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Jürgen Bröhmer (ed.)

Europa und die Welt

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 99 2016

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Sabine Altmeyer Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Beihilfenrecht S. 33-56

„… 33 Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Beihilfenrecht Sabine Altmeyer* I. Einleitung Im Jahr …” „… Europäischen Beihilfenrecht 35 der Union. An einigen Stellen wird sichtbar, dass die Kommission bei der …” „… , EU:C:2001:160. Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Beihilfenrecht 39 stromerzeugenden Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Beihilfenrecht 33 Sabine Altmeyer 2. Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Europäische …” „… Europa und die Welt Jürgen Bröhmer (Hrsg.) Kolloquium zu aktuellen europa-, völker- und …” „… Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft 99 Nomos Schriften des Europa-Instituts der …”

Georg Ress Der Wandel völkerrechtlicher, europarechtlicher und menschenrechtlicher Probleme: Rede zum Abschluss des Kolloquiums zum 80. Geburtstag S. 249-258

„… in Progress, oben S. 13; Altmeyer, Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Beihilfenrecht, oben S. 33 …” „… . Wir haben Beiträge zu aktuellen Problemen des Europarechts, vor allen Dingen des Europäischen …” „… Wirtschaftsrechts3 und der umstrittenen und kritischen Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion4 gehört und man …”

Jörg Ukrow Entwicklung des europäischen Medienrechts zwischen Verfassungsrecht, Völkerrecht und Europarecht S. 197-236

„… 5. Europäisches Verfassungsrecht 199 …” „… Entwicklung des europäischen Medienrechts zwischen Verfassungsrecht, Völkerrecht und Europarecht Jörg Ukrow …” „… * I. Vorbemerkung: Europäisches Medienrecht − Was ist das? Der Begriff des europäischen Medienrechts …”

doi.org/10.5771/9783845268200

Bettina Leupold - Krankenhausmärkte in Europa

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Bettina Leupold

Krankenhausmärkte in Europa

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 35 2009

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Literaturverzeichnis S. 397-419

„… Beihilfenaufsicht, EuZW 2005, 289 Ders., Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, 2003, zitiert: Bearbeiter in …” „… Heidenhain, Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, 2003 Ders., Mittelbare Beihilfen, EuZW 2007, 623 Heiß, …” „… von europäischem Beihilfenrecht und mitgliedstaatlicher Daseinsvorsorge, 2005 Ders., Staatliche …”

Staatliche Maßnahme oder Maßnahme unter Inanspruchnahme staatlicher Mittel S. 151-176

„… , EG-Beihilfenrecht, 2002, S. 221 ff; Mederer in Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen Wettbewerbsrecht …” „… Verwendung daher am Beihilfenrecht gemessen werden kann. Die europäische Rechtsprechung lässt außerdem …” „… Europäischen Beihilfenrechts, 2003, § 4 Rn 14; ders., EuZW 2007, 623 (624): Die Anerkennung mittelbarer …”

Wettbewerbsverfälschung S. 297-325

„… , Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, 2003, § 4 Rn 61 ff. Dieser Linie folgt auch das Urteil Philip …” „… Koenig/Kühling in Streinz, EUV/EGV, 2003, Art. 87 Rn 52. 1078 Koenig/Kühling/Ritter, EG-Beihilfenrecht, 2 …” „… . Auflage 2005, Rn 176; Mederer in Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen Wettbewerbsrecht, 2003 …”

Wirtschaftliche Begünstigung S. 176-296

„… Sozialversicherungssystem befindet. Diese Feststellung führt unmittelbar in das europäische Beihilfenrecht: Es geht um …” „… , Beihilfenrecht der EU, 2003, Rn 469. 653 Koenig, EuZW 2001, 741. 654 Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches …” „… soll, mög- 671 Heidenhain in Heidenhain, Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, 2003, § 4 Rn 4 …”

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 325-345

„… mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge, 2007, S. 136; Heidenhain in Heidenhain, Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts …” „… Abschnitt der beihilfenrechtlichen Prüfung eignet sich gut für eine Bestandsaufnahme: Wie häufig sind Fälle …” „… verflochten sind die europäischen Gesundheitssysteme, und wie sehen die betroffenen Akteure den Binnenmarkt im …”

Einführung S. 21-24

„… sind die Mittelströme bei der Krankenhausfinanzierung im europäischen Beihilfenrecht noch kaum …” „… initiiert: Laut einer Pressemitteilung vom 18. September 20076 hat die Europäische Kommission auf eine …” „… http://openpr.de/pdf/158858/Europaeische …”

Der Begriff der Beihilfe S. 96-98

„… Europäischen Wettbewerbsrecht, 2003, Art. 87 Rn 31; Lübbig/Martín-Ehlers, Beihilfenrecht der EU, 2003, Rn 72; s …” „… Gemeinschaft im Gesundheitswesen steht einer beihilfenrechtlichen Prüfung der mitgliedstaatlichen …” „… gleich welcher Art“ die Rede ist.289 Der Europäische Gerichtshof formuliert in ständiger Rechtsprechung …”

Unternehmen S. 98-151

„… außerhalb des Beihilfenrechts lägen.365 Schließlich ließ der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss in …” „… 98II. Unternehmen Das Unternehmen ist der Schlüsselbegriff des europäischen Wettbewerbsrechts. Es …” „… europäische Wettbewerbsrecht zur Anwendung kommt.294 Dies gilt auch für das Gesundheitswesen: „Sobald …”

Konkretisierung durch Entscheidung 2005/842/EG S. 350-373

„… ); ausführlich Jennert, Zum Verhältnis von europäischem Beihilfenrecht und mitgliedstaatlicher Daseinsvorsorge …” „… konkretisiert. 1. Allgemeines Nachdem der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache Altmark Trans die …” „… beihilfenrechtliche Behandlung von Ausgleichszahlungen geklärt hatte, wollte die Kommission die Rechtssicherheit für …”

Kurze Typologie von Gesundheitssystemen S. 25-27

„… sämtliche Gesundheitssysteme der Europäischen Gemeinschaft ausführlich vorzustellen oder gar …” „… beihilfenrechtlich zu untersuchen. Daher werden folgende Einschränkungen vorgenommen: Neben der Bundesrepublik …” „… beihilfenrechtlichen Prüfung wird das deutsche Gesundheitssystem als Ausgangspunkt genommen. Dabei wird sich zeigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… europäischen Beihilfenrechts NomosDiese Arbeit hat dem Promotionsausschuß Dr. jur. der Universität Bremen als …” „… Pernice, Mitdirektor Band 35Bettina LeupoldKrankenhausmärkte in Europa Aus der Perspektive des …” „… . Wettbewerb 89 IV. Zusammenfassung 90 3. Kapitel: Beihilfenrechtliche Prüfung der Krankenhausfinanzierung 91 A …”

Selektivität S. 296-297

„… Mederer in Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen Wettbewerbsrecht, 2003, Art. 87 Rn 36; von …” „… Wallenberg in Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Art. 87 Rn 45. 1074 Mederer in …” „… Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen Wettbewerbsrecht, 2003, Art. 87 Rn 37; EuGH, Urteil vom 12. Oktober …”

Endergebnis S. 379-383

„… der Artikel 73, 86 und 87“) nicht zu einer weitergehenden beihilfenrechtlichen Privilegierung von …” „… – nicht möglich. Exkurs: Rückforderung. Schon früh hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die …” „… bereits vor Deutschlands Beitritt zur Europäischen Union, weshalb es sich dabei um bestehende Beihilfen …”

Investitionsförderung S. 345-346

„… Behandlung ins europäische Ausland. Anders ist dies lediglich bei hochspezialisierten, planbaren …” „… Die beihilfenrechtliche Prüfung der deutschen Krankenhausfinanzierung führt zu folgendem Ergebnis: I …” „… sich beihilfenrechtlich problematisch ist. Es bestehen keinerlei Bedenken gegenüber der Entscheidung …”

Übertragbarkeit auf ausländische Gesundheitssysteme S. 92-93

„… Vorteile mit sich, die als wirtschaftliche Begünstigung im beihilfenrechtlichen Sinne verstanden werden …” „… . Gemeinschaftskompetenz Man mag an dieser Stelle bereits an das mögliche Ergebnis denken – die beihilfenrechtliche …” „… sozialen Dienste vor der Europäischen Herausforderung, 2005, S. 424 (439). 272 von Bogdandy/Bast in …”

Gemeinschaftskompetenz S. 93-96

„… . Gemeinschaftskompetenz Man mag an dieser Stelle bereits an das mögliche Ergebnis denken – die beihilfenrechtliche …” „… sozialen Dienste vor der Europäischen Herausforderung, 2005, S. 424 (439). 272 von Bogdandy/Bast in …” „… Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Art. 5 Rn 7 ff; Zuleeg in von der Groeben/Schwarze, EUV/EGV, 6 …”

Einfluss von Art. 16 EG S. 377-379

„… beihilfenrechtliche Prüfung von Ausgleichszahlungen. Literatur. Diejenigen Kommentatoren, die sich mehr auf den …” „… ) Rn 23; Boysen/Neukirchen, Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge, 2007, S …” „… , Art. 31, 86 (Art. 86 Abs. 2) Rn 23; Boysen/Neukirchen, Europäisches Beihilferecht und …”

Voraussetzungen S. 349-350

„… . 86 Abs. 2 EG konkretisiert. 1. Allgemeines Nachdem der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache …” „… Altmark Trans die beihilfenrechtliche Behandlung von Ausgleichszahlungen geklärt hatte, wollte die …” „… erste ihrer Art ist: Systematisch handelt es sich dabei um eine beihilfenrechtliche …”

Anwendung der Entscheidung 2005/842/EG, des Gemeinschaftsrahmens bzw. von Art. 86 Abs. 2 EG S. 373-377

„… Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern, 2007, S …” „… die bisher schon so praktizierte und nach der hier vertretenen Auffassung beihilfenrechtlich …” „… Wirtschaftsteilnehmers beihilfenrechtlich zu bewerten. Wendet man nicht die – nach der hier vertretenen Auffassung …”

Funktion der Vorschrift S. 347-349

„… profitierenden Anstalten des öffentlichen Rechts beihilfenrechtlich relevante wirtschaftliche Vorteile. Die …” „… hat der Europäische Gerichtshof mehrmals folgendermaßen beschrieben: Die Vorschrift solle dadurch …” „… Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht, Band 1: Europäisches Recht, 2005, Art. 86 Rn 13; Koenig/Kühling, ZHR 2002, 656 (657 …”

doi.org/10.5771/9783845218069

Jenny Katharina Dorn - Private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht

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Jenny Katharina Dorn

Private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 60 2017

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D. Verhältnis der privaten zur administrativen Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht im Vergleich zum europäischen Kartellrecht S. 117-194

„… Verhältnis der privaten zur administrativen Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht im …” „… welchem Verhältnis die private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht …” „… Das europäische Beihilfenrecht ist durch weitreichende Kompetenzen der Kommission im …”

A. Einleitung S. 25-38

„… . Jenseits dieser aktuellen Problematik hat das europäische Beihilfenrecht in der Finanzkrise ein …” „… administrativer Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht entstehen nur dann, wenn eine private …” „… verschiedenen Wege der Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht entfacht.11 Zur Verzahnung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Private und administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht Jenny Katharina …” „… administrative Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht Vom indirekten Vollzug zum …” „… zur administrativen Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht. Von dem anfänglichen Störgefühl …”

F. Fazit S. 369-386

„… privaten zur administrativen Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht Das mitgliedstaatliche …” „… zu einem auf Vermischung angelegten Kooperationsprinzip im Vollzug des europäischen Beihilfenrechts …” „… europäischen Beihilfenrechts hin. Vor der Aktualisierung der VO 659/1999 durch die VO 734/2013 ließ sich die …”

G Literaturverzeichnis S. 387-430

„… Literaturverzeichnis 389 Birnstiel, Alexander/Bungenberg, Marc/Heinrich, Helge (Hrsg.), Europäisches Beihilfenrecht …” „… ., Kommission vs. Nationale Gerichte im europäischen Beihilfenrecht – Private Rechtsdurchsetzung während des …” „… , Matthias Johannes, Die negative Konkurrentenklage im EG-Beihilfenrecht vor europäischen und deutschen …”

E. Entwicklungen des Verhältnisses der privaten zur administrativen Rechtsdurchsetzung im Beihilfenrecht S. 195-368

„… mittlerweile anerkannten Mehrspurigkeit der Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht wird in diesem …” „… solchem entscheidend sein. 131 Sinnaeve, in: Heidenhain (Hrsg.), Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts …” „… ). 132 Sinnaeve, in: Heidenhain (Hrsg.), Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, § 33 Rn. 33, in …”

C. Vollzug und Durchsetzung des Unionsrechts im Europäischen Verwaltungsverbund S. 75-116

„… . Für die vorliegende Untersuchung der privaten Rechtsdurchsetzung im europäischen Beihilfenrecht ist …” „… ist derzeit auch im europäischen Beihilfenrecht zu ver- 165 Streinz, in: Streinz (Hrsg.), EUV/AEUV …” „… Vollzug und Durchsetzung des Unionsrechts im Europäischen Verwaltungsverbund Der Vollzug des Rechts …”

B. Modelle der Rechtsdurchsetzung S. 39-74

„… beihilfenrechtliche Durchführungsverbot vor einem mitgliedstaatlichen Gericht ist rechtlich in das europäische …” „… des europäischen Beihilfenrechts. Für die effektive Wirksamkeit des Unionsrechts ist es grundsätzlich …” „… .; Bungenberg, in: Birnstiel/Bungenberg/Heinrich (Hrsg.), Europäisches Beihilfenrecht, Art. 108 AEUV, Rn. 6 …”

doi.org/10.5771/9783845285177

Matthias Bäcker - Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht

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Matthias Bäcker

Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 9 2007

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Das Rechtsschutzinteresse des Einzelnen vor nationalen Gerichten im europäischen Beihilfenrecht S. 69-70

„… Rechtsschutzinteresse des Einzelnen vor nationalen Gerichten im europäischen Beihilfenrecht Art. 87 ff. EG (Art. III-167 …” „… 69 § 2. Rechte des Einzelnen im EG-Beihilfenrecht Entsprechend dem Referenzproblem dieser Arbeit …” „… Gerichten verfolgt werden können, aus dem EG-Beihilfenrecht ergeben. Zunächst wird dargelegt, in welchen …”

Rechtsbegründung im EG-Beihilferecht S. 70-78

„… europäische Beihilfenrecht ist Teil des in Art. 3 Abs. 1 Buchstabe g EG (vgl. Art. I-3 Abs. 2, III-130 EUVV …” „… , Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, § 57 Rn. 26 f; E. Staebe, Rechtsschutz, S. 197. 231 So V. Götz …” „… des Konkurrenten aus dem europäischen Beihilfenrecht gegen den subventionierenden Staat geben.242 Das …”

Ergebnis S. 67-69

„… Rechtsschutzinteresse des Einzelnen vor nationalen Gerichten im europäischen Beihilfenrecht Art. 87 ff. EG (Art. III-167 …” „… . Rechte des Einzelnen im EG-Beihilfenrecht Entsprechend dem Referenzproblem dieser Arbeit soll nun …” „… verfolgt werden können, aus dem EG-Beihilfenrecht ergeben. Zunächst wird dargelegt, in welchen Situationen …”

Die regulierungstheoretische Bewertung der Subvention S. 27-39

„… . 87 Abs. 1 EG Rn. 5. 21 Vgl. dazu P. F. Bultmann, Beihilfenrecht, S. 44 ff.; H.-D. Grosser …” „… des Wettbewerbs, S. 1 (4); K. Herdzina, Wettbewerbspolitik, S. 18 f. 27 P. F. Bultmann, Beihilfenrecht …” „… , S. 331 f.; W. Fuest, Subventionen, S. 21; E.-J. Mestmäcker/H. Schweitzer, Europäisches …”

Das allgemeine Abwehrrecht des Konkurrenten gegen eine Subvention als Beispiel für eine ungeschriebene wirtschaftsordnende Strukturnorm S. 240-261

„… , eine derartige Norm aus einer Gesamtschau des deutschen und europäischen Rechts der …” „… , Europäisches Verfassungsrecht, S. 683 (686); J. Hecker, Wirtschaftsaufsicht, § 4 I 1; H.-J. Papier, FS Selmer …” „… (366). 848 A. Hatje, in: A. von Bogdandy, Europäisches Verfassungsrecht, S. 683 (686 f.). 849 Vertrag …”

Beispiele für geschriebene wirtschaftsordnende Strukturnormen S. 225-230

„… Wettbewerbsfreiheit ausfüllen. Das gilt etwa für das europäische Beihilfenrecht: Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG (Art. 168 …” „… des europäischen Beihilfenrechts sind auch als Wirtschaftsordnungsnormen anzusehen. Sie dienen dem …” „… . Vorschriften des europäischen Beihilferechts Als Wirtschaftsordnungsnormen kommen nicht nur Normen in Betracht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… EG-Beihilfenrecht 69 I. Das Rechtsschutzinteresse des Einzelnen vor nationalen Gerichten im europäischen …” „… Ansatz der Arbeit 39 Teil 1: Das europäische Rechtsschutzsystem und der Konkurrenzschutz im europäischen …” „… Beihilfenrecht 44 § 1. Das Rechtsschutzsystem des Gemeinschaftsrechts 45 I. Die mitgliedstaatlichen Gerichte im …”

Literaturverzeichnis S. 341-366

„… Europäischen Beihilfenrechts, München 2003. Heinrich, Jürgen: Publizistische Vielfalt aus …” „… europäischen Verfassung, Heidelberg 2006 (zit.: Handlungsform). Alexy, Robert: Theorie der Grundrechte …” „… Gesellschaft zu Berlin). Ders.: Staatsziele und Garantien der Wirtschaftsverfassung in Deutschland und Europa …”

Die mitgliedstaatlichen Gerichte im gemeinschaftsrechtlichen Rechtsschutzsystem S. 44-48

„… Beihilfenrecht Der individuelle Rechtsschutz ist bei dem derzeitigen Stand der europäischen Integration nicht …” „… 44 Teil 1: Das europäische Rechtsschutzsystem und der Konkurrenzschutz im europäischen …” „… Rechtmäßigkeit einer Subvention hängt nicht nur vom nationalen, sondern auch vom europäischen Recht ab. Daraus …”

Zum Begriff der Subvention S. 26-27

„… europäischen Gerichten suchen kann, muss auf andere Darstellungen verwiesen werden.14 Schließlich spricht für …” „… , Beihilfenrecht, S. 44 ff.; H.-D. Grosser, Spannungslage, S. 31 ff.; M. Rodi, Subventionsrechtsordnung, S. 648 ff …”

Abgrenzung zu dem Gleichheitssatz S. 317-329

„… . F. Bultmann, Beihilfenrecht, S. 214 f.; G. Dürig, in: T. Maunz/G. Dürig/R. Herzog/R. Scholz, GG, Art …” „… Ausführlich zum europäischen Rechtsschutzsystem oben § 1. 1233 C. Calliess, in: C. Nowak/W. Cremer …” „… . Bleckmann, Struktur, S. 54; P. F. Bultmann, Beihilfenrecht, S. 216; G. Dürig, in: T. Maunz/G. Dürig/R …”

doi.org/10.5771/9783845203386

Bastian Hoenig - Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union

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Bastian Hoenig

Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 78 2016

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Literaturverzeichnis S. 273-281

„… , EU-Beihilfenrecht). Bartosch, Andreas: Sozialer Wohnungsbau und europäische Beihilfenkontrolle, EuZW 2007, S …” „… .]: Europäisches Beihilfenrecht, Baden-Baden 2013 (zitiert: Bearbeiter in Birnstiel/Bungenberg/Heinrich …” „… ). Heidenhain, Martin [Hrsg.]: Handbuch des Europäischen Beihilfenrechts, München 2003 (zitiert: Bearbeiter in …”

Kapitel 3: Universitäten als Beihilfenempfängerinnen S. 108-209

„… FuE-Gemeinschaftsrahmen von 1996 heran, wird offenbar, dass dieser Aspekt des Beihilfenrechts lange Zeit unzureichend …” „… mitunter für Verunsicherung gesorgt, wie Universitäten den Anforderungen des Beihilfenrechts Genüge tun …” „… grundsätzlich in den Anwendungsbereich des Beihilfenrechts fallen können, um in einem zweiten Schritt zu …”

Einleitung S. 21-29

„… Beihilfenrecht 27 E: Forschung zwischen Gemeinwohlziel und Beihilfenrecht Das europäische Beihilfenrecht ist …” „… Drittmittelaufkommen von 5,91 Mrd. € bei, weitere knapp 2 Mrd. € stammten von Bund, Ländern und der Europäischen Union …” „… Deutschland und der Europäischen Union erreichen. ____________________ 14 Zum Unterricht im Rahmen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union Bastian Hoenig Heidelberger …” „… Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union Nomos BUT_Hoenig_3146-6.indd 3 25.07.16 09:24 Die …” „… und Rechtsvergleichung. Das Europäische Beihilfenrecht befindet sich, gerade auch im Hinblick auf …”

Kapitel 5: Abschließende Zusammenfassung und Ausblick S. 249-258

„… Universitäten und Unternehmen auf eine Weise auszugestalten, die keinen beihilfenrechtlichen Bedenken begegnen …” „… Universitätsforschung im Einklang mit dem Beihilfenrecht auszugestalten, können ihre in den Rahmen niedergelegten …” „… Forschungstätigkeiten von Universitäten sind nichtwirtschaftlicher Natur und unterliegen nicht dem Beihilfenrecht …”

Kapitel 2: Gewerbliche Unternehmen als Beihilfenempfänger im Rahmen von Forschungskooperationen und Forschungsdienstleistungen S. 73-107

„… Mitgliedstaaten beeinträchtigen. Der Begriff des Unternehmens im Sinne des Beihilfenrechts umfasst »jede eine …” „… Zuwendungen, welche durch das Beihilfenrecht nicht eingeschränkt werden, soll zugleich aber klarstellen, dass …” „… Neptun), Slg. 1993, I-887 Rn. 19; Bartosch, EU-Beihilfenrecht, Art. 107 Abs. 1 AEUV Rn. 138. Kapitel 2 …”

Kapitel 4: Genehmigung von Beihilfen S. 210-248

„… III. Die Abwägungsprüfung nach dem more economic approach im Beihilfenrecht Die Europäische …” „… Forschungsrahmenprogrammen nach Art. 182 AEUV betreibt die Europäische Kommission eine eigene Beihilfenpolitik, die …” „… FuEuI-Beihilfen 211 rung zu den drei wichtigsten Förderkategorien in der Europäischen Union.570 Im Kontext der …”

Kapitel 1: Universitätsforschung im Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation von 2006 S. 30-72

„… Universitäten nicht näher. Die Europäische Kommission hat die allgemeinen Regelungen des Beihilfenrechts …” „… die Beihilfenaufsicht für die Forschungseinrichtungen transparenter zu gestalten. Dem europäischen …” „… Begriff einer Terminologie der Europäischen Kommission, welche diese in der Beihilfeaufsicht entwickelt …”

doi.org/10.5771/9783845275185

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