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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Freiheit, Freiheitsrechte S. 78-81

„… Freiheit, Freiheitsrechte In einem ganz allgemeinen Sinne wird unter Freiheit traditionell die …” „… diejenigen als Freiheitsrechte bezeichnet werden, die keine "Gleichheitsrechte sind, unabhängig …” „… unterliegen und welche Ansprüche aus ihnen konkret folgen. Als Freiheitsrechte erscheinen dann sowohl …”

Grundrechte S. 96-102

„… , haben die "Freiheitsrechte zunächst einen absoluten Ausgangspunkt: Die "Freiheit des Einzelnen …” „… gehört zum festen Bestand rechtsstaatlicher Verfassungstradition. Die "Freiheitsrechte des Grundgesetzes …” „… auf Rechtfertigung. Demgegenüber scheinen "Freiheitsrechte, die keine ausdrücklichen …”

Koalitionsfreiheit S. 103-106

„… "Freiheitsrechte weit hinausgeht. Schon wenige Jahre vor der Einsetzung der "Weimarer Reichsverfassung war das …” „… Vereinigungsfreiheit ist dadurch ebenfalls aus der Sphäre des "Freiheitsrechtes vom "Staat zu einem …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Freiheit, Freiheitsrechte …”

Sozialstaat S. 172-175

„… elementarer Bedeutung. Auf der anderen Seite sind die "Freiheitsrechte aber auch die Grenze für …”

Meinungsfreiheit S. 111-117

„… "Freiheitsrechte des Grundgesetzes. Menschen müssen sich, anders als Tiere, in einer offenen "Umwelt orientieren …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Esther Weizsäcker - Grundrechte und freiwillige Migration

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Esther Weizsäcker

Grundrechte und freiwillige Migration

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 537 2007

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Spezielle Freiheitsrechte S. 120-131

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.II. Spezielle Freiheitsrechte 1. Weite oder enge Interpretation der speziellen Freiheitsrechte?Bei der …” „… Schutzbereich der speziellen Freiheitsrechte?Soweit aus den Freiheitsrechten Schutzrechte abgeleitet werden …” „… Freiheitsrechte stellt sich zunächst die Frage, ob eine über die zwingenden Vorgaben des Wortlauts des GG - also …”

Einreise und Aufenthalt als grundrechtlich nicht geschützte Voraussetzungen der Freiheitsausübung? S. 88-100

„… Freiheitsrechtea) Freiheitsrechte als überstaatliche RechteOben wurde bereits gezeigt, dass die Festschreibung der …” „… . 16a GG eine Interpretation der anderen speziellen Freiheitsrechte ausschließt, die Ausländern bei …” „… jeder Beeinträchtigung der entsprechenden Freiheitsrechte im Herkunftsstaat einen dem Asylgrundrecht …”

Allgemeine Handlungsfreiheit S. 114-120

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.II. Spezielle Freiheitsrechte 1. Weite oder enge Interpretation der speziellen Freiheitsrechte?Bei der …” „… Freiheitsrechte wie z. B. die Glaubens- und Gewissensfreiheit oder Meinungsfreiheit Ausländern einen Schutz …” „… Freiheitsrechte stellt sich zunächst die Frage, ob eine über die zwingenden Vorgaben des Wortlauts des GG - also …”

Die Rechtsprechung des BVerfG S. 26-38

„… FreiheitsrechteEine Vereinbarkeit von Beschränkungen von Einreise und Aufenthalt mit weiteren speziellen …” „… Familie rechtmäßig auf Dauer im Bundesgebiet aufhalten. Als Freiheitsrecht schütze Art. 6 Abs. 1 GG das …” „… Freiheitsrecht.87Einwanderungspolitische Belange sollen allerdings vom Familienschutz regelmäßig dann …”

Umkehrschluss aus Art. 11 und Art. 16a GG S. 80-88

„… und des Asylgrundrechts (Art. 16a GG) auf politisch Verfolgte, dass aus den anderen Freiheitsrechten …” „… einem Umkehrschluss aus Art. 11 und Art. 16a GG gefolgert werden, dass die anderen Freiheitsrechte …” „… generelle Ablehnung eines Schutzes von Einreise und Aufenthalt durch die anderen Freiheitsrechte begründet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Freiheitsrechte 33a) Art. 6 Abs. 1 GG 33b) Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 2 GG 34c) Weitere spezielle …” „… Freiheitsrechte 354. Schutz durch die Gleichheitsrechte 365. Reichweite der Rechtsschutzgarantie 37II. Die …” „… und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit 393. Schutz durch spezielle Freiheitsrechte 42a …”

Zusammenfassung S. 112-113

„… Aufenthalt durch die Freiheitsrechte nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil das GG kein ausdrücklich …” „… Anwendung der weiteren speziellen Freiheitsrechte unzulässig, die Ausländern bei einer Beeinträchtigung der …” „… Freiheitsausübung sind und dem Schutz der Freiheitsrechte daher nicht unterfal-396 s. o. S. 63 f; zum allgemeinen …”

Staatliche Souveränität als Rechtsbegriff S. 100-105

„… 100Darüber hinaus wird durch die Anwendung der speziellen Freiheitsrechte als objektive …” „… speziellen Freiheitsrechte umgangen. Denn wenn Beschränkungen von Einreise oder Aufenthalt allein anhand …” „… entsprechenden Freiheitsrechte entbehrlich. Wenn aber bei Anwendung der Grundrechte als objektive …”

Resümee S. 147-148

„… Asyl gewährt, darf aus den weiteren Freiheitsrechten kein Schutz für Einreise und Aufenthalt von …” „… Schutz der Freiheitsrechte zu unterstellen. Der Schutz der staatlichen Souveränität kann Beschränkungen …” „… uneingeschränkten Anwendung der speziellen Freiheitsrechte folgt darüber hinaus, dass 148Ausländern, die zum Zweck …”

Der Wille des Verfassungsgebers S. 79-80

„… dementsprechend um Voraussetzungen der Freiheitsausübung, die dem Schutz der Freiheitsrechte nicht unterfallen …” „… politisch Verfolgte, dass aus den anderen Freiheitsrechten kein Recht auf Einreise und Aufenthalt für …” „… gefolgert werden, dass die anderen Freiheitsrechte Einreise und Aufenthalt von Ausländern in keinem Fall …”

Zusammenfassung S. 64-69

„… . 6 Abs. 1 GG in entsprechenden Fällen keine Schutzwirkungen als Institutsgarantie oder Freiheitsrecht …” „… Freiheitsrechte schützen die Freiheitsausübung im Bundesgebiet, sie sind aber nicht dazu bestimmt, Ausländern …” „… manche speziellen Freiheitsrechte bei Beschränkungen des Aufenthalts als subjektive Rechte zur Anwendung …”

Schutz von Einreise und Aufenthalt durch die Allgemeine Handlungsfreiheit S. 51-54

„… Freiheitsrechte verdrängt werden könne, wenn sich sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich der entsprechenden …” „… Freiheitsrechte decken. Einreise und Aufenthalt von Ausländern seien dementsprechend trotz der Beschränkung des …” „… ausdrückliche Anerkennung erfahren, dennoch könnten allgemeine Persönlichkeits- und Freiheitsrechte auch …”

Folgen für die Anwendung der Grundrechte auf freiwillige Migration S. 108-112

„… von Einreise und Aufenthalt durch die Freiheitsrechte nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil das GG …” „… Interpretation und Anwendung der weiteren speziellen Freiheitsrechte unzulässig, die Ausländern bei einer …” „… Voraussetzungen der Freiheitsausübung sind und dem Schutz der Freiheitsrechte daher nicht unterfal-396 s. o. S. 63 …”

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungsoder Arbeitszwecken S. 142-144

„… Freiheitsrechte in Betracht kommt. Hierzu zählt z. B. die Befreiung vom Zustimmungserfordernis für die Erteilung …” „… Verwehrung von Einreise und Aufenthalt mit einem Eingriff in die entsprechenden speziellen Freiheitsrechte …”

Umsetzbarkeit der Grundrechte von Ausländern im Ausland S. 76-79

„… Freiheitsausübung, die dem Schutz der Freiheitsrechte nicht unterfallen können?I. Der Wille des Verfassungsgebers …”

Gegenstand der Arbeit S. 13-17

„… Besuchszwecken verwehrt wird, auf die Allgemeine Handlungsfreiheit oder auch auf spezielle Freiheitsrechte wie …”

Literaturverzeichnis S. 149-161

„… Freiheitsrechte, Berlin 2000Hillgruber, Christian, Der Nationalstaat in der überstaatlichen Verflechtung, in …”

Die Rechtsprechung des BVerwG S. 38-48

„… Aufenthaltserlaubnis erteilt.“1303. Schutz durch spezielle Freiheitsrechtea) Art. 6 Abs. 1 GGAuch das BVerwG betont …”

doi.org/10.5771/9783845204420

Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer - Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

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Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer

Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 76 2013

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Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Einzelne Freiheitsrechte S. 65-75

„… eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieEinzelne FreiheitsrechteBerufsfreiheitDie Berufsfreiheit (Art. 12 …” „… Kontrolle der hinter einer Ordnung stehenden Zwecke und Interessen.190Weitere besondere FreiheitsrechteDie …” „… die Gesetzgebung und Rechtsprechung im Arbeitsund Sozialrecht ergeben.Freiheitsrechte in Bezug auf …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht S. 75-79

„… abzuwägen.194Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmtenErwerbsbiografie im Arbeits …” „… - und SozialrechtAbwehr staatlicher EingriffeDie Freiheitsrechte bewirken, dass jede staatliche Regelung …” „… staatlicher Regelungen sind195.Schutz vor MachtgefälleFreiheitsrechte sind nicht nur Abwehrrechte gegen …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer „Soziales Recht der Arbeit“ und soziale Rechte S. 63-65

„… ergeben.Freiheitsrechte in Bezug auf eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieEinzelne FreiheitsrechteBerufsfreiheitDie …” „… auf Selbstbestimmungder Menschen, wie sie in den Freiheitsrechten intendiert ist. Gleichheitsrechte …” „… Optionen, von den Freiheitsrechten tatsächlich Gebrauch zumachen. Das gilt namentlich für diejenigen …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… FreiheitsrechteI. 65Berufsfreiheit1. 65Freizügigkeit in Deutschland und der EU2. 70Schutz der Familie3. 71 …” „… soziale RechteA. 63Freiheitsrechte in Bezug auf eine selbstbestimmte ErwerbsbiografieB. 65Einzelne …” „… Allgemeine Handlungsfreiheit4. 73Weitere besondere Freiheitsrechte5. 748Wirkungsweise der Freiheitsrechte …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wirkungsweise der Gleichbehandlungsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht S. 86-92

„… verboten.Gleichheit und TeilhabeGleichheitssätze und Freiheitsrechte verstärken und bedingen sich, wo es um …” „… dieTeilhabe an knappen Ressourcen geht, welche Bedingung für die Ausübung vonFreiheitsrechten ist und nach …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Besondere Gleichheitsrechte/Diskriminierungsschutz S. 80-86

„… ließe normative Verbürgungen der Freiheitsrechte zur bloßen Theorie werden.“212 DieserZusammenhang gilt …” „… familienbedingter Übergänge imErwerbslebenslaufDas zunächst als Freiheitsrecht und institutionelle Garantie …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Allgemeine Gleichheitssätze S. 79-80

„… der Freiheitsrechte zur bloßen Theorie werden.“212 DieserZusammenhang gilt gerade im Erwerbsleben …”

doi.org/10.5771/9783845248639

Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Allgemeine Freiheitsrechte S. 217-228

„… Allgemeine Freiheitsrechte Systematik der allgemeinen Freiheitsrechte Art. 2 Abs. 1 GG enthält zwei …” „… vom BVerfG deshalb als „unbenanntes Freiheitsrecht“1 bezeichnet. Daraus ergeben sich Abgrenzungsfragen …” „… i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auf einer Stufe mit den speziellen Freiheitsrechten.2 Sein Schutzniveau …”

Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 112-216

„… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche Recht auf Leben und Gesundheit: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …” „… , 3. Aufl., zu Art. 2 Abs. 2 Rn. 32. § 9 Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche: Art. 2 Abs. 2 S …” „… . Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 9 114 Begriff des Lebens i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… zueinander§ 7 81 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der Menschenwürde§ 8 100 Spezielle …” „… . 98 Wiederholungs- und Verständnisfragen 99 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der …” „… Verständnisfragen 216 Allgemeine Freiheitsrechte§ 10 217 Systematik der allgemeinen FreiheitsrechteI. 217 Das …”

Einführung in die Gleichheitsrechte S. 363-378

„… Ungleichheiten beseitigen, die aus dem Gebrauch der verfassungsrechtlich gewährleisteten Freiheitsrechte …” „… Teilkompensationen negieren aber die Freiheitsrechte nicht, sondern sind vielmehr auch deren Konsequenz: Sie …” „… entsprechen nämlich einer auf den Einzelfall bezogenen Differenzierung nach der freiheitsrechtlichen …”

Der allgemeine Gleichheitssatz S. 379-387

„… allgemeinen Handlungsfreiheit gegenüber den besonderen Freiheitsrechten. Die so genannte „alte“ und „neue …” „… mit einem speziellen Freiheitsrecht zu beschränken. Die allgemeine Handlungsfreiheit bleibt also hier …” „… der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf Eingriffe in Freiheitsrechte zugeschnitten und deshalb nicht …”

Europäische Gleichheitsrechte S. 400-408

„… Handeln gilt, sondern nur Anwendung findet, wenn zugleich eines der Freiheitsrechte der EMRK betroffen ist …” „… . 14 EMRK ist wegen seiner Akzessorietät erst im Anschluss an die Erörterung Freiheitsrechte der EMRK …” „… zu prüfen und zwar nur dann, wenn wenigstens einer der Schutzbereiche dieser Freiheitsrechte eröffnet …”

Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , wenn der Gesetzgeber z. B. mit dem Argument des Mutterschutzes in Freiheitsrechte eingreift. Ein …” „… Schranken16 – ähnlich der Rechtfertigung von Eingriffen in Freiheitsrechte, die keinem Gesetzesvorbehalt …” „… gegen Umsiedlungen bietet das in Art. 11 GG zu verankernde Freiheitsrecht auf Heimat (→ Rn. 333). Das …”

Systematik der Grundrechtsprüfung S. 51-66

„… Fortgeschrittene sind als solche gekennzeichnet. Der dreistufige Aufbau Der Prüfungssaufbau für Freiheitsrechte ist …” „… Freiheitsrechts. Gegebenenfalls sind mehrere Freiheitsrechte nacheinander zu prüfen, sodass der dreistufige Aufbau …” „… , sind anschließend an die Freiheitsrechte die Gleichheitsrechte zu prüfen (→ Rn. 748 ff.). Geht es in …”

Garantie der Menschenwürde S. 100-111

„… Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte Garantie der Menschenwürde u Fall 2: Der Gesetzgeber …” „… der speziellen Freiheitsrechte erfasst die Menschenwürde nicht nur einen bestimmten Lebensbereich (z …” „… . Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 8 102 136 137 sind: Einerseits vermag sie Eingriffe in …”

Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 259-266

„… unterliegen als spezielle grundrechtliche Schutzpflichten ebenso der gleichheits- bzw. freiheitsrechtlichen …” „… . Grundrechtsausübung ist verfassungsrechtlich gewollt und fordert die Toleranz Dritter ein. Die Freiheitsrechte haben …” „… 524 Leistungs- und Teilhaberechte Originäre Leistungsrechte aus Freiheitsrechten Ein originäres …”

Grundrechtsverzicht als Zurechnungsunterbrechung S. 269-272

„… jederzeit und bedingungsfrei widerrufbar sein. Während das Verfassungsrecht die Freiheitsrechte abstrakt …”

Geltungsebenen der Grundrechte S. 67-70

„… Diskriminierungsverbote“. 9 Die Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den …”

Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 301-362

„… . Vielmehr ist dann das Freiheitsrecht bereits auf Grund der isolierten Zweckbetrachtung verletzt. In diesem …” „… Rahmen ist gegebenenfalls der freiheitsrechtliche Aspekt der neutralen Gewährleistung der Grundrechte zu …” „… Mittel statt in ein spezielles Freiheitsrecht „nur“ in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 519-527

„… GG) 834 ff. – Verhältnis zu Freiheitsrechten 760 ff. – Wahlrechtsgleichheit 750, 817 Glockengeläut …”

Schemata S. 469-510

„… ) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte Beachte die Konsequenzen aus …” „… Rahmen der Prüfung deutscher Grundrechte in Betracht kommen. a) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle …”

Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 279-300

„… von Freiheitsrechten ist, also typischerweise bei den Teilhaberechten b) c) 8 Die Ausnahme, dass …” „… Freiheitsrechte als auch von der Schwere und dem Ausmaß des Eingriffs vergleichbar. Dennoch geht das BVerfG zu …”

Vielfalt und Wandel der Grundrechtsinterpretation S. 42-50

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung auch v. Arnauld, Die Freiheitsrechte und ihre Schranken, 1999, S. 258 ff. 13 Zur Kritik an der …”

Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 71-80

„… Freiheitsrechte gewährleisten, erstreckt sich ihr Anwendungsbereich auf alle Sach- und Regelungsbereiche der …”

Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 433-462

„… verwiesen werden. Im Gutachten sind sämtliche in Betracht kommenden Freiheitsrechte und sodann sämtliche in …” „… prüfen, ob die Verhältnismäßigkeitsprüfung überhaupt stattfindet, z. B. weil zugleich Freiheitsrechte …”

doi.org/10.5771/9783845259857

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 10 Allgemeine Freiheitsrechte S. 215-225

„… Allgemeine Freiheitsrechte Systematik der allgemeinen Freiheitsrechte Art. 2 Abs. 1 GG enthält zwei …” „… vom BVerfG deshalb als „unbenanntes Freiheitsrecht“1 bezeichnet. Daraus ergeben sich Abgrenzungsfragen …” „… i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auf einer Stufe mit den speziellen Freiheitsrechten.2 Sein Schutzniveau …”

§ 9 Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 110-214

„… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche Recht auf Leben und Gesundheit: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …” „… , 3. Aufl., zu Art. 2 Abs. 2 Rn. 32. Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 9 112 159 160 Nicht …” „… Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche: Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG § 9 113 Begriff des Lebens i. S. d. Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… zueinander§ 7 80 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der Menschenwürde§ 8 99 Spezielle …” „… . 97 Wiederholungs- und Verständnisfragen 98 Schutzbereiche der FreiheitsrechteTeil 3: Garantie der …” „… Verständnisfragen 215 Allgemeine Freiheitsrechte§ 10 216 Systematik der allgemeinen FreiheitsrechteI. 216 Das …”

§ 24 Einführung in die Gleichheitsrechte S. 362-377

„… Ungleichheiten beseitigen, die aus dem Gebrauch der verfassungsrechtlich gewährleisteten Freiheitsrechte …” „… Teilkompensationen negieren aber die Freiheitsrechte nicht, sondern sind vielmehr auch deren Konsequenz: Sie …” „… entsprechen nämlich einer auf den Einzelfall bezogenen Differenzierung nach der freiheitsrechtlichen …”

§ 25 Der allgemeine Gleichheitssatz S. 378-387

„… allgemeinen Handlungsfreiheit gegenüber den besonderen Freiheitsrechten. Die so genannte „alte“ und „neue …” „… Freiheitsrecht zu beschränken. Die allgemeine Handlungsfreiheit bleibt also hier unberücksichtigt. Zur Kritik an …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auf Eingriffe in Freiheitsrechte zugeschnitten und deshalb nicht auf …”

§ 27 Europäische Gleichheitsrechte S. 400-407

„… Handeln gilt, sondern nur Anwendung findet, wenn zugleich eines der Freiheitsrechte der EMRK betroffen ist …” „… . 14 EMRK ist wegen seiner Akzessorietät erst im Anschluss an die Erörterung Freiheitsrechte der EMRK …” „… zu prüfen und zwar nur dann, wenn wenigstens einer der Schutzbereiche dieser Freiheitsrechte eröffnet …”

§ 26 Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , wenn der Gesetzgeber z. B. mit dem Argument des Mutterschutzes in Freiheitsrechte eingreift. Ein …” „… Freiheitsrechte, die keinem Gesetzesvorbehalt unterliegen. Wie dort ist auch hier eine gesetzliche Grundlage zu …” „… sein kann.30 Schutz gegen Umsiedlungen bietet das in Art. 11 GG zu verankernde Freiheitsrecht auf …”

§ 8 Garantie der Menschenwürde S. 98-109

„… Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte Garantie der Menschenwürde u Fall 2: Der Gesetzgeber …” „… der speziellen Freiheitsrechte erfasst die Menschenwürde nicht nur einen bestimmten Lebensbereich (z …” „… : Maunz/Dürig, GG (Erstbearb. 1958), zu Art. 1 Rn. 28. Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte§ 8 100 133 …”

§ 4 Systematik der Grundrechtsprüfung S. 50-64

„… Fortgeschrittene sind als solche gekennzeichnet. Der dreistufige Aufbau Der Prüfungssaufbau für Freiheitsrechte ist …” „… Freiheitsrechts. Gegebenenfalls sind mehrere Freiheitsrechte nacheinander zu prüfen, sodass der dreistufige Aufbau …” „… , sind anschließend an die Freiheitsrechte die Gleichheitsrechte zu prüfen (→ Rn. 748 ff.). Geht es in …”

§ 18 Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 256-263

„… unterliegen als spezielle grundrechtliche Schutzpflichten ebenso der gleichheits- bzw. freiheitsrechtlichen …” „… . Grundrechtsausübung ist verfassungsrechtlich gewollt und fordert die Toleranz Dritter ein. Die Freiheitsrechte haben …” „… aus Freiheitsrechten Ein originäres grundrechtliches Leistungsrecht im hier verstandenen Sinn ist ein …”

D. Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte S. 496-509

„… ) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle vor Art. 2 Abs. 1 GG) b) Gleichheitsrechte Beachte die Konsequenzen aus …” „… Rahmen der Prüfung deutscher Grundrechte in Betracht kommen. a) Freiheitsrechte (gegebenenfalls spezielle …”

§ 20 Grundrechtsverzicht als Zurechnungsunterbrechung S. 266-269

„… jederzeit und bedingungsfrei widerrufbar sein. Während das Verfassungsrecht die Freiheitsrechte abstrakt …”

§ 5 Geltungsebenen der Grundrechte S. 65-68

„… Bezogenheit dieser Gleichheitsrechte auf Freiheitsrechte ist strukturell verwandt mit den Fällen in der …”

§ 23 Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 298-361

„… . Vielmehr ist dann das Freiheitsrecht bereits auf Grund der isolierten Zweckbetrachtung verletzt. In diesem …” „… Rahmen ist gegebenenfalls der freiheitsrechtliche Aspekt der neutralen Gewährleistung der Grundrechte zu …” „… Mittel statt in ein spezielles Freiheitsrecht „nur“ in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 …”

§ 3 Vielfalt und Wandel der Grundrechtsinterpretation S. 41-49

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung auch v. Arnauld, Die Freiheitsrechte und ihre Schranken, 1999, S. 258 ff. 13 Zur Kritik an der …”

§ 22 Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 276-297

„… von Freiheitsrechten ist, also typischerweise bei den Teilhaberechten b) c) 8 Die Ausnahme, dass …” „… Freiheitsrechte als auch von der Schwere und dem Ausmaß des Eingriffs vergleichbar. Dennoch geht das BVerfG zu …”

Stichwortverzeichnis S. 518-527

„… – staatsbürgerliche (Art. 33 GG) 26 834 ff. – Verhältnis zu Freiheitsrechten 24 760 ff. – Wahlrechtsgleichheit 24 …”

§ 6 Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 69-78

„… Soweit die EMRK und ihre Zusatzprotokolle Freiheitsrechte gewährleisten, erstreckt sich ihr …”

§ 30 Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 432-461

„… sämtliche in Betracht kommenden Freiheitsrechte und sodann sämtliche in Betracht kommenden Gleichheitsrechte …” „… überhaupt stattfindet, z. B. weil zugleich Freiheitsrechte betroffen sind. Erst im Rahmen einer …”

doi.org/10.5771/9783845270500

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