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Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz - Steueroasen-Abwehrgesetz

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Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz

Steueroasen-Abwehrgesetz

2022

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§ 6*Nichterfüllung der BEPS-Mindeststandards S. 89-102

„… § 6 StAbwGGesetzestext§ 6*Nichterfüllung der BEPS-Mindeststandards(1) Ein Steuerhoheitsgebiet ist …” „… nicht kooperativ, wenn es sich nicht zurUmsetzung der Mindeststandards des OECD/G20 BEPS …” „… von demMindeststandard des OECD/G20 BEPS-Projekts, Aktionspunkt 13 „Ver-rechnungspreisdokumentation …”

Anlage IV: EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke S. 197-202

„… Land, von dem es abhängig ist, wendetdie BEPS-Mindeststandards nicht an und hat sich nicht verpflichtet …” „… weder Mitglied beim inklusiven Rahmen betreffend BEPS gewor-den, noch hat es die OECD-Mindeststandards …” „… )), wendendie BEPS-Mindeststandards nicht an und haben sich nicht verpflichtet, aufdiese Fragen einzugehen.9 …”

Einführung S. 11-20

„… . 1 ff.) und• „Umsetzung der BEPS-Mindeststandards“ (Base Erosion and Profit ShiftingInitiative – BEPS …” „… Steuerwettbewerb) und § 6 (Nichteinhaltung der BEPS Min-deststandards). Anknüpfend an die EU-Liste sieht das StAbwG …” „… Akti-onspunkte enthalten BEPS-Empfehlungen, aber auch verpflichtende Mindeststan-dards, deren Einhaltung …”

§ 3*Verordnungsermächtigung S. 31-48

„… nicht durch das Land, von dem es abhängig ist; wendetdie BEPS-Mindeststandards nicht an und hat sich …” „… geworden, noch hat es die OECD-Mindeststandards zur BEPS-Bekämpfung umgesetzt, und es hat diese Fragen noch …” „… Banking Center Regulation Act), wenden dieBEPS-Mindeststandards nicht an und haben sich nicht verpflichtet …”

§ 5*Unfairer Steuerwettbewerb S. 65-88

„… November 2015 erzielten Einigung der G20 auf globale Mindeststan-dards in Gestalt des BEPS …” „… /OECD-BEPS-Aktionsplan und die wirksamere Bekämpfung schäd-licher Steuerpraktiken …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84–91Schrifttum: Becker, Der OECD-Bericht zu Maßnahme 5 des BEPS-Aktionsplans,IStR 2014 S. 704; Council …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… BEPS-Mindeststandards § 2 14, § 3 66,§ 5 15, 31, 32, § 6 10, Einführung 11, 12BEPS-Projekt § 6 2BEPS-Risiken § 6 3 …” „… , Einführung16Anwendungsvorrang § 1 20ATAD § 5 52, § 6 29, 30, 37, § 9 23, 24,§ 11 13BBankgeheimnis § 3 29BEPS …” „… § 3 32, 32a, 87, § 4 27, 62, § 6 1, 4BEPS Inclusive Framework Einführung33BEPS-Aktionsplan § 5 13, 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Nichterfüllung der BEPS-Mindeststandards . . . . . . . . . . . . . . . . 89I. Allgemeines …” „… Standards gegen Gewinnkürzung und Gewinnverschiebung (BEPS) verfehl-ten. Die Liste wurde dann im Dezember …” „… vonMindeststandards für verantwortungsvolles Handeln im Steuer-bereich veranlasst werden sollen …”

§ 4*Intransparenz in Steuersachen S. 49-64

„… Berichterstattung) des vonG20 und OECD initiierten Projekts Base Erosion and Profit Shifting (BEPS), wel-ches sich u …” „… StAbwG, Anm. 42 ff. ). In dem Abschlussbericht zuBEPS Aktionspunkt 13 wird die länderbezogene …” „… gesehen und gilt als verbindlicher Mindeststandard.Das Global Forum der OECD prüft in einem zweigliedrigen …”

§ 2*Begriffsbestimmungen S. 27-30

„… BEPS-Mindeststandards nach § 6 aufweist(vgl. hierzu Buszewski, § 6 StAbwG, Anm. 70 ff.).(einstweilen frei)III …”

doi.org/10.5771/9783415073258

Olga Milanin - Die Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel des Nutzungsberechtigten (Beneficial Owner)

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Olga Milanin

Die Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel des Nutzungsberechtigten (Beneficial Owner)

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 22 2021

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D. Vorschläge zur Effektivitätssteigerung des OECD-Musterkommentars S. 237-244

„… nicht umsetzbar.1321 Auch Empfehlungen aus den finalen Berichten zu den BEPS-Aktionspunkten sollen durch …” „… für die Einführung des Mindeststandards gegen Abkommensmissbrauch reichen.1322 Der Konsens des …” „… BEPS-Prozesses äußert sich im Multilateralen Instrument (MLI), das für die ersten unterzeichnenden Staaten am …”

Einleitung S. 15-29

„… , IStR 2017, 681 (683 f.). Einleitung 26 punktuelle Änderungen zur Einführung des BEPS-Mindeststandards …” „… : https://www.oecd.org/tax/beps/statementby-the-oecd-g20-inclusive-framework-on-beps.htm, letzter Aufruf 1.6.2020. 13 Vgl. die Publikation zur Konferenz …” „… Gewinnverlagerung auf die Tagesordnung (Base Erosion and Profit Shifting, BEPS) und beauftragten die OECD mit der …”

Fazit S. 245-248

„… BEPS-Mindeststandards durch das Multilaterale Instrument, dessen Umsetzung von einem umfassenden Inclusive Framework von …”

B. Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von DBA S. 83-184

„… abgeschlossene DBA dem OECD-MA.482 Nachdem Regelungen zum BEPS-Mindeststandard in OECD-MA und -MK 2017 sowie in …” „… , Empfehlungen gegen BEPS zu entwickeln, der öffentliche Druck auf Staaten gestiegen. Schließlich hat die OECD …” „… zur einheitlichen Umsetzung von Maßnahmen 2016 ein sog. Inclusive Framework on BEPS eingerichtet, das …”

C. Anwendung der Auslegungsmethoden auf den Begriff des Beneficial Owner unter Berücksichtigung des OECD-Musterkommentars S. 185-236

„… Ergebnis des BEPS-Prozesses nun Art. 29 OECD-MA 2017 und Art. 7 des Multilateralen Instruments. Außerdem …”

A. Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen S. 30-82

„… mit Umsetzung des BEPS-Mindeststandards, insbesondere der Aufnahme einer allgemeinen …” „… , Einl. Nr. 16.1 f. MK zur Aufnahme in den Abkommenstitel und die Präambel im Zuge des BEPS- Prozesses …”

doi.org/10.5771/9783748921202

Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2021

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Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2021

Series: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Volume 2021

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Die „Neue Weltsteuerordnung“: Entwicklungen im Transfer Pricing und bei der Hinzurechnungsbesteuerung — Angelika Dölker S. 127-160

„… BEPS-Berichts zu Aktionspunkt 13 empfohlenen Mindeststandards einer dreiteiligen Ver-rechnungspreisdokumentation …” „… Steuerbereich, fairem Steuerwettbewerb und der Umset-zung der BEPS-Mindeststandards nicht erfüllen. Derzeit auf …” „… insbesondere zu BEPS 2.0 hochpolitisch (hierfür wurde der Begriff der neu-en Weltsteuerordnung geprägt)2, doch …”

doi.org/10.5771/9783415071445

Niklas Woitok - Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

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Niklas Woitok

Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 24 2022

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Kapitel 5 – Ausblick: § 4j EStG als Modell umfassender Abzugsverbote und Ideenspeicher steuerlichen Grundrechtsschutzes in der EU S. 837-855

„… BEPS-Mindeststandards.Im Zentrum des Gesetzes stehen die in §§ 8–11 StAbwG vorgesehenen materiellen Regelungen.4250 Diese …” „… betreibt oder die BEPS-Mindeststandards nicht erfüllt, sondern auch auf der EU-Liste nicht kooperativer …” „… Bekämpfung von base erosion and profit shifting.4197 Das von der OECD und den G20 initiierte BEPS …”

Kapitel 3 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Grundgesetz S. 150-587

„… (nahezu) alle Staaten an die BEPS-Vereinbarungen halten und nexuswidrige Präferenzsysteme spätestens zum …” „… vorangetriebene BEPS-Projekt unterlaufen, das mangels völkerrechtlicher Verpflichtung zur Umsetzung letztlich auf …”

Kapitel 4 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Unionsrecht S. 588-836

„… Grundfreiheiten.Vereinbarkeit des § 4j EStG mit der Anti-Tax-Avoidance-RLDer BEPS-Prozess im Rahmen der OECD und der G20 blieb …” „… BEPS-Maßnahmenpaketes durch die Staats- und Regierungschefs der G20 im November 20153001 begrüßte der Rat für Wirtschaft …” „… denen die Mitgliedstaaten ihren (politischen) Verpflichtungen aus dem BEPS-Projekt nachkommen und der …”

doi.org/10.5771/9783748932994

Andreas Skupien - Der länderbezogene Bericht des § 138a AO

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Andreas Skupien

Der länderbezogene Bericht des § 138a AO

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 970 2020

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Literaturverzeichnis S. 249-271

„… Literaturverzeichnis Adrian, Gerrit/Fey, Julian/Selzer, Christian, BEPS-Umsetzungsgesetz 1 …” „… EU-Kommission zur Umsetzung der BEPS-Maßnahmen in der EU, DB 2016, 307-314, (zit.: Benz/Böhmer, DB 2016, 307 …” „… .: Bittner/Dawid/Hoffmann, IWB 2014, 218); Blumenberg, Jens/Kring, Wulf, Erste Umsetzung von BEPS in nationales Recht …”

Kapitel 5 Der automatische Informationsaustausch des länderbezogenen Berichts S. 150-197

„… BEPS-Initiative auf den internationalen Informationsaustausch in Steuersachen, in: Oestreicher, BEPS, 105 (108 …” „… Informationsaustauschvereinbarungen (TIEAs). EU-Amtshilferichtlinie Die EU-Amtshilferichtlinie legt den Mindeststandard für den …” „… BEPS-Initiative auf den internationalen Informationsaustausch in Steuersachen, in: Oestreicher, BEPS, 2015, 105 …”

Kapitel 6 Rechtsschutz S. 198-240

„… Staaten zusammen und überwacht die Umsetzung der Empfehlungen des BEPS Aktionsplans.699 Die OECD gibt in …” „… . November 2019: http://www.oecd.org/tax/treaties/beps-mli-signatories-andparties.pdf, zuletzt aufgerufen am …” „… 28.11.2019. 757 In diesem Fall kommt es dann zur Einführung eines Mindeststandards. Zum Schiedsverfahren des …”

doi.org/10.5771/9783748905493

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