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Marcus C. Funke - Gläubigerschutz durch Information im Recht der Aktiengesellschaft

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Marcus C. Funke

Gläubigerschutz durch Information im Recht der Aktiengesellschaft

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 60 2011

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Firmenrecht S. 170-171

„… FirmenrechtGläubigerschutz durch FirmenpublizitätJede Aktiengesellschaft ist nach § 4 AktG verpflichtet, die Bezeichnung …” „… clausus der Rechtsformenunter firmenrechtlichen Gesichtspunkten vgl. Schäfer / Ott, Lehrbuch der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Organhandelns auf Interessen derGesellschaftsgläubigerD.163FirmenrechtE. 170Zusammenfassung und ErgebnisseF. 171 …” „… FirmenrechtE. 170Gläubigerschutz durch FirmenpublizitätI. 170Firmenpublizität in der Rechtsprechung des …”

Verpflichtung des Organhandelns auf Interessen der Gesellschaftsgläubiger S. 163-170

„… Ausgestaltung des Überwachungssystems vermieden werden können.193FirmenrechtGläubigerschutz durch …” „… gläubigerschützenden Wirkung eines numerus clausus der Rechtsformenunter firmenrechtlichen Gesichtspunkten vgl. Schäfer …”

Sachwortverzeichnis S. 447-451

„… – Entscheidungsnützlichkeit 304 f.– Fair-Value-Richtlinie 300 ff.Finanzanalyst 111, 255, 364Firmenrecht 170 ff.Fiskus 87 …”

doi.org/10.5771/9783845229089

Eurydice Voigt - Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

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Eurydice Voigt

Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 134 2010

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Firmenrechtliche Aspekte S. 155-175

„… Einzelfallprüfung. FirmenrechtlicheEntscheidungen sind allerdings immer Einzelfallentscheidungen. Allein dies sollte …” „… Allgemeininteressen die deutschen firmenrechtlichenGrundsätze im Wege einer Sonderanknüpfung anzuwenden. Dies gilt …” „… Rechtsträgers selbst, jedoch stellen die bereits aufgeführten zwingenden firmenrechtlichenGrundsätze …”

Zusammenfassung in Thesen S. 242-249

„… firmenrechtlichenGrundsätzen entspricht. Dies gilt auch für eine von der Hauptniederlassung abweichende …” „… Gesellschaftsstatut im Hinblick auf die firmenrechtlichen Grundsätze der Kennzeichnungsfähigkeit, der Unterscheidungs …” „… Zweigniederlassungsfirma. Die Ausnutzung eines liberaleren Firmenrechts stellt keinen Missbrauch der Niederlassungsfreiheit …”

Änderung und Aufhebung S. 154-155

„… Zweigniederlassung einesinländischen Unternehmens verwiesen werden.670Firmenrechtliche AspekteDie allgemeinen …” „… firmenrechtlichen Grundsätze des deutschen Rechts im Hinblick aufdie Zweigniederlassung wurden bereits oben …” „… : MünchKommBGB4, IntGesR, Rn. 210 ff., dessen Qualifikation des Firmenrechts als Ordnungsrecht zur Anwendung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… der Zweigniederlassung (§ 13 Abs. 3 HGB)II. 87Firmenrechtliche Aspekte§ 8 89Allgemeine Grundsätze der …” „… Änderung und AufhebungIII. 154Firmenrechtliche AspekteIV. 1558Sonderproblem: Eintragung des ausländischen …” „… Firmenrechtliche Aspekte§ 8 89Allgemeine Grundsätze der FirmenbildungI. 89Zusätzliche rechtsformspezifische …”

Gang der Darstellung S. 29-30

„… erörtert. Einen Schwerpunkt wird hierbei dasFirmenrecht der Zweigniederlassung bilden, da dieses …” „… Firmenrecht zu legen sein. In einem dritten Paragrafenwird sodann auf das Verfahren betreffend die GmbH und …”

Allgemeine Grundsätze der Firmenbildung S. 89-93

„… Firmenrechtliche AspekteDie Bildung der Zweigniederlassungsfirma ist im Gesetz nicht gesondert …” „… allgemeinen Prinzipien des Firmenrechts, also insbesondere der Grundsatzder Firmenwahrheit. Bei der …” „… ausdrücklich ausweisen. Die Liberalisierungdes Firmenrechts mit der einhergehenden Möglichkeit für …”

Sonderproblem: Eintragung des ausländischen Rechtsträgers als Zweigniederlassung bei der Übernahme der Komplementärstellung einer deutschen Kommanditgesellschaft S. 175-176

„… firmenrechtlichen Gehalt hin zu überprüfen. Angesichts der innerhalb derEU bzw. des EWR bereits über die …” „… sind bezüglich Drittstaaten die zwingenden deutschen firmenrechtlichen Grundsätze im Wegeeiner …”

Spezifische Probleme bei Fortführung der Zweigniederlassungsfirma S. 97-105

„… des Veräußerers und Firmenrecht der Erwerbers, insbesondere zuder Frage einer dinglichen …” „… derinhaltlichen Gleichschaltung der firmenrechtlichen Regelungen alles dafür, Einzelkaufmann, oHG und KG …” „… der Insolvenz des Rechtsträgersergeben sich gegenüber den allgemeinen firmenrechtlichen Fragen für die …”

Zusätzliche rechtsformspezifische Erfordernisse S. 93-97

„… Zweigniederlassung selbstverständlich auch dieweiteren allgemeinen Prinzipien des Firmenrechts, also insbesondere der …” „… Rechtsform nicht ausdrücklich ausweisen. Die Liberalisierungdes Firmenrechts mit der einhergehenden …”

Änderung eintragungspflichtiger Tatsachen (§ 13 Abs. 1 S. 2 HGB) S. 82-87

„… Kompetenzverteilung in firmenrechtlichen Fragen, siehe hierzu Pentz, in: Ebenroth/Boujong/Joost, HGB,§ 13 c Rn. 31 …” „… Auch firmenrechtliche Aspektekönnen hier besondere Bedeutung erlangen. Handelt es sich bei der Firma …”

Literaturverzeichnis S. 250-270

„… . 9.3.1999 – Rs. C-212/97, RIW 1999,450-451Clausnitzer, Jochen, Deutsches Firmenrecht versus Europäisches …” „… - und ausländischer Unternehmen,Rpfleger 1993, 8-10Köhler, Helmut, Namensrecht und Firmenrecht, in …” „… Kapitalgesellschaft in der notariellen Praxis, RNotZ 2008, 1-22Möller, Doris, Europäisches Firmenrecht im Vergleich …”

Eintragungsverfahren beim Registergericht S. 74-81

„… zum anderen die firmenrechtliche Prüfunggemäß § 30 HGB.Auf eine präventive Prüfung nach § 30 HGB …” „… ; siehe im Einzelnen zum Firmenrecht der Zweigniederlassung unten unterKap. 2 § 8.78Hs. HGB.274 Auch diese …”

Das Handelsrechtsreformgesetz von 1998 und das NaStraG S. 33

„… Richtlinie 2001/34/EG 27 umgesetzt.III.IV.20 Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zur …”

Unternehmenspolitische Gesichtspunkte S. 60-61

„… gegebenenfalls konkret bietet, wie zum Beispiel einnoch liberaleres Firmenrecht171 oder ein großzügigeres …”

Normadressaten S. 140-141

„… Aufhebung der Zweigniederlassung eingegangen und letztlich die firmenrechtlichen Besonderheiten geklärt …”

Problemstellung S. 28-29

„… dasFirmenrecht der Zweigniederlassung bilden, da dieses vielfältige besondere Fragestellungen aufwirft.Das dritte …”

Kostengesichtspunkte S. 59-60

„… einnoch liberaleres Firmenrecht171 oder ein großzügigeres Gesellschaftsrecht,172 nutzenund dennoch am Ort …”

Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Anmeldepflicht (§ 14 HGB) S. 81-82

„… Kompetenzverteilung in firmenrechtlichen Fragen, siehe hierzu Pentz, in: Ebenroth/Boujong/Joost, HGB,§ 13 c Rn. 31 …”

Umsetzung der Zweigniederlassungsrichtlinie im Jahr 1993 S. 32-33

„… Kaufmanns- und Firmenrechts und zur Änderung anderer handelsund gesellschaftsrechtlicher Vorschriften …”

Das EHUG aus dem Jahr 2006 S. 33-34

„… Richtlinie 2001/34/EG 27 umgesetzt.III.IV.20 Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zur …”

Der Errichtungsakt S. 62-64

„… Probleme gesondert behandelt werden im Anschluss daran die firmenrechtlichen Aspekte der Zweigniederlassung …”

Aufhebung der Zweigniederlassung (§ 13 Abs. 3 HGB) S. 87-89

„… , HGB2, § 13 Rn. 58; ders., in: MünchKommAktG3,Anh § 45 § 13 HGB Rn. 58.88Firmenrechtliche AspekteDie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-27

„… zumHandelsgesetzbuch, 7. Aufl.HRefG Gesetz zur Neuregelung des Kaufmanns- und Firmenrechts und zurÄnderung anderer …”

Bestimmung der Rechtsform des ausländischen Unternehmens S. 130-140

„… Aufhebung der Zweigniederlassung eingegangen und letztlich die firmenrechtlichen Besonderheiten geklärt …”

Verfahren der Anmeldung der Zweigniederlassung S. 141-154

„… .652c)aa)648 Zu den firmenrechtlichen Aspekten siehe unten unter Kap. 3 § 10 IV.649 Hopt, in …”

Merkmale der Zweigniederlassung S. 40-58

„… Ihre gewisse Verselbständigung spiegelt sich jedoch im Firmenrecht der Zweigniederlassung wider. Zwar …”

doi.org/10.5771/9783845223445

Walter Bayer, Elisabeth Koch, Torsten Körber, Ingo Saenger - Gründen und Stiften

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.), Torsten Körber (ed.), Ingo Saenger (ed.)

Gründen und Stiften

2009

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Ulrich Burgard Firmenrechtliche Fragen bei Verein und Stiftung S. 208-222

„… 190 Firmenrechtliche Fragen bei Verein und Stiftung Ulrich Burgard I. Fragestellungen …” „… Beschäftigt man sich mit dem Firmenrecht von Verein und Stiftung, stellt man schnell fest, dass viele Fragen …” „… wenig oder wenig befriedigend geklärt sind. Das mag daran liegen, dass die Bedeutung des Firmenrechts …”

Ingo Saenger Stiftungskörperschaften – Anspruch und Wirklichkeit S. 183-196

„… . Denn mit der aufgrund der Liberalisierung des Firmenrechts im Zuge der Handelsrechtsreform von 1998 …” „… Davon unabhängig ist die Frage, wie firmenrechtlich die „Vermengung“ zweier unterschiedlicher …” „… firmenrechtlichen Gesichtspunkt des Irreführungsverbotes, der nicht nur für GmbH und AG, sondern entsprechend auch …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-18

„… ....................................................................................... 179 Ulrich Burgard Firmenrechtliche Fragen bei Verein und Stiftung …”

Stefan Leible Die Stiftung im Internationalen Privatrecht S. 274-292

„… ; Staudinger AnwBl 2008, 316, 319; Wagner/ Timm IPRax 2008, 81; zu Auswirkungen auf das deutsche Firmenrecht …”

doi.org/10.5771/9783845219400

Philip Mostertz - Die UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG

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Philip Mostertz

Die UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 849 2014

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Fünftes Kapitel: Firmenrechtliche Besonderheiten der UG & Co. KG S. 206-231

„… 206 Fünftes Kapitel: Firmenrechtliche Besonderheiten der UG & Co. KG Im Folgenden sind die an die …” „… Unternehmergesellschaft vorgesehene Rechtsformzusatz. A. Allgemeine firmenrechtliche Grundsätze Die Firma, nach § 17 HGB …” „… Firmenrecht in den §§ 17 ff. HGB erfahren. Kodifiziert sind hier verschiedene firmenrechtliche Grundsätze745 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . Firmenrechtliche Besonderheiten 46 I. Abweichender Rechtsformzusatz 46 II. Regelungsziel der Vorschrift 47 1 …” „… UG & Co. KG 205 Fünftes Kapitel: Firmenrechtliche Besonderheiten der UG & Co. KG 206 A. Allgemeine …” „… firmenrechtliche Grundsätze 206 B. Anforderungen an den Firmenzusatz der UG & Co. KG 207 I. Berücksichtigung der …”

Erstes Kapitel: Die Unternehmergesellschaft S. 23-65

„… Mindeststammkapitalgrenze erreichende Kapitalerhöhung keine Anwendung mehr finde134. D. Firmenrechtliche Besonderheiten I …” „… , GmbHG, § 5a Rdnr. 6. D. Firmenrechtliche Besonderheiten 47 II. Regelungsziel der Vorschrift 1 …” „… , GmbHR 2007, 1080, 1082; Füller, in: Ensthaler/Füller/Schmidt, GmbHG, § 5a Rdnr. 4. D. Firmenrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 265-280

„… firmenrechtlich unzulässig, GWR 2010, 14. Mülsch, Hanns-William / Nohlen, Nicolas: Die ausländische …”

doi.org/10.5771/9783845255705

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Grundlagen S. 75-78

„… . Die Neuregelung im Firmenrecht nach dem Regierungsentwurf des Handelsrechtsreformgesetzes, GmbHR 1998 …” „… , 57; Fezer, Liberalisierung und Europäisierung des Firmenrechts, ZHR 161, 52; Jung, Firmen von …” „… Personenhandelsgesellschaften nach neuem Recht, ZIP 1998, 677; Kögel, Firmenrecht 2011:ders., Welche Regeln gelten (noch …”

Entwicklung des Handelsrechts S. 28-31

„… Abs. 3 S. 2 HGB). n Die Liberalisierung des Firmenrechts Bei der Gründung einer Firma gewährt das …” „… . Diese Gestaltungsfreiheit findet jedoch im firmenrechtlichen Irreführungsverbot seine Grenzen (§ 18 Abs …”

Rechtsschutz gegen unzulässigen Firmengebrauch S. 89

„… . offensichtlich irreführende Firma oder Verstoß gegen § 30 HGB). Auf die Verletzung eines fremden Firmenrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… das FirmenrechtII. 78 Abgrenzung zu ähnlichen KennzeichnungsformenIII. 78 Besondere …” „… Geschäftsbezeichnungen1. 78 Marke2. 78 Rechtsnatur des subjektiven FirmenrechtsIV. 78 Die Bildung einer Firma§ 11 80 …”

Prozessuale Besonderheiten im Handelsrecht S. 34-35

„… Beklagte eingetragener Kaufmann ist, Klagen aus Wechseln, aus unlauterem Wettbewerb, aus Firmenrecht usw …”

Die Bildung einer Firma S. 79-81

„… also klar, was überhaupt Firma sein kann, während firmenrechtliche Grundsätze weitere Anforderungen an …”

Grundsätze des Firmenordnungsrechts S. 82-88

„… firmenrechtliche Grundsätze entnehmen. Dazu gehört der Grundsatz der Firmenwahrheit, der in enger Verbindung mit …” „… eingetragenen Firmen anderer Unternehmen deutlich unterscheiden muss. Damit wird ein firmenrechtli- 1. 2. 3. III …”

Der Erwerb eines Handelsgeschäfts gemäß § 25 HGB S. 94-110

„… , dass nach dem neuen Firmenrecht der Rechtsformzusatz immer einen wesentlichen Teil der Firma darstelle …”

doi.org/10.5771/9783845260204

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