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Jörg Walendy - Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

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Jörg Walendy

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 27 2008

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Literaturverzeichnis S. 319-358

„… , Die Entwicklung des Energierechts seit In-Kraft-Treten der Energierechtsreform von 1998 …” „… Betätigungen der Kommunen in neuen Geschäftsfeldern, Zeitschrift für Gesetzgebung, 1998, S. 328 ff., zitiert …” „… Kommunen au-ßerhalb ihres Gebiets, in Püttner, Günter (Hrsg.), Zur Reform des …”

Die Lehre von der Bürgerbeteiligung S. 257-260

„… , Bremeier/Brickmann/Killian/Schneider, ZögU 2005, S.267 ff., S. 272.1553 Schwintowski, Europäisches Energierecht, in Schwintowski …” „… Kommune zu. Im Ergebnis bieten sich also zwei Anknüpfungspunkte für eineStärkung der Lenkung und Kontrolle …” „… spricht sich dafür aus, den Bürgern einer Kommune über eine gezielte vermögensrechtliche Teilhabe an …”

Das Principal-Agent Problem I – Möglichkeiten der Steuerung durch die Bürger S. 254-257

„… hingewiesen, dass gerade aufgrund der starken Stellung der Kommune in „ihrem“ Unternehmen die Gefahr eines …” „… , Bremeier/Brickmann/Killian/Schneider, ZögU 2005, S.267 ff., S. 272.1553 Schwintowski, Europäisches Energierecht, in Schwintowski …” „… who, in a given situation, might have a stronger contribution to make tomeeting company objectives …”

Alternative Erklärungsansätze zum Zweckbegriff S. 161-179

„… dieserschreibt den Kommunen ein Mandat zur Daseinsvorsorge zu, ohne den Begriff in anderer Weiseals schlicht …” „… Zweckaa) Der Begriff in der überkommenen DogmatikFraglich ist zunächst, wie sich der Forsthoff´sche …” „… . „nicht-wirtschaftlichen“ Unternehmen der Kommune im Bereich der Abfall- und Abwasserentsorgungder Daseinsvorsorge …”

Öffentliche Unternehmen und Konzernrecht S. 298-302

„… unternehmenstragenden Kommune unter konzernrechtlichen Gesichtspunkten darstellt, kommen doch konzernrechtliche …” „… Verflechtungen bei öffentlichen Unternehmen ebenso häufig vor wie in der Privatwirtschaft.1833 Typisch …” „… übernimmt und selbst unternehmerisch tätigwird.1834 Fraglich ist demgegenüber, ob nicht auch die Kommune …”

doi.org/10.5771/9783845206073

Martin Burgi - Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle?

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Martin Burgi

Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle?

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 56 2014

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Neuerscheinungen S. 101-102

„… Beiträge zum Berg- und Energierecht54Band 53Rechtsfragen der Einspeisung vonBiogas in die …” „… Band 55Neuer Ordnungsrahmen für dieenergiewirtschaftliche Betätigungder KommunenVorschlag für eine …” „… BURGINeuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betätigung der KommunenBochumer Beiträge zum Berg …”

doi.org/10.5771/9783415050426

Ines Härtel, Johann-Christian Pielow - Effektiv zu mehr Energieeffizienz?

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Ines Härtel (ed.), Johann-Christian Pielow (ed.)

Effektiv zu mehr Energieeffizienz?

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 57 2014

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Diskussion zur Energieeffizienz im Gebäude- und Industriesektor – (Zusammenfassung) S. 155-158

„… Einspeisung von Biogas in die ErdgasnetzeBochumer Beiträge zumBerg- und Energierecht53Band 53Rechtsfragen der …” „… - und Energierecht55Band 55Neuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betäti-gung der Kommunen …” „… BESTELLUNG@BOORBERG.DEBURGINeuer Ordnungsrahmen für die energiewirtschaftliche Betätigung der KommunenBochumer Beiträge zum Berg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Bochumer Beiträge zum Berg- und EnergierechtHärtEl · PiElow (Hrsg.)57Effektiv zu mehr …” „… Energieeffizienz?Bochumer Beiträge zum Berg- und EnergierechtBand 57Herausgegeben von Professor Dr. iur. Johann-Christian …” „… Ruhr-Universität-BochumEffektiv zumehr Energieeffizienz?Dokumentation der XV. Jahrestagung des Institutsfür Berg- und Energierecht …”

Gibt es ein eigenes „Energieeffizienzrecht“? Grundstrukturen und offene Fragen – Prof. Dr. Ines Härtel S. 21-62

„… “22, so in jüngerer Zeit beispielsweisemit dem Energierecht, Technikrecht, Umweltrecht sowie …” „… Prall/Ewer, Energierechtliche Regelun-gen als Instrument des Umweltschutzes, in: Koch (Hrsg.), Umweltrecht, 3 …” „… die Energieeinsparung (ders., Energierecht, in: Schulze/Zuleeg/Kadelbach (Hrsg.), Europarecht, 2. Aufl …”

Rechtlicher Rahmen der Energieeinsparung in Gebäuden/Energieeinsparverordnung – Dr. Jürgen Stock S. 137-146

„… 137Rechtlicher Rahmen der Energieeinsparung inGebäuden/EnergieeinsparverordnungDr. Jürgen …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen derEnergieeinsparung in Gebäuden. Bevor ich mich den eigentlichen …” „… Gebäudesektors eingehen.I.Die Ursprünge des deutschen Rechts der Energieeinsparung in Gebäudenliegen knapp 40 …”

doi.org/10.5771/9783415050013

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… , Energierecht I, 1999, Rn. 1183. 21 Gefahrgutverordnung See in der Fassung der Bekanntmachung vom 16 …” „… Strukturen 1. Die Infrastruktur unterliegt aufgrund ihrer Einbettung in die Gesellschaft und Umwelt und als …” „… Beförderung selektiv ausgewählter Güter verbunden mit dem In- und Export, • des gesellschaftlich sensitiven …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Marcel Raschke - Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

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Marcel Raschke

Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 14 2013

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Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des Klimaschutzes S. 44-46

„… nicht vorgetragen werden, wirtschaftliche oder finanzielle In-teressen der Kommunen sollten z. B …” „… Kommune in die Grund-rechte der Bürger eingreifen, Klimaschutz als alleiniges Ziel aber nur dannverfolgen …” „… örtlicher Bezug mehr erkennbar ist,insbesondere wenn die Kommune in die Kompetenzen anderer Hoheitsträ-ger …”

Ermächtigungsgrundlage ohne Erwähnung des Klimaschutzes S. 43-44

„… vorgetragen werden, wirtschaftliche oder finanzielle In-teressen der Kommunen sollten z. B. hierfür nicht …” „… begründen. Begründet die Kommune beispielsweise also die Vergabe vonFördermitteln für Erneuerbare …” „… , wenn diese dazu ermächtigt, durch denErlass von Satzungen in die Grundrechte der Bürger einzugreifen …”

§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“ S. 148-154

„… § 16 EE-WärmeG keine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung für die Kommunen,sondern setzt eine solche …” „… Henneke/Ritgen darauf hin, dass umstritten sei,ob ein Erlass von entsprechenden Regelungen der Kommunen mit § 16 …” „… EE-WärmeG begründet werden könne.435 In der Begründung des Gesetzesent-wurfes werde darauf verwiesen, dass …”

§ 9 Abs. 1 Nr. 23b BauGB S. 75-81

„… konkretisiert worden.In der Praxis ist sie jedoch schwierig. Wollen Kommunen Installationen von209 Vgl. Löhr in …” „… Anwendung der Vorschrift ergänzend zu einemAnschluss- und Benutzungszwang in Betracht.Auch könnten Kommunen …” „… einge-führt. Im Rahmen der Klimaschutznovelle wurde sie angepasst. Zuvor hießes in Nr. 23b a. F., es könnten …”

Allgemeines S. 147-148

„… in diesem Bereich ein Anschluss- und Benutzungs-zwang seitens der Kommune an das Nah- oder …” „… kommunalen Anschluss- undBenutzungszwangsAllgemeinesUnter verschiedenen Voraussetzungen können die Kommunen …” „… Anschluss- und Benutzungszwangs kommt z. B. der „Schutzder Volksgesundheit“ in Betracht.432 Ein Anschluss …”

Grundlagen der Standortsteuerung S. 154-156

„… aber beider kommunalen Planungshoheit und die Kommunen können vom Planvor-behalt in § 35 Abs. 3 Satz 3 …” „… dies, dass an allen anderen Standorten in der Kommune ihr in derRegel diese konzentrierte(n …” „… .454 Dieser plastische Begriff findet sich u. a. bei Kohls in: Danner/Theobald, Energie-recht, 74 …”

Anforderungen an Steuerungen – Verbot der Verhinderungsplanung S. 156-158

„… . 43 Rn. 77.457 Dieser tatsächliche Hintergrund wird bei Kohls in: Danner/Theobald, Energierecht,74 …” „… Raumverschaffung in substanziellerWeiseDie Anforderungen an die Abwägung für die Kommunen, die sich aus …” „… vieleKommunen mit der Nutzung des Planvorbehaltes eine Verhinderungspla-nung betreiben wollten. Mit der …”

Literaturverzeichnis S. 179-184

„… : Energierecht, Kommentar, München, (Lo-sebl.), Stand: 74. Lieferung 2012 (zitiert: Bearbeiter in Danner/Theobald …” „… . (zitiert: Bearbeiter in Battis/Krautzberger/Löhr)Battis, Ulrich; Krautzberger, Michael; Mitschang, Stephan …” „… ; Reidt, Olaf; Stüer, Bern-hard: Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den …”

Klima bzw. Klimaschutz als Rechtsgut S. 25-35

„… in DeutschlandDie Existenz von Kommunen ist verfassungsrechtlich verankert inArt. 28 GG des …” „… ) etwa 150 000 Menschen durch die globaleErwärmung.30 Malaria könnte sich in Regionen verbreiten, in …” „… zumindest abzu-mildern. Und selbst, wenn dieses Ziel in Gefahr gerät, ist es jede Anstren-gung wert, die …”

Klimaschutz und städtebauliche Verträge S. 107-110

„… Vgl. Stock in: Danner/Theobald, Energierecht, 74. Ergänzungslieferung 2012,EnEV, Einführungen, Rn …” „… städtebauliche VerträgeFraglich ist, wie genau städtebauliche Verträge dem Klimaschutz dienenkönnen. In der …” „… 2011 und der damit verbundenen Ein-führung von § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BauGB wurden in der Praxis in …”

doi.org/10.5771/9783845249681

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