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Marit Sademach - Regionalwährungen in Deutschland

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Marit Sademach

Regionalwährungen in Deutschland

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 1 2012

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Währungsrecht, § 35 BBankG S. 165-244

„… Inhalt einer Rechtsnorm aus der sprachlichen Fassung herzuleiten.800(1) Geldzeichen(a) Das Merkmal in …” „… , 205, 206 f. zum Verbot der Ausgabe von Geldzeichenersatz in Österreich.805 Häde, Geldzeichen im Recht …” „… wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt Geldzeichen …”

Begriffsbestimmungen S. 115-124

„… Geld, Geldzeichen, gesetzliches Zahlungsmittel und Währung gehören zu den zentralen Termini des …” „… Nutzers oder auf zentralen Servern des Herausgebers gespeichert.2. Der Begriff »Geldzeichen«Der Begriff …” „… »Geldzeichen« ist heute eine gebräuchliche Bezeichnung für Stückgeld im Gegensatz zum Buchgeld.520 Daher …”

Gesamtergebnis der Arbeit S. 287-290

„… Regionalwährungsscheine und münzen, mit Ausnahme der Roland-Scheckgutscheine, Geldzeichen i.S.d. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BBankG …” „… Geldzeichen im Wege teleologischer Reduktion des Tatbestandes bleibt kein Raum. Den Emittenten fehlt jedoch …” „… Rechtsgeschäfts in der Weise, dass die Begebung von unbefugt ausgegebenen Geldzeichen als Zahlungsmittel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 119dd) Virtuelles Geld 1202. DerBegriff »Geldzeichen« 1213. Der Begriff »gesetzlichesZahlungsmittel …” „… Regionalwährungen 16912a) Unbefugte Ausgabe von Geldzeichen. §35 Abs. 1 Nr. 1BBankG 169aa) ObjektiverTatbestand …” „… 169(1) Geldzeichen 169(a) Das Merkmal in der juristischen Literatur 169(ß) Das Merkmal nach den …”

Das Währungswesen in Deutschland S. 124-135

„… , Geldzeichen im Recht der Bundesrepublik Deutschland, S. 34; Hahn/Häde, Währungsrecht, § 2 Rn. 2; Mussel …” „… . Die nationalen Geldzeichen blieben in einer Übergangsphase bis zur Bargeldeinführung des Euro am 1 …” „… , Art. 10 EuroVO II.551 Bis zum 30. Juni 2002 durften die Teilnehmerstaaten ihren nationalen Geldzeichen …”

Urkundenfälschung, §§ 267 ff. StGB S. 148-149

„… erklärt nämlich der Staat oder die von ihm zur Ausgabe von Geldzeichen ermächtigte Stelle, dass der …” „… worden ist.714 Geldzeichen bil711 Stree/Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder/Cramer, StGB, § 152 Rn …”

Rechtspolitische Überlegungen S. 290-294

„… ausgegebenen Geldzeichen auch eingezogen werden. Sie sind dann von der Bundesbank aufzubewahren (§37 Abs. 2 …” „… , dass §35 BBankG erst dann greift, wenn die Emission und Verwendung der dort genannten Geldzeichen eine …”

Münzschutz, §§ 11, 12 MünzG S. 160-165

„… zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt Geldzeichen oder unverzinsliche …” „… mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt ausgegebene Geldzeichen oder unverzinsliche …”

Geldfälschungsdelikte, §§ 146 ff. StGB S. 135-148

„… .), des allgemeinen Schuldrechts (s.u. IX.) sowie des Urheberrechts (s.u. X.).623 Häde, Geldzeichen im …” „… erklärt nämlich der Staat oder die von ihm zur Ausgabe von Geldzeichen ermächtigte Stelle, dass der …” „… worden ist.714 Geldzeichen bil711 Stree/Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder/Cramer, StGB, § 152 Rn …”

Urheberrecht S. 284-286

„… der Geldzeichen kollidieren.1. Euro-BanknotenGemäß Art. 2 Abs. 2 des Beschlusses der Europäischen …”

§ 244 BGB S. 282-284

„… der Geldzeichen kollidieren.1. Euro-BanknotenGemäß Art. 2 Abs. 2 des Beschlusses der Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… (19.9.2007)Häde, Ulrich, Geldzeichen im Recht der Bundesrepublik Deutschland, 1. Auflage, BadenBaden 1991 …” „… , Nr. 2, Ulm, September 1931, S. 3- Goldzertifikate sind Geldzeichen, ZKredW 1960, S. 140- Bargeldloser …” „… Wirkungsweise eines Tabus, 1. Auflage, München 2000List, Walter, Das Verbot der Ausgabe von Geldzeichenersatz …”

Die internationale Ausstrahlung der deutschen Freigeld-Versuche S. 95-113

„… Geldzeichen verwendet werden können ausschließlich von der Nationalbank ausgegeben werden dürfen.430Eine …” „… oder unverzinsliche Schuldverschreibungen, die im Verkehr als Geldzeichen verwendet werden können …”

Bankenrecht, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 3, 32 Abs. 1 KWG S. 244-270

„… ausgegebenen Geldzeichen anzuhalten, § 36 Abs. 1 Satz 1 BBankG.VI. Bankenrecht, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 3, 32 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845237190

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Philipp Schmitz

Arbeitnehmertrinkgeld

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 38 2022

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§ 3 Die Trinkgeldgabe S. 36-113

„… Alleineigentum an den vom Trinkgeldgeber übergebenen Geldzeichen.cc.179 OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.1.1951 – 9 U …” „… Geldzeichen62 seien kein Trinkgeld, sondern freiwilliges, ihm zustehendes Nutzungsentgelt.63Das Arbeitsgericht …” „… des beklagten Arbeitgebers befand sich ein Sparschwein, in das die Gäste Geldzeichen einwerfen konnten …”

§ 7 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 250-256

„… Geldzeichen erwirbt der Trinkgeldnehmer Alleineigentum. Wirft der Trinkgeldnehmer das separat erhaltene …” „… typischerweise kein Miteigentum an den übergebenen Geldzeichen. Trinkgeldgeber und Arbeitgeber schließen wiederum …” „… stellen.798Einwurf in Sammelkassen: Wirft der Trinkgeldgeber Geldzeichen in ein als „Trinkgeldkasse …”

Literaturverzeichnis S. 257-275

„… : Häde, Geldzeichen].Harris, Mary B.: Waiters, costumers and service: some tips about tipping, Journal of …” „… Häde, Ulrich: Geldzeichen im Recht der Bundesrepublik Deutschland (Baden-Baden, 1991) [zitiert als …”

§ 1 Divergenz zwischen praktischer Relevanz und juristischer Aufarbeitung des Arbeitnehmertrinkgeldes S. 19-24

„… Trinkgeldes, wenn der Gast diesen – wie so oft – nicht ausdrücklich bezeichnet, sondern die Geldzeichen mit …”

§ 4 Trinkgeld und Arbeitsverhältnis S. 114-227

„… Trinkgeldnehmer Besitz und Eigentum an den als Trinkgeld gegebenen Geldzeichen. Beim integrierten Trinkgeld ist …”

doi.org/10.5771/9783748932758

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (ed.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 100 2015

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Heinz Christian Geld und „Geld“, Währung und „Währung“: Einige rechtliche Aspekte zum Aufkommen von „Bitcoins“ und „Regionalwährungen“ im deutschen Geltungsbereich der Eurozone S. 106-122

„… darauf beruhenden Geldzeichen fest – und zwar in Erfüllung in einer ihn originär treffendenVerpflichtung …” „… Emittenten vornehmlich gegen Ankauf von Euro ihre „Geldzeichen“ meist in Form vonScheinen heraus. Diese …” „… eine Schöpfungdes Staates oder im Namen des Staates ist.20 Hierzu zählen entsprechendeGeldzeichen als …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Panagiotis Chalioulias - Der swap im System aleatorischer Verträge

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Panagiotis Chalioulias

Der swap im System aleatorischer Verträge

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 120 2007

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Geld S. 91-103

„… Leistungsgegenstand. Im Sachenrecht geht man dagegen von der körperlichen Substanz und dem Eigentum an Geldzeichen als …” „… BGB, nämlich die Übereignung und Besitzübergabe von Geldzeichen als bewegliche Sachen, das einzige …” „… Geldzeichen einer bestimmten Sorte kann je nach Parteiwillen Sachschuld oder Wertverschaffungsschuld mit …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 211-222

„… mit Geldzeichen oder Kontogutschriften an sich als Gegenstand „unzerstörbar“ sind, liegt eine …”

Das Konzept der vertraglichen Risikoverteilung im BGB S. 129-156

„… Geldzeichen); Honsell(a), 513; Esser/ Schmidt(a), 229; andere leiten ihn aus dem hypothetischen Parteiwillen …”

doi.org/10.5771/9783845203058

Benjamin Beck - Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

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Benjamin Beck

Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

Series: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Volume 2 2022

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D. Rechtswirkungen des währungsrechtlichen Annahmezwangs S. 68-101

„… dem Gläubiger frei, eine andere Leistung als Geldzeichen an Erfüllungs statt i.S. des § 364 Abs. 1 BGB …” „… Voraussetzung.276 Wenn tatsächlich die staatlich ausgegebenen Geldzeichen und auf sie lautende Forderungen …” „… entsprechende Geldzeichen zu leisten („passend zu zahlen“),288 existiert im deutschen Recht nicht. Die …”

C. Gesetzliche Zahlungsmittel und Geld: Eine begriffliche Abgrenzung S. 47-67

„… . staatlichen Theorie des Geldes sind nur diejenigen Geldzeichen, die staatlicherseits als Zahlungsmittel …” „… Sachenrecht nur auf körperliche Medien (Geldzeichen) beziehen.137 Das „zum Vermögen des Mündels gehörende Geld …” „… indizierten jedoch, dass die als Sammlermünzen herausgegebenen Geldzeichen „weder zum Umlauf im öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… größerer Stückzahl 3. 88 Annahme von beschädigten Geldzeichen4. 91 Verlust der Zahlungsmitteleigenschaft …”

Literaturverzeichnis S. 103-109

„… Versicherungsschutz des Ship Managers, Karlsruhe 2011. Häde, Ulrich: Geldzeichen im Recht der Bundesrepublik …”

B. Die als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien S. 17-46

„… ) als „Inhaberschuldverschreibungen im Sinne des § 793 BGB“ sondern als „reine Geldzeichen“ bezeichnet …” „… Gültigkeit. Seit dem Ausgabebeginn von Euro-Geldzeichen am 1. Januar 2002 (Art. 10 Satz 1, 11 Satz 1 der …”

doi.org/10.5771/9783748913368

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