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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… , Fachliche Hinweise zu § 11 SGB II Rn 11.77– 11.80 Drittstaatsangehörige Definition: Drittstaatsangehörige …” „… /EG; § 1 FreizügG/EU e contrario Erläuterungen: Der Begriff des Drittstaatsangehörigen wird negativ …” „… aufenthalts- 97 Drittstaatsangehörige berechtigten Drittstaatsangehörigen vom 25.11.2003 iVm Art. 20 Abs. 1 S …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… , Fachliche Hinweise zu § 11 SGB II Rn 11.77– 11.80 Drittstaatsangehörige Definition: Drittstaatsangehörige …” „… /EG; § 1 FreizügG/EU e contrario Erläuterungen: Der Begriff des Drittstaatsangehörigen wird negativ …” „… aufenthalts- 97 Drittstaatsangehörige …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 97

„… berechtigten Drittstaatsangehörigen vom 25.11.2003 iVm Art. 20 Abs. 1 S. 2 AEUV, der zum …” „… Gemeinschaftsrecht und dem FreizügG/EU ergibt, gelten für Drittstaatsangehörige die Regelungen des …” „… Drittstaatsangehörigen setzt sich sozialrechtlich aufgrund unmittelbarer oder mittelbarer (über das Kriterium des …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… , Fachliche Hinweise zu § 11 SGB II Rn 11.77– 11.80 Drittstaatsangehörige Definition: Drittstaatsangehörige …” „… /EG; § 1 FreizügG/EU e contrario Erläuterungen: Der Begriff des Drittstaatsangehörigen wird negativ …” „… aufenthalts- 97 Drittstaatsangehörige …”

Ehegatten S. 97-98

„… berechtigten Drittstaatsangehörigen vom 25.11.2003 iVm Art. 20 Abs. 1 S. 2 AEUV, der zum …” „… Gemeinschaftsrecht und dem FreizügG/EU ergibt, gelten für Drittstaatsangehörige die Regelungen des …” „… Drittstaatsangehörigen setzt sich sozialrechtlich aufgrund unmittelbarer oder mittelbarer (über das Kriterium des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Haushaltsführung (Wendtland) 97 Drittstaatsangehörige (Roßkopf) 97 Eheähnliche Gemeinschaft (Birk) 98 Ehegatten …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Silvia Velikova - Arbeitnehmerentsendung und Kollektivvertragssystem

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Silvia Velikova

Arbeitnehmerentsendung und Kollektivvertragssystem

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 29 2012

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Drittstaatsangehörige Werkvertragsarbeitnehmer S. 126-131

„… . Zulassungsverfahren und aufenthaltsrechtlicher Status 1. Drittstaatsangehörige Werkvertragsarbeitnehmer Die …” „… Zulassungsverfahren bei der Entsendung von drittstaatsangehörigen Werkvertragsarbeitnehmern vgl. Merkblatt 16 der …”

Die EuGH-Entscheidung vom 9.8.1994 – „Vander Elst“ und ihre Umsetzung in Deutschland S. 166-169

„… 166 Teil 6. Die Entsendung von Drittstaatsangehörigen im Rahmen der DienstleistungsfreiheitIn den …” „… Europäischen Union im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit und zum anderen bei solchen von drittstaatsangehörigen …” „… grenzüberschreitendem Arbeitnehmereinsatz kommt die Entsendung von drittstaatsangehörigen Beschäftigten im Rahmen der …”

Kommission gegen Luxemburg S. 169-171

„… Inwieweit diese präventive Kontrolle im Zusammenhang mit der Entsendung von Drittstaatsangehörigen sowie dem …” „… Drittstaatsangehörigen innerhalb der EU nach der späteren Rechtsprechung des EuGH Durch das „Vander Elst“-Urteil wurde …” „… klargestellt, dass das Erfordernis einer zusätzlichen Arbeitserlaubnis für die Drittstaatsangehörigen im …”

Kommission gegen Deutschland – „Vander Elst-Visa“ S. 171-174

„… Drittstaatsangehörigen wurde von der Europäischen Kommission im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens angegriffen …” „… Drittstaatsangehörigen, die durch die deutschen Auslandvertretungen im Rahmen des Verfahrens der Visumerteilung erfolgten …” „… drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern nicht der freie Dienstleistungsverkehr zu einem anderen Zweck genutzt wird.753 Bei …”

Kommission gegen Österreich S. 174-176

„… - ergibt sich mittelbar, dass das Verfahren einer vorherigen Anmeldung nicht nur bei Drittstaatsangehörigen …” „… Drittstaatsangehörigen innerhalb der Europäischen Union zuletzt durch die Entscheidung vom 21.9.2006 gefestigt, in der er …” „… österreichische Verfahren, das bei der Entsendung von drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern die Einholung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… aufenthaltsrechtlicher Status 1281. Drittstaatsangehörige Werkvertragsarbeitnehmer 1282. Rechtsstellung der …” „… Werkvertragsarbeitnehmer 1633. Zusammenfassung 165Teil 6. Die Entsendung von Drittstaatsangehörigen im Rahmen der …” „… . Unzulässigkeit von Einschränkungen bei der vorübergehenden Entsendung von Drittstaatsangehörigen innerhalb der …”

Gang der Untersuchung S. 16-17

„… Werkvertragsabkommen. Ausgehend von den aufenthaltsrechtlichen Grundlagen bei der Beschäftigung drittstaatsangehöriger …” „… die Entsendung von Drittstaatsangehörigen innerhalb der EU ein. Diese Frage war Gegenstand einer Reihe …”

Das Verhältnis der verschiedenen Entsendebestimmungen S. 152-165

„… entsandten Arbeitnehmer mit dem Völker- und Unionsrecht zu prüfen. Aufgrund ihrer Drittstaatsangehörigkeit …” „… drittstaatsangehörigen Werkvertragsarbeitnehmern anwendbaren Vorschriften hinreichend aufeinander abgestimmt sind. Die …” „… günstiger sind, wobei § 39 Abs. 2, zweiter HS AufG, der nur die Beschäftigung von drittstaatsangehörigen …”

Literaturverzeichnis S. 271-283

„… , 315. Borgmann, Bernd: Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer durch EU-Unternehmern nach …” „… deutschen Arbeitsmarkt für Drittstaatsangehörige aus EG-assoziierten Ländern, SGb 1999, 593. Joussen, Jacob …” „… Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, NZA 1998, 633. Marschner, Andreas: Arbeitserlaubnis für drittstaatsangehörige Arbeitnehmer im …”

Anwendbare Arbeitsbedingungen S. 149-152

„… sie als Drittstaatsangehörige über das AEntG hinausgehende Verpflichtungen zur Einhaltung der …” „… Beschäftigung von drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern handelt, bei welcher strengere Kriterien gelten, sind …”

Günstigkeitsvergleich nach dem AEntG und dem AufG S. 209-212

„… Arbeitsbedingungen könnte dabei nur aufgrund des für Drittstaatsangehörigen geltenden Ausländerrechts erfolgen, nicht …” „… drittstaatsangehörigen Werkvertragsarbeitnehmern anwendbaren Bestimmung des § 39 Abs. 2 S. 1 zweiter HS AufG könnte bei …”

Zusammenfassung S. 176

„… . Zusammenfassung Insgesamt ist festzustellen, dass die Kriterien für die Entsendung von Drittstaatsangehörigen …”

Vergleichbarkeit des Günstigkeitsvergleichs nach § 39 Abs. 2 S. 1 letzter HS AufG mit § 9 Nr. 2 AÜG S. 212-213

„… dargestellten parallelen Betrachtung des AEntG und der bei drittstaatsangehörigen Werkvertragsarbeitnehmern …”

Aktuelle Problembereiche bei der Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern S. 147-149

„… Abs. 2 EGBGB sowie § 5 SGB IV). Allerdings bestehen für sie als Drittstaatsangehörige über das AEntG …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 264-266

„… ausgedehnt würden. Weiterhin hat der Einblick in das Recht der Entsendung von Drittstaatsangehörigen aufgrund …”

Die Bestimmungen des Internationalen Privatrechts S. 18-49

„… auf Drittstaatsangehörigen weiterhin anwendbar, vgl. Art. 90 der VO 883/2004/EG. 27wird …”

doi.org/10.5771/9783845235097

Thomas Wilson - Die Rechte von Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht

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Thomas Wilson

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 530 2007

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Drittstaatsangehörige als Korrelarberechtigte? S. 141-142

„… « verdeutlichen nochmals, dass Drittstaatsangehörige nicht in denSchutzbereich der Grundfreiheiten einbezogen …” „… Beschäftigungund der sozialen Absicherung von drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern genausoeffektiv ist wie eine …” „… Entscheidung »Kommission/Österreich« wird außerdem, indem derEuGH drittstaatsangehörige Arbeitnehmer nach dem …”

Ist der persönliche Anwendungsbereich der Gemeinschaftsgrundrechte auch für Drittstaatsangehörige eröffnet? S. 177-179

„… statuieren allerdings keine direkten »Rechte« für Drittstaatsangehörige.IX. GemeinschaftsgrundrechteWeder die …” „… persönliche Anwendungsbereich der Gemeinschaftsgrundrechte auch für Drittstaatsangehörige eröffnet?Zweifelhaft …” „… ist im Hinblick auf Drittstaatsangehörige, ob diese als Grundrechtsträger überhaupt in Betracht kommen …”

Art. 12 Abs. 2 EG S. 84-87

„… Voraussetzungen ein drittstaatsangehörigerFamilienangehöriger ein Daueraufenthaltsrecht erwerben kann. Art. 23 …” „… . Darin sind zahlreiche Rechte von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen geregelt. In Art. 5-8, 14 …” „… . 12, 13 legendie Anforderungen für Bleiberechte von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen bei Tod …”

Art. 17 Abs. 1 EG, Art. 18 Abs. 2 EG S. 83-84

„… ff. bestimmen, unter welchen Voraussetzungen ein drittstaatsangehörigerFamilienangehöriger ein …” „… über seinen Wortlaut hinaus als Rechtsgrundlage für Regelungen gegenüber drittstaatsangehörigen …” „… Drittstaatsangehörigen erlassen302. Nach h.M. sollen allerdings drittstaatsangehörigen Familienmitgliedern von …”

Einreise- und Aufenthaltsrechte S. 96-100

„… aufFamilienzusammenführung und die RL 2003/109/EG betreffend die längerfristigen Aufenthalte von Drittstaatsangehörigen …” „… wesentlichen Veränderungen für die Rechtspositionen von Drittstaatsangehörigen ergeben (vgl. für die …” „… Drittstaatsangehörigen aus den beiden RLen (im untechnischen Sinne) gesprochen.2) Einreise- und Aufenthaltsrechtea …”

Die Grundfreiheiten S. 69-81

„… EU-Dienstleistungsunternehmen unterEinsatz von drittstaatsangehörigem »Schlüsselpersonal« (siehe zu dem Ganzensogleich).II …” „… Erlass von Maßnahmen gegenüber Drittstaatsangehörigen, während es sich bei den Art. 40, 42, 44, 47, 55 …” „… Regelungen gegenüber Drittstaatsangehörigen, die entweder familiär oder arbeitsvertraglich mit einem …”

Gesamtzusammenfassung S. 183-188

„… Maßnahmen gegenüber Drittstaatsangehörigen herangezogen werden. »Annexkompetenzen« aus grundfreiheitlichen …” „… Kompetenzbestimmungen und Art. 18 Abs. 2 EG(Unionsbürgerschaft), die von der h.M. für drittstaatsangehörige …” „… Familienangehörige und drittstaatsangehörige Arbeitnehmer von Unionsbürgern bzw. EU-Unternehmen angenommen werden …”

Die RL 2004/38/EG S. 152-174

„… drittstaatsangehöriger Familienangehöriger ist, dass der Unionsbürger in einen Mitgliedstaat einreist bzw. sichin einem …” „… Aufnahmemitgliedstaat auchbisher nicht erforderlich, damit drittstaatsangehörige Familienangehörige einreisen und sich …” „… Rechtsstellung des drittstaatsangehörigen Familienmitgliedsohne Belang wäre. Beispielsweise können …”

Eigene Rechte aus Art. 49 Abs. 1 EG? S. 111-116

„… Grundfreiheiten für Drittstaatsangehörige nur im Bereich der Warenverkehrsfreiheit (Art.28, 29 EG) und der …” „… Rechtsprechungdes EuGH können aber auch Drittstaatsangehörige von der Dienstleistungsfreiheit nach Art. 49 Abs. 1 EG …” „… nicht effektiv ausübenkönnten. Den Drittstaatsangehörigen werden daher »abgeleitete Rechte«371 ausihrer …”

RL 2003/109/EG S. 105-111

„… aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger356 geeinigt. Dieser politischen Einigungwaren schwierige Verhandlungen …” „… Drittstaatsangehörigen, diesich während eines bestimmten Zeitraums in einem Mitgliedstaat rechtmäßig aufgehalten haben …” „… Daueraufenthaltstitels für Drittstaatsangehörige festgelegt. Zudemwerden die damit verbundenen Begleitrechte für …”

Art. 63 S. 1 Nr. 3, Nr. 4 EG S. 49-56

„… Einwanderungspolitik und die Politik gegenüber Drittstaatsangehörigen auch lediglich als »Angelegenheit von gemeinsamen …” „… 156.Inhaltlich werden in Art. 63 S. 1 Nr. 3, 4 EG langfristige Aufenthalte von Drittstaatsangehörigen …” „… Festlegung von Aufenthaltsrechten von Drittstaatsangehörigen in anderen Mitgliedstaaten erlassen. Die …”

Annexrechte aus Art. 49 Abs. 1 EG? S. 116-141

„… richterlicheRechtsfortbildung im Hinblick auf die Rechte von Drittstaatsangehörigen nicht inBetracht kommt. Einschlägige …” „… Vorschriften sind allein die Art. 62 f. EG.c) ErgebnisDamit gewährt Art. 49 Abs. 1 EG Drittstaatsangehörigen …” „… können Drittstaatsangehörige ausArt. 49 Abs. 1 EG also keine originären Rechte für sich reklamieren …”

Art. 141 Abs. 3 EG S. 89-91

„… Titel IV EG keine Kompetenz zur Regelung derBeschäftigungsbedingungen von Drittstaatsangehörigen. Indes …” „… Beschäftigungsbedingungsrechtevon Drittstaatsangehörigen eine uneingeschränkte Kontrollmöglichkeit nach Art.234 EG hat, hingegen Art …” „… Arbeit.Überwiegend wird vertreten, dass Drittstaatsangehörige vom persönlichen Anwendungsbereich des Art. 141 EG …”

Art. 95 EG S. 91-93

„… Einschränkung würde unterlaufen, wennsich Drittstaatsangehörige über Art. 141 Abs. 1 EG auf gleiche …” „… Rechte vonDrittstaatsangehörigen herangezogen werden.8) Art. 95 EGAuch das Verhältnis des Titels IV EG zu …” „… und das Funktionieren des Binnenmarkteszum Gegenstand haben328. Drittstaatsangehörige müssten also in …”

Die Entwicklungen seit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags S. 26-31

„… Schutz von Rechten von Drittstaatsangehörigen, die nicht primär derGewährleistung des freien …” „… EU aufhaltenden Drittstaatsangehörigen vergleichbare Rechte und Pflichten wie EU-44 Vgl. auch KOM …” „… außerdem dafür aus,dass Drittstaatsangehörigen, die auf Dauer rechtmäßig in einem Mitgliedstaat ansässig …”

Einleitung S. 95-96

„… 95D. Rechte von Drittstaatsangehörigen nach GemeinschaftsrechtI. EinleitungDie Darstellung …” „… konzentriert sich in diesem Kapitel vor allem auf die Einreiseund Aufenthaltsrechte von Drittstaatsangehörigen …” „… Drittstaatsangehörigen.Ob Drittstaatsangehörige auch soziale Rechte aus dem EG-Vertrag ableiten können, wird ebenfalls …”

Annexrechte aus der Niederlassungsfreiheit? S. 148-149

„… Drittstaatsangehörige sein516. 2) Annexrechte aus der Niederlassungsfreiheit?Nach dem EuGH und der herrschenden Lehre …” „… werden auch drittstaatsangehörigeFamilienmitglieder aus der Niederlassungsfreiheit begünstigt517.In der …” „… Vergangenheit ergaben sich solche Begleitrechte für drittstaatsangehörige Familienmitglieder vor allem aus der …”

Einführung S. 15-17

„… Herkunftsländer der Drittstaatsangehörigen von Vorteil seinkönne3. Argumentiert wird auch mit der Veränderung der …” „… . 12,17. Die Annäherung der Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen an die Rechtsstellungder …” „… Europa stoppen10.Migrationspolitik, insbesondere im Hinblick auf Rechte von Drittstaatsangehörigen …”

RL 2003/86/EG S. 100-105

„… 100Aus der EU-VisaVO lassen sich keine Rechte für Drittstaatsangehörige ableiten.3) RL 2003/86/EGa …” „… Ziel ist es, Bedingungen festzulegen, unter denenFamilienmitglieder eines Drittstaatsangehörigen, der …” „… vonDrittstaatsangehörigen vorzulegen. Erste Vorschläge der Kommission für eineFamilienachzugs-RL350, die deutlich über die …”

Eigene Rechte? S. 147-148

„… drittstaatsangehörigeFamilienangehörige von unionsangehörigen Wanderarbeitnehmern wird von derh.M. über die gängigen Argumente …” „… Regelungen gegenüber Drittstaatsangehörigen vor. Aus diesem Grund würde auch Art. 11, 21Dauerenthalts-RL und …” „… )). Das Gemeinschaftsrecht hältsomit zurzeit daher keine Rechte für drittstaatsangehörige …”

Zusammenfassende Bewertung S. 174-175

„… 174lungsbereiche vornimmt, besteht die Gefahr, dass Drittstaatsangehörige, die wegen …” „… Hilfevon familiären Verbindungen umgehen. Schon aus diesem Grund sind Drittstaatsangehörige nicht in den …” „… Rechtsstellung vonDrittstaatsangehörigen regeln, war die Gemeinschaft nicht zuständig, da der TitelIV EG …”

Literaturverzeichnis S. 195-200

„… und Praxis, 2. Auflage, Heidelberg 2002Borrmann, Alexandra: Rechte drittstaatsangehöriger Ehegatten …” „… Grundrechte, 1. Auflage, Baden-Baden 2001Fischer-Lescano, Andreas: Nachzugsrechte von drittstaatsangehörigen …” „… Ausweisungspraxis, InfAuslR 2004, S. 265 ff.Gutmann, Rolf: Europäisches Aufenthaltsrecht für Drittstaatsangehörige …”

Art. 13 Abs. 1 EG S. 87-88

„… grundrechtsähnliches Recht handelt und sich Drittstaatsangehörige richtigerweise auf diejenigen …” „… gegenüberDrittstaatsangehörigen untereinander nicht in vergleichbarer Weise wie gemeinschaftsrechtliche Einreise-, Aufenthalts …” „… Kompetenz aus Art. 12 Abs. 2EG nicht so weit gehen kann, dass Drittstaatsangehörigen als Folge eines …”

Annexrechte aus der Arbeitnehmerfreizügigkeit? S. 145-147

„… 145keine eigenen Rechte für drittstaatsangehörige Arbeitnehmer503 504, somit auchkeine Rechte für …” „… für drittstaatsangehörige Familienmitglieder bestehen505. Die für die Arbeitnehmerfreizügigkeit …” „… Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates zu verbleiben507.Nach der VO Nr. 1612/68/EWG können drittstaatsangehörige …”

Speziell: Art. 49 Abs. 2 EG S. 81-83

„… beschließen kann, die Art. 49-55 EG auch auf drittstaatsangehörige Dienstleistungserbringer293 Anwendung …” „… gegenüber Drittstaatsangehörigen. Außerdem fehlt es in denArt. 62 f. EG an einer Kompetenz der Gemeinschaft …” „… Lang, Drittstaatsangehöriger, S. 61. Wegen des Wortlauts und der anderen Sachlage zweifelnd …”

Art. 49 Abs. 2 EG S. 142-144

„… der Korrelarberechtigung für Drittstaatsangehörige schon deshalb abzulehnen, da es sich letztlich um …” „… Rechte lassen sich für Drittstaatsangehörige aus der Norm nicht ableiten. Von der durch Art. 49 Abs. 2 EG …” „… soll489. Dieser Vorschlag sieht für drittstaatsangehörige Selbständige, dieihre Hauptniederlassung in …”

Einleitung S. 95

„… 95D. Rechte von Drittstaatsangehörigen nach GemeinschaftsrechtI. EinleitungDie Darstellung …” „… konzentriert sich in diesem Kapitel vor allem auf die Einreiseund Aufenthaltsrechte von Drittstaatsangehörigen …” „… Drittstaatsangehörigen.Ob Drittstaatsangehörige auch soziale Rechte aus dem EG-Vertrag ableiten können, wird ebenfalls …”

Art. 12 Abs. 1 EG S. 175-176

„… 175Die Regelungen, die Rechte für drittstaatsangehörige Familienangehörige einräumen, sind indes …” „… drittstaatsangehörigen Familienangehörigen regeln, sind kompetenzwidrig ergangen. Sie hätten auf dieRechtsgrundlagen des …” „… betreffend die Beschränkungen des Einreiseund Aufenthaltsrechts von drittstaatsangehörigen …”

Art. 137 Abs. 2, 1 g) EG S. 88-89

„… gegenüber Drittstaatsangehörigen enthält. Art. 13 EG kann für Drittstaatsangehörige vor allem in Bezug auf …” „… . 12 Abs. 2 EG kann Art. 13 EG aber nicht zur Folge haben,dass Drittstaatsangehörigen aufgrund von …” „… klärungsbedürftig, da die Vorschrift eine Rechtsetzungskompetenz des Rates gegenüberDrittstaatsangehörigen …”

Art. 62 EG S. 39-49

„… a)) und Maßnahmen zur Festlegung der Weiterwanderungsrechte von Drittstaatsangehörigen (Nr. 4).3 …” „… zugelassenen Drittstaatsangehörigen für kurzfristige Aufenthalte bis maximal drei Monate105.Art. 62 EG …” „… Drittstaatsangehörige profitieren, ist zur Verhinderungeines »Sieb Europa« die Schaffung eines effizienten und …”

Eigene Rechte? S. 144-145

„… Drittstaatsangehörigen aus Art.39 Abs. 1 EG. Zu den Arbeitnehmern i.S.v. Art. 39 EG gehören alle Personen, dieeine …” „… sich zwar nicht zwingend, dass Drittstaatsangehörige vom persönlichen Anwendungsbereich ausgeschlossen …” „… sind. Vereinzelt wird daher die Einbeziehung von drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern bejaht. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 530Thomas WilsonDie Rechte von Drittstaatsangehörigen nach …” „… Diskussionen über die Rechtsstellung vonDrittstaatsangehörigen sowie für die rasche Erstellung des Gutachtens …” „… Drittstaatsangehörigen nach Gemeinschaftsrecht 95I. Einleitung 95II. Art. 62 f. EG 951) Einleitung 952) Einreise- und …”

Einleitung S. 149-150

„… 149ist es überlegenswert, die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen ausnahmsweise über die …” „… den Zugang zur selbständigen Erwerbstätigkeit, für drittstaatsangehörige Familienmitglieder von …” „… EG-Vertrag für die Rechte von Drittstaatsangehörigen herangezogen werden kann, hätte diese RL auf die Art. 62 …”

Vorbemerkung S. 18

„… Rahmen dieser Arbeit unter den Begriffen »Drittstaatsangehöriger« und »Drittstaatsangehörigenrecht« zu …” „… verstehen ist.Drittstaatsangehöriger ist jede Person, die nicht die Staatsangehörigkeit einesMitgliedstaats …” „… MaastrichtFrühe Versuche, die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen auszugestalten,waren erfolglos geblieben14 …”

Bewertung S. 149

„… 149ist es überlegenswert, die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen ausnahmsweise über die …” „… den Zugang zur selbständigen Erwerbstätigkeit, für drittstaatsangehörige Familienmitglieder von …” „… EG-Vertrag für die Rechte von Drittstaatsangehörigen herangezogen werden kann, hätte diese RL auf die Art. 62 …”

Die Entwicklungen bis zum Vertrag von Maastricht S. 18-19

„… Rahmen dieser Arbeit unter den Begriffen »Drittstaatsangehöriger« und »Drittstaatsangehörigenrecht« zu …” „… verstehen ist.Drittstaatsangehöriger ist jede Person, die nicht die Staatsangehörigkeit einesMitgliedstaats …” „… MaastrichtFrühe Versuche, die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen auszugestalten,waren erfolglos geblieben14 …”

Die Öffnungsklausel des Art. 63 S. 2 EG S. 56-57

„… den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten war schon unter dem …” „… Drittstaaten mit Wohnsitz ineinem Mitgliedstaat« ergangen184. Dies ermöglicht es drittstaatsangehörigen …” „… Voraussetzungen füreinen langfristigen Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in einem anderen Mitgliedstaat regeln …”

Art. 61 EG S. 32-39

„… ausführlich unter B. IV. 33sondern auch Drittstaatsangehörige. Art. 61 b) EG proklamiert die Vornahme …” „… unterliegenden Freizügigkeit für Drittstaatsangehörige umfasst der Freiheitsbegriff für diese Personengruppe kaum …” „… Drittstaatsangehörige, die sich längerfristig rechtmäßig in der Union aufhalten, angehören (sieheunter B. III.)Aus den …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… Vorschriften gegenüber Drittstaatsangehörigen in den sachlichen Anwendungsbereich der Norm fallen. Einer …” „… Kompetenz gegenüber Drittstaatsangehörigen stehtallerdings auch hier entgegen, dass seit der Einfügung des …” „… gegenüber Drittstaatsangehörigen sindnicht die Grundfreiheiten, sondern die Bestimmungen des Titels IV EG …”

Art. 13 EG S. 176-177

„… 176nügt es nicht, dass sich drittstaatsangehörige Familienmitglieder in einer »gemeinschaftlich …” „… sekundärrechtliche Vorschriften Drittstaatsangehörigen Rechtspositionen einräumen, die auch den Schutz des …” „… drittstaatsangehörige Familienmitglieder aus Art. 24 Abs. 1 S. 2 Unionsbürger-RL (vorbehaltlich des Abs. 2). Diese …”

Gesamtbewertung S. 31

„… . Regelungenbetreffend die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen sind nicht mehr bloßRahmenbedingungen der …” „… Bereichen Asyl, Einwanderung und Schutz der Rechte vonDrittstaatsangehörigen nicht als »flankierende …” „… Drittstaatsangehörigen eineReihe von »Rechten« einräumen, erlassen71.Die Kommission hat bei der »Vergemeinschaftung« des …”

Art. 308 EG S. 93

„… Vorschriften gegenüber Drittstaatsangehörigen in den sachlichen Anwendungsbereich der Norm fallen. Einer …” „… Kompetenz gegenüber Drittstaatsangehörigen stehtallerdings auch hier entgegen, dass seit der Einfügung des …” „… gegenüber Drittstaatsangehörigen sindnicht die Grundfreiheiten, sondern die Bestimmungen des Titels IV EG …”

Einleitung S. 111

„… Grundfreiheiten für Drittstaatsangehörige nur im Bereich der Warenverkehrsfreiheit (Art.28, 29 EG) und der …” „… Rechtsprechungdes EuGH können aber auch Drittstaatsangehörige von der Dienstleistungsfreiheit nach Art. 49 Abs. 1 EG …” „… nicht effektiv ausübenkönnten. Den Drittstaatsangehörigen werden daher »abgeleitete Rechte«371 ausihrer …”

Bewertung S. 147

„… drittstaatsangehörigeFamilienangehörige von unionsangehörigen Wanderarbeitnehmern wird von derh.M. über die gängigen Argumente …” „… Regelungen gegenüber Drittstaatsangehörigen vor. Aus diesem Grund würde auch Art. 11, 21Dauerenthalts-RL und …” „… )). Das Gemeinschaftsrecht hältsomit zurzeit daher keine Rechte für drittstaatsangehörige …”

Das Recht auf Schutz des Familienlebens S. 179-182

„… drittstaatsangehörigeFamilienmitglieder rechtlich grundsätzlich nicht anders behandelt als Familienmitglieder mit der Staatsangehörigkeit …” „… und die Daueraufenthalts-RL, die jeweils weitgehende »Rechte«für drittstaatsangehörige …” „… drittstaatsangehörige Ehegatte aufgrund seines illegalen Aufenthalts im Herkunftsmitgliedstaat nicht auf …”

Der Vertrag von Maastricht S. 20-21

„… Vertragsstaaten gültig war. Drittstaatsangehörige, die keinen Sichtvermerk benötigten, konnten sich nach …” „… Drittstaatsangehörige, die Inhaber eines Sichtvermerkswaren, durften sich, sofern sie die allgemeinen …” „… Gemeinschaftsgesetzgeber nur wenige verbindliche Rechtsakte, die den Rechtskreis von Drittstaatsangehörigen betrafen. Im …”

Das Urteil »Chen« S. 150-152

„… Existenzmittel verfügen müsse und nicht das drittstaatsangehörige Familienmitglied (vgl.524 EuGH, Rs. C-200/02 …” „… Drittstaatsangehörige aus gemeinschaftsrechtlichen Freizügigkeitsrechten zulässt, dass sich der Unionsbürger mit dem …” „… drittstaatsangehörigenFamilienmitglied in einen anderen Mitgliedstaat begibt (vgl. Art. 3 Abs. 1 Unionsbürger-RL). Die irische …”

Bewertung S. 21-22

„… verbindliche Rechtsakte, die den Rechtskreis von Drittstaatsangehörigen betrafen. Im Sachbereich Einwanderung …” „… drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern von EU-Unternehmen Annexrechte aus der Dienstleistungsfreiheit zustehen. Der EuGH …” „… war bestimmte Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen, wurde die Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen im …”

Gerichtskontrolle durch den EuGH nach den Art. 68 EG i.V.m. Art. 234 EG S. 63-69

„… drittstaatsangehörigem »Schlüsselpersonal« (siehe zu dem Ganzensogleich).II. Primärrechtlich konkurrierende …” „… Drittstaatsangehörigen, während es sich bei den Art. 40, 42, 44, 47, 55, 52 EG um Kompetenzgrundlagen fürdetaillierte …” „… Drittstaatsangehörigen, die entweder familiär oder arbeitsvertraglich mit einem Unionsbürger bzw.mit einem EU-Unternehmen …”

Bewertung S. 26

„… Schutz von Rechten von Drittstaatsangehörigen, die nicht primär derGewährleistung des freien …” „… EU aufhaltenden Drittstaatsangehörigen vergleichbare Rechte und Pflichten wie EU-44 Vgl. auch KOM …”

Die Schengener Regierungsabkommen S. 19-20

„… . Drittstaatsangehörige, die keinen Sichtvermerk benötigten, konnten sich nach demAbkommen drei Monate im Hoheitsgebiet …” „… aller Schengener Staaten frei bewegen.Sichtvermerkspflichtige Drittstaatsangehörige, die Inhaber eines …”

Sonderregelungen für einzelne Länder S. 24-26

„… Schutz von Rechten von Drittstaatsangehörigen, die nicht primär derGewährleistung des freien …” „… EU aufhaltenden Drittstaatsangehörigen vergleichbare Rechte und Pflichten wie EU-44 Vgl. auch KOM …”

Zusammenfassung S. 182

„… sich Rechte für Drittstaatsangehörige nur auf der Grundlage der Art. 62 f.EG ergeben können (siehe …”

Die Einbeziehung des Schengen-Besitzstands S. 22-24

„… Rechtsstellung von Drittstaatsangehörigen im SDÜ geregelt. Die ersten Ansätze zur Schaffung eines …”

Das Beschlussfassungsverfahren nach Art. 67 EG S. 60-63

„… Drittstaatsangehörigen)und Art. 63 S. 1 Nr. 3 b) EG (illegale Einwanderung) das Verfahren nach Art. 251EG gilt211. Mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845205281

Andreas von Arnauld - Europäische Außenbeziehungen

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Andreas von Arnauld (ed.)

Europäische Außenbeziehungen

2014

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Joachim Stern, Timo Tohidipur § 14 Migration von Drittstaatsangehörigen S. 769-854

„… Migration von Drittstaatsangehörigen Joachim Stern*/Timo Tohidipur A. Einleitung …” „… Drittstaatsangehörige . . . . . . . . . . . . . . 135 4. Rahmenrichtlinie für ein einheitliches Verfahren und ein …” „… EU-Grundrechtecharta, ZAR 2013, 106; ders./Tryjanowski, Alexandra, Der Status von Drittstaatsangehörigen im …”

Bearbeiterverzeichnis S. 21-22

„… Migration von Drittstaatsangehörigen 21 Thomas Streinz Ludwig-Maximilians-Universität München § 11 Die EU …” „… Sicherheit Dr. Timo Tohidipur Goethe-Universität Frankfurt § 14 Migration von Drittstaatsangehörigen …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-20

„… : die Migration von Drittstaatsangehörigen (§ 14, Joachim Stern und Timo Tohidipur) – gleichsam die …” „… Internationaler Investitionsschutz (Bungenberg) ...................§ 13 743 Migration von Drittstaatsangehörigen …” „… Migration von Drittstaatsangehörigen ..................................................§ 14 769 Einleitung …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 981-1012

„… 40 Doppelhut 1 62, 3 58, 11 172, 16 12 ff Drittlandsmärkte 11 3, 41, 48, 51 Drittstaatsangehörige …” „… – institutionelle Aspekte 14 169 – langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige 14 135 ff …” „… 8 Haft – Asylsuchende 14 77, 109 ff – Drittstaatsangehörige 14 151 ff Haftung – für rechtmäßiges …”

doi.org/10.5771/9783845258409

Anne Walter - Familienzusammenführung in Europa

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Anne Walter

Familienzusammenführung in Europa

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 13 2009

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Nachzug zu Drittstaatsangehörigen S. 329-367

„… mehreren Ebenen rechtlicher Schutz möglich ist.B. Nachzug zu Drittstaatsangehörigen Das im ZuwG von 2004 …” „… enthaltene Aufenthaltsgesetz (AufenthaltsG) regelt den Nachzug zu Drittstaatsangehörigen1445 und Deutschen …” „… 6,7 Mio. ausländischen Personen sind 4,6 Mio. (68,2 %) Drittstaatsangehörige. Am Ende des Jahres 2005 …”

Vor Amsterdam – nach Amsterdam: Die Vorgeschichte S. 149-166

„… 149Viertes Kapitel: Die neue Familienzusammenführungsrichtlinie für Drittstaatsangehörige …” „… Drittstaatsangehörige fiel daher schwer. Erst nach mehrjährigen Verhandlungen trat die Richtlinie betreffend das Recht …” „… Tampere soll mit dieser Richtlinie die Integration langfristig aufhältiger Drittstaatsangehöriger in der …”

Der Anwendungsbereich der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 166-176

„… kann nur von einem „Einstieg“ in ein Freizügigkeitsrecht für Drittstaatsangehörige gesprochen werden …” „… .689 Perspektivisch können jedoch Drittstaatsangehörige infolge des Gleichbehandlungsprinzips das …” „… erheblich begrenzt worden. Im Ergebnis erstreckt er sich auf Drittstaatsangehörige mit dauerhaftem …”

Zusammenfassung: Familiennachzug zwischen Mobilität und Migration S. 306-312

„… Grundannahmen deutlich macht. Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen und ihren Familien sind nicht …” „… Unterschiede zwischen den Rechtspositionen von Unions- und Drittstaatsangehörigen können und müssen künftig vor …” „… Drittstaatsangehörige auf Gemeinschaftsebene. Auf die Frage, welcher Zweck dem Rechtsinstrument Familiennachzug aus …”

Das unklare Konzept der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 280-285

„… Schutz der Rechte von Drittstaatsangehörigen und ihren Familienangehörigen. Allerdings liegt dem …” „… zeichnen, wenn es um die Wanderung Drittstaatsangehöriger und ihrer Familien nach Europa geht. Die …” „… Familienmitglieds eines Drittstaatsangehörigen dessen Motive, ob länger- oder kürzerfristiger, ob zwecks Erwerbs …”

Das klare Konzept familiärer Mobilität der Freizügigkeitsrichtlinie S. 143-149

„… Staatsangehörigkeit der Familienmitglieder an. Es schließt also Drittstaatsangehörige ein, die Familienangehörige …” „… drittstaatsangehörigen Familienmitglieder in dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft des Zusammenführenden oder der …” „… Bildung, sind im Gegensatz zu Drittstaatsangehörigen im Wesentlichen sekundär. Das Daueraufenthaltsrecht …”

Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 390-400

„… Drittstaatsangehörigen im Wesentlichen sekundär. (20) Das Konzept der Freizügigkeitsrichtlinie ist als …” „… Aufenthaltssicherheit für langaufhältige Unionsbürger und insbesondere ihre drittstaatsangehörigen Familienmitglieder …” „… gemeinschaftliches Recht für Drittstaatsangehörige auf Familiennachzug. Dieses bislang nationale Recht befindet sich …”

Die Schwierigkeit der Umsetzung des Auftrags von Tampere S. 205-208

„… zwischen Familien von Unionsbürgern und Familien von Drittstaatsangehörigen erfolgte. Demgegenüber ging der …” „… Familiennachzugsrichtlinie bestehen und für drittstaatsangehörige Familienmitglieder die Staatsangehörigkeit des …” „… , minderjährigen ledigen Kinder. Sie gewährt also (potenziell) dauerhaft aufhältigen Drittstaatsangehörigen und …”

Die Entwicklung vom Markt- zum Unionsbürger S. 112-124

„… . 48 und 49, Rn. 6. 113Drittstaatsangehörige Arbeitnehmer und ihre (ebensolchen) Familienangehörigen …” „… Drittstaatsangehörige auf dem völkerrechtlich anerkannten Souveränitätsvorbehalt nationaler Ordnungen (domaine reservé …” „… 1997 die Grundlage für die Vergemeinschaftung der Einwanderungsbestimmungen für Drittstaatsangehörige …”

Die Bedingungen für das Recht auf Familienzusammenführung S. 176-205

„… für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung durch Drittstaatsangehörige.“745 Über die …” „… dienen sollten und keine diskriminierenden Effekte zwischen Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen …” „… Drittstaatsangehöriger: Sie sieht im Rahmen der Antragstellung, die unverzüglich bzw. spätestens drei Monate nach der …”

Nachzug zu Unionsbürgern S. 313-329

„… Drittstaatsangehörige dient dabei der Fortführung des bereits im zweiten Teil geführten Vergleichs: Was sind die Folgen …” „… zu Drittstaatsangehörigen verbleibt und durch konkrete Abweichungsmöglichkeiten in der …” „… Drittstaatsangehörigen geändert, und wie sind diese Veränderungen zu bewerten? Welche Auswirkungen hatte das neue …”

Die Reform des Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen S. 124-143

„… Drittstaatsangehörige. Dies findet Bestätigung in der Nennung der Charta in den Präambeln der neuen Richtlinien für …” „… Drittstaatsangehörige zu Familiennachzug, Daueraufenthalt und Flucht bzw. subsidiärer Schutz.485B. Die Reform des …” „… Drittstaatsangehörigen’ zugrunde.499 Entsprechend ist Gegenstand der Richtlinie die Konkretisierung eines bestehenden …”

Familienschutz als mehrdimensionaler Schutz für Migranten S. 304-306

„… möglich, da sich EuGH und EGMR zu Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen und damit zu verschiedenen …” „… Drittstaatsangehörigen ergeben sich für den Gerichtshof zum einen aus der Richtlinie und ihrer Präambel selbst. Letztere …” „… Grundannahmen deutlich macht. Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen und ihren Familien sind nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Familienzusammenführungsrichtlinie für Drittstaatsangehörige 149A. Vor Amsterdam – nach Amsterdam: Die Vorgeschichte 150I. Die …” „… Entschließung des Rates 151II. Das Übereinkommen über die Zulassung Drittstaatsangehöriger 152III. Neue …” „… . Dauerhaft aufhältige Drittstaatsangehörige 172III. Kein Nachzug bei vorübergehendem Aufenthalt 1741 …”

Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz S. 367-378

„… Völkerrechts, die drittstaatsangehörige Familienangehörige für sich in Anspruch nehmen können, Rechnung trägt …” „… Sprachkenntnisse besitzt. Beide Regelungen, die auf den Nachzug zu Drittstaatsangehörigen und Deutschen Anwendung …” „… Partner als 18 Jahre1674 dazu führen, dass der Drittstaatsangehörige auf die Eheschließung oder ein …”

Bewertung der Entwicklung der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 208-280

„… Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen gehören damit der Vergangenheit an. Vielmehr kann künftig von einer …” „… rechtlichen Vergleichbarkeit von Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen gesprochen werden. Das Niveau der …” „… Familiennachzugsregelungen für Drittstaatsangehörige sind umfangreicher und weniger großzügig. Der Familienbegriff ist enger …”

Einleitung: Familienzusammenführung in Europa – ein europäisches Recht? S. 23-25

„… Unionsbürgern als auch zu Drittstaatsangehörigen unter Berücksichtigung der in Veränderung befindlichen …” „… Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union, 2006, S. 75-96.3 Das Recht der Familienzusammenführung bewegte …” „… sich für Drittstaatsangehörige bislang vor allem im Spannungsfeld zwischen innerstaatlicher …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 401-423

„… Europe, S.).Borrmann, Alexandra, Rechte drittstaatsangehöriger Ehegatten wandernder Unionsbürger, ZAR …” „… zur Verbesserung des Rechtsstatus von Drittstaatsangehörigen, in: Barwig, K./Brinkmann, G./Huber …” „… ., Strategien zur Verbesserung des Rechtsstatus von Drittstaatsangehörigen, in: Barwig/Brinkmann/Huber (Hg …”

Zusammenfassung: Familienzusammenführung und Europäisierung S. 388-389

„… Verhandlungen zum Familiennachzugsrecht für Drittstaatsangehörige und setzt sich im Rahmen des ebenso …” „… Drittstaatsangehörige fiel der erste Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Zuwanderungsrecht daher im Ganzen klein …”

Vereinbarkeit mit bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen S. 378-388

„… Sprachkenntnissen und Integrationskriterien auf das Familienleben von Drittstaatsangehörigen befassen wird. Auch …” „… bestimmten und verzögernden Verhandlungen zum Familiennachzugsrecht für Drittstaatsangehörige und setzt sich …” „… des Familiennachzugsrechts für Drittstaatsangehörige fiel der erste Schritt auf dem Weg zu einem …”

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte S. 31-33

„… , 411.33genüber sieht das Gemeinschaftsrecht seit 2005 für Drittstaatsangehörige ein Nachzugsrecht der …”

Völkervertragsrecht S. 26-29

„… Drittstaatsangehörigen sowie insoweit für das gemeinschaftsrechtlich umsetzungsverpflichtete bundesdeutsche …”

Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte S. 33-39

„… 33genüber sieht das Gemeinschaftsrecht seit 2005 für Drittstaatsangehörige ein Nachzugsrecht der …”

Zusammenfassung: Internationale Lösungsansätze und Verpflichtungen S. 104-111

„… aufhältigen Drittstaatsangehörigen und Unionsbürgern und der daraus folgenden gleichberechtigten Behandlung …”

Besondere Bedeutung der EMRK und der EU-Charta der Grundrechte S. 290-304

„… Drittstaatsangehörigen und damit zu verschiedenen Themen äußerten. Dieser könnte allerdings in Zukunft entstehen, sollte …”

doi.org/10.5771/9783845213675

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