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Xiaomin Fang, José Martínez, Xiaokun Qi - Nachhaltigkeit und Landwirtschaft in China und Deutschland

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Xiaomin Fang (ed.), José Martínez (ed.), Xiaokun Qi (ed.)

Nachhaltigkeit und Landwirtschaft in China und Deutschland

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 83 2019

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JIN Jian Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht S. 263-276

„… Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht JIN Jian Inhalt EinleitungI. 263 Begriff und Inhalt …” „… Wirtschaftszweig und trägt maßgeblich zur Gesundheit und zum Wohlergehen der Bürger und zu ihren sozialen und …” „… Wirtschaft hinaus wurden die Kultur und die Gesundheit nach Auffassung von Koerbers als zusätzliche …”

doi.org/10.5771/9783748902294

Nina Honstetter - Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

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Nina Honstetter

Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 13 2019

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3. Teil: Differenzierter Rechtsgüterschutz im Kontext der §§ 58 ff. LFGB – Außerstrafrechtliche und strafrechtliche Ausgestaltung des lebensmittelrechtlichen Gesundheitsschutzes S. 139-274

„… harmonisierte Lebensmittelrecht bildet und die Weichen für die weitere Beurteilung des außerstrafrechtlichen …” „… Gesundheitsschutzverständnisses im Lebensmittelrecht und dem zunehmenden Einfluss des europäischen Rechts kann eine solche …” „… veränderten, ggf. höheren Strafrechtsschutz führen. Strafbewehrung lebensmittelrechtlicher Ge- und Verbote …”

2. Teil: Lebensmittel(straf)recht und Gesundheitsschutz – Entwicklung eines Rechtsguts und Besonderheiten bis zur Normierung der §§ 58 ff. LFGB S. 33-138

„… , Dt. Lebensmittelrecht I, S. 2, 4. 33 Lebensmittelrechts, der Schutz der menschlichen Gesundheit und …” „… körperlichen Strafen belegt.25 Die Ziele des Lebensmittelrechts – Gesundheits- und Täuschungsschutz – sowie …” „… Lebensmittelrecht hatte von Beginn an den Verbraucher und seine Gesundheit vor Auge sowie dessen Schutz vor …”

1. Teil: Einleitung S. 27-32

„… belasteten Erzeugnissen keine akute Gefahr für die menschliche Gesundheit. Allerdings könnten mittel- und …” „… Lebensmittelrecht und insbesondere das Lebensmittelstrafrecht gerecht werden müssen. Hinzu kommt, dass, auch …” „… des Lebensmittelrechts sowie die eben aufgeführten Forderungen und Bestrebungen sollen zum Anlass …”

4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 275-286

„… lässt sich zurückführen, dass die klassischen Schutzzwecke des Lebensmittelrechts (Gesundheits- und …” „… Verhaltensvorschriften des Lebensmittelrechts soll vor allem durch die Verknüpfung mit den zahlreichen Straf- und …” „… lebensmittelrechtlichen Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts, welches kontinuierlich an die aktuellen …”

Literaturverzeichnis S. 287-303

„… , Gerhard/Görtz-Leible, Monika: Entsanktionierung der Straf- und Bußgeldvorschriften des Lebensmittelrechts, Baden-Baden …” „… . 253-262 (zit.: Grube/Wallau, in: FS‑Horst) GRUR-Fachausschuss für Arzneimittel- und Lebensmittelrecht …” „… . 2003, GRUR 2004, S. 306-313 (zit.: GRUR-Fachausschuss für Arzneimittel- und Lebensmittelrecht, GRUR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Extensives lebensmittelrechtliches Gesundheitsschutzverständnis (1) 182 Gesundheit des Individuums und …” „… lebensmittelrechtlicher Ge- und Verbote durch § 59 LFGB B. 229 § 59 LFGB und die Schutzbereiche des LebensmittelrechtsI …” „… – Außerstrafrechtliche und strafrechtliche Ausgestaltung des lebensmittelrechtlichen Gesundheitsschutzes 3. Teil: 139 …”

doi.org/10.5771/9783748900689

Klaus-Christian Fritzsche - Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

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Klaus-Christian Fritzsche

Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 16 2020

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5. Kapitel: Materielle Zulassungsvoraussetzungen S. 140-149

„… Eigenschaft als lebensmittelrechtlicher Rechtsakt, dessen Regelungsgegenstand maßgeblich der Gesundheits- und …” „… den Schutz der menschlichen Gesundheit konzentriert und andere Schutzgü- B. 526 Vgl. auch die …” „… für die menschliche Gesundheit betrifft und nicht mehr eine vergleichsweise allgemein gehaltene …”

1. Kapitel: Einführung S. 27-37

„… allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für …” „… auf die menschliche Gesundheit bestehen (können) und gleichzeitig komplexe Technologien zur Anwendung …” „… Anwendungsbereich des Vorsorgeprinzips und des Risikoverwaltungsrechts angesprochen.15 Das Lebensmittelrecht hat …”

6. Kapitel: Die Zulassung innovativer Lebensmittel als Risikoentscheidung S. 150-188

„… kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit mit sich bringen darf und Art. 12 Abs. 1 lit. b …” „… Vorgaben des europäischen Vorsorgeprinzips und dessen Ausprägung im Lebensmittelrecht in den Blick zu …” „… Lebensmittelrecht untersucht werden sollen. Gefahr, Risiko und Restrisiko nach deutschem Verständnis Die Befassung …”

7. Kapitel: Regulierungsoptionen und Gestaltungsgrenzen für den Ausgleich widerstreitender Interessen unter Ungewissheitsbedingungen im Lebensmittelrecht S. 189-229

„… .), Risikoregulierung im Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht, S. 35 (50). 753 Sie unterbinden eine bestimmte …” „… geistige Unversehrtheit und schützt vor jeglicher Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit im …” „… gesundheits- und verbraucherpolitischen Aufgaben und die damit einhergehende Möglichkeit zum direkten Vollzug …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Schwäche in der NFVO und in den übrigen lebensmittelrechtlichen Zulassungsregimen b) 255 …” „… europäischen LebensmittelrechtsA. 38 Ein Ernährungswirtschaftsrecht im Werden?B. 42 Vollzugskonzepte im …” „… . 2015/2283 4. Kapitel: 94 Der Lebensmittelbegriff im europäischen LebensmittelrechtA. 94 Neuartigkeit im …”

8. Kapitel: Innovation und Risiken der Vorsorge S. 230-271

„… ausgehende Risiko für die Gesundheit falsch einzuschätzen und dadurch den therapeutischen Zusatznutzen 961 …” „… .), Risikoregulierung im Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht, S. 35 (39). 972 Scherzberg, VVDStRL 63 (2004), 214 (222 …” „… werden soll und welche Risiken für die menschliche Gesundheit hingenommen werden können und welche nicht …”

Literaturverzeichnis S. 479-508

„… Grundbegriffe und Grundprinzipien des Europäischen Lebensmittelrechts: Ziele – Kompetenzen – Verfahren“ in …” „… : Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht 2001, S. 209-230 ders., Verwaltungsrechtliches System und …” „… , Nomos, Baden-Baden 2017, § 2 dies., „Digitale Transformation, gesunde Ernährung und rechtliche Anfragen …”

13. Kapitel: Gesamtbetrachtung, Reformperspektiven und Ausblick S. 440-478

„… Wertschöpfungsketten durch einen ganzheitlichen Ansatz Rechnung tragen. Das Lebensmittelrecht, das Agrarrecht und deren …” „… zweifachen Ansatz des Lebensmittelrechts, indem sie primär zur Verwirklichung des Binnenmarkts beitragen und …” „… in das materielle Schutzniveau des sonstigen Lebensmittelrechts ein und sie bestätigt dessen …”

4. Kapitel: Der Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 2015/2283 S. 94-139

„… ) NFVO und für das gesamte Lebensmittelrecht ist der Begriff des Lebensmittels. Insofern gelten die …” „… .), Lebensmittelrecht, C.150, Vorb. Rn. 9. 314 Art. 14 und Art. 19 BasisVO. Zum Missbrauchs- und Verbotsprinzip prägnant …” „… und verdeutlicht damit die enge Beziehung zwischen nationalem und europäischem Lebensmittelrecht.315 …”

2. Kapitel: Grundlagen S. 38-62

„… grundlegende Entwicklung des europäischen Lebensmittelrechts und die Entstehungsgeschichte der NFVO betrachtet …” „… Unionsgesetzgeber gleichzeitig der Herausforderung stellen, den Gesundheits- und den Verbraucherschutz auf einem …” „… Entwicklung des europäischen Lebensmittelrechts 39 der faktischen gegenseitigen Anerkennung zunutze und …”

3. Kapitel: Kompetenzgrundlagen für die Ausgestaltung der Novel-Food-Verordnung S. 63-93

„… war insgesamt darum bemüht, den Verkehr mit unbedenklichen und gesunden Lebensmitteln zu sichern199 …” „… und eine Zulassung soll nur erfolgen, sofern kein Sicherheitsrisiko für die menschliche Gesundheit …” „… Molekularstruktur.249 Deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Gefahren von traditionellen …”

10. Kapitel: Verfahrensgarantien und -prinzipien im Novel-Food-Zulassungsverfahren S. 301-372

„… Lebensmittel zunächst als riskant für die menschliche Gesundheit angesehen werden und der Antragsteller muss …” „… Verfahrensgarantien und -prinzipien im Novel- Food-Zulassungsverfahren Die NFVO regelt das …” „… Verwaltung und der Rechtssicherheit verläuft, innerhalb eines angemessenen Zeitraums abgeschlossen wird und …”

12. Kapitel: Rechtsschutz vor den Europäischen Gerichten S. 389-439

„… leistungsfähiges Instrument für die Bewältigung des Spannungsverhältnisses zwischen Risikobeherrschung und …” „… Anspruch auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf (Art. 47 GRCh) und den in Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 …” „… Verwaltungsrechtsschutz hat.1608 12. Kapitel: 1604 Die gegenseitige Beeinflussung von Verwaltungsprozess und …”

9. Kapitel: Verwaltungsverfahrensrechtliche Grundlagen für die Zulassung neuartiger Lebensmittel S. 272-300

„… . Abhängigkeit der Risikovorsorge und der Innovationsoffenheit von der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung Am …” „… die Innovationsverantwortung wahr, die ihr aufgrund der rechtsstaatlichen und grundrechtlichen …” „… grundlegend Hoffmann-Riem, AöR 131 (2006), 255 (265 ff). 272 danz müssen Risikokontrolle und …”

doi.org/10.5771/9783748906940

Jan Seemann - Behördliche Produktinformation im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht

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Jan Seemann

Behördliche Produktinformation im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 9 2008

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Aufbau der Basis-VO und Überblick über die wesentlichen Regelungen S. 32-44

„… und 3 die für das gesamte Lebensmittelrecht wichtigsten Definitionen und Begriffsbestimmungen. Kapitel …” „… II regelt das allgemeine Lebensmittelrecht und bestimmt damit allgemeine Grundsätze und …” „… die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher wichtige System der Risikoanalyse sowie der Grundsatz …”

Entstehungsgeschichte S. 27-32

„… ausgedehnter,46 was wegen der im Lebensmittelrecht traditionell punktuell und themenorientiert erfolgenden …” „… europäische Lebensmittelrecht zunehmend unübersichtlich, schwieriger anzuwenden und damit letztlich …” „… und in der Folge ineffizienten europäischen Lebensmittelrechts wurde die Forderung nach einem …”

Regelungsgehalt des Art. 10 und Einordnung in den Kontext der Basis-VO S. 66-83

„… des Bestrebens, das Lebensmittelrecht transparent und für den Verbraucher nachvollziehbar zu gestalten …” „… nationales Lebensmittelrecht zu ändern und dafür zu sorgen, dass der Grundsatz über die Information der …” „… ; Meyer Sosnitza Aktuellen Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht 99 ff. 68 bb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… SeemannBehördliche Produktinformationim europäischen und deutschen LebensmittelrechtUnter besonderer Berücksichtigung …” „… , Universität München und der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Lebensmittelrecht e.V. DüsseldorfBand 9Jan …” „… Sicherheit und Gesundheit durch ein Erzeugnis 125 aaa) Erzeugnisse 125 bbb) Gefährdung für die Sicherheit …”

Ermächtigung zum Erlass der Basis-VO und deren Art. 10 S. 48-54

„… im Fall der Basis-VO Ausweislich der Erwägungsgründe soll die Basis-VO zum Schutz der Gesundheit und …” „… zum Wohlergehen der Bürger durch die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für Leben und Gesundheit …” „… aber in den einzelnen Mitgliedstaaten die Konzepte, Grundsätze und Verfahren des Lebensmittelrechts …”

Verhältnis zwischen Art. 10 und dem Recht der Mitgliedstaaten S. 54-66

„… idS sind der Schutz ihrer Gesundheit, die Gewährleistung ihrer Sicherheit und ihrer wirtschaftlichen …” „… Begriffsbestimmungen, mit den allgemeinen lebensmittelrechtlichen Grundsätzen und mit der Errichtung der EBLS weit …” „… des Lebensmittelhandels“ und „allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts“ war es, den Unternehmen …”

Europäisches Lebensmittelrecht vor Geltung der Basis-VO S. 23-27

„… Gesundheit von Mensch und Tier ausgeht oder ausgehen kann. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, ihr …” „… und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für …” „… Erfordernisse des Lebensmittelrechts, zur Einrichtung der Europäischen Lebensmittelbehörde und zur Festlegung …”

Literaturverzeichnis S. 177-182

„… – Bewertung und Regelungsalternativen, ZLR 2003, S. 667. Ders., Das Lebensmittelrecht an der Schwelle zum 21 …” „… , Die Risikobewältigung im Lebensmittelrecht auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene …” „… Gemeinschaften (GD Gesundheit und Verbraucherschutz) (Hrsg.), Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit, Brüssel 2000 …”

§ 40 im Kontext anderer Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit S. 99-115

„… für die Gesundheit des Menschen verlangte und nicht, wie § 40a LMBG, bereits einen Verstoß gegen Vor …” „… Beschaffenheit von Produkten fest, um die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher und Arbeitnehmer zu schützen …” „… Sicherheit und Gesundheit der Verwender zugänglich zu machen. Dies kann auch auf elektronischem Wege …”

Materiellrechtlicher Regelungsgehalt S. 116-143

„… Erzeugnis eine Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit ausgeht.539 Weiterhin muss auf Grund …” „… Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher durch ein Erzeugnis gerichtet sein.543 aaa) Erzeugnisse Erzeugnisse …” „… selbständiger Regelungsgehalt ist insofern nicht erkennbar. bbb) Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit …”

Einführung S. 19-22

„… und der bayerische Wildbretskandal einmal mehr die Bedeutung lebensmittelrechtlicher Bestimmungen, die …” „… eine unmittelbare Auswirkung auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen, was nahezu …” „… gesundheitsschädlicher Lebensmittel darauf abzielen, das europäische und das nationalstaatliche Lebensmittelrecht zu …”

Verfassungsmäßigkeit des § 40 S. 162-171

„… Öffentlichkeit um den Schutz der Gesundheit von Menschen und Tieren. Daneben werden mit dem Schutz vor …” „… aus und macht damit die Information im Lebensmittelrecht so weit wie möglich kontrollier- und …” „… zur Erreichung eines legitimen Zwecks geeignet und erforderlich ist und darüber hinaus, ob diese …”

Vereinbarkeit des Art. 10 mit höherrangigem europäischen Recht S. 83-92

„… - oder Futtermittel ein Risiko für die Gesundheit von Menschen und Tieren ausgeht oder ausgehen kann. II …” „… Warenverkehrsfreiheit dann gerechtfertigt sein können, wenn sie unter anderem dem Schutz der Gesundheit und des Lebens …” „… grundsätzlich im gesamten europäischen Lebensmittelrecht, aber auch im sonstigen europäischen Recht.328 Damit …”

Dogmatik behördlicher Warnungen S. 148-162

„… Deutsches und europäisches Lebensmittelrecht 145. 640 Umfassend dazu Philipp Staatliche …” „… Aktionsraum belassen, um auf eine Situation angemessen und flexibel reagieren zu können, die aber andererseits …” „… , denn zum einen verlangen die Verbraucher gerade in solchen Situationen nach umfassenden und …”

Anwendungsbereich der Norm S. 115-116

„… auch darum, die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit von (Nutz-) Tieren zu erhalten, die Umwelt zu …” „… gefährlichen oder unsicheren Produkten folgt im Lebensmittelrecht aus § 40.508 Im Gegensatz zu den Vorgaben …” „… , in ihrem Anwendungsbereich weitergehend und unter ausdrücklicher Berücksichtigung der …”

Information der Öffentlichkeit im sonstigen europäischen Recht S. 44-48

„… der Gesundheit und dem Wohlbefinden zuträglichen Umwelt zu schützen.149 Die Zielsetzungen …” „… , dass diese Personen rechtzeitig und in geeigneter Form auf diese Gefahr hingewiesen werden. Das kann …” „… , gefährliche und damit nach Maßgabe des Art. 2 lit. c RL 2001/95/EG unsichere Produkte im Sinne des Art. 2 lit …”

doi.org/10.5771/9783845207445

Olaf Sosnitza - Aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht

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Olaf Sosnitza (ed.)

Aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 39 2007

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Eckhard Pache Informationsrechte im Lebensmittelrecht S. 29-44

„… : Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Sicherheit und Gesundheit 37 V. § 40 Abs. 1 S. 2 Nr. 4: Mangelnde …” „… Gefahren und Risiken für die menschliche Gesundheit, die von Lebensmitteln ausgehen, informieren? Dürfen …” „… Lebensmittelrecht“ angesprochen werden. Solche Rechtsfragen staatlicher Informationstätigkeit und des …”

Tobias Teufer Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) zwischen europäischem und nationalem Recht S. 9-28

„… lebensmittelrechtlicher Vorschriften, deren grundlegende Regelung das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und …” „… Basis-Verordnung (EG) Nr. 178/2002: „ Lebensmittelrecht [bezeichnet] die Rechts- und Verwaltungsvorschriften für …” „… lebensmittelrechtlichen Werbevorschriften im Zusammenhang mit dem Irreführungs- und dem Krankheitswerbeverbot. In all …”

Barbara Klaus Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) - Aufgaben und Befugnisse im Verhältnis zum nationalen Recht S. 45-70

„… Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von …” „… und der menschlichen Gesundheit im Lebensmittelbereich, insbesondere zu allen Fragen der …” „… mit der Ernährung und Gesundheit von Tieren für die Qualität und Unbedenklichkeit tierischer …”

Christian Schröder Das Lebensmittelstrafrecht als konkretes Beispiel für die Europäisierung des nationalen Strafrechts: Über die Verknüpfung des Blankettstrafgesetzes mit der EG-Verordnung und die Europäisierung der Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikte. S. 79-98

„… Reglementierung und Begrenzung wirtschaftlicher Betätigung besteht. Das Lebensmittelrecht steht in dieser …” „… des nationalen Strafrechts: Über die Verknüpfung des Blankettstrafgesetzes mit der EG-Verordnung und …” „… - und Unterlassungsdelikte 88 I. Allgemeines zur Fahrlässigkeit 89 II. Die Europäisierung der …”

Alfred Hagen Meyer Was sind „Lebensmittel“? S. 99-112

„… -319/05), Österreich (Erlass des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen: Empfehlungen betreffend …” „… , denn nach der Legaldefinition des Art. 2 BasisVO 178/2002 sind Lebensmittel alle Stoffe und …” „… ernährungsphysiologischen Nutzen; auf einen eventuellen “Ernährungs- und Genusszweck” (wie vormals in § 1 LMBG) kommt es …”

doi.org/10.5771/9783845201979

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