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Peter Roesgen - Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

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Peter Roesgen

Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 172 2013

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Zur missbrauchsrechtlichen Untersuchung S. 209-210

„… missbrauchsrechtlichen Untersuchung1. Im Gegensatz zum Kartellverbot besteht bei den Regelungen zum Missbrauchsrecht …” „… . Liegen einseitige Handlungen eines Unternehmensvor, können gegenüber dem europäischen Missbrauchsrecht …”

Zur kartellrechtlichen Untersuchung S. 206-209

„… missbrauchsrechtlichen Untersuchung1. Im Gegensatz zum Kartellverbot besteht bei den Regelungen zum Missbrauchsrecht …” „… . Liegen einseitige Handlungen eines Unternehmensvor, können gegenüber dem europäischen Missbrauchsrecht …”

Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Art.?102 AEUV und §§?19?ff. GWB S. 147-151

„… dem nationalen Wettbewerbsrechtist in Art. 3 VO 1/2003 geregelt. Für das Missbrauchsrecht sieht Art. 3 …” „… Missbrauchsrecht Anwendung findet, ist zunächst zu ermitteln, ob diese Produkte geeignet sind, Auswirkungen auf den …” „… welchen Umständen strengeres nationales Missbrauchsrecht anwendbar ist.ZwischenstaatlichkeitsklauselDie …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 23-26

„… marktbeherrschenden Stellungnach Art. 102 AEUV und §§ 19 ff. GWB verletzen können. Da im Missbrauchsrecht …” „… europäische Missbrauchsrecht, setzt dieseUntersuchung zunächst eine Abgrenzung der Anwendungsbereiche voraus …”

Ergebnis zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung S. 200-204

„… beeinträchtigt werden kann. Auch wenn europäisches Missbrauchsrecht anwendbarist, hat dies jedoch nicht stets die …” „… das europäische Missbrauchsrecht enthalten. Derartige einseitige Handlungen sind die Verweigerung zum …” „… Unanwendbarkeit nationalen Missbrauchsrechtszur Folge. Einseitige Handlungen eines marktbeherrschenden Anbieters …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… vonKraftwerksscheibenI.205Zur kartellrechtlichen UntersuchungII. 206Zur missbrauchsrechtlichen UntersuchungIII. 209 …” „… Zur missbrauchsrechtlichen UntersuchungIII. 209Literatur- und Quellenverzeichnis 21112 …”

Marktbeherrschende Stellung S. 151-167

„… Marktbeherrschung ist sowohl nach nationalem als auch nach europäischem Missbrauchsrecht zu bestimmen, ob ein …” „… Marktbeherrschung setzt sowohl nach nationalem als auch nach europäischem Missbrauchsrecht eine umfassende …” „… führen, könnte dasVerhalten der Anbieter virtueller Kraftwerksscheiben dennoch missbrauchsrechtlich zu …”

Ergebnis zum Kartellverbot S. 143-147

„… dem nationalen Wettbewerbsrechtist in Art. 3 VO 1/2003 geregelt. Für das Missbrauchsrecht sieht Art. 3 …”

Missbrauch S. 167-200

„… Rückschlüsse aus der GVO 330/2010 für denBereich des Missbrauchsrechts gezogen.728 In der Tat hat der …” „… den anderen Vorschriften des nationalen Missbrauchsrechts regelt § 29 Satz 3 GWB, der vorsieht, dass …” „… )822 Siehe zum Verhältnis von europäischem und nationalem Missbrauchsrecht oben, D.III.1,S. 147 ff.823 …”

Sachliche Marktabgrenzung S. 43-52

„… missbrauchsrechtlichen Untersuchung zuunterziehen.D.68 Säcker/Wolf in: Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, Art …”

doi.org/10.5771/9783845242248

Lukas Höfling - Host City Contracts auf dem Prüfstand der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

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Lukas Höfling

Host City Contracts auf dem Prüfstand der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 67 2023

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2. Teil: Zur missbrauchsrechtlichen Einordnung ausgewählter HCC-Klauseln S. 163-300

„… Folgeverpflichtungen aufzuzeigen.D. Zur Klärung übergreifender Tatbestandsfragen missbrauchsrechtlicherFallgruppenIm …” „… 2. Teil: Zur missbrauchsrechtlichen Einordnung ausgewählterHCC-KlauselnA. Problemaufriss …” „… , Erlanger Sportrechtstagungen 2018 und 2019, 2021, S. 103, 106 f.2. Teil: Zur missbrauchsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Bedürfnisses nach normativer KontrolleF.1612. Teil: Zur missbrauchsrechtlichen Einordnung …” „… missbrauchsrechtlichen Einordnung ausgewählterHCC-Klauseln 163Problemaufriss: Sportgroßveranstaltungen als Referenzgebiet …”

Schluss S. 301-310

„… gelangen.XII. Die missbrauchsrechtliche Überprüfung problematischer HCC-Klauseln wirft übergreifende …”

doi.org/10.5771/9783748919568

Thomas Höppner - Netzveränderungen im Zugangskonzept

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Thomas Höppner

Netzveränderungen im Zugangskonzept

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 228 2009

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Funktion eines missbrauchsrechtlichen Zugangsregimes neben sektoraler Regulierung S. 196-210

„… Missbrauchsrecht Pflichten zur Berücksichtigung zugangsrelevanter Netzgestaltungsinteressen unbekannt sind? Die …” „… erforderlich machen kann, dem Missbrauchsrecht auch die Ausarbeitung von allgemeinen Rechts sätzen für die …” „… Lösung des hier diskutierten Netzstrukturproblems anzuvertrauen. B. Funktion eines missbrauchsrechtlichen …”

Einführung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische Regelung von Netzveränderungen S. 393

„… § 8. Verbleibender Regulierungsbedarf A. Einfohrung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische …”

Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von Netzveränderungen S. 193-196

„… Dritter Teil: Missbrauchsrechtliche Würdigung von Netzveränderungen § 5. Verhältnis …” „… Missbrauchsrecht I sektorspezifische Regulierung A. Einfiihrung: Bedeutung des Missbrauchsverbots fiir die …” „… Missbrauchsrechts selbst in den Netzindustrien ungebrochen ist, die einer sektorspezifischen Regulierung unterliegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Erfahrungen und Schlussfolgerungen 190 Drüter Teil: Missbrauchsrechtliche Würdigung von Netzveränderungen 193 …” „… § 5. Verhältnis Missbrauchsrecht I sektorspezifische Regulierung 193 A. Einfuhrung: Bedeutung des …” „… Missbrauchsverbots fur die Beurteilung von Netzveränderungen 193 B. Funktion eines missbrauchsrechtlichen …”

Grenzen des Missbrauchsverbots S. 393-400

„… § 8. Verbleibender Regulierungsbedarf A. Einfohrung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische …” „… werden, ohne dass ein übertriebener Preis verlangt wird. Darum ist es schwierig, missbrauchsrechtlich …” „… Verhaltensvorwurfs ohnehin bereits eine Sonderstellung im Missbrauchsrecht zu2 144• Die Integration der strengen …”

Zugang zu Netzen nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 312-320

„… den Vorteil, dass das deutsche Missbrauchsrecht weiter an das euro päische angenähert würde, wo die …” „… branchenübergreifenden Regelung bedürfe1618. 2. Missbrauchsrechtlicher Regelungsbedarf Der kartellrechtliche …” „… missbrauchsrechtlichen Zielkanon indes grundsätzlich nicht erfasst war das erstmalige, aktive Schaffen von Wettbewerb1627 …”

Zusammenfassung S. 210-212

„… in den USA. In Europa und Deutschland muss das missbrauchsrechtliche Zugangskonzept in Anbe tracht …” „… überlassen werden kann. Das macht es erforderlich, bereits auf missbrauchsrechtlicher Ebene allgemeine …” „… Missbrauchsrecht mit der Reich weite von Netzveränderungspflichten im Rahmen des Essential Facilities-Konzepts aus …”

Schlussfolgerungen zum Regulierungsbedarf neben der Missbrauchsaufsicht S. 400-403

„… der sektorspezifischen Ex-ante-Regulierung entspricht der Funktion des missbrauchsrechtlichen …” „… Er gebnisse der missbrauchsrechtlichen Interessenahwägung im Einzellfall fiir unange messen, kann sie …” „… missbrauchsrechtlichen Entscheidungen vorgeht. Sind die Ergebnisse des Missbrauchsverbots überzeugend, können sie …”

Zusammenfassung des europäischen Zugangskonzepts S. 310-312

„… rechtliche Regelung den Vorteil, dass das deutsche Missbrauchsrecht weiter an das euro päische angenähert …” „… branchenübergreifenden Regelung bedürfe1618. 2. Missbrauchsrechtlicher Regelungsbedarf Der kartellrechtliche …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… Erkenntnisse die in Europa und Deutschland maßgeblichen missbrauchsrechtlichen Grundsätze fiir die Beurteilung …”

Analyse der Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 259-310

„… missbrauchsrechtlichen Grundsätze des Art. 82 EG (Punkt ill.). Insoweit erlangt vor allem Art. 82 S. 2 lit. b EG …” „… Rücksichtnahme pflichten zudem aus allgemeinen Grundsätzen des Missbrauchsrechts, losgelöst von der EFD, ergeben …” „… Monopolunternehmen und als ideales Mittel, missbrauchsrechtlich auch das Problem der wettbewerbsgerechten Festsetzung …”

Zugang zu Netzen S. 25-26

„… gungen, die der missbrauchsrechtlichen Essential Facilities-Doktrin zugrunde liegen …”

Zusammenfassender Vergleich der Reichweite des Essential Facilities-Konzepts im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht S. 391-393

„… . Verbleibender Regulierungsbedarf A. Einfohrung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische Regelung von …”

Das Problem der Netzstruktur S. 26-29

„… gungen, die der missbrauchsrechtlichen Essential Facilities-Doktrin zugrunde liegen …”

Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen S. 373-390

„… missbrauchsrechtliche Abwägung einzubeziehen. Normalerweise ist dies im Rahmen des Behinderungsverbots nur bedingt …” „… einen Kapazitätsausbau streiten2050. Hier ist das Missbrauchsrecht momentan mangels Eingriffsgrundlage …”

Grenzen für die Ausgestaltung von Netzveränderungspflichten S. 109-117

„… geltend. Und ihre (eingeschränkte) missbrauchsrechtliche Pflicht zur effizienten Netzbewirtschaftung (s …”

Voraussetzungen der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 320-343

„… Missbrauchsrecht integrieren lassen. Denn Schwintowski verstand Märkte offensichtlich im rein ökono mischen Sinn …” „… Interessenahwägung sind. Rechtlicher Raum besteht nicht, weil die traditionellen Zielsetzungen des Missbrauchsrechts …”

Reichweite der Zugangsgewährungs- und Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 233-259

„… Netz verbinden11 80• Missbrauchsrechtlich bedenklich wären daher jedenfalls "Beschrän kungen oder …” „… wettbewerblieh relevanter Normen befugt sind (Punkt II.), auch die allgemeinen missbrauchsrechtlichen Grundsätze …”

Reichweite der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 343-373

„… dessen technische Entwicklung, einschränken dürfen1940• Dem deutschen Missbrauchsrecht wurden den …” „… auf dem Vertragsweg zu kündigen, weil er dlen Vertrag wegen des missbrauchsrechtlichen …”

Wesentliche Ergebnisse S. 405-431

„… Behinderungspotenziale zugunsten der etablierten Unternehmen, da gerade im deutschen Missbrauchsrecht große Unsicherheit …”

Der Leverage-Ansatz: Verhinderung eines Monopols durch Verbot eines Machttransfers S. 35-54

„… Missbrauchsrechts unterworfen werden. 105 Zutreffend Lettl, Kartell recht, Tz. 558. Ein Beispiel zu einer Netzanlage …”

doi.org/10.5771/9783845213156

Alexander Kirk, Philipp Offergeld, Tristan Rohner - Kartellrecht in der Zeitenwende

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Alexander Kirk (ed.), Philipp Offergeld (ed.), Tristan Rohner (ed.)

Kartellrecht in der Zeitenwende

2023

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Tristan Rohner Ideen für eine nachhaltige Missbrauchsaufsicht S. 337-344

„… :• Missbrauchsrechtliche Pionierverfahren behandeln neuartige Verhaltensweisen und decken dabei Missstände in der …” „… das Missbrauchsrecht gemeint ist, sei dahingestellt. Im UWG leistet § 3a die Transformation von allen …” „… stärksten mit den bisherigen Grundsätzen des Missbrauchsrechts bricht und trotzdem mit deren Telos gut zu …”

Philipp Offergeld Der neue, alte Leitlinienentwurf zu Nachhaltigkeitsvereinbarungen S. 187-206

„… Kartellverbots.80 Auch im Missbrauchsrecht steckt noch Potenzial für einen Beitrag des Kartellrechts zum Schutz …”

doi.org/10.5771/9783748937227

Christine Jorns - Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

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Christine Jorns

Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 40 2007

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Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen: Leitlinien für die Mißbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte S. 277-280

„… mißbrauchsrechtlicher Zwangslizenzen, da die Befugnis, Lizenzen zu verweigern, zum – negativen – Kern des geistigen …” „… mißbrauchsrechtlicher Zwangslizenzen angemessen. Nicht nur werfen material- und imma-279terialgüterliche …” „… mißbrauchsrechtlicher Zwangslizenzen tangiert den Schutzrechtsinhaber in seiner grundrechtlich geschützten Eigentums …”

Mißbrauchsfallgruppen der Schutzrechtsverwertung S. 96-110

„… bestehenden Schutzrechten keine Rechtfertigung für eine mißbrauchsrechtliche Sonderbehandlung des …” „… 257. Dabei erweisen sich mißbrauchsrechtliche Verbote des derivativen Rechtserwerbs aus dogmatischer …” „… mißbrauchsrechtlichen Wertungen damitzu Recht vollumfänglich Anwendung finden259. Hier ist beim Lizenzerwerb ingleicher …”

Die Wurzeln der »Essential-Facilities«-Doktrin im US–amerikanischen Antitrust – Recht S. 112-121

„… Instituts der mißbrauchsrechtlichenZwangslizenz sind daher nicht auf die Fälle beschränkt, in denen eine …” „… Ausschlie-ßungsbefugnisse aufbrechen, bilden mißbrauchsrechtliche Zwangslizenzen einesder Spannungsfelder von Art. 82 EG und …” „… vonden wesentlichen Einrichtungen das geeignete Instrument zur Begründung mißbrauchsrechtlicher …”

Zusammenfassung: Lizenzverweigerungen als Zentralproblem der Mißbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte S. 110-111

„… Rechtsgrundsätzenfragwürdig. Dies gilt jedoch nicht für die Anordnung mißbrauchsrechtlicherZwangslizenzen, denn die formellen …”

Bedeutung des immaterialgüterlichen Schutzbereichs für die Marktabgrenzung S. 74-76

„… aber nur im Kontext der Lizenzverweigerungen auftritt und an die spezifischen mißbrauchsrechtlichen …”

Einführung S. 23-26

„… und IMS Health20, wird sodann die Frage gestellt, inwiefern sichdie mißbrauchsrechtliche Zwangslizenz …”

Marktbeherrschung durch Immaterialgüterrechte? S. 76-81

„… die spezifischen mißbrauchsrechtlichen Vorgabendieses Zusammenhangs geknüpft ist, kann die Definition …”

Rechtsfolge: Die gemeinschaftskartellrechtliche Zwangslizenz S. 271-276

„… Markt ist mit mißbrauchsrechtlichen Grundsätzenhingegen nicht zu gewährleisten841. 2. Die angemessene …”

Die Lehre vom spezifischen Gegenstand S. 86-96

„… . Infolgedessen entsprach es der gängigen Meinung, daß zwar eine mißbrauchsrechtliche Beschränkung der Ausübung …”

Übertragbarkeit des Tatbestands der »Essential-Facilities«- Doktrin auf Immaterialgüterrechte S. 219-265

„… zunächst die mißbrauchsrechtliche Problemidentität der zugrunde liegenden Sachverhalte, die sich zwar in …” „… mißbrauchsrechtlichen Markt-öffnungserwägungen, die zwangsläufig zu einer Aberkennung der exklusivenNutzungsbefugnisse …”

Die Stellung der »Essential-Facilities«-Doktrin in der Gesamtdogmatik der Mißbrauchsaufsicht über Geschäftsverweigerungen S. 159-183

„… auch fehlende Einsicht in die ökonomischen Zusammenhänge bei der mißbrauchsrechtlichen Sanktionierung …”

doi.org/10.5771/9783845204949

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