, K&R 2004, S …”

Teil 2 Kooperation statt Umgehung: Das Verhältnis von rechtlichem und technischem Verhalten im Grundsatz S. 39-76

„… Schutzmaßnahmen anzubringen, die vor einem Suchmaschinenzugriff schützen, wird hierin eine schlichte Einwilligung …” „… Schutzmaßnahmen unterbunden werden, bietet das Wettbewerbsrecht über § 4 Nr. 4 UWG Schutz vor Umgehung dieser …” „… technischen Schutzmaßnahmen. Selbst wenn ein virtuelles Hausrecht aber auch auf §§ 859 ff., 903 BGB in …”

Teil 5 Grenzen vertraglicher Regelungsbefugnisse S. 219-376

„… Schutzmaßnahmen gesichert sind.1277 Denn der Regelungsbereich der Schrankenbestimmungen differenziert nicht …” „… zwischen der Nutzung eines durch technische Schutzmaßnahmen gesicherten Werkes oder eines ungesicherten …” „… Umsetzung des Art. 6 Info-RL (technische Schutzmaßnahmen) ins deutsche Recht, 2005, S. 265; Kress, Die …”

Teil 3 Privatautonomie S. 77-174

„… staatliche Schutzmaßnahmen im Interesse der Vertragsfreiheit so weit reichen müssen, dass Rechtsgeschäften …”

doi.org/10.5771/9783845286372

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