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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Meinungsfreiheit S. 111-117

„… Meinungsfreiheit Die Meinungsfreiheit in Art. 5 Abs. 1 GG ist ein besonders wichtiges "Grundrecht …” „… absoluten Schutz) genießen. Vielmehr gelten für die Meinungsfreiheit laut Art. 5 Abs. 2 drei …” „… das „Recht der persönlichen Ehre“. Die Garantie der Meinungsfreiheit ist Voraussetzung für eine …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Meinungsfreiheit …”

Öffentlichkeit S. 128-132

„… Auseinandersetzung ist für den Einzelnen durch die "Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) oder auch die …”

Wissenschaftsfreiheit S. 217-222

„… zweierlei durch: Wissenschaftsfreiheit als „Meinungsfreiheit auch für Hochschullehrer“ und zudem als …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Christoph Grabenwarter, Michael Holoubek, Barbara Leitl-Staudinger - Grundfragen der Medien- und Kommunikationsfreiheit

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Christoph Grabenwarter (ed.), Michael Holoubek (ed.), Barbara Leitl-Staudinger (ed.)

Grundfragen der Medien- und Kommunikationsfreiheit

Series: REM - Recht der elektronischen Massenmedien

Volume 23 2023

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Ewald Wiederin Warum Meinungsfreiheit? S. 1-10

„… Ewald WiederinWarum Meinungsfreiheit?*)Übersicht: I. Ein starkes und kostbares Grundrecht II …” „… III. Entwicklungen1. Meinungsfreiheit als Parlamentsersatz2. Meinungsfreiheit als Ideenmarkt3 …” „… . Meinungsfreiheit als Persönlichkeitsrecht IV. Meinungsfreiheit als Systemstabilisator1. Die wirkliche …”

Barbara Leitl-Staudinger Meinungsfreiheit als demokratisches Grundrecht S. 61-70

„… Barbara Leitl-StaudingerMeinungsfreiheit als demokratisches GrundrechtÜbersicht: I. Die Bedeutung …” „… der Meinungsfreiheit für die Demokratie II. Herausforderungen der heutigen Zeit III. Die Regulierung …” „… Act für die öffentliche Meinungsbildung V. SchlussbemerkungenI. Die Bedeutung der Meinungsfreiheit …”

Johannes Masing Was heißt Meinungsfreiheit - die europäische Perspektive S. 27-40

„… Johannes MasingWas heißt Meinungsfreiheit – die europäische PerspektiveÜbersicht: I. Die …” „… Meinungsfreiheit als Grundrecht der ersten Stunde – und immer in Gefahr II. Meinungsfreiheit gegenüber dem Staat …” „… bei extremistischen Äußerungen III. Schutz der Meinungsfreiheit zwischen Privaten IV …”

Michael Holoubek Medien- und Kommunikationsfreiheit - Stand und Entwicklung in österreichischer Perspektive S. 41-60

„… MeinungsfreiheitI. Stand und Entwicklung – Zum Anliegen des BeitragsEine der wesentlichsten und in vielem immer noch …” „… Stresstest allzu gut abschneiden.3. Die demokratische Funktion der MeinungsfreiheitDamit zu einem letzten …” „… – staatliche Meinungskontrolle2. Meinungsfreiheit und Diskriminierungsschutz3. Die demokratische Funktion der …”

Ulrich Wagrandl Die freie Meinungsäußerung und ihre Feinde S. 191-218

„… etwas mit Meinungsfreiheit zu tun und sie hat offensichtlich auch Feinde. Diesen beiden zentralen Topoi …” „… Meinungsfreiheit? (Teil II.)2) Um dann zu fragen: Warum nicht? (Teil III.) Aus welchen Gründen ist die Idee der …” „… Grundfragen der Meinungsfreiheit wurden auf dieser Tagung 8) Vgl bei Interesse Meiering (Hrsg), Schlüsseltexte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................................................. XVEwald Wiederin Warum Meinungsfreiheit …” „… ..................................... 11Johannes MasingWas heißt Meinungsfreiheit – die europäische Perspektive …” „… ..................................................................................................................... 41Barbara Leitl-StaudingerMeinungsfreiheit als demokratisches Grundrecht …”

Christoph Bezemek Das Konzept freier Meinungsäußerung im globalen Kontext S. 11-26

„… das Glück, dass es zur Meinungsfreiheit eigentlich wenig Sachhaltiges gegeben hat. Zur Zeit zehre ich …” „… wir von Meinungsfreiheit sprechen. Walter Berka hat schon in seinem frühen Werk akademisch vieles …” „… “ gegenüber-stellen, wenn es um die Reichweite der Meinungsfreiheit geht – siehe nur EGMR 24. 7. 2012, 40.721/08 …”

Martin Spitzer Medienfreiheit und Zivilrecht S. 71-82

„… Meinungsfreiheit waren ein besonderer Forschungsschwerpunkt von Walter Berka, der auch im Zivilrecht sehr bewundert …” „… man beim Gedanken an die Meinungsfreiheit also fast den Pul-verdampf von 1848. Was assoziiert der …” „… gesamte publicfigure-Rechtsprechung, bei der der Rang der Mei-nungsfreiheit eine überragende Rolle spielt …”

Matthias Traimer Rundfunkfreiheit heute S. 127-154

„… ) zusammenfügen, die auf zwei Säulen beruht, der aus der Meinungsfreiheit abgeleiteten individuellen …” „… Demokratie wird der Rundfunk in rechtswissen-schaftlichen Darstellungen zur Meinungsfreiheit regelmäßig …” „… Fernsehprogramme mit allen in Betracht kommenden Mitteln zu verbreiten. Sie ist ein Unterfall der Meinungsfreiheit …”

Christoph Grabenwarter Pressefreiheit heute S. 101-126

„… zwischen der Meinungsfreiheit im Rahmen der Presseberichter-stattung und dem Schutz öffentlicher Interessen …” „… Zeitungsredaktionen arbeiten, lässt sich aus Art 10 EMRK ein Schutz ableiten, der über die bloße Meinungsfreiheit …” „… ungerechtfertigten Eingriffen in die Mei-nungsfreiheit von Journalistinnen im Verhältnis zum Presseunternehmen …”

Claudia Fuchs Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz S. 179-190

„… Freiheitsrechten der Konvention ausdrücklich nur für die Meinungsfreiheit festgeschrieben sind,58) gerade auch im …” „… ein Grundthema der Meinungsfreiheit, aber auch, und das war ihm wichtig, eines der Freiheit im …”

Hannah Grafl Internetfreiheit S. 83-100

„… .77) Holoubek, Meinungsfreiheit und „Plattformregulierung“ im Internet, in FS Dörr (2022) 1035 (1049 …”

doi.org/10.5771/9783214253264

Klaus Hammacher - Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

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Klaus Hammacher

Rechtliches Verhalten und die Idee der Gerechtigkeit

2011

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Meinungsfreiheit S. 353-359

„… MeinungsfreiheitMeinungsfreiheit ist eines der ältesten Grundrechte. Es ist auch am heißesten umkämpft worden. Auch sind neben der …” „… Grundrechts der Meinungsfreiheit.Mit dieser war als Aufforderung immer auch — wie wir sahen — eine „Anmutung …” „… Zensur immer wieder andere Einschränkungender Meinungsfreiheit vorgenommen worden, beim öffentlichem …”

Meinungsfreiheit und Toleranz S. 359-360

„… § 63 Meinungsfreiheit und Toleranzschließt, man macht ihn im wörtlich Sinne „mundtod“. Mit dem …” „… werden.§ 63 Meinungsfreiheit und ToleranzHiermit zeigt sich die innere Verbindung von Meinungsfreiheit …” „… gegenüber Intoleranten“. Dieser Satzgeht an der inneren Verbindung von Toleranz und Meinungsfreiheit völlig …”

Meinungsfreiheit und andere Freiheitsrechte S. 360-363

„… Meinungsfreiheit anzuführen: Die Stigmatisierung von Äußerungen einzelner oder auch von Gruppendurch den …” „… sich indirekt gerade jener selbstzerstörerischen Kräfte, welche die Meinungsfreiheit in sich enthält …” „… “.§ 64 Meinungsfreiheit und andere FreiheitsrechteGrundsätzlich dürfen die Meinungsäußerungen nur …”

Freizügigkeit S. 352-353

„… letzten Kapitel eingegangen wird.§ 62 MeinungsfreiheitMeinungsfreiheit ist eines der ältesten Grundrechte …” „… Einschränkungender Meinungsfreiheit vorgenommen worden, beim öffentlichem Gebrauch von Meinungsfreiheit. Freie …” „… wieder geschichtlich geprägte Bestimmungen für die rechtliche Fassung der Meinungsfreiheit verbindlich …”

Die rechtliche Sonderstellung der christlichen Kirchen S. 336-345

„… Meinungsfreiheit zu befassen. Hierbei wird versucht, die einleitend beschworene Gefahr der falschen Tabuisierung …” „… Grundrechte alsSchutzrechte im eigentlichen Sinn gehört, Grundrechte versteht wie Meinungsfreiheit …” „… ausformuliert haben, die wir hier betrachten wollen. Dazu gehören wiederum: Meinungsfreiheit (darunter Freiheit …”

Die Medien und die Freiheit S. 363-364

„… Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, aber damit nichtzugleich auch die Legitimation des Rechts durch die …” „… kann. Das heißt,ob aufgrund der von ihr erlassenen Gesetze die Meinungsfreiheit beeinträchtigt wirdoder …” „… allgemeineMeinungsfreiheit nur durch Vorschriften im Sinne des oben entwickelten Persönlichkeitsschutzes nach GG Art 5, II …”

Sachregister S. 672-683

„… , 106ethische, 106Gedankenfreiheit, siehe MeinungsfreiheitIdee der, 106rechtlich, 345rechtliche, 346 …” „… öffentliche, 92, 329, 355, 357, 359Meinungsfreiheit, 353, 357, 363, 375Menschenrecht, 315, 323, 556, 565 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 352§ 62 Meinungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353§ 63 …” „… Meinungsfreiheit und Toleranz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359§ 64 Meinungsfreiheit und andere …”

Die Bürgerfreiheiten S. 345-349

„… Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, freie Berufswahl usw. Sie werden wir auchnoch unter den …” „… ausformuliert haben, die wir hier betrachten wollen. Dazu gehören wiederum: Meinungsfreiheit (darunter Freiheit …” „… unterder Meinungsfreiheit (GG Art. 5, 3) als Grundrecht aufgeführt wird, im Bereich derUniversitäten als …”

Demonstrationsrecht S. 364-378

„… der Meinungsfreiheit, die zur Isolierung und Ausschließung von einzelnen oder Gruppen führen, wie sie …” „… dem Begründungsakt des Gesellschaftsvertrags abgeschieden. Obwohler darüber hinaus Meinungsfreiheit …” „… Meinungsfreiheit (Du contrat social 4. Buch, 7.Kap.). Die öffentlicheMeinung ist nach Rousseau auch von dem Zustand …”

Religionsfreiheit S. 328-331

„… Auseinandersetzung mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit noch einmal auf das Verhältnis von„öffentlicher Meinung …”

Die öffentlich-rechtliche Organisation der Verwaltung S. 447-451

„… . Damit zusammenhängend gehtes natürlich um die Meinungsfreiheit und andere ähnliche Grundrechte, so auch …”

Schutz der Privatsphäre S. 306-310

„… der nochzu besprechenden Meinungsfreiheit brauchte ein solches Gesetz nicht in Konflikt zukommen, wenn …”

Menschenrechte und Grundrechte S. 553-557

„… Gewissensfreiheit (Art. 18), Meinungsfreiheit (Art. 19)sind in den Mitgliedstaaten, soweit sie nicht sogar den …”

Legitimation des Rechts durch die Religion und die Idee der Utopie S. 88-94

„… Meinungsfreiheit geführt werden. Siehe Kapitel6, § 62 und § 64.92§ 10 Legitimation des Rechts durch die Religion …”

Die Menschenrechtscharta und ihr geschichtlich begründeter Geltungsanspruch S. 546-553

„… - Religions- und Gewissensfreiheit (Art. 18), Meinungsfreiheit (Art. 19)sind in den Mitgliedstaaten, soweit …”

Sanktion und Rechtsvollzug S. 154-160

„… . Wie der Kontext zeigt, bezogRosa Luxemburg diese Freiheit nur auf ihre Äußerung als Meinungsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845231617

Stefan Heilmann - Anonymität für User-Generated Content?

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Stefan Heilmann

Anonymität für User-Generated Content?

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 5 2013

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Meinungsfreiheit S. 91-109

„… . MeinungsfreiheitDie Pflichten der §§ 5 TMG, 55 RStV könnten einen Eingriff in die grundrechtlich verbürgte …” „… 400 die „Identität“ seines (tatsächlich fernen) Musiker-Idols wählt.f) Negative MeinungsfreiheitDass …” „… Meinungsfreiheit darstellen.a) Abgrenzung zu Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GGDiesbezüglich soll zunächst jedoch das …”

Angemessenheit S. 171-223

„… ein praktisch uneingeschränkter Vorrang der Meinungsfreiheit unddes Selbstentfaltungsrechts innerhalb …” „… Rn. 57.722 Siehe Gosche, Das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz inder …” „… BVerfGE 90, 255 (259 ff.); generell zustimmend Gosche, Das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter S. 78-91

„… . MeinungsfreiheitDie Pflichten der §§ 5 TMG, 55 RStV könnten einen Eingriff in die grundrechtlich verbürgte …” „… Kommunikation ein Wesenselement der Meinungsfreiheit, deren Schutz sich nicht nur aus ihrer Bedeutung für den …” „… der Meinungsfreiheit an dieErhebung personenbezogener Daten knüpft, kann daher davon ausgegangenwerden …”

Literaturverzeichnis S. 415-443

„… : Datenschutz durch Meinungsfreiheit. DÖV 1977, 306 ff.Eberle, Carl-Eugen: Medien und Datenschutz. MMR 2008, 508 …” „… Meinungsfreiheit. AöR 105 (1980), 169 ff.Gabriel, Marc: Strafrechtliche Verantwortlichkeit für fremde Texte …” „… Internet. ZUM 2009, 815 ff.Gosche, Anna: Das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz …”

Rundfunkfreiheit S. 109-148

„… 109Die negative Meinungsfreiheit kann damit in Bezug auf §§ 5 TMG, 55 RStV jedenfalls keinen …” „… Kommunikation ist damit als durch die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Hs. GG geschützte Aktivität …” „… Verwendung eines fremden Namens, die ohne den Schutz der Meinungsfreiheit auskommen müssen. Bemühungen zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… .............................................................................................. 912. Meinungsfreiheit …” „… fremden Namens.........................106f) Negative Meinungsfreiheit …” „… ) Meinungsfreiheit der Telemedienanbieter ..................................194aa) Beiträge zur Meinungsbildung …”

Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten S. 406-409

„… Meinungsfreiheit der Telemedienanbieter ist demGrundsatz nach zu unterscheiden, ob es sich bei den geäußerten …”

Berufsfreiheit S. 148-152

„… Meinungsfreiheit Idealkonkurrenz angenommen werden könnte.596 Insofernspielte es im Ergebnis auch dann keine Rolle …”

Auslegungsdeterminanten S. 352-371

„… Meinungsfreiheit zu schaffen.1376Für die hiesige Auslegungsfrage interessiert ohnehin alleine, inwieweit sichaus …” „… offen.1396 Weichert, VuR 2009, 323 (324).1397 Insofern bewusst von der (individuellen) Meinungsfreiheit …”

Systematik S. 278-296

„… es sich lediglich um die Ausübung derMeinungsfreiheit handele und kein wirtschaftlicher Hintergrund …”

doi.org/10.5771/9783845245799

Juliane Thümmel - Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

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Juliane Thümmel

Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 38 2013

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Meinungsfreiheit S. 156

„… MeinungsfreiheitVon CNO betroffen ist das Recht der Meinungsfreiheit, denn dieses umfasst nichtnur …” „… beiden letztgenannten Aspekte der Meinungsfreiheit können durch CNO in besonderer Weise beeinträchtigt …” „… Meinungsfreiheit umfasst das Recht, sich umfassend über alle zur Verfügung stehenden Medieneinschließlich des …”

Ergebnis S. 156-158

„… MeinungsfreiheitVon CNO betroffen ist das Recht der Meinungsfreiheit, denn dieses umfasst nichtnur …” „… beiden letztgenannten Aspekte der Meinungsfreiheit können durch CNO in besonderer Weise beeinträchtigt …” „… Meinungsfreiheit umfasst das Recht, sich umfassend über alle zur Verfügung stehenden Medieneinschließlich des …”

Schutz vor Folter S. 154-156

„… , RJD 1997-VIII,Z. 55ff, 58.155MeinungsfreiheitVon CNO betroffen ist das Recht der Meinungsfreiheit …” „… bildenund diese zu äußern. Die beiden letztgenannten Aspekte der Meinungsfreiheit können durch CNO in …” „… . Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst das Recht, sich umfassend über alle zur Verfügung …”

Vorwort S. 7-12

„… MeinungsfreiheitIII. 156ErgebnisIV. 156Telekommunikations- und WeltraumrechtE. 159Computernetzwerkoperationen und das …”

Struktur und Entwicklung des Internets S. 21-25

„… Problematisch an diesem Vorgehen ist zuallererst die Einschränkung der Meinungsfreiheit der betroffenen …”

Schlussbetrachtungen S. 237-246

„… Umständen ebenfalls dieMenschenrechte, konkret das Recht auf Leben und die Meinungsfreiheit. Hierbeiergeben …”

doi.org/10.5771/9783845243641

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