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Aydan Bashlinskaya - Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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Aydan Bashlinskaya

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 54 2009

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Kooperation bei der Durchführung von Polizeimissionen S. 306-309

„… untersucht werden. 1. Kooperation bei der Durchführung von Polizeimissionen a. „European Police Mission“ in …” „… Bekämpfung organisierter Kriminalität, die praktische Durchführung der umfassenden Reform des …” „… strategischen Bereichen unterstützen. In der gemeinsamen Deklaration über die UN-EU-Kooperation im …”

Verhältnis zwischen der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE. Kooperation beim internationalen militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagement S. 343-351

„… , ablösend oder in Ergänzung zu einander durchführen. Eine derartige Kooperation der beiden Einrichtungen …” „… , S. 244 f. 325Schließlich ist eine Kooperation zwischen EU und OSZE bei der Durchführung der …” „… der OSZE. Kooperation beim internationalen militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagement Im …”

Die ESVP der EU nach dem Vertrag von Nizza und dem Vertrag über eine Verfassung für Europa im System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen S. 381-387

„… , annehmen. Darüber hinaus ist eine Kooperation der OSZE und der EU bei der Durchführung von …” „… Organisationen – werden meist bei der Durchführung militärischer Krisenbewältigungsaufgaben mit den Regierungen …” „… Kooperation der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der internationalen Organisation der Europäischen Union darstellt …”

Zusammenfassung S. 351-352

„… herbeizuführen. Die Durchführung dieser Zusammenarbeit obliegt dem Außenminister und der Kommission. Damit wird …” „… aufgrund eines OSZE-Mandats als auch in Form einer gleichstufigen Kooperation mit der OSZE erfolgen, wobei …” „… Krisenmanagements annehmen, so z.B. bei der gemeinsamen Durchführung von Friedenserhaltungsmissionen. Weiter ist das …”

Wesen und Aufgaben der NATO S. 352-354

„… aufgrund eines OSZE-Mandats als auch in Form einer gleichstufigen Kooperation mit der OSZE erfolgen, wobei …” „… Krisenmanagements annehmen, so z.B. bei der gemeinsamen Durchführung von Friedenserhaltungsmissionen. Weiter ist das …” „… Zusammenwirken der OSZE und der EU bei der Durchführung von Sanktionsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates gemäß Art …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… . Kooperation bei der Durchführung von Polizeimissionen 282 a. „European Police Mission“ in Bosnien-Herzegowina …” „… WEU 13 3. Sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation im Rahmen der EPZ 17 a. Entstehung und …” „… . Allgemeines 114 b. Durchführung von Krisenmanagementaufgaben im Rahmen der Union 114 c. Aufgaben des …”

Die EU und die OSZE S. 387-388

„… Kooperation der beiden Einrichtungen bei diesen Aufgaben möglich und zwecks Vermeidung von Duplizierungen auch …” „… z.B. bei den Friedenserhaltungsmissionen, annehmen. Darüber hinaus ist eine Kooperation der OSZE und …” „… der EU bei der Durchführung von Sanktionsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates möglich. Die EU könnte …”

Das militärische Krisenmanagement S. 138-181

„… Erfüllung besteht. b. Durchführung von Krisenmanagementaufgaben im Rahmen der Union Soweit der Beschluss …” „… über die Durchführung der Mission vom Rat erfasst wird, werden alle759 Mitgliedstaaten aufgrund des EUV …” „… . Doch kann der Rat nach Art. III-310 VVE die Durchführung einer der Missionen des militärischen …”

Zusammenarbeit zwischen NATO und EU S. 355-372

„… sollten die Entwicklung der effektiven gegenseitigen Konsultation, Kooperation und Transparenz sichern …” „… notwendigen Dialog, Konsultation und Kooperation mit der NATO und den Nicht-EU europäischen NATO-Mitgliedern …” „… Vereinbarungen in Bezug auf die ständige EU-NATO-Konsultationen und -Kooperationen in Fragen der Sicherheit …”

Selbständige Durchführung von Zwangsmaßnahmen durch die EU im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 Satz 2 UN-Charta S. 282-290

„… VII der UN-Charta sowohl unmittelbar als auch im Rahmen der EU durchführen.1767 Die Modalitäten der …” „… Durchführung von Zwangsmaßnahmen der EU als einer internationalen Einrichtung im Sinne von Art. 48 Abs. 2 …” „… UN-Charta sind den obigen Vorschriften bezüglich der Durchführung der Beschlüsse des UN-SR im Rahmen der EU …”

Einführung. Fragestellungen und Gegenstand der Dissertation S. 25-29

„… untersucht. Dadurch soll der Umfang der gegründeten völkerrechtlichen Kooperation in diesen Bereichen …” „… Betracht gezogen sowie auf die Frage der Zulässigkeit der Gewaltanwendung bei der Durchführung dieser …” „… Streitbeilegung und bei der Durchführung von Zwangsmaßnahmen eingegangen sowie die Frage beantwortet, wie die EU …”

Zusammenfassung S. 374

„… der OSZE durchführen kann, was bereits aus der OSZE-bezogenen Zielsetzung des EUV und des VVE zum …” „… internationalen Krisenmanagements einsetzen können und dies insbesondere bei der Durchführung der …” „… EUV von Nizza und im VVE lediglich die Form der Kooperation in Fragen der Rüstungskooperation und der …”

Die ESVP der EU aufgrund des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa S. 377-381

„… Beitrag zur Durchführung der ESVP-Beschlüsse im Bereich des zivilen Krisenmanagements. Diese Begrenzungen …” „… Fähigkeiten zur Durchführung der Aufgaben des internationalen Krisenmanagements zur Verfügung zu stellen …” „… , wobei der Rat die Durchführung beschlossener militärischer Missionen einer Gruppe williger …”

Die neue rechtliche Ausgestaltung der Verhältnisse zwischen EU und WEU nach dem Vertrag von Nizza und dem Verfassungsvertrag S. 372-374

„… Eingreiftruppe wird eine derartige Durchführung der EU leicht fallen, während die entsprechenden Einrichtungen …” „… EU bei der Führung ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine enge Kooperation mit dem System …” „… regionaler kollektiver Sicherheit der OSZE durchführen kann, was bereits aus der OSZE-bezogenen Zielsetzung …”

Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der WEU. Entstehung, vertragliche Grundlagen und Aufgaben der WEU S. 37-41

„… verteidigungspolitische Kooperation anhand der Schaffung der gemeinsamen Politiken und Institutionen anstelle der …” „… Integration.71 Diese Kooperation beruhte auf einem zwischenstaatlichen Abkommen72 und bedurfte nicht der …” „… bei Durchführung des Vertrages die Mitglieder und die Organe der WEU eng mit der NATO zusammenarbeiten …”

Die EU und die NATO S. 388-389

„… , weil die EU bei der Durchführung von Krisenbewältigungsmissionen auf Mittel und Fähigkeiten der NATO …” „… von Nizza. Zurzeit ist die Kooperation der EU im Rahmen der ESVP und der WEU im Bereich der …” „… 364EU im Rahmen der ESVP und der OSZE fand bisher in Form von Sanktionsunterstützungsmissionen der …”

Andere Kooperationsformen zwischen den UN und der EU im Rahmen der ESVP S. 290-291

„… besteht noch die Möglichkeit einer Kooperation der UN und der EU in den Bereichen des militärischen und …” „… auch andere Formen der Kooperation zwischen der UN und der EU denkbar, so z.B. ein gemeinsames …” „… Friedenssicherungsaufgaben des UN-Sicherheitsrates.1814 6. Andere Kooperationsformen zwischen den UN und der EU im Rahmen der …”

Zusammenfassung S. 68-69

„… , sowie für die Ausarbeitung und Durchführung der Entscheidungen mit verteidigungspolitischen Bezügen …” „… durfte und von der Kooperation mit der WEU profitierte bzw. von der WEU mehrseitig unterstützt wurde, ist …” „… Handlungsfähigkeit zur Durchführung der Aufgaben des internatio …”

Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU S. 64-65

„… 40Durchführung der Beschlüsse im Rahmen der WEU.251 Dem Erklärungstext sind ebenso die Aufgaben und …” „… Modalitäten der Kooperation zwischen WEU und EU zu entnehmen. So wurden die folgenden Maßnahmen vorgeschlagen …” „… operationelle Verbindungen zwischen WEU und NATO bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung von Operationen …”

Inhalt der Ziele S. 245-249

„… Mehrheitsentscheidungen der Mitgliedstaaten und durch die ihnen folgende Durchführung durch die Mitgliedstaaten ermöglicht …” „… Europäischen Union, Kommentar, Art. 11 Rn. 16, der von der Kooperation der MS im Rat an Stelle früherer Formen …” „… der intergouvernementalen Kooperation spricht; die GASP bliebe zwar intergouvernemental ausgerichtet …”

Verteidigungspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza und des Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 102-109

„… Sicherheitsvereinbarungen520 durchgeführt. Diese Ziele begründen die Zuständigkeit der EU zur Durchführung der …” „… rüstungspolitischen Kooperation der Mitgliedstaaten im Rahmen der Union bei der schrittweisen Festlegung einer …” „… gemeinsamen Verteidigungspolitik.561 Der Umfang der rüstungspolitischen Kooperation der Mitgliedstaaten wird …”

Adressaten der Ziele der Union S. 249-250

„… Kooperation der MS im Rat an Stelle früherer Formen der intergouvernementalen Kooperation spricht; die GASP …” „… Völkerrechts und insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der UN-Charta. Art. III-292 VVE setzt weiter das Ziel …” „… der Achtung der Gründsätze der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts, der Wahrung der …”

Die historische Entwicklung der Sicherheit und Verteidigung S. 375-377

„… zwischenstaatlichen Kooperation im Rahmen der EPZ/EEA durchgesetzt. Dieses Modell wurde ferner zum Teil für die …” „… für die Formulierung und Durchführung der gemeinsamen Verteidigungspolitik sowie die Ausarbeitung und …” „… Durchführung der Entscheidungen der Union mit verteidigungspolitischen Bezügen zuständig. Die enge Verzahnung …”

Verhältnis der EU zur WEU S. 62-64

„… Leitlinienkompetenz des Europäischen Rates in Bezug auf die WEU bei der Ausarbeitung und Durchführung der …” „… „Erklärung zur WEU“, Präambel und Teil A, Ziff. 5. 40Durchführung der Beschlüsse im Rahmen der WEU.251 Dem …” „… Erklärungstext sind ebenso die Aufgaben und Modalitäten der Kooperation zwischen WEU und EU zu entnehmen. So …”

Allgemeines S. 50-52

„… Kooperation durch. So wurde die vertragliche Verankerung der EPZ im sicherheitspolitischen Bereich im Art. 30 …” „… verteidigungspolitischen Bezügen“ ausarbeiten und durchführen sollte.175 Der Rat der Staats- und Regierungschefs der EU …” „… 26und der Pleven-Plan über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft dar. Das zweite Modell strebte …”

Sicherheitspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa S. 93-102

„… Kooperation im Vertrag von Nizza und dem Verfassungsvertrag soll weiterhin durch Untersuchung der …” „… Krisenbewältigung, die das rechtliche Instrumentarium zur Durchführung der Aufgaben des nicht-militärischen …” „… einzunehmenden Standpunkte sowie der Einzelnheiten der Durchführung dieser Beschlüsse erlässt und die …”

Die EU und die WEU S. 389

„… Krisenbewältigungsoperationen selbständig durchführen will. Der Rückgriff auf Mittel und Fähigkeiten der WEU ist daher nicht …” „… Funktionen der WEU in den EUV von Nizza. Zurzeit ist die Kooperation der EU im Rahmen der ESVP und der WEU im …” „… durch die EU. In beiden Fällen wurde auf Mittel und Fähigkeiten der NATO gemäß dem „Berlin-Plus-Abkommen …”

Rechtliche Voraussetzungen für die Qualifizierung als regionale Abmachung und Einrichtung gemäß Art. 52 Abs. 1 UN-Charta S. 252-262

„… Abmachung über solche nicht verfügen. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgt bei den Einrichtungen durch …” „… durchführen. Denn in Abwesenheit der Völkerrechtspersönlichkeit der Einrichtung bleiben die Mitglieder als …” „… die Durchführung der Maßnahmen der OSZE verantwortlich sind. 1600 Vgl. Wolf, in: Bernhardt (ed …”

Die OSZE als primärer Friedenssicherungsmechanismus in Europa und die ESVP der EU. Grundlagen und Institutionen der OSZE S. 339-343

„… existieren in der OSZE Krisenmechanismen, Vorkehrungen zur friedlichen Streitbeilegung, zur Durchführung …” „… der OSZE. Kooperation beim internationalen militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagement Im …” „… 315um den Inhalt der Charta im Ganzen als Völkergewohnheitsrecht einzustufen. Die Union bekennt …”

Verfassungsvertrag S. 351

„… herbeizuführen. Die Durchführung dieser Zusammenarbeit obliegt dem Außenminister und der Kommission. Damit wird …” „… 327in Brüssel beschlossen.2215, 2216, 2217 Sanktionsunterstützungsmissionen der EG und der KSZE …” „… stellen ein Beispiel des gemeinsamen Krisenmanagements beider Organisationen in Umsetzung der verhängten …”

Die ESVP und die NATO S. 400-401

„… Austragung möglicher Streitigkeiten bei der Durchführung der ESVP zu ermöglichen, die angesichts der öfter …” „… 376EU-Mitgliedstaaten. Zwar könnte man vorbringen, dass die Einschaltung der Gemeinschaftsorgane …” „… bei der Beschlussfassung in Bezug auf die Verteidigung eine Verzögerung des …”

Gemeinsame Verteidigung im Rahmen der ESVP S. 399-400

„… 375Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens erweitert werden müssten. Der einzige Nachteil wäre in …” „… diesem Zusammenhang eine mögliche Verzögerung der Entscheidungsfindung im Bereich der ESVP. Allerdings …” „… verteidigungspolitischen Beschlüsse – auch jetzt keine Direktwirkung im nationalen Recht der Mitgliedstaaten und müssen von …”

Zusammenfassung S. 305-306

„… Nationen unter Einbeziehung der bisher erfolgten Praxis untersucht werden. 1. Kooperation bei der …” „… Durchführung von Polizeimissionen a. „European Police Mission“ in Bosnien-Herzegowina (EUPM) Der erste …” „… festgestellt werden. Denn weder der angebliche Besitz von Massenvernichtungswaffen noch die angebliche …”

Theoretischer Zugriff auf das Thema S. 80-93

„… Durchführung durch die Mitgliedstaaten ermöglicht.407, 408 Insoweit sind die eigentlichen Gestalter der …” „… seien, für die Durchführung der GASP zu sorgen und Solidarität auszuüben. (in: Grabitz/Hilf, Das Recht …” „… , Kommentar, Art. 11 Rn. 15, 16, der von der Kooperation der MS im Rat an Stelle früherer Formen der …”

Die EU als System kollektiver Sicherheit S. 291-292

„… an die Staaten sowie regionalen und internationalen Einrichtungen zwecks der Durchführung von …” „… Kooperation zwischen der UN und der EU denkbar, so z.B. ein gemeinsames diplomatisches Handeln im Bereich des …” „… 267rung von Friedensmissionen der EU ist nicht notwendig. Der Sicherheitsrat kann sich allerdings …”

Das Konzept kollektiver Sicherheit S. 219-225

„… der Durchführung der vom Sicherheitsrat beschlossenen Maßnahmen einander gemeinsam handelnd Beistand …” „… Erhalt des Friedens.1360 In diesem Sinne schließt der Begriff die Kooperation der Staaten, den Einsatz …” „… 195IV. Die EU im Rahmen der ESVP aufgrund des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine …”

Die vorvertragliche Entwicklung der ESVP. Regierungskonferenz 2000 S. 69-76

„… WEU-Kapazitäten in Anspruch nehmen durfte und von der Kooperation mit der WEU profitierte bzw. von der WEU …” „… Handlungsfähigkeit zur Durchführung der Aufgaben des internatio …” „… Durchführung von Krisenbewältigungen im Rahmen der Petersberg-Aufgaben verfügen.298 Das Ziel war, der EU eine …”

Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN in Bosnien-Herzegowina. EU-Militäroperation EUFOR „ALTHEA“ S. 322-325

„… Herzegowina durchzuführen.2030 Er autorisierte demnach die Staaten, die durch oder in Kooperation mit der EU …” „… übernehmen. Der Operation Commander sollte für die unmittelbare Durchführung der Operation verantwortlich …” „… 298423/GASP2017 über die militärische Operation der Europäischen Union in der Demokratischen …”

Sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg. Initiativen zur Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 30-37

„… Durchführung der militärischen Beistandspflicht sollten gemäß Art. 9 Satz 1 EVG-Vertrages aus den Kontingenten …” „… enge Kooperation mit der NATO begründet, auch wenn sich die beiden Organisationen ihrem Wesen nach …” „… 6II. Historische Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa Im Folgenden soll …”

Das System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen S. 225-245

„… Begriff die Kooperation der Staaten, den Einsatz für wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit, den …” „… , die Nicht-Durchführung der Urteile internationaler Gerichte, die Nichterfüllung von Verpflichtungen …” „… 201friedens und der internationalen Sicherheit betreffen. Schließlich können in den regionalen …”

Ergebnis S. 292-294

„… Zwangsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Dabei ist die Zustimmung der regionalen Einrichtungen zur Durchführung von …” „… Beschlussfassung im Bereich des militärischen oder nicht-militärischen Krisenmanagements der Union durchführen und …” „… durchführen können. Die Beschlussfassung der Union in Bezug auf Militärsanktionen kann angesichts des …”

Das nicht-militärische Krisenmanagement im Rahmen der ESVP der EU S. 181-208

„… Instrumentarium des nicht-militärischen Krisenmanagements der EU ermöglicht die Durchführung der …” „… Durchführung der ESVP der EU fallen.1054 Art. 13 Abs. 1 EUV und Art. III-295 Abs. 1 UAbs. 1 VVE stellen weiter …” „… gemeinsamen Strategien, dienen somit als Voraussetzung für die Festlegung und Durchführung der …”

Der Ratsvorsitz (Vorsitz) – die Präsidentschaft S. 133-135

„… Durchführung der EU-Politik in einem Drittsaat oder einer Region beizutragen.725 Weiterhin sind die …” „… Vorsitz vertreten. Weiter ist der Vorsitz gemäß Art. 18 Abs. 2 EUV für die Durchführung der …” „… diplomatische Kontakte, die Durchführung des Politikdialogs mit Drittstaaten sowie die Vertretung der Union in …”

Zusammenfassende Bewertung S. 78-79

„… Union bei der Durchführung militärischer Aspekte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollte …” „… sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperationsziele der Union. Dies ermöglichte erst die militärische …” „… 546) Zusammenfassende Bewertung Die Konsolidierung der Bemühungen um eine gemeinsame sicherheits …”

Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU S. 56-58

„… sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen mit verteidigungspolitischen …” „… . Erst unter Präsident Clinton gab die NATO Kooperationsbereitschaft und -willen zu erkennen.215 Der …” „… der WEU durchzuführenden Operationen entscheiden.200 3. Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU Die …”

Voraussetzungen für die Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Art. 51 UN-Charta S. 294-299

„… innerhalb ihres Gebietes durchführen. Das Ergreifen militärischer Zwangsmaßnahmen innerhalb der EU ist …” „… Kooperationsformen zwischen der UN und der EU schließen Friedenserhaltung sowie nicht-militärisches Krisenmanagement …” „… verteidigungspolitischen Bezügen behindert. Der Verfassungsvertrag erweitert die verstärkte Zusammenarbeit im Unionsrahmen …”

doi.org/10.5771/9783845219615

Stefan Peters - Die Zahlung von Kopfpauschalen an niedergelassene Ärzte

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Stefan Peters

Die Zahlung von Kopfpauschalen an niedergelassene Ärzte

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 109 2012

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Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern bei der Durchführung von Operationen und der Erbringung anderer Krankenhausleistungen S. 79-89

„… Bundesärztekammer vorzugswürdig.279 2. Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern bei der …” „… Durchführung von Operationen und der Erbringung anderer Krankenhausleistungen Auch die Einbindung …” „… drohen, im Falle des Nichtzustandekommens der Kooperation keine Zuweisung an das Krankenhaus mehr …”

Die Erbringung vor- und nachstationärer Leistungen durch den niedergelassenen Vertragsarzt nach § 115a SGB V S. 56-79

„… , die derartigen Kooperationen offener gegenüber stehe. Da sich diese Ärztegruppen in der Regel aus …” „… kommenden Kooperationen wird – wie eingangs erwähnt202 - dadurch erschwert, dass die Beteiligten in der …” „… Krankenhaus zu empfehlen. Im Gegenzug beauftragte das Krankenhaus die Ärzte mit der Durchführung prä- und …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… 76 2. Kooperation zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern bei der Durchführung von …” „… Zulässigkeit derartiger Kooperationen 80 aa) Durchführung ambulanter Operationen nach § 115b SGB V 80 bb …” „… »Betreuungspauschalen« innerhalb der integrierten Versorgung (§§ 140a ff. SGB V) 89 a) Problematische Kooperationen mit …”

Behandlung gesetzlich versicherter Patienten S. 193-216

„… ) Sozialrechtlich unzulässige Kooperationen bei der Zusammenarbeit zwischen Vertragsärzten und Krankenhäusern Wie …” „… Operationen nach § 115b SGB V auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen für das Krankenhaus durchführen dürfen …” „… würden, zur Offenlegung der gesamten Kooperation; ähnlich Schwarz f&w 2010, 300, 303, die aber auf das …”

Postoperative »Betreuungspauschalen« innerhalb der integrierten Versorgung (§§ 140a ff. SGB V) S. 89-94

„… zu nehmen. a) Problematische Kooperationen mit nicht an der integrierten Versorgung teilnehmenden …” „… Gegenleistung im Rahmen der Durchführung von Verträgen zur integrierten Versorgung zwischen Ärzten und Dritten …” „… Leistungserbringung, sondern allein auf die Frage an, ob der Kooperationsvertrag, der einen Vergütungsanspruch des …”

Ergebnisse der Arbeit S. 240-260

„… eröffnen, nur mit zuweisenden Ärzten abschließen. Die in der Praxis existierenden Kooperationen sind …” „… sektorübergreifende Kooperationen, ZMGR 2006, 191. Ders., Zusammenarbeit von Vertragsärzten und Krankenhäusern im …” „… haftungsrechtliche Probleme bei der Kooperation von Krankenhäusern mit Vertrags- und Honorarärzten, ArztR 2011, 144 …”

Vermögensnachteil S. 226-234

„… »Projektkalkulation«929 durchführen und die Risiken der Zahlung einer »Kopfpauschale« gegen die zu erwartenden …” „… tatbestandliche Weite des § 266 Abs. 1 StGB hält der Senat eine Auslegung für geboten, wonach nicht in jedem …” „… . Dies folge aus dem Schutzzweck des § 266 Abs. 1 StGB, der das zu betreuende Vermögen schütze. Eine …”

Die Voraussetzungen des § 31 BO S. 32-53

„… . So hatte der Bundesgerichtshof das Verhalten eines Gynäkologen zu beurteilen, der zur Durchführung …” „… BO ist damit eine verfassungsgemäße Einschränkung der ärztlichen Berufsfreiheit.89 3. Die …” „… erläutert werden. Diese Vorarbeiten werden später bei der Verortung spezieller Probleme dienlich sein …”

Verstoß gegen § 4 Nr. 1 UWG S. 138-140

„… niedergelassenen Ärzten die Durchführung von Laboruntersuchungen, die diese selbst gegenüber der Kasse abrechnen …” „… auf einem zuvor mit dem Krankenhaus abgeschlossenen Kooperationsvertrag beruht, der finanzielle …” „… 138 thekern sowie sonstigen Leistungserbringern auf der anderen Seite abschließend sind.543 2 …”

doi.org/10.5771/9783845237848

Shira Becker-Alon - The Communitarian Dimension of the European Union's Common Foreign and Security Policy

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Shira Becker-Alon

The Communitarian Dimension of the European Union's Common Foreign and Security Policy

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 83 2011

doi.org/10.5771/9783845231198

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… Art. 120 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der …” „… Volumen in dreistelliger Milliardenhöhe auf.15 Unionsmittel sind zur Erreichung der Ziele und Durchführung …” „… funktionierende und wirksame Kooperation der mitgliedstaatlichen Strafverfolgung zur Bekämpfung transnationaler …”

David B. Erhardt, Jonathan Stoklas Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts S. 135-164

„… B. Erhardt und Jonathan Stoklas* Einleitung Das Datenschutzrecht hat mit dem Beginn der …” „… Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 große mediale wie gesellschaftliche Aufmerksamkeit …” „… ähnlicher Form auch bereits vor der DSGVO1 gab – etwa die Richtlinie 95/46/EC sowie das BDSG und die …”

doi.org/10.5771/9783748905042

Nathalie Lendermann - Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

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Nathalie Lendermann

Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 16 2018

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Deutschsprachige Zusammenfassung (summary in German) S. 500-514

„… (AAA-ICDR) erachten die Möglichkeit der Vereinbarung und Durchführung hybrider Schiedsklauseln als Bedrohung …” „… Problem bei der Durchführung hybrider Schiedsklauseln ist nicht ein rechtliches, sondern ein praktisches …” „… diesem Zweck weitgehende Freiheit bei der Durchführung der jeweils hybriden Schiedsvereinbarungen. Im …”

doi.org/10.5771/9783845289441

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