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Daniel Konrad - Die Übergangsbestimmungen für Biomasseanlagen nach dem EEG

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Daniel Konrad

Die Übergangsbestimmungen für Biomasseanlagen nach dem EEG

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 20 2011

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Geltung der Vergütungsvorschriften des EEG 2000 und 2004 für Altanlagen S. 42-47

„… Vergütungshöhe geltenden Leistungsschwellen des § 8 Abs. 1 EEG durch Aufteilung in kleinere Einheiten149 …” „… Anlagen im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 sprechen. Auch andere Gründe können das Vorliegen …” „… zu berücksichtigen, wenn sie zusammen nicht eine Leistungsschwelle nach § 8 Abs. 1 EEG 2004 …”

Geltung der Vergütungsvorschriften des EEG 2000, 2004 und 2009 für Altanlagen S. 74-88

„… Großanlagen anteilig in den Genuss der EEG-Vergütung kommen können. Zudem irrt der Gesetzgeber, wenn er …” „… , EEG-Vergütung: Vertrauensschutz bei künftigen Änderungen der Rechtslage?, Internetquelle …” „… , so dass eine Anwendung der Vorschrift des § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf den Anlagenbegriff im Zusammenhang …”

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Geltung der Übergangsbestimmungen: Die Inbetriebnahme der Anlage S. 71-74

„… Inbetriebnahmefiktion des § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 in § 3 Nr. 5 EEG 2009. Hierdurch führt eine wesentliche Erneuerung …” „… der Anlage nicht mehr zu einer erneuten Inbetriebnahme246. Dies gilt gem. § 21 Abs. 3 EEG 2009 auch …” „… Abs. 2 EEG 2009 führt. Eine Ausnahme liegt insoweit laut Gesetzgeber für die Erweiterung der Anlage um …”

Grundvergütung S. 48-57

„… 48 Kapitel 4: Das EEG 2009 A. Die Vergütungsvorschriften für Biomasseanlagen I. Grundvergütung Die …” „… Betreiber von Netzen für die allgemeine Versorgung mit Elektrizität (vgl. § 3 Nr. 8 EEG 2009) müssen gem …” „… . § 16 Abs. 1 EEG 2009 Anlagenbetreibern Strom, den sie gem. § 8 EEG 2009 abgenommen haben165, aus …”

Grundvergütung S. 21-24

„… eklatante Verteilungsungerechtigkeit gegenüber der Kostentragung der EEG-Umlage durch die Stromverbraucher …” „… 21 Kapitel 3: Das EEG 2004 A. Die Vergütungsvorschriften für Biomasseanlagen I. Grundvergütung Die …” „… Betreiber von Netzen, die der allgemeinen Versorgung mit Elektrizität dienen (vgl. § 3 Abs. 7 Satz 1 EEG …”

Bonus-Regelungen S. 58-70

„… Höhe, wie sie in § 27 EEG 2009 und den Anlagen 1 bis 3 zum EEG 2009 festgehalten sind, nur für Anlagen …” „… gelten, die im Jahre 2009 in Betrieb genommen werden; vgl. § 20 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009. Eine Ausnahme …” „… hierzu bildet die Vorschrift des § 66 Abs. 1 HS. 1 EEG 2009, wonach auf vor 2009 in Betrieb genommene …”

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Geltung der Übergangsbestimmungen: Die Inbetriebnahme der Anlage S. 33-42

„… gem. § 12 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 mit der Inbetriebnahme der Anlage gem. § 3 Abs. 4 EEG 200495. Die …” „… § 21 EEG 2004 ist die Inbetriebnahme der Biomasseanlage, d.h. der Zeitpunkt der Inbetriebnahme der …” „… EEG 2004 siehe Altrock/Oschmann/Theobald, § 8 Rn. 109 ff., Salje, 4. Aufl., § 8 Rn. 133 f. 92 …”

Vergütungsbeginn und -dauer S. 18-19

„… 18 III. Vergütungsbeginn und -dauer Die Vergütung beginnt gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 EEG 2000 mit dem …” „… beginnt mit dem 1. Januar des Jahres, das auf das Inbetriebnahmejahr folgt. Das EEG 2000 definiert …” „… jedoch selbst weder den Begriff der Inbetriebnahme noch den der Anlage. Es wird in § 2 Abs. 3 Satz 1 EEG …”

Vergütungsbeginn und -dauer S. 70-71

„… 70 § 18 Abs. 1 EEG 2009 handelt, wird der Bonus anteilig auch für Anlagen mit einer Anlagenleistung …” „… über 500 kW gewährt. IV. Vergütungsbeginn und -dauer Die Vergütungen sind gem. § 21 Abs. 1 EEG 2009 ab …” „… erzeugt und in das Netz einspeist. Die Vergütungsdauer beträgt gem. § 21 Abs. 2 EEG 2009 20 Jahre …”

Degression S. 16-18

„… Höhe der Vergütung bemisst sich gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 EEG 2000 in Cent/kWh dreistufig …” „… die dritte Vergütungsstufe gilt gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 HS. 2 EEG 2000 zudem die Besonderheit …” „… jeweiligen Anlagen. So gilt gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 4 Satz 2 HS. 1 EEG 2000 auch bei Anlagen mit …”

Die Übergangsbestimmungen für Biomasseanlagen S. 19-20

„… ausgehen, dass der Gesetzgeber des EEG 2000 nicht wollte, dass die beteiligten Parteien – vor allem der …” „… Netzbetreiber – die Vergütungsvorschriften des EEG 2000 konterkarieren, indem man es ihnen überlässt, wann der …” „… Degression sind; vgl. § 5 Abs. 2 EEG 2000. Folglich muss man davon ausgehen, dass die Begriffe der …”

Degression S. 24-25

„… 24 delt und nicht mehr wie Rahmen des EEG 2000 die elektrisch installierte Leistung34. Grund …” „… schaffen, dass sich Biomasseanlagen stärker in das Netzmanagement einbringen35. Zudem wurden durch das EEG …” „… 2004 gegenüber dem EEG 2000 auch kleine Anlagen mit einer Leistung bis 150 kW gesondert berücksichtigt …”

Kritische Würdigung S. 89-90

„… 89 Kapitel 5: Kritische Würdigung Die Übergangsbestimmungen des EEG 2000, 2004 und 2009 erweisen …” „… Anlagenbetreiber – als schwierig und schwer berechenbar. Zwar wollte der Gesetzgeber durch die im EEG 2009 neu …” „… Übergangsvorschrift des § 66 EEG 2009 ein ausgewogenes Vergütungssystem schaffen, das zum einen den Anlagenbetreibern …”

Degression S. 57-58

„… sonstiger Biomasse nicht nach § 27 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 vergütet werden198. Daher besteht die …” „… Rahmen der Biogaseinspeisung gewonnenen Stroms aus Erdgas eingeführt. So sieht § 27 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2009 …” „… einsetzen, die Effizienz zu steigern199. Eine derartige Einschränkung war im EEG 2004 noch nicht vorgesehen …”

Bonus-Regelungen S. 25-33

„… ist42. Dann änderte er die Vorschrift des § 8 Abs. 5 EEG 2004 gegen-über der Regelung in § 5 Abs. 2 …” „… EEG 2000 dahingehend ab, dass der im Folgejahr zur Absenkungsberechnung heranzuziehende Vorjahreswert …” „… zu runden ist, mit der Folge, dass nun im Gegensatz zum EEG 200043 nicht mehr der ungerundete …”

Einleitung S. 13-14

„… Kraft treten. Es blickt mittlerweile auf eine, seit dem Inkrafttreten des EEG 2000, mehr als achtjährige …” „… Anteils der erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch bis 2020 auf 20 %). Als das EEG 2000 am …” „… 1.4.2000 in Kraft trat, umfasste es nur 12 Vorschriften. Das am 1.8.2004 in Kraft getretene EEG 2004 ist …”

Grundvergütung S. 15-16

„… 15 Kapitel 2: Das EEG 2000 A. Die Vergütungsvorschriften für Biomasseanlagen I. Grundvergütung Nach …” „… den §§ 2 Abs. 1 Satz 1, 5 Abs. 1 und 2 EEG 2000 i.V.m. der BiomasseV sind Netzbetreiber verpflichtet …” „… des § 2 Abs. 1 Satz 1 EEG 2000; so schließt eine Stromerzeugung ausschließlich aus Biomasse streng …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Vorschriften des EEG ????, ??? sowie ???? und ihre Folgen für die VergütungNomos1. Auflage 2011© Nomos …” „… Förderung der Biomasseverstromung nach dem EEG anmutet, so handelt es sich bei den Auslegungsfragen rund um …” „… Themenkomplexe des EEG. Grund hierfür sind die weitreichenden Folgen der Übergangsvorschriften des jeweiligen EEG …”

Literaturverzeichnis S. 91

„… / Lehnert, Wieland, Die EEG-Novelle 2009. In: Zeitschrift für Neues Energierecht, Heft 2, 2008, S. 118-122 …” „… : Germer/Loibl). Klinski, Stefan, EEG-Vergütung: Vertrauensschutz bei künftigen Änderungen der Rechtslage …” „… , Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Kommentar, 1. Aufl., München 2006 (zitiert als: Altrock/Oschmann/Theobald). Altrock, Martin …”

Vergütungsbeginn und -dauer S. 33

„… gem. § 12 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 mit der Inbetriebnahme der Anlage gem. § 3 Abs. 4 EEG 200495. Die …” „… § 21 EEG 2004 ist die Inbetriebnahme der Biomasseanlage, d.h. der Zeitpunkt der Inbetriebnahme der …” „… EEG 2004 siehe Altrock/Oschmann/Theobald, § 8 Rn. 109 ff., Salje, 4. Aufl., § 8 Rn. 133 f. 92 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-12

„… . das heißt DVGW Deutsche Vereinigung des Gas- und Wasserfachs e.V. 10 EEG 2000 Gesetz für den …” „… (BGBl. I 2004, S. 1918) (Erneuerbare-Energien-Gesetz) EEG 2004 Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer …” „… . 2550) (Erneuerbare-Energien-Gesetz) EEG 2009 Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien vom …”

doi.org/10.5771/9783845229010

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Heike Bauer

Die Clearingstelle EEG

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 13 2012

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§ 66 EEG S. 53-54

„… in § 56 EEG geregelt und soll verhindern, dass die umweltbezogenen Vorteile, die der EEG-Strom bietet …” „… 53 2. §§ 45, 46 EEG Außerdem wird die Clearingstelle bei Fragen und Streitigkeiten, die die …” „… vielfältigen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten der §§ 45 und 46 EEG betreffen, tätig. § 45 EEG sieht …”

EEG-Ausgleichsmechanismus S. 28-30

„… Erneuerbaren-Energien-Stroms zum Ziel.57 4. EEG-Ausgleichsmechanismus Das EEG sieht ein komplexes System zur Verteilung der …” „… . EEG-Ausgleichsmechanismus sollen alle in 54 Ausführlich erläutert von Lehnert, Markt- und Systemintegration der …” „… « bezeichnet die Befreiung des Elektrizitätsversorgungsunternehmen von der EEG-Umlage, soweit gemäß § 39 Abs. 1 …”

§ 56 EEG S. 53

„… in § 56 EEG geregelt und soll verhindern, dass die umweltbezogenen Vorteile, die der EEG-Strom bietet …” „… 53 2. §§ 45, 46 EEG Außerdem wird die Clearingstelle bei Fragen und Streitigkeiten, die die …” „… vielfältigen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten der §§ 45 und 46 EEG betreffen, tätig. § 45 EEG sieht …”

§ 57 EEG 2009 S. 47-48

„… , http://www.clearingstelle-eeg.de/EmpfV/2008/51; zu der Wichtigkeit der Entscheidung siehe auch: Mikešic/Strauch, Die EEG-Clearingstelle …” „… 47 IV. EEG 2009 1. § 57 EEG 2009 Unter dem EEG 2009151 entwickelte sich die Clearingstelle weiter …” „… . § 57 EEG 2009 stellte die gesetzliche Grundlage für die Errichtung der Clearingstelle dar. Die …”

§ 19 EEG 2004 S. 40-42

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 4. Der Umweltgutachterausschuss berät das …” „… EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 4; dazu auch Tüngler, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 2. Aufl., § 57, Rn. 8. 126 So …”

§§ 45, 46 EEG S. 53

„… in § 56 EEG geregelt und soll verhindern, dass die umweltbezogenen Vorteile, die der EEG-Strom bietet …” „… 53 2. §§ 45, 46 EEG Außerdem wird die Clearingstelle bei Fragen und Streitigkeiten, die die …” „… vielfältigen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten der §§ 45 und 46 EEG betreffen, tätig. § 45 EEG sieht …”

Auslegungsbedürftigkeit des EEG S. 30-32

„… ). 68 So Kachel/Wustlich, Die EEG-Novelle, ZUR 2012, 1 (2). 32 die Erneuerbare-Energien-Richtlinie69 …” „… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… 30 5. Auslegungsbedürftigkeit des EEG Das EEG beinhaltet eine Vielzahl von Rechtsbegriffen, deren …”

§§ 3-33i EEG S. 52-53

„… EEG-Ausgleichsmechanismus siehe ausführlich Gliederungsabschnitt A.I.4. 53 2. §§ 45, 46 EEG Außerdem wird die Clearingstelle …” „… in § 56 EEG geregelt und soll verhindern, dass die umweltbezogenen Vorteile, die der EEG-Strom bietet …” „… 52 C. Tätigkeitsbereich der Clearingstelle im EEG 2012 I. Klärung von Fragen und Streitigkeiten …”

Alternative Konfliktlösung im EEG S. 72-86

„… , Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 7 ff. 73 tematik …” „… der EEG-Clearingstelle v. 09.04.2008 – 2007/0, ZNER 2008, 203. 260 Diop/Steinbrecher, Ein …” „… zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 9. 274 http://www.clearingstelle-eeg.de/auftrag. 80 (5 …”

Bindungswirkung aufgrund des EEG-Ausgleichsmechanismus S. 124-126

„… letztendliche Übertragung von EEG-Zusatzkosten in Form der EEG-Umlage auf die Entgelte sind auch die …” „… Übersicht über die Erfahrungen mit einzelnen EEG-Regelungen ebenfalls Bedeutung für die künftig zu …” „… des EEG-Ausgleichsmechanismus Das EEG beansprucht mit einigen Vorschriften mittelbar auch Dritte, wenn …”

§ 10 Abs. 3 EEG 2000 S. 37-38

„… 37 II. EEG 2000 1. § 10 Abs. 3 EEG 2000 Die erste bundesweit agierende Clearingstelle wurde mit dem …” „… Inkrafttreten des EEG 200092 eingerichtet. Mit § 10 Abs. 3 EEG 2000 enthielt dieses erstmals eine gesetzliche …” „… § 10 Abs. 3 EEG 2000 hin, da in § 10 Abs. 1 und 2 EEG 2000 die Kosten des Netzanschlusses und -ausbaus …”

Tätigkeitsbericht gemäß § 57 Abs. 6 EEG S. 54

„… 54 heit in Zukunft klärungsbedürftige Fragen auftauchen, da gemäß § 66 Abs. 1 EEG das EEG 2009 in …” „… . Rechtsverordnungen Überdies klärt die Clearingstelle gemäß § 57 Abs. 2 S. 1 EEG Anwendungsfragen und Streitigkeiten …” „… , die sich auf dem Gebiet von Rechtsverordnungen, die auf Grund des EEG erlassen worden sind, abspielen …”

Bindung der Buch- oder Wirtschaftsprüfer gemäß § 50 EEG S. 126-128

„… letztendliche Übertragung von EEG-Zusatzkosten in Form der EEG-Umlage auf die Entgelte sind auch die …” „… Elektrizitätsversorgungsunternehmen gemäß § 37 EEG, aber auch im horizontalen Belastungsausgleich unter den Übertragungsnetzbetreibern …” „… gemäß § 36 EEG. b. Bindung des Endverbrauchers Durch den bundesweiten Belastungsausgleich und durch die …”

Lockerung des Abweichungsverbots gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG S. 95-96

„… , EEG-spezifische, rechtliche Wirkung zu. Gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG darf von 316 Mikešic/Strauch ist zuzustimmen …” „… , die der Clearingstelle eine Art instanzersetzende Wirkung bescheinigen, Die EEG-Clearingstelle, ZUR …” „… ordentlichen Gerichtes, welches ein anderes Auslegungsergebnis einer EEG-spezifischen Frage als eine frühere …”

Schiedsspruch gemäß § 57 Abs. 3 S. 3 EEG i.V.m. § 1055 ZPO S. 92-94

„… Parteien entfalten. 1. Schiedsspruch gemäß § 57 Abs. 3 S. 3 EEG i.V.m. § 1055 ZPO Am deutlichsten wird eine …” „… rechtliche Bindungswirkung in § 57 Abs. 3 S. 3 EEG. Er legt fest, dass »Verfahren nach Satz 1 Nummer 1 …” „… gebunden.312 b. § 57 Abs. 3 S. 4 EEG Im Anschluss an § 57 Abs. 3 S. 3 EEG, der vorsieht, dass die …”

Praktischer Tätigkeitsbereich S. 42-47

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… ; siehe dazu auch die Besprechung von Mikešic/Strauch, Die EEG-Clearingstelle, ZUR 2009, 531 (534). 44 …” „… Anspruchsgegnerin, die die Anlagen als zwei separate EEG-Anlagen gemäß § 3 Abs. 2 S. 2 EEG 2004 identifizierte …”

Tatsächlicher Befund der Rezeption durch die Gerichte S. 108-115

„… aus einer Photovoltaikanlage nach dem damals geltenden EEG 2004. Die Anbringung der …” „… S. 1 EEG 2004.388 In diesem Fall war streitig, ob es sich bei den vom Kläger errichteten …” „… Schattenhallen, an denen die Photovoltaikanlagen angebracht wurden, um Gebäude im Sinne des § 11 Abs. 2 S. 3 EEG …”

Praktischer Tätigkeitsbereich S. 48-51

„… Entscheidung siehe auch: Mikešic/Strauch, Die EEG-Clearingstelle, ZUR 2009, 531 (534). 162 Empfehlung 2008/51 …” „… : Mikešic/Strauch, Die EEG-Clearingstelle, ZUR 2009, 531 (534). 164 Hinweis 2009/13 v. 5.11.2009, http://www …” „… Mikešic/Strauch, Die EEG-Clearingstelle, ZUR 2009, S. 531 (531); Rostankowski, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG …”

Instrumentarium S. 25-28

„… EEG-Anlagen grundsätzlich in der Pflicht, ihren gesamten erzeugten Strom dem Netzbetreiber anzubieten …” „… . EEG-Ausgleichsmechanismus Das EEG sieht ein komplexes System zur Verteilung der Belastung, die durch die Pflicht zur …” „… Netzbetreibern entsteht, auf verschiedene Schultern vor. Durch diesen sog. EEG-Ausgleichsmechanismus sollen alle …”

Anwendungsbereich S. 19-25

„… 2012, Anhang, Tab. 4. 11 Kachel/Wustlich, Die EEG-Novelle, ZUR 2012, 1 (1). 12 Dazu ausführlich Groß, …” „… 19 zum Jahr 2050 auf 80 Prozent. Das EEG hat dazu beigetragen, dass sich der Anteil von …” „… EEG veranlasst, da durch erneuerbare Energieträger produzierter Strom am liberalisierten Strommarkt …”

Reichweite der Privatisierung beim Betrieb der Clearingstelle S. 133-147

„… exekutiert, siehe Salje, EEG, 6. Aufl., § 61, Rn. 2; Gerstner, Die Regulierung der EEG-Einspeisung durch die …” „… Anzeigeund Kennzeichnungspflichten des EEG-Stroms gegenüber dem Letztverbraucher nach § 61 Ab. 1 Nr. 4 EEG …” „… für Photovoltaikanlagen. Auch fließen bei der Bundesnetzagentur verschiedene EEG-relevante …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Einspeisevergütung 27 bb. Direktvermarktung 28 4. EEG-Ausgleichsmechanismus 28 5. Auslegungsbedürftigkeit des EEG …” „… des EEG-Ausgleichsmechanismus 124 11 a. Bindung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen gemäß § 38 …” „… . Stromeinspeisungsgesetz von 1990 36 II. EEG 2000 37 1. § 10 Abs. 3 EEG 2000 37 8 2. Praktischer Tätigkeitsbereich 38 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 161-166

„… »Mehrkosten« aufgrund des EEG-Ausgleichsmechanismus bis auf den Letztverbraucher weiter …” „… Instrument weist auf dem Gebiet der Stromversorgung das EEG auf, durch das der Ausbau der erneuerbaren …” „… Energien ein relativ junges Rechtsgebiet ist und das EEG stetig zahlreichen Novellen unterworfen ist. Auch …”

Instrument des Klimaschutzes S. 17-19

„… Kachel/Wustlich, Die EEG-Novelle, ZUR 2012, 1 (1). 12 Dazu ausführlich Groß, Die Bedeutung des …” „… EEG ist es gemäß § 1 Abs. 1 »im Interesse des Klimaund Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der …” „… Abs. 2 EEG konstatiert die Zielsetzung des Gesetzes, wonach der Anteil erneuerbarer Energien an der …”

Praktischer Tätigkeitsbereich S. 38-40

„… Im Vordergrund der Arbeit der Clearingstelle unter Geltung des EEG 2000 stand die Entwicklung von …” „… die Clearingstelle unter dem EEG 2000 vor allem mit der Abgrenzung von Netzanschluss und Netzausbau …” „… Siehe dazu Müller, Anmerkungen zum Votum der EEG Clearingstelle v. 09.04.2008 – 2007/0, ZNER 2008, 203 …”

Kategorien einer Bindungswirkung S. 115-122

„… gesteht ein, dass EEG-rechtliche Fragen wegen der Spezialität, Vielgestaltig- und -schichtigkeit des …” „… EEG-Vollzug können von den Ministerien im Wesentlichen nur dadurch bereinigt werden, dass von Seiten der …” „… So Altrock/Rostankowski, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, 2. Aufl., § 19, Rn. 10; Findeisen, in …”

Praktische Relevanz S. 32-33

„… , Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 2. 74 BT-Drs. 17/6071, S. 90. 75 Die Verfahrensordnung …” „… Umsetzung der Handlungsempfehlung im EEG-Erfahrungsbericht der Bundesregierung.79 2. Begriff »Clearingstelle …” „… Anlagenbetreiber das Förderungskonzept des EEG zu Nutze. Noch nie gab es bspw. in der Bundesrepublik so viele …”

Stromeinspeisungsgesetz von 1990 S. 36-37

„… . Stromeinspeisungsgesetz von 1990 Das Stromeinspeisungsgesetz86 aus dem Jahr 1990 als Vorgänger des EEG etablierte das …” „… (Stromeinspeisungsgesetze – StrEinspG) vom 7.12.1990, BGBl. I S. 2633. 87 Rostankowski, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG …” „… , 3. Aufl., § 57, Rn. 3; Tüngler, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 2. Aufl., § 57, Rn. 5. 88 Die Arbeit des …”

Informationsverbreitung S. 88-89

„… «, »Biomasse im EEG 2012«, »Messwesen bei EEG-Anlagen« und »1. Novelle des EEG 2012«. Nähere Informationen dazu …” „… Streitigkeiten und Fragen betreffend die Auslegung des EEG von Vornherein beim Rechtsanwender nicht aufkommen …” „… des Inhalts des EEG bereit: Zum einen werden Fachgespräche für die interessierte Öffentlichkeit …”

Rezeption der Entscheidungen der Clearingstelle durch die zuständigen Behörden S. 122-124

„… Rechtmäßigkeit der Gesetzesanwendung zu kontrollieren.457 Evident werdende Probleme beim EEG-Vollzug können von …” „… EEG-Regelungen ebenfalls Bedeutung für die künftig zu verfolgende Energiepolitik haben. V. Bindungswirkung der …” „… Entscheidungen für Dritte 1. Bindungswirkung aufgrund des EEG-Ausgleichsmechanismus Das EEG beansprucht mit …”

Literaturverzeichnis S. 167-174

„… EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Energie in Deutschland – Trends …” „… EEG-Einspeisung durch die Bundesnetzagentur, RdE 2005, 135 ff. Gramm, Christof, Privatisierung und notwendige …” „… Lichte der EEG-Novelle 2012, NJOZ 2012, 361 ff. Hart, Dieter, Klinische Leitlinien und Recht, 2005 (zit …”

Zwischenergebnis S. 96-97

„… ordentlichen Gerichtes, welches ein anderes Auslegungsergebnis einer EEG-spezifischen Frage als eine frühere …” „… 96 den Bestimmungen des EEG nicht zu Lasten des Anlagen- oder Netzbetreibers abgewichen werden, es …” „… sei denn, vor einem Gericht wird ein Vergleich mit einem vom EEG abweichenden Inhalt erzielt, oder die …”

Kosten S. 89-90

„… «, »Biomasse im EEG 2012«, »Messwesen bei EEG-Anlagen« und »1. Novelle des EEG 2012«. Nähere Informationen dazu …” „… 89 zen.297 Es wurden bisher Fachgespräche zu verschiedenen Themenkomplexen aus dem EEG veranstaltet …” „… Geheimhaltungspflicht unterliegen, auch schon die Eröffnungsbeschlüsse, Rechtsprechung zum EEG, Fundstellen aus der …”

Verbände und öffentliche Stellen S. 57-62

„… , Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005., S. 5. 189 Die …” „… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… 57 E. Zusammensetzung der Clearingstelle § 57 EEG enthält keinen Hinweis auf die Zusammensetzung …”

Zwischenergebnis S. 129-130

„… Clearingstelle eine nachträgliche Korrektur der EEG-Umlage möglich ist. Auch sollen gemäß § 50 EEG die Buch- und …” „… über das EEG-spezifische Abweichungsverbot des § 4 Abs. 2 S. 2 EEG hinwegzusetzen. Die Empfehlungen und …” „… Clearingstelle schon in der Zeit, in der sie in den Anfängen der Geltung des EEG 2004 noch nicht ihre …”

Ergebnis S. 130-131

„… vorgibt, dass durch die Entscheidungen der Clearingstelle eine nachträgliche Korrektur der EEG-Umlage …” „… Entscheidung der Clearingstelle besteht gegebenenfalls die Möglichkeit, sich über das EEG-spezifische …” „… EEG-Ausgleichsmechanismus bis auf den Verbraucher weiter. Elektrizitätsversorgungsunternehmen werden also gebunden, § 38 EEG …”

Ergebnis S. 54-55

„… 54 heit in Zukunft klärungsbedürftige Fragen auftauchen, da gemäß § 66 Abs. 1 EEG das EEG 2009 in …” „… . Rechtsverordnungen Überdies klärt die Clearingstelle gemäß § 57 Abs. 2 S. 1 EEG Anwendungsfragen und Streitigkeiten …” „… , die sich auf dem Gebiet von Rechtsverordnungen, die auf Grund des EEG erlassen worden sind, abspielen …”

Begriff »Clearingstelle« S. 33-34

„… Umsetzung der Handlungsempfehlung im EEG-Erfahrungsbericht der Bundesregierung.79 2. Begriff »Clearingstelle …” „… 33 einer Einigung kommen wollen, sind Anlagenbetreiber und Netzbetreiber im Sinne des EEG, 57 Abs …” „… . 3 S. 1 EEG, § 4 Abs. 2 S. 1 VerfO, bzw. diejenigen, die »für künftig […] berechtigte oder …”

Das Empfehlungsverfahren gemäß §§ 22-25 VerfO S. 86-88

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… Stellungnahme ersucht wurde. II. Generell-abstrakte Konfliktvermeidung im EEG Die Clearingstelle hat neben der …” „… Konfliktlösung im Einzelfall gemäß § 57 Abs. 4 EEG die Funktion, Fragen zur Auslegung und Anwendung des EEG für …”

Privates Regelwerk S. 101-108

„… haben gewiss eine Vereinheitlichungsfunktion, da ihre Entscheidungen die Auslegung des EEG vorgeben. Es …” „… kann künftig bei Fragen zu Vorschriften des EEG auf die Vorarbeit der Clearingstelle zurückgegriffen …” „… Einzelfall einzuholen.365 Bei Auslegungsfragen bzgl. des EEG kann der einzelne Anlagen- oder Netzbetreiber …”

Staatliches Gewährleistungskonzept im Fall der Clearingstelle S. 155-160

„… , Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 3; Müller, in: Danner/Theobald, Energierecht, EEG, § 19 …” „… , Rn. 7; Tüngler, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 1. Aufl., § 57, Rn. 19. 156 chen Vollstreckungsapparat …” „… gemäß § 57 Abs. 6 S. 1 EEG verpflichtet, jährlich der Bundesregierung einen Tätigkeitsbericht über die …”

Rechtsverordnungen S. 54

„… 54 heit in Zukunft klärungsbedürftige Fragen auftauchen, da gemäß § 66 Abs. 1 EEG das EEG 2009 in …” „… . Rechtsverordnungen Überdies klärt die Clearingstelle gemäß § 57 Abs. 2 S. 1 EEG Anwendungsfragen und Streitigkeiten …” „… , die sich auf dem Gebiet von Rechtsverordnungen, die auf Grund des EEG erlassen worden sind, abspielen …”

Rechtsnormen S. 97-99

„… Lockerung des Abweichungsverbotes des § 4 Abs. 2 EEG herbeigeführt wird. II. Rechtsnatur der Ergebnisse der …” „… Gesetzes die originären »Sollensnormen« des EEG konkretisieren. Sie weisen damit einen engen Zusammenhang …” „… , Rechtsphilosophie, S. 11. 332 Empfehlung 2011/1 v. 29.9.2011, abrufbar unter: http://www.clearingstelle-eeg …”

Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit S. 62-63

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG unabhängig und keinen Weisungen unterworfen sind. Die Mitglieder der …” „… Salje, EEG, 2. Aufl., § 10, Rn. 39. 207 So Salje, EEG, 2. Aufl., § 10, Rn. 39. 208 Ebenfalls schon …”

Vergleich S. 94-95

„… , EEG-spezifische, rechtliche Wirkung zu. Gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 EEG darf von 316 Mikešic/Strauch ist zuzustimmen …” „… , die der Clearingstelle eine Art instanzersetzende Wirkung bescheinigen, Die EEG-Clearingstelle, ZUR …” „… Monaten bei Gericht eingereicht werden, § 1059 Abs. 3 S. 1 ZPO. Die Regelung des § 57 Abs. 3 S. 4 EEG …”

Gesellschaftliche Selbstregulation S. 128-129

„… Anwendungsfragen des EEG und der größte Teil der Rechtsanwender hält sich freiwillig an die Entscheidungen, weil …” „… S. 3 EEG i.V.m. §§ 1025 ff. ZPO, oder der Anwaltsvergleich für vollstreckbar erklärt werden kann …” „… EEG 2009, ZUR 2010, 291 (293), der zur der Empfehlung 2008/49 der Clearingstelle meint: »Beide …”

Allgemeine Anwendung alternativer Konfliktlösung S. 66-72

„… , Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 7 ff. …” „… Clearingstelle EEG siehe Gliederungsabschnitt H.II. 218 So Hess, Mediation und weitere Verfahren konsensualer …” „… Konfliktlösung im EEG In Teil A der Arbeit wurde dargelegt, dass das EEG auslegungsbedürftige Begriffe beinhaltet …”

Mitglieder und Mitarbeiter S. 57

„… , Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005., S. 5. 189 Die …” „… 57 E. Zusammensetzung der Clearingstelle § 57 EEG enthält keinen Hinweis auf die Zusammensetzung …” „… rechtliche Auslegung des EEG, sichergestellt werden.188 Darüber hinaus hat die Clearingstelle …”

Rechtsnatur der Clearingstelle S. 56

„… 56 D. Rechtsnatur der Clearingstelle Der Wortlaut des § 57 Abs. 1 EEG 2012 gibt vor: »Zu diesem …” „… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hierzu beauftragt worden ist«. Die im EEG 2009 …” „… vorgesehen bloße Ermächtigung der Verwaltung zur Einrichtung einer Clearingstelle musste im EEG 2012 also …”

Kooperationsprinzip S. 129

„… Clearingstelle schon in der Zeit, in der sie in den Anfängen der Geltung des EEG 2004 noch nicht ihre …” „… . Jedenfalls zeigt es, dass sich das EEG im Grenzbereich von öffentlichem und Privatrecht bewegt. 5 …” „… , EEG, 2. Aufl., § 19, Rn. 4; a.A. Müller, in: Danner/Theobald, Energierecht, EEG, § 19, Rn. 8, Fn.10 …”

Arbeitsverhältnis der Mitglieder S. 62

„… Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom …” „… Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG unabhängig und keinen Weisungen unterworfen sind. Die Mitglieder der …” „… Salje, EEG, 2. Aufl., § 10, Rn. 39. 207 So Salje, EEG, 2. Aufl., § 10, Rn. 39. 208 Ebenfalls schon …”

Das Hinweisverfahren gemäß §§ 25a-25c VerfO S. 88

„… Streitigkeiten und Fragen betreffend die Auslegung des EEG von Vornherein beim Rechtsanwender nicht aufkommen …” „… des Inhalts des EEG bereit: Zum einen werden Fachgespräche für die interessierte Öffentlichkeit …” „… der erneuerbaren Energien zu vernet- 295 So auch Rostankowski, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, 3 …”

Gang der Untersuchung S. 34-35

„… Bereich des Umweltenergierechts und des Umweltrechts insgesamt stellt die Clearingstelle EEG ein …” „… . Nachdem durch die Vorstellung des EEG in dieser Einleitung eine Einbettung der Clearingstelle in den …” „… Wink mit dem Handtuch«, in: Der Spiegel, 16.8.1976. 83 Mikešic/Strauch, Die EEG Clearingstelle, ZUR …”

Ausschluss und Befangenheit S. 63-64

„… anderem bei den im Zusammenhang mit dem EEG auftretenden Rechtsfragen211 berät.212 Obwohl die …” „… Stimme des dienstältesten ständigen 209 Das Verhältnis zwischen der Clearingstelle EEG und dem …” „… :// www.ecologic.eu/de/885. 212 Tüngler, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 2. Aufl., § 57, Rn. 38. 213 Tüngler, in …”

Haftung S. 90-91

„… führen. V. Haftung Gemäß § 57 Abs. 5 S. 4 EEG und § 31 Abs. 1 VerfO wird eine Haftung der Betreiberin …” „… . 3 EEG nicht als Rechtsdienstleistung im Sinne des § 2 Abs. 1 RDG306 dar. Im Hinblick darauf, dass …” „… Hinweisverfahren werden Verfahren angeboten, die gemäß § 57 Abs. 4 S. 1 EEG »zur Klärung von Anwendungsfragen über …”

Begriff der Privatisierung im Allgemeinen S. 132-133

„… Streitigkeiten zur Anwendung des EEG um eine Staatsaufgabe handelt, verbindet sich mit der Frage, ob die …” „… « aus. Sie ist auch im EEG 496 Burgi, Privatisierung, in: Isensee/Kirchhof, HStR IV, 2006, § 75, Rn. 2 …” „… Gliederungsabschnitt G.IV. 500 Salje, EEG, 6. Aufl., § 57, Rn. 3. …”

Staatliche Gewährleistungsverantwortung S. 154-155

„… , Eckpunktepapier zur EEG-Clearingstelle vom 16.6.2005, S. 3; Müller, in: Danner/Theobald, Energierecht, EEG, § 19 …” „… , Rn. 7; Tüngler, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 1. Aufl., § 57, Rn. 19. …”

Verwaltungsvorschriften S. 99-100

„… der Privaten durch staatliche Stellen ist im EEG gerade nicht vorgesehen.345 Somit können die …” „… allgemeinen Übung, »consuetu- 342 So andeutend Altrock/Rostankowski, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, 2 …” „… vorliegt siehe Gliederungsabschnitt H.I.2.c.aa.(1). 345 Findeisen, in: Reshöft, Hk-EEG, 3. Aufl., § 57, Rn …”

Gewohnheitsrecht S. 100-101

„… der Rechtmäßigkeit der Gesetzesanwendung der Privaten durch staatliche Stellen ist im EEG gerade nicht …” „… : Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, 2. Aufl., § 19, Rn. 10. 343 Die Bedeutung des Instituts der normkonkretisierenden …” „… eine Beleihung vorliegt siehe Gliederungsabschnitt H.I.2.c.aa.(1). 345 Findeisen, in: Reshöft, Hk-EEG …”

Verfassungsrechtliche Grenzen der Privatisierung im Funktionsbereich Rechtsprechen S. 148-154

„… verfassungsrechtlichen Diskussion an dieser Stelle durchaus mit der über die Clearingstelle EEG in Verbindung gebracht …” „… nicht der Fall ist.593 Die Clearingstelle EEG hingegen verdankt ihre Existenz dem EEG und der …”

Ergebnis S. 91

„… dem Empfehlungs- und dem Hinweisverfahren werden Verfahren angeboten, die gemäß § 57 Abs. 4 S. 1 EEG …”

Zwischenergebnis S. 147-148

„… einer umfassenden Aufgabenprivatisierung nicht gegeben. 565 Salje, EEG, 6. Aufl., § 57, Rn. 1. 148 II …”

Alternative Konfliktlösung in Deutschland S. 65-66

„… Clearingstelle EEG siehe Gliederungsabschnitt H.II. 218 So Hess, Mediation und weitere Verfahren konsensualer …”

doi.org/10.5771/9783845244624

Sven Messing - Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

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Sven Messing

Wie kam das Ausschreibungsmodell in das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 29 2020

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6. Politikentscheidung EEG 2017 (Phase III) S. 173-212

„… EEG-Novelle haben wir zum ersten Mal die Kostendynamik durchbrochen. Nach 14 Jahren steigt die EEG-Umlage zum …” „… Stabilisierung der EEG-Umlage der EEG-Reform 2014 zu verdanken, so der Bundeswirtschaftsminister (FAZ 16.10.2015 …” „… ) die Höhe der EEG-Umlage: „Ein Haushalt muss jetzt jährlich rund 250 Euro EEG-Kosten – das waren 2010 …”

5. Politikentscheidung EEG 2014 (Phase II) S. 102-172

„… Positionspapier mit Leitgedanken zur EEG-Reform ausdrücklich darauf hin, dass die Summe der EEG-Umlagenzahlungen …” „… EEG-Umlage auf einen neuen Höchstwert zu beobachten, weswegen die Kosten der Energiewende weiterhin von …” „… nach der Umbenennung des BMWi in „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“ war die EEG-Reform 2014 …”

3. Forschungsstand S. 56-73

„… Ursachen für die EEG-Reform: Den Anstieg der EEG-Umlage als politisches Problem, den Einfluss des …” „… war (7 Prozent). Die inhaltlichen Schwerpunkte der Publikationen lagen auf der EEG-Umlage (22 Prozent …” „… Bundespolitische Perspektive (86 Publikationen) Analysen des EEG oder von Gesetzentwürfen 22 EEG-Umlage 26 …”

7. Diskussion S. 213-256

„… . Außerdem wurde im Vorfeld der EEG-Reform in der wissenschaftlichen Literatur eine Debatte um die EEG-Umlage …” „… EEG-Umlage bis zum Jahr 2035 treffen zu können, hat Agora Energiewende einen EEG-Rechner entwickelt (Agora …” „… , da aufgrund des starken Anstiegs der EEG-Umlage intensiv über die Kosten der Energiewende diskutiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Kostenberechnung4.2.1. 75 Grundsätzliche Kostendebatte4.2.2. 78 Entwicklung der EEG-Umlage4.2.3. 79 Ursachen für …” „… den Anstieg der EEG-Umlage4.2.4. 81 Europapolitische Perspektive4.2.5. 84 Perspektive der Bundesländer …” „… (Phase II)5. 102 Überblick5.1. 102 Entwicklung der EEG-Umlage5.2. 103 EEG-Umlage erreicht neuen …”

4. Agenda Setting vor der Bundestagswahl 2013 (Phase I) S. 74-101

„… erlangte das Thema einer grundlegenden EEG-Reform eine hohe politische Priorität, sodass sich der …” „… die Höhe der EEG-Umlage, deren Aussagekraft als Indikator für die Kosten der Energiewende allerdings …” „… Strompreisbremse hatte das Ziel, den Anstieg der EEG-Umlage nachhaltig zu begrenzen und war somit eine unmittelbare …”

1. Einleitung S. 25-36

„… core beliefs: Stromkostenintensive Unternehmen können weiterhin eine Reduktion der EEG-Umlage …” „… wird“, so Gabriel (BMWi 2014b). Wegen ihrer hohen Bedeutung polarisierte die EEG-Reform die …” „… EEG-Reform 2014, Gabriel sei „die Abrissbirne, die die erneuerbaren Energien in diesem Land kaputt macht …”

Literaturverzeichnis S. 261-297

„… EEG oder Reform der EEG-Finanzierung? ; Kritik der angekündigten EEG-Reform der Bundesregierung und …” „… ). Die Entwicklung der EEG-Kosten bis 2035. Wie der Erneuerbaren-Ausbau entlang der langfristigen Ziele …” „… der Energiewende wirkt. Kurzstudie. Berlin. Agora Energiewende (2019). EEG-Rechner für Excel …”

2. Methodisches Vorgehen S. 37-55

„… den Ergebnissen der EEG-Reformen 2014 und 2016/2017 (Abschnitt 1) folgte ein Fragenkomplex zur …” „… des EEG EEG-Umlage als Indikator für Kostenentwicklung Gründe für Anstieg der EEG-Umlage Auswirkungen …” „… des Anstiegs der EEG-Umlage Feedback der Bevölkerung BMWi/BMU Problemwahrnehmung des BMU …”

Anhang S. 257-260

„… Anhang Interviewleitfaden Einstieg 1) Thema des Interviews sind die EEG-Reformen 2014 und 2016 …” „… EEG-Reformen 2014 und 2016 beeinflusst? 11) Was hat sich durch den Wechsel der Zuständigkeit für die politische …” „… Zuständigkeit die Bewertung der Probleme bei der Förderung erneuerbarer Energien, die zu den EEG-Reformen 2014 …”

doi.org/10.5771/9783748921059

Thorsten Müller - 20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien

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Thorsten Müller (ed.)

20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 10 2012

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Markus Kahles, Jana Lutz, Philipp Schütter Grundlagen der EEG-Vergütung S. 505-539

„… - Vergütungsregelungen Grundlagen der EEG-Vergütung Von Markus Kahles, Jana Lutz und Philipp Schütter, Würzburg/Hannover …” „… Der EEG-Vergütungsanspruch als wichtiges Element der Förderung von Erneuerbaren Energien A. 508 …” „… stabil wie möglichE. 538 Der EEG-Vergütungsanspruch als wichtiges Element der Förderung von Erneuerbaren …”

Michael Rodi Das EEG im Instrumentenverbund des Energieumweltrechts S. 369-408

„… Marktpreis und der jeweiligen EEG-Vergütung ausgleichen. Damit hätten die Anlagenbetreiber einen Anreiz, die …” „… würden am Markt – und somit außerhalb der EEG-Umlage – finanziert.43 Eine zentrale Schaltnorm zwischen …” „… des EEG-Erfahrungsberichts zu prüfen, vgl. Energiekonzept, 2010 …”

Sven Bode Effekte des EEG auf die Energiepreise S. 858-877

„… sog. EEG-Umlage an die sog. Letztverbraucher von Strom weitergegeben (siehe III.). Der …” „… EEG-Anlagen die Menge aus anderen Anlagen hätten beziehen müssen. Der preissenkenden Wirkung der EEG-Anlagen …” „… am Großhandelspreis steht also eine (zurzeit) preiserhöhende Wirkung der EEG-Umlage gegenüber …”

Uwe Leprich Das EEG als Nukleus einer neuen Energiewirtschaftsordnung S. 813-841

„… EEG-Gedankens auf die gesamte Stromerzeugung inkl. Speicher bedeuten und nur dann funktionieren können, wenn man …” „… VII. Transformation der Elektrizitätswirtschaft Das EEG als Nukleus einer neuen …” „… 21.7.1964, in dem darauf hingewiesen wurde, dass der Bau von Kraftwerken unter einer Das EEG als Nukleus …”

David Jacobs, Lutz Mez Zur internationalen Vorbildfunktion von StrEG und EEG S. 258-272

„… Zur internationalen Vorbildfunktion von StrEG und EEG Von David Jacobs und Lutz Mez, Berlin …” „… Einspeisemodelle und das StrEG von 1990B. 260 Die internationale Vorbildfunktion des EEG des Jahres 2000C. 264 …” „… Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im April 2000 wurde das deutsche Stromeinspeisungsgesetz erheblich ausgeweitet. Es deckte …”

Peter Salje Wind, Wasser, Biomasse, Sonne, Geothermie – (aktuelle) Rechtsfragen der EEG-Vergütungsregelungen S. 539-556

„… Wind, Wasser, Biomasse, Sonne, Geothermie – (aktuelle) Rechtsfragen der EEG-Vergütungsregelungen …” „… Von Peter Salje, Hannover Die maßgeblichen Bemessungskriterien der EEG-Vergütung de lege lataA. 540 …” „… AusschließlichkeitsprinzipI. 541 AndienungszwangII. 543 Verjährung für Vergütungsansprüche und EEG-FristenkatalogIII. 545 …”

Martin Schulte, Joachim Kloos Das Elektrizitätsnetz als Bezugspunkt im EEG – Anschluss, Zugang, Vorrang und Ausbau S. 725-744

„… Betreiberpflichten des EEGB. 731 Vorrangprinzip (§ 2 Nr. 1 EEG)I. 731 Anschlusspflicht (§ 5 Abs. 1 EEG)II. 732 …” „… Netzausbaupflicht (§ 5 Abs. 4 i. V. m. § 9 Abs. 1 EEG)III. 734 Ausnahmen vom ElektrizitätsnetzbegriffC. 735 …” „… VI. Die Netzintegration Erneuerbarer Energien Das Elektrizitätsnetz als Bezugspunkt im EEG …”

Christian Calliess, Christian Hey Erneuerbare Energien in der Europäischen Union und das EEG: Eine Europäisierung „von unten“? S. 221-258

„… III. StrEG und EEG in Europa Erneuerbare Energien in der Europäischen Union und das EEG: Eine …” „… Europäisierung der Förderung von Erneuerbaren Energien – eine „Europäisierung“ des EEG? B. 237 Die Anfänge mit …” „… Europäischen Union und das EEG: Eine Europäisierung „von unten“? 225 zeugter Elektrizität,13 die Richtlinie …”

Elke Bruns, Dörte Ohlhorst Innovationsbiographien Erneuerbarer Energien im Stromsektor: Impulse durch StrEG und EEG im Wechselspiel mit heterogenen treibenden Kräften S. 162-194

„… . Ergänzend zur EEG-Förderung erwies sich das vielfach geforderte und von der neuen Regierung umgesetzte …” „… Inkrafttreten der EEG-Neufassung bereits ein Vorschaltgesetz zum Tragen. Es schaffte im Vorgriff auf die …” „… EEG-Neufassung verbesserte Bedingungen für die Vergütung von Solarstrom. Zwar wurde die hohe PV-Förderung …”

Alexander Roßnagel, Steffen Benz Rechtliche Vorgaben für die Vergütung von Strom aus Biomasse S. 569-595

„… Vorschriften hinterfragen. Die Anlagenbetreiber können leicht ihren privatrechtlichen EEG-Vergütungsanspruch …” „… EEG-Vergütungsanspruch geltend machen zu können.36 Ausgenommen von diesen Vorgaben ist flüssige Biomasse, die der Anfahr …” „… Strom zum Einsatz kommt. Allerdings war zum Zeitpunkt der EEG-Novelle im Jahr 2008 absehbar, dass die …”

Korbinian Kantenwein Die Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie – Lenkungswirkung und Zielkonflikte S. 688-724

„… 2020, 2010, S. 25; BNetzA, EEG-Statistikbericht 2009, S. 23 geht von 9,914 MW zum 31.12.2009 aus. 4 …” „… PV-Zahlen und EEG-Statistikbericht 2009, abrufbar unter http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1931 …” „… Mindestvergütung festgelegt. 18 M. Altrock/W. Lehnert, Die EEG-Novelle 2009, ZNER 2008, S. 118 (119f …”

Thomas Schomerus, Martin Schmidt Die Vergütung von Strom aus Windenergie: Von Referenzertrag, Systemdienstleistungs- und Repowering-Bonus S. 595-622

„… und FDP, S. 27 heißt es: „Wir werden mit Wirkung zum 01.01.2012 eine EEG-Novelle auf den Weg bringen …” „… Vergütungsregelungen. Vielmehr ist im Zuge der für 2011 anstehenden EEG-Novelle das Hauptaugenmerk auf die zukünftigen …” „… Vertretungsorgan der Windbranche in seinem aktuellen Positionspapier zur EEG-Novelle zum 01.01.2012 eine …”

Manuel Schütt, Sebastian Sobotta Blockaden in der Offshore-Windenergie: Lösungsansätze durch Vergütungsregelungen und Potentiale der Netzanbindung nach § 17 Abs. 2a EnWG S. 622-660

„… der EEG-Vergütung, in diesem Band, S. 507 ff. 17 Vgl. oben A. II. 18 Artikel des BMU vom April 2010 …” „… somit nach 18 Jahren keine EEG-Vergütung mehr nötig sein sollte. Zusammenfassung und Bewertung Diese …” „… muss.71 Wichtig ist hierbei auch, dass die EEG-Vergütung nach § 16 Abs. 1 EEG lediglich eine …”

Silke Ruth Laskowski Die Nutzung der Wasserkraft im Spannungsfeld von Klimaschutz, Wasserrahmenrichtlinie und Anpassung an den Klimawandel S. 556-569

„… Klima- und GewässerschutzB. 558 Die Vergütungsregelungen gem. § 23 EEG zur Förderung des …” „… . 563 ZwischenergebnisIII. 564 Die Vergütungsregelungen gem. § 23 EEG als Anreizinstrument zum …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das 2010 sein zehnjähriges Bestehen feiern konnte,1 gilt als Erfolgsmodell. Es hat die …”

Frank Sailer Das Recht der Energiespeicherung am Beispiel von Elektrizität S. 777-812

„… Forschung und Entwicklung von Speicheranlagena) 804 Förderung durch EEG-Vergütung?b) 805 …” „… gesteuert werden und sind daher grundlastfähig, BMU, EEG-Erfahrungsbericht 2007, S. 131 (abgedruckt auch in …” „… 2008, S. 12. 10 Vgl. BMU, EEG-Erfahrungsbericht (Fn. 6), S. 136; W. Leonhard u. a., Energiespeicher (Fn …”

Thorsten Müller Vom Kartell- zum Umwelt(energie)recht S. 129-162

„… . Bruns/Ohlhorst/Wenzel/Köppel, Erneuerbare Energien (Fn. 35), S. 98 f.; vgl. auch E. Brandt/J. Reshöft/S. Steiner, EEG-Hk, 2001 …” „… :// www.zeit.de/online/2006/39/EEG/komplettansicht (12.10.2010); zu den Hintergründen und der Entstehungsgeschichte vgl …” „… . Schütter, Grundlagen der EEG-Vergütung, in diesem Band, S. 507 ff. 65 BT-Drs. 14/2341 S. 8. 66 Vgl. die …”

Frank Musiol Erneuerbare Energien in Zahlen S. 121-129

„… . Euro. Die EEG-Umlage für die nicht unter die „Besondere Ausgleichsregelung“ fallenden Stromverbraucher …” „… Zuge des Photovoltaikausbaus stieg die EEG-Investitionssumme 2010 auf knapp 24 Mrd. Euro an. 367.400 …” „… II. StrEG und EEG im Spiegel der Zeit Erneuerbare Energien in Zahlen Von Frank Musiol*, Stuttgart …”

Hartmut Weyer, Caterina Oppelt Geothermie: Notwendigkeit einer spezifischen Förderpolitik S. 660-688

„… Geothermie1. 661 Tiefe Geothermie2. 662 Potenzial und ZieleII. 663 EEGB. 665 Ausgestaltung der EEG-FörderungI …” „… . 665 Grenzen einer EEG-FörderungII. 667 EEWärmeGC. 668 NutzungspflichtenI. 669 MarktanreizprogrammII …” „… erforderlich ist, die weit über die Förderung durch eine EEG-Vergütung hinausreicht. Technische Grundlagen …”

Claudia Kemfert, Jochen Diekmann Das Zusammenwirken verschiedener Klimaschutzinstrumente: Förderung Erneuerbarer Energien und Emissionshandel S. 432-460

„… erreicht, wovon 80,7 Mrd. kWh durch das EEG gefördert werden. Durch EEG-Strom sind 2010 …” „… Treibhausgasemissionen von rund 57 Mio. t CO2- Äquivalente vermieden worden (BMU, Juli 2011). Die EEG-Förderung wird …” „… Wechselwirkungen treten beim Zusammenwirken des EEG mit dem Emissionshandel aber kaum auf, da die EEG-Anlagen nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… , Biomasse, Sonne, Geothermie – (aktuelle) Rechtsfragen der EEG-Vergütungsregelungen V. 505 Grundlagen der …” „… EEG-Vergütung (Markus Kahles/Jana Lutz/Philipp Schütter) 507 Wind, Wasser, Biomasse, Sonne, Geothermie …” „… – (aktuelle) Rechtsfragen der EEG-Vergütungsregelungen (Peter Salje) 539 Die Nutzung der Wasserkraft im …”

Volker Behlau Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem Prüfstand des europäischen Beihilfenrechts S. 336-368

„… EEG-Vergütung als Ausgleichszahlungen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse 2. 346 Der …” „… Unternehmen und Produktionszweige als taugliche Beihilfenempfänger III. 349 EEG-Anlagen als Unternehmen oder …” „… Netzbetreiber, an deren Netz die EEG-Anlage angeschlossen ist, gem. §§ 8 und 16 EEG zur vorangigen Abnahme und …”

Franz Jürgen Säcker Der Umbau der Übertragungsnetze unter dem Regime der Anreizregulierung S. 744-759

„… Elektrizität möglich 23 Zum gesetzlich nicht klar geregelten Verhältnis von EEG-Strom und KWK-Strom vgl …” „… , wenn sie als Folge des EEG-Vorrangs den Strom aus eigenen Kraftwerken nicht einsetzen können, sondern …” „… Mehrbelastung der Verbraucher führt. Die EEG-Vergütungen werden im Jahr 2011 ca. 16,7 Mrd. Euro betragen.56 Au …”

Fabian Pause Was können wir voneinander lernen? – Zur Rolle der rechtsvergleichenden Forschung zum Recht der Erneuerbaren Energien am Beispiel Deutschlands und Spaniens – S. 272-321

„… Selbstvermarktungc) 313 Einbeziehung von EEG-Strommengen in den Markt durch den Ausgleichsmechanismus d) 316 …”

Martin Pehnt Elektromobilität und Erneuerbare Energien S. 483-504

„… Anlage auch sonst gebaut worden wäre. Solange eine EEG-Vergütung dafür in Anspruch genommen wird, ist es …” „… Strommengen keine EEG-Vergütung in Anspruch zu nehmen und damit dazu beizutragen, dass die Differenzkosten des …” „… EEG-Anlagen auch ohne Elektroautos ohnehin gebaut worden wären und deswegen „Hersteller-Kraftwerke“ nicht …”

Thomas Groß Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung Erneuerbarer Energien S. 107-120

„… 2007, S. 1101; OVG Bremen, NordÖR 2009, S. 461. 7 F. Ekardt, in: W. Frenz/H.-J. Müggenborg (Hrsg.), EEG …” „… .), Energierecht, Bd. 2, § 1 EEG Rn. 19 (64. EL, 08/2009). 10 Vgl. dazu H. Schulze-Fielitz, in: H. Dreier (Hrsg …” „… auf die Mitgliedstaaten verteilt worden sind.40 Die Begründungen zum ursprünglichen Entwurf des EEG …”

Patrick Hochloff, Reinhard Mackensen, Florian Schlögl, Kurt Rohrig Virtuelle Kraftwerke und Regenerative Kombikraftwerke S. 841-858

„… Integration beitragen. Diese sind u. a.: – Reduktion der Abregelung von EEG-Anlagen – Erhöhung des Beitrags …” „… Kombikraftwerksbonus im EEG – Vorschlag des BMU vom 22.05.2008, Präsentation vom 29.09.2008. Virtuelle Kraftwerke und …” „… -hersteller auf den Weg gebracht. Der bislang erreichte Ausbau basiert auf der hohen Effektivität des EEG …”

Karsten Burges, Jens Bömer Systemdienstleistungen durch Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien S. 759-777

„… EEG-Einspeisevergütung mit diesen Anforderungen verknüpft. Die SDLWindV sorgt seitdem dafür, dass sich Windenergieanlagen …” „… Inkrafttreten des EEG im Jahr 2000 signifikante Anstieg des durch EE-Anlagen in die Netze eingespeisten Stroms …” „… rechtliche Regelungen über das Fördersystem des EEG mit technischen Regeln über den Netzanschluss und …”

Martin Faulstich, Anna Leipprand, Christian Hey Wege zu einer vollständig erneuerbaren Stromversorgung: die Sicht des SRU S. 194-220

„… , Alexander/Kelm, Tobias/Schmidt, Maike, Analyse zur möglichen Anpassung der EEG-Vergütung für Photovoltaik-Anlagen …” „… Weiterentwicklung von Emissionshandel und EEG, Öffentlichkeitsbeteiligung und gesellschaftlicher Akzeptanz, den …” „… die Beibehaltung und Weiterentwicklung des EEG, aus. Indem er CO2-Emissionen einen Preis gibt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-24

„… vernetzter Energiekonzerne EE Erneuerbare Energien EEFA Energy Environment Forecast Analysis EEG Gesetz für …” „… den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare- Energien-Gesetz) EEG 2000 Erneuerbare-Energien-Gesetz …” „… in der Fassung vom 29. März 2000 EEG 2004 Erneuerbare-Energien-Gesetz in der Fassung vom 21. Juli …”

Mario Ragwitz, Anne Held Einspeiseregelungen als effizienter Weg zum Ausbau der Erneuerbaren Energien S. 321-336

„… EEG-Vergütung als Ausgleichszahlungen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse 2. 346 Der …” „… Unternehmen und Produktionszweige als taugliche Beihilfenempfänger III. 349 EEG-Anlagen als Unternehmen oder …” „… Festsetzung der Förderhöhe (hierbei ist insbesondere die Vergütung für Strom aus Windenergie im deutschen EEG …”

Matthias Knauff Die Entwicklung eines europäischen Rechts der Erneuerbaren Energien im Kontext des europäischen Umweltenergierechts S. 408-432

„… . 3 EEG; umfassend M. Kaltschmitt/W Streicher/A Wiese (Hrsg.), Erneuerbare Energien, 4. Aufl. 2006, S …” „… das als Vorläufer des EEG im Jahr 1991 in Kraft trat. Dieses sah eine nahezu uneingeschränkte …” „… Einschränkbarkeit von Fördermaßnahmen auf Grundlage des EEG nicht uneingeschränkt realisiert.61 Ein „Allgemeiner …”

Jan Zoellner, Petra Schweizer-Ries, Irina Rau Akzeptanz Erneuerbarer Energien S. 91-107

„… geschaffen, z. B. in Artikeln über die Berechtigung oder den Sinn von Förderinstrumenten wie des EEG, als …” „… wirken und wie in Deutschland durch das EEG die Verbreitung einer Technologie stark beschleunigen …”

Manfred Fischedick, Sascha Samadi, Johannes Venjakob Die Rolle Erneuerbarer Energien für den Klimaschutz am Beispiel Deutschlands S. 51-74

„… Stromversorgung, in der in den letzten 20 Jahren das Stromeinspeisungsgesetz und das darauf folgende EEG eine …” „… durch das EEG initiierte Dynamik muss auf hohem Niveau aufrechterhalten werden. Energieszenarien können …”

Yves-Marie Saint-Drenan, Norman Gerhardt, Michael Sterner Anforderungen an den zukünftigen konventionellen Kraftwerkspark zur Integration eines hohen Anteils Erneuerbaren Energien S. 877-892

„… EnergieversorgungsstrukturE. 889 Durch den EEG-geförderten Ausbau Erneuerbarer Energien wird die aus Klimaund Ressourcensicht …”

doi.org/10.5771/9783845237343

Dominik Jan Sauer - Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

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Dominik Jan Sauer

Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 12 2017

Results in this title

Europarechtskonformität des EEG S. 67-121

„… der Zahlung dieser „EEG-Umlage“ teilweise befreit werden kann.153 Nicht zuletzt aufgrund des enormen …” „… EEG-Umlage ein Volumen von 23 Mrd. Euro umfassen soll177 – von essentieller Wichtigkeit zu beantwortende …” „… Bundesregierung, EEG-Umlage sinkt 2015, http://www.bundesregierung.de/ Content/DE/Artikel/2014/10/2014-10-15 …”

Resümee und Ausblick S. 309-319

„… ergibt sich bereits aus der Überlegung, dass die Auswirkungen bei einer momentanen EEG-Umlage von ca …” „… .33995. 1188 Zur Höhe der EEG Umlage: Die Bundesregierung, EEG-Umlage sinkt 2015 …” „… , http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/10/2014-10-15-eeg-u mlage-2015.html, zuletzt abgerufen am 11.12.2014. 1189 Siehe hierzu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Energien 65 § 3 Europarechtskonformität des EEG 67 A. Die Biogasanlage im EEG 67 I. Die …” „… Bedeutung des EEG für erneuerbare Energien – Motor der Energiewende 67 II. Vom …” „… Stromeinspeisungsgesetz bis hin zum EEG 2014 68 1. Historische Entwicklung 68 2. Fördermechanismus des EEG 2014 …”

Grundlegendes S. 31-51

„… EEG-Novelle 20096 der Unfallgefahr sowie der Unvereinbarkeit der nuklearen Energiegewinnung mit nationalen …” „… zur Änd. des StraßenverkehrsG und anderer Gesetze vom 28. 8. 2013 (BGBl. I S. 3313). 6 § 1 EEG …” „… (2009). 7 Vgl. § 1 EEG (2014). § 1 Grundlegendes 32 II. Biogasanlagen in der Energiewende – Zahlen …”

Literatur S. 320-334

„… , Sydney 2009 Altrock, Martin/Oschmann, Volker/Theobald, Christian, Kommentar zum EEG, 4. Auflage …” „… , Steffen, Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG, ZUR 2014, 139 Breuer, Rüdiger, Die Kostenlast bei …” „… , Baden-Baden 2003 Danner, Wolfgang/Theobald, Christian, Kommentar zum Energierecht, EEG, 81 …”

Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff unter Bezug auf erneuerbare Energien S. 52-66

„… Europarechtskonformität des EEG, zweitens, die planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten der Behörde und drittens die …” „… , S. 430; Frenz, in Frenz/ Müggenborg, EEG, § 1 Rdnr. 34. 103 Epiney/Scheyli, Strukturprinzipien …” „… Ekardt, in Frenz/Müggenborg, EEG, Einleitung zum EEG Rdnr. 12 ff.; „Nachhaltigkeit” als ein positiv …”

Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten S. 122-220

„… des EEG führten in den vergangenen Jahren dazu, dass eine Gesamtanzahl von 7.944 Biogasanlagen …” „… Steuerungsmöglichkeiten und falls sie bestehen, wie effektiv sind sie? Besteht die Möglichkeit, Wertungsmaßstäbe des EEG …” „… Blockheizkraftwerk zwei Anlagenbegriffe; zum einen der Anlagenbegriff aus dem EEG (2014), zum anderen der aus dem …”

Genehmigungsvoraussetzungen S. 221-308

„… . BImSchV.811 Da der Schwerpunkt der Anlage – gerade auch im Sinne des EEG – bei der Erzeugung von Energie …”

doi.org/10.5771/9783845280882

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