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Tobias Polloczek - Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts

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Tobias Polloczek

Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 42 2008

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Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz S. 116-118

„… für den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Geltung hat.III. Allgemeiner …” „… arbeitsrechtlicher GleichbehandlungsgrundsatzFür den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt …” „… anerkannt. Der Inhalt des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes wird nach dem BAG …”

Die Auslegung nach dem Alter differenzierender Rechtsnormen als weitere Frage nach der Mangold-Entscheidung S. 210-238

„… , Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht, BB 2006, S. 1629 ff.Annuß, Georg, Das Verbot …” „… Diskriminierungsschutz, Das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und andere arbeitsrechtliche Benachteiligungsverbote …” „… auch der Gerichtshof gesehen und im Argumentationsansatz in Bezug auf den allgemeinen Rechtsgrundsatz …”

Überblick über einzelne gesetzliche Schutzbestimmungen S. 115-116

„… allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Geltung hat.III. Allgemeiner arbeitsrechtlicher …” „… GleichbehandlungsgrundsatzFür den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt es keine gesetzliche Normierung …” „… arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes durch den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) spricht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Überblick über einzelne gesetzliche Schutzbestimmungen 115III. Allgemeiner arbeitsrechtlicher …” „… Wirkungen eines völkerrechtlichen Vertrags 39II. Ebene der Vereinten Nationen 411. Allgemeine Erklärung der …” „… ) Bewertung: Herausbildung eines eigenständigen europäischen Antidiskriminierungsrechts 724. Allgemeiner …”

Rechtliche Beurteilung von altersbezogenen Sonderregelungen – neuere Entwicklungen S. 29-34

„… Arbeitsrecht, S. 1 ff.), als »allgemeine Gleichbehandlungsrichtlinie« (Brock/Windeln, EWiR 2005, S. 869) als …” „… die allgemeine Altersgrenze. Daneben sieht § 45 Abs. 2 SG für Berufssoldaten78in seinen Nummern 1 bis …” „… die Nachweise bei Lingscheid, Antidiskriminierung im Arbeitsrecht, S. 217, Fn. 1424.81 Vgl. dazu …”

Sekundärrechtliche Vorgabe: Richtlinie 2000/78/EG S. 78-104

„… , Antidiskriminierung im Arbeitsrecht, S. 88.417 Vgl. allgemein zur Bedeutung derartiger Begründungserwägungen …” „… handelt es sich um die Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die …” „… habe, vgl. Mohr, Schutz vor Diskriminierungen im Europäischen Arbeitsrecht, S. 181. 390 Richtlinie zur …”

Primärrechtliche Vorgaben S. 55-78

„… Aktionsprogrammen zahlreiche, heute noch bedeutsame Richtlinien in einzelnen Gebieten etwa des Arbeitsrechts und der …” „… DiskriminierungsbekämpfungÄhnlich wie die Bedeutung der Sozialpolitik allgemein auf Gemeinschaftsebene langsam aber stetig …” „… 64 (2004), S. 298 (305 f.).257 Birk, in: Richardi/Wlotzke, Münchner Kommentar zum Arbeitsrecht …”

Grundgesetz S. 110-115

„… Arbeitsrecht und im öffentlichen Recht ist daher auf den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) sowie …” „… Verfassungsrecht die Darstellung bei Häberle, FS Lerche, S. 189 (191 ff.). 572 Im Gegensatz zum allgemeinen …” „… Gleichheit bringt das Grundgesetz neben den besonderen Gleichheitssätzen allgemein in Art. 3 Abs. 1 GG zum …”

Überblick über altersbezogene Sonderregelungen S. 25-29

„… 25III. Überblick über altersbezogene Sonderregelungen Im Bereich des Arbeitsrechts und im …” „… eines Arbeitsverhältnisses in einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung sowohl bei der Bemessung eines …” „… zahlen ist.Die Anknüpfung an ein bestimmtes Alter im Arbeitsrecht führt aber, wie bereits angedeutet …”

Weiterer Gang der Untersuchung S. 35-38

„… zukommt.110 Hierzu sind auf der Ebene des Primärrechts Art. 13 EG und der allgemeine …” „… , Antidiskriminierung im Arbeitsrecht, S. 1 ff. 36jeweils die unterschiedlichen Auffassungen aufgezeigt und eine eigene …” „… Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts auf diese übertragen lässt. Danach werden …”

Diskussion über die Gemeinschaftsrechtswidrigkeit von § 14 Abs. 3 TzBfG S. 130-142

„… Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen, BT-Drucksache 14/4374 vom …” „… werden. Außer allgemeinen Regelungen hinsichtlich der Umsetzung (Art. 2 RL 1999/70/EG), dem Inkrafttreten …” „… Arbeitsverträge allgemein und abstrakt durch Gesetz oder Verordnung zulässt, genügt den Erfordernissen für einen …”

Juristische und gesellschaftliche Implikationen des Alters S. 21-25

„… teilweise immer noch eingesetzt wird, um bei einer allgemein hohen Arbeitslosigkeit Platz für jüngere …” „… unterschiedlich sind.Im Bereich des Arbeitsrechts – in dem die Problematik der Altersdiskriminierung besonders …” „… ist aber auch das Phänomen zu beobachten, dass ältere Menschen durch arbeitsrechtliche Regelungen im …”

Offene Fragen in unmittelbaren Zusammenhang mit der Mangold-Entscheidung S. 203-210

„… Arbeitsrecht ergeben. Danach wird der Frage nachzugehen sein, ob und inwieweit die Auslegung des Verbots der …” „… Bedenken in der arbeitsrechtlichen Literatur bestanden haben.1141 3. Auswirkungen für auf § 14 Abs. 3 TzBfG …” „… 2006, S. 1858, Rn. 48. Kritisch zu diesem Argument etwa Bauer/Göpfert/Krieger, Allgemeines …”

Dogmatische Einordnung von Art. 13 Abs. 1 EG? S. 193-197

„… eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes, der Diskriminierungen wegen des Alters untersagt, ist es prima …” „… aber vor allem die Begründung eines Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Rechtsgrundsatz …” „… Arbeitsrechts ist zwischen rechtmäßigen, rechtswidrigen und nichtigen Kündigungen zu unterscheiden.1070 Während …”

Entstehungsgeschichte der Befristungsmöglichkeiten nach dem TzBfG S. 125-128

„… befristeter Arbeitsvertrag rechtlich mit Zeitablauf endet, sind die Vorschriften über den allgemeinen und den …” „… arbeitsrechtliche Vorschriften zur Beschäftigungsförderung bestimmte Möglichkeiten für den erleichterten, das heißt …” „… getretenen Arbeitsrechtlichen Beschäftigungsförderungsgesetz 1996681 (BeschFG 1996) wurde erstmals eine …”

Die Mangold-Entscheidung als Leitentscheidung für das europäische Antidiskriminierungsrecht S. 34-35

„… überprüft werden wird, inwieweit das 103 Zum Begriff vgl. 2. Teil, B.I.2.104 Allgemein kritisch dazu …” „… ausgelöst . . . über die Reichweite eines allgemeinen europäischen Gleichbehandlungsgrundsatzes«.107 Auf …” „… sind auf der Ebene des Primärrechts Art. 13 EG und der allgemeine gemeinschaftsrechtliche …”

Übertragbarkeit der Anerkennung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts auf andere Diskriminierungsmerkmale? S. 201-203

„… Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts auf andere Diskriminierungsmerkmale?Eine weitere …” „… spezielle Diskriminierungsverbote als allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts zu qualifizieren …” „… Anerkennung der anderen in Art. 13 Abs. 1 EG genannten Diskriminierungsmerkmale als allgemeine …”

Überblick über die Kritik an der Entscheidung S. 149-151

„… über eine rechtspolitische Sichtweise hinausgehend – allgemein gerügt, dass der EuGH seine Kompetenzen …” „… Konsequenz der in der Mangold-Entscheidung aufgestellten Forderung nach Nichtanwendung von arbeitsrechtlichen …” „… allgemeiner Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts als problematisch empfunden.828 Im Folgenden soll die …”

Neue Konstellation der Bindung an Gemeinschaftsgrundrechte? S. 198-201

„… allgemein davon ausgegangen worden ist, dass die Gemeinschaftsgrundrechte die einzelnen Mitgliedstaaten …” „… unter Fn. 726.1110 Eine Erstreckung wäre aber anzunehmen, wenn der EuGH arbeitsrechtliche Regelungen …” „… . IV. Übertragbarkeit der Anerkennung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz …”

Vorbemerkung: innerstaatliche Wirkungen eines völkerrechtlichen Vertrags S. 39-41

„… des Verbots der Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts zu. Zunächst ist allgemein darauf …” „… Schiek, Europäisches Arbeitsrecht, S. 45.138 Doehring, Völkerrecht, Rn. 455 zu § 7. …”

Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer (§ 14 Abs. 3 TzBfG) S. 119-122

„… allgemeinen Grundsatzes des Gemeinschaftsrechts gehoben. Es ist davon auszugehen, dass zukünftig eine …” „… : Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht, Rn. 126 zu § 14 TzBfG, der davon spricht, dass § 14 Abs. 3 TzBfG, die sachgrundlose …”

Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung S. 155-160

„… , Rs. C-476/99 (Lommers), Slg. 2002, I-2891, Rn. 39.870 Ausführlich dazu Schmidt, Das Arbeitsrecht der …” „… allgemeine Behauptungen in Bezug auf die Eignung einer nationalen Regelung zur Einstellungsförderung nicht …” „… Verbot der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts angesehen. 876 Vgl …”

Ebene der Vereinten Nationen S. 41-51

„… Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts zu. Zunächst ist allgemein darauf hinzuweisen, dass bereits mit der …” „… ; Herdegen, Völkerrecht, Rn. 5 zu § 22. 137 Schiek, Europäisches Arbeitsrecht, S. 45.138 Doehring …” „… wichtigen Aufgaben.139 1. Allgemeine Erklärung der MenschenrechteDie Grundlage für alle nachfolgenden …”

Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das gemeinschaftsrechtliche Altersdiskriminierungsverbot im Fall Mangold S. 179-192

„… 179so gedeutet werden können, dass sich aus diesen ein allgemeiner Rechtsgrundsatz des Verbots der …” „… Grundzügen allgemein anerkannt ist. Der Richtlinie als Handlungsform des Gemeinschaftsrechts liegt als …” „… von Art. 249 Abs. 3 EG sind nicht etwa die allgemeinen Vertragsziele des Art. 3 EG gemeint, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845208145

Michael Grünberger - Personale Gleichheit

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Michael Grünberger

Personale Gleichheit

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 1 2013

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Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht S. 315-346

„… Gleichbehandlungspflichten des Arbeitge-bers: (1.) dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, (2 …” „… Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungs-grundsatz ist ein Gleichbehandlungsgebot: Der …” „… sind, niemals ein sachlicher Differenzierungsgrund innerhalb des all-gemeinen arbeitsrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 1055-1124

„… Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht, BB 2006,1629-1636.Apel, Karl-Otto: Diskurs und …” „… : Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – AGG,München 2006. Gamillscheg, Franz: Die Grundrechte im Arbeitsrecht …” „… ).— Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (arbeitsrechtlicher Teil) zwischen Bagatelli-sierung und …”

Einheitsmodell des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 774-791

„… Gleichbe-handlung nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz sei ein allge-meines Prinzip oder …” „… gesetzlichenAnordnung.73 Zusammengefasst verpflichte der allgemeine arbeitsrechtlicheGleichbehandlungsgrundsatz den …” „… , indem er den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbe-handlungsgrundsatz als Ausdruck ausgleichender …”

Rechtsfolgen und Rechtsdurchsetzung S. 713-736

„… .23 Damit besteht eine Pa-rallele zum allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.24 …” „… , Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz als Privatrecht, 2012, 385 ff. Allgemein zumBegriff Baldus in …” „… einerseits Armbrüster in: Erman, § 21 AGG Rn. 28; Preis, Arbeitsrecht, 2012,507 und andererseits Mansel, FS …”

Gleichbehandlungspflichten im deutschen und europäischen Privatrecht S. 36-49

„… einer freiheitlichen Privatrechtsordnung niemals ein allgemeinesPrinzip sein; er wäre mit dem Grundsatz …” „… allgemeinenRahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Be-ruf123 und Richtlinie 2004/13 …” „… http://ec.europa.eu/prelex/detail_dossier_real.cfm?CL=en&DosId=197196 [Stand: 31.12.2012].130 Zur Unterscheidung allgemeines/spezielles Gleichbehandlungsrecht …”

Warum Nichtdiskriminierungsrecht? S. 536-559

„… zweifach: Wie wirbereits im Zusammenhang mit dem allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbe-handlungsgebot …” „… AllgemeineGleichbehandlungsgesetz v. 14.8.2006 (AGG).15 Das AGG spricht nicht von der„Diskriminierung“, sondern von der …” „… .– Die Richtlinie 2000/78/EG v. 27.11.2000 zur Festlegung eines allgemeinenRahmens für die Verwirklichung …”

Die erste „Expansionsphase“ von Diskriminierungsverboten 1976-2000 S. 269-314

„… diskriminierungsrechtlichen Schutz über den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz näherBader, Arbeitsrechtlicher …” „… allgemeinenDiskriminierungsverbot im Privatrecht nach den Vorstellungen des Civil RightsAct von 1964,478 des Fair Housing Act von …” „… unumstrittener Lesart sowohl einen allgemeinenGleichheitssatz und ein Diskriminierungsverbot enthält:505„Alle …”

Einleitung: Personale Freiheit und personale Gleichheit S. 2-29

„… Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote ........................a) 304Diskriminierungsverbote im allgemeinen …” „… ..............................§ 5 315Allgemeines Gleichbehandlungsgebot im Arbeitsrecht ...................I. 316Kategorien von …” „… allgemeineGleichheitssatz erlaubt die unterschiedliche Behandlung von wesentlich Gleichemnur, wenn sie auf sachlichen …”

Diskriminierungsmerkmale S. 559-600

„… allgemeines und ein arbeitsrechtliches Diskriminierungsverbotwegen der Religion wurde erstmals im Civil Rights …” „… : Der Schutzvon Religion wäre ansonsten nur ein Unterfall des Schutzes wegen allgemeinerÜberzeugungen …” „… im System des Privatrechts.166Fastrich vereinfacht den Geltungsgrund allgemeiner …”

Zwischenergebnis – Zurück in die Zukunft? S. 516-527

„… Arbeitsrecht oder im Verbandsrecht die Geltung eines allgemeinenGleichbehandlungsgrundsatzes gesichert ist …” „… Arbeitsrecht ganz allgemein mit einem „Machtgefälle der Vertragspartei-en“9 oder mit der fehlenden materialen …” „… allgemeine arbeitsrechtliche Gleich-behandlungsgrundsatz und die Gleichbehandlung im Verbandsrecht seien …”

Gleichbehandlungspflichten zwischen 1945 und 1975 – Kontinuitäten und Umbrüche S. 222-269

„… Gleichbehandlungsgrundsatz imArbeitsrecht,268 Gleichbehandlungspflichten im Verbandsrecht,269 der allgemeine3.257 BVerfGE 3 …” „… Kontrollratsproklama-tion Nr. 3 v. 20.10.1945 formulierte wenig später einen allgemeinen Gleichheits-satz und kombinierte …” „… si-chern“.4 Daran ist aufschlussreich, dass dem allgemeinen Gleichheitssatz beson-dere Gründe beigestellt …”

Überblick S. 749-774

„… des allgemeinen arbeitsrechtli-chen28 und des verbandsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes29 durch …” „… ÜberblickBeim allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsanspruch hängen dieRechtsfolgen davon ab, welche …” „… Rechtsfolgen allgemeinerGleichbehandlungsgrundsätze sind im Vergleich dazu deutlich weniger …”

Personale Gleichheit: Eine rhapsodische Zusammenfassung S. 1039-1054

„… der Arbeit –, gab es den „Arbeitsrecht gewordenen Art. 3 GG“ in derSache mit dem allgemeinen …” „… genauerer Betrachtung überrascht es aber nicht. Pri-vatrechtsdogmatisch waren nur allgemeine …” „… , Art. 3 Abs. 2 GG auch im Arbeitsrecht anzuwenden und damit die unmittel-bare Diskriminierung von …”

Gleichbehandlung im Verbandsrecht S. 346-384

„… Diskriminierungsverbot aus-ländischer Gesellschaften, (2.) der Gleichbehandlungsgrundsatz als allgemeinesOrdnungs- und …” „… allgemeinenRechtsgrundsätzen, die auf der Ebene des Primärrechts angesiedelt sind, von sol-chen, die im Sekundärrecht wurzeln …” „… verlangteGleichbehandlung sei auch nicht eine „spezielle Ausprägung des allgemeinenGleichbehandlungsgrundsatzes im Bereich …”

Benachteiligungs-/Diskriminierungstatbestand S. 631-670

„… anzuwendende Vergleichsmaßstab ergibt sich –in Übereinstimmung mit dem allgemeinen arbeitsrechtlichen …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie sie vom Gerichtshofin den Rs. Mangold116 und Kücükdeveci117 entwickelt …” „… Privatversicherung,2010, 253 ff.113 Siehe auch den Überblick bei Riesenhuber, Europäisches Arbeitsrecht, 2009, § 8 Rn …”

Gleichbehandlung und Grundrechtsunmittelbarkeit im Privatrechtsverkehr S. 1004-1038

„… . So sei der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatzauf verschiedene allgemeine …” „… dargestellten allgemeinenGleichbehandlungsgrundsätze und das in § 6 behandelte spezielle …” „… denMehrheitsaktionär adressierten Gleichbehandlungsgrundsatz als allgemeinen(verfassungsrechtlichen) Rechtsgrundsatz …”

Skizze des Arbeitsprogramms S. 64-70

„… ).Referenzgebiete allgemeiner Gleichbehandlungspflichten sind das Arbeitsrecht(§ 5 I), das Verbandsrecht (§ 5 II …” „… allgemein-zivilrechtliche Rechtsverhältnisse verlagert.Diesbezüglich unternehme ich eine gleichbehandlungsrechtliche …” „… Rechtfertigungim allgemein-zivilrechtlichen Anwendungsbereich (§ 6 VI 3) unterscheiden. DieAnalyse des speziellen …”

Privatautonomie als Steuerungsinstrument privatrechtlicher Beziehungen S. 32-36

„… Privatrechtsverständnis zusam-men, „kann in einer freiheitlichen Privatrechtsordnung niemals ein allgemeinesPrinzip sein …” „… schaftsausübung und Rahmenordnung staatlicher Grundorganisation.23 Grund-rechte im Allgemeinen und …” „… , Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, Bd. 2, 1979, 7-17; Busche, Privatautono-mie, 1999, 15 f. Dazu, dass …”

Der Anwendungsbereich der Diskriminierungsverbote – Ein Fall missglückter „praktischer Konkordanz“ S. 600-631

„… weitergeführt.5 Damit setzt sich ein Verhaltensmuster fort, das uns bereitsaus der Analyse der allgemeinen …” „… allgemeinen Gleich-behandlungsgrundsatz: Nach traditioneller Auffassung gibt es dort Bereichsaus-nahmen für …” „… ; Kamanabrou, RdA 2007, 199 ff; Preis,ZESAR 2007, 307 ff; Preis, Arbeitsrecht, 2012, 479 ff.10 In den …”

Rechtfertigung S. 802-870

„… miteinander: Als Beispiel möchteich den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz nennen:Dort …” „… des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes, wirdaber vom Diskriminierungsverbot …” „… Gerechtigkeitsmaßstabs folgt. Anhand des allgemeinen arbeitsrechtlichenGleichbehandlungsgrundsatzes lässt sich dieser …”

Juristische Gerechtigkeit S. 874-931

„… Freiheitsmöglichkeit gesichert werden soll.134123 Siehe zum allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsanspruch …” „… Gleichbehandlungsgebot im Privatrecht als ein allgemeines,aus der Gerechtigkeit folgendes Rechtsprinzip zu begründen.69 …” „… Gerechtig-keit.“12 Die Gerechtigkeit lässt sich nach Luhmann nur über die Gleichheit als„allgemeines, formales …”

Renaissance der Diskriminierungsverbote S. 190-222

„… allgemeinesDiskriminierungsverbot aus Gründen der Rasse bietet, das jeden Betreiber einesUnternehmens verpflichtet, grundsätzlich …” „… modernes Gleichbehandlungsregime durchausvereinbaren.813Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote (Title …” „… Nichtdiskriminierungsrechts 215handlungsrechte im Arbeitsrecht spielt die Equal Opportunities Commission.828Sie ist der …”

Zwischenergebnis: Das „Störpotential“ des speziellen Nichtdiskriminierungsrechts S. 736-748

„… speziellenNichtdiskriminierungsrechtsDiskriminierungsverbote verlangen im Unterschied zu allgemeinen Gleichbe-handlungsgeboten keine positive Rechtfertigung …” „… die Analyse des speziellen Nichtdiskriminierungsrechtsmit der hier gefundenen Einschätzung allgemeiner …” „… dezidiert Bader, Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz als Privat-recht, 2012, 125 (und passim).68 Siehe …”

Gleichbehandlung im Kapitalmarktrecht S. 384-411

„… Richtlinie 77/91/EWG, Art. 17 Richtlinie 2004/109/EG ein allgemeinerGrundsatz mit einem bestimmten Inhalt …” „… , 144, 169 f.15 Grundlegend Rippenberger, Ökonomik des Vertrauens, 63 ff.§ 5 Allgemeine …” „… kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungspflichten mit den allgemein ver-tragsrechtlichen,17 verbandsrechtlichen18 und …”

Ungleichbehandlung S. 791-802

„… Ver-gleichbarkeit beim allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz48und beim speziellen …” „… gerechtfertigt ist.1Ähnlich formuliert das Bundesverfassungsgericht zum allgemeinen Gleichheits-satz:2 Dieser …” „… Ausdruck des, zu den tragendenGrundsätzen des Unionsrechts zählenden, allgemeinen Gleichheitssatzes.12 …”

Freiheitsrechtliche Einwände gegen Gleichbehandlungspflichten Privater S. 931-1004

„… allgemeinenPrinzips der Selbstbestimmung des Menschen. […] Die Anerkennung des Grundsatzes derPrivatautonomie bedeutet …” „… einer pluralistischen Gesellschaft nur auf allgemei-ne und reziproke Gründe stützen (Prinzip der …” „… allgemeinen nicht zu retten. Gleichbehandlung unter Privatenführe unweigerlich zum Ende der Privatautonomie.16 …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten von Benachteiligungen/Diskriminierungen S. 670-713

„… Diskriminierungsverboten einerseits undder Rechtfertigungsstruktur des allgemeinen arbeitsrechtlichen …” „… dem allgemei-nen Gleichheitssatz zuweist.10 Diesem Vorschlag ist das …” „… diesbe-züglich an die Trennung zwischen dem allgemeinen Grundsatz der Gleichbe-handlung bzw. Nichtdiskriminierung …”

doi.org/10.5771/9783845248462

Alexander Michailowitsch Kurennoy, Claudia Schubert - Handbuch für deutsches und russisches Arbeitsrecht

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Alexander Michailowitsch Kurennoy (ed.), Claudia Schubert (ed.)

Handbuch für deutsches und russisches Arbeitsrecht

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 3 2016

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Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts S. 431-496

„… 431 2. Teil. Russisches Arbeitsrecht 433 § 1 Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts A …” „… Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts 435 Folgezeit im Zuge der Staatsentstehung notwendig geworden …” „… pravootnošenie [Arbeitsrechtsverhältnis] (1948) 7. § 1 Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts 437 Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… im Arbeitsrecht 428 H. Zusammenfassung 429 2. Teil. Russisches Arbeitsrecht 431 § 1 Allgemeiner …” „… im Arbeitsrecht 428 H. Zusammenfassung 429 2. Teil. Russisches Arbeitsrecht 431 § 1 Allgemeiner …” „… Einordnung 449 II. Allgemeine Charakteristika der Grundprinzipien des Arbeitsrechts 450 III. Inhalt der …”

Einleitung S. 43-108

„… das Arbeitsrecht ist, dass seine Rechtsquellen anders als im allgemeinen Zivilrecht weitgehend …” „… der Rechtsquellen des deutschen Arbeitsrechts Anders als im allgemeinen Privatrecht weist das …” „… , erfasst. Ausgehend von der allgemeinen Systematik des Arbeitsrechts, der Einteilung in das individuelle …”

Struktur und Prinzipien des Arbeitsrechts S. 710-712

„… Arbeitsrechts differenziert. Der allgemeine Teil des Arbeitsrechts fasst alle Institute zusammen, die die …” „… . Die allgemeine juristische Methodenlehre gilt auch für das Arbeitsrecht. Zudem besteht das Bestreben …” „… 710 § 2 Struktur und Prinzipien des Arbeitsrechts A. Systematik des Arbeitsrechts Das russische …”

Rechtsquellen und Einordnung des Arbeitsrechts in die Rechtsordnung S. 703-709

„… können, so dass das allgemeine Zivilrecht weiter zur Anwendung kommt, aber von den arbeitsrechtlichen …” „… Arbeitsrechts in die Rechtsordnung von Claudia Schubert A. Arbeitsrecht in der staatlichen …” „… Rechtsquellenhierarchie Die zentrale Rechtsquelle des Arbeitsrechts in der Russischen Föderation ist das ArbGB, in dem …”

Besonderer Teil des russischen Arbeitsrechts S. 497-668

„… 497 § 2 Besonderer Teil des russischen Arbeitsrechts A. Begriff, Abschluss und Änderung des …” „… in einem Wassertropfen, fast alle Rechtsinstitute des Arbeitsrechts wieder – wie Arbeitszeit …” „… , die in den Arbeitsgesetzen, in anderen arbeitsrechtlichen Normen enthaltenden Akten und in …”

Individualarbeitsrecht S. 109-354

„… schuldrechtlichen Verträge. Im allgemeinen Schuldrecht, außerhalb des Arbeitsrechts, gilt Vertragsfreiheit. Den …” „… allgemeinen Vorschriften des BGB zurückgegriffen werden kann, ob also Arbeitsrecht nur ein besonderer Teil …” „… allgemeine Arbeitsbedingungen (AGB), jedoch sind »die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu …”

Behandlung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten S. 669-702

„… 669 § 3 Behandlung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten A. Behandlung individualarbeitsrechtlicher …” „… arbeitsrechtlichen Streitigkeit nicht nur Subjekte arbeitsrechtlicher Beziehungen, sondern auch Subjekte solcher …” „… Beziehungen, die unmittelbar mit den arbeitsrechtlichen Beziehungen einhergehen. Eine …”

Beendigung des Arbeitsvertrages S. 729-732

„… russische Arbeitsrecht zählt zudem Fälle auf, in denen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unmöglich …” „… russische Arbeitsrecht regelt keine Kündigungsfreiheit, sondern erlaubt die Beendigung des …” „… Arbeitsverhältnisses nur, wenn ein gesetzlich geregelter Kündigungsgrund vorliegt. Somit besteht ein allgemeiner …”

Kollektives Arbeitsrecht S. 355-414

„… Gewerkschaft in allen arbeitsrechtlichen Gesetzen dieselbe Bedeutung.28 Der allgemeine Koalitionsbegriff des …” „… Kollektives Arbeitsrecht 393 dd) Allgemeines Benachteiligungsverbot Nach § 78 S. 1 BetrVG dürfen die …” „… 355 § 3 Kollektives Arbeitsrecht A. Tarif- und Arbeitskampfrecht von Peter Berg I. Einführung …”

Rechtsschutz und Rechtsdurchsetzung im Arbeitsrecht S. 415-430

„… Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts 427 fügung zur Unterlassung der geplanten Betriebsänderung …” „… . v. m. § 1 Allgemeiner Teil des russischen Arbeitsrechts 429 Arbeitsrichter ist. Es handelt sich …” „… 415 § 4 Rechtsschutz und Rechtsdurchsetzung im Arbeitsrecht von Gerhard Binkert Rechtsschutz …”

Arbeitsstreitigkeiten S. 735-738

„… materiell-rechtlichen Einordnung des russischen Arbeitsrechts als Rechtsgebiet sui generis hat diese Eigenständigkeit …” „… Besonderheit der Streitbeilegung im russischen Recht sind die Kommissionen für arbeitsrechtliche …” „… arbeitsrechtliche Verfahren durch den Beschluss des Plenums des Obersten Gerichts, das – anders als im deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845274218

Friederike Kurzer - Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht

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Friederike Kurzer

Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 109 2023

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Literaturverzeichnis S. 249-259

„… eines Arbeitsgesetzbu-ches, Allgemeines Arbeitsvertragsrecht 1977, herausgegeben vom Bundesminister …” „… am Main 2000 (zit.: Arbeitsgesetzbuchkommission, Entwurfeines Arbeitsgesetzbuches, Allgemeines …” „… Arbeitsvertragsrecht 1977).Arbeitskreis Deutsche Rechtseinheit im Arbeitsrecht: Diskussionsentwurf eines …”

Kapitel 7: Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts S. 213-238

„… Verhandelns, sollte der Gesetzgeber ein allgemeinesWiderrufsrecht für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge …” „… Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungs-verträge, S. 176 f.; Thüsing, RdA 2005, 257 (267); allgemein Ernst …” „… , Arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge,S. 136.Kapitel 7: Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts228Zu …”

Kapitel 2: Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag als Ausgangspunkt von „fairem Verhandeln“ S. 23-50

„… Kapitel 2: Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag alsAusgangspunkt von „fairem Verhandeln“A. Der …” „… insbesondere im Arbeitsrecht großer Be-liebtheit.45 So bieten sie die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis im …” „… Inhalt des Aufhebungsvertrags frei – selbstverständlich im Rah‐men der allgemeinen gesetzlichen …”

Kapitel 5: Ausdehnung des Gebots fairen Verhandelns auf Arbeitsverträge S. 173-188

„… Normen des allgemeinen Zivilrechts han-delt, die nicht zwingend dem Arbeitsrecht zuzuordnen sind …” „… arbeitsrechtlicherAufhebungsverträge ergibt sich aus dieser Aussage nicht.833 Auch Lorenzspricht von einer vorvertraglichen Pflicht …” „… (eigeneHervorhebung) im Falle eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags gelte,da zwischen den Verhandlungsparteien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Rechtsfigur und Wegweiser zu einem allgemeinen Widerrufsrecht für arbeitsrechtliche AufhebungsverträgeStudien …” „… Rechtsfigur und Wegweiser zu einem allgemeinen Widerrufsrecht für arbeitsrechtliche …” „… 109NomosDas Gebot fairen Verhandelns im ArbeitsrechtFriederike KurzerKonkretisierung einer neuen …”

Kapitel 4: Aufgeworfene Fragestellungen S. 63-172

„… eines arbeits-rechtlichen Aufhebungsvertrags […] nicht nur „allgemeine …” „… .265257 Giesing, Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsver-träge, S …” „… . Auflage 2022, § 241 BGB Rn. 69 ff.267 Glahe, Die Rückabwicklung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge, S …”

Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… jedoch das weitere Bestreben an, die Einführungeines allgemeinen Widerrufsrechts für arbeitsrechtliche …” „… , sondern brachte es vielmehr zurück indas juristische Bewusstsein: So kann ein arbeitsrechtlicher …” „… klar, dass ein ar-beitsrechtlicher Aufhebungsvertrag de lege lata nicht widerrufen werdenkann.29 …”

Kapitel 8: Zusammenfassung und eigener Entwurf eines allgemeinen Widerrufsrechts S. 239-248

„… Rechtssystem um ein allgemeines Widerrufsrecht für arbeitsrechtlicheAufhebungsverträge ergänzt.1178 Fischinger …” „… faire Verhandeln eines ar-beitsrechtlichen Aufhebungsvertrags aufzeigt,1149 verliert es sich …” „… insgesamtdoch in allgemeinen Ausführungen und Verweisen, die nicht selten insLeere gehen.1150 Unter Betonung der …”

Kapitel 6: Das Rechtsinstitut des Undue Influence S. 189-212

„… Instru-ments901 auch die mögliche Anwendbarkeit jenseits des arbeitsrechtlichenAufhebungsvertrags902. Hierbei …” „… . 133.912 Hierzu ausführlich Kapitel 4 B.I.2b).913 Schmidt-Westphal, Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag …” „… , Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsver-träge, S. 220; Schmidt-Westphal, Der …”

doi.org/10.5771/9783748941019

Victoria Asaba Chege - Multidimensional Discrimination in EU Law: Sex, Race and Ethnicity

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Victoria Asaba Chege

Multidimensional Discrimination in EU Law: Sex, Race and Ethnicity

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 118 2011

Results in this title

Legislative framework S. 256-270

„… Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und andere arbeitsrechtliche Benachteiligungsverbote, München: Beck: 2007 …” „… , Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz, 125 paras 311 ff.; Däubler, in Däubler and Bertzbach (eds), Allgemeines …” „… arbeitsrechtliche Teil des Allgemeinen Gleicbehandlungsgesetzes’, in Rudolf and Mahlmann (eds …”

List of acronyms and abbreviations S. 17-22

„… Industrial Organizations AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AiB Arbeitsrecht im Betrieb AJS American …” „… Annual Review of Sociology ArbG Arbeitsgericht ArbuR Arbeit und Arbeitsrecht ASR American Sociological …” „… Arbeitsrecht JZ Juristenzeitung KJ Kritische Justiz KZfSS Kölner Zeitschrift für Soziologie und …”

Literature S. 377-412

„… . 22, 3-16. Thüsing, G., Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz: das neue Allgemeine …” „… , no.6/7, 23-31. Voggenreiter, C., ‘Der arbeitsrechtliche Teil des Allgemeinen Gleicbehandlungsgesetzes …” „… allgemein-zivilrechtliche Teil des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes’, in B. Rudolf and M. Mahlmann (eds …”

Enforcement S. 205-217

„… ), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, § 4 para. 17; G. Thüsing, Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz: das …” „… neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und andere arbeitsrechtliche Benachteilungsverbote, München …” „… from the 5 February 2009 (BGB1. I S. 160) (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz vom 14. August 2006 …”

Growth of grounds and multidimensionality S. 26-28

„… . Skidmore, ‘Schutz vor Diskriminierungen im Britischen Arbeitsrecht’, AuR, 2005, vol. 10, 360-363, p. 362 …” „… ; J.M, Schubert, ‘Die Auswirkung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetztes auf das Arbeits-und …” „… ), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Hand Kommentar, Baden-Baden: Nomos: 2008, Einl. (introduction), no. 228 …”

Reasons for restricted approach S. 279-291

„… - Anti-diskriminierungsrichtlinien ins deutsche Arbeitsrecht’; Schiek, in Schiek (ed.), Allgemei- 281bound by constitutional …” „… , no. 38 ff.; U. Rust and J. Falke (eds), AGG: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz mit weiterführenden …” „… , 2009, Art. 3, no. 255. 331 Schiek, in Schiek (ed.), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG …”

Racial or ethnic origin S. 142-150

„… . Stein, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, München: C.H. Beck, 2008, § 1, no. 14. 67 Ibid, no. 15. 68 W …” „… . Däubler, in W. Däubler and M. Bertzbach (eds), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Handkommentar, 2 ed …” „… der EU-Umsetzung im deutschen Arbeitsrecht’, NZA, 2004, 873-884, p. 876. 72 I.e. M. Bell, Racism and …”

doi.org/10.5771/9783845227825

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