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Jörg Wilde - Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

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Jörg Wilde

Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

2021

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3. Gerichtliches Einigungsverfahren S. 79-102

„… 3 3. Gerichtliches EinigungsverfahrenGrundsätzliches …” „… EinigungsverfahrensEingang des Eröffnungsantragsbeim InsolvenzgerichtPrüfung der Unterlagen durch das …” „… 22:42:1880 | Gerichtliches Einigungsverfahren3GrundsätzlichesIst der außergerichtliche Einigungsversuch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ................................................... 783. Gerichtliches Einigungsverfahren..................................... 79Grundsätzliches …”

4. Insolvenzverfahren S. 103-116

„… gerichtlichen Einigungsverfahren. Von diesem Ver-fahren erfährt auch der Autohändler Fritz Fix. Herr Fix ist …”

9. Musterbriefe und Pfändungstabelle S. 137-168

„… Verbraucherinsolvenzverfahren Gebrauch zu machen. Im Rahmen des außergerichtlichen Einigungsverfahrens bitte ich Sie höflichst …” „… Einigungsverfahrens bitte ich Sie höflichst um eine genaue Aufstellung Ihrer Forderungen. Die For-derungsaufstellung …”

doi.org/10.5771/9783802955501

Anna-Lena Kersting - Die arbeitnehmerähnliche Person im spanischen Arbeitsrecht

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Anna-Lena Kersting

Die arbeitnehmerähnliche Person im spanischen Arbeitsrecht

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 30 2012

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Außergerichtliche Einigungsverfahren S. 133

„… . Außergerichtliche Einigungsverfahren Der Arbeitnehmerähnliche und sein Vertragspartner bzw. die Koalitionen und …” „… Gerichtsverfahren vorgeschaltet ist ein obligatorisches Einigungsverfahren. Zudem besteht insgesamt die Möglichkeit …”

Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit S. 129-133

„… Franco, Trabajo Autó- 132III. Zwingendes Einigungsverfahren Voraussetzung für die Zulässigkeit eines …” „… , dass auch in kollektivrechtlichen Prozessen ein Einigungsverfahren obligatorisch ist.570 Dafür spricht …” „… spanischen Literatur kontrovers diskutiert.571 B. Außergerichtliche Einigungsverfahren Der …”

Zusammenfassung S. 133-134

„… . Außergerichtliche Einigungsverfahren Der Arbeitnehmerähnliche und sein Vertragspartner bzw. die Koalitionen und …” „… Gerichtsverfahren vorgeschaltet ist ein obligatorisches Einigungsverfahren. Zudem besteht insgesamt die Möglichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… des anwendbaren Prozessrechts 130 III. Zwingendes Einigungsverfahren 132 IV. Prozessparteien 132 B …” „… . Außergerichtliche Einigungsverfahren 133 C. Zusammenfassung 133 § 6 Bedeutung der Regelungen zur …”

Koalitionsausübungsfreiheit der besonderen beruflichen Vereinigungen S. 114-127

„… Einigungsverfahren statt. Der Einheitlichkeit dieser Einigungsverfahren diente ein erweiterter Anwendungsbereich der …”

doi.org/10.5771/9783845235110

Sebastian Tenberge - Anordnungen im Bauvertrag

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Sebastian Tenberge

Anordnungen im Bauvertrag

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 51 2023

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F. Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGB S. 157-170

„… Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGBDas Einigungsverfahren beginnt mit einem Änderungsbegehren …” „… ; Brunstamp, in: Dauner-Lieb/Langen, § 650b Rn. 15.F. Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGB158des …” „… F. Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGB160Anstatt die Planungsobliegenheit als Tatbestandsvoraussetzung des …”

J. Ergebnisse S. 249-256

„… herbeizuführen.Änderungsanordnung des Bestellers nach ordnungsgemäßem EinigungsverfahrenWenn der Besteller das Einigungsverfahren …” „… Einigungsverfahren in § 650b Abs. 1 BGB, der Vergütungsanpassung nach § 650c BGB, dem Zumutbarkeitserfordernis nach …” „… zahlen.IV.J. Ergebnisse252EinigungsverfahrenDer Besteller kann eine Vertragsänderung i. S. v. § 650b Abs. 1 S. 1 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Werkerfolgs notwendig sindIV.252EinigungsverfahrenV. 253Änderungsanordnung des Bestellers nach ordnungsgemäßem …” „… EinigungsverfahrenVI.253Vergütungsanpassung infolge der ÄnderungsanordnungVII. 254ProzessualesVIII. 256FazitK. 257 …” „… Inhaltsverzeichnis11Zwischenergebnis6. 155Einigungsverfahren nach § 650b Abs. 1 BGBF. 157ÄnderungsbegehrenI. 157 …”

G. Änderungsanordnung nach § 650b Abs. 2 BGB S. 171-202

„… , wenn die Parteien das 30-tägige Einigungsverfahren ordnungsgemäß durchlaufen haben (I.). Nur …” „… ausführt (V.).Keine Einigung innerhalb der EinigungsfristWenn die Parteien das Einigungsverfahren …” „… faktische Verkürzung der Frist kann so im Einzelfall die Schutzwirkung des Einigungsverfahrens unterlaufen …”

D. Verfassungsmäßigkeit der §§ 650b und 650c BGB S. 81-118

„… vorgenommen werden können, wenn sie notwendig sind (iv.).Ordnungsgemäßes EinigungsverfahrenBevor der …” „… Nachhinein zu ändern. Wenn sie für die jeweilige Änderung das 30-tägige Einigungsverfahren nach § 650b Abs …” „… Besteller eine begehrte Vertragsänderung anordnen kann, muss er ein 30-tägiges Einigungsverfahren …”

B. Der Weg zum gesetzlichen Änderungsrecht S. 17-44

„… .155 Erstmals enthielt Absatz 1 das Einigungsverfahren. Die Änderungsfälle in den Nummern 1 und 2 sind …”

C. Leistungspflicht des Unternehmers im Lichte der Reform S. 45-80

„… , die das Kooperationsgebot der Parteien gerade im Einigungsverfahren nach Absatz 1 konkretisiert hat …”

doi.org/10.5771/9783748941378

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Heike Bauer

Die Clearingstelle EEG

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 13 2012

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Alternative Konfliktlösung im EEG S. 72-86

„… . Vor allem das Einigungsverfahren setzt eine vertrauliche Atmosphäre voraus und so wird dort wohl meist …” „… regelt die speziellen Anforderungen an die Vertraulichkeit im Einigungsverfahren. Demnach verpflichten …” „… Clearingstelle sowie Dritte dürfen nicht für Tatsachen, von denen sie nur durch das Einigungsverfahren Kenntnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Einigungsverfahren gemäß §§ 17-21 VerfO 76 (1) Zweck 76 (2) Besetzung 77 (3) Struktur und Ablauf 77 (a …” „… Einigungsverfahren 79 (5) Zwischenergebnis 80 bb. Das Votumsverfahren gemäß §§ 26-29 VerfO 80 (1) Zweck 80 (2 …”

Ergebnis S. 91

„… Einigungsverfahren im Gefüge der bestehenden alternativen Konfliktlösungsmodelle als Mediationsverfahren eingeordnet …”

Haftung S. 90-91

„… geforderten Funktion variieren. Es konnte festgestellt werden, dass das Einigungsverfahren im Gefüge der …”

Informationsverbreitung S. 88-89

„… Arbeitsergebnisse bis auf die der Einigungsverfahren, die der erhöhten Geheimhaltungspflicht unterliegen, auch schon …”

Lockerung des Abweichungsverbots gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG S. 95-96

„… .323 Wenn es sich nun bei der Abweichung um das Ergebnis eines Einigungsverfahrens handelt, die …”

Zwischenergebnis S. 96-97

„… Einigungsverfahrens handelt, die Parteien also selbst zu diesem Ergebnis gekommen sind, muss genau dieses Ergebnis …”

Kosten S. 89-90

„… Datenbank. Diese zeigt alle Arbeitsergebnisse bis auf die der Einigungsverfahren, die der erhöhten …”

Schiedsspruch gemäß § 57 Abs. 3 S. 3 EEG i.V.m. § 1055 ZPO S. 92-94

„… Einigungsverfahren als schiedsrichterliches Verfahren im Sinne des Zehnten Buchs der ZPO durchgeführt werden können …”

Bindungswirkung aufgrund des EEG-Ausgleichsmechanismus S. 124-126

„… eintritt.475 Eine solche »Reflexwirkung« ist auch bei den Voten und Ergebnissen von Einigungsverfahren und …”

Bindung der Buch- oder Wirtschaftsprüfer gemäß § 50 EEG S. 126-128

„… eintritt.475 Eine solche »Reflexwirkung« ist auch bei den Voten und Ergebnissen von Einigungsverfahren und …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 161-166

„… der Clearingstelle werden verschiedene Verfahrensarten bereitgehalten. Das Einigungsverfahren gemäß …”

Verbände und öffentliche Stellen S. 57-62

„… existieren bei der Clearingstelle sechs verschiedene Verfahrensarten: das Einigungsverfahren, das gemäß § 57 …”

Staatliches Gewährleistungskonzept im Fall der Clearingstelle S. 155-160

„… Ergebnisse der Einigungsverfahren) auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Gesetzlich ist sie außerdem …”

doi.org/10.5771/9783845244624

Christof Berlin - Alternative Streitbeilegung in Verbraucherkonflikten

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Christof Berlin

Alternative Streitbeilegung in Verbraucherkonflikten

Series: Interdisziplinäre Studien zu Mediation und Konfliktmanagement

Volume 3 2014

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Kapitel 5 Auswertung und Empfehlungen S. 283-340

„… werden.Die Ergebnisse der informellen Einigungsverfahren sollten hingegennicht veröffentlicht werden, da hier …” „… .1289 Das Verbot eines preemptorischen Klageverzichts bei Einigungsverfahren und die Zustimmung …” „… Ebene der weitgehend von denParteien bestimmten Einigungsverfahren. Mit den weitmaschigen Sieben(viel …”

Kapitel 4 Fallstudien S. 173-282

„… wie folgt dar:– Einigungsverfahren – Bereits in diesem Verfahrensstadium erledigensich weitere 19 …” „… verschiedenenVerfahrensstufen beim ARN:Beschwerde direkt beim Unternehmen Einigungsverfahren Abhilfe durch …” „… Das weitere Hauptverfahren gliedert sich in die folgenden Schritte:– Einigungsverfahren – Zunächst …”

Kapitel 2 Qualitätskriterien S. 99-140

„… Vorschlagsverfahren (Empfehlung 98/257/EG) bzw. nur für Einigungsverfahren (Empfehlung 2001/310/EG) gelten.Praktische …” „… um einEinigungsverfahren, so dürften methodische Kenntnisse im Bereich von AS,wie beispielsweise …” „… . Einigungsverfahren andererseits zu differenzieren:– Entscheidungsverfahren – Bei Entscheidungsverfahren ist § 1035 …”

Fazit und Ausblick S. 341-352

„… Einigungsverfahren, Vorschlagsverfahrenund Entscheidungsverfahren, wobei viele AS-Stellen im Sinne …” „… Rechtmäßigkeit, die Transparenz unddie Handlungsfreiheit zu stellen als bei einem Einigungsverfahren, bei demdie …”

Kapitel 1 Ausgangslage S. 41-98

„… eine einvernehmliche Lösung zu finden (Einigungsverfahren).GrünbuchDie Europäische Kommission …” „… :– Einigungsverfahren – wenn das Ziel eine gütliche Einigung zwischenVerbraucher und Unternehmen ohne einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Einigungsverfahren (AS-Stufe I)b. 326Vorschlagsverfahren (AS-Stufe II)c. 328Entscheidungsverfahren (AS-Stufe III)d …”

doi.org/10.5771/9783845256818

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