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Lisa Freihoff - RAPEX – Behördliche Produktinformation im europäischen Verwaltungsverbund

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Lisa Freihoff

RAPEX – Behördliche Produktinformation im europäischen Verwaltungsverbund

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 74 2022

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Kapitel 1 – Das Schnellwarninformationssystem RAPEX S. 29-83

„… RAPEX-Website, sondern vielmehr um sonstige Veröffentlichungen wie RAPEX-Statistiken oder RAPEX-Jahresberichte …” „… RAPEX-Meldung. 97 Abschn. II.4. der RAPEX-Leitlinien. 98 Upstream-Meldungen gehen von den RAPEX-Kontaktstellen …” „… . RAPEX-Informationsmeldungen Darf die RAPEX-Kontaktstelle eine Meldung nicht als RAPEX-Meldung übermitteln, etwa weil eine …”

Kapitel 3 – Analyse des Rechtsschutzsystems in Bezug auf RAPEX S. 222-286

„… (dauerhafte) Entfernungsmöglichkeit einer RAPEX-Meldung nach den RAPEX-Leitlinien stellt keine adäquate …” „… RAPEX-Netzwerk weiter und damit faktisch aus der Hand. Allerdings sehen die RAPEX-Leitlinien die Möglichkeit vor …” „… die Veröffentlichung der RAPEX-Meldung auf der RAPEX-Website Auf nationaler Ebene kann damit …”

Kapitel 2 – RAPEX als Element der europäischen Kooperation – Eine grundrechtsdogmatische Einordnung S. 84-221

„… Produktsicherheitsrechts ist, dass die EU- Kommission RAPEX-Leitlinien463 als Orientierungshilfe erlassen hat. Diese sollen …” „… die einheitliche Anwendung des RAPEX-Verfahrens sicherstellen. Neben dieser Orientierungshilfe für …” „… Meldepflichten, insbesondere durch das Schutzklauselverfahren, die RAPEX-Informationsmeldungen und das …”

Abschließende Erwägungen S. 287-300

„… MüVO keine Regelungen zu einer Veröffentlichung der RAPEX-Meldungen auf der RAPEX-Website enthält, hat …” „… Grundrechte-Charta. Auch im Zusammenhang mit der Ver- öffentlichung der RAPEX-Meldungen auf der RAPEX-Website durch …” „… Einschränkungsgründe dar. 18. Sowohl die RAPEX-Meldung als auch deren Veröffentlichung auf der RAPEX-Website sind …”

Einleitung S. 23-28

„… Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer RAPEX-Meldung und deren Veröffentlichung auf der RAPEX-Website aufzuzeigen …” „… RAPEX-Website der EU-Kommission. Die RAPEX-Website wurde Ende 2018 zum Zweck der externen Kommunikation in …” „… 2.257 RAPEX-Meldungen ausgelöst.17 Dies entspricht durchschnittlich ca. 43 Meldungen pro Woche, die von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verordnung (EG) Nr. 765/20082. 32 RAPEX-Leitlinien und RAPEX-Leitfaden3. 34 Nationales RechtII. 35 Ablauf des …” „… Meldungen in RAPEXV. 40 7 RAPEX-MeldungD. 43 TatbestandsvoraussetzungenI. 43 Anwendungsbereich1. 44 …” „… Richtigkeitbb) 174 RAPEX-Meldung und Veröffentlichung auf der RAPEX-Website als Einschränkung b) 177 …”

Literaturverzeichnis S. 301-326

„… produktsicherheitsrechtliche Risikobewertung nach den RAPEX-Leitlinien der Kommission, in: Daniela Heid/Rüdiger Stotz/Arsène …” „… .: Behördliche Rechtsfehler im Vollzug des europäischen RAPEX-Meldesystems, in: Herbert Posser/Hermann …” „… . 602–604. dies.: Die Risikobewertungsmethode nach den RAPEX-Leitlinien der Europäischen Kommission – auch …”

doi.org/10.5771/9783748928652

Lena-Sophie Deißler - Gewährleistung von Informationsqualität in europäischen Informationssystemen

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Lena-Sophie Deißler

Gewährleistung von Informationsqualität in europäischen Informationssystemen

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 78 2018

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§ 5 Informationssysteme im europäischen Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht S. 101-115

„… Mitgliedstaat zuständig sind.413 Diese Kontaktstellen bilden gemeinsam das Netz der RAPEX-Kontaktstellen.414 …” „… Zudem besteht in jedem Mitgliedstaat zusätzlich noch ein nationales RAPEX-Netz, in das alle Behörden …” „… Kommission ist an dem Netz der RAPEX-Kontaktstellen nicht beteiligt, ihr kommt aber die Aufgabe zu, die …”

§ 13 Informationsqualität als mehrdimensionaler und kontextabhängiger Begriff S. 279-330

„… RAPEX-Entscheidung im Sinne einer Verantwortlichkeit für die Informationsqualität konkretisiert. Dort wird ausgeführt …” „… , dass die „RAPEX-Kontaktstelle des meldenden Mitgliedstaats und die zuständige nationale Behörde …” „… Hervorhebung dieser Verantwortlichkeit wird den RAPEX-Kontaktstellen die Verpflichtung auferlegt, „alle von den …”

§ 15 Überblick über verschiedene Instrumente zur Sicherstellung der Informationsqualität S. 334-372

„… , dass eine RAPEX-Meldung grundsätzlich „alle verfügbaren Informationen“ enthält. Es werden zugleich vier …” „… RAPEX-Meldung enthalten soll, werden in den Leitlinien detailliert festgehalten.1528 Informationssysteme im …” „… genauer bestimmen.1566 Das Standardformular der RAPEX-Meldungen, dessen Felder alle ausgefüllt werden …”

§ 11 Sicherstellung der Informationsqualität durch die Verifikationsbehörden S. 267-276

„… sind bei den hier untersuchten Referenzinformationssystemen für die Schnellwarnsysteme RASFF und RAPEX …” „… Informationen selbst aus und überprüft diese nicht. Verifikationsverpflichtung bei RAPEX Bei RAPEX werden die …” „… die Funktionsweise von RAPEX“, bevor sie sie an die übrigen Mitgliedstaaten übermittelt.1153 Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 109 RAPEX als Informationspflicht und DatenbankB. 109 BeteiligteI. 110 Funktionsweise des …” „… Verifikationsverpflichtung bei RAPEX2. 272 Verifikationsverpflichtung bei SEED3. 273 Explizite Verifikationsverpflichtungen …” „… Anforderungen aufgrund der expliziten Informationsqualitätsverpflichtung im Basisrechtsakt a. 305 RAPEX(1) 308 …”

§ 10 Sicherstellung der Informationsqualität durch die einstellende Behörde S. 246-266

„… , wie z.B. meldende Behörde (RL 2001/95 EC (RAPEX), Anhang II, Nr. 10). Bei Schneider/ Hofmann/Ziller …” „… Informationsqualität sogar explizit der einstellenden Behörde übertragen. RAPEX Bei RAPEX ist gemäß Anhang II Nr. 10 …” „… insbesondere Tabelle 2. 1058 RL 2001/95 EC (RAPEX), Anhang II, Nr. 10. 1059 Zu den genauen Anforderungen an die …”

§ 9 Sicherstellung von Informationsqualität durch die verwendende Behörde S. 157-245

„… (RAPEX), Art. 13; VO 178/2002 (RASFF), Art. 53 Abs. 1; s. hierzu auch Heußner, Informationssysteme, S …” „… . 151. B. Subjektiver Geltungsbereich einer unionsrechtlichen Verpflichtung 177 RAPEX Im Rahmen von …” „… RAPEX ist die Kommission berechtigt, eine Maßnahme zu ergreifen, wenn von Produkten eine „ernste Gefahr …”

§ 16 Fazit S. 373-376

„… untersuchten Referenzinformationssystemen. Während insbesondere RASFF aber auch RAPEX besonders viele der hier …”

§ 4 Zum Referenzcharakter der ausgewählten Informationssysteme S. 95-100

„… Schnellwarnsysteme im Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht RASFF333 und RAPEX,334 sowie das MwSt-IS,335 das EMCS …”

§ 8 Vorbemerkung: Gründe für die Relevanz qualitativ hinreichender Informationen S. 151-156

„… (RASFF), Art. 50 Abs. 1; Für das Produktsicherheitsrecht s. RL 2001/95 EC (RAPEX), Anhang II, Nr. 1. 635 …”

doi.org/10.5771/9783845290713

Olaf Dilling - Grenzüberschreitende Produktverantwortung

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Olaf Dilling

Grenzüberschreitende Produktverantwortung

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 40 2010

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Bleihaltiges Spielzeug aus China S. 20-22

„… Verbraucher vor gefährlichen Konsumprodukten außer Lebensmitteln errichtet. Die RAPEX-Meldungen werden in …” „… insgesamt 5446 Rapex-Meldungen einen Bezug zu Chemikalienrisiken haben. 22 jedoch der Anteil der …” „… , ist kein Ausnahmefall. Laut RAPEX-Statistik sind 2007 und 2008 die Hälfte der gemeldeten …”

Mobilität von Produkten und Produktionsstätten S. 25-32

„… Warnungen vor chinesischen Produkten mitverantwortlich ist. Auch im RAPEX-Bericht 2006 wird darauf …” „… RAPEX, mit der europaweit vor Produktgefahren gewarnt wird, zeigt, dass die Frage der Produktstandards …” „… ist. Die Statistik von RAPEX weist die Herkunft der Produkte aus.78 Im Jahr 2006 kam mehr als die …”

Elektronikschrott in Ostasien S. 17-20

„… . 22; siehe auch RAPEX Ref. No. 0848/07, http://ec.europa.eu/consumers/dyna/rapex/rapex …”

Lösungsmittel in der Halbleiter-Produktion S. 22-25

„… freiwilliger Basis entschieden wurde, ist kein Ausnahmefall. Laut RAPEX-Statistik sind 2007 und 2008 die Hälfte …” „… of the Rapid Alert System for Non-Food Consumer Products - RAPEX, in: RAPEX Annual Report, Luxemburg …”

Literaturverzeichnis S. 259-276

„… System for Non-Food Consumer Products RAPEX, in: RAPEX Annual Reports. Luxemburg: European Commission DG …” „… for Non-Food Consumer Products - RAPEX, in: RAPEX Annual Report. Luxemburg: European Commission DG …” „… for Non-Food Consumer Products - RAPEX, in: RAPEX Annual Report. Luxemburg: European Commission DG …”

doi.org/10.5771/9783845221281

Carolin Huber - Rechtsfragen des Produktrückrufs aus versicherungsrechtlicher Perspektive

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Carolin Huber

Rechtsfragen des Produktrückrufs aus versicherungsrechtlicher Perspektive

2022

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§ 1 Einführung S. 1-6

„… . eu/consumers/consumers_safety/safety_products/rapex/alerts/main/index.cfm?event=main.list-Notifications; http://www.cpsc.gov/en/Recalls/; letzter Zugriff 30.06.2021. 10 Lenz, in: van Bühren (Hrsg …” „… Lieferbeziehungen machen: Eine Praxis, 12 S. 17 des RAPEX Jahresberichts 2017, S. 12 des RAPEX Jahresberichts 2019 …” „… https://ec.europa.eu/consumers/consumers_safety/safety_products/rapex/alerts/repository/con-tent/pages/rapex/index_en.htm, letzter Zugriff 30.06.2021. 13 https://www.kfz-rueckrufe.de/rueckruf-bilanz-2019 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Behörde .................. 111 VIII. Rapex …”

§ 2 Hauptteil S. 7-296

„… anderen Mitgliedstaaten über das Meldesystem RAPEX zu informieren, welches wiederum die gemeldeten …”

doi.org/10.5771/9783748935148

Hans-W. Micklitz, Thomas Roethe - Produktsicherheit und Marktüberwachung im Ostseeraum

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Hans-W. Micklitz, Thomas Roethe

Produktsicherheit und Marktüberwachung im Ostseeraum

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 26 2008

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Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben S. 19-42

„… durch die RAPEX-Leitlinien der Kommission ................ 27 (1) Risikoeinschätzung …” „… den sog. RAPEX-Leitlinien der Kommission konkretisiert werden. aa) Die allgemeinen Vorgaben der …” „… Vorgaben 27bb) Die Konkretisierung durch die RAPEX-Leitlinien der Kommission Aufgrund des Auftrags in …”

Aufgabenstellung S. 9-18

„… , 5 Die Anzahl von Rapex-Notifizierungen gemäß Art. 12 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine …” „… Rahmen des RAPEX-Verfahrens erfolgten Meldungen über das Internet.13 Gegenstand der Veröffentlichung ist …” „… die Tatsache, dass eine RAPEX-Mitteilung zu einem bestimmten Produkt übermittelt wurde. Diese …”

Ergebnisse und Schlussbemerkung S. 281-298

„… ) Umgesetztes europäisches Produktsicherheitsrecht als Handlungsplafonds ........ 286 b) Rapex-Leitlinien im …” „… gerierten Anforderungen miteinander verknüpfen können.b) Rapex-Leitlinien im Alltag der Marktüberwachung Die …” „… vergleichbar.Paradigmatisch für die Problematik ist der unterschiedliche Umfang, in dem die Mitgliedstaaten zum RAPEX-System …”

Deutschland S. 43-65

„… RAPEX-Leitlinien zu Hilfe nehmen.4Schwierig zu beurteilen sind die ebenfalls dort geschilderten, für die Praxis …” „… Nr. 36. Sie sieht entsprechend den RAPEX-Leitlinien eine Mängelklassifizierung in die Bereiche grün …” „… , 1403. 19 Insoweit unterscheidet sich die ICSMS-Datenbank von der RAPEX-Datenbank. Länderbericht …”

Litauen S. 131-149

„… ......................................................................................................................... 139 4. Stellung der RAPEX-Notifizierungen …” „… RAPEX-System,5 sowie für die Koordinie-1 Alle, in dieser Untersuchung enthaltenen Übersetzungen sind solche …” „… und Anwendung von Verhaltenskodizes zu fördern. 4. Stellung der RAPEX-Notifizierungen In der …”

Estland S. 79-93

„… ........................................................................................ 87 4. Die RAPEX-Notifizierung …” „… , warnen. 4. Die RAPEX-Notifizierung Die von der EU-Kommission veröffentlichte Bekanntmachung über die …” „… RAPEX System zuge-Länderbericht Estland 85schnitten. Man wird deshalb § 14 (3) als Ausdruck des …”

Vergleich EG / Länder S. 209-222

„… 210zwar durch die RAPEX-Leitlinien erfolgt, diese sind jedoch nicht bindendes Recht und verpflichten …” „… Vertretbare/unvertretbareGefahr,Rapex-Leitlinien der Kommission Aus EMRK Verhältnismä-ßigkeitsprinzipDeutschland GPSG 2004 Länderebene § 8 Abs. 4 …”

Lettland S. 115-131

„… ......................................................................................................................... 139 4. Stellung der RAPEX-Notifizierungen …” „… .............................................................. 122 2. Die Rapex Notifizierung …” „… durch das Gericht festgestellt wird.2. Die Rapex Notifizierung Die von der EU-Kommission veröffentlichte …”

Praxis in den Ostseeanrainerstaaten S. 223-280

„… des Küchenmixers eine Rapex-Meldung herausgegeben, die gegenüber der EU-Kommission und damit den …” „… stattfand. Der Rapex-Meldung der Behörde zum Rückruf folgte mit einiger Verzögerung offenbar die …” „… dann die Behörde zu der Rapex-Meldung veranlasste. Wir können den oben geschilderten Kautelen des …”

Finnland S. 93-115

„… and of the EU on 1 January 1995. 2 For example the introduction of the RAPEX (Community Rapid …” „… .............................................................. 122 2. Die Rapex Notifizierung …”

Dänemark S. 65-79

„… ........................................................................................ 87 4. Die RAPEX-Notifizierung …”

doi.org/10.5771/9783845206943

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