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Sabina Krispenz - Das Merkmal der wirtschaftlichen Tätigkeit im Unternehmensbegriff des Europäischen Kartellrechts

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Sabina Krispenz

Das Merkmal der wirtschaftlichen Tätigkeit im Unternehmensbegriff des Europäischen Kartellrechts

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 63 2011

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Das Vergleichbarkeitskriterium aus der Entscheidung Höfner und Elser (Wettbewerb als Marktbedingung) S. 64-68

„… . Dabei ist der Ansatz, die Marktbedingungen, unter welchen eine Einheit auftritt, zu bestimmen …” „… Elser (Wettbewerb als Marktbedingung) Im Gegensatz zu der soeben untersuchten positiven Definition der …”

Abschließende Bewertung der Rechtsprechung des EuGH zur Abgrenzung der wirtschaftlichen Tätigkeit S. 123-125

„… Marktbedingungen, die das Auftreten auf dem Markt kennzeichnen, zu bestimmen. Das Kriterium des Tragens der …” „… – zutreffend als grundlegende Marktbedingung auf. Allerdings bleibt die Konkretisierung dieses Kriteriums …” „… Dienstleistungen unter Marktbedingungen führt im Ergebnis nur dazu, dass die Problematik hin zu der Frage …”

Positive Definition der wirtschaftlichen Tätigkeit S. 45-64

„… mit einer Tätigkeit unter Marktbedingungen gleich. Dieser Ansatz fügt sich insofern in die …” „… Wettbewerb. Was unter Marktbedingungen zu verstehen ist, dazu hat sich der EuGH ebenfalls geäußert. Das …” „… Marktbedingung mit deren Hilfe eine Abgrenzung zwischen wirtschaftlicher oder nicht wirtschaftlicher Tätigkeit …”

Schlussbetrachtung S. 181-183

„… möglich, die entscheidende Marktbedingung für die Bestimmung der wirtschaftlichen Tätigkeit zu …”

Wettbewerbskriterium (modifiziertes Vergleichbarkeitskriterium) S. 128-131

„… abstellen, ob ein Privater die Tätigkeit unter Marktbedingungen ausüben könnte bzw. der existierende …”

Abschließende Stellungnahme zu den Lösungsansätzen der Literatur S. 174-177

„… wichtige Marktbedingungen zu identifizieren vermag. Obwohl auch Fesenmair seine Lösung in letzter …”

Die Rechtsprechung des EuGH zu den Sozialversicherungsträgern und die daraus entwickelten Grundsätze zur Abgrenzung der wirtschaftlichen Tätigkeit S. 85-123

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… Vergleichbarkeitskriterium aus der Entscheidung Höfner und Elser (Wettbewerb als Marktbedingung) 64 1. Der zugrunde liegende …”

Leistungs- und Gegenleistungskriterium (Äquivalenzkriterium) S. 162-171

„… Marktbedingungen abzustellen.564 Zutreffend kann eine wirtschaftliche und damit marktgemäße Tätigkeit nur dann …”

doi.org/10.5771/9783845230375

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Martin Heidenhain

European State Aid Law

2010

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Cross-Subsidisation S. 508-516

„… Marktbedingungen tätigem Unternehmen – La Poste/SFMI- Chronopost, EuZW 2003, 509; Riesenkampff …”

doi.org/10.5771/9783845265575

Stefan Bauer - Die mitgliedstaatliche Finanzierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge und das Beihilfeverbot des EG-Vertrages

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Stefan Bauer

Die mitgliedstaatliche Finanzierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge und das Beihilfeverbot des EG-Vertrages

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 220 2008

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Berücksichtigungsfähige Kosten S. 82-112

„… analysieren nämlich, welche Faktoren ein unter normalen Marktbedingungen tätiges Unternehmen bei der …” „… Marktbedingungen tätiges Unternehmen wäre gezwungen, wenigstens mittelfristig Erlöse anzustreben, welche die …” „… . Das würde das betraute Unternehmen im Vergleich zur Situation unter normalen Marktbedingungen …”

Zweite Alternative: Durchführung eines Vergleichstests S. 160-171

„… normalen Marktbedingungen unterliegen.Diese befänden sich vielmehr in einer Situation, die einzigartig sei …” „… unter Marktbedingungen tätigen Unternehmens könne sich von dahernicht auf objektive Kriterien stützen …” „… einerBenchmarking-Analyse gerade mit denen eines durchschnittlichen und unter normalen Marktbedingungen tätigen Unternehmens …”

Begünstigung S. 22-25

„… derstaatlichen Maßnahme einen wirtschaftlichen Vorteil erhält, den er unter normalenMarktbedingungen nicht …” „… Marktbedingungen handelnden, umsichtigen Privatanleger zu denselben oder vergleichbaren Bedingungen vorgenommen …” „… normalen Marktbedingungen nichterhalten hätte. Dementsprechend ist bei Austauschbeziehungen zwischen Staat …”

Keine Beschränkung auf Subventionszahlungen S. 53-55

„… unter normalen Marktbedingungen nicht erhalten hätte.Da der Beihilfebegriff mithin rein wirkungsbezogen …”

Verfälschung des Wettbewerbs S. 28-30

„… die Marktbedingungen für die Wettbewerber ändert und dadurch dieChancengleichheit von Unternehmen im …”

Erste Alternative: Durchführung eines Vergabeverfahrens S. 118-160

„… es unter normalen Marktbedingungen nicht erzielenkönnte.471 Durch das vierte Altmark-Kriterium wird …” „… Vorteil generieren, den sie unter normalen Marktbedingungen, d.h. ohne die staatliche Unterstützung, nicht …” „… normalen Marktbedingungen agierendes Unternehmen tun würde.554Aus diesen verschiedenen Ausgangspunkten …”

Auslegungsfragen nach der Altmark-Entscheidung S. 48-53

„… Marktbedingungen nicht erhalten hätte.Da der Beihilfebegriff mithin rein wirkungsbezogen ist, kommt es weder auf …”

doi.org/10.5771/9783845207742

Andreas Stefanski - Eigenhandel für andere

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Andreas Stefanski

Eigenhandel für andere

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 628 2009

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Ausgestaltungsvarianten S. 133-148

„… veröf_fentlichen sind.Lediglich bei außergewöhnlichen Marktbedingungen dürfen Internalisierer ihre Of_ferten …” „… begründeten Fällen. Nicht klar wird dabei, wann solche außergewöhnlichen Marktbedingungen vorliegen und wie …” „… , wannaußergewöhnliche Marktbedingungen im Sinne von Art. twoseven Abs. three UA. one Satz three MiFIDvorliegen. Eine …”

Funktion S. 131-133

„… , der sie nicht nur bei für sie günstigen Marktbedingungen nachzukommen haben. Funktional entspricht …”

Allgemeine Wohlverhaltensregeln S. 221-230

„… Marktbedingungen günstiger ausgeführt worden wäre. Dass dieNorm bestimmte Ankaufs- oder Verkaufspreise voraussetzt …”

Ausführungsbezogene Wohlverhaltensregeln S. 86-105

„… ergebende Preis für den Kundenunter vorherrschenden Marktbedingungen möglichst vorteilhaf_t ist“twotwosix …”

Ausführungsbezogene Wohlverhaltensregeln S. 182-221

„… Berücksichtigung veränderter Marktbedingungenund der zwischen Angebot und Annahme des Kurses verstrichenen Zeit …” „… Quotierungen an den vorherrschenden Marktbedingungenzu orientieren sind.Es bleiben nur Fälle von Market-Makern …”

doi.org/10.5771/9783845217123

Sibylle Mutschler - Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

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Sibylle Mutschler

Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 517 2007

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Inhalt der Quotierungen S. 235-244

„… vorherrschenden Marktbedingungen Nach Art. 27 Abs. 1 Unterabs. 3 Satz 3 müssen die Geld- bzw. Briefkurse die …” „… vorherrschenden Marktbedingungen widerspiegeln. Aus Art. 9 Abs. 1 des Entwurfs der Durchführungsmaßnahmen bzw. Art …” „… . 23 des Verordnungsentwurfs geht nicht hervor, was vorherrschende Marktbedingungen sind: Der …”

Beschränkung der Ausführungspflicht S. 252-253

„… Marktbedingungen an, die in dem Markt vorherrschen, in dem die Wertpapierfirma aktiv ist. Art. 10 Abs. 2 Unterabs …” „… . 3 der Richtlinie, auf vorherrschende Marktbedingungen, die dazu führen, dass eine Wertpapierfirma …” „… Marktbedingungen. Sie bewegen sich also zwischen dem besten Geld- und Briefkurs. Im Beispiel der Abbildung liegen …”

Bekanntmachung von Kundenlimitaufträgen S. 253-256

„… . 3 der Richtlinie, auf vorherrschende Marktbedingungen, die dazu führen, dass eine Wertpapierfirma …” „… Marktbedingungen. Sie bewegen sich also zwischen dem besten Geld- und Briefkurs. Im Beispiel der Abbildung liegen …” „… ausführen, weil sie den Marktbedingungen entsprechen. Dann gibt es Limitaufträge, die immerhin noch den …”

Preisverbesserung S. 249-252

„… Marktbedingungen, so wie sie sich aus veröffentlichten Kursen und Kursofferten ergeben, korrespondieren muss. Diese …” „… der laufenden Quotierung, den aktuellen Marktbedingungen oder der Größe des Geschäfts, andere Preise …” „… Marktbedingungen an, die in dem Markt vorherrschen, in dem die Wertpapierfirma aktiv ist. Art. 10 Abs. 2 Unterabs …”

Einwände gegen Transparenz S. 126-129

„… Marktbedingungen managen können. Es wird für möglich gehalten, dass in Händlermärkten Händler letztlich weniger …” „… Marktbedingungen zu platzieren, weil Limitaufträge durch andere Marktteilnehmer zu ihrem Nachteil ausgenutzt werden …” „… als sie es unter weniger transparenten Marktbedingungen tun würden.389 4. Flucht in weniger …”

Veröffentlichung der Quotierungen S. 244-249

„… (Bezug auf vorherrschende Marktbedingungen) und dient dazu, echte Vorhandelstransparenz herzustellen …” „… regelmäßig entsprechend der Marktbedingungen angepasst werden. Andernfalls könnte der systematische …” „… , nicht regelmäßig (neu) zu quotieren bzw. bei außergewöhnlichen Marktbedingungen Kursofferten …”

Generelle Lösungen für vielfältige Probleme S. 118

„… gefundenen Ergebnisse unter anderen Marktbedingungen andere gewesen wären.348 Daraus resultiert eine gewisse …”

Vorhandelstransparenzvorschriften für systematische Internalisierer, MTF und geregelte Märkte S. 215-221

„… liquider Markt existiertAusführung zum angebotenen PreisZu MarktbedingungenNicht: ReferenzpreissystemNicht …”

Überblick über die Vorschriften zur Bearbeitung von Kundenaufträgen S. 295-296

„… nacheinander und rasch ausgeführt werden, es sei denn, die Marktbedingungen gestatten dies nicht oder die …”

Überwachung durch Behörden S. 256-257

„… verbessern, vereinbar ist. 257 lisiert und zu den vorherrschenden Marktbedingungen quotiert. Daneben …”

Regelungsinhalt des Art. 27 – Grundprinzipien S. 214-215

„… vorherrschenden Marktbedingungen für die jeweilige Aktie widerspiegeln. Die freie Wahl von Kunden ist durch Abs. 5 …”

Wechselwirkungen gesetzgeberischer Maßnahmen S. 118-119

„… gefundenen Ergebnisse unter anderen Marktbedingungen andere gewesen wären.348 Daraus resultiert eine gewisse …”

Systematik der Transparenzvorschriften S. 212-214

„… vorherrschenden Marktbedingungen für die jeweilige Aktie widerspiegeln. Die freie Wahl von Kunden ist durch Abs. 5 …”

Empfehlungen, nicht nur im Hinblick auf Internalisierung S. 116-118

„… Autoren betonen immer wieder, dass die von ihnen gefundenen Ergebnisse unter anderen Marktbedingungen …”

Gleichklang der Vorschriften S. 257-260

„… 257 lisiert und zu den vorherrschenden Marktbedingungen quotiert. Daneben überwachen sie, ob die …”

Argumentation der Marktteilnehmer S. 72-76

„… gebildeten Preise sind von hoher Qualität, d.h., sie reflektieren die tatsächlichen Marktbedingungen in hohem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Marktbedingungen 236 3. Auswahl der Kunden 240 a) Diskriminierungsverbot 241 b) Objektive Kriterien in der …”

Bewertung in der Wissenschaft S. 76-116

„… Markt konsolidiert ist, sondern ob die Marktbedingungen beobachtbar sind. Ist dies nicht der Fall, etwa …”

doi.org/10.5771/9783845202204

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