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Gabriele Abels, Annegret Eppler - Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?

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Gabriele Abels (ed.), Annegret Eppler (ed.)

Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 75 2011

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Carina Sprungk Parlamentarismus im europäischen Mehrebenensystem. Zum Wandel von Rollenanforderungen an nationale Parlamente in EU-Angelegenheiten S. 209-227

„… Parlamenten einige ihrer Kernfunktionen in der EU-Entscheidungsfindung entzogen werden (vgl. Sprungk 2010 …” „… Parlamente in EU-Angelegenheiten Welche Rolle nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten zugesprochen wird …” „… Rollenanforderungen für nationale Parlamente sowohl auf der Ebene der EU als auch auf mitgliedstaatlicher Ebene …”

Annegret Eppler Vertikal und horizontal, bi- und multilateral: Interparlamentarische Beziehungen in EU-Angelegenheiten S. 295-315

„… * Beziehungen zwischen Parlamenten im EU-Mehrebenensystem bestehen in vertikaler und in horizontaler Dimension …” „… auch zwischen nationalen und subnationalen Parlamenten (v.a. innerhab eines EU-Mitgliedstaates). Auch …” „… Parlamente gemeinsam über EU-Umweltpolitik beraten. Sie können jedoch auch multilateral sein, z.B. wenn ein …”

Gabriele Abels, Annegret Eppler Auf dem Weg zum »Mehrebenenparlamentarismus«? S. 15-40

„… . Die EU folgte dabei dem Leitbild einer repräsentativen Demokratie, dem entsprechend Parlamenten eine …” „… können. Der Ausbau der Rolle der mitgliedstaatlichen Parlamente im EU-Primärrecht hat in den letzten …” „… Parlamentarisierung des EU-Systems vorschlagen. Durch die Stärkung der Parlamente aller Ebenen vor allem mit dem …”

Andreas Maurer Mehrebenenparlamentarismus – Konzeptionelle und empirische Fragen zu den Funktionen von Parlamenten nach dem Vertrag von Lissabon S. 41-65

„… Parlament hat ihre wesentliche Ursache im institutionellen System der EG/EU und seiner dynamischen …” „… Parlamente und Regierungen Frankreichs und Großbritanniens erstmals seit der Gründung der EG/EU ein von …” „… Mitwirkungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente im Hinblick auf die EU induziert. Beide institutionelle …”

Rainer Wieland Vorwort S. 11-14

„… der Politikgestaltung der EU vertritt. Überhaupt muss der Dialog zwischen dem Parlament und den …” „… Parlamente in die Politikgestaltung der EU angestrebt. Mit dem Lissabon-Vertrag wurde von der EU eine …” „… « bezeichnet werden. Die nationalen und und vielleicht auch die subnationalen Parlamente sind in EU …”

Frank Delmartino Die sieben Parlamente in Belgien auf dem Weg zur Teilhabe an der Europapolitik: Ein Modell für parlamentarische Kooperation? S. 261-279

„… Internetseiten der EU zugänglich. Das Hauptproblem für alle Parlamente, um als demokratisch legitimierte 3 …” „… EU-Angelegenheiten für sich in Anspruch nehmen. Im Ergebnis werden Parlamente auf die Funktionen der Kontrolle über …” „… als ein grundlegendes institutionelles Prinzip der EU verankert. Den Parlamenten wird durch das …”

Martin Große Hüttmann, Michèle Knodt Das Ende der Demokratie in Europa? Intergouvernementalismus, Euro-Krisenpolitik und »Mehrebenenparlamentarismus« in der EU S. 133-149

„… . u.a. Menon/Weatherill 2008; Milward 2000). Die Parlamente in den EU- Mitgliedstaaten sowie die …” „… Lissabon Die Parlamente in den EU-Staaten standen lange Zeit im Schatten der nationalen Regierungen, des …” „… der parlamentarischen Systeme in den EU-Mitgliedstaaten als auch dem Selbstverständnis als Parlament …”

Katrin Auel Europäisierung der parlamentarischen Demokratie – theoretische Perspektiven und methodologische Herausforderungen S. 65-78

„… »Entparlamentarisierung« der EU entwickelt: Während nationale Parlamente Kompetenzen verloren, so die These, blieb das …” „… Parlamente Informationsrechte durchgesetzt, EU-Ausschüsse eingerichtet und sich ein Recht auf Abgabe von 1 …” „… die Rolle und institutionelle Position nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten in weitgehender …”

Timm Beichelt Regierungen als quasi-parlamentarische Akteure: Die Rolle der nationalen Exekutiven im Mehrebenenparlamentarismus S. 117-133

„… Kontext der EU-Forschung impliziert ein Parlamentarismus »auf mehreren Ebenen« nicht nur, dass Parlamente …” „… Europäischen Parlaments im Hinblick auf den EU-Haushalt sowie die Auswahl und möglicherweise Absetzung …” „… Europäischen Parlament die höchsten Repräsentanten der EU-Ebene. 3. Legitimierung des exekutiven …”

Stefan Götze, Berthold Rittberger Die Macht der Gewohnheit? Die Erweiterung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments aus soziologischer Perspektive S. 79-97

„… , durch die Ausdehnung der Rolle nationaler Parlamente im Entscheidungsfindungsprozess der EU zu beheben …” „… und verstärkt auch nationale Parlamente in die EU-Entscheidungsfindung miteinzubeziehen, weit …” „… nationalen Parlamente zur Stärkung der demokratischen Legitimität der EU die Herausbildung eines stabilen …”

Anna Gamper Zweite Kammern und ihre Europaarbeit nach Lissabon S. 241-261

„… ist daher durchaus vorstellbar und in EU- Mitgliedstaaten mit unikameralen Parlamenten auch Realität.1 …” „… bemerkenswerter, als die Zweiten Kammern bikameraler Parlamente der EU- Mitgliedstaaten im Regelfall mit …” „… Regelungen zur Mitwirkung des italienischen Parlaments an der EU-Willensbildung nicht in der Verfassung …”

Sven Vollrath Herausforderungen bei der Umsetzung der neuen Rechte nach dem Vertrag von Lissabon durch den Deutschen Bundestag und die Begleitgesetzgebung S. 177-195

„… Unterrichtungen zum Rat der EU 1.055 Drahtberichte und Unterrichtungen zum Europäischen Parlament 506 …” „… EU-Fragen zuständigen Haushaltspolitikern des Bundestages und des Europäischen Parlaments etabliert. Am 23 …” „… – IntVG), aber auch durch die Direktzuleitung der Kommission, des Rates oder des Europäischen Parlaments …”

Henrik Scheller, Yvonne Eich Neue Kommunikationstechnologien als Herausforderung für die Parlamente in Europa – auf dem Weg zum virtuellen Parlamentsnetzwerk? S. 315-330

„… - Anforderungen auch mit Blick auf die Parlamente im EU-Mehrebenensystem Sinn, von einem »multilevel …” „… zentralen Webseite der Europäischen Union (www.europa.eu) und der offiziellen Seite des Parlaments …” „… institutionellen EU-Kontext ist die Facebook-Seite des Parlaments, die seit April 2009 besteht, führend …”

Jürgen Mittag Zwischen struktureller Vernetzung und funktionalen Grenzen – Reformprozesse und Mehrebenenpotenziale der politischen Parteien auf europäischer Ebene S. 97-116

„… Parlament auf und sind in der Regel auch nur in einer kleineren Anzahl der EU-Mitgliedstaaten vertreten …” „… europäische Parteien, Fraktionen im Europäischen Parlament und nationale Parteien im EU-Mehrebenensystem in …” „… Mehrebenenparlamentarismus kommt ihnen ebenfalls eine wichtige Rolle zu, da die Demokratien der EU-Mitgliedstaaten als …”

Sabine Kropp, Jonas Buche, Aron Buzogany Parlamentarisch-exekutive Steuerung in europäisierten Fachpolitiken – ein Blick auf die Mikroebene S. 227-240

„… . Studien über parlamentarische Kontrolle in der EU-15 verweisen etwa auf die Stärke des Parlaments, die …” „… : Rollenforschung und nationale Parlamente in der EU Rücken Akteure in den Mittelpunkt der Forschung, öffnet sich …” „… : Die nationalen Parlamente und ihre Europa-Gremien. Legitimationsgarant der EU?, Baden-Baden. Kiiver …”

Gabriele Abels Wandel oder Kontinuität? Europapolitische Reformen der deutschen Landesparlamente in der Post-Lissabon-Phase S. 279-294

„… Landesparlament in EU-Angelegenheiten verankert (vgl. Mellein 2007, 328). Die Parlamente haben dabei vielfach das …” „… Übrigen in vielen subnationalen Parlamenten in EU-Mitgliedstaaten zu beobachten; vgl. die Beiträge in …” „… Begleitgesetze zur Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat in EU-Angelegenheiten wurden sodann umfassend geändert …”

Carmen Preising Der Umgang nationaler Parlamente mit den neuen Rechten des Vertrags von Lissabon – die Perspektive der Europäischen Kommission S. 149-156

„… Parlamente sich konstruktiv einbringen und einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass EU …” „… der nationalen Parlamente auf ihrer Website online unter: http://ec.europa.eu …” „… 149 Der Umgang nationaler Parlamente mit den neuen Rechten des Vertrags von Lissabon – die …”

Matthias Niedobitek Die Integrationsverantwortung von Bundestag und Bundesrat nach dem »Lissabon-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts S. 157-177

„… Parlamente (vgl. Art. 6 des Protokolls über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der EU) ablehnen …” „… IntVG im Fall der Verordnung (EU) Nr. 1232/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15 …” „… Europäischen Union (EU) bzw. die Änderung der vertraglichen Grundlagen, d.h. Regelungen von »konstitutioneller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ? Funktionen von Parlamenten im politischen System der EU Nomos BUT_Abels_6665-2.indd 3 11.10.11 09:38 1 …” „… »Mehrebenenparlamentarismus« in der EU 133 Carmen Preising Der Umgang nationaler Parlamente mit den neuen Rechten des …” „… empirische Fragen zu den Funktionen von Parlamenten nach dem Vertrag von Lissabon 43 Katrin Auel …”

Ute Müller Der Bundesrat als Akteur im parlamentarischen EU-Mehrebenensystem: Die Umsetzung der Mitwirkungsrechte nach dem Lissabon-Vertrag und -Urteil des Bundesverfassungsgerichts S. 195-208

„… Parlament offiziell notifiziert werden. Auch die weiteren Stellungnahmen des Bundesrates zu EU …” „… 195 Der Bundesrat als Akteur im parlamentarischen EU-Mehrebenensystem: Die Umsetzung der …” „… den EU- Verträgen, durch den aufgrund einer stärkeren Beachtung von Kompetenztiteln auch die eigenen …”

Gabriele Abels, Annegret Eppler Vorwort und Danksagung S. 9-10

„… Notwendigkeit einer interparlamentarischen Kooperation. In Deutschland wurde die Position der Parlamente in EU …” „… »Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus? Zukünftige Funktionen von Parlamenten im …” „… Analyse und zugleich als praktische Begleitung der neuen und erweiterten Rolle, die Parlamente mit dem …”

Autorinnen und Autoren S. 331-332

„… EU-Integration, Berlin; zurzeit abgeordnet zum Generalsekretariat des Europäischen Parlaments, Brüssel …” „… Koordinierung der Beziehungen der Kommission zu den nationalen Parlamenten, Brüssel. Berthold Rittberger …”

doi.org/10.5771/9783845234366

Thomas Petermann, Maik Poetzsch - Akteure am Rande

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Thomas Petermann, Maik Poetzsch

Akteure am Rande

Series: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung

Volume 37 2013

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IV. PARLAMENTE UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG IM EU-MEHREBENENSYSTEM S. 116-131

„… PARLAMENTE UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG IM EU-MEHREBENENSYSTEM IV. Seit den 1970er Jahren haben …” „… EU-MEHREBENENSYSTEM DIE ROLLE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 1. Im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren liegt das Recht …” „… wirken die Parlamente bei Angelegenheiten des Primär- (z. B. EU-Verträge) und Sekundärrechts (z. B …”

VI. LITERATUR S. 140-163

„… Mehrebenenparlamentarismus? Funktionen von Parlamenten im politischen System der EU. Baden-Baden Adelle, C. (2011): A …” „… europäischen Mehrebenensystem. Zum Wandel von Rollenanforderungen an nationale Parlamente in EU …” „… : Eine Zukunft für Berlin. www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_6?OpenDocument …”

ZUSAMMENFASSUNG S. 8-23

„… . Parlamente haben sich dagegen eher beobachtend und begleitend verhalten. Vor diesem Hintergrund und im …” „… Parlaments zu stärken und so dem Leitprinzip Nachhaltigkeit in politischen Entscheidungsprozessen besser …” „… Stärke im Parlament entsandt werden. Der Beirat fasst Beschlüsse nach Möglichkeit konsensual. Der PBNE …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… IM EU-MEHREBENENSYSTEM 115 1. Die Rolle des Europäischen Parlaments 116 2. Die Rolle der …” „… nationalen Parlamente 117 3. Interparlamentarische Kooperation 119 4. Das EU-Impact-Assessment und seine …” „… Bundestag – 37 edition sigma Akteure am Rande Die Rolle der Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik …”

III. PARLAMENTE UND NACHHALTIGKEIT IN ANDEREN LÄNDERN S. 56-115

„… Nachholbedarf bestand bei der langfristigen Politikplanung. Zur Erfüllung der EU- 2. PARLAMENTE UND …” „… PARLAMENTE UND NACHHALTIGKEIT IN ANDEREN LÄNDERN III. Die Rolle der Parlamente in der …” „… erarbeitet sowie in einem zweiten Schritt eine schriftliche Befragung von Parlamenten und vertiefende …”

V. PERSPEKTIVEN DER NACHHALTIGKEITSPOLITIK IM DEUTSCHEN BUNDESTAG S. 132-139

„… institutioneller Hinsicht beispielgebend: In keinem anderen Land und auch nicht auf EU-Ebene sei das Parlament in …” „… Parlaments erforderlich, »um einen starken parlamentarischen Impuls in Richtung einer Erweiterung der …” „… . NACHHALTIGKEITSPRÜFUNG UND IHRE BEWERTUNG DURCH DAS PARLAMENT Die Wissensbasierung politischen Handelns und insbesondere …”

I. EINLEITUNG S. 24-31

„… oder an diese angebunden. Welche Rolle aber spielen Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik? Rio+20 …” „… (Steurer 2009, S. 10 ff.). Das Handeln von Regierungen wie Parlamenten ist deshalb von »einer starken …” „… beispielsweise in der EU-Nachhaltigkeitsstrategie (Steurer 2009). 2 Durch Kombination beider Wissenstypen kann …”

II. NACHHALTIGKEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND: DIE ROLLE DER PARLAMENTE S. 32-55

„… NACHHALTIGKEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND: DIE ROLLE DER PARLAMENTE II. POLITISCHE STEUERUNG UND …” „… »Unterabteilungsleitung« an. 32 II. NACHHALTIGKEITSPOLITIK IN DEUTSCHLAND: DIE ROLLE DER PARLAMENTE ministerien besteht …” „… Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBNE) ist das Parlament intensiver als zuvor in die …”

doi.org/10.5771/9783845270258

Irina Höhn - Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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Irina Höhn

Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Series: Reihe Politikwissenschaften

Volume 90 2021

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2 Demokratisierung der EU und Europäisierung nationaler Parlamente S. 3-23

„… Angelegenheiten der EU (EUZBBG) bestimmt wurde. In Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland wird unter Parlament …” „… EU-Ebene wird das Europäische Parlament (EP), das im EU-Gefüge ebenfalls die Rolle der Ersten Kammer …” „… Demokratisierung der EU und Europäisierung nationaler Parlamente 2.1 Europäisierung Beschäftigt man sich mit der …”

Literaturverzeichnis S. 91-101

„… dem Weg zum Mehrebenenparlamen-tarismus? Funktionen von Parlamenten im politischen System der EU …” „… Mehrebenenparlamentarismus? Funktionen von Par-lamenten im politischen System der EU, Baden-Baden 2011, S. 97-116. Mölling …” „… Rollenanforderungen an nationale Parlamente in EU-Angelegenheiten, in: Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus …”

3 Die Beteiligung des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten S. 24-43

„… – seit dem Austritt Großbritanniens – 27 nationalen Parlamenten und eine von 39 Kammern167 in der EU.168 …” „… , gleichzeitig muss die rechtlich verankerte Mitwirkung des Parlaments in EU-Angelegenheiten möglich sein. Wenn …” „… (§ 8 EUZBBG) Der EU-Ausschuss kann beauftragt werden, im Namen des Parlaments eine Stel-lungnahme …”

7 Zusammenfassung und Ausblick S. 83-90

„… EU-Angelegenheiten ist grundsätzlich von größeren Informationsasymmetrien zwischen Regierung und Parlament auszugehen …” „… Zusammenfassung und Ausblick Die EU ist als einzigartiges Gebilde eines Staatenverbunds (sui generis) nicht …” „… daher nur in sehr begrenztem Maße auf die EU übertragen. Der Begriff der Europäisierung ist Ausdruck der …”

Dokumentenverzeichnis S. 102-106

„… : https://ec.eu-ropa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_18_2521 (Stand: 04.02.2020). Europäisches Parlament: Im Sinne der Rechenschaftspflicht: Anhörungen …” „… Staaten von Eu-ropa? Verfassungsrechtliche Beurteilung eines europäischen Bundesstaates (18.01.2018). URL …” „… : Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM (02.07.2014). URL …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Herausgebers Mit dem Vertrag von Lissabon haben die nationalen Parlamente der EU-Mitglied-staaten mehr Rechte …” „… Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parla-mente der EU-Mitgliedstaaten. Ziel …” „… ............................................................................................................... 1 2 Demokratisierung der EU und Europäisierung nationaler Parlamente ......... 3 2.1 Europäisierung …”

6 Einblicke in die Praxis S. 79-82

„… Parlamente sich in den verschiedenen Politikbereichen auf die EU einstellen und konstruktiv mit der …” „… nur ein erster Schritt der besseren Abspra-che zwischen nationalen Parlamenten. Diese wird jedoch …” „… zwischen nationalen Par-lamenten (und ggf. mit dem EP) ausgebaut und institutionalisiert werden, um ein …”

1 Einleitung S. 1-2

„… / politik/akk-vorstoss-zeigt-die-eu-ist-noch-nicht-weltpolitikfaehig-id227470457.html). 2 Europäisches Parlament: Verteidigung: Kommt eine „europäische Armee …” „… umfasst Delegationen der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments. Die …” „… Union (EU), über die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Armee2 oder den „Hirntod“3 der …”

5 PESCO – Eine Koalition der Willigen S. 67-78

„… Kooperationen in Frage gestellt werden müssen. Gleich-zeitig kann die EU dies als Chance begreifen und – sofern …” „… , die die USA hinterlassen. 418 Dazu muss die EU ihre eigenen Fähigkeiten und ihre Sou-veränität …” „… Strategi-schen Kompasses eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners bleibt und die EU damit in Sicherheits …”

4 Der Politikbereich GASP/GSVP S. 44-66

„… ein frühes Bekanntwerden strategischer Überlegungen die nationale oder die EU …” „… un-mittelbar wie das über Jahrzehnte gewachsene Verhältnis der EU und ihrer Mitglied-staaten zu internationalen …” „… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, zeigt sodann aktuelle Herausforderungen in einem …”

doi.org/10.5771/9783831676163

Nicolai von Ondarza - Legitimatoren ohne Einfluss?

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Nicolai von Ondarza

Legitimatoren ohne Einfluss?

Series: Europäische Schriften

Volume 91 2012

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Parlamentarische Elemente im GSVP-Entscheidungsverfahren S. 113-124

„… Parlamente in EU-Angelegenheiten geht auf die Verabschiedung der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 und der …” „… nationalen Parlamente in EU-Angelegenheiten gilt die parlamentsinterne Verarbeitung von Unionsvorlagen …” „… EU-Rechtsakte, die vor der Mitgliedschaft von den Beitrittskandidaten umzusetzen waren. 115 onale Parlamente …”

Zugang zu Informationen S. 143-150

„… ; COSAC 2005) ein Fragebogen an alle Parlamente der EU-Mitgliedstaaten versandt. Die formellen …” „… EU-Mitgliedstaaten: Während in einigen wenigen Staaten wie Frankreich, Zypern oder Portugal das Parlament formell vor …” „… nationalen Parlamente während der Planungen zu militärischen EU-Operationen im Vergleich EU …”

Einleitung S. 11-18

„… der Exekutive auf EU-Ebene zu überprüfen sind. Die Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten von Parlamenten …” „… Untersuchungen zu nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten entwickelt diese Studie ein einheitliches …” „… Aspekten weisen die nationalen Parlamente große Unterschiede innerhalb der EU auf. Die Analyse der …”

Exkurs: Nur ein Zuschauer? – Das Europäische Parlament in der GSVP S. 208-213

„… Neben den nationalen Parlamenten existiert mit dem Europäischen Parlament in der EU auf europäischer …” „… militärischen GSVP. Obwohl das Parlament in der EU über das volle Haushaltsrecht verfügt, kommt dieses in der …” „… Ausgrenzung des Europäischen Parlaments bei militärischen EU-Operationen durch den Athena-Mechanismus ist …”

Institutionelle Anpassungen auf nationaler Ebene S. 297-304

„… stärker integrierte EU-Rahmen die Beteiligungs- und Kontrollmöglichkeiten der Parlamente nicht mehr …” „… GSVP-Entscheidungen anwendbaren Sonderrechte für EU-Angelegenheiten den nationalen Parlamenten bei militärischen …” „… Frankreich hätte eine Prüfung der Gemeinsamen Aktion durch die EU-Delegation dem Parlament sogar ein bei …”

Die supranationale Ebene – Beteiligung des Europäischen Parlaments S. 304-306

„… EU-Operationen mitzugestalten. Im Gegensatz zu den nationalen Parlamenten könnte das Europäische Parlament so in …” „… Parlaments an Entscheidungen zu militärischen EU-Operationen ausschließt. Dies betrifft erstens den Zugang zu …” „… EU-Operationen, einer Mitentscheidung seitens des Europäischen Parlaments unterliegen. Wie auf nationaler Ebene …”

Akteure S. 102-113

„… mitentscheidenden Parlaments einholen muss. Diese Zustimmung kann formell erst nach der EU-Entscheidung eingeholt …” „… Mitbestimmungsrecht für militärische EU-Operationen ab. Die erste Amtsträgerin, Catherine Ashton, hat dem Parlament …” „… stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente in EU-Angelegenheiten geht auf die Verabschiedung der …”

Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung S. 236-254

„… ) von den EU-Mitgliedstaaten der größte war. Jenseits der nationalen Parlamente werden die gemeinsamen …” „… Kosten wie dargestellt anders als der eigentliche EU-Haushalt nicht vom Europäischen Parlament …” „… Parlament im Plenum das interinstitutionelle Abkommen über den EU-Haushalt, welches ihm die Kontrolle von …”

Die Verknüpfung beider Ebenen - interparlamentarische Kooperation zur Kontrolle intergouvernementaler Politik S. 306-310

„… EU-Staaten sowie 15 Partner- und Assoziationsstaaten248 geöffnet. Doch selbst das Europäische Parlament hat …” „… beinhaltet das Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der EU die Möglichkeit, dass das …” „… 306 vorausgesetzt – das Europäische Parlament stärker an GSVP-Entscheidungen zu beteiligen …”

Reichweite der Mitentscheidungsrechte S. 51-54

„… Einsatz militärischer Mittel steht den nationalen Parlamenten in EU-Mitgliedstaaten eine unterschiedliche …” „… (‚impact‘) nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten zu erfassen (Maurer 2001). Dieser Indikator ist …” „… Parlamente in der Sicherheitspolitik. Da militärische Operationen im Rahmen der EU (aber auch der NATO) nicht …”

Mitentscheidungsrechte S. 150-154

„… nationalen Parlamente zur Frage „Is your parliament empowered to issue a mandate for your government in EU …” „… nationalen Parlamente im EU-Vergleich Mitentscheidung über den nationalen Haushalt und den Beitrag für die …” „… von nationalen Parlamenten an Entsendeentscheidungen zu multilateralen militärischen Operationen liegt …”

Die Beteiligung nationaler Parlamente in der Sicherheitspolitik S. 43-48

„… an Variationen zwischen nationalen Parlamenten innerhalb der EU ist sehr groß. Dies bedeutet jedoch …” „… des irreführenden Singulars die nationalen Parlamente in vielen EU-Mitgliedstaaten aus zwei Kammern …” „… ‘ verwendet, unter dem die Gesamtheit der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten sowie ihre jeweiligen …”

Entscheidungsverfahren S. 124-138

„… militärische Operationen aus dem EU-Haushalt finanziert, hätte diese Regelung dem Parlament, welches gemeinsam …” „… wenigen Ausnahmen im EU-System126 – vollständig außerhalb der Kontrolle des Europäischen Parlaments. Diese …” „… 124 besteht aber größtenteils aus Verteidigungspolitikern der Parlamente und arbeitet mittlerweile …”

Haushaltsrechte S. 54-56

„… formellen Rechten aller nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten gehört, fördert eine genaue …” „… Forschung zur parlamentarischen Kontrolle von EU-Angelegenheiten durch nationale Parlamente bisher nicht …” „… außerhalb des EU-Haushalts finanziert werden, ist die Haushaltskontrolle durch die nationalen Parlamente …”

Abschließende Beurteilung S. 254-257

„… EU-Mitgliedstaaten der größte war. Jenseits der nationalen Parlamente werden die gemeinsamen Kosten wie dargestellt …” „… anders als der eigentliche EU-Haushalt nicht vom Europäischen Parlament kontrolliert. Dennoch hat sich …” „… EU-Operationen ebenfalls zu kontrollieren, stärker als die vier anderen nationalen Parlamente in die Frage der …”

Vergleich und Schlussfolgerungen S. 293-296

„… die rechtlichen Vorgaben für die Mitwirkung des Parlaments in EU-Angelegenheiten der EU …” „… noch die Beteiligung des Eu- 296 ropäischen Parlaments untersucht. Überraschenderweise hat sich das …” „… Europäische Parlament nicht nur mit der EU- sondern auch der VN-geführten Operation befasst und jeweils in …”

Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung S. 275-291

„… EU-Ausschuss berichtet und dort debattiert wurden: 280 Tabelle 26: Umfang der Unterrichtung der Parlamente …” „… der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen (Benita Ferrero-Waldner) (Europäisches Parlament 2006h). Das …” „… Einsatzgebiet der Seestreitkräfte erst im Oktober abschließend geklärt. Anders als im EU-Rahmen gab es aber …”

Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem S. 19-26

„… zu militärischen EU- und VN-Operationen stehen zunächst methodische und theoretische Probleme: Welche …” „… Rolle können Parlamente in der internationalen Sicherheitspolitik aus theoretischer Perspektive spielen …” „… an Unterschieden zwischen den nationalen Parlamenten und ihrer Stellung in den verschiedenen …”

Internationale und europäische Ebene S. 138-140

„… negiert, da das Europäische Parlament anders als in den meisten anderen EU-Politikbereichen in keiner Form …” „… Parlament entzogen wurden, kann eine effektive Haushaltskontrolle in der GSVP nur von den nationalen …” „… Parlamenten über ihre Kontrolle der nationalen Verteidigungshaushalte gewährleistet werden. Eine …”

Ausblick S. 310-312

„… . Verknüpfung mit dem Europäischen Parlament: Der wichtigste Schritt für eine neuartige interparlamentarische …” „… Kooperation in der GSVP wird aber die Zusammenarbeit nicht nur zwischen nationalen Parlamenten, sondern auch …” „… mit dem Europäischen Parlament sein. Als starker Partner innerhalb eines neuen interparlamentarischen …”

Abbildungsverzeichnis S. 316-317

„… nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten 116 Tabelle 8: Entscheidungsebenen bei multilateralen …” „… Planungen zu militärischen EU-Operationen im Vergleich 146 Tabelle 10: Einbindung der nationalen Parlamente …” „… Tabelle 13: Die Haushaltsrechte der nationalen Parlamente im EU-Vergleich 154 Tabelle 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im VergleichNomosNicolai von …” „… Originaltitel „Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im …” „… EU-Angelegenheiten 167 4.2.5 Schlussfolgerungen 168 4.3 Frankreich 170 4.3.1 Aufbau und Stellung des Parlaments im …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 213-214

„… durch die nationalen Parlamente nur sehr begrenzt gewährleistet werden kann. So sind an allen EU- und …” „… EU-Politikbereichen üblichen Haushaltskontrolle durch das Europäische Parlament nicht auf internationaler bzw …” „… Organisationsrahmen unerheblich ist, weisen die Sonderrechte in EU-Angelegenheiten einigen Parlamenten in der GSVP …”

Zugang zu Informationen S. 48-51

„… parlamentarischen Kontrolle durch nationale Parlamente in EU-Angelegenheiten wieder. Andreas Maurer verwendet …” „… EU-Politikbereiche, über die das jeweilige nationale Parlament informiert wird)29 und den Zeitpunkt sowie das …” „… (verfassungs-)rechtlichen Bestimmungen fest, (a) zu welchem Zeitpunkt nationale Parlamente über EU …”

Sonderrechte in EU-Angelegenheiten S. 199-200

„… jedoch bei der Exekutive. 4.5.4 Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Die Entscheidungs- und …” „… Kontrollmechanismen in EU-Angelegenheiten in Polen wurden stark von ihrer Entwicklung im Kontext des EU …” „… Verteilung von EU-Hilfen im Rahmen des PHARE-Programms196 ausgerichtet waren. Institutionelles Kernstück war …”

Fazit und Fallauswahl S. 155-159

„… Parlamente der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik erheblich. Abgesehen …” „… , reicht diese Varianz innerhalb der EU-Mitgliedstaaten von Parlamenten, die ex-ante ihre Zustimmung geben …” „… 155 Haushaltstechnisch besteht im Allgemeinen zwischen EU- und VN-Operationen auf der nationalen …”

Tabellenverzeichnis S. 317-319

„… Parlamenten in EU-Angelegenheiten 116 Tabelle 8: Entscheidungsebenen bei multilateralen militärischen …” „… militärischen EU-Operationen im Vergleich 146 Tabelle 10: Einbindung der nationalen Parlamente in …” „… Haushaltsrechte der nationalen Parlamente im EU-Vergleich 154 Tabelle 14: Parlamentarische Beteiligungsrechte …”

Sonderrechte in EU-Angelegenheiten S. 178-179

„… Zeitenwende gleich. Die neue Qualität und Brisanz der sicherheitspolitischen Debatte im Parlament zeigte etwa …” „… (Kläsgen 2008). 4.3.5 Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Auch in EU-Angelegenheiten gilt das französische …” „… Parlament eher als ‚Latecomer‘ (Maurer/Wessels 2001), welcher der Exekutive lange freien Spielraum bei den …”

Haushaltsrechte S. 154-155

„… nationalen Parlamente im EU-Vergleich Mitentscheidung über den nationalen Haushalt und den Beitrag für die …” „… 154 4.1.3 Haushaltsrechte Die Unterschiede zwischen den Haushaltsrechten der nationalen Parlamente …” „… fallen geringer aus – in allen Mitgliedstaat der Europäischen Union ist das Parlament berechtigt, über …”

Schlussfolgerungen S. 179-180

„… EU-Angelegenheiten zu verabschieden, einschließlich der GSVP. Dies ist besonders interessant, da das Parlament über …” „… ist, alle Entwürfe und Vorlagen der EU mit Gesetzgebungscharakter beiden Kammern weiterzuleiten …” „… Delegationen informieren, und ohne weitere Unterrichtung einer EU-Vorlage zustimmen (Assemblée Nationale 2006f …”

Abschließende Beurteilung S. 291-293

„… . Ohne Beteiligungsrechte waren es erneut die Parlamente in Frankreich und Polen, die in keiner Weise an …” „… Entsendung über den Einsatz im Parlament debattiert und abgestimmt. Nimmt man die Unterrichtung der …” „… Parlamente ins Bild, offenbart der detaillierte Blick in die Entscheidungsprozesse zu UNIFIL eine Diskrepanz …”

Parlamente als Schlüsselinstitutionen in den Theorien des demokratischen Friedens S. 33-43

„… der internationalen Sicherheitspolitik und in EU-Angelegenheiten zu analysieren. 2.3.1 Parlamente …” „… Parlaments haben können (Arter 2006: 247). Obgleich die Mitgliedstaaten der EU grundsätzliche Eigenschaften …” „… Parlamenten innerhalb der EU ist sehr groß. Dies bedeutet jedoch nicht, dass kein Vergleich der Beteiligung …”

Sonderrechte in EU-Angelegenheiten S. 207-208

„… -Ausschuss, wodurch er als Forum zum Austausch zwischen Regierung und Parlament über EU-Fragen aufgewertet wurde …” „… Neben den nationalen Parlamenten existiert mit dem Europäischen Parlament in der EU auf europäischer …” „… informiert werden, so dass eine direkte Haushaltskontrolle vor der Entsendeentscheidung vom Parlament …”

Chronik zu EUFOR RD CONGO S. 355-359

„… Europäischen Parlament. IRL Bericht im EU-Ausschuss des Dáil zu EUFOR RD CONGO. 23. März EU Verabschiedung des …” „… . April VN Einstimmige Verabschiedung der VN-Sicherheitsratsresolution 1671. EU Europäisches Parlament …” „… offizieller Informationen der Vereinten Nationen, der EU sowie der nationalen Parlamente von Deutschland …”

Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 196-199

„… wurde die Entwicklung gesehen, dass die drei großen EU-Mitgliedstaaten die GSVP in Form eines …” „… revidieren begonnen – mit dem Beitritt zur EU ist Polen nun voll an der GSVP beteiligt, während sich diese …” „… Truppen für die ERRF deklariert und sich an den ersten EU-Operationen 2003 auf dem Balkan beteiligt (Matl …”

Primärquellen S. 319-333

„… : http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A7-2010-0026&language=EN (Letzter Zugriff: 30.5.2011). Europäisches Parlament (2006): Subcommittee …” „… : http://www.europarl.europa.eu/activities/ plenary/cre.do?language=EN (Letzter Zugriff: 20.11.2009). Europäisches Parlament (2006a): Debates …” „… : http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/cre.do?language=EN (Letzter Zugriff: 20.11.2009). Europäisches Parlament (2006b): Situation in Lebanon. Statement by …”

Chronik zu UNIFIL S. 359-364

„… Bombenangriffe auf den Südlibanon sowie den Beiruter Flughafen. EU Der Präsident des Europäischen Parlaments …” „… Konflikt. 20. Juli EU Das Europäische Parlament fordert als erste EU-Institution einen sofortigen …” „… der EU im Konflikt. EU Debatte in SEDE des Europäischen Parlaments zur europäischen Rolle in der …”

Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 205-207

„… Forum zum Austausch zwischen Regierung und Parlament über EU-Fragen aufgewertet wurde (Lloréns/Escudero …” „… das Parlament einer Kriegserklärung zustimmen muss (Art. 63 (3) Spanische Verfassung). Jenseits des …” „… Operationen das Parlament nicht befragt haben (Wagner 2006: 52). Insbesondere auch die Unterstützung des von …”

Anforderungen an die nationale Ebene S. 140-141

„… einen Austausch zwischen den nationalen Parlamenten. Auf Grund ihres breiten Fokus und ihrer heterogenen …” „… Parlamente als Entscheidungsträger oder Entscheidungsgestalter beteiligt. Dennoch wirkt sich die Struktur der …” „… Streitkräfte begonnen werden. Das sequentielle Verfahren der EU sieht jedoch deutlich stärker als die …”

Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – das Triple Lock S. 187-189

„… alle 15 Arbeitstage Fragen vor dem Parlament beantworten muss (TD im Ausschuss für EU …” „… 187 gemeinsamen Verteidigung der EU gemäß Art. 17 EUV/Nizza bzw. heute Art. 42 EUV/Lissabon …” „… : 131). Anders als in anderen EU-Politikbereichen zeigt sich diese sicherheitspolitische Orientierung …”

Abbkürzungsverzeichnis S. 313-316

„… Europäischen Parlament) AU Afrikanische Union BMVg Bundesministerium für Verteidigung (gemeint ist das deutsche …” „… des Organes spécialisés en Affaires Communautaires (Konferenz der auf EU …” „… -Angelegenheiten spezialisierten Aus-schüsse der nationalen Parlamente) CRCT Crisis Response Co-ordinating Team CSO Civilian …”

Exkurs: Die Verfassungsreform von 2008 S. 177-178

„… ). 4.3.5 Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Auch in EU-Angelegenheiten gilt das französische Parlament eher …” „… – solange kein Nachtragshaushalt erforderlich ist – nicht im Einzelfall vom Parlament genehmigt werden muss …” „… Verteidigungsministeriums gedeckt, welche keine Genehmigung durch das Parlament erfordern. Demnach muss in der Regel auch …”

Fazit S. 141-142

„… Finanzierungsmodelle beider Organisation weisen einen großen Unterschied auf – in der EU wird nur ein Bruchteil der …” „… tragen und zudem sind elf der 20 größten Beitragszahler für VN-Operationen EU-Mitgliedstaaten, die …” „… hinsichtlich der parlamentarischen Beteiligung ein gemischtes Bild auf. Auf der einen Seite bietet die EU mit …”

Schlussfolgerungen S. 168-170

„… Möglichkeit einer Klage vor dem Gerichtshof der EU durch nationale Parlamente regelt, da die …” „… Beteiligung des Bundestags und Bundesrats in EU-Fragen im September 2009 verabschiedet. Das erste, so genannte …” „… EU-Primärrechts, welche der Vertrag von Lissabon einführt.158 Vor der Zustimmung Deutschlands zu solchen …”

Schlussfolgerungen S. 190-191

„… Parlament). Insgesamt sehen sich Abgeordnete daher über den EU-Ausschuss besser und früher informiert als …” „… EU-Angelegenheiten, die sich in drei Mechanismen auch auf den Bereich der GASP/GSVP erstrecken. Dies betrifft …” „… Regierung geben, die jedoch rechtlich nicht bindend sind. Unterhalb des EU-Ausschusses wurde im Oireachtas …”

Sonderrechte in EU-Angelegenheiten S. 189-190

„… Arbeitstage Fragen vor dem Parlament beantworten muss (TD im Ausschuss für EU-Angelegenheiten, Dublin, Juli …” „… für EU-Angelegenheiten im irischen Parlament). Insgesamt sehen sich Abgeordnete daher über den …” „… 189 Aktivitäten dem Parlament vorlegen. Eine besondere Tradition haben im Oireachtas die Anfragen …”

Präferenzen der parlamentarischen Akteure S. 56-60

„… Haushalts-änderungen Anteil am EU-Budget und nationale Finanzierung wurden einzeln innerhalb des …” „… die Einstellung der Akteure gegenüber sicherheitspolitischer Integration in der EU behandelt werden, d …” „… kann, aber dies innerhalb der EU aus europapolitischen Gründen ablehnt. Das manifestiert sich …”

Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System S. 200-203

„… über die Kontrolle von EU-Angelegenheiten nicht über zusätzliche Mitsprache- und nur begrenzt über mehr …” „… Informationsrechte als für andere militärische Operationen. 4.5.5 Schlussfolgerungen Das polnische Parlament verfügt …” „… Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Spanien gilt mit seinem friedlichen …”

Schlussfolgerungen S. 208

„… Neben den nationalen Parlamenten existiert mit dem Europäischen Parlament in der EU auf europäischer …” „… EU-Ausschusses mit den betreffenden Ministern oder ihren Stellvertretern statt. Nach Aussagen von …” „… Entscheidungen für militärische EU-Operationen, nicht vom EU-Ausschuss kontrolliert (Mitglied in den Ausschüssen …”

Sicherheitspolitische Orientierung – Führungsanspruch in und für Europa S. 172-175

„… ) gleich. In dieser ist das Parlament im Detail aber ebenfalls rechtlich erheblich beschränkt: So werden …” „… Parlaments setzen sich drittens auch in seiner Struktur fort. So beschränkt Art. 43 CC die Zahl der ständigen …” „… Untersuchungsausschüssen zur Kontrolle der Regierung erfordert anders als in anderen Parlamenten einen Mehrheitsbeschluss …”

Das Prinzipal-Agent Modell S. 26-32

„… Voraussetzungen zu stellen. Beispielsweise wird ein Parlament, dass über kein Zustimmungsrecht zur Entsendung …” „… bietet erstens einen theoretischen Rahmen, mit dem die Interaktionen zwischen Regierung und Parlament in …” „… Regierung und Parlament beitragen können. Auf Basis dieses theoretischen Verständnisses sowie der bisherigen …”

Sekundärquellen S. 333-353

„… EU-Ratspräsidentschaft. Eine Funktionsanalyse des deutschen Vorsitzes im ersten Halbjahr 2007. SWP-Studie. Berlin …” „… : http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload /070227BriefingCCMBrausstoEP.pdf (Letzter Zugriff: 31.07.2007). Bremer, Stuart (1992): Dangerous …” „… Entwicklung des EU-Systems zwischen Reformdruck und Integrationsmüdigkeit. Möglichkeiten und Grenzen des …”

Instrumente S. 97-102

„… Parlamente – als in Variante A zu rechnen. Der zweite gravierende Unterschied der EU-Battlegroups zur …” „… ) an die EU vollzogen werden. Bis 2003 war der Aufbau dieser GSVP-Strukturen weitgehend abgeschlossen …” „… Nizza in den EUV aufgenommen. Auf dieser Grundlage erweiterte die EU seit 2003 nicht nur die …”

Ausgangslage: Der Juli-Krieg zwischen Israel und der Hisbollah S. 257-267

„… EU-Operation in der DRK wurde die Operation von Geschehnissen im Nahen Osten überlagert: Nachdem die …” „… Demokratie teil, ist seit 1992 im Parlament vertreten und war zwischenzeitlich mit eigenen Ministern an der …” „… Hisbollah um eine terroristische Vereinigung handelt. Obgleich die EU sie nicht auf der vom Rat festgelegten …”

Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitspolitik im Parteienwettstreit S. 203-205

„… einer klaren Ausrichtung auf die EG/EU, der Spanien 1986 mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung …” „… Parlament Spezialkräfte der Armee entsandte, um die von Marokko besetzte Insel ‚zurückzuerobern‘. Es folgte …” „… abgelehnt und nicht im Parlament zur Abstimmung gebracht wurde (Gillespie 2007). Zusätzlich zu dieser …”

Sonderrechte in EU-Angelegenheiten S. 167-168

„… Möglichkeit einer Klage vor dem Gerichtshof der EU durch nationale Parlamente regelt, da die …” „… 167 4.2.4 Sonderrechte in EU-Angelegenheiten In Angelegenheiten der Europäischen Union …” „… Europäischen Union“ (EUZBBGVbg) fest, dass die Bundesregierung das Parlament frühzeitig und fortlaufend über …”

Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System S. 191-194

„… Polen 4.5.1 Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Das heutige politische System …” „… erstmals freie Wahlen für das bereits im Sozialismus bestehende polnische Parlament, den Sejm, durchgeführt …” „… (Ziemer/Matthes 2002: 188). Eine zentrale institutionelle Reform war die Neustrukturierung des Parlaments mit zwei …”

Entscheidungsprozess in der EU S. 227-236

„… gewaltlos blieb, wurde damit der Erfolg der Operation gefährdet. 5.2.2 Entscheidungsprozess in der EU Der …” „… zusammen, bis der Rat der EU formell am 12. Juni 2006 den Beginn von EUFOR RD CONGO beschloss (Rat der …” „… Kontrolle in Relation zu bringen. Grundsätzlich ist der Entscheidungsprozess auf EU-Ebene weitgehend dem in …”

Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System S. 180-182

„… schwachen Parlaments in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik weitgehend bestätigt. So gab es nur bei …” „… einer militärischen Operation eine Abstimmung im Parlament: 1991 beschloss die Regierung vor Beginn des …” „… ersten Golfkriegs ohne rechtliche Notwendigkeit, vorher die Zustimmung des Parlaments einzuholen. Dabei …”

Entwicklung S. 92-97

„… also auch hier den nationalen Parlamenten, je nach nationalen rechtlichen Vorgaben die Beiträge ihres …” „… Mitgliedstaaten neben NATO und VN als weiterer Rahmen für militärisches Krisenmanagement an. Die EU als …” „… der auswärtigen Beziehungen der EU zurück, „den Frieden zu erhalten, Konflikte zu verhüten und die …”

Entscheidungsverfahren S. 81-92

„… Operationen an die EU, dass auch die zentralen Verhandlungen und Entscheidungen über die Modalitäten und den …” „… Umfang vorrangig auf EU-Ebene getroffen werden. Es ist jedoch zu prüfen, inwieweit dadurch die (Vor …” „… -) Entscheidungen weiter auf die internationale Ebene verlagert werden und die nationalen Parlamente nur …”

Die internationalen Verhandlungen zur Ausweitung des UNIFIL-Mandats und die Abstimmungsprozesse in der EU S. 267-275

„… Parlamente informiert und beteiligt waren. Nach diesem wegweisenden EU-Treffen wurde die Mehrzahl der …” „… zu Beginn zu 80 Prozent von EU-Mitgliedstaaten gestellt, die zusätzlich zu ihrer gewichtigen Rolle in …” „… internationalen Verhandlungen zur Ausweitung des UNIFIL-Mandats und die Abstimmungsprozesse in der EU Wie in der …”

Pfadabhängigkeit in Entscheidungsverfahren S. 32-33

„… loss also signifikant erhöhen. Um den agency Loss zu verringern, sollte der Prinzipal ‚Parlament‘ gemäß …” „… stehenden Rechte und die tatsächlichen Interaktionen zwischen Agent Regierung und Prinzipal Parlament zu …” „… analysieren. 2.2.2 Pfadabhängigkeit in Entscheidungsverfahren Da diese Interaktionen zwischen Parlament und …”

Ausgangslage: Die ersten demokratischen Wahlen nach dem ‚afrikanischen Weltkrieg‘ S. 216-227

„… gesetzt, um in der Gesamtschau herauszuarbeiten, wie die fünf nationalen sowie das Europäische Parlament …” „… Jahren erstmals demokratische Wahlen für Parlament und Präsident im Kongo stattfinden zu lassen …” „… Stabilisierung der DRK, mit dem die EU und ihre Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP/GSVP und darüber hinaus im …”

Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System S. 170-172

„… geben. 4.3 Frankreich 4.3.1 Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Das französische …” „… Parlament der V. Republik gilt als einer der schwächsten Volksvertretungen in (West-)Europa, das nicht nur …” „… . französische Republik von starken Parlamenten mit weitreichenden Kompetenzen geprägt waren, in denen fehlende …”

Schlussfolgerungen S. 200

„… über die Kontrolle von EU-Angelegenheiten nicht über zusätzliche Mitsprache- und nur begrenzt über mehr …” „… Informationsrechte als für andere militärische Operationen. 4.5.5 Schlussfolgerungen Das polnische Parlament verfügt …” „… Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Spanien gilt mit seinem friedlichen …”

Sicherheitspolitische Orientierung – neutrales Krisenmanagement S. 182-187

„… VN-Krisenmanagement sowie seiner Rolle als Mitglied der EU. Die Ursprünge der irischen Neutralitätspolitik liegen in …” „… militärische Neutralität betont. Innerhalb der Gruppe der bündnisfreien Staaten in der EU gehört Irland ähnlich …” „… hat dauerhaft 850 Soldaten für UNSAS reserviert, ebenso viele wie für EU-Operationen. Dies entspricht …”

Akteure S. 72-81

„… gemäß Art. 53 der VN-Charta regionale Organisationen wie die AU, EU oder NATO mit der Durchführung eines …” „… Einsatzes beauftragen (siehe am Beispiel der EU in Abschnitt 3.2.2). Dieser Auftrag wird der betreffenden …” „… können damit fünf EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig einen Sitz im Sicherheitsrat innehaben.50 Neben der …”

Entwicklung S. 61-68

„… 61 3 Intergouvernementale Entscheidungsverfahren zu militärischen Operationen in VN und EU Die nun …” „… besonderes Augenmerk wird gemäß dem Ziel dieser Studie auf die Repräsentation der EU-Mitgliedstaaten, die …” „… Verbindlichkeit der intergouvernementalen Beschlüsse und der Einbindung der nationalen Parlamente gelegt. In einem …”

Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System S. 159-161

„… 159 Im Ergebnis bietet sich neben dem Europäischen Parlament eine Auswahl von Deutschland …” „… . 4.2 Deutschland 4.2.1 Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Die Bundesrepublik …” „… Deutschland ist ein demokratischer Föderalstaat, dessen Parlament formell aus einer Kammer besteht, dem …”

Einleitung S. 215-216

„… 215 5 Entscheidungsprozesse in der Praxis 5.1 Einleitung 2006 wurde der von den EU …” „… großen Praxistest unterzogen – so baten die Vereinten Nationen die EU um eine militärische Schutztruppe …” „… Zusammensetzung einer Friedenstruppe ebenfalls nach Europa. Gleichzeitig waren die EU-Mitgliedstaaten bereits …”

Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitsmaximierung und ‚instinktiver Atlantizismus‘ S. 194-196

„… nationale Verteidigung‘ (Komisja Obrony Narodowej). Im Gegensatz zu anderen EU-Mitgliedstaaten sieht sich …” „… der EU-Politik wie der Mittelmeerraum oder Afrika nur eine periphere Rolle spielen. Im Zuge dieses …” „… ) Aus Perspektive dieser Maximen war die polnische Politik der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik …”

Sicherheitspolitische Orientierung – Mittler mit Armee im Einsatz S. 161-163

„… Institutionengefüges gilt der Bundestag als ein vergleichsweise einflussreiches Parlament, dessen …” „… 162 wahrgenommenen Bedrohungen weitgehend deckungsgleich mit denjenigen der NATO und der EU geworden …” „… der Kriege auf dem Balkan in den 1990er-Jahren hat sich Deutschland im Rahmen der NATO, VN und EU …”

Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Die Bundeswehr als Parlamentsarmee S. 163-167

„… ) fest, dass die Bundesregierung das Parlament frühzeitig und fortlaufend über alle Vorhaben der EU …” „… , ob Entscheidungen zur europäischen Verteidigung von der EU, nationalen Regierungen, der NATO oder …” „… anderen getroffen werden sollten, nannten 57 Prozent der deutschen Befragten die EU und 18 Prozent die …”

Instrumente S. 68-72

„… welchem Kapitel der Charta das Mandat basiert. Relevant für die Beteiligung nationaler Parlamente an …” „… EU-Mitgliedstaaten an UNSAS (Vereinte Nationen 2005). Insgesamt sind im Rahmen von UNSAS Streitkräfte im Umfang von …” „… der Sicherheitsrat gemäß Art. 53 der VN-Charta regionale Organisationen wie die AU, EU oder NATO mit …”

doi.org/10.5771/9783845235400

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2016

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2016

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2016

Results in this title

Rudolf Hrbek Subnationale Parlamente als neue (institutionelle) Akteure im Entscheidungssystem der EU S. 421-426

„… Subnationale Parlamente als neue (institutionelle) Akteure im Entscheidungssystem der EU Rudolf …” „… erfolgten Bemühungen zum Aufbau eines organisierten Netzwerks subnationaler Parlamente in der EU, wie sie …” „… subnationaler Parlamente im Mehrebenensystem der EU gewidmet ist, fragt Ben Crum nach der Rolle subnationaler …”

Ute Müller Das Kartenspiel der nationalen Parlamente – wie die Rolle der nationalen Parlamente in der EU gestärkt werden könnte S. 373-387

„… Rolle in der EU 375 Das Kartenspiel der nationalen Parlamente und wie ihre Rolle in der …” „… Parlaments, sondern auch, weil er als erster der EU-Verträge den nationalen Parlamenten eine eigene Rolle …” „… , Peter/Pintz, Anne 2012: Die neue Rolle der nationalen Parlamente in der EU, in: SWP- Zeitschriftenschau 3, S …”

Simon Meisch Von Tsunamis und tektonischen Verschiebungen in Schottland: Die britische Territorialverfassung unter zunehmendem Druck S. 286-300

„… und ein Jahr später am 5.5.2016 das schottische Parlament.3 Die bisherigen Abstimmungen hatten …” „… Königreich nicht aus der EU austreten wird. Dies ist angesichts der aktuellen Entwicklung ein Understatement …” „… Wahlkreise für den EU-Austritt votierten. Sinn Féin brachte ein Referendum über den Beitritt zu Irland ins …”

Marita Körner Digitalisierung und Datenschutz im EU-Mehrebenensystem S. 100-111

„… . 19 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.4.2016 zum Schutz …” „… : E-DS-GVO Parlament 2014), http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P7-TA-2014- 0212 …” „… Digitalisierung und Datenschutz im EU-Mehrebenensystem Marita Körner 1. Digitalisierung und …”

Vorwort S. 9-20

„… haben die Parlamente in den EU-Staaten eine Wächterfunktion bekommen: Sie können nun kontrollieren, ob …” „… Territorialstruktur der EU immer mehr in den Vordergrund, was nicht zuletzt die seit Jahren intensiv geführte Debatte …” „… Europa die Vorteile eines digitalen Binnenmarktes auch nutzen. Bis 2025 soll, so der EU-Kommissar, die …”

Diana Panke „Voice without Vote“: Der Ausschuss der Regionen und sein Rolle im EU-Gesetzgebungsprozess S. 190-196

„… „Voice without Vote“: Der Ausschuss der Regionen und seine Rolle im EU-Gesetzgebungsprozess1 Diana …” „… des AdR in der EU- Gesetzgebung 2004-2010 Quelle: Eigene Darstellung nach http://ec.europa.eu …” „… in the European Union. No Vote - No Influence?, Essex. 2 http://ec.europa.eu/prelex (29.08.2016 …”

Martin Große Hüttmann Der Europäische Rat – ein Symbol für den „Exekutivföderalismus der EU? S. 413-420

„… “ der EU?1 Martin Große Hüttmann Wolfgang Wessels 2016: The European Council, Palgrave Macmillan …” „… heights of the EU, Routledge, London und New York. Der Europäische Rat wurde lange Zeit von der politik …” „… Europäischen Rat beschrieben als „(…) the most under-researched and least written about of all the EU’s main …”

Roland Sturm Das Post-Brexit Europa, die EU positioniert sich neu? Eine Skizze S. 388-393

„… Das Post-Brexit Europa, die EU positioniert sich neu? Eine Skizze. Roland Sturm Erstaunen am …” „… der EU votierten 51,9% der Abstimmenden für den Brexit, also den Austritt des Landes aus der EU …” „… . 17.410.742 Briten waren der Überzeugung, dass es ihrem Land außerhalb der EU besser gehen wird als beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kartenspiel der nationalen Parlamente – wie die Rolle der nationalen Parlamente in der EU gestärkt werden …” „… Subnationale Parlamente als neue (institutionelle) Akteure im Entscheidungssystem der EU 421 Rudolf Hrbek …” „… Unterricht 86 Katharina Scheiter Digitalisierung und Datenschutz im EU-Mehrebenensystem 100 Marita Körner …”

Horst Förster Der Westbalkan und die Europäische Union S. 394-412

„… Integration in der Krise. EU-Erweiterung: Westbalkan als Kollateralschaden der europäischen Passivität?“ So …” „… beiden Fällen zeigten sich die neunzehn Länder der Euro- Zone bzw. die 28 Mitgliedsstaaten der EU uneinig …” „… Westbalkan darf nicht zum Parkplatz für Flüchtlinge werden“2 äußerte EU-Erweiterungskommissar Hahn …”

Elisabeth Alber, Carolin Zwilling Italiens Föderalisierung auf dem Prüfstand S. 267-285

„… Beschluss des Kassationsgerichts lässt das Referendum über die vom Parlament mit absoluter Mehrheit …” „… im Fall, dass beide Kammern des Parlaments in zweiter Lesung die Verfassungsänderung mit …” „… , die aber mit Ausnahme der Reform von 2001 alle vom Parlament oder 2006 durch ein Referendum …”

Michèle Knodt, Anne Tews Solidarität à la carte im europäischen Mehrebenensystem S. 151-164

„… Primärrecht der EU1 auch in der politischen Realität widerspiegelt. Autoren beschäftigen sich mit dem …” „… , ob Solidarität in der EU grundsätzlich möglich ist.3 Andererseits werden bereits detaillierte …” „… der EU Relevanz erlangen. Sie sehen einen Forschungsbedarf bezüglich der unterschiedlichen …”

Daniel Buhr Industrie 4.0 im Mehrebenensystem – europäische Innovationspolitik zwischen Wettbewerb, Kohärenz und Kohäsion S. 50-64

„… (Fn. 5). 14 Ebenda. 15 Reillon, Vincent 2016: EU Innovation Policy – Part I, EPRS, PE 583.778 …” „… Regionen ebenso wie die der Länder, des Bundes oder der EU. 4.1 Die europäische Ebene Mit der …” „… Priorität eingebüßt. Die EU-Länder sollen bis 2020 3% ihres BIP in Forschung und Entwicklung investieren (1 …”

Stefan Böhm Gesetz über die Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union (EULG) – Erste Erfahrungen in der 15. Wahlperiode des Landtags von Baden-Württemberg (2011-2016) S. 197-210

„… Parlamente äußern kann.23 Die Landesregierung 21 Vgl …” „… . UAbs. 2 EUV die nationalen Parlamente. Als nationale Parlamente im Rahmen dieses Prüfverfahrens gelten …” „… Verhältnismäßigkeit vor, dass es dem jeweiligen nationalen Parlament oder der jeweiligen Kammer eines nationalen …”

Günther H. Oettinger Auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft S. 21-30

„… der EU- Kommission angenommen wurde. Oberstes Ziel ist dabei die Vollendung des digitalen …” „… http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52015DC0192&from=DE.com (29.08.2016). 2 Van Welsum, Desirée et al. 2013: Unlocking the ICT …” „… Commission, Brüssel. 3 https://www.ecommerce-europe.eu/facts-figures/free-light-reports (29.08.2016 …”

Martin Silzer Herausforderungen und Chancen der europaweiten Digitalisierung für die deutschen Kommunen unter besonderer Berücksichtigung Baden- Württembergs S. 76-85

„… beispielsweise in der formalen Beteiligung der Kommunen am EU-Rechtsetzungsprozess. Aus Gründen des rechten …” „… Verständnisses ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die kommunale Interessenvertretung in der EU auf soliden …” „… , http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52015DC0192&from=DE (10.05.2016). 2 Silzer, Martin 2016: Digitaler Binnenmarkt …”

doi.org/10.5771/9783845279510

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