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Moritz Jakobs - Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

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Moritz Jakobs

Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 259 2012

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Marktmachtmissbrauch S. 118-205

„… vollziehen, die durch marktstrukturelle wirtschaftliche Verbindungen vermittelt wird.Marktmachtmissbrauch …” „… Marktmachtmissbrauch in höchst unterschiedlichem Gewand auf.BehinderungsmissbrauchDa Behinderungen auf horizontaler …” „… IMS Health-Rechtsprechung nimmt der BGH in seinerBegründung eines möglichen Marktmachtmissbrauchs …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 221-224

„… dominantenStandards führt zu einer widerlegbaren Vermutungswirkung für die Annahme einesMarktmachtmissbrauchs durch …” „… Marktmachtmissbrauchs durch Erhebung überhöhter Lizenzgebühren sollte das Verfahren zur behördlichen Anordnung eines …”

Wertende Betrachtung und abschließende Stellungnahme S. 215-221

„… , führt nach dem Standpunkt der Kommission bereits zwangsläufig zumVorwurf des Marktmachtmissbrauchs.597 …” „… gegeben ist. Die Überprüfungeines durch Normung ermöglichten Marktmachtmissbrauchs steht nicht zur …” „… Risikoeines durch gemeinschaftliche Normsetzung erleichterten Marktmachtmissbrauchsfolgen in die umgekehrte …”

Vorwort S. 7-14

„… . 112Beherrschende Stellung2. 116Kollektive Marktbeherrschung3. 117MarktmachtmissbrauchIV. 118 …”

Marktbeherrschung S. 111-118

„… marktstrukturelle wirtschaftliche Verbindungen vermittelt wird.MarktmachtmissbrauchBis zur Schwelle der …”

Definition S. 19-20

„… Marktmachtmissbrauchsverbotes des Art. 102 AEUV (ehemals Art. 82EG-Vertrag) zu unterziehen.Die verschiedenen Arten von …”

doi.org/10.5771/9783845240459

Andreas Penner - Leistungserbringerwettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung

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Andreas Penner

Leistungserbringerwettbewerb in einer sozialen Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 8 2010

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Marktmachtmissbrauch der Krankenkassen S. 372-389

„… Risiken des Marktmachtmissbrauchs. 1887 EuGH, Urt. v. 17.7.1997, Rs. C-242/95, GT-Link, Rn 33 …” „… Gewicht der Rechtfertigungsgründe für Art. 86 II EGV bemessen lässt. 1. Marktmachtmissbrauch der …” „… Krankenkassen Um zu ermitteln, wann Marktmachtmissbrauch gefördert wird, muss bestimmt werden, wann ein …”

Marktmachtmissbrauch von Leistungserbringervereinigungen S. 389-391

„… Charakter attestiert werden musste – ein nicht beseitigtes Risiko des Marktmachtmissbrauchs in sich tragen …” „… . Marktmachtmissbrauch von Leistungserbringervereinigungen a) Marktmacht Um zu ermitteln, ab wann die Einräumung der …” „… Marktmachtmissbrauchs notwendig sein2007. Da hier der Marktmachtmissbrauch aber gerade auf Einräumung von …”

Fazit S. 560-561

„… marktmachtmissbräuchlichen Verhaltensweisen auf der Seite der Versicherten führen, was die Überprüfung der Höhe der …” „… beeinträchtigen die Abschlussfreiheit. Wegen der erwähnten Erfassbarkeit marktmachtmissbräuchlicher Wirkungen sind …” „… . B. Marktmachtmissbrauch), da alleine die formell freiwillige Zustimmung nicht sicherstellt, dass …”

Beeinträchtigung durch Duldung privaten Handelns S. 558-560

„… marktmachtmissbräuchlichen Verhaltens gebilligt, könnte daraus eine rechtfertigungsbedürftige Schutzpflichtbeeinträchtigung …” „… marktmachtmissbräuchlichen Verhaltensweisen auf der Seite der Versicherten führen, was die Überprüfung der Höhe der …” „… beeinträchtigen die Abschlussfreiheit. Wegen der erwähnten Erfassbarkeit marktmachtmissbräuchlicher Wirkungen sind …”

Zwischenstaatlichkeit S. 391-392

„… Einzelfall können Modifikationen aufgrund der Art des Marktmachtmissbrauchs notwendig sein2007. Da hier der …” „… Marktmachtmissbrauch aber gerade auf Einräumung von Koordinierungsbefugnissen beruht, die bereits Gegenstand der …” „… ) Missbrauchsrisiko Existieren entsprechende Marktanteile ist für die Feststellung eines Marktmachtmissbrauchsrisikos …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Versicherungen 82 4. Steuerungspotenzial von Vergütungsregelungen 89 8 III. Vom Marktmachtmissbrauch zur …” „… unzulässiger Marktmachtstrukturen – Art. 82 EGV 372 1. Marktmachtmissbrauch der Krankenkassen 373 a) Marktmacht …” „… Einkaufspreise 382 bb) Geschäftsverweigerung 385 c) Risiko des Missbrauchs 388 13 2. Marktmachtmissbrauch von …”

Deutsche Grundrechte S. 439-448

„… gegen Art. 82 EGV, weil damit die Gefahr des Marktmachtmissbrauchs geschaffen wird. In gleicher Weise …” „… Kollektivregelungen gegen die Art. 81 I u. III EGV verstoßen und die Gefahr des Marktmachtmissbrauchs nach Art. 82 EGV …” „… Beschränkung des Marktmachtmissbrauchs könnte aber erweisen, dass im Einzelfall nur die Kommission nach Art. 86 …”

Kritik S. 298-301

„… mögen die Leistungserbringer vor den schlimmsten Zumutungen des Marktmachtmissbrauchs durch die …” „… aus dem Verwendungszweck nichts folgt, was Marktmachtmissbrauch und Kartellierung in jedem Falle …”

Angebot medizinischer Leistungen S. 244-245

„… EGV, welche die Absprache von Ankaufspreisen bzw. den Marktmachtmissbrauch beim Einkauf als …”

Nachfrage von Leistungen als wirtschaftliche Tätigkeit S. 245-246

„… Absprache von Ankaufspreisen bzw. den Marktmachtmissbrauch beim Einkauf als kartellrechtswidrig benennen …”

Sonstige Einschränkungen S. 362-372

„… der Märkte und Marktmachtmissbrauch entlang nationaler Grenzen zu verhindern und damit alle …” „… werden, es sei denn er setzt darüber hinaus noch weitere Risiken des Marktmachtmissbrauchs. 1887 EuGH …” „… Marktmachtmissbrauchsverbot und der Fusionskontrolle, von Bedeutung sein. Dabei kann von den am weitesten entwickelten …”

Gegenstand der Untersuchung und Prüfungsmaßstab S. 38-40

„… Vergaberecht erfasst werden, betreffen sodann nur schmale Ausschnitte, nämlich den Marktmachtmissbrauch von …”

Anwendung auf Leistungserbringungsverhältnisse S. 320-323

„… II 1 HS. 1 SGB V annehmen, nach der nur der Marktmachtmissbrauch, nicht aber auch die Kartellbildung …” „… des Art. 86 I EGV oben § 6 I 2. 323 könnte das Koordinierungs- und Marktmachtmissbrauchsrisiko zum …”

Steuerungspotenzial von Vergütungsregelungen S. 89-93

„… zugrunde liegt, ist nun zu betrachten. III. Vom Marktmachtmissbrauch zur kollektiven Selbstverwaltung 1 …”

Eingriffe und Beeinträchtigungen ieS durch öffentlich-rechtliche Kassen S. 554-558

„… marktmachtmissbräuchlichen Verhaltens gebilligt, könnte daraus eine rechtfertigungsbedürftige Schutzpflichtbeeinträchtigung …”

Eingriffe S. 568-573

„… Fall eines Marktmachtmissbrauchs durch die private Gegenseite von Bedeutung. Ob in solchen …”

Gesetzliche Vergütungsregelungen S. 648-653

„… Marktmachtmissbrauch an sich einer gesonderten Rechtsgrundlage bedürfte und die Anhebung der Vergütung schon aus dem …” „… Marktmachtmissbrauchsspielräume einzuräumen sind. Allerdings würde auch hier wieder gelten, dass schon die Befugnis zum …”

Disparität im Kaiserreich S. 93-98

„… betrachten. III. Vom Marktmachtmissbrauch zur kollektiven Selbstverwaltung 1. Disparität im Kaiserreich Wie …”

Europäisches Wettbewerbsrecht S. 227-235

„… Fortbestehen effektiven Wettbewerbs nicht durch Unterbindung von Marktmachtbildung und Marktmachtmissbrauch …”

Qualifizierung von Kooperationsformen S. 308-313

„… Betroffenen als Marktmachtmissbrauch durch das Gemeinschaftsunternehmen bzw. die dahinter stehende Mehrheit …”

Beeinträchtigungen ieS S. 573-579

„… Fall eines Marktmachtmissbrauchs durch die private Gegenseite von Bedeutung. Ob in solchen …”

Schlussbetrachtung S. 667-674

„… historischen Situation entstanden, in der sich Marktmachtmissbräuche ungebremst aufschaukelten. Nach dem …”

Paritätsgestörter Wettbewerb S. 631-648

„… fundierte Aussagen, wie dieser im Fall eines möglichen Marktmachtmissbrauchs zu konkretisieren ist3186. Das …” „… hier wieder gelten, dass schon die Befugnis zum Marktmachtmissbrauch an sich einer gesonderten …” „… Marktmachtmissbrauchsverboten zusammengefassten Erfahrungen zeigen, dass ein Monopolist in seinen Preisvorstellungen keineswegs …”

Hat der Staat oder der Markt versagt? S. 98-104

„… Regelungen wie Kartellverbote, Marktmachtmissbrauchs- und Fusionskontrollen erforderlich. Diese Mittel zur …”

Anbieterseite der Krankenversicherungen S. 264-296

„… das Kartellrecht tatsächlich untersagt, ist allein die Bildung von Kartellen, Marktmachtmissbrauch und …” „… Marktmachtmissbrauch und zu Fusionen jenseits üblicher Marktmachtschwellen keine Funktionsbedingung des …” „… „Als-ob-Wettbewerb“ keine anderen Risiken als ein echter Wettbewerb erzeugt. Kartellbildung und Marktmachtmissbrauch …”

Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs durch Wettbewerbsrecht S. 166-188

„… Horizontalkartellen und Marktmachtmissbrauch) die gleichen Grundsätze enthält, wie das europäische Kartellrecht. Es …” „… dem auch genügend Zeit bleibt, Marktmachtmissbrauch auf der Seite der Versicherungen oder der …” „… Marktmachtmissbrauchsverbot in § 69 II 1 HS. 1 SGB V einen ersten Schritt getan. Des Weiteren zeigt sich, dass die zu Beginn …”

Öffentliche Hand gegenüber Leistungserbringern und Basis-PKV S. 449-458

„… werden darf. Marktmachtmissbrauch durch Unternehmen erscheint nach herkömmlichen grundrechtlichen …”

Kriterien für den staatlichen Charakter einer Regelung S. 342-352

„… neutraler Vertreter, selbst wenn er wollte, solch eine marktmachtmissbräuchliche Form der Majorisierung …”

Öffentliche Hand gegenüber Kassen und Leistungserbringervereinigungen S. 458-475

„… . Marktmachtmissbrauch der KV gegenüber den Kassen). Das ist denklogisch keineswegs ausgeschlossen, da nur das passiert …”

Ärzte S. 128-147

„… GWB ergeben kann606. Er gilt in allen Fällen des Marktmachtmissbrauchs, in denen kein genereller …”

Leistungserbringerwettbewerb in der GKV S. 27-30

„… verlangt prima facie nur die Geltung des Marktmachtmissbrauchsverbotes (§§ 19 - 21 GWB), spart das …” „… , zieht gegen sie aber nur das stumpfe Schwert der Marktmachtmissbrauchskontrolle. Das ungleich …”

Grundlagenfragen S. 30-37

„… verlangt prima facie nur die Geltung des Marktmachtmissbrauchsverbotes (§§ 19 - 21 GWB), spart das …” „… , zieht gegen sie aber nur das stumpfe Schwert der Marktmachtmissbrauchskontrolle. Das ungleich …” „… Marktmachtmissbrauchsverbot zu konturieren ist, wirft ebenfalls viele Fragen auf51. Außerdem sollen die kartellrechtlichen …”

Rückbesinnung S. 126-127

„… Marktmachtmissbrauchsverbotes in § 69 II 1 HS. 1 SGB V flankierte. Das Marktmachtmissbrauchsverbot verhindert zwar nicht die …”

Gesetzliche Versicherungen S. 323-325

„… 323 könnte das Koordinierungs- und Marktmachtmissbrauchsrisiko zum Beispiel im Rahmen …”

Kernbereichsbeschränkungen S. 355-362

„… Marktmachtmissbrauchskontrollen nur begrenzt gemildert werden, da diese Kontrollen latente Schwächen aufweisen1799. Das …” „… , dem Koordinierungs-, dem Marktmachtmissbrauchsverbot und der Fusionskontrolle, von Bedeutung sein …”

Zwischenergebnis S. 392

„… und die damit einhergehenden Marktmachtmissbrauchsrisiken nach Art. 82 EGV gerechtfertigt werden …”

Systematik S. 392-412

„… und die damit einhergehenden Marktmachtmissbrauchsrisiken nach Art. 82 EGV gerechtfertigt werden …”

Anwendung auf Schiedsverfahren S. 435-438

„… effektive Marktmachtmissbrauchsrisiko gegenüber Minderheiten über gesetzliche und gerichtliche …”

Eingriffe durch Gesetzgeber und unmittelbare Staatsverwaltung S. 541-554

„… gesteigerte Ausgaben. b) Marktmachtmissbrauchsverbote Ebenso als Eingriff sind Marktmachtmissbrauchsverbote …”

Kontrahierungszwänge S. 587-589

„… . Diesen liegen Marktmachtmissbrauchssituationen zugrunde, in denn die Beteiligten grundsätzlich Interesse …”

Leistungserbringer S. 653-660

„… Grundrechtspositionen der einen oder der anderen Seite verkennen würden oder im Bereich des Marktmachtmissbrauchsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845223483

Alexander T. Retsch - Marktmissbrauchsrechtliche Regelungen des WpHG und der REMIT-VO im Stromspothandel

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Alexander T. Retsch

Marktmissbrauchsrechtliche Regelungen des WpHG und der REMIT-VO im Stromspothandel

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 176 2014

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Abgrenzung zum Tatbestand des Marktmachtmissbrauchs S. 27-28

„… bestimmt.Abgrenzung zum Tatbestand des MarktmachtmissbrauchsDie Begriffe „Marktmissbrauch“ und „Marktmachtmissbrauch …” „… deren Wettbewerb. Der Missbrauch einermarktbeherrschenden Stellung (Marktmachtmissbrauch) steht dagegen …”

Begriffsbestimmung S. 25-27

„… bestimmt.Abgrenzung zum Tatbestand des MarktmachtmissbrauchsDie Begriffe „Marktmissbrauch“ und „Marktmachtmissbrauch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… MarktmissbrauchI. 25Begriffsbestimmung1. 25Abgrenzung zum Tatbestand desMarktmachtmissbrauchs2.27Erscheinungsformen …”

Erscheinungsformen des Marktmissbrauchs S. 28-51

„… Missbrauch einermarktbeherrschenden Stellung (Marktmachtmissbrauch) steht dagegen imZusammenhang mit …”

doi.org/10.5771/9783845253305

Kyra Brinkmann - Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften

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Kyra Brinkmann

Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 159 2018

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften Kyra Brinkmann …” „… _5439-7.indd 2 06.11.18 15:38 Kyra Brinkmann Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen …” „… u. d. T.: „Rechtsverstoß und Marktmachtmissbrauch“ ISBN 978-3-8487-5439-7 (Print) ISBN …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 256-263

„… Beurteilung eines Marktmachtmissbrauchs Berücksichtigung finden können und unter welchen Voraussetzungen …” „… marktbeherrschend eingestuften Unternehmen auch einen Marktmachtmissbrauch begründen können, wurde zunächst auf …” „… Vertragsabwicklung beziehen. Der Kern der bisherigen Debatte um Marktmachtmissbräuche durch Rechtsbruch bezieht …”

Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle S. 110-255

„… AGB-Verstoß unmittelbar einen Marktmachtmissbrauch begründet, sondern vielmehr besondere Umstände …”

Literaturverzeichnis S. 264-279

„… eröffnet Verfahren gegen Facebook wegen Verdachts auf Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstöße, …” „… : Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstösse, DSRITB 2016, 187-199 (zitiert: Rempe, DSRITB 2016). Rittner …” „… : Kein Marktmachtmissbrauch von Google gegenüber Presseverlagen, GRUR-Prax 2016, 113 (zitiert …”

Einführung S. 17-22

„… Kartellbehörden.7 Ein möglicher Marktmachtmissbrauch durch Rechtsbruch gerade in der Konstellation als …” „… Unternehmen erfassen, sondern dem kartellrechtlichen Marktmachtmissbrauch auch mit Blick auf andere …”

Einfluss des Verbraucherschutzes im deutschen und europäischen Kartellrecht S. 87-109

„… Vorschriften einen Marktmachtmissbrauch darstellen können, steht in engem Zusammenhang mit der Frage, ob und …” „… Marktmachtmissbrauch darstellen könnten, wird beispielsweise vorgetragen, dass das marktbeherrschende Unternehmen durch …”

Normative und systematische Einordnung des Untersuchungsgegenstandes S. 23-86

„… sollen die normativen und systematischen Grundlagen für die Untersuchung von Marktmachtmissbräuchen im …” „… Rechtsbruchtatbestand des UWG In der Literatur wird zu der Frage eines Marktmachtmissbrauchs durch einen Rechtsverstoß …”

doi.org/10.5771/9783845296401

Peter Behrens - Die Angleichung der Wettbewerbsregeln in den neuen und zukünftigen Mitgliedstaaten an das Unionsrecht (III)

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Peter Behrens (ed.)

Die Angleichung der Wettbewerbsregeln in den neuen und zukünftigen Mitgliedstaaten an das Unionsrecht (III)

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 69 2012

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Verbot des Marktmachtmissbrauchs S. 159-195

„… 159 Drittes Kapitel: Verbot des Marktmachtmissbrauchs A. Einführung I. Wettbewerbspolitische …” „… zweite Regelbeispiel eines Marktmachtmissbrauchs ist gemäß Art. 21 Ziffer 2 GSW sowie gemäß Art. 102 lit …” „… hat die KSW das Vorliegen eines Marktmachtmissbrauchs in einem Verfahren gegen die Bulgarische …”

Einleitung S. 27-30

„… Wettbewerbsregeln und insbesondere das Kartellverbot sowie das Verbot des Marktmachtmissbrauchs im Einzelnen …” „… Verbot des Marktmachtmissbrauchs behandelt. Dabei werden die nationalen Vorschriften den einschlägigen …” „… Kartellverbots, des Verbot des Marktmachtmissbrauchs sowie der Fusionskontrolle. …”

Allgemeines S. 81-95

„… Kartellverbots, des Verbot des Marktmachtmissbrauchs sowie im Rahmen der Zusammenschlusskontrolle. Das GSW …” „… allem im Bereich des Marktmachtmissbrauchs) betreffend die Nationale Krankenversicherungskasse, ein …” „… gegen das Kartellverbot und gegen das Verbot des Marktmachtmissbrauchs sowie bei der Analyse der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Marktmachtmissbrauchs 159 Viertes Kapitel: Verfahren 196 Vierter Teil: Fusionskontrolle 221 Erstes Kapitel …” „… Marktmachtmissbrauchs 159 A. Einführung 159 I. Wettbewerbspolitische Bedeutung 159 II. Verhältnis zum …”

Das Europa-Abkommen von 1993 S. 31-39

„… Unternehmensvereinbarungen und des Marktmachtmissbrauchs. Art. 64 Abs. 1 EA erklärte folgende Marktverhaltensweisen als mit …”

Grundlagen S. 47-73

„… (Art. 15 bis 18 GSW 2008 und Art. 101 AEUV) und im Bereich des Marktmachtmissbrauchs (Art. 19 bis 21 …”

doi.org/10.5771/9783845244150

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