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Matthias Klatt (ed.)

Jurisdiktionskonflikte

2015

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Hans Hosten Das Bindungsdilemma und seine Bedeutung für die Intensität materieller Jurisdiktionskonflikte S. 9-28

„… Das Bindungsdilemma und seine Bedeutung für die Intensität materieller Jurisdiktionskonflikte Hans …” „… Jurisdiktionskonflikte ergeben. Einstufung der Konfliktintensität bei Klatt Um Klatts Unterscheidung zwischen materiellen …” „… Jurisdiktionskonflikten hoher und niedriger Intensität nachvollziehbar zu machen, muss das Verständnis für seine Prämissen …”

Saskia Ott Die Vermeidung von materiellen Jurisdiktionskonflikten bei Prognoseentscheidungen mithilfe modernen Risikomanagements S. 29-60

„… Die Vermeidung von materiellen Jurisdiktionskonflikten bei Prognoseentscheidungen mithilfe modernen …” „… Jurisdiktionskonflikte, welche vor allem durch die Konkurrenz mehrerer Grundrechtsordnungen ausgelöst werden. Die …” „… Lösung von Jurisdiktionskonflikten durch die praktische Konkordanz von Kompetenzen und die …”

Leif Christian Jischkowski „Containment-Policy“ als Lösungsansatz bei Jurisdiktionskonflikten im amerikanischen Verfassungsrecht am Beispiel von Guantanamo Bay S. 319-340

„… „Containment-Policy“ als Lösungsansatz bei Jurisdiktionskonflikten im amerikanischen …” „… verfassungsrechtlichen Perspektive beschäftigen und die Geschehnisse im Hinblick auf Jurisdiktionskonflikte betrachten …” „… von Klatt beschriebene System der Jurisdiktionskonflikte5 eingeordnet werden. Dabei beschränke ich …”

Jakob von Biela Demokratische Legitimation in den Jurisdiktionskonflikten zwischen Bundesverfassungsgericht, Europäischem Gerichtshof und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte S. 291-318

„… Demokratische Legitimation in den Jurisdiktionskonflikten zwischen Bundesverfassungsgericht …” „… Jurisdiktionskonflikte. Schon darin, dass die Kompetenz für eine Entscheidung mehreren Gerichten übertragen wird, kann …” „… ein Jurisdiktionskonflikt gesehen werden.2 A. 1 Vgl. H.H. von Arnim, Europäische Politikfinanzierung …”

Jakob Kunert Die Rechtmäßigkeit des Solange-Prinzips des BverfG Zur Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Beschränkung seiner eigenen Zuständigkeit S. 175-200

„… Begriff des formellen Jurisdiktionskonflikts auseinandersetzen. Ich werde herausarbeiten, ob die …” „… ist, ob also insbesondere das Solange-Prinzip tatsächlich zur Beseitigung des Jurisdiktionskonflikts …” „… geeignet ist. Erarbeitung der Hypothese Mein Hauptinteresse bezüglich der Jurisdiktionskonflikte liegt in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Jurisdiktionskonflikte Matthias Klatt (Hrsg.) Nomos BUT_Klatt_2655-4.indd 2 19.11.15 11:58 Prof …” „… . Dr. Matthias Klatt (Hrsg.) Jurisdiktionskonflikte Nomos BUT_Klatt_2655-4.indd 3 19.11.15 11:58 …” „… Jurisdiktionskonflikte fordern die Kohärenz des Rechts in besonderem Maße heraus. Dies gilt vor allem in Zeiten der …”

Carlotta Meewes Die Bedeutung des Solange-Prinzips zwischen EuGH und EGMR – vor und nach einem Beitritt der EU zur EMRK S. 201-224

„… können.3 Im Folgenden werde ich mich auf den formellen Jurisdiktionskonflikt zwischen EuGH und EGMR …” „… praktische Konkordanz von Kompetenzen – Entwickelt anhand der Jurisdiktionskonflikte im europäischen …” „… Grundrechtsschutz, Habil. Hamburg 2014, 60. 3 vgl. H. Sauer, Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen - Die …”

Göran Klahn Streikrecht für verbeamtete Lehrer/innen? Der Konflikt zwischen BVerfG und EMRK und mögliche Lösungswege S. 267-290

„… derartiger Vorrang des BVerfG kann nicht die allgemeine Lösung für Jurisdiktionskonflikte zwischen BVerfG und …” „… das System der Jurisdiktionskonflikte (C.) nach der Terminologie von Klatt.6 Anschließend sollen …” „… Jurisdiktionskonflikts zwischen BVerfG und EGMR erreicht wird und ob die Folgenabschätzung ein zu berücksichtigendes …”

Laura Jacobs Der Umfang des margin of appreciation – Uniformität oder Pluralität europäischer Regime? Eine Untersuchung am Beispiel der deutschen Sicherungsverwahrung im Spannungsverhältnis zwischen BVerfG und EGMR S. 249-266

„… vorrangig.6 Aus der Perspektive des Völkerrechts ist das Dilemma der Jurisdiktionskonflikte also erst einmal …” „… Preis einer Völkerrechtsverletzung zu achten. Klassische Lösungsansätze Um diese Jurisdiktionskonflikte …” „… Möglichkeit des Umgangs mit Jurisdiktionskonflikten im europäischen Mehrebenensystem. Der EGMR kann seine …”

Victoria Behrendt Die Margin of Appreciation – der Beurteilungsspielraum der konventionsstaatlichen Organe am Beispiel des Burka-Urteils S. 225-248

„… Jurisdiktionskonflikte gilt es, zu verhindern bzw. zu lösen. Dafür bestehen einige Lösungsansätze, mitunter die Margin of …” „… Appreciation, die als Instrument zur Vermeidung von formellen Jurisdiktionskonflikten verstanden werden kann …” „… . Es ist auch denkbar, dass formelle Jurisdiktionskonflikte zwischen dem EGMR und den …”

Julian Müller Form follows function? Eine rechtstheoretische Kritik am Europäischen Verfassungsverbund S. 87-110

„… Ebenen.2 Das Konfliktpotential dieser Wechselwirkungen kann sich in Jurisdiktionskonflikten äußern, deren …” „… Lösungsansätze vorgeschlagen, die maßgeblich davon abhängen, ob Jurisdiktionskonflikte als rechtliches oder …” „… , Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen. Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten …”

David Fila Zwischen Pluralismus und Konstitutionalismus Der Konflikt überlappender Rechtssysteme im Lichte der „Kadi“-Judikatur S. 145-174

„… radikalen Pluralismus, der die Lösung von Jurisdiktionskonflikten135 im politischen Bereich sieht, sei es …” „… . h. legislative Ebene.136 Bei Jurisdiktionskonflikten handele es sich um Fragen der Kompetenz137 und …” „… Kadi-Fall ist kein Jurisdiktionskonflikt im engeren Sinne. Es stehen sich nicht zwei Gerichte gegenüber …”

Cathrin Cordes Formelle Abwägung von Kompetenzkonflikten am Beispiel des südafrikanischen Falles Mazibuko v. City of Johannesburg S. 61-86

„… Menschenrechten auszugestalten. Diese Situation ist vergleichbar mit einem formellen Jurisdiktionskonflikt …” „… , einen bestimmten Streitfall zu entscheiden.16 Ein Jurisdiktionskonflikt liegt (u.a.) vor, wenn zwei …” „… Staatsgewalten gegenüber. Folglich handelt es sich hier nicht um einen Jurisdiktionskonflikt im eigentlichen …”

Luke Dimitrios Spieker Die Identitätskontrolle des Bundesverfassungsgerichts und ihr Verhältnis zum Schutz der nationalen Identität durch den EuGH S. 111-144

„… II-Rechtsprechung, welches langfristig einen Jurisdiktionskonflikt verhindern kann. Darüber hinaus haben die …”

doi.org/10.5771/9783845268187

Nathalie Isabelle Thorhauer - Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität

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Nathalie Isabelle Thorhauer

Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 96 2019

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4. Teil: Lösung von Jurisdiktionskonflikten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Normative Korrektur der Netzwerkperspektive S. 499-794

„… Lösung von Jurisdiktionskonflikten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Normative …” „… der Rahmenbeschluss 2009/948/JI eine tragfähige Lösung für Jurisdiktionskonflikte im Bereich …” „… Interessenlage nicht gerecht werden. Jurisdiktionskonflikte berühren eine Vielzahl unterschiedlicher, teils …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität Nathalie Isabelle Thorhauer Zur …” „… 15.02.19 08:08 Nathalie Isabelle Thorhauer Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität …” „… .: „Jurisdiktionskonflikte im Bereich transnationaler Kriminalität im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts …”

Einleitung S. 33-59

„… Thema der vorliegenden Untersuchung nicht zu widmen. Stattdessen jedoch stellen Jurisdiktionskonflikte …” „… Entstehung von Jurisdiktionskonflikten. Die Befürchtung, der Täter könne in einen „sicheren Hafen“ fliehen …” „… Untersuchung: Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität als drängende Aufgabe eines …”

1. Teil: Grundlagen und Problemanalyse S. 60-162

„… Grundlagen und Problemanalyse Die Lösung von Jurisdiktionskonflikten setzt zunächst eine …” „… mehreren Staaten aufweisen, in völkerrechtlicher Hinsicht begründen und wie Jurisdiktionskonflikte …” „… grenzüberschreitender Kriminalität und Entstehung von Jurisdiktionskonflikten Zunächst gilt es den zentralen Begriff der …”

5. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 795-804

„… diffizilen rechtlichen Implikationen Jurisdiktionskonflikte vor allem für das betroffene Subjekt verbunden …” „… Jurisdiktionskonflikte zu konkreten zuspitzen. Die Errichtung der EUStA lässt im vertikalen Verhältnis zu den …” „… einer ausbalancierten Lösung für Jurisdiktionskonflikte. Die Suche nach ihr bewegt sich im Spannungsfeld …”

3. Teil: Kritische Bestandsaufnahme des Status quo – Analyse existierender Rechtsinstrumente und Mechanismen zur Problemlösung de lege lata S. 345-498

„… zur Problemlösung de lege lata Die bisherige Untersuchung zeigt, dass Jurisdiktionskonflikte mit der …” „… existieren, um Jurisdiktionskonflikte zu lösen. Das Problem wurde schon vor geraumer Zeit erkannt. Noch bevor …” „… 1134 hat essentielle Bedeutung für die Lösung von Jurisdiktionskonflikten. Unter den um die Ausübung …”

Literaturverzeichnis S. 805-853

„… Beschränkung nationaler Strafgewalten als Möglichkeit zur Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten in der …” „… strafrechtlicher Jurisdiktionskonflikte in der Europäischen Union – ein Modellentwurf, in: GA 2014, 572-587. dies …” „… Projekttagung 2011 „Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender organisierter Kriminalität – ein …”

2. Teil: Expansive Tendenzen der Entterritorialisierung nationaler Strafgewalt über grenzüberschreitende Taten natürlicher und juristischer Personen S. 163-344

„… die Quelle für die Entstehung von Jurisdiktionskonflikten bilden und zugleich die völkerrechtlichen …” „… überschneiden sich ihre Strafgewalten und es entstehen Jurisdiktionskonflikte. Völkerrechtliche …” „… .), Jurisdiktionskonflikte, S. 41 (45); Pottmeyer, NStZ 1992, 57 (57); Vogler, in: Schroeder/Zipf (Hrsg.), FS Maurach, S. 595 …”

doi.org/10.5771/9783845295725

Claudia Denfeld - Hans Wehberg (1885-1962)

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Claudia Denfeld

Hans Wehberg (1885-1962)

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 17 2008

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Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im Völkerrecht S. 145-148

„… . Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im VölkerrechtDie zunehmende Regelungsdichte im Völkerrecht und die damit …” „… Gerichten)gelöst werden, bestehen für die „horizontalen“ Jurisdiktionskonflikte noch keinerlei Regelungen auf …” „… Jurisdiktionskonflikte gelegt werden. Vielmehr soll aufgezeigtwerden, welchen Ansatz Wehberg in Bezug auf diese Probleme …”

Beurteilung der Thesen Wehbergs durch die zeitgenössische deutschsprachige Völkerrechtswissenschaft S. 145

„… . Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im VölkerrechtDie zunehmende Regelungsdichte im Völkerrecht und die damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . . . . . . . . . . . . . 131VII. Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im Völkerrecht . . . . . . . . . . . 131C. Geschichte und …”

Wehbergs Idealvorstellung von einem internationalen Staatengerichtshof im Einzelnen S. 139-145

„… internationaler Gerichtsbarkeit zu verneinen.100VII. Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im VölkerrechtDie zunehmende …”

doi.org/10.5771/9783845210445

Thilo Reimers - Probleme und Perspektiven der Internationalisierung des Wettbewerbsrechts

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Thilo Reimers

Probleme und Perspektiven der Internationalisierung des Wettbewerbsrechts

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 74 2007

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Jurisdiktionskonflikte im Bereich der Fusionskontrolle S. 53-55

„… internationaler DimensionI. Jurisdiktionskonflikte im Bereich der FusionskontrolleJurisdiktionskonflikte sind …” „… auf diplomatischemWeg beigelegt werden.Zu bedeutenden Jurisdiktionskonflikten ist es in der …” „… Comitas bei der Lösung von Jurisdiktionskonflikten im internationalen Wettbewerbsrecht.II …”

Jurisdiktionskonflikte im Bereich des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen S. 55-57

„… auf diplomatischemWeg beigelegt werden.Zu bedeutenden Jurisdiktionskonflikten ist es in der …” „… Comitas bei der Lösung von Jurisdiktionskonflikten im internationalen Wettbewerbsrecht.II …” „… . Jurisdiktionskonflikte im Bereich des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen Jurisdiktionskonflikte im …”

Perspektiven der unverbindlichen Kooperation außerhalb des WTO-Systems (konservativer Ansatz) S. 285-296

„… Uneinheitlichkeit der nationalen Wettbewerbsgesetze bei und erhöhen somit die Gefahr von Jurisdiktionskonflikten …” „… internationalen Wettbewerbsrechts auftretenden Jurisdiktionskonflikte müssen gegenwärtig entweder ertragen oder …” „… nationalen Wettbewerbsgesetze würde das Potential für Jurisdiktionskonflikte zwar vermindert, nicht jedoch …”

Der Grundsatz der negativen (traditionellen) Comitas S. 65-66

„… Wahrscheinlichkeit von unterschiedlichen Beurteilungen bzw. Entscheidungen und somit auch von Jurisdiktionskonflikten …” „… Hoheitsgewalt.188 Bedeutung kommt ihm vor allem bei der Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten zu. InAbgrenzung …” „… aufgetretenen Jurisdiktionskonflikte leisten.191III. Der Grundsatz der positiven ComitasDer Grundsatz der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Jurisdiktionskonflikte im Bereich der Fusionskontrolle 53II. Jurisdiktionskonflikte im Bereich des Missbrauchs …” „… mit internationaler Dimension 53I. Jurisdiktionskonflikte im Bereich der Fusionskontrolle 53II …” „… . Jurisdiktionskonflikte im Bereich des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen 55III. Vollzugslücken nationalen …”

Informationsaustausch unter den Wettbewerbsbehörden der Vertragsparteien S. 61-65

„… WettbewerbsbehördenAus der parallelen Zuständigkeit mehrerer Wettbewerbsbehörden können nichtnur Jurisdiktionskonflikte …” „… von Jurisdiktionskonflikten der beteiligten Staaten. II. Der Grundsatz der negativen (traditionellen …” „… seiner Hoheitsgewalt.188 Bedeutung kommt ihm vor allem bei der Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten zu …”

Probleme der angestrebten Kooperationsinstrumente S. 238-246

„… Streitschlichtungsmechanismus nur wenig zur Beilegung von Jurisdiktionskonflikten unter den ICN-Mitgliedern beitragen.1139 Im …” „… Jurisdiktionskonflikten im Bereich der Fusionskontrolle sowie im Bereich des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen …” „… auf dieErrichtung eines Mechanismus zur Schlichtung etwaiger Jurisdiktionskonfliktebzw. zur …”

Vollzugslücken nationalen Wettbewerbsrechts im Fall privater Marktzugangsschranken auf Auslandsmärkten S. 59-61

„… entsprechenden Vollzugslücken und in der Folge zu bedeutenden Jurisdiktionskonflikten ist es in der Vergangenheit …” „… Jurisdiktionskonflikte zwischen den beteiligten Staaten entstehen. Danebenführt sie – vor allem im Bereich der …”

Durchsetzung der nationalen Wettbewerbsgesetze S. 51-53

„… internationaler DimensionI. Jurisdiktionskonflikte im Bereich der FusionskontrolleJurisdiktionskonflikte sind …”

Belastungen der Unternehmen aufgrund der parallelen Zuständigkeit mehrerer nationaler Wettbewerbsbehörden S. 61

„… WettbewerbsbehördenAus der parallelen Zuständigkeit mehrerer Wettbewerbsbehörden können nichtnur Jurisdiktionskonflikte …”

Zusammenfassung und Würdigung S. 132-133

„… , dass esin der Vergangenheit nur sehr vereinzelt zu Jurisdiktionskonflikten unter den betreffenden …”

Ziele nationaler Wettbewerbspolitik S. 37-38

„… Jurisdiktionskonflikten unter den beteiligten Staaten führen können. Auf diese Konflikte wird an anderer Stelle …”

Der Grundsatz der positiven Comitas S. 66-67

„… Jurisdiktionskonflikte leisten.191III. Der Grundsatz der positiven ComitasDer Grundsatz der positiven Comitas wurde durch …”

United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) S. 131-132

„… Jurisdiktionskonflikten unter den betreffenden Staaten gekommen ist. Auch bestehen sowohl im Bereich der Kartellverbote …”

Vollzugslücken nationalen Wettbewerbsrechts im Bereich von internationalen Kartellen und Exportkartellen S. 57-59

„… entsprechenden Vollzugslücken und in der Folge zu bedeutenden Jurisdiktionskonflikten ist es in der Vergangenheit …”

Vorbemerkung: Zur Verbreitung nationaler Wettbewerbsgesetze S. 34-37

„… durch mehrere Wettbewerbsbehörden und damit letztlich auch zu Jurisdiktionskonflikten unter den …”

Inhaltliche Probleme S. 167-215

„… Jurisdiktionskonflikte verwiesen werden (zu diesen Konflikten siehe S. 53ff.).195mens an das DSU – sofern hiermit ein …”

doi.org/10.5771/9783845200644

Cora Brickenkamp - Transnationale Regelungen im Verbandssanktionenrecht

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Cora Brickenkamp

Transnationale Regelungen im Verbandssanktionenrecht

Series: Schriften zum deutschen und internationalen Unternehmens- und Wirtschaftsstrafrecht

Volume 1 2023

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3. Teil: Jurisdiktionskonflikte bei der Sanktionierung von Verbänden S. 133-242

„… 3. Teil: Jurisdiktionskonflikte bei der Sanktionierung vonVerbändenD. Strafrechtsanwendungsrecht …” „… , Strafgewaltkonflikte und ihre Lösung, 363 ff.; Schönberger, Positi‐ve transnationale Jurisdiktionskonflikte, 554 ff …” „… Euro‐pean Union, Vol. II, 381 (381 ff.); s. dazu unten H.IV., S. 338.3. Teil: Jurisdiktionskonflikte bei der …”

5. Teil: Ausblick S. 325-374

„… 5. Teil: AusblickH. Vorschläge zum Umgang mit JurisdiktionskonfliktenBei der Betrachtung von …” „… Jurisdiktionskonflikten.Die Verbandssanktionierung ist nach der Natur der Sache anders ausge‐staltet als die Sanktionierung …” „… Jurisdiktionskonflikten stellen sich im Wesentli‐chen zwei Fragen: zum einen die Frage, ob ein bestimmter Staat …”

Einleitung S. 29-36

„… . Begriffsklärung und Gang der Darstellung1. Eingrenzung des Themasa) Weltweite JurisdiktionskonflikteRegelt ein …” „… positiver Jurisdiktionskon‐flikt bezeichnet.17 Vertikale national-supranationale Jurisdiktionskonflikte,also …” „… Verbandssanktionierungein erhöhtes Risiko für Jurisdiktionskonflikte besteht, welches sowohl ausUnternehmens- als auch aus …”

Literaturverzeichnis S. 379-413

„… .), Jurisdiktionskonflikte)Literaturverzeichnis387ders., § 36 Konkurrierende nationale und transnationale Strafverfolgung – Zur Siche‐rung von „ne …” „… .: Huber, in: Sinn(Hrsg.), Jurisdiktionskonflikte)International Labour Organziation, Tripartite Declaration …” „… , Internationale Korruption und Jurisdiktionskonflikte)Li, Haidong, Die Prinzipien des internationalen Strafrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Entstehung von JurisdiktionskonfliktenIII. 177USA1. 178Grundlagen des Strafrechtsanwendungsrechtsa) 178 …” „… zum Umgang mit JurisdiktionskonfliktenH. 325Beschränkung der Ausübung der StrafgewaltI. 326 …” „… VerantwortungIII. 128Jurisdiktionskonflikte bei der Sanktionierung vonVerbänden3. Teil:133 …”

Schlussbemerkungen S. 375-378

„… Jurisdiktionskonflikten erfordert eine fürdiesen Bereich besonders angepasste Herangehensweise. Indem die Ent‐stehung von …” „… Jurisdiktionskonflikten bei der Verbandssanktionierung ausunterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet wurde, konnte die …” „… noch keine Lösungsansätze für Ju‐risdiktionskonflikte bieten,1765 rückte zunächst das …”

1. Teil: Problemaufriss und Grundlagen der Verbandssanktionierung S. 37-104

„… im Folgenden näher beleuchtet werden. Denn erst wenn einVerständnis der einem Jurisdiktionskonflikt …” „… , der die für ihn günstigste Sanktion androht, vgl. Thor‐hauer, Jurisdiktionskonflikte im Rahmen …” „… von der Rechtshilfe eines anderen Staates, welche bei Jurisdik‐tionskonflikten besondere Relevanz …”

4. Teil: Der Anwendungsbereich im deutschen Verbandssanktionenrecht S. 243-324

„… , Jurisdiktionskonflikte im Rahmen transnationaler Kriminalität, 314;von Galen/Schaefer, in: Leitner/Rosenau, Wirtschafts …” „… ., ZIS 2013, 488 (490 ff.); Thorhauer, Jurisdiktionskonflikte imRahmen transnationaler Kriminalität, 316 …” „… , Jurisdiktionskonflikte im Rahmentransnationaler Kriminalität, 318 f.1282 Von Galen/Schaefer, in: Leitner/Rosenau …”

2. Teil: Verbände im Völkerrecht und Völkerstrafrecht S. 105-132

„… immer mehr in den Fokus. Wiees unter anderem aus diesem Grund vermehrt zu Jurisdiktionskonfliktenkommt …”

doi.org/10.5771/9783748941064

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