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Fabia Brauckhoff - Rechtliche Grundlagen von Überstunden und ihrer Bezahlung

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Fabia Brauckhoff

Rechtliche Grundlagen von Überstunden und ihrer Bezahlung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 42 2024

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Kapitel 2 – Historische Entwicklung von Überstunden und Mehrarbeit S. 59-184

„… Weimarer Republik65II. Arbeitszeitverordnung von 1923 – Allgemeine Zulassung von MehrarbeitDie …” „… Regulierung von MehrarbeitIn der Verordnung wurden viele Ausnahmen vom Achtstundentag zugelas‐sen sowie …” „… des Arbeitsvertragsabhängen.1474. Bezahlungsregelungen für MehrarbeitEine Regelung zur Bezahlung der …”

Kapitel 1 – Einführung und Grundlagen S. 33-58

„… Mehrarbeitsynonym); RAG, Urteil v. 24.06.1941 – 24/41, RAGE 25, 65, 67 f. (Überstunden undMehrarbeit synonym); RAG …” „… verschiedenen Begriffe, insbesondere Überstunden und Mehrarbeit,lange synonym und ohne erkennbares Interesse an …” „… , AZO, 2. Aufl.,1977, § 15, Rn. 12 und, Rn. 333. Zusammenfassend mwN Bowe, Unzuläss. Mehrarbeit,Diss …”

Kapitel 6 – Ergebnisse S. 553-570

„… , öffentlich-rechtlichen Deregulierung von Arbeitszeitgestaltungsmöglichkeiten sowiespeziell von Mehrarbeit hierfür keine …” „… an nicht zufriedenstellenden, schillernden Abgrenzung der BegriffeÜberstunden und Mehrarbeit deutlich …” „… .– Der Begriff der Mehrarbeit stammt aus der ehemaligen Arbeitszeitord‐nung (AZO), die 1994 durch das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Zulassungvon MehrarbeitII.66Arbeitszeitverordnung von 1927 – Einführung einerMehrarbeitsvergütungIII.72 …” „… Arbeitszeitverordnung von 1923 – Allgemeine Zulassungvon MehrarbeitII.66Differenzierte gesetzliche Regulierung von …” „… Mehrarbeit1. 67Dynamisierung des Anwendungsbereichs derVerordnung2.69Mehrarbeitspflicht aus § 3 der …”

Literaturverzeichnis S. 571-602

„… , ArbRB 2002, 307).Gelberg, Hans-Georg, Mehrarbeit und Mehrarbeitsvergütung, BB-Beilage 1962, S. 1–8 …” „… LiteraturverzeichnisAdamy, Wilhelm, Mehrarbeit trotz Arbeitslosigkeit, SoSi 1994, S. 294–297 …” „… Mehrarbeit, Diss., Westfälische Wil‐helms-Universität, Münster 1992 (zitiert: Bowe, Unzuläss. Mehrarbeit …”

Kapitel 5 – Vergütung oder sonstige Kompensation einer Überstundenleistung S. 365-552

Kapitel 3 – Bestimmung von Überstunden und ihren Tatbestandsvoraussetzungen S. 185-314

„… . Sieergeben sich daraus, dass das Merkmal der regelmäßigen Arbeitszeit in denfür Mehrarbeit relevanten Normen …” „… Jahrüber die regelmäßige Arbeitszeit hinaus mit Mehrarbeit […] beschäftigtwerden.“ Auch § 3 AZO nutzte den …” „… Mehrarbeit orientierte und sich seitdem nichtgeändert hat,662 ist davon auszugehen, dass sich der Begriff der …”

Kapitel 4 – Rechtsgrundlagen einer Überstundenleistung S. 315-364

„… , Unzu‐läss. Mehrarbeit, Diss., 1992, S. 58 ff.C. Überstundenleistung im außervertraglichen Rahmen341I. Keine …” „… , Unzuläss. Mehrarbeit, Diss., 1992, S. 117 ff.; Käßer, Fehler‐hafter ArbV, Diss., 1979, S. 78.Kapitel 4 …” „… tätigen.1057 Ausnahmen: Bowe, Unzuläss. Mehrarbeit, Diss., 1992, S. 93 ff.; Gasterstedt, Verbo‐tene …”

Verzeichnis analoger und digitaler Fundstellen historischer Gesetzestexte S. 603-607

„… 31.01.2022).1940 Verordnung über dieWiedereinführungder Mehrarbeitszu‐schläge vom 03. Sep‐tember 1940, RGBl. I,1940 …”

doi.org/10.5771/9783748941170

Walhalla Fachredaktion - Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

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Walhalla Fachredaktion

Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

2022

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Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes S. 575-576

„… für Mehrarbeit,die nach dem Inkrafttreten dieser Sätze ge-leistet wird.§4a(1) Teilzeitbeschäftigte …” „… dienstrechtlicher Vorschriftenvom 9. Juli 2021 (BGBl. I S. 2444)§1Vergütungen für Mehrarbeit an Beamtinnenund Beamte …” „… Dienstbe-zügen in Besoldungsgruppen mit aufsteigen-den Gehältern kann in folgenden Bereichenfür Mehrarbeit eine …”

Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes S. 153-159

„… Vo-raussetzungen des § 88 des Bundesbeam-tengesetzes vorliegen, dem Mehrarbeitskon-to gutzuschreiben. Dem …” „… Mehrarbeit im Umfang von biszu 40 Stunden im Jahr gutgeschrieben wer-den. Dem Langzeitkonto kann ein …” „… einerAbreise von oder der Ankunft an der Dienst-stätte angefallen wäre. Reisezeiten sind keineMehrarbeit im …”

Bundesbeamtengesetz (BBG) S. 38-91

„… AmtsbezeichnungenUnterabschnitt 2Arbeitszeit§87 Arbeitszeit§88 Mehrarbeit§89 Erholungsurlaub§90 Urlaub aus anderen …” „… Gemeinschafts-unterkunft und Mehrarbeit§143 Verwendungen im AuslandAbschnitt 13Übergangs- undSchlussvorschriften§144 …”

Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit ... S. 160-162

„… mutterschutzrechtlichen Be-schäftigungsverbote mit Ausnahme des Ver-bots der Mehrarbeit wird die Zahlung derDienst- und …”

Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten ... S. 148-152

„… unddie Energie.(3) Aus Anlaß der Mitwirkung an der Neben-tätigkeit darf Mehrarbeit …”

XI Stichwortverzeichnis S. 1223-1240

„… bLeistungsgrundsatz II.1 §3Leistungsstarke Beamte II.1 §27Länderübergreifender Wechsel I.1 §13 ff.Mehrarbeit I.2 §88 …” „… Mehrarbeitsvergütung III.1 §48Mietzuschuss III.1 §54Mittlerer DienstAnerkennung von Befähigungen II.1 §19 …”

Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern S. 20-37

„… Ruhestandsbeamten§59 Verpflichtung zur Gemeinschafts-unterkunft und MehrarbeitAbschnitt 9Sonderregelungen …” „… Gemeinschafts-unterkunft und Mehrarbeit(1) Wenn dienstliche Gründe es erfordern,können Beamtinnen und Beamte für Zweckeder …”

Bundesbesoldungsgesetz S. 322-407

„… , so-weit die Mehrarbeit nicht durch Dienstbe-freiung ausgeglichen wird. Die Vergütungdarf nur für Beamte in …” „… Bereichen vorgesehenwerden, in denen nach Art der Dienstverrich-tung eine Mehrarbeit messbar ist. Die …” „… Höheder Vergütung ist nach dem Umfang der tat-sächlich geleisteten Mehrarbeit festzusetzen.Sie ist unter …”

Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) S. 702-743

„… , Rufbereitschaft, Mehr-arbeit und Überstunden,3. Einführung, Änderung und Aufhebungvon Arbeitszeitmodellen,4 …” „… Anordnung vonDienstbereitschaft, Mehrarbeit und Über-stunden.Abschnitt 4MitwirkungUnterabschnitt 1Verfahren …”

Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Verfahren der Dienstunfähigkeit ... S. 96-147

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV) S. 408-527

„… . Randnummer 6.1a), der Bundesmehrar-beitsvergütungsverordnung, der Soldaten-mehrarbeitsvergütungsverordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 573III.6 Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnenund Beamte des …”

doi.org/10.5771/9783802956225

Hinrich Vogelsang - Vergütungsschutz bei flexibler variabler Arbeitszeit

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Hinrich Vogelsang

Vergütungsschutz bei flexibler variabler Arbeitszeit

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 133 2014

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Begriff S. 28-37

„… „Mehrarbeit“.b)33 Von Preis/Henssler, 2. Fassung – Stand: November 2007.B) Modelle der …” „… abgegrenzt werden können.Abgrenzung gegenüber dem Begriff der MehrarbeitDer Begriff der Mehrarbeit findet …” „… die Mehrarbeitsvergütung, definierte dabei aber den Begriff der Mehrarbeit nichtausdrücklich …”

Arbeit auf Abruf S. 27-28

„… Mehrarbeit traditionell fürjede Arbeit verwendet wird, die über die normale gesetzliche Arbeitszeithinausgeht …” „… Verwendung der Begriffe in der Praxis allerdings nicht:Das BAG verwendet die Begriffe Mehrarbeit und …” „… Rechtsprechung des RAG, das z.B. formuliert: „wenn der Gefolgsmann … regelmäßig Mehrarbeit durch Überstunden …”

Überstundenvergütung S. 37-38

„… Gebäudereinigung. Dort heißt es:„Mehrarbeit oder ausfallende Arbeitszeit kann durch Verkürzung oder Verlängerung …” „… § 1 TVGTarifverträge: Arbeiterwohlfahrt = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 5; BAG, Urt.v. 17.4.2002 – 5 …” „… Tarifverträgen, die die Arbeitszeit und Überstundenentgelte bzw. Mehrarbeitsentgelte regeln. Aufgrund des …”

Freizeitausgleich, subsidiäre Zuschläge S. 38-39

„… Gebäudereinigung. Dort heißt es:„Mehrarbeit oder ausfallende Arbeitszeit kann durch Verkürzung oder Verlängerung …” „… § 1 TVGTarifverträge: Arbeiterwohlfahrt = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 5; BAG, Urt.v. 17.4.2002 – 5 …” „… , wonach jede Mehrarbeitszeit oder jede dienstlicheAnwesenheit über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu …”

Prinzipien der Entgeltberechnung S. 171-172

„… BGBMehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 9; BAG, Urt. v. 18.9.2002– 1 AZR 668/01 – AP 99 zu § 615 BGB = EzA …” „… Mehrarbeit Nr. 9; BAG, Urt. v. 7.11.2002 – 2 AZR 742/00– AP 100 zu § 615 BGB = EzA § 612a BGB 2002 Nr. 1; so …” „… BAG, Urt. v. 18.9.2001 – 9 AZR 307/00 – AP 37 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 68-118

„… – 9 AZR 307/00 – AP 37 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 9; vgl. auch …” „… erhöhte Arbeitszeit ja keine Überarbeit (oder wie teilweise in Tarifverträgen formuliert:Mehrarbeit). Ein …” „… Arbeitsstundenuneinheitlich als Mehrarbeit oder Überarbeit und sehen zusätzliche Entgeltleistungen, nämlich …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 172

„… Mehrarbeit Nr. 9; BAG, Urt. v. 7.11.2002 – 2 AZR 742/00– AP 100 zu § 615 BGB = EzA § 612a BGB 2002 Nr. 1; so …” „… BAG, Urt. v. 18.9.2001 – 9 AZR 307/00 – AP 37 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB …”

Ergebnis S. 170-171

„… BGBMehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 9; BAG, Urt. v. 18.9.2002– 1 AZR 668/01 – AP 99 zu § 615 BGB = EzA …”

Betriebsrisiko (§ 615 S. 3 BGB) S. 172-173

„… Mehrarbeit Nr. 9; BAG, Urt. v. 7.11.2002 – 2 AZR 742/00– AP 100 zu § 615 BGB = EzA § 612a BGB 2002 Nr. 1; so …” „… BAG, Urt. v. 18.9.2001 – 9 AZR 307/00 – AP 37 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB …”

Arbeitszeitkonten S. 22-25

„… der 41. Wochenarbeitsstunde.…1.6. Mehrarbeit bis zum Ausgleich eines negativen Arbeitszeitkontos …” „… Überschreiten des Zeitarbeitskontos ab der 81. Stunde. Die Auszahlungerfolgt mit 25 % Mehrarbeitszuschlägen…B …” „… Betriebsrates – soweit vorhanden – um weitere 3 Monateausgedehnt werden. …1.5. Mehrarbeitszuschläge fallen an ab …”

Prinzipien der Entgeltberechnung S. 153-156

„… BGBMehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 9 m.w.N.E) Umgang der Entgeltfortzahlungsregelungen mit variablen …”

Zusammenfassung S. 189-198

„… Überstunden oderMehrarbeit bezeichnet. Zumeist wird dabei an ein Überschreiten der tariflichfestgelegten …” „… hinausgeht. Als Mehrarbeitwird demgegenüber jede Arbeit bezeichnet, die über die normale …”

Prinzipien der Entgeltberechnung S. 59-68

„… BGB Mehrarbeit Nr. 9 m.w.N.116 Schmitt § 4 EFZG Rn. 72; Kunz/Wedde § 4 EFZG Rn. 14.I. EFZG67das Gesetz …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 156-170

„… . 18.9.2001 – 9 AZR 307/00 – AP 37 zu § 611 BGBMehrarbeitsvergütung = EzA § 611 BGB Mehrarbeit Nr. 9 m.w.N.E …” „… . Entsprechendes muss gelten, wenn Mehrarbeitszuschläge subsidiär für den Fall vorgesehen sind, dass ein primär …”

Auswirkungen im Fall einer Entgeltflexibilisierung S. 124-151

„… betriebliche Arbeitszeit hinaus) und dieMehrarbeit (Arbeit über die gesetzliche Arbeitszeit hinaus) aufgefasst …” „… anfallende „Mehrarbeitsstunden.“260In der Literatur zum Urlaubsrecht findet sich durchweg keine …” „… Gliederungspunkt „Mehrarbeitsvergütung“ behandelt wird.263Naheliegend wäre es, die für den Überstundenbegriff im …”

Für meine FrauIris Vogelsang S. 5-12

„… ) 30Abgrenzung gegenüber dem Begriff der Mehrarbeitc) 32Anknüpfungspunktd) 36Regelmäßige betriebliche …”

§ 11 MuSchG S. 178-188

„… ebenfalls als Zeitguthaben zu berücksichtigen. Entsprechendes muss gelten,wenn Mehrarbeitszuschläge …”

doi.org/10.5771/9783845251738

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 43 (2008) Issue 5 ISSN Online: 2942-3198

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Ungleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten – Zur mittelbaren Diskriminierung von Frauen – Urteil des Gerichtshofs vom 6. Dezember 2007, Rs. C-300/06, Ursula Voß/Land Berlin S. 691-696

„… die Mehrarbeit von Teilzeitkräften bis zu der Stundenzahl, die ein Vollzeitbeschäftigter erbringen …” „… Mehrarbeit. 14 Die Vergütung, die sie hierfür erhielt, betrug 1 075,14 DM. Dem vorlegenden Gericht zufolge …” „… Regelarbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigung geleisteten Arbeitsstunden, bei denen es sich um Mehrarbeit handele …”

Tobias C. Fuchs Gemeinschaftsrechtswidrige Gleich- oder Ungleichbehandlung im Rahmen von Art. 141 EG? – Anmerkung zum Urteil des Gerichtshofs vom 6. Dezember 2007 in der Rs. C-300/06 S. 697-702

„… der Mehrarbeit schlechter vergütet wird als reguläre Arbeitszeit. Der EuGH sieht Teilzeitbeschäftigte …” „… Teilzeitbeschäftigter – sie erhalten für Mehrarbeit nun den regulären Stundensatz, während ein Vollzeitbeschäftigter …” „… Schwierigkeiten. Soweit Colomer anmerkt, die Mehrarbeit eines Teilzeitbeschäftigten unterscheide sich nicht von …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2008-5

Ricarda Müller - Das Heuerverhältnis nach dem Seearbeitsgesetz 2013

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Ricarda Müller

Das Heuerverhältnis nach dem Seearbeitsgesetz 2013

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 71 2019

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§ 8 Arbeits- und Ruhezeiten S. 261-280

„… . Trennung von Regel-, Mehr- und Höchstarbeitszeiten, Vergütung von Mehrarbeit Ein weiterer Unterschied zum …” „… Mehrarbeit (§ 47 Abs. 1, 2, 4 SeeArbG), die grundsätzlich durch die in § 48 SeeArbG vorgegebenen …” „… (dazu näher unten unter V.).843 Durch die klare Grenzziehung zwischen Regelarbeitszeit und Mehrarbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Höchstarbeits- und MindestruhezeitenVI. 273 MehrarbeitVII. 274 Arbeitszeiten des KapitänsVIII. 280 Urlaub§ 9 281 …” „… MindestruhezeitenVI. 273 MehrarbeitVII. 274 Begriff und Vergütungspflicht1. 274 Mehrarbeit gem. § 47 Abs. 4 SeeArbG2 …” „… , Vergütung von Mehrarbeit 3. 264 Verantwortlicher zur Einhaltung der ArbeitszeitIV. 265 Grundsatz1. 265 …”

§ 12 Zusammenfassung und Thesen S. 365-369

„… zwischen Regelarbeitszeit und Mehrarbeit, die grds. bis zu den Grenzen der zulässigen Höchstarbeits- und …”

doi.org/10.5771/9783845294957

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