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Axel Korth - Regionalintegration in Zentralamerika und ihre Übereinstimmung mit dem Welthandelssystem der WTO

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Axel Korth

Regionalintegration in Zentralamerika und ihre Übereinstimmung mit dem Welthandelssystem der WTO

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 10 2008

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Verhältnis zu Art. XXIV GATT S. 324-326

„… Ermächtigungsklausel schuf somit einen permanenten rechtlichen Rahmen für die differenzierte und günstigere Behandlung …” „… Ermächtigungsklausel ist es den entwickelten WTO-Mitgliedern bis heute gestattet, Entwicklungsländern unter Verstoß …” „… Genehmigung bedürfen (sog. Nord-Süd-Verhältnis). Nach Ziffer 2 (a) und (b) der Ermächtigungsklausel können …”

Sonderstellung der Entwicklungsländer in der WTO S. 322-324

„… . D. Ziffer 2 (c) der Ermächtigungsklausel Zuletzt ist zu prüfen, welche Rolle die …” „… Ermächtigungsklausel in Bezug auf die wirtschaftliche Integration des MCCA spielt. Hierzu ist zunächst auf die …” „… heute fortgeltende Ermächtigungsklausel als Ergänzung des Teils IV des GATT implementiert. Dadurch wurde …”

Zusammenfassung S. 326-327

„… erfüllte, könnte durch die Einfügung der Ermächtigungsklausel Rechnung getragen worden sein.382 Dagegen …” „… Welthandelssystem einhergehen würde. Denn im Rahmen der Ermächtigungsklausel existiert keine stetige …” „… , dass die bisher unter der Ermächtigungsklausel notifizierten RTA bis auf den MERCOSUR reine …”

Prüfpraxis und Prüfungsumfang S. 229-232

„… Falle von Entwicklungsländern, auf Ziff. 2 (c) der Ermächtigungsklausel zu rekurrieren.1 Im Rahmen der …” „… , weil die Ermächtigungsklausel zum Zeitpunkt der Gründung des MCCA noch gar nicht existierte. Im Rahmen …” „… wird auf die Ermächtigungsklausel und das Verhältnis zu Art. XXIV GATT eingegangen (unter D.). A …”

Tatbestandliche Voraussetzungen S. 315-322

„… . D. Ziffer 2 (c) der Ermächtigungsklausel Zuletzt ist zu prüfen, welche Rolle die …” „… Ermächtigungsklausel in Bezug auf die wirtschaftliche Integration des MCCA spielt. Hierzu ist zunächst auf die …”

Zusammenfassung S. 227-228

„… Zusammenhang regionale Zusammenschlüsse (RTA), die durch Art. XXIV GATT (bzw. Art. V GATS, Ermächtigungsklausel …”

Prinzip der Gegenseitigkeit (Reziprozität) S. 193-194

„… , gelten zudem die Sonderregelungen zugunsten der Entwicklungsländer,94 z.B. die sog. Ermächtigungsklausel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… i.S.d. Art. V:4 GATS 321 3. Ergebnis 321 D. Ziffer 2 (c) der Ermächtigungsklausel 322 I …”

Regionalisierungsentwicklungen in der Welthandelsordnung S. 215-227

„… fallen die nach Art. XXIV GATT, Art. V GATS und der Ermächtigungsklausel notifizierten Abkommen. Vgl. WTO …” „… Zusammenhang regionale Zusammenschlüsse (RTA), die durch Art. XXIV GATT (bzw. Art. V GATS, Ermächtigungsklausel …”

Einleitung S. 19-23

„… Regionalausnahme nach Art. XXIV GATT, Art. V GATS oder der Ermächtigungsklausel erfüllt werden. Die vorliegende …”

Begriffliche Klärung S. 56-61

„… 2 c) der Ermächtigungsklausel sowie (c) Art. XXV:5 GATT (waiver) sein kann – wird ein …”

Regionale Handelsabkommen und ihre Auswirkungen auf den Welthandel S. 194-215

„… Sonderregelungen zugunsten der Entwicklungsländer,94 z.B. die sog. Ermächtigungsklausel, die Ausprägung des …”

doi.org/10.5771/9783845207117

Louise Eva Mossner - Westafrikanische Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem

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Louise Eva Mossner

Westafrikanische Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 12 2016

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Teil II Bilaterale Handelsregime und der globale Ordnungsrahmen S. 231-316

„… Interesse, stellen sie doch das Nadelöhr des Allgemeinen Präferenzsystems dar. Nach der Ermächtigungsklausel …” „… etwa auch Präferenzabkommen fallen, die unter der Ermächtigungsklausel notifiziert werden und nur einen …” „… WA-EU-WPA bekräftigen die Parteien ihre Bindung an die Ermächtigungsklausel der WTO. 1089 Art. 16 Abs. 3 …”

Teil III Konfliktfelder S. 317-385

Zusammenfassung S. 549-556

„… Handelspräferenzen spezifischen Anforderungen, die in Art. XXIV GATT, Art. V GATS und der Ermächtigungsklausel …” „… oder des Abs. 2 lit. c Ermächtigungsklausel auf Wirtschaftsgemeinschaften zwischen Entwicklungsländern …” „… Ermächtigungsklausel, bei der Defizite der Binnenliberalisierung durch entwicklungsförderliche Politiken der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… bei der Binnenintegration? Rechtfertigung von Zollunionen gemäß Ermächtigungsklausel und Art. XXIV …” „… mit dritten WTO-Mitgliedern b. 376 Übergangsfristenc. 377 Verletzung der Ermächtigungsklausel2. 379 …”

Teil IV Die Koordinierung internationaler Organisationen S. 386-548

doi.org/10.5771/9783845267494

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 38 (2005) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Waldemar Hummer Integration in Lateinamerika und in der Karibik. Aktueller Stand und zukünftige Entwicklungen S. 6-55

„… können – vor allem, was die häufige Verwendung der „Ermächtigungsklausel“ betrifft. Diese „Originalität …” „… der Basis von Art. XXIV GATT oder der Ermächtigungsklausel (enabling clause“) im GATT 21 variieren …” „… ) Das Suchen nach der adäquaten Rechtsgrundlage: Art. XXIV GATT versus Ermächtigungsklausel („enabling …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2005-1

Viola de Blecourt - Zusatzgremien in der GmbH

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Viola de Blecourt

Zusatzgremien in der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 93 2022

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Kapitel 2 Zusatzgremien als Organe S. 42-179

„… ErmächtigungsklauselErmächtigungsklauseln ermöglichen massive Abweichungen von der aus der Satzung ersichtlichen Organisationsverfassung, in …” „… ErmächtigungsklauselDas Problem würde zwar entfallen, wenn die Ausübung einer Ermächtigungsklausel eine …” „… Ermächtigungsklauseln zu stehen.Eine Pflicht der Gesellschaft, die Ausübung einer Ermächtigungsklausel zum …”

Kapitel 4 Anwendung des Modells in der Rechtspraxis S. 280-306

„… ist eine Ermächtigungsklausel zur Übertragung von den Gesellschaftern zustehenden Befugnissen.Als …” „… Gesellschafter können ein Vorratsorgan errichten oder eine Ermächtigungsklausel schaffen.VorratsorganEin …” „… gesellschaftsfremden Umständen.ErmächtigungsklauselAlternativ kann die Satzung die Gesellschafterversammlung oder ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… durch einfachen Beschlussa)72Ermächtigungsklausel als Satzungsverankerungaa)73Ausübung der Ermächtigung …” „… Registerpublizität bei fehlender Information über die Ausübung einer Ermächtigungsklausel(1)77Keine analoge Anwendung …” „… der Vorschriften über die Satzungsänderung auf die Ausübung einer Ermächtigungsklausel(2)79Pflicht zur …”

Kapitel 5 Schluss S. 307-312

„… Ermächtigungsklausel ausgestaltet werden. Die Ermächtigung kann durch einfachen Beschluss ausgeübt werden. Die …” „… Satzungsregelung wieder abgeschafft werden. Auch hier genügt eine Ermächtigungsklausel, deren Ausübung zum …” „… eingetragen oder eine inhaltlich ausreichende Ermächtigungsklausel fehlerhaft ausgeübt wird. Nur in diesen …”

Kapitel 3 Zusatzgremien an den Grenzen der Organqualität S. 180-279

„… eine Ermächtigungsklausel, können Einzelheiten des Organs sogar einseitig durch einen kleineren Teil …” „… inhaltlich ausreichende Satzungsverankerung selbst in Form der Ermächtigungsklausel zumin716 Vgl. Pentz, in …” „… Satzungsverankerung fungiert wie eine Ermächtigungsklausel als Rahmen, innerhalb dessen der Beiratsvertrag nähere …”

Kapitel 1 Einführung S. 29-41

„… abhängig ist. Insbesondere aufgrund von Ermächtigungsklauseln errichtete Zusatzgremien fallen daher stets …”

doi.org/10.5771/9783748933717

Gabriel J. Felbermayr, Daniel Göler, Christoph Herrmann, Andreas Kalina - Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

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Gabriel J. Felbermayr (ed.), Daniel Göler (ed.), Christoph Herrmann (ed.), Andreas Kalina (ed.)

Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 94 2017

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Wolfgang Weiß Die entwicklungspolitische Dimension der EU-Handelspolitik aus wirtschaftsvölkerrechtlicher und EU-rechtlicher Sicht S. 301-338

„… . Ermächtigungsklausel/Enabling Clause für die Bildung von nicht-reziproken Präferenzzonen mit Entwicklungsländern und spezi- C. I …” „… dann in der Ermächtigungs-klausel zu allgemeinen Präferenzsystemen niederschlugen (dazu 3). Erst in den …” „… Ermächtigungsklausel und damit die allgemeine Präferenzregel der EU zur Verfügung. Sie bringt zwar unter der …”

Christoph Herrmann, Aike Würdemann Der wirtschaftsvölkerrechtliche und unionsrechtliche Rahmen für regionale Integrationsgemeinschaften S. 33-60

„… der Ermächtigungsklausel („Enabling Clause“), die 1979 im Rahmen der Tokio-Runde beschlossen wurde und …” „… Ausweislich der Fußnote 3 zur Ziff. 2 a) der Ermächtigungsklausel ist Voraussetzung eines APS u.a., dass …”

doi.org/10.5771/9783845279855

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