„… seit jeher ausgesetzt ist, von drohenden Wettbewerbsbeschränkungen durch Konzentrationsförderung bis …” „… Innovation, Patents, and Imitation, 2000, S. 2, 3. 299 a) Innovationshemmung Eines der Hauptargumente der …” „… Patentgegner ist die Innovationshemmung, die ihrer Meinung nach bei einer grundsätzlichen Patentierung von …”

„… Innovationshemmung durch das Entstehen einer Lizenzpflicht am Code. Weiter oben wurde vor dem Hintergrund dieses …” „… 319 Art. 64 EPÜ i. V. m. § 9 PatG begründen. In einem solchen Fall ist durch die Aufnahme der …” „… Schnittstellen in die Erfindungsbeschreibung nicht viel gewonnen.1706 Diesbezüglichen Konflikten kann durch eine …”

„… III. Marken- und Titelschutz 109 12 IV. Schutz durch das UWG 1101. §§ 3, 4 UWG 1112. Geheimnisschutz …” „… Unterscheidung zwischen Idee und Ausdruck 115c) Die Rechte des Urhebers – Fair Use 1172. Japanisches Recht 117a …” „… ) Geschichte und Schutzvoraussetzungen 118b) Die Rechte des Urhebers und ihre Schranken 119c) Das …”

„… einem Übermaß an monopolisierten Wissen kommt und durch Lizenzpflichten Innovationshemmungen entstehen …” „… , inwieweit allein durch die Umsetzung einer Geschäftsmethode in ein Computerprogramm Patentfähigkeit …” „… Ansätze verfolgt haben als das deutsche und europäische Recht bisher. Gerade das US-amerikanische Recht …”

„… Maschine eine patentrechtlich schützenswerte Leistung sein. Durch sie wird technischer Fortschritt in Form …” „… der Ausschlussregelung genügt daher nicht. Das Entstehen von „Patentdickichten“ zum Beispiel durch die …” „… , dass das Recht aus dem Gebrauchsmuster nur dann entsteht, wenn der Gegenstand der Anmeldung schutzfähig …”

„… demgegenüber nur den Ausdruck einer Idee, ist also hinsichtlich des Schutzumfangs das „kleinere“ Recht …” „… nicht nur einen Funktionen- sondern auch einen Ideenschutz, der durch die umfassende …” „… entstehende, innovationshemmende Blockade freihaltebedürftiger Inhalte ist innerhalb des Urheberrechts …”

„… , innovationshemmende Trivialpatente sind vermeidbar, indem die Anforderungen an die Erteilung eines Patentschutzes …” „… Stelle zu treffen ist, ist daher weniger rechtspraktischer als rechtspolitischer Natur: Will man über die …” „… Maschine eine patentrechtlich schützenswerte Leistung sein. Durch sie wird technischer Fortschritt in Form …”

„… Rechtsdurchsetzung durch Schadenersatz‐ansprüche und Bußgelder nicht innovationshemmend (siehe nur zu einemde lege …” „… hinderlich. Dieser Hypertrophie des Rechts‐gebiets muss durch Vereinfachungen und Verallgemeinerungen …” „… Datenminimierungs‐grundsatz missachtet werden, so bedarf es nur einer stärkeren Durchset‐zung des Rechts.d) Für die Behandlung …”

„… in Bezug auf Big-Data-Anwendungen bestehende innovationshem‐mende Wirkung der Rechte der betroffenen …” „… Rechtsanwen‐dung also nur durch die Gerichte statt. Dies ist nicht per se ungewöhnlichoder problematisch, gerade …” „… undÖffnungsklauseln für Ausnahmen nach dem mitgliedstaatlichen Recht,die jeweils zu einer Einschränkung der …”

„… verbleibender RechtsunsicherheitenII. 430Anpassungsbedarf im deutschen RechtIII. 431Komplexitätsreduktion im …” „… Ausreichende Spielräume im materiellen RechtI. 249Nachschärfungsbedarf in Rechtsprechungs- undAufsichtspraxisII …” „… Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelge‐setz)AöR Archiv des öffentlichen RechtsAStA WirtschSozialstat …”

„… durch Recht und im Recht, in: Schulte (Hrsg.) (Fn. 125), S. 3 ff. 83 Gefährdung noch nicht möglich ist …” „… dies im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten, also primär durch die Setzung von Recht. Inhalte dieser …” „… Rechtsetzer zugespitzt formuliert vor der Wahl, entweder ein dem Fortschritt nachhinkendes Recht zu schaffen …”

„… und damit einhergehend dem Untergang der Welt durch physikalische Versuche der Europäischen …” „… gefordert. Vor-______________________ 385 Vgl. auch Kloepfer, Recht als Technikkontrolle und …” „… Technikermöglichung, in: Kloepfer/Brandner (Hrsg.), Umweltschutz und Recht, Berlin 2000, S. 111. 386 Siehe Kapitel 2 …”

„… Augsburger RechtsstudienHerausgegeben im Auftrag der Juristischen Fakultät der Universität …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und …” „… Fakultät. Herrn Kurt Ott danke ich recht herzlich für die professionellen Korrekturarbeiten. Meine Eltern …”

„… werden soll, entsprechen. Die Vereinbarkeit dieses Ansatzes mit dem deutschen Recht und Rechtsverständnis …” „… Rechtsfolgenseite durch die Intensität der Vorsorgemaßnahmen, anders formuliert deren Verhältnismäßigkeit, …” „… sowie bereits bestehende Parallelen innerhalb des deutschen Rechts werden daher ebenfalls Gegenstand der …”

„… einen Bericht der Kommission280, in dem die Erfahrungen mit der Durch führung der zentralen Rechtstexte …” „… kommen, zum einen durch die damit zu rechtfertigende Abschwächung der Anforderungen an …” „… 83 III. Das Erkennen regulatorischer Defizite im früheren europäischen Chemikalien recht und die …”

„… Richtlinien, denen re gelmäßig erst durch entsprechende Transformation eine Rechtswirkung in dem je weiligen …” „… 280, in dem die Erfahrungen mit der Durch führung der zentralen Rechtstexte des europäischen …” „… International Trade (1987)206, durch die sichergestellt werden sollte, dass im Rahmen des internationalen …”

„… stärkt das Vorsorgegebot zur Anwendung kommen, zum einen durch die damit zu rechtfertigende Abschwächung …” „… Die innovationshemmende Trennung von Alt und Neustoffregime sollte überwunden werden. Zudem sollte …” „… durch eine neue Aufteilung der Verant wortlichkeiten zwischen der Industrie und der staatlichen Ebene …”

„… Recht wurde daher der Verordnungsentwurf durch die Abfallwirtschaft als mögliches Hemmnis für das aus …” „… geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1048/2005. 109 tem Recht gewonnenen Daten sind lediglich noch als …” „… Beibringung von Prüfdaten, rechtfertigt sich durch den Grundverdacht, dass jeder produzierte, importierte oder …”

„… mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und …” „… Unterstützung und engagier‐te Betreuung. Er hat durch seinen fachlichen und menschlichen Rat undsein Vertrauen …” „… werden machtbedingte Verhal‐tensspielräume kaum mehr durch die Marktanteilsverteilung …”

„… ZwangspartnersDas Konzept des Zwangspartners stammt aus dem französischen Recht(partenaire obligatoire) und ist …” „… und Verhältnis zu denMarktanteilenDurch die konzeptionelle Gegenüberstellung mit der Rechtsfigur …” „… als neuerGradmesser für das Bestehen von Verhaltensspielräumen herangezogen(B.). Durch ihre Stellung …”

„… für die Rechtsanwendung329wünschenswerte Effizienzen dar.1339 Durch funktionsfähigen Wettbewerbim und …” „… Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse und Implikationenfür die RechtsanwendungZu Beginn dieser …” „… die Rechtsan‐wendung? Zum Ende dieser Arbeit sollen die in den vorangegangenenKapiteln gefundenen …”