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Lennart Göbel - Grundlagen einer Collaborative Research Governance

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Lennart Göbel

Grundlagen einer Collaborative Research Governance

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 101 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtspolitischer Ausblick S. 304-306

„… Rechtspolitischer Ausblick Die komplementären Forschungsprofile unterschiedlicher Einrichtungen …” „… Vorschlag zur Rechtsgestaltung vermessen, welcher Rechtspolitikern auf Bundes- und Landesebene als …” „… Arbeitsgrundlage dienen mag. Rechtspolitischer Ausblick 305 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… 298 Rechtspolitischer Ausblick 304 Literaturverzeichnis 307 Inhaltsverzeichnis 14 …” „… gesamte Wirtschafts- und Handelsrecht Ziff. Ziffer ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik Abkürzungsverzeichnis …”

Literaturverzeichnis S. 307-329

„… Personengesellschaft (§ 708 BGB): Rechtsgeschichte – Rechtsdogmatik – Rechtsvergleichung – Rechtspolitik, in: Neue …” „… Organisation, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 1977, S. 255-261. (zitiert: Schmidt, ZRP 1977, 255 …” „… “ auf die Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 2000, S. 285ff …”

§ 1 Grundlegungen zur Corporate Governance S. 27-66

„… – rechtspolitischen – Ebene vorbehalten.70 Inzwischen hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass Corporate Governance …”

doi.org/10.5771/9783748923695

Julia Geneuss, Florian Jeßberger - Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch

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Julia Geneuss (Hrsg.), Florian Jeßberger (Hrsg.)

Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 1 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Birgit Grundmann Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und rechtspolitische Perspektiven S. 35-42

„… 35 Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und rechtspolitische Perspektiven …” „… des Gesetzentwurfs durch Bundestag und Bundesrat kreiste die rechtspolitische Debatte nicht um die …”

Hans-Peter Kaul Das Völkerstrafgesetzbuch aus Sicht der internationalen Strafjustiz S. 223-231

„… Strafgerichtshofs. Es ist aus internationaler Sicht zugleich ein großer rechtspolitischer Fortschritt mit …” „… Bewusstsein?7 Wo war ein spürbares Verständnis für die internationale rechtspolitische Bedeutung dieser Frage …” „… - oder Beispielfunktion für die internationale Rechtspolitik haben kann.“8 Noch größer wurde meine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ......... 23 Birgit Grundmann Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und …” „… rechtspolitische Perspektiven .................... 35 Schlüsselfragen Reinhard Merkel Legitimation der …”

Wolfgang Kaleck Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch: Ein kurzer Blick in die Zukunft – ein Kommentar zum Beitrag von Martin Böse S. 177-185

„… der Schaffung eines unabhängigen Internationalen Strafgerichtshofs.1 Teil des rechtspolitischen …” „… dachten jedoch weder die Rechtspolitiker noch die für Ermittlungen von Völkerrechtsverbrechen in …” „… Praxis und der rechtspolitischen Auseinandersetzung zu klären ist. III. Bisherige Handhabung der …”

Gerhard Werle Deutschland und das Völkerstrafrecht: Zeitgeschichtliche Perspektiven S. 21-35

„… diesem Band. 35 Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und rechtspolitische …”

Martin Böse Das Völkerstrafgesetzbuch und der Gedanke „antizipierter Rechtshilfe“ S. 167-177

„… der Schaffung eines unabhängigen Internationalen Strafgerichtshofs.1 Teil des rechtspolitischen …” „… dachten jedoch weder die Rechtspolitiker noch die für Ermittlungen von Völkerrechtsverbrechen in …”

Florian Jeßberger, Julia Geneuss Zur Einführung S. 15-20

„… Grundmann das Völkerstrafgesetzbuch in seinen historischen und rechtspolitischen Kontext. Der …”

Florian Jeßberger, Julia Geneuss Zum Stand des „deutschen Völkerstrafrechts“ zehn Jahre nach Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuchs S. 291-308

„… kennzeichnen (II.), die rechtsdogmatischen und rechtspolitischen Fragen, die sich aus der Einbettung des …”

Stefan Oeter Das Verbrechen der Aggression, die Konferenz von Kampala und das deutsche Strafrecht S. 101-123

„… exemplarisch geschaffen werden. Rechtspolitisch ist dieser Schritt meines Erachtens dringend anzuraten – aber …”

doi.org/10.5771/9783845246543

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Karlheinz Muscheler

Stiftungsrecht

Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Band 49 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Rechtspolitik S. 359-382

„… F. Rechtspolitik Nach der Reform ist vor der Reform* In der 205. Sitzung der Ständigen Konferenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ) 3.2.3 353 Fazit, Zusammenfassung4. 357 F. Rechtspolitik 359 Nach der Reform ist vor der Reform§ 19 361 …”

A. Errichtung der Stiftung S. 17-206

doi.org/10.5771/9783845294636

Hajo Michael Holtz - Die AGB-Kontrolle im Wettbewerbsrecht

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Hajo Michael Holtz

Die AGB-Kontrolle im Wettbewerbsrecht

Reihe: Fundamenta Juridica

Band 61 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtspolitischer Handlungsbedarf? S. 201-205

„… ausscheidet.B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf?Angesichts der Anerkennung der §§ 307 bis 309 BGB als …” „… sich des Weiteren die Frage, ob sich daraus fürden Gesetzgeber ein rechtspolitischer Handlungsbedarf …” „… ergibt. Unter dem Begriffsmerkmal »rechtspolitischer Handlungsbedarf« ist dabei schlicht die …”

Verlagerung der AGB-Kontrolle in den Wettbewerbsprozess? S. 200-201

„… Verlagerung aus dem Verbandsklageverfahren nach §§ 1, 3 UKlaG bereits deshalb ausscheidet.B. Rechtspolitischer …” „… daraus fürden Gesetzgeber ein rechtspolitischer Handlungsbedarf ergibt. Unter dem Begriffsmerkmal …” „… »rechtspolitischer Handlungsbedarf« ist dabei schlicht die Erforderlichkeit eines legislativen Tätigwerdens zu …”

Rechtsdogmatischer Ausgangspunkt S. 109-111

„… historischeEntwicklung des Rechtsbruchtatbestands zu werfen. I. SchutzzweckRechtspolitischer Hintergrund der Entstehung …”

Einführung in den Rechtsbruchtatbestand des § 4 Nr. 11 UWG S. 111-113

„… . SchutzzweckRechtspolitischer Hintergrund der Entstehung der Fallgruppe des Rechtsbruchsist der Umstand, dass aus dem Verstoß …”

Das Verhältnis von UWG und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) S. 65-67

„… rechtspolitische Ziel des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegt darin, bei der Verwendung von AGB im …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 25-28

„… sich eventuell ergebender rechtspolitischerHandlungsbedarf untersucht. …”

Begriffsbestimmung S. 29-32

„… zu erwarten ist. Dieser Aspekt ist zu sehr von rechtspolitischen Mechanismen geprägt, alsdass er für …”

Das Verhältnis von UWG und den §§ 305 ff. BGB S. 67-84

„… VertragsgerechtigkeitDas vorrangige rechtspolitische Ziel des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegt darin, bei …” „… miteinbezogen wurde,179 war dieser Anfang der1970er Jahre noch nicht derart in das rechtspolitische Bewusstsein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbandsklageverfahren nach §§ 1, 3 UKlaG 200B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf? 201I. Einfügung eines besonderen …”

Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Verwendung inhaltlich unwirksamer AGB nach §§ 3, 4 Nr. 11 UWG S. 127-163

„… . 11 UWGdas rechtspolitische Bedürfnis abspricht.421 BGH Urt. v. 28. 6. 1984, BGHZ 92, 24, 26 …” „… Rechtschutzmöglichkeit hinaus rechtspolitisch nocheine weitere, gesellschaftliche Funktion (»soziale Kontrollfunktion …” „… . 2007, GRUR-RR 291, 292 – Postwegevorbehalt.Bereits in der rechtspolitischen Diskussion zur Schaffung …”

Fazit der Untersuchung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 206-216

„… Gesetzgeber ergibt sich aus diesen Gründen auch kein rechtspolitischer Handlungsbedarf. …”

Die AGB-Kontrolle im Wettbewerbsprozess – ein Problem der Zuständigkeit? S. 183-195

„… UWG und Ansprüche wegen Abmahnkosten aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG.590 Das rechtspolitische Instrument der …”

doi.org/10.5771/9783845225692

Moritz Hennemann - Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

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Moritz Hennemann

Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 1 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtspolitische Empfehlungen S. 342-346

„… Urheberrecht betreffenden völkerrechtlichen Verträge verstoßen. IV. Rechtspolitische Empfehlungen Nach der hier …” „… völkerrechtliche Perspektive unzulässig. Dennoch erfolgt im Folgenden ergänzend eine kurze rechtspolitische …” „… rechtspolitischen Stellungnahme wird – vergleichbar zur rechtspolitischen Bewertung von Internetsperren – auf …”

Rechtspolitische Rahmenbedingungen S. 231-237

„… (Internetzugangssperren). I. Rechtspolitische Rahmenbedingungen Die Einführung von Internetsperren wird in …” „… rechtspolitischer Hinsicht kontrovers diskutiert. Befürworter dieses Modells preisen Internetsperren als Lösung für …” „… Berliner Rede zum Urheberrecht hat Leutheusser-Schnarrenberger die rechtspolitischen Ziele der Koalition …”

Rechtspolitische Rahmenbedingungen S. 291-297

„… – gerecht werden. Rechtspolitisch kann somit eine Einführung von Internetinhalts- und Internetzugangssperren …” „… ); Roßnagel/Jandt/Schnabel, MMR 2010, 8 (9). 1450 JU, Freiheit und Verantwortung, S. 8. 293 I. Rechtspolitische …” „… Netzcommunity verbreiteten Idee zu einem konkreten rechtspolitischen Vorschlag entwickelt1451 und wurde als …”

Rechtspolitische Empfehlungen S. 286-291

„… . Rechtspolitische Empfehlungen Die bisherigen Untersuchungen von Internetsperren haben die hiermit verbundenen …” „… von Internetsperren bleibt vor diesem Hintergrund eine rechtspolitische Frage, zu deren Beantwortung …” „… einen absoluten Schutz nicht gewährleisten kann. Die hierdurch aufgeworfene rechtspolitische (nicht aber …”

Rechtspolitische Initiativen der Europäischen Union S. 351-354

„… 351 III. Rechtspolitische Initiativen der Europäischen Union Die rechtspolitischen Diskussionen um …”

»Ohne Vielfalt keine kulturelle Vielfalt« – Rechtspolitische Grundlinien der Bundesregierung S. 349-351

„… gegebenenfalls zwischen Intermediären und Nutzern. Darüber hinaus zeigt Ladeur auch eine rechtspolitische …” „… . »Ohne Vielfalt keine kulturelle Vielfalt« – Rechtspolitische Grundlinien der Bundesregierung In seinem …” „… Warnhinweis-Modell näher erläutert, sondern darüber hinaus auch die rechtspolitischen Grundlinien der (künftigen …”

Gang der Untersuchung S. 29-32

„… rechtspolitische Gesichtspunkte. Schwerpunkte der exemplarischen Untersuchung bilden die seit 2008 neu eingeführte …” „… jede einzelne der diskutierten Normen der rechtspolitische Handlungsbedarf identifiziert und es werden …” „… zunächst die rechtspolitischen Rahmenbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene aufgezeigt, bevor …”

Ergänzende Ansätze zur Urheberrechtsdurchsetzung S. 346-349

„… (rechtspolitischen) Interessengegensätze im Urheberrecht anschaulich wider. Im Folgenden werden auf dieser Grundlage …” „… rechtspolitische Initiativen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. I. Ergänzende Ansätze zur …” „… rechtspolitischer Sicht ferner Leutheusser-Schnarrenberger, Berliner Rede zum Urheberrecht. Zu einer Harmonisierung …”

Vernichtung, Rückruf und Überlassung gemäß § 98 UrhG S. 217-218

„… angezeigt. Der (nationale) Gesetzgeber sollte sich hierbei den rechtspolitischen Handlungsbedarf auf …” „… rechtspolitische Überprüfung angezeigt. Die Einschränkung gemäß § 98 Abs. 1 S. 2 BGB, wonach ein …” „… gewerblichem Ausmaß« kann auf die obigen Ausführungen bezüglich eines möglichen rechtspolitischen …”

Gesamtwürdigung S. 360-364

„… waren. Die insoweit ausgewählten und diskutieren Probleme haben den bestehenden rechtspolitischen …” „… identifizierten rechtspolitischen Handlungsbedarf eine optimierte Ausformung der normativen Vorgaben der …” „… Bedenken führt zu dem Ergebnis, dass der Ansatz der Internetsperren aus rechtspolitischen Erwägungen …”

Deckelung des Kostenersatzanspruchs gemäß § 97a Abs. 2 UrhG S. 204-207

„… Folgenden diejenigen Regelungsfelder identifiziert, in denen rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht und …” „… Notwendigkeit eines rechtspolitischen Tätigwerdens in Ansehung des § 97a Abs. 2 UrhG. Zusammenfassend kann § 97a …” „… geglückte Vorschrift bezeichnet werden. Rechtspolitischer Handlungsbedarf ist somit für die Vorschrift des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… aktuelle rechtspolitische Initiativen (insbesondere der Bundesregierung) auf. Nicht zuletzt in diesem …” „… 231 17 I. Rechtspolitische Rahmenbedingungen 232 1. Nationale Ebene 232 a. Berliner Rede zum …” „… IV. Rechtspolitische Empfehlungen 286 1. Urheberrechtlicher Interessenausgleich 287 2. Konvergenz der …”

Vorlage und Besichtigung gemäß § 101a UrhG S. 218-219

„… 218 stehenden normativen Vorgaben eine rechtspolitische Überprüfung angezeigt. Die Einschränkung …” „… bezüglich eines möglichen rechtspolitischen Handlungsbedarfs verwiesen werden. Entsprechend zu § 101 Abs. 1 …” „… Unmittelbarer rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht insoweit für § 101a UrhG nicht. Eine – nach der hier …”

Auskunft gemäß § 101 UrhG S. 207-217

„… einer vorhersehbaren Anwendung des § 101 UrhG gelangt. In rechtspolitischer Hinsicht ist somit die …” „… rechtspolitischer Handlungsbedarf; ein Handeln »in gewerblichem Ausmaß« ist keine Voraussetzung der Drittauskunft …” „… befördern. Insofern besteht ein mittelbarer rechtspolitischer Handlungsbedarf hinsichtlich der unbestimmten …”

Zusammenfassung S. 201-204

„… rechtspolitischer Hinsicht – auch unter Beachtung der Vorgaben der Enforcement-RL – nicht immer zu überzeugen. 2 …” „… Schadensersatzanspruches bedarf aber einer rechtspolitischen Überprüfung. Die Deckelung der Abmahnkosten gemäß § 97a Abs. 2 …” „… diejenigen Regelungsfelder identifiziert, in denen rechtspolitischer Handlungsbedarf besteht und hieran …”

Untersuchungsgegenstand und -ziel S. 25-29

„… dargestellt und einer kritischen rechtsdogmatischen wie auch rechtspolitischen Prüfung unterzogen …” „… der normativen Vorgaben der Urheberrechtsdurchsetzung zu überprüfen. Weitere rechtspolitische …” „… hiervon rechtspolitische Vorschläge für eine Ausgestaltung ausforderung, vor der wir im Urheberrecht …”

Rechtliche Würdigung S. 305-342

„… umsetzbar ist. Im Folgenden muss und soll aber – bevor eine rechtspolitische Empfehlung diesbezüglich …” „… Würdigung Aus rechtlicher Sicht ist zunächst die Überprüfung des rechtspolitischen Vorschlags einer …” „… den Befürwortern einer Kulturflatrate geltend gemachte rechtspolitische Forderung, für deren …”

Rechtstatsächliche Relevanz S. 66-77

„… hinterfragen und darüber hinaus (rechtspolitische) Fortentwicklungen zu prüfen. Ausgangspunkt bleibt das …” „… Rechtslage wie auch für rechtspolitische Vorschläge sind die verfassungsrechtlichen Vorgaben für das …” „… Vgl. etwa aus rechtspolitischer Sicht Leutheusser-Schnarrenberger, Berliner Rede zum Urheberrecht …”

Ausgestaltungsoptionen S. 237-251

„… . Ausgestaltungsoptionen Mit Blick auf die rechtspolitischen Vorzeichen werden im Folgenden Internetsperren und die damit …” „… verbundenen Ausgestaltungsoptionen als Basis für die rechtspolitische Diskussion näher betrachtet.1183 …” „… und fördert die Akzeptanz der Rechtsdurchsetzung in der Bevölkerung.«1235 Rechtspolitische Vorgabe ist …”

Ausgestaltungsoptionen S. 297-305

„… aber – bevor eine rechtspolitische Empfehlung diesbezüglich erfolgen kann – das Modell einer …” „… zunächst die Überprüfung des rechtspolitischen Vorschlags einer Kulturflatrate aus verfassungsrechtlicher …”

Prävention und Reaktion S. 225-226

„… . aus rechtspolitischer Sicht etwa Leutheusser-Schnarrenberger, Berliner Rede zum Urheberrecht. Ebenso …”

Verfassungsrechtliche Perspektive S. 77-99

„… überprüfenden rechtspolitischen Ansätze. a. Auslegung der normativen Vorgaben der Urheberrechtsdurchsetzung Die …” „… rechtspolitischer Ebene zu berücksichtigen, sondern fließen als allgemeine Grundsätze bereits (mittelbar) in die …” „… Hintergrund nicht rechtsdogmatischer Art, sondern vielmehr vor allem rechtspolitischer Natur. Nach der hier …”

Territorialität und Internationalität S. 223-225

„… . aus rechtspolitischer Sicht etwa Leutheusser-Schnarrenberger, Berliner Rede zum Urheberrecht. Ebenso …”

Rechtliche Würdigung S. 251-286

„… vielmehr eine rechtspolitische Frage1359 und damit Gegenstand der konkreten Ausgestaltung.1360 (2 …” „… Ofcom geprüft. IV. Rechtspolitische Empfehlungen Die bisherigen Untersuchungen von Internetsperren haben …” „… Hintergrund eine rechtspolitische Frage, zu deren Beantwortung nachfolgend verschiedene, eine Einführung von …”

Anti-Counterfeiting Trade Agreement und Three-Strikes-Modell S. 354-359

„… (41). 1759 BR, BR-Drs. 201/10, S. 3. 359 ein.1760 Hiermit könnte aus rechtspolitischer Sicht ein …”

Deckelung des Kostenersatzanspruchs gemäß § 97a Abs. 2 UrhG S. 124-137

„… abmahnungsspezifischen Kostenanspruchs. Für jede einzelne der diskutierten Normen wird der rechtspolitische …”

doi.org/10.5771/9783845233741

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