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Klaus-Dieter Barbknecht - Regulierung von Gasspeichern in Europa

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Klaus-Dieter Barbknecht

Regulierung von Gasspeichern in Europa

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 166 2012

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Zurückhaltende Regulierung auf EU-Ebene S. 25-27

„… strenge Regulierung implementierten.63Zurückhaltende Regulierung auf EU-EbeneAuf europäischer Ebene hat …” „… eu> (Stand: 05.05.2010).26spiel mit anderen normativen Vorgaben der Regulierung, was zu …” „… Eigentumsverhältnisse an Infrastruktureinrichtungenwie Erdgasspeichern in den verschiedenen Mitgliedsländern der EU …”

Nationale Unterschiede in Europa S. 24-25

„… einzelnen Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich. In Europa haben sich die Erdgaswirtschaft und diedamit …” „… verbundene Erdgasspeicherung jeweils auf nationaler Ebene entwickelt.Während in vielen Ländern der EU …” „… Mitgliedsländern der EU unterschiedlich organisiert. In einigen Staaten handelt es sich um öffentliches Eigentum …”

Literaturverzeichnis S. 155-162

„… Regulierung der Energiewirtschaft: einekritische Stellungnahme zu den Kommissionsvorschlägen zur Änderung der …” „… , Selbstregulative Zusammenarbeit“ und „moderierende Regulierung“ im EnWG-Energienetz, ZNER 2006, 91Britz …” „… , Friedrich v./Eckert, Lutz, Natural Gas and EU Energy Law, Baden-Baden, 1995Busche, Jan, Privatautonomie und …”

Die so genannte Beschleunigungsrichtlinie (GasRL 2003/55/EG) und ihre Umsetzung S. 52-59

„… Regulierung durch die EU kompetenzrechtliche Bedenken. Eine generelle„Energiekompetenz“ der …” „… Regulierung der Erdgasspeicherung, ohne jedoch schon eine Regulierung des Zugangs Dritter zu Erdgasspeichern …” „… Abs. 1, Ziff. 20 der Erwäa)204 Lienbacher in: Schwarze, EU-Kommentar, Art. 5 EG Rn. 7 m.w.N.205 …”

Die Entwicklung des europäischen Energierechts und der Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte als binnenmarktrechtliche Aufgabe im Zusammenhang mit der Verbandskompetenz aus Art. 154 EG (jetzt Art. 170 AEUV) S. 29-33

„… Schrittenzum Verständnis der Auswirkungen dieser Entwicklung auf die Regulierung desGasspeichermarktes …” „… beleuchtet werden. 1998 trat nach langen Diskussionen zumEnergiebinnenmarkt73 die erste EU-Richtlinie, die …” „… eu/factsheets/default_de.htm>(Stand: 10.01.2010); siehe auch BerlK-EnR/Ruge, 1. Aufl. 2004, Art. 81 EG Rn. 29 m.w.N.74 Richtlinie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… .indd 2 03.01.12 10:16Klaus-Dieter BarbknechtRegulierung von Gasspeichern in EuropaDie GGPSSO als …” „… GGPSSO als Instrument der Regulierung des Zugangs zuErdgasspeichern für Dritte als Umsetzung der GasRL …” „… Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen8. 23Nationale Unterschiede in Europa9. 24Zurückhaltende Regulierung auf …”

Die Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedsstaaten der EU S. 149-151

„… Mitgliedsstaaten der EUZur Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedstaaten der EU gibt es seit 2005 einständiges …” „… 100 % der GSE-Mitglieder (welche etwa 85 % der gesamten Speicherkapazitäten der EU repräsentieren) die …” „… befürworteteeine verbindliche Regulierung durch eine „Verrechtlichung“ der GGPSSO und eineStärkung der Position der …”

Legitimation der Beteiligung Privater an Rechtsetzungsentscheidungen S. 63-73

„… Die GGPSSO als Instrument der Regulierung des Zugangs zuErdgasspeichern für Dritte als Umsetzung …” „… organisiert – wurde als Begleitmaßnahme zur ersten EU-Gasbinnenmarktrichtlinie von 1998etabliert. Ziel ist es …” „… (eu.int/comm/energy/gas/madrid/jwg/jwg_ %20minutes_18.3.05.pdf>).244 GSE – Gas Storage Europe: Europäischer Verband der …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… spiel mit anderen normativen Vorgaben der Regulierung, was zu Unsicherheitenbei der Umsetzung …” „… Regulierung auf nationaler deutscher und europäischer Ebene und der VO (EG)Nr. 715/2009 reduziert werden.Gang …” „… , in dem sich dieserWirtschaftszweig in den einzelnen Staaten der EU entwickelt hat. Dabei sollen …”

Ergebnisse der Arbeit S. 152-154

„… Vorgehensweise der EU bezüglichder Regulierung des Drittzugangs zu Erdgasspeichern, in dem Art. 33 Gas-RL 2009 …” „… Schattendasein. Gestützt auf die Binnenmarktkompetenz der EU und auf ihre Verantwortung bezüglich …” „… Liberalisierungsbestrebungen der EU hinsichtlich des Energiebinnenmarktes betrafen im ersten Schritt 1998 zunächst nicht die …”

Strategische und kommerzielle Sicherheit der Erdgasversorgung S. 17-19

„… Erdgasspeichern.3 Mit Inkrafttreten der GasRL 20034 bezogsich die Regulierung erstmals auch auf den Zugang Dritter …” „… zu Erdgasspeichern.5Diese Regulierung wird durch die GasRL 20096 und die VO (EG) 715/20097 …” „… strategische und kommerzielle Sicherheit der Erdgasversorgung.9 DieVolkswirtschaften der EU verbrauchen …”

Die Umsetzung der GasRL 1998 S. 46-52

„… desTPA zu GasspeichernAuf Basis der GasRL 1998 erfolgte in den jeweiligen Mitgliedstaaten der EU …” „… eu/energy/gas_electricity/benchmarking_reports_en.htm> (Stand:05.04.2010).167 BDI/VIK/VDEW„Verbändevereinbarung über Kriterien zur Bestimmung von …” „… – Bundesverband der Deutschen Industrie e.V., Berlin, eu>.173 VIK Verband der Industriellen Energie- und …”

Rolle und Zuständigkeit des Speicherbetreibers S. 96-125

„… Unternehmen bei Umsetzung der Leitlinien und der jeweils für ihr Unternehmendrohenden Regulierung getroffen …” „… ausführlicher Schmidt-Preuss, EuR 2006, 48 f. m.w.N.381 So auch die Entflechtungsregeln nach dem deutschen Recht …” „… der GG-PSSO nicht aus. Bei Vorgaben der EU-Richtlinien oder der diese Richtlinien umsetzenden Gesetze …”

Zwischenergebnis zu III. S. 60-61

„… Übersetzungen.Hinsichtlich der Frage der energierechtlichen Kompetenz der EU ist anzumerken, dass die GasRL 2009 vom …” „… Mit Art. 194 AEUV erhält die EU eine energiepolitische Ermächtigungsgrundlage zur weiteren Verfolgung …” „… allemKlarheit hinsichtlich der Zuständigkeiten der EU im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten.238 Soweit es die …”

Zwischenergebnis zu B. S. 61-62

„… B.Unbeschadet der Zweifel hinsichtlich der energiepolitischen und energierechtlichen Kompetenz der EU …” „… , entwickelte sich auf der Ebene der EU mit Wirkung aufihre jeweiligen Mitgliedstaaten seit 1998 mit der GasRL …” „… ZugangDritter durch Art. 19 GasRL 2003 zunächst bei gemäßigten Regulierungsmaßnahmen.Die EU …”

Das Dritte Binnenmarktpaket – GasRL 2009 – und TPA zu Gasspeichern S. 59-60

„… neueGasRL 2009.230 Hinsichtlich der Gaswirtschaft beruht die Neuregelung auf demVorschlag der EU …” „… Hinsichtlich des Zugangs Dritter zu den Erdgasspeichern verfolgte die EU-Kommission hauptsächlichdie Zwecke …” „… Frage der energierechtlichen Kompetenz der EU ist anzumerken, dass die GasRL 2009 vom 13.07.2009 auf Art …”

Zwischenergebnis zu I. S. 82-84

„… Harmonisierung der Regulierung, zur Vorbereitung von Normsetzungsverfahren der EU und zur Erstellungfreiwilliger …” „… wie vor als Dokument E04-PC-01-14 unter eu> (Stand: 01.05.2010) veröffentlicht …” „… zwischen der betroffenen Wirtschaft und den EU-Behördenund stellen das Ergebnis eines kooperativen …”

Inkrafttreten und Implementierung der GGPSSO S. 95-96

„… Vertrags von Lissabon neu gewonnene Energiekompetenz der EU weitere Aktivitäten der EU erwarten lässt …” „… . Insbesondere kann aufgrund von Art. 15Abs. 3 GasRL 2009 die EU-Kommission Leitlinien erlassen (im …” „… Leitlinien und der jeweils für ihr Unternehmendrohenden Regulierung getroffen haben. Dies ergibt sich aus der …”

Zwischenergebnis zu I. S. 44-45

„… Binnenmarktrichtlinie Gas neue Maßstäbe setzte, hat es auch seitens der EU-Kommissionkeine erkennbaren Ansätze zu einer …” „… Regulierung im Erdgasspeicherbereich gegeben.Erdgasspeicher stellen keine „essential facility“ im Sinne des …” „… einer EU-Regelungskompetenz für den Zugangzu Erdgasspeichern für Dritte auf Basis einer …”

Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden S. 92-95

„… Einbeziehung der nationalen RegulierungsbehördenDie überwiegende Anzahl der EU-Mitgliedstaaten hat …” „… , eu/portal/page/portal/EER_HOME/EER_PUBLICATIONS/CEER_ER-GEG_PAPERS/Gas/2006> (aufgerufen 02.09.2010).370 Die Frage nach einer Zuständigkeit gem. § 28a EnWG bei neu zu …” „… den Jahren 1998 und 2003beschlossen die EU-Kommission und das Europäische Parlament mit einem Bündel …”

Zwischenergebnis zu II. S. 147-149

„… europäischenRichtliniengebers bei der Regulierung des Speicherzugangs. Sowohl bereitsArt. 19 GasRL 2003 als auch Art. 33 GasRL …” „… lässt sich aber bei einer Analyse der Übersetzung inandere Amtssprachen der EU dahin gehend aufklären …” „… Mitgliedsstaaten der EUZur Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedstaaten der EU gibt es seit 2005 einständiges …”

EU-Regelungskompetenz für den Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte auf EU-wettbewerbsrechtlicher Grundlage S. 33-44

„… Handlungsalternativen der EU zur Errichtung der in Art. 154EG definierten Ziele vorgibt. Eine Verbandskompetenz der …” „… nachfolgend erörtert,inwieweit die europäischen Wettbewerbsregularien einschlägig sind.EU …” „… -Regelungskompetenz für den Zugang zu Erdgasspeichern für Dritte aufEU-wettbewerbsrechtlicher GrundlageDie einschlägige …”

Anforderungen an die Datengeheimhaltung (Ziff. 5. GGPSSO) S. 137-140

„… – Gas Storage Europe veröffentlichte Fassung eines Code of Conductunter eu.com/> (Stand …” „… nationalen Regulierers diesem mitzuteilen und ihm gegenüber gegebenenfallszu beweisen. Unternehmensintern …”

doi.org/10.5771/9783845237169

Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler - Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

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Ludwig Gramlich (ed.), Cornelia Manger-Nestler (ed.)

Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 74 2011

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Karsten Otte Überlegungen zur Regulierung der Trassenzuweisung auf EU-Güterverkehrskorridoren S. 237-249

„… 237 Karsten Otte Überlegungen zur Regulierung der Trassenzuweisung auf …” „… EU-Güterverkehrskorridoren I. Güterzugentwicklung und geplante Güterverkehrskorridore in Europa und in Deutschland Die …” „… Punkten freilich erstaunlich vage. 1 Entsprechend EU-Weißbuch bei Verkehren > 300 Kilometer für 2030 …”

Fabian Amtenbrink Institutionelle Aspekte der neuen europäischen Finanzmarktregulierung und -aufsicht S. 119-131

„… die asymmetrische Regulierung in der EU, wie sie auch in anderen Sektoren beobachtet werden kann …” „… und Entwürfen für technische Regulierungs- und Durchführungsstan- 8 Verordnung (EU) 1092/2010 des …” „… der Europäischen Union (EU) im Jahr 2010 auf eine umfassende Neuordnung der Finanzaufsicht geeinigt …”

Matthias Lehmann Grundstrukturen der Regulierung der Finanzmärkte nach der Krise S. 131-145

„… makroökonomische Risiken überwachen soll9. Auch der Fokus der EU-Regulierung der Finanzmärkte hat sich verändert …” „… scheibchenweise Regulierung wie in der EU nicht denkbar gewesen. Angesichts der verfeindeten Fraktionen in beiden …” „… 131 Matthias Lehmann Grundstrukturen der Regulierung der Finanzmärkte nach der Krise …”

Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler Schlusswort S. 271-280

„… , dass je nach Entwicklungsstadium der EU-Regulierung unterschiedlich intensive Formen der Kooperation …” „… mithin steigendem Einfluss der EU auf nationale Regulierung zu beobachten25. Unter dem Gesichtspunkt des …” „… begrenzten Nationalstaates. Dabei wurde deutlich, dass der Begriff „Regulierung“ nicht statisch zu …”

Ulrich Stumpf Regulierungsinstrumente und Befugnisse bei der Regulierung marktbeherrschender Unternehmen am Beispiel des Telekommunikationssektors S. 65-77

„… 65 Ulrich Stumpf Regulierungsinstrumente und Befugnisse bei der Regulierung …” „… Wettbewerb ist eine der zentralen Zielsetzungen von ex ante Regulierung. In der Telekommunikation geschieht …” „… 1). Auf der ersten Stufe werden die für ex ante Regulierung überhaupt in Betracht kommenden …”

Joachim Scherer Strukturen des Rechtsschutzes gegen Maßnahmen von Regulierungsbehörden – Gemeinschaftsrechtlicher Rahmen und nationalstaatliche Ausgestaltung S. 93-107

„… sekundärrechtlichen Vorgaben des EU-Rechts für den Rechtsschutz gegen hoheitliche Maßnahmen im Regulierungsverbund …” „… künftiges europäisches Regulierungs- (Verwaltungs-)Prozessrecht zu formulieren (dazu IV.). II …” „… Regulierung?“3 geben unterschiedliche 1 Siehe hierzu umf. Weiß, Der Europäische Verwaltungsverbund, 2010 …”

Karl-Heinz Neumann Telekommunikationsmärkte als Referenzgebiet europäischer Regulierung S. 175-185

„… 175 Karl-Heinz Neumann Telekommunikationsmärkte als Referenzgebiet europäischer Regulierung …” „… neunziger Jahren verschoben sich dann die Schwerpunkte auf die allgemeine Marktöffnung. Die EU …” „… kurzen Übergangsfrist verordnet. Damit verfügen wir in der EU seit etwa einem Jahrzehnt über ein …”

Josef Ruthig Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke als Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge S. 11-25

„… werden. 1. Das „Was“ der Regulierung Naheliegender Weise müsste man mit der Frage nach dem „Was“, also …” „… einheitlich, scheint sich die Frage nach den Akteuren, also dem „Wer“ der Regulierung beantworten zu lassen …” „… Instrumente (das „Wie“ der Regulierung) Als zwar komplex, aber eher unproblematisch scheint sich die Frage …”

Günter Knieps Warum und wozu Regulierung im europäischen Mehr-Ebenen-System? – Gründe für bzw. Ziele von Regulierung S. 25-37

„… 25 Günter Knieps Warum und wozu Regulierung im europäischen Mehr-Ebenen- System? – Gründe für …” „… bzw. Ziele von Regulierung Zusammenfassung In diesem Aufsatz werden die drei grundlegenden Fragen …” „… behandelt, die sich bei der Ausgestaltung der Regulierung in den Netzsektoren Europas stellen. Warum soll …”

Annegret Groebel Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke für Postdienste – einschließlich eines Vergleichs zu Telekommunikation, Energie und Eisenbahn S. 193-213

„… finnischen EU-Ratspräsidentschaft 2006, 20.9.06. Ebenfalls einen guten Überblick bieten: Geradin et al …” „… ., Regulation through Agencies in the EU, A New Paradigm of European Governance, 2005. 194 Tabelle 1 …” „… ); 13.11.2007 Ausdehnung Veto EG-Verordnung- Vorschlag EU-Haushaltsmittel ACER (Agency fort he Cooperation …”

Stephan Gerstner Der Postsektor als Referenzgebiet europäischer Regulierungsbestrebungen S. 213-225

„… der Regulierung unterworfen wurden2. Gleichwohl konnte man die Umsetzung der europäischen Vorgaben …” „… und Gas8 – also erneut unionsrechtlich vorgegeben – eine behördlich getragene Regulierung auch in …” „… Wesentlichen der Postdienste- Binnenmarktrichtlinie, zu keiner systematischen Neuausrichtung der Regulierung …”

Kurt Graulich Entscheidungsprärogativen der nationalen Regulierungsbehörde und gerichtliche Kontrolldichte S. 77-93

„… zuzubilligen. In der Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG ist dies deutlich gemacht worden (a]). Im europäischen …” „… gleich behandelt (b]). Der EuGH hat indes Maßstäbe zur Kontrolle von Beurteilungsspielräumen formuliert …” „… der EuGH in seinem Urteil vom 13.12.2009 (Rs. C-424/07) festgestellt, dass das deutsche Gesetz zur …”

Bernd Holznagel, Pascal Schumacher Die politische Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur S. 37-55

„… ); Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften, 2004, 380 ff.; Mayen, DÖV 2004, 45 (51 …” „… – anders als dies die jüngsten EU-Richtlinien einfordern – grundsätzlich weisungsgebunden ist. In der …” „… gegenüber dem Unionsrecht. Dadurch wird dem Recht der EU, das in Ausübung der ihr übertragenen …”

Ernst Georg Berger, Sebastian Konrads Europäisierung der Regulierungspraxis – Praktische Auswirkungen der Pflicht der Bundesnetzagentur zur Konsultation und Notifizierung bei Entgeltverfahren S. 185-193

„… . Einleitung Die Regulierung der Telekommunikationsmärkte durch die Bundesnetzagentur wird zunehmend …” „… Referentenentwurf zum neuen TKG 2011, mit dem in Kürze der EU-Framework 2010 in nationales Telekommunikationsrecht …” „… traditionell als Motor der Regulierung, vor allem im Hinblick auf die Liberalisierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Vorwort Der Begriff „Regulierung“ ist bereits in seinem nationalrechtlichen Kern einem ständigen …” „… transnationale Netzwerkstrukturen das Management von Risiken und die Regulierung von Infrastrukturen. Hinzu …” „… wozu Regulierung im europäischen Mehr-Ebenen-System? – Gründe für bzw. Ziele von Regulierung 25 …”

Hartmut Weyer Europäisierte Planung der Übertragungsnetze S. 261-271

„… . Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon lässt sich die Regelungskompetenz der EU auf Art. 194 Abs …” „… . 2 i.V.m. Art. 19 lit. a), b), d) AEUV stützen2. Dagegen hat die EU bislang keine speziellen3 …” „… nach vorherrschender Auffassung bereits an entsprechenden Kompetenzen der EU4. Lediglich Art. 192 Abs …”

Mark Oelmann Ökonomische Regulierung englischer Wasserver- und Abwasserentsorger – Erfahrungen und Perspektiven S. 163-175

„… 163 Mark Oelmann1 Ökonomische Regulierung englischer Wasserver- und Abwasserentsorger …” „… Preise erheben. Vor diesem Hintergrund kann man von einer tatsächlichen ökonomischen Regulierung …” „… ff. für Frankreich, Frentz, Benchmarking in den Niederlanden im Rahmen einer Regulierung?, in …”

Gernot Müller Markt- und Infrastrukturzugang im Flughafensektor – Eine ökonomische Analyse der europäischen Regulierungsvorgaben S. 249-261

„… der europäischen Regulierungsvorgaben 1. Einleitung Die Frage nach der geeigneten Regulierung des …” „… . In der politischen und wissenschaftlichen Diskussion wird dem Aspekt der Regulierung von …” „… einem EU-Flughafen Kapazitätsengpässe auf, so kann dieser für flugplanvermittelt oder koordiniert …”

Hubertus Gersdorf Verkehrsmärkte als Referenzgebiet europäischer Regulierungsbestrebungen – Stand und Perspektiven S. 225-237

„… Karsten Otte Überlegungen zur Regulierung der Trassenzuweisung auf EU-Güterverkehrskorridoren I …” „… beeinträchtigt wird49. V. Regulierung des Eisenbahnsektors Während der Schienengüterverkehr in der …” „… Vergleich zur Regulierung anderer Verkehrsträger eine erhebliche Regulierungstiefe auf. Die Regulierung …”

Julian Langner Rolle der EZB, des Eurosystems und des ESZB in der Finanzaufsicht unter Berücksichtigung des ESRB – Darstellung der neuesten Entwicklungen nach Etablierung der Europäischen Aufsichtsstrukturen S. 145-163

„… Finanzstabilität und der Bankenaufsicht äußern, soweit sie auf Rechtsvorschriften der EU beruhen16. Hierdurch hatte …” „… ) eingerichtet wurde, das die Aufgabe der Vereinheitlichung der Auslegung des EU-Rechts im Bereich der …” „… weitgehende Aufsichtskompetenz zu übertragen. Dabei war die Vorstellung, dass man der EZB für die ganze EU …”

Iris Henseler-Unger Organisatorisch-prozedurale Aspekte von sektorübergreifenden Regulierungsstrukturen S. 55-65

„… Regulierung begleitet werden. Sie muss faire und preislich angemessene Zugangsbedingungen gewährleisten und …” „… Regulierung dann zu Gunsten des allgemeinen Wettbewerbsrechts zurückzutreten. Marktöffnung der …” „… Netzwirtschaften, begleitet durch Regulierung, hat insbesondere im Telekommunikationsbereich durch neue …”

Stefan Storr Rechtsschutz gegen Regulierungsmaßnahmen in der Europäischen Union S. 107-118

„… einerseits soll Regulierung eine Gestaltungsaufgabe sein, den Regulierungsbehörden soll ein …” „… einer einheitlichen Regulierung in der Union. Deshalb soll Kohärenz im Regulierungsverbund durch einen …” „… , in der Entscheidung „Sogelma“ (2008), hat das EuG die Nichtigkeitsklage auch gegen Maßnahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845234267

Linda Kuschel, Sven Asmussen, Sebastian Golla - Intelligente Systeme – Intelligentes Recht

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Linda Kuschel (ed.), Sven Asmussen (ed.), Sebastian Golla (ed.)

Intelligente Systeme – Intelligentes Recht

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 5 2021

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Sebastian Theß, Nora Wienfort Hate Speech-Regulierung durch die EU – Entwicklungstendenzen und Herausforderungen S. 9-40

„… Hate Speech-Regulierung durch die EU – Entwicklungstendenzen und Herausforderungen Sebastian Theß, …” „… , Netzwerkrecht, Baden-Baden 2018, S. 9 (10 ff.). Hate Speech-Regulierung durch die EU 11 würde.9 Zu Beginn …” „… ECRL zu verlieren (vgl. H. Frey, ZUM 2019, S. 40 (43)). Hate Speech-Regulierung durch die EU 13 weis …”

David Korb Selbstbegünstigung durch Vorinstallation von Apps und deren privilegierte Listung im App Store: Ausbeutungsmissbrauch mit Behinderungswirkung gem. Art. 102 AEUV? S. 277-294

„… (EU) Nr. 2019/1150. 7 Betriebssysteme sind Systemprodukte, die die Grundfunktionen eines Endgerätes …” „… datenschutzwidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen, EuZW 2019, S. 265 (266 ff.); BKartA, Arbeitspapier, Marktmacht …” „… ), S. 21. 12 R. Podszun, Empfiehlt sich eine stärkere Regulierung von Online-Plattformen und anderen …”

Michael Denga Die Technology Judgement Rule S. 63-84

„… besondere, immer häufiger anzutreffende Art der Regulierung technologiebezogener Sachverhalte weist …” „… besonders unscharfer Regulierung Drei Beispiele besonders unscharfer Regulierung technologiebezogener …” „… durch doppelte Delegation Diese drei Fälle besonders unscharfer Regulierung weisen strukturelle …”

Ferdinand Müller, Elsa Kirchner, Martin Schüßler Ein „KI-TÜV“ für Europa? Eckpunkte einer horizontalen Regulierung algorithmischer Entscheidungssysteme S. 85-106

„… , Regulierung von Algorithmen in der EU und in der Schweiz, EuZ 2020, S. 28 (42). 18 Europäische Kommission …” „… Ein „KI-TÜV“ für Europa? Eckpunkte einer horizontalen Regulierung algorithmischer …” „… materielle Rechtsgüter entstehen, die eine Regulierung erforderlich machen, ist Gegenstand A. I. * Ferdinand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… geht. Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre. 5 Inhalt Hate Speech-Regulierung durch die EU …” „… horizontalen Regulierung algorithmischer Entscheidungssysteme 85 Ferdinand Müller, Elsa Kirchner, Martin …” „… automatisierter Rechtsdurchsetzung bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten nach EuGH C-18/18 133 Joachim Pierer …”

Jonas Botta Die Datenverkehrsfreiheit – Ein Beitrag zur Schutzgutdebatte im Datenschutzrecht S. 251-276

„… verpflichtet ist, beeinflusst zudem auch ihr Verhältnis zu anderen Unionsrechtsakten wie der Verordnung (EU …” „… ) 2018/1807 und der Digitale-Inhalte-Richtlinie (EU) 2019/770 und ist maßgeblich dafür, ob diese den digitalen …” „… steht, dass sie Betroffenen in der EU Waren oder Dienstleistungen anbieten wollen. 5 N. Härting/J …”

Janine Marinello Steter Modernisierungsbedarf im Bereich der neuen audiovisuellen Mediendienste und -plattformen – kann der Medienstaatsvertrag Abhilfe schaffen? S. 41-62

„… Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1808 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur …” „… Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der …” „… wurde gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September …”

David Linke „From sainted to tainted data” – Rechte Dritter an KI-Trainingsdaten S. 179-198

„… , https://ec.europa.eu/jrc/en/publication/intellectual-property-a nd-artificial-intelligence-literature-review. 2 Neben den urheberrechtlichen Problemen ergeben …” „… künstlicher Systeme siehe umfassend T. Wischmeyer, Regulierung intelligenter Systeme, AöR 2018, S. 1 (10 ff …” „… , https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/ethics-guidelinestrustworthy-ai. 15 Siehe Drexl/Hilty et al., Technical Aspects of Artificial Intelligence (Fn. 11), S. 10. 16 Vgl …”

Joachim Pierer Grenzen automatisierter Rechtsdurchsetzung bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten nach EuGH C-18/18 S. 133-156

„… Grenzen automatisierter Rechtsdurchsetzung bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten nach EuGH C …” „… gegen Facebook vor dem EuGH die Grenzen automatisierter Rechtsdurchsetzung bei Verletzung von …” „… Persönlichkeitsrechten auf. Der EuGH hat im Verfahren ausdrücklich auf „automatisierte Techniken und Mittel“ Bezug A …”

doi.org/10.5771/9783748925705

Susanne Müller, Henning Rosenau - Stammzellen - iPS-Zellen - Genomeditierung. Stem Cells - iPS Cells - Genome Editing

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Susanne Müller (ed.), Henning Rosenau (ed.)

Stammzellen - iPS-Zellen - Genomeditierung. Stem Cells - iPS Cells - Genome Editing

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 34 2018

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Susanne Beck, Frederike Seitz Herausforderung der einfachrechtlichen Regulierung der Genom-Editierung in der EU S. 199-216

„… Herausforderung der einfachrechtlichen Regulierung der Genom- Editierung in der EU Susanne Beck …” „… einfachgesetzlichen Regulierung der Genom-Editierung in der EU. Der Fokus liegt dabei auf der somatischen Gentherapie …” „… der einfachrechtlichen Regulierung der Genom-Editierung in der EU 201 ten ist, ob in einem solchen …”

Timo Faltus Das vom BMBF geförderte Verbundprojekt „GenomELECTION“ – Genomeditierung: ethische, rechtliche und kommunikationswissenschaftliche Aspekte im Bereich der molekularen Medizin und Nutzpflanzenzüchtung S. 349-360

„… Vergleich ist von Bedeutung, da die Regulierung von gentechnisch veränderten Organismen (GVOen oder GVOs)8 …” „… Produkte liberaler ausgestaltet zu sein scheint als in Deutschland bzw. der EU. Zudem wird diese offenere …” „… Regulierung scheinbar auch getragen von einer breiteren gesellschaftlichen Akzeptanz solcher Technologien als …”

Inesa Chmurec iPS cells and iPS cell-based therapies – Swiss and UK perspective on definition and regulation S. 53-64

„… cell-based therapies in Switzerland and the EU. iPS cells and iPS cell-based therapies lack a clear …” „… iPS-Zellen-basierten Therapien in der Schweiz und der EU. Des Weiteren fehlt es iPS-Zellen und der auf ihnen …” „… Klarheit zu verschaffen. Gegenwärtig wird die Definition und Regulierung von iPS- Zellen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Winfried Kluth Herausforderung der einfachrechtlichen Regulierung der Genom- Editierung in der EU 199 …”

Timo Faltus Genom- und Geneditierung in Forschung und Praxis – Rechtsrahmen, Literaturbefund und sprachliche Beobachtungen S. 217-286

„… der Verfahren der Gen- und Genomeditierung die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen der EU und …” „… European Union (EU) and German legislation pertaining to genetic engineering technologies, including the …” „… , umfangreicher und geche Perspektiven der Regulierung genom-editierter Pflanzen“, Öffentliche …”

Hans Zillmann, Matthias Kaufmann Ethische Dimensionen der Genom-Editierung, buen vivir und die tiefenökologische Bewegung S. 313-328

„… . Sowohl in den USA14 als auch in der EU15 gab es 2017 patentrechtliche Entscheidungen. Es sind …” „… das Broad Insitute, https://www.nzz.ch/wissenschaft/gentechnologie-die-eu …” „… in diesem Zusammenhang, sondern auch auf die entsprechenden legislativen Regulierungen. Es ist …”

Rosario Isasi Human Genome Editing: Reflections on Policy Convergence and Global Governance S. 287-298

„… menschlichen Anwendungen und ihre unvermeidlichen gesellschaftlichen Implikationen. Die Regulierung der humanen …” „… , http://www.easac.eu/fileadmin/PDF_s/reports_st atements/Genome_Editing/EASAC_Report_31_on_Genome_Editing.pdf (last downloaded 20.2.2018). 34 …”

Katrin Vohland, Julia Diekämper, Alexandra Moormann, Tobias Nettke, Wiebke Rössig Genome Editing als Gegenstand öffentlicher Betrachtung – Herausforderungen für Forschung, Vermittlung und Partizipation S. 299-312

„… neuen Methoden der Genomeditierung besonders zentral, da Entscheidungen über ihre Regulierung und ihren …” „… Rekombination nicht möglich ist.” http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf;jsessionid=9ea7d2dc30dc9822 …”

Calvin Wai-Loon Ho Comparative Law and Co-opetition in Regulatory Norms Formation Pertaining to Human Genetic Modification and Re-Programming S. 87-108

„… Hilfe von Situationsethik erstellt werden, dem Wettbewerb in der Regulierung von Forschung an humanen …” „… materials from the EU. But as is evident from the report, the guidelines of the NAS and the ISSCR, as well …”

doi.org/10.5771/9783845291901

Peter Gordon Rötzel - Regulierung der Qualität im deutschen Stromnetz

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Peter Gordon Rötzel

Regulierung der Qualität im deutschen Stromnetz

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 6 2008

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Die Entwicklung der Regulierung in der EU S. 90-91

„… . Die Entwicklung der Regulierung in der EU Die EU-Kommission formulierte 1992 ihren ersten …” „… 90 5. Rahmenbedingungen des deutschen Strommarktes 5.1. Historische Entwicklung der Regulierung auf …” „… unumgänglich, einen Blick auf die historische Entwicklung dieser Regulierung zu werfen. Hierbei stehen vor …”

Literaturverzeichnis S. 161-173

„… , Cambridge University Press: Cambridge. BICKENBACH, F. (1999): Regulierung und Wettbewerb im Bereich der …” „… =975493051 [15.09.2007]. BORRMANN, J. & FINSINGER, J. (1999): Markt und Regulierung, Vahlen: München. BORSZCZ …” „… Ex-Ante-Regulierung der Deutschen Stromwirtschaft?, Working Paper 80, Institut für Verkehrswissenschaft und …”

Regulierung via Yardstick Competition S. 55-56

„… Revenue Cap Regulierung die Qualität suboptimal. Es bedarf daher bei der anreizbasierten Regulierung einer …” „… / Milczarek/Riechmann, 2005, S. 110f.). 3.3. Regulierung via Yardstick Competition Die für den deutschen Markt für …” „… Regulierung (yardstick competition)43 von Shleifer (1985). Die grundlegende Idee dieses Konzeptes ist der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Historische Entwicklung der Regulierung auf dem Strommarkt 905.1.1. Die Entwicklung der Regulierung in der EU …” „… Die Reihe „Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen“ wird herausgegeben vonProf. Dr …” „… , Universität des Saarlandes, SaarbrückenBand 6Peter Gordon Rötzel2.AuflageRegulierung der Qualität im …”

Auswirkungen der Qualität auf den Strompreis S. 56-58

„… (vgl. Filippini/Wild, 2001). 3.4. Qualität und Regulierung Die Qualität der Netzdurchleitung ist ein …” „… bzw. gerade für etablierte Unternehmen, die einer Regulierung unterworfen sind. Der bei einem Revenue …” „… Cap höhere Anreiz, Qualität zu reduzieren, ist im Vergleich zu einer Regulierung der Preisobergrenzen …”

Die Entwicklung der Regulierung in Deutschland S. 91-105

„… anderen Wertschöpfungsstufen Gegenstand staatlicher Regulierung. Die EU-Beschleunigungsrichtlinie sieht …” „… ; Büdenbender, 2000; sowie Büdenbender, 1994). Der Wunsch nach Regulierung umfasste nicht die eigentumsrechtlich …” „… Regierungen. Die EU-Kommission hatte schon seit Mitte der 1980er Jahre an einer Reform des europäischen …”

Fazit S. 114-115

„… 114 o Stärkung der europaweiten Regulierung, vorzugsweise durch eine zentrale neue Stelle um die …” „… Einbeziehung der EU-Kommission sicherzustellen oder alternativ im Rahmen eines europäischen Netzes unabhängiger …” „… Regulierungsbehörden (vgl. EU-Kommission, 2007b, S. 7-13) sowie o Gemeinsame verbindliche Mindeststandards für die …”

EU-Maßnahmenpaket zur Stärkung des Energiebinnenmarktes S. 113-114

„… mit ihren Festlegungen trotzdem Rechtscharakter. 5.2.7. EU-Maßnahmenpaket zur Stärkung des …” „… Energiebinnenmarktes Mit dem neuen Maßnahmenpaket strebt die EU-Kommission eine weitere Verbesserung des …” „… eingestuft. Hauptziel und Vision der EU-Kommission ist die Verwirklichung eines vollständigen …”

Verordnungen zu Anreizregulierung und Netzzugang S. 112-113

„… Revenue Cap Regulierung sowie die Details für den Übergang zur Yardstick Competition festgelegt werden …” „… . 5.2.7. EU-Maßnahmenpaket zur Stärkung des Energiebinnenmarktes Mit dem neuen Maßnahmenpaket strebt die …” „… EU-Kommission eine weitere Verbesserung des Energiebinnenmarktes an. Als besonders bedenklich wird dabei die …”

Die Bundesnetzagentur – der Regulierer S. 63-64

„… institutionellen Rahmens der gegenwärtigen Regulierung liegt in der Verzerrung des level playing fields. Ein …” „… Regulierung durch die BNetzA komplementiert durch die Landesregulierungsbehörden. Die …” „… Landesregulierungsbehörden sind beispielsweise für die Regulierung von Energieversorgungsunternehmen zuständig, die zum einen …”

Stromerzeuger und Wettbewerber S. 64-66

„… Anreizregulierung und überwacht deren Umsetzung. Hierbei wird die Regulierung durch die BNetzA komplementiert durch …” „… die Landesregulierungsbehörden. Die Landesregulierungsbehörden sind beispielsweise für die Regulierung …” „… 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (ABl. EU Nr. L 24 S. 1). 58 …”

Verbraucherfreundlichkeit S. 111-112

„… . Neuerungen Die EU-Beschleunigungsrichtlinie forderte die EU-Länder auf, Verbraucherfreundlichkeit als ein …” „… energiepolitisches Ziel zu implementieren (vgl. Art. 3 Abs. 5 EU-Beschleunigungsrichtlinie). Darüber hinaus …” „… präsentierte sie eine konkrete Liste 166 Teilweise gab es in der EU-Beschleunigungsrichtlinie und im EnWG …”

Der Markt für Netzdurchleitung S. 77-82

„… Vergleichsdurchschnitt auf. Bei der Regulierung via Price Cap lag zumindest der Mittelwert der so regulierten Länder …” „… 2 125 23 Revenue Cap Deutschland 4 950 55 Kostenbasierte Regulierung (ab.1.1.2009: Revenue Cap …” „… investieren, um ihre Gewinne zu erhöhen bzw. ihre Produktivitätsvorgaben seitens der Regulierung zu erfüllen …”

Gesamtmarktliche Betrachtung S. 87-89

„… der Diskriminierung durch Übertragung von Marktmacht durch Entflechtung und Regulierung …” „… Marktmacht ist als hoch einzuschätzen. Dies hat in einigen EU-Staaten dazu geführt, dass die wettbewerblichen …” „… neuen Initiative der EU-Kommission zum ownership unbundling Kapitel 5.2.7. …”

doi.org/10.5771/9783845211879

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