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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… Geschäftsführung ohne AuftragZiele und GrundsätzeAnreiz zur Fremdnützigkeit versus …” „… (§ 678).Echte und unechte Geschäftsführung ohne AuftragFehlt der Fremdgeschäftsführungswille, so liegt …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) angesprochen (§§ 670, 677, 683 S. 1).1 Es kombiniert einen gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Geschäftsführung ohne AuftragD.Ziele und Grundsätze§ 12 293Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686 …” „… des Geschäftsherrnb) 319Die unberechtigte Geschäftsführung ohne AuftragIII. 320Grundsätze und …” „… . gegebenenfallsGoA Geschäftsführung ohne AuftragGRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)GRUR-RR …”

Stichwortverzeichnis S. 347-352

„… 13 5– unberechtigte 13 15Geschäftsführung ohne Auftrag– Begrenzung des Ersatzes 12 2– Funktion 12 …” „… (Geschäftsführung ohne Auftrag)– Aufbauschema angemaßte GoA 14 2– Aufbauschema berechtigte GoA 13 5– Aufbauschema …” „… – Geschäftsführung ohne Auftrag 13 16, 19, 14 4Verwendungskondiktion 10 22Vindikation 8 4Vorteilsausgleichung 3 …”

A. Überblick S. 25-42

„… Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff.), das Bereicherungsrecht (§§ 812 ff.) und das Recht der unerlaubten …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag – Bereicherung – Delikt geht auf das römische Recht zurück. Dort stand zunächst das …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag vorliegt. Für solche Fälle sieht § 678 vor, dass der Geschäftsführer für die Folgen …”

Definitionen S. 331-346

„… DefinitionGeschäftsführung ohneAuftrag– berechtigte(§ 677) Die Einmischung in den fremden Rechtskreis ist aus Sicht des …” „… , 3 f.„Ohne Auftrag“(§ 677)Ohne vertragliche Berechtigung zum Tätigwerden. § 12 Rn. 10„Ohne sonstige …” „… Gesamtschuldner (§ 840), ohne dass festgestellt werden muss, in welchem Maße jeder von ihnen den Schaden …”

C. Bereicherungsrecht S. 223-292

„… St. Lorenz, Geschäftsführung ohne Auftrag und Bereicherungsausgleich bei Vornahme nicht geschuldeter …” „… erfolgt mit Rechtsgrund, wenn der Leistende zu ihr aufgrund der Vorschriften der Geschäftsführung ohne …” „… Zufall (Naturvorgang). Der Bereicherungsvorgang erfolgt hier grundsätzlich ohne Willen des …”

B. Deliktsrecht S. 43-222

„… Geschäftsführung ohne Auftrag, § 683 S. 1;– Duldungspflichten, §§ 906 ff.;– Wahrnehmung berechtigter Interessen …” „… ohne Verschulden, § 829(5) Schaden = Differenz zwischen dem Vermögen vor und nach der Verletzung …” „… Recht erkennt sie ohne weitere Definition an, ihre Schutzwürdigkeit muss nicht legitimiert werden. Das …”

doi.org/10.5771/9783748929222

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… Geschäftsführung ohne Auftrag Ziele und Grundsätze Anreiz zur Fremdnützigkeit versus …” „… Funktionen des Rechts der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) angesprochen (§§ 670, 677, 683 S …” „… . § 12 I. 1 Hierzu und zum Folgenden Wittmann, Begriff und Funktionen der Geschäftsführung ohne Auftrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Geschäftsführung ohne AuftragD. Ziele und Grundsätze§ 12 293 Anreiz zur Fremdnützigkeit versus AufdrängungsschutzI …” „… unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag (echte GoA) 2. 294 Inhalt 12 Echte und unechte Geschäftsführung ohne …” „… Vertiefungsfragen 303 Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686)§ 13 305 Der …”

Stichwortverzeichnis S. 348-353

„… Gewinnspiele 1 8 Gläubigerinteresse, Lehre (Dogma) vom 1 30, 3 6 GoA (Geschäftsführung ohne Auftrag …” „… – Geschäftsführung ohne Auftrag 13 16, 19, 14 4 Verwendungskondiktion 10 22 Vindikation 8 4 Vorteilsausgleichung …” „… – objektiv neutrales 12 7 Geschäftsführung – berechtigte 13 5 – unberechtigte 13 15 Geschäftsführung ohne …”

Definitionen S. 331-347

„… Geschäftsführung ohne Auftrag – berechtigte (§ 677) Die Einmischung in den fremden Rechtskreis ist aus Sicht …” „… einwilligt. § 10 Rn 1, 3 „Ohne Auftrag“ (§ 677) Ohne vertragliche Berechtigung zum Tätigwerden. § 12 Rn 10 …” „… Beteiligten als Gesamtschuldner (§ 840), ohne dass festgestellt werden muss, in welchem Maße jeder von ihnen …”

A. Überblick S. 23-41

„… Schuldverhältnisse fällt zunächst die Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff.), sodann das Bereicherungsrecht …” „… ). Vertiefung: Die Dreiteilung der gesetzlichen Schuldverhältnisse in Geschäftsführung ohne Auftrag …” „… betrunkenen Geschäftsführer führt jedoch dazu, dass eine unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag vorliegt …”

C. Bereicherungsrecht S. 222-292

„… 181, 188 = NJW 2009, 2590 mit Besprechung St. Lorenz, Geschäftsführung ohne Auftrag und …” „… ohne Auftrag (GoA, §§ 677 ff.) berechtigt war. Daher scheidet im Grundfall eine Leistungskondiktion für …” „… des Geldes. Dieser Anspruch kann ohne Weiteres auf § 816 Abs. 1 gestützt werden, der spezielle …”

B. Deliktsrecht S. 42-221

„… ; – Selbsthilfe, § 229; – berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag, § 683 S. 1; – Duldungspflichten, §§ 906 ff …” „… Fahrlässigkeit (§§ 823, 276) (c) Billigkeitshaftung auch ohne Verschulden, § 829 (5) Schaden = Differenz zwischen …” „… sie ohne Weiteres an, ihre Schutzwürdigkeit muss nicht legitimiert werden. Das ist anders bei der …”

doi.org/10.5771/9783748902898

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Geschäftsführung ohne Auftrag S. 467-478

„… Zehntes Kapitel Andere Gesetzliche Schuldverhältnisse Geschäftsführung ohne Auftrag Fall 61 …” „… Schadensersatz leisten muss aufgrund einer misslungenen Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 678). Frau Sager …” „… einen solchen Anspruch nicht geltend macht. § 61 Geschäftsführung ohne Auftrag § 61 469 1770 2013, 592 …”

Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 234-244

„… Auftrag (§§ 662 ff) und der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff). Denn ersterer ist bekanntlich ein …” „… Geschäftsbesorgung genannt werden sollen. Sie werden – in Anlehnung an den Sprachgebrauch der Geschäftsführung ohne …” „… Auftrag (§§ 677 ff) – meist „Geschäftsherr“ und „Geschäftsführer“ genannt. Da die meisten …”

Der Bürgschaftsvertrag S. 324-329

„… die meisten Auftragsvorschriften verweist, § 670 anwendbar. Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff …” „… und einziger Geschäftsführer ist Wilfried Hampel. Die GmbH benötigte einen größeren Kredit, konnte …” „… ...“ mit seinem Namen und dem maschinenschriftlichen Zusatz „Geschäftsführer der Seehotel Parchow GmbH …”

Die Bestimmtheit der verbürgten Forderung S. 329-332

„… anwendbar. Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff): Es kann sich auch jemand dem Gläubiger als Bürge zur …” „… unentgeltlich bereit erklärt hat, haben beide den „Auftrag“ genannten Vertrag geschlossen, (§ 662 …” „… eines Auftrags eine entgeltliche Geschäftsbesorgung mit Werkvertragscharakter vor (§ 675 Abs. 1). Auch …”

Auftrag S. 229-234

„… Auftragsrecht nicht vor. Nur im Rahmen einer Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff) bestimmt § 680, dass der …” „… Geschäftsbesorgung (§ 675 Abs. 1) und die Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 683 S. 1) auf sie verweisen. Abgrenzungen …” „… Vertrag. Aus diesem Grund wird der „Auftrag“ iS der §§ 662 ff von manchen auch „Auftragsvertrag“ genannt.6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… SchuldverhältnisseZehntes Kapitel Geschäftsführung ohne Auftrag§ 61 468 Fall 61: Tiefgefrorener Schmuck §§ 677, 678 468 …” „… Anweisungsfällen 25. Geschäftsführung ohne Auftrag Inhaltsverzeichnis 31 Abkürzungsverzeichnis aA anderer Ansicht …” „… GeschäftII. 470 Wer ein Geschäft …1. 470 „… für einen anderen besorgt“2. 471 Ohne Auftrag oder sonstige …”

Nichtleistungskondiktion I S. 385-389

„… , NZM 2010, 113; Lorenz, Geschäftsführung ohne Auftrag und Bereicherungsausgleich bei Vornahme nicht …” „… dessen Gläubiger (§§ 774, 412). n Geschäftsführung: Wenn der Leistende nach § 662 im Auftrag seines …” „… gehabt (BGH aaO Rn 12). Achtes Kapitel Ungerechtfertigte Bereicherung§ 47 386 1414 1415 1416 als ohne …”

Die Haftung mehrerer S. 461-467

„… Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 678). Frau Sager hat ein „Geschäft“ besorgt (§ 677), denn sie hat Frau …” „… mehrerer § 60 467 1766 1767 Zehntes Kapitel Andere Gesetzliche Schuldverhältnisse Geschäftsführung ohne …” „… Werner Schussle war als Zimmermann bei der W-KG beschäftigt. Er hatte den Auftrag, den verschalten …”

Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… , ZUM 2007, 519; Gravenhorst, Das Anstellungsverhältnis des GmbH-Geschäftsführers nach seiner Abberufung …” „… Hauptunterschied zum Auftrag (§ 662; Rn 753). Gegenstand des Dienstvertrags können „Dienste jeder Art“ sein (§ 611 …” „… die eines Geschäftsführers oder eines Rechtsanwalts) und einfache (durch einen Hilfsarbeiter), auf …”

Sachregister S. 484-489

„… Gemeinschaft nach Bruchteilen Gerichtliche Sachverständige 1736 Geschäftsführung ohne Auftrag 1768 ff …” „… , Verrichtungsgehilfe (§ 831) siehe dort, Aufsicht über Kinder und Behinderte 1704 ff Auftrag 750 ff, Definition 753 …” „… 765 ff, Aufwendungsersatz 765, Schadensersatz 767, Ende des Auftrags 768 ff Ausfallbürgschaft 1279 f …”

Der Bürge hat geleistet S. 343-347

„… entgeltlichen Geschäftsbesorgung (§ 675) oder einer Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 677) zur Übernahme der …” „… ihn zu verbürgen. Darin lag der Antrag, den „Auftrag“ genannten Vertrag zu schließen (§ 662; Rn 1181 …” „… zu übernehmen, und zwar, wie das der Auftrag voraussetzt, unentgeltlich (§ 662). Zugleich erwarb er …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… mussten elf Tage zwischen dem Hin- und dem Rückflug liegen. Der Geschäftsführer Klever der Bose-GmbH …” „… 435 deren Geschäftsführer Klever. Für die wirksame Einbeziehung der AGB kam es deshalb nicht darauf an …” „… , Softwareerstellung und § 651 BGB – Diskussion ohne Ende oder Ende der Diskussion? CR 2006, 361. 63 Übersehen vom …”

Die Verfügung eines Nichtberechtigten S. 391-395

„… vorzuziehen. Es kommen auch Ansprüche aus unerlaubter Handlung und aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 681 …” „… . Nichtberechtigter: Nichtberechtigter ist jeder, der nicht aus eigenem Recht (ohne Zustimmung des Berechtigten …” „… „goldene Brücke“ des gutgläubigen Erwerbs ist die Verfügung eines Nichtberechtigten ohne Zustimmung I. 1 …”

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… , die sogenannten „Headhunter“, die im Auftrag von Unternehmen technische und kaufmännische …” „… nannte ihr ein Grundstück, das er im Auftrag des Eigentümers E anbot und das Frau F später mit einer …” „… Kaufvertrag. Herr X war in beiden Gesellschaften als geschäftsführender Gesellschafter tätig. Die GmbH durfte …”

Probleme bei der Erfüllung des Wohnraummietvertrags S. 254-264

„… Geschäftsführer ohne Auftrag eine Erstattung seiner Auslagen zu verlangen.84 Aber diese Norm bezieht sich auf …” „… der Mieter eigenmächtig eine Reparatur in Auftrag gibt, ohne dass eine der genannten Voraussetzungen …” „… ter.63 Wenn der Mieter renoviert hat, ohne dazu verpflichtet gewesen zu sein, hat er gegen den …”

Amtspflichtverletzung (§ 839) S. 453-461

„… “ im wörtlichen (beamtenrechtlichen) Sinn, und ihr Geschäftsführer und ihre Mitarbeiter sind es auch …” „… Bürger teil, also ohne von seinen besonderen Machtbefugnissen Gebrauch zu machen. Beispiel 1: Ein …” „… Auftrag, den verschalten Dachstuhl einer Kindertagesstätte mit Dachpappe zu belegen. Dabei überspannte er …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Susanne Fischer - Der Schutz von Know-how im deutschen materiellen und Internationalen Privatrecht

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Susanne Fischer

Der Schutz von Know-how im deutschen materiellen und Internationalen Privatrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 49 2012

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Geschäftsführung ohne Auftrag S. 162-163

„… 162 4. Geschäftsführung ohne Auftrag Dem Inhaber von Know-how könnten aufgrund eines Eingriffs in …” „… seine Rechte auch Ansprüche nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag zustehen. Übt …” „… ) Echte Geschäftsführung ohne Auftrag Meist wird die Geschäftsführung ohne Auftrag auch bei vorliegendem …”

§ 826 BGB S. 157-162

„… .). 162 4. Geschäftsführung ohne Auftrag Dem Inhaber von Know-how könnten aufgrund eines Eingriffs in …” „… seine Rechte auch Ansprüche nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag zustehen. Übt …” „… ) Echte Geschäftsführung ohne Auftrag Meist wird die Geschäftsführung ohne Auftrag auch bei vorliegendem …”

Exkurs: Allgemeiner Zivilrechtlicher Schutz durch den DCFR S. 172-182

„… . Für den Know-how-Schutz ergeben sich somit keine Besonderheiten. d) Geschäftsführung ohne Auftrag …” „… Die Vorschriften zur Regelung der Ansprüche aus einer Geschäftsführung ohne Auftrag des DCFR finden …” „… .-1:101 Abs. 1 DCFR. Die im deutschen Recht als unechte Geschäftsführung ohne Auftrag bekannten …”

Schluss S. 295-310

„… der Verletzung von Know-how gleichzeitig eine echte oder unechte Geschäftsführung ohne Auftrag, so …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag unterscheiden sich nur in geringem Maße1209. Für den Schutz von Know-how ergeben sich …” „… ungerechtfertigter Bereicherung oder Geschäftsführung ohne Auftrag zustehen. Soweit ein Zusammenhang zu einer …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… 161 c) Ergebnis 161 4. Geschäftsführung ohne Auftrag 162 a) Echte Geschäftsführung ohne …” „… ) Zusammenfassung 179 c) Ungerechtfertigte Bereicherung 180 d) Geschäftsführung ohne Auftrag 181 e) Ergebnis …” „… Bereicherung und Geschäftsführung ohne Auftrag 265 aa) Geschäftsführung ohne Auftrag 266 (1) Akzessorische …”

Anpassung des Know-how-Begriffs an die Ergebnisse der Untersuchung S. 182-184

„… Geschäftsführung ohne Auftrag unterscheiden sich nur in geringem Maße von den Regelungen des deutschen Rechts. So …” „… werden Konstellationen, die nach deutschem Verständnis eine unechte Geschäftsführung ohne Auftrag im …” „… berechtigten und der echten unberechtigen Geschäftsführung ohne Auftrag Anwendung. Die dem Geschäftsherrn und …”

Das auf Know-how-Verletzungen anwendbare Recht S. 220-280

„… Angestelltenverhältnis oder aufgrund eines sonstigen Auftrags gefertigt wurde. Wer bei Auftragsschöpfungen erster Inhaber …” „… hinnehmen müsste, dass der Verletzer das anwendbare Recht vorgibt, ohne dass er darauf Einfluss nehmen kann …” „… Rechts heranzuziehen. Dies sind absolute Rechte des geistigen Eigentums, die ohne einen staatlichen …”

§ 1004 BGB S. 163-164

„… in der Verletzung von Know-how gleichzeitig eine echte oder unechte Geschäftsführung ohne Auftrag, so …” „… 163 Daher ist der Geschäftsführer verpflichtet, dem Geschäftsherrn den aufgrund der …” „… Geschäftsführung entstehenden Schaden zu ersetzen, durch die Handlung Erlangtes herauszugeben, sowie Auskunft zu …”

Ergebnis S. 280-282

„… ungerechtfertigter Bereicherung oder aus einer Geschäftsführung ohne Auftrag, so erfolgt eine eigenständige …” „… Bereich des Know-how-Schutzes sind Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung und Geschäftsführung ohne …” „… die ungerechtfertigte Bereicherung eingetreten ist bzw. die Geschäftsführung vorgenommen wurde. Im …”

Ergebnis S. 184-186

„… Geschäftsführung ohne Auftrag. Die Interessen des Know-how-Inhabers an der Geheimhaltung sind auch im Rahmen von …”

Ergebnis S. 121-122

„… . 1.-3.) sind auch die Vorschriften der Geschäftsführung ohne Auftrag (IV. 4.), der negatorischen Haftung …”

§ 823 Abs. 1 BGB S. 122-156

„… . 1.-3.) sind auch die Vorschriften der Geschäftsführung ohne Auftrag (IV. 4.), der negatorischen Haftung …” „… jedermann ohne weitere Folgen beeinträchtigt werden können, sei es für die Eigenschaft als Recht …” „… Möglichkeit, Daten ohne Zeitverzögerung über große Entfernungen vielen Menschen zugänglich zu machen, bedarf …”

doi.org/10.5771/9783845234762

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Geschäftsführung ohne Auftrag S. 214-216

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …” „… § 667 BGB allerdings voraus, dass der Geschäftsführer, hier also die Behörde, ohneAuftrag oder …” „… getretene, bei der Genehmigungserteilung nicht vorhergesehene Funde handelt.1313 I. Geschäftsführung ohne …”

Erstattungsbescheid S. 214

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …” „… getretene, bei der Genehmigungserteilung nicht vorhergesehene Funde handelt.1313 I. Geschäftsführung ohne …” „… Denkmalfachbehörde fürihn die dokumentierenden Maßnahmen als ein fremdes Geschäft besorgt hat, ohne vonihm dazu …”

Resümee S. 213-214

„… AuftragAus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) lässt sich eventuell ebenfalls die denkmalrechtliche …” „… getretene, bei der Genehmigungserteilung nicht vorhergesehene Funde handelt.1313 I. Geschäftsführung ohne …” „… Denkmalfachbehörde fürihn die dokumentierenden Maßnahmen als ein fremdes Geschäft besorgt hat, ohne vonihm dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… §§ 140 Nr. 7, 147 BauGB 213III. Resümee 213H. Erstattungsbescheid 214I. Geschäftsführung ohne Auftrag 214 …” „… . Ordnungsmaßnahmen, §§ 140 Nr. 7, 147 BauGB 213III. Resümee 213H. Erstattungsbescheid 214I. Geschäftsführung ohne …” „… . Gerd Kathstede, habe ich die Anregung zum Thema meinerDissertation zu verdanken. Ohne ihn und ohne den …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 255, 308,321Genehmigungsvorbehalt 129, 132,138f., 200, 279, 318Geschäftsführung ohne Auftrag …”

Abkürzungsverzeichnis S. 31-34

„… KommanditgesellschaftGoA Geschäftsführung ohne Auftraggrds. grundsätzlichGVBl. Gesetz- und Verordnungsblatth.M. herrschende …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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