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Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Statt Planfeststellungsbeschluss S. 206-208

„… PlanfeststellungsbeschlussIm besonders denkmalrelevanten Bereich des Straßenbaus, aber auch auf dem wenigerbedeutsamen Gebiet …” „… - in Gestalt der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses - schlagensich die Konsequenzen …” „… Entscheidung über das Vorhabenals Planfeststellungsbeschluss.1272 In manchen Fällen sehen die einschlägigen …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… III. Schutzvorkehrungen bei Erlass des PlanfeststellungsbeschlussesDie denkmalrechtliche …” „… sind vor/bei Erlass sowie aucherst nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses möglich.550Den weithin …” „… Planfeststellungsbeschluss genau vorsieht.Die Anordnung nach § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG wird zumeist als Schutzauflage,552 …”

Empfehlungen der Denkmalfachbehörde missachtet S. 340-342

„… delt. Nur ein Mangel des Planfeststellungsbeschlusses führt aber zum Anspruch des Betroffenen auf …” „… Planfeststellungsbeschlusses im Klagewege.VII. Empfehlungen der Denkmalfachbehörde missachtetEinen Sonderfall bildet jener …” „… Empfehlungen aber - etwa versehentlich - keinen Eingang in den Planfeststellungsbeschluss gefunden haben …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… Kostenauferlegung nicht entgegen,wenn es sich um Genehmigungen anderer Art als Planfeststellungsbeschlüsse …” „… , als der Planfeststellungsbeschluss erging. Da Planfeststellungsverfahren inaller Regel UVP-pflichtig …” „… Erlassdes Planfeststellungsbeschluss noch unvorhergesehen ein Bodendenkmal auftaucht.Wird trotz eines …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… Planfeststellungsbeschlusses auch auf Landesebene zu beachten; der bundesrechtliche Planfeststellungsbeschlussersetzt deswegen …” „… PlanfeststellungsbeschlussesDie denkmalrechtliche Finanzierungspflicht lässt sich womöglich durch …” „… II. Denkmalschutz in der AbwägungDer Planfeststellungsbeschluss ergeht erst nach einer umfassenden …”

Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG S. 323-324

„… Ersatz seines Vertrauensschadens verlangen.F. Nach Planfeststellungsbeschluss entdeckte …” „… Planfeststellungsbeschlusses die Behörden vor einige Schwierigkeiten.Als Besonderheit hält das VwVfG bzw. das jeweils …” „… Planfeststellungsbehördedie nachträgliche Anordnung bereits im Planfeststellungsbeschluss vorbehalten hat,folglich nur …”

Planergänzungsanspruch und Anfechtung S. 339-340

„… eines Planfeststellungsbeschlusses, deren Notwendigkeit sich vor Fertigstellung des Vorhabens zeigt …” „… Planfeststellungsbeschluss auch anfechten. Bevor es dazu kommt, wäresie allerdings zunächst darauf verwiesen, einen …” „… , Planergänzungsanspruch, S. 263.339delt. Nur ein Mangel des Planfeststellungsbeschlusses führt aber zum Anspruch des …”

Resümee S. 206

„… PlanfeststellungsbeschlussIm besonders denkmalrelevanten Bereich des Straßenbaus, aber auch auf dem wenigerbedeutsamen Gebiet …” „… - in Gestalt der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses - schlagensich die Konsequenzen …” „… Entscheidung über das Vorhabenals Planfeststellungsbeschluss.1272 In manchen Fällen sehen die einschlägigen …”

Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG S. 324-325

„… Planfeststellungsbehördedie nachträgliche Anordnung bereits im Planfeststellungsbeschluss vorbehalten hat,folglich nur …” „… Behörde dem Planfeststellungsbeschluss schon Schutzauflagen beifügen können1933 - undwenn andererseits …” „… Planfeststellungsbeschluss entschieden werden: Bonk/Neumann in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG § 75 Rz. 50a.; Engelhardt …”

Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren S. 97-101

„… . Schutzmaßnahmen beim PlanfeststellungsbeschlussIm Rahmen eines Planfeststellungsbeschlusses eröffnen die Normen …” „… Ausgrabungsdokumentation sowie ihrer Finanzierung zu treffen.Ein Planfeststellungsbeschluss ist ein VA, der ein …” „… Erweiterung oder Änderung des Schienennetzes istgrds. ein Planfeststellungsbeschluss gem. § 18 S. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… 97A. Schutzmaßnahmen beim Planfeststellungsbeschluss 97I. Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren …” „… Planfeststellungsbeschlusses 113IV. Resümee 128B. Nebenbestimmungen zu Genehmigungen 128I. Denkmalrelevante Genehmigungen und …” „… Planfeststellungsbeschluss 206II. Exkurs: Denkmäler und Bebauungsplan 20811F. Erschließungslast, § 123 Abs. 1 BauGB 209I …”

Was das Bundesverkehrsministerium sagt - damals und heute S. 266-269

„… des Denkmalschutzes gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, der ein Teilstück der …” „… Planfeststellungsbeschluß angesprochen werden, wenn sich diese Verpflichtung aus gesetzlichen - also auch aus …” „… die eigentlichen Arbeiten nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses, also doch an eine …”

Resümee S. 342

„… Zustandekommen des Planfeststellungsbeschlusses ein Denkmal,dann ergeben sich aus den Vorschriften der §§ 74 …” „… Denkmals bei Erlass der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses bekannt war und entsprechende …” „… Bedeutung ist,dass es insgesamt erhalten werden muss, die Genehmigung bzw. der Planfeststellungsbeschluss …”

Ordnungsrechtliche Generalklausel S. 200-206

„… PlanfeststellungsbeschlussIm besonders denkmalrelevanten Bereich des Straßenbaus, aber auch auf dem wenigerbedeutsamen Gebiet …” „… - in Gestalt der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses - schlagensich die Konsequenzen …” „… Entscheidung über das Vorhabenals Planfeststellungsbeschluss.1272 In manchen Fällen sehen die einschlägigen …”

Wert steht einer Zerstörung entgegen S. 342-343

„… Zustandekommen des Planfeststellungsbeschlusses ein Denkmal,dann ergeben sich aus den Vorschriften der §§ 74 …” „… Denkmals bei Erlass der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses bekannt war und entsprechende …” „… Bedeutung ist,dass es insgesamt erhalten werden muss, die Genehmigung bzw. der Planfeststellungsbeschluss …”

Auswirkung auf die Kostentragungspflicht S. 278-284

„… erforderlich, etwa eine Bau- oder Abgrabungsgenehmigungoder aber ein Planfeststellungsbeschluss. Denn das …” „… In jedem Falle aber bleibt zu klären, inwieweit Schutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss …” „… Genehmigung bzw. einem Planfeststellungsbeschluss. Wenn nicht schon nach dem DSchG (so in Bremen und …”

Zusammenfassung S. 345-346

„… Planfeststellungsbeschluss; hier kann ihm nachträglichdie Dokumentationshaftung auferlegt werden. Das kann ggf. auch auf …” „… Denkmals ermöglichen eine Aufhebung der Genehmigung bzw.des Planfeststellungsbeschlusses gem. §§ 48, 49 …”

Resümee S. 323

„… Ersatz seines Vertrauensschadens verlangen.F. Nach Planfeststellungsbeschluss entdeckte …” „… Planfeststellungsbeschlusses die Behörden vor einige Schwierigkeiten.Als Besonderheit hält das VwVfG bzw. das jeweils …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… , Albrecht/Herrmann, Nikolaus: Die Modifikation von Planfeststellungsbeschlüssen, NVwZ 2004, S. 288Bielfeldt …” „… Schutzanlagen im Planfeststellungsbeschluß, BayVBl. 1981, S. 389Entscheidungen zum Denkmalrecht, hrsg. von …” „… dortGrupp, Klaus: Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen durch die Verwaltung,DVBl. 1990, S. 81 …”

Resümee S. 128

„… . Nebenbestimmungen zu GenehmigungenWie Planfeststellungsbeschlüsse mit Schutzmaßnahmen angeordnet werden können …” „… einemPlanfeststellungsbeschluss nur unter den Voraussetzungen der §§ 74 Abs. 2, 75 Abs. 2 VwVfG beigefügt werden, siehe z.B. Dürr …”

Andere Möglichkeiten S. 339

„… eines Planfeststellungsbeschlusses, deren Notwendigkeit sich vor Fertigstellung des Vorhabens zeigt …” „… Planfeststellungsbeschluss auch anfechten. Bevor es dazu kommt, wäresie allerdings zunächst darauf verwiesen, einen …”

Planänderungsbeschluss S. 339

„… eines Planfeststellungsbeschlusses, deren Notwendigkeit sich vor Fertigstellung des Vorhabens zeigt …” „… Planfeststellungsbeschluss auch anfechten. Bevor es dazu kommt, wäresie allerdings zunächst darauf verwiesen, einen …”

Gemeinde als Vorhabensträgerin: Haftungsgrundlagen S. 262-266

„… Schutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss, Nebenbestimmungen zur Genehmigung sowie öffentlich-rechtliche …” „… Verträge. -Bedarf der Bau von Gemeindestraßen eines Planfeststellungsbeschlusses,1604 so ist dieMöglichkeit …” „… des Denkmalschutzes gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, der ein Teilstück der …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… . Nebenbestimmungen zu GenehmigungenWie Planfeststellungsbeschlüsse mit Schutzmaßnahmen angeordnet werden können …” „… einemPlanfeststellungsbeschluss nur unter den Voraussetzungen der §§ 74 Abs. 2, 75 Abs. 2 VwVfG beigefügt werden, siehe z.B. Dürr …” „… Planfeststellungsbeschlusses ergeht in einfacheren Fällen aus Gründen derVerfahrensbeschleunigung791 eine Plangenehmigung nach …”

Aufhebung der Genehmigung S. 322-323

„… Planfeststellungsbeschluss entdeckte BodendenkmälerGenau wie nach einer Genehmigung, stellt auch die Entdeckung eines …” „… Bodendenkmalsnach Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses die Behörden vor einige Schwierigkeiten.Als Besonderheit …”

Wert verteuert Maßnahmen S. 343-345

„… ist es wegen§ 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG beim Planfeststellungsbeschluss; hier kann ihm nachträglichdie …” „… Planfeststellungsbeschlusses gem. §§ 48, 49 VwVfG, wenn seine Zerstörung nunnicht mehr gerechtfertigt erscheint. Machen die …”

Inhalt der Nebenbestimmungen S. 149-151

„… , welche allein dem Planfeststellungsbeschluss vorbehalten ist.857Auch hierfür ist daher ein Rückgriff auf …” „… Planfeststellungsbeschluss diesem Mangel abzuhelfen. Diese tat es, indem sie ihm qua Planänderungsbeschluss eine Fristvorgabe …”

Resümee S. 266

„… des Denkmalschutzes gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, der ein Teilstück der …”

Gesamtergebnis S. 367

„… zur Genehmigung, sei es zum Planfeststellungsbeschluss. Sie ermöglichen am einfachsten und …”

Saarland S. 60-61

„… ersetzende Entscheidung (d.h. etwa ein Planfeststellungsbeschluss). - Die Dokumentationspflicht kann …”

Nordrhein-Westfalen § 13: Grabung: Dokumentationspflicht S. 59-60

„… Planfeststellungsbeschluss). - Die Dokumentationspflicht kann auch der Grabungserlaubnis beigefügt werden, so die …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 250-251

„… werden.1535 Dies wird man bei Nebenbestimmungen zu Planfeststellungsbeschlüssen fürwirtschaftlichen …”

Resümee S. 249-250

„… werden.1535 Dies wird man bei Nebenbestimmungen zu Planfeststellungsbeschlüssen fürwirtschaftlichen …”

Resümee S. 177-178

„… einerGenehmigung/einem Planfeststellungsbeschluss bietet sich auch das Instrument des öffentlich-rechtlichen Vertrages an …”

Exkurs: Denkmäler und Bebauungsplan S. 208-209

„… vornherein das nötige Abwägungsmaterial etwa für Planfeststellungsbeschlüsse zusammengetragen und dem …”

Anwendbarkeit im Denkmalrecht S. 75-85

„… fürPlanfeststellungsbeschlüsse, als Schutzmaßnahme gem. § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG) odereines öffentlich-rechtlichen Vertrages …” „… . Dort ginges zwar um einen Planfeststellungsbeschluss, der ohnehin eine Abwägung voraussetzt. Aber …”

Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Kostentragungspflicht? S. 367-369

„… zur Genehmigung, sei es zum Planfeststellungsbeschluss. Sie ermöglichen am einfachsten und …”

Bundestreue/bundesfreundliches Verhalten S. 273-275

„… Schutzauflage zum Planfeststellungsbeschluss wird es konkret auf den Bundangewandt. Deswegen unterscheidet sich …”

Pflichten des Vorhabensträgers nach den denkmalrechtlichen Fundvorschriften S. 289-291

„… gerichtet. Ausgeklammert werden an dieser Stellehingegen die Planfeststellungsbeschlüsse. Dort gibt …”

Ermächtigungsgrundlage S. 146-149

„… VwVfGnicht zur Anwendung, welche allein dem Planfeststellungsbeschluss vorbehalten ist.857Auch hierfür ist …”

Voraussetzungen S. 178-182

„… einerGenehmigung/einem Planfeststellungsbeschluss bietet sich auch das Instrument des öffentlich-rechtlichen Vertrages an …”

Privilegierung des Hoheitsträgers mangels Polizeipflichtigkeit? S. 256-260

„… Mittel zum Zuge; Schutzauflagen zu einem Planfeststellungsbeschluss, Nebenbestimmungen zu einer …”

Art. 104a GG S. 269-273

„… Umsetzung imWege einer Schutzauflage zum Planfeststellungsbeschluss wird es konkret auf den Bundangewandt …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… ff., 104f., 109f.,112, 121, 267f., 281, 338Planfeststellungsbeschluss 60, 80,97ff., 101, 110f …”

Hindernisse für nachträgliche Anordnungen S. 303-318

„… herleiten kann. Denn dort erstreckt sich die Entscheidung, d.h. der Planfeststellungsbeschluss,nur auf …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Jennifer Müller-Steinwachs - Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

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Jennifer Müller-Steinwachs

Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 38 2007

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(Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses S. 74-96

„… S. 2 bis 4 VwVfG zurückzugreifen.111III. (Teil-)Aufhebung des PlanfeststellungsbeschlussesWeiterhin …” „… Planfeststellungsbeschlusses nach den allgemeinen Aufhebungsvorschriften, also den §§ 48, 49 VwVfG, in Betracht.112Die …” „… Anwendbarkeit der allgemeinen Aufhebungstatbestände der §§ 48, 49 VwVfG auf Planfeststellungsbeschlüsse ist hoch …”

Nachträgliche Schutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss S. 60-74

„… VwVfG verlangen.24II. Nachträgliche Schutzauflagen zum PlanfeststellungsbeschlussHinsichtlich der …” „… PlanfeststellungsbeschlussesWeiterhin kommt ein Anspruch Dritter gegenüber der Planfeststellungsbehörde auf (Teil-)Aufhebung des …” „… , die mit dem ursprünglichen Planfeststellungsbeschluss zu einer Einheit verschmilzt.28 In formeller …”

Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses S. 56-60

„… PlanfeststellungsbeschlussesAusgangspunkt bei der Betrachtung von Ansprüchen Dritter auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses durch die …” „… . Nachträgliche Schutzauflagen zum PlanfeststellungsbeschlussHinsichtlich der Ansprüche Dritter gegenüber der …” „… Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses für ein gemeinnütziges Vorhaben eingegangen. Die für den …”

Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 22-23

„… PlanfeststellungsbeschlussesEine Komponente des Bestandsschutzes ist wie bereits dargestellt die objektivrechtliche Absicherung der …” „… durch den Planfeststellungsbeschluss geschaffenen Rechtslage gegenüber nachträglichen Änderungen. Solche …” „… Änderungen können insbesondere durch nachträgliche Auflagen zum Planfeststellungsbeschluss oder eine …”

Andere Maßnahmen zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 129-135

„… 129V. Andere Maßnahmen zur Änderung des PlanfeststellungsbeschlussesIm folgenden wird auf die …” „… Planfeststellungsbeschlusses eingegangen, die in Rechtsprechung und Literatur teilweise für zulässig erachtet werden, wenn die …” „… zugunsten der von ihm begehrten Änderung seines Vorhabens den Planfeststellungsbeschluss für eine Änderung …”

Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses bei Rechtsbeeinträchtigungen Dritter S. 183-190

„… Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses für ein privatnütziges Vorhaben gelten. Es wird gezeigt, dass …” „… Planfeststellungsbeschlusses in besonderer Weise gegenüber entgegenstehenden Rechten Dritter und Allgemeinwohlbelangen …” „… Änderung der Zulassung geschützt.II. Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses bei …”

Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts S. 118-120

„… Planfeststellungsbeschlusses nach dem UVPG von Amts wegen ermöglichen.387Abgesehen von diesen Sonderregelungen bestehen aber …” „… Genehmi gung.390III. Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären …” „… Planfeststellungsbeschlusses von Amts wegen kommen grundsätzlich auch die Vorschriften des sekundären materiellen Rechts in …”

Nachträgliche Auflagen und Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfG S. 120-129

„… PlanfeststellungsbeschlussesIm folgenden wird auf die Zulässigkeit anderer Maßnahmen als die Anordnung einer nachträglichen …” „… materiellen Fachrechts nachträglich den Planfeststellungsbeschluss ändern könnten, würde dem Unterlaufen der …” „… Planfeststellungsbeschlusses Tür und Tor geöffnet. Die Fachbehörde könnte die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde – im …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 196-200

„… objektivrechtliche Absicherung der Rechtslage, die durch den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses geschaffen wird …” „… Planfeststellungsbeschluss geschaffene Rechtslage nach dessen Bestandskraft einzugreifen. Dies betrifft sowohl einschränkende …” „… , wenn sie nicht den objektivrechtlichen Maßstäben entsprechen.II. Dem Planfeststellungsbeschluss kommt …”

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 143-154

„… Planfeststellungsbeschlusses die Gemeinnützigkeit des Vorhabens maßgebend ist.1 Ferner liegt es im Hinblick auf das …” „… Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich zu wehren. Auch darauf wird im Folgenden detailliert …” „… Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses nach den in Kap. 3 allgemein für spezifisch gemeinnützige …”

Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger S. 140-141

„… Unterlassung ihrer Benutzung ausgeschlossen, wenn der Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar geworden ist …” „… rechtsgestaltenden Wirkung des Planfeststellungsbeschlusses ausgeschlossen.504 Der Ausschluss öffentlichrechtlicher …” „… Ansprüchen direkt gegen den Vorhabenträger wird allerdings durch den Planfeststellungsbeschluss bewirkt und …”

Absicherung des Vorhabens gegenüber Maßnahmen der Planfeststellungsbehörde S. 135-140

„… Planfeststellungsbeschluss von Amts wegen zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen im Vergleich zu den Ansprüchen Dr itter …” „… auf eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses die Tatbestände der §§ 48, 49 VwVfG teleologisch zu …” „… VwVfG verankert. Im Planfeststellungsbeschluss samt seinen Anlagen werden die geplante Anlage als solche …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… 141gen des Planfeststellungsbeschlusses besteht und ob bzw. inwieweit der Vorhabenträger …” „… rechtswidrige Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich abwehren kann.508III. ErgebnisGegenstand …” „… des Bestandsschutzes im Fachplanungsrecht ist allein der Planfeststellungsbeschluss. Der …”

Ergebnis S. 141

„… 141gen des Planfeststellungsbeschlusses besteht und ob bzw. inwieweit der Vorhabenträger …” „… rechtswidrige Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich abwehren kann.508III. ErgebnisGegenstand …” „… des Bestandsschutzes im Fachplanungsrecht ist allein der Planfeststellungsbeschluss. Der …”

Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis S. 112-113

„… Bedeutung zu. Denn diese Abwehransprüche sind bereits mit Erlass des Planfeststellungsbeschlusses …” „… , die nach ihrem Wortlaut bereits mit Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Tragen kommt.348 …” „… die Unanfechtbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses ohnehin gegeben, so dass daraus nicht …”

Bestandsschutz und Bestandskraft S. 18-20

„… Zulassung eines Vorhabens durch einen Planfeststellungsbeschluss ist unter anderem deswegen lohnend, weil …” „… , dass die Eingriffsmöglichkeiten der Behörde nach Bestands kraft des Planfeststellungsbeschlusses sowie …” „… die Ansprüche Dritter auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses sehr beschränkt sind und Ansprüche …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 113-115

„… der Gestaltungswirkung des Planfeststellungsbeschlusses (§ 75 Abs. 1 S. 2 VwVfG). Der Ausschluss …” „… zivilrechtlicher Abwehransprüche folgt aus dem Planfeststellungsbeschluss selbst, der eine öffentlichrechtliche …” „… von Abwehransprüchen auch bereits ab Erlass des Planfeststellungsbeschlusses ausgeschlossen und nicht …”

Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle S. 116-118

„… VwVfG eine nachträgliche Schutzauflage zu erlassen oder der Planfeststellungsbeschluss (teil-)aufzuheben …” „… Planfeststellungsbeschlusses371 sowie zu Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger372 läge es nahe, dass im VwVfG auch …” „… geregelt ist, wie die Planfeststellungsbehörde von Amts wegen einen Planfeststellungsbeschluss ändern kann …”

Rechtsschutz hoheitlicher Vorhabenträger S. 154-161

„… des Planfeststellungsbeschlusses verfassungsrechtlich geboten ist. Dem Planfeststellungsbeschluss …” „… Rechtsposition des Vorhabenträgers gegenüber Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses aus. Denn in diesem Fall …” „… sind und gegen den Planfeststellungsbeschluss klagen, problematisiert.74 Siehe dazu oben S. 154. 75 …”

Folgerungen aus den fachgesetzlichen Ausgestaltungen bestandsschutzrelevanter Aspekte S. 29-39

„… Planfeststellungsbeschlusses Ansprüche auf Unterlassung des Vorhabens, auf Beseitigung oder Änderung der Anlagen oder auf …” „… vergleichsweise erhöhte Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses, auf die im Einzelnen in Kap. 3 eingegangen …” „… des Planfeststellungsbeschlusses auf gemeinnützige Fachplanungsvorhaben ergibt sich allerdings aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… verschiedenen Vorhabenträger 21V. Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses 22C. Verfassungs- und …” „… . Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses 58II. Nachträgliche Schutzauflagen zum …” „… Planfeststellungsbeschluss 601. Rechtscharakter und Voraussetzungen der nachträglichen Schutzauflage 602 …”

Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche S. 107-111

„… VIII. ZusammenfassungDritte können nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses eine Änderung …” „… Planfeststellungsbeschlusses verlangen. Dies gilt zum einen für den Fall, dass eine nachträgliche Schutzauflage nach § 75 Abs …” „… gegenüber der Planfeststellungsbehörde auf eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses könnten Dritte …”

Rechtsschutz rein privater Vorhabenträger S. 168-175

„… Fachplanungsnormen dem Planfeststellungsbeschluss eine erhöhte Bestandskraft vermitteln, auf die sich der …” „… Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses vermitteln, die nicht den rechtlichen Anforderungen entsprechen …” „… Planfeststellungsbeschlusses nicht entscheidend an, da er sich wie soeben gezeigt auf den einfachgesetzlichen Schutz der …”

Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei zeitlicher Unanwendbarkeit des VwVfG S. 96-98

„… wesentlich erhöhten Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses.246IV. Exkurs: Schutzauflagen und …” „… Planfeststellungsbeschluss vor dem Inkrafttreten des VwVfG am 1. Januar 1977 bestandskräftig geworden ist.247Für diese Fälle …” „… Geltung des VwVfG bestehende Fachgesetze die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses festsetzen …”

Änderungen der Planfeststellung bei Beeinträchtigung von Allgemeinwohlbelangen S. 190-194

„… Planfeststellungsbeschlusses vermittelt, da dieser Anspruch nicht von einer Ermessensentscheidung der Planfeststellungsbehörde …” „… – den Planfeststellungsbeschluss zugunsten von Rechten anderer (teil-)aufheben.Dem …” „… Planfeststellungsbeschluss kommt somit insgesamt bei rein privatnützigen Planfeststellungen keine erhöhte Bestandskraft …”

Ergebnis S. 161-162

„… gegenüber einer rechtswidrigen Änderung des Planfeststellungsbeschlusses, führen könnten. Anders verhält es …” „… Planfeststellungsbeschlusses sowohl auf Initiative Dritter als auch der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen sehr beschränkt …” „… rechtswidrigen Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses, besteht jedoch nur ausnahmsweise, wenn sich der …”

Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger S. 21-22

„… PlanfeststellungsbeschlussesEine Komponente des Bestandsschutzes ist wie bereits dargestellt die objektivrechtliche Absicherung der …” „… Planfeststellungsbeschluss. Dieses Rechtsverhältnis kann als das indirekte Nachbarverhältnis oder auch als …” „… durch den Planfeststellungsbeschluss geschaffenen Rechtslage gegenüber nachträglichen Änderungen. Solche …”

Kein Anspruch auf Neuabwägung S. 98-99

„… Planfeststellungsbeschlusses. Dies ist wie soeben gezeigt nur der Fall, wenn das Gesundheitsrecht Dritter verfassungsrechtlich …” „… Planfeststellungsbeschlusses gedeckten Auswirkungen des Vorhabens sind rechtswirksam zugelassen, so dass die Ausnutzung der …” „… Sofern der Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen etwa keinerlei 256 So Geulen/Klinger, NJW 2001 …”

Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung S. 115-116

„… auf die Möglichkeiten der Planfeststellungsbehörde eingegangen, den Planfeststellungsbeschluss nach …” „… Schutzmaßnahme anzuordnen oder den Planfeststellungsbeschluss (teil-)aufzuheben. Rechtsgrundlagen für eine solche …” „… Änderung des Planfeststellungsbeschlusses von Amts wegen können sich dabei grundsätzlich aus dem …”

Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger S. 175-179

„… Planfeststellungsbeschlusses.Im Ergebnis entspricht die Rechtsprechung daher der hier vertretenen Ansicht, wonach die Deutsche …” „… Voraussetzungen des § 74 Abs. 3 VwVfG entsprechenden Auflagenvorbehalt in einem Planfeststellungsbeschluss mit der …” „… sich auf Fragen bei Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses beziehen.188 Dennoch dürfte aufgrund …”

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 162-163

„… Planfeststellungsbehörde nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses nach den in Kap. 3 dargestellten …” „… Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich geltend gemacht werden können (s. unten II.). Schließlich werden die jeweiligen …” „… Auflagen und der (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses auf Initiative Dritter oder der Behörde …”

Historische Entwicklung S. 39-45

„… Planfeststellungsbeschluss eine besondere Bestandskraft verleihen, grundsätzlich nur für gemeinnützige Vorhaben gelten und …” „… . § 21 Abs. 3 WaStrG 1968 lautet wie folgt: »Ist der Planfeststellungsbeschluß unanfechtbar geworden …” „… festgestellter Anlagen ausgeschlossen. Der unanfechtbar gewordene Planfeststellungsbeschluß schließt ferner …”

Keine erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung S. 182-183

„… darzustellen, welche Maßstäbe nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses für ein privatnütziges …” „… nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses in besonderer Weise gegenüber entgegenstehenden …” „… Planfeststellungsbeschlusses bei Rechtsbeeinträchtigungen Dritter1. Ausgangspunkt: Keine Rechtsüberwindung bei Erlass der …”

Stichwortverzeichnis S. 209-211

„… Planfeststellungsbeschlusses 22 f., 117– rechtlicher Änderungsbegriff 98 f., 138– tatsächlicher Änderungsbegriff 138 f …” „… f.Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses 74 ff., 90 ff.– privatnützige Vorhaben 189 f.– sekundäres …” „… Deutsche Bahn AG 22, 176 ff.Europarecht– Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen 93 f., 123 …”

Unterscheidung der Rechtsverhältnisse im Fachplanungsrecht S. 20-21

„… Planfeststellungsbeschluss. Demgegenüber ist der Bezug des Bestandsschutzes weiter gefasst. Zwar ist der …” „… Planfeststellungsbeschluss die Grundlage für die Absicherung des Vorhabens, auf die sich der Vorhabenträger unter Umständen …” „… »am Planfeststellungsbeschluss vorbei« – etwa im Wege einer Unterlassungsklage – eine Änderung der …”

Grundrechtliche und einfachgesetzliche Rechtspositionen S. 163-168

„… beurteilen, was zur Folge hat, dass Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses wesentlich geringeren …” „… subjektives Abwehrrecht gegenüber Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zu, weil die Fachplanungsnormen …” „… , die eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses nur begrenzt zulassen, auch den Schutz des …”

Ergebnis S. 45-46

„… »erhöhte Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses.«103 1992 hat das Bundesverwaltungsgericht die …” „… Rechtsprechung zur Aufhebbarkeit von Planfeststellungsbeschlüssen nach den allgemeinen Vorschriften in den 90er …” „… Voraussetzungen zulassen und so die Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses reduzieren. Außerdem bestehen …”

Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger S. 179-181

„… Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich abwehren können.Bei Vorhabenträgern, die vollständig im Eigentum einer Gemeinde stehen …” „… rechtswidrigen Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses ist allerdings die Gemeinde, nicht dagegen das private …” „… Vorhabenträger gegen sämtliche rechtswidrigen Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses gerichtlich vorgehen …”

Literaturverzeichnis S. 201-208

„… . 208 ff.Bell, Albrecht / Herrmann, Nikolaus, Die Modifikation von Planfeststellungsbeschlüssen, NVwZ …” „… , Winfried, Öffentliches Baurecht, 3. Aufl. 2002.Buchner, Reimar, Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen …” „… , NVwZ 2001, S. 513 ff.Grupp, Klaus, Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen durch die Verwaltung …”

Zusammenfassung S. 107

„… VIII. ZusammenfassungDritte können nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses eine Änderung …” „… Planfeststellungsbeschlusses verlangen. Dies gilt zum einen für den Fall, dass eine nachträgliche Schutzauflage nach § 75 Abs …” „… gegenüber der Planfeststellungsbehörde auf eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses könnten Dritte …”

Objektivrechtliche Absicherung des Vorhabens und Rechtsschutz des Vorhabenträgers S. 20

„… Planfeststellungsbeschluss. Demgegenüber ist der Bezug des Bestandsschutzes weiter gefasst. Zwar ist der …” „… Planfeststellungsbeschluss die Grundlage für die Absicherung des Vorhabens, auf die sich der Vorhabenträger unter Umständen …” „… »am Planfeststellungsbeschluss vorbei« – etwa im Wege einer Unterlassungsklage – eine Änderung der …”

Ausschluss öffentlichrechtlicher Ansprüche S. 111-112

„… Abwehransprüche sind bereits mit Erlass des Planfeststellungsbeschlusses ausgeschlossen.347 Bei den hier in Frage …” „… Erlass des Planfeststellungsbeschlusses zum Tragen kommt.348 Außerdem setzt der öffentlichrechtliche …” „… die Unanfechtbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses ohnehin gegeben, so dass daraus nicht …”

Besonderheiten beim Verzicht S. 105-107

„… Planfeststellungsbeschlusses eine Änderung des Vorhabens grundsätzlich nur durch die Geltendmachung eines Anspruchs auf …” „… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses verlangen. Dies gilt zum einen für den Fall, dass eine …” „… Planfeststellungsbeschlusses könnten Dritte auch Ansprüche direkt gegenüber dem Vorhabenträger geltend machen, das heißt im …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 194

„… Spezialregelungen für Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zugunsten von Allgemeinwohlbelangen, wie etwa § 32 …” „… Rechtmäßigkeitsanforderungen an Änderungen des Vorhabens nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses von den …”

Ergebnis S. 194

„… Spezialregelungen für Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zugunsten von Allgemeinwohlbelangen, wie etwa § 32 …” „… Rechtmäßigkeitsanforderungen an Änderungen des Vorhabens nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses von den …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 135

„… Planfeststellungsbeschluss von Amts wegen zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen im Vergleich zu den Ansprüchen Dr itter …” „… auf eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses die Tatbestände der §§ 48, 49 VwVfG teleologisch zu …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 23-26

„… von seiner Änderung erfasst.32 Die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses – durch eine …” „… Planfeststellungsbeschlusses zunächst nur zu einer veränderten Rechtslage, die dann – im zweiten Schritt – eine Änderung des …” „… GGDer Planfeststellungsbeschluss bzw. die Plangenehmigung, die das Recht zur Verwirklichung und …”

Rechtsschutz des Vorhabenträgers S. 194-195

„… Spezialregelungen für Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses zugunsten von Allgemeinwohlbelangen, wie etwa § 32 …” „… Rechtmäßigkeitsanforderungen an Änderungen des Vorhabens nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses von den …”

Besonderheiten bei der Plangenehmigung S. 99-105

„… Lärmauswirkungen eines planfestgestellten Vorhabens, sofern der Zulassungsrahmen des Planfeststellungsbeschlusses …” „… gebotenen Ausnahmefällen auf (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses zu.267VI. Besonderheiten bei …” „… Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden.268 Die Plangenehmigung ist von ihrer Funktion her …”

Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung S. 46-50

„… Planfeststellungsbeschlusses folgt,108 nur bei gemeinnützigen Vorhaben zum Tragen kommt.109Hintergrund der besonderen …” „… Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses gegenüber widerstreitenden Belangen sollen durchsetzen können.119 …” „… Planfeststellungsbeschluss für den Werksflughafen in Hamburg-Finkenwerder angeordnet wird. Siehe dazu auch Lenz, NJW 2005 …”

Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck S. 50-55

„… geschehen ist, s. dazu oben S. 48 f. 53kraft des Planfeststellungsbeschlusses kommt es allein auf das …” „… Anspruch eines Dritten auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses nach den allgemeinen Regeln – §§ 48 …”

Gang der Darstellung S. 27-28

„… ist daher beispielsweise zweifelhaft, ob der Anpassung eines bestehenden Planfeststellungsbeschlusses …”

Einführung S. 17-18

„… Zulassung eines Vorhabens durch einen Planfeststellungsbeschluss ist unter anderem deswegen lohnend, weil …”

Europarechtliche Vorgaben S. 26-27

„… Anpassung eines bestehenden Planfeststellungsbeschlusses an geänderte europarechtliche Anforderungen …”

doi.org/10.5771/9783845200514

Friederike Bauer - Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

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Friederike Bauer

Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 360 2011

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Grundlagen des bundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses S. 151-154

„… PlanfeststellungsbeschlussesDie Planung auf Planfeststellungsebene hat den Maßstab 1:1000 erreicht, sie istsomit parzellenscharf …” „… Die Vorgaben des europäischen Umweltrechts auf der Ebene desPlanfeststellungsbeschlusses nach § 17 …” „… ff VwVfG.672 Die Terminologie des Planfeststellungsbeschlusses ist historisch bedingt, in der Sache …”

Dauer gerichtlicher Verfahren gegen bundesfernstraßenrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse S. 197-202

„… bundesfernstraßenrechtlichePlanfeststellungsbeschlüsseZeitliche Aspekte spielen, vor allem in der Wahrnehmung von Fachplanern unddes Gesetzgebers, in der …” „… der Hochmoselquerung890 daran liegen, dass ein Planfeststellungsbeschluss zunächst vor dem …” „… ergänzten Planfeststellungsbeschluss kann wiederum Klage vor demOberverwaltungsgericht und im Anschluss vor …”

Das europäische Umweltrecht im Verfahren zur Aufstellung des Planfeststellungsbeschlusses S. 154-185

„… PlanfeststellungsbeschlussesDa, wie oben dargestellt, die Konzentrationswirkung des Planfeststellungsbeschlusses lediglich eine …” „… einzustufen.Das europäische Umweltrecht im Verfahren zur Aufstellung desPlanfeststellungsbeschlusses …” „… Der Planfeststellungsbeschluss besteht seinem Inhalt her darin, dass die Planungsbehörde den von ihr aufgestellten Plan einreicht …”

Die Rechtsprechung zum Zugang zur Gerichtskontrolle sowie zur gerichtlichen Kontrolldichte S. 206-225

„… Bemühungen, eine Verbandsklage auch gegen Planfeststellungsbeschlüsse918 sowieVerwaltungsakte von …” „… auch in Zukunft wohl dieBerufung auf Art. 14 GG sein.Der Planfeststellungsbeschluss hat …” „… angenommen, dass diesesErfordernis nur dann erfüllt ist, wenn der Planfeststellungsbeschluss nach § 17FStrG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… BundesfernstraßenplanungB.110Die Vorgaben des europäischen Umweltrechts auf der Ebenedes Planfeststellungsbeschlusses nach § 17 …” „… FStrGKapitel II:1517Grundlagen des bundesfernstraßenrechtlichenPlanfeststellungsbeschlussesA.152Das europäische …” „… Umweltrecht im Verfahren zur Aufstellung desPlanfeststellungsbeschlussesB.154Die Normen des europäischen …”

Erfolgswahrscheinlichkeit der gerichtlichen Verfahren S. 193-197

„… Planfeststellungsbeschlüsse, die seitdem Verbandsklagerechte in Naturschutzrecht eingeführt wurden863 Statistisches Bundesamt …” „… liegendenPlanfeststellungsbeschlusses in einigen Punkten, 3 sind als Erfolg zu werten undin 2 Verfahren kam es zu einem Vergleich.870 …” „… Planfeststellungsbeschlusses gekommen ist, der von der Rechtsprechung entwickelte „Grundsatz der Planerhaltung“872 also …”

Faktische Vogelschutzgebiete und potentielle FFH-Gebiete S. 237-260

„… werden.Verfahrensgegenstand ist der Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes fürStraßen- und Verkehrswesen vom 28. Dezember …” „… ausweislich des Planfeststellungsbeschlusses der Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen Belgien und …” „… Planfeststellungsbeschluss daher rechtswidrig sei.1083 Das faktische Vogelschutzgebiet bestehe aus einem Waldstück, das …”

Die Beeinträchtigung von FFH- und Vogelschutzgebieten S. 260-287

„… Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht zu vollziehen sei. Er müsse im Wege eines Planergänzungsverfahrens nach …” „… FFH-Gebiets ermögliche. Da die Kostenfrage indem Planfeststellungsbeschluss nicht belastbar erörtert worden …” „… sei (an einer Stelle desPlanfeststellungsbeschlusses wurden Mehrkosten der Alternative in Höhe von 50 …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… Planung.23ßenden Planungsentscheidung im Wege des Planfeststellungsbeschlusses22 zu unterteilen. Das Eingehen auf …” „… europäischen Umweltrechts auf der Ebene des Planfeststellungsbeschlusses nach § 17 FStrG.23 § 3: Die Normen des …”

Die Eingliederung des europäischen Umweltrechts auf den Vorstufen der Bundesfernstraßenplanung S. 110-151

„… und des späteren Planfeststellungsbeschlusses sowie der Linienbestimmung aber ist, dass diese die …” „… sind aber lediglich Planfeststellungsbeschlüsse undPlangenehmigungen mögliche Gegenstände der …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für einen späteren Planfeststellungsbeschluss – die Durchführung ist daherentgegen dem Wortlaut …”

Die Rechtsprechung zu den einschlägigen Durchsetzungsinstrumenten im Verwaltungsverfahrensrecht S. 225-237

„… Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses, sondern zur Möglichkeit der Heilung desVerfahrensfehlers nach …” „… demnach kein Planfeststellungsbeschluss aufgehoben, Storost, NVwZ 1998, S. 798 (800); Ortloff in …”

Kosten eines gerichtlichen Verfahrens S. 202-205

„… einem verwaltungsgerichtlichen VerfahrenFür Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse sehen Nr. 34.2 und …”

Ergebnisse S. 312-318

„… einesbundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses führen, wenn dieser aufgrund gravierender Fehlerhaftigkeit nicht mehr …”

Zusammenfassung S. 306-311

„… Planfeststellungsbeschluss seinen Abschluss findet und über die Trassenfindungfür eine Bundesfernstraßenplanung entscheidet …”

Häufigkeit der gerichtlichen Verfahren S. 186-193

„… , dass seit Ende der 1960er Jahre die Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse „explodierten“. So auch …”

Literaturverzeichnis S. 319-334

„… dasEG- Naturschutzrecht, ZUR 2002, S. 313de Witt, Siegfried, Planfeststellungsbeschluss …”

Die Rechtsprechung zum unionsrechtlichen Artenschutz in der Bundesfernstraßenplanung S. 287-305

„… Verkehrsinfrastrukturplanung war die Auffassung, „die in Vollzug eines Planfeststellungsbeschlusses unvermeidbaren …”

doi.org/10.5771/9783845229263

Claudius Weisensee - Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

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Claudius Weisensee

Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 59 2014

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10. Teil: Erdkabel im Planfeststellungsbeschluss S. 375-384

„… 10. Teil:Erdkabel im PlanfeststellungsbeschlussDer Planfeststellungsbeschluss nach § 74 VwVfG i …” „… Bekanntgabe des Planfeststellungsbeschlusses,der seiner Rechtsnatur nach ein Verwaltungsakt i. S. d. § 35 …” „… Erdverkabelung als inhaltlicheBeschränkung des PlanfeststellungsbeschlussesIhrer Rechtsnatur nach handelt es sich …”

C. Die Anordnung der Erdverkabelung gemäß § 2 Abs. 2 EnLAG und § 12e Abs. 3 Satz 2 EnWG S. 385-392

„… Planungsrecht“2182.38610. Teil: Erdkabel im Planfeststellungsbeschluss2176 Kment/Pleiner, Abschnittsbildung bei …” „… zu breit.38810. Teil: Erdkabel im Planfeststellungsbeschluss2189 Schneller, DVBl 2007, 529, 532.2190 …” „… Zulassungsbe-scheiden bzw. dem Planfeststellungsbeschluss erfolgt.Der Wortlaut der Normen schließt es ebenso wenig aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36710. Teil: Erdkabel im Planfeststellungsbeschluss . . . . . . . . . . . . . 375A. Erdkabel als …” „… . . . . . 376II. Die Anordnung der Erdverkabelung als inhaltliche Beschrän-kung des Planfeststellungsbeschlusses …”

Literaturverzeichnis S. 397-442

„… Planfeststellungsbeschluss_BZReg_K%C3%B6 ln.pdf.400LiteraturverzeichnisBielenberg, Walter / Runkel, Peter / Spannowsky, Willy / Reitzig …” „… Detmold, Planfeststellungsbeschluss vom 22.02.2010 für den1.Abschnitt vom Umspannwerk Gütersloh bis zum …” „… , Planfeststellungsbeschluss vom 07.11.2012 für denNeubau der 380-kV-Höchstspannungsleitung Punkt Fellerhöfe – Punkt St.Tönis …”

1. Teil: Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… . Teil) und den Möglichkeiten der Planfest-stellungsbehörde, im Planfeststellungsbeschluss die …” „… Außenwirkung unterscheidet den Planfeststellungsbeschluss von der landes-planerischen Feststellung/Beurteilung …”

7. Teil: Zulassungsbeschränkungen für Höchstspannungserdkabel S. 211-282

„… Friedrichsdorf. In den Entscheidungen hatte das BVerwG zumeinen an der im Planfeststellungsbeschluss getroffenen …” „… , Planfeststellungsbeschluss für die 380 kV-LeitungVieselbach – Altenfeld, einschließlich der 110-kV-Anbindung Umspannwerk …” „… ); Bezirksregierung Köln, Planfeststellungsbe-schluss für die Errichtung der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung …”

2. Teil: Technische Grundlagen und Variantenvergleich S. 23-50

„… auf die Rennsteigquerung.159 Vgl. Bezirksregierung Detmold, Planfeststellungsbeschluss vom 22.02.2010 …” „… Freileitungsausführung einer 110-kV-Leitung).162 Bezirksregierung Detmold, Planfeststellungsbeschluss vom 22.02.2010 für …” „… , Planfeststellungsbeschluss vom 22.02.2010 für den 1. Abschnittvom Umspannwerk Gütersloh bis zum Punkt Friedrichsdorf in …”

4. Teil: Gesetzgebungskompetenz S. 55-104

„… Planfeststellungsbeschluss vom22. Februar 2010 für den ersten Abschnitt vom Umspannwerk Güterslohbis zum Punkt Friedrichsdorf …” „… den Regierungsbezirk Detmold Nr. 9 vom 01.03.2010, S. 49.436 Planfeststellungsbeschluss der …”

6. Teil: Spezielle materielle Anforderungen an die Planfeststellung von Erdkabeln S. 159-210

„… Bundesbedarfsplanentwurf, für die bereitsein Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Der Bundesbedarfsplanentwurf enthalte nur …”

5. Teil: Zugang zum Planfeststellungsverfahren S. 105-158

8. Teil: Bindung der Planfeststellung von Erdkabeln an vorgelagerte Planungen S. 283-366

doi.org/10.5771/9783415053144

Hildegard Falter - Die enteignungsrechtliche Vorwirkung - insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen

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Hildegard Falter

Die enteignungsrechtliche Vorwirkung - insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 30 2016

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6. Teil: Die enteignungsrechtliche Vorwirkung von Handlungen der Verwaltung S. 455-664

„… bei Verwaltungshandlungen auf. Neben dem Planfeststellungsbeschluss sind die Plangenehmigung, die …” „… zu untersuchen.1977 Der Planfeststellungsbeschluss Das zentrale Instrument, dem das Gesetz …” „… enteignungsrechtliche Vorwirkung zuspricht, ist der Planfeststellungsbeschluss. Allgemeine Regelungen hierzu enthalten …”

Gesamtüberblick in Thesen S. 685-698

„… Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsbehörde vorsehen, verleihen dem Planfeststellungsbeschluss und der …” „… eine allgemeine Regelung zur enteignungsrechtlichen Vorwirkung von Planfeststellungsbeschlüssen und …” „… Planfeststellungsbeschlüssen nach § 12 Abs. 1 S. 2 SpurVerkErprG, § 20 Abs. 1 UVPG und § 35 Abs. 2 KrWG enteignungsrechtliche …”

8. Teil: Gesetzliche Zulassung der Enteignung für planfestgestellte Vorhaben S. 673-678

„… durchgeführt wird. Der nach § 20 Abs. 1 UVPG ergehende Planfeststellungsbeschluss hat nach diesem Gesetz keine …” „… Vorschrift, die dem Planfeststellungsbeschluss nach § 20 Abs. 1 UVPG Bindungswirkung für das …” „… Planfeststellungsbeschluss über die Errichtung und den Betrieb der Ethylen-Rohrleitungsanlage i. S. des § 1 Abs. 1 S. 1 …”

4. Teil: Die verfassungsdogmatische Zuordnung der enteignungsrechtlichen Vorwirkung zu Art. 14 GG S. 291-358

„… Bezeichnenderweise hat das BVerfG1272 in einer Entscheidung zum Planfeststellungsbeschluss über den Ausbau des …” „… Planfeststellungsbeschlusses feststellt. 1279 S. dazu bereits S. 207 f. 1280 S. zur abfallrechtlichen Planfeststellung BVerwGE …” „… Planfeststellungsbeschluss oder eine andere Verwaltungsentscheidung mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung könnte eine …”

2. Teil: Gang der Untersuchung S. 37-42

„… verschiedentlich erörtert worden. Dies gilt insbesondere für Werke, die sich mit dem Planfeststellungsbeschluss …” „… enteignungsrechtlichen Planfeststellungsbeschluss enteignungsrechtliche Vorwirkung zu. Die gesetzlichen Regelungen sind …” „… Linie ist hier an den Planfeststellungsbeschluss zu denken.15 Er entfaltet besondere Rechtswirkungen …”

5. Teil: Abgrenzungen von möglicherweise vergleichbaren Rechtsinstituten S. 359-454

„… in Bebauungsplänen.1558 Planfeststellungsbeschlüsse als Hauptbeispiele von Maßnahmen mit …” „… Baugenehmigungsverfahrens. Im Gegensatz dazu ist z. B. ein Planfeststellungsbeschluss mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung …” „… . 1564. 1573 S. die Nachweise in Fn. 1983 (zum Planfeststellungsbeschluss, dies gilt aber auch für andere …”

3. Teil: Die Grundlagen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung (Begriffsklärungen, Rechtsgrundlagen, Heranwachsen zur Rechtsfigur) S. 43-290

„… . 28: „Der Planfeststellungsbeschluss stellt die Zulässigkeit einer Enteignung einzelner Grundstücke …” „… Planfeststellung auf die Enteignung,44 weil der Planfeststellungsbeschluss die Enteig- 38 Z. B. BVerfGE 74, 264 …” „… Planfeststellungsbeschlüssen, S. 138, bezeichnet die enteignungsrechtliche Vorwirkung als „Nebenwirkung der späteren …”

9. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 679-684

„… Planfeststellungsbeschluss. Er entfaltet allerdings nur dann enteignungsrechtliche Vorwirkung, wenn eine gesetzliche …” „… . Gegenüber einem Planfeststellungsbeschluss mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung können Betroffene …” „… Anforderungen zählen die Schranken der für Planfeststellungsbeschlüsse typischen planerischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… PlanfeststellungsbeschlussA. 599 ExistenzgefährdungB. 602 ÜbernahmeanspruchC. 605 AusdehnungsanspruchD. 608 Abgleich von …” „… Die enteignungsrechtliche Vorwirkung – insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen Hildegard …” „… enteignungsrechtliche Vorwirkung – insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen Nomos BUT_Falter_2552-6.indd 3 …”

Literaturverzeichnis S. 699-746

„… straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss – Zum Verhältnis zwischen Planfeststellungs- und …” „… gerichtliche Überprüfbarkeit von Planfeststellungsbeschlüssen: zu den Klagemöglichkeiten der Bundesländer und …” „… , Stephan, Aufschiebende Wirkung bei Klage gegen luftrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, Anmerkung zum …”

7. Teil: Die enteignungsrechtliche Vorwirkung von Gesetzen S. 665-672

„… behördlicher Planfeststellungsbeschluss mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung muss auch eine Planfeststellung …” „… Planfeststellungsbeschluss mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffener grundsätzlich insgesamt verlangen kann,2987 …” „… Anforderungen an ein Planungsgesetz im Verhältnis zu einem behördlichen Planfeststellungsbeschluss und damit …”

Stichwortverzeichnis S. 765-768

„… die Bezeichnung nach § 1 Abs. 3 LBG 444 f. – Rügebefugnis gegenüber Planfeststellungsbeschlüssen mit …” „… ., 312 ff., 459 – gemeinnützige oder privatnützige 267 ff., 543 ff., 676 f. Planfeststellungsbeschluss …”

doi.org/10.5771/9783845266589

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