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Gregor Elskamp - Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht

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Gregor Elskamp

Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 18 2008

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Ausfahrverbot im ArbZG S. 194-195

„… der Verbraucher.1202II. Ausfahrverbot im ArbZG Soweit das ArbZG Verbote aufstellt, deren Verletzung …” „… kommenden Bäckerwaren unter Verstoß gegen §§ 2 Abs. 3, 9, 10 Abs. 3 ArbZG.1205 Das Ausfahrverbot ist auch …” „… oder Mitbewerber bezweckt, sondern nach § 1 ArbZG allein den Schutz der Arbeitnehmer. Daran würde sich …”

Ladenschlussgesetze und Feiertagsgesetze S. 189-194

„… Interesse der Mitbewerber noch dem Interesse der Verbraucher.1202II. Ausfahrverbot im ArbZG Soweit das ArbZG …” „… an diesem Tag zum Verkauf kommenden Bäckerwaren unter Verstoß gegen §§ 2 Abs. 3, 9, 10 Abs. 3 ArbZG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Stellungnahme 1914. Feiertagsgesetze der Länder 194II. Ausfahrverbot im ArbZG 194III. § 24 Abs. 1 TabStG 195IV …” „… 194II. Ausfahrverbot im ArbZG 194III. § 24 Abs. 1 TabStG 195IV. § 12 BORA 196V. Vorschriften zum …”

§ 24 Abs. 1 TabStG S. 195-196

„… 195 fahrverbot nicht den Schutz der Abnehmer oder Mitbewerber bezweckt, sondern nach § 1 ArbZG …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-30

„… – Zeitschrift für Arbeitsrechtspraxis ArbZG Arbeitszeitgesetz Art. Artikel aufgeh. aufgehoben Aufl. Auflage ausf …”

Vorgelagerte Gesetzesverstöße S. 201-208

„… Keine Marktverhaltensregelungen sind daher die Regelungen des ArbZG, 1248 Hefermehl/Köhler/Bornkamm …”

doi.org/10.5771/9783845208572

Katharina E. Bordet - Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

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Katharina E. Bordet

Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 117 2009

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Restriktionen durch das ArbZG S. 31-33

„… Vorschriften, insbesondere das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), sehen Rahmen- und Mindestbedingungen für die …” „… Arbeitszeit vor. Das ArbZG – und für Jugendliche das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) – verfolgen den …” „… durch das ArbZG Restriktionen auf der Gestaltungsebene ergeben sich durch das Arbeitszeitgesetz. Gem …”

Tarifliche Optionen zur Arbeitszeitflexibilisierung S. 33-34

„… Regelungen nach §§ 7, 12 ArbZG durch Betriebsvereinbarung sind zulässig“. Die Betriebsparteien sind nur …” „… § 7 Abs. 3 ArbZG dar. Nach dieser Vorschrift können Regelungen im Tarifvertrag, die von dem …” „… Abs. 3 S. 1 Alt. 1 ArbZG). Besteht kein Betriebsrat, können die modifizierenden tariflichen Regelungen …”

Betriebliche Flexibilisierungsoptionen bei Pausen- und Urlaubsregelungen S. 72-74

„… ArbZG: Nach § 4 S. 3 ArbZG dürfen die Arbeitnehmer nicht länger als sechs Stunden hintereinander ohne …” „… Ruhepausen beschäftigt werden; § 4 S. 1 ArbZG regelt, dass die Ruhepausen im Voraus feststehen müssen …” „… , Familienorientierte Personalpolitik, S. 8 f. 327 BAG, Urteil v. 29.10.2002, AP § 611 BGB Nr. 11; ErfK/Wank, § 4 ArbZG …”

Dezentralisierung des Arbeitsorts durch „mobiles Arbeiten“ S. 71-72

„… sich ferner durch das Arbeitszeitgesetz. Eine Regelung bezüglich der Ruhepausen trifft § 4 ArbZG: Nach …” „… § 4 S. 3 ArbZG dürfen die Arbeitnehmer nicht länger als sechs Stunden hintereinander ohne Ruhepausen …” „… beschäftigt werden; § 4 S. 1 ArbZG regelt, dass die Ruhepausen im Voraus feststehen müssen. Erforderlich ist …”

Unterteilung der Arbeitszeitkonten nach ihrem zeitlichen Regulierungsrahmen S. 38-59

„… Regelungen des ArbZG zu beachten. Gem. § 3 S. 1 ArbZG soll- 101 Vgl. Kapphan, Frauen am Arbeitsmarkt, S. 202 …” „… Höchstarbeitszeit beträgt maximal zehn Stunden (§ 3 S. 2 ArbZG).106 Daraus ergibt sich, dass die Regelarbeitszeit …” „… Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar. 106 Zu den Restriktionen durch das ArbZG vgl. 1. Kapitel C I. 107 …”

Auflösung des Interessenkonflikts S. 30-31

„… Vorschriften, insbesondere das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), sehen Rahmen- und Mindestbedingungen für die …” „… Arbeitszeit vor. Das ArbZG – und für Jugendliche das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) – verfolgen den …”

Vor- und Nachteile von Arbeitszeitkonten S. 35-38

„… Arbeitszeit hinaus erbringt, gutschreiben lassen. Dabei sind die Regelungen des ArbZG zu beachten. Gem. § 3 S …” „… . 1 ArbZG soll- 101 Vgl. Kapphan, Frauen am Arbeitsmarkt, S. 202 f. 102 Hoff/Herrmann, Flexibel …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… ArbRB Der Arbeits-Rechts-Berater (Zeitschrift) ArbZG Arbeitszeitgesetz Art. Artikel AuA Arbeit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kollektivvertragliche Regelungen zur Arbeitszeitflexibilisierung 31 I. Restriktionen durch das ArbZG 32 II. Tarifliche …”

Literaturverzeichnis S. 239-255

„… Arbeitsverträge, Bonn 2001. Roggendorff, Peter, Arbeitszeitgesetz (ArbZG): erläuterte Textausgabe mit Einführung …”

doi.org/10.5771/9783845220130

Peter Heink - Sportspezifischer Arbeitszeitschutz

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Peter Heink

Sportspezifischer Arbeitszeitschutz

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 28 2012

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Reichweite der Abweichungen nach § 7 Abs. 5 ArbZG S. 186-188

„… § 7 Abs. 5 ArbZGIm Umfang der in § 7 Abs. 1 bis 2a ArbZG genannten Abweichungsmöglichkeitenkönnen …” „… ausgestaltetsind.Rechtsnatur des § 7 Abs. 5 ArbZGFraglich ist, ob es Arbeitgebern, die nach § 7 Abs. 5 ArbZG antragsberechtigt …” „… Abweichungsmöglichkeiten des § 7ArbZG für die am Sport Beteiligten derzeit zur Verfügung stehen. Im Anschlussist zu fragen …”

Zulässigkeit einer teleologischen Reduktion im werktäglichen Arbeitszeitschutz S. 153-172

„… aufgefordert,tarifvertragliche Regelungen auszuhandeln, um die Grenzen der §§ 3 bis 5 ArbZGzu erweitern, § 7 Abs. 1 bis 3 ArbZG …” „… tarifvertragliche Regelung nach § 7 Abs. 1 bis 3 ArbZG,behördliche Ausnahmebewilligung, § 7 Abs. 5 ArbZG, oder …” „… Sport unangewendetbleiben kann. Die Grenzen der §§ 3 bis 5 ArbZG gelten für alle Arbeitsverhältnisse.c)5 …”

Vermeidbarkeit der Arbeitszeitverstöße S. 190-194

„… ArbZGReichweite des § 7 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2a ArbZGNach § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG könnten Tarifpartner im Sport die …” „… Abweichungen von § 4 ArbZG, § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZGReichweite der Abweichungen nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZGNach …” „… Höchstarbeitszeit in § 7 Abs. 1, 2 und 2a ArbZGReichweite der Abweichung nach § 7 Abs. 1, 2 und 2a ArbZG§ 7 Abs. 1 …”

Voraussetzungen einer Ausnahme S. 188-189

„… StellungnahmeDer Gesetzgeber hat § 7 Abs. 5 ArbZG für tariflich unorganisierte Arbeitgeber …” „… geschaffen. Die Regierungsbegründung zu § 7 Abs. 5 ArbZG, wonach „die in denAbsätzen 1 und 2 genannten …” „… der weiten Ausnahme nach § 7 Abs. 2 ArbZG zugänglich machen wollte: „Rechtsanwälte und Notare …”

Arbeitszeitrechtliche Ausnahmeregelungen S. 108-111

„… bekannt.Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 6 ArbZGVon der Abweichungsmöglichkeit in § 7 Abs. 6 ArbZG wurde bislang noch …” „… Arbeitszeitrechtsverstöße mit der reinenTrainings- oder Wettkampfdauer zusammen. Das betrifft Verstöße gegen § 4ArbZG, wenn …” „… die Wettkampf- oder Trainingsdauer über 6,0 Stunden, und Verstößegegen § 3 ArbZG, wenn die tägliche …”

Rechtsfolgen arbeitszeitrechtlicher Verstöße S. 111-116

„… Sport-ArbeitgeberDie Vereine, Rennställe und Kapitalgesellschaften der Lizenzligen trifft nach§§ 22, 23 ArbZG als …” „… arbeitszeitrechtliche Verstöße, wenn der Arbeitgebergemäß § 23 Abs. 1 ArbZG verschiedene Handlungen des § 22 ArbZG …” „… § 14 StGB mit § 9 OWiG derim Ordnungswidrigkeitenrecht.356VI.1.a)351 ErfK/Wank, § 22 ArbZG Rn. 1; LAG …”

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in den Sportler-Arbeitsverhältnissen S. 100-108

„… , § 3 S. 2 ArbZG.Einen Verstoß gegen § 3 S. 1 ArbZG kann der Arbeitgeber durch Schaffung …” „… ArbZGNach § 5 Abs. 1 ArbZG muss die ununterbrochene tägliche Ruhezeit grundsätzlichelf Stunden betragen …” „… Abs. 2 ArbZGEine Verkürzung der Ruhezeit um eine Stunde ist nach § 5 Abs. 2 ArbZG für Einrichtungen …”

Zwischenergebnis S. 194-195

„… Lizenzspielerabteilungen der Vereine sind Schichtoder Verkehrsbetriebe. Eine Veränderung der nach § 4 ArbZG einzuhaltenden …” „… Ruhepausen ist über § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG nicht möglich.Abweichungen von den §§ 3, 4 und 5 ArbZG nach § 7 …” „… Abs. 2 ArbZGReichweite der Abweichungen nach § 7 Abs. 2 ArbZGDie Abweichungsmöglichkeiten in § 7 Abs …”

Behördliche Ausnahme und Tarifvertrag S. 189-190

„… und 4 ArbZG. Im Sinne einer dem Prinzip der Leistungssteigerung auch für extensive …” „… Ausdauerleistungen angemessenen arbeitszeitrechtlichen Behandlung sindAbweichungen von § 4 ArbZG möglich.Keine …” „… Ausnahmen bewilligte, § 7 Abs. 5 ArbZG. Nach Anzinger/Koberski soll diesbezüglich der Maßstab sein, ob …”

Kollektivrechtliche Organisation im Sport S. 183-184

„… Diese liegen außerhalb der Erweiterungsmöglichkeiten in § 7 Abs. 1 ArbZG, sodass die Nutzung des …” „… § 7 Abs. 5 ArbZG Vorteile bietet. Das Fehlen einer sportbezogenen Regelung im werktäglichen …” „… sollte.738 Dass die Arbeitgeber im Sport das Instrument des§ 7 Abs. 5 ArbZG nicht nutzen, ändert daran …”

Arbeitszeit eines Sportlers S. 80-100

„… Rolle des Gesetzeszwecks, § 1 ArbZG, in Bezug auf die Begriffsbestimmung und Gesetzesanwendung zu klären …” „… (2.). Im Anschluss sind die Begriffe Ruhepause und Ruhezeit im Sinne der §§ 4 und 5 ArbZG zu …” „… professionalisierten Sport erfolgen (4.).Arbeitszeitrechtlicher RahmenIm Wesentlichen sind nach den §§ 3, 5 ArbZG eine …”

Zwischenergebnis S. 184-185

„… zwischen der unveränderten Geltung arbeitszeitrechtlicher Vorgaben der §§ 3 bis 5 ArbZG und der Nutzung von …” „… Abweichungsmöglichkeiten in § 7 ArbZG. Die Reichweite der möglichenbehördlichen Ausnahmen nach § 7 Abs. 5 ArbZG ist für den …” „… Sport grundsätzlichgünstig. Hier kommen auch Ausnahmen von § 4 ArbZG in Betracht. Im Falle derBildung …”

Die derzeitige Lage S. 182-183

„… von § 7 Abs. 2 Nr. 3 ArbZG für den Sportgrundsätzlich relevant. Derzeit scheidet eine Orientierung an …” „… Verfahren zur Öffnungdes Arbeitszeitgesetzes über § 7 Abs. 5 ArbZG nutzen. § 7 Abs. 5 ArbZG ermöglicht die …” „… Bewilligung von Ausnahmen auch im Umfang der Regelungen in § 7Abs. 2 Nrn. 3 und 4 ArbZG, die in Bezug auf …”

Regelungsbedürfnis S. 173-174

„… . 1 Nr. 5oder Nr. 7 ArbZG auf die Sportausübung anwendete.692 Der Sonn- und Feiertagsschutz tritt dort …” „… ArbZG wären in arbeitsfreienZeiten an Werktagen Ausnahmen von den §§ 3 bis 5 ArbZG zuzulassen, um …” „… Arbeitszeitschutz existiert keine § 10 Abs. 1 ArbZG vergleichbare Ausnahmeregelung. Die Arbeitsfreiheit der …”

Ergebnisse S. 199-200

„… ergeben sich regelmäßige Verstöße der Arbeitgeber im Sport gegen die §§ 3, 4 und 5 ArbZG …” „… vorgesehenen Abweichungsmöglichkeiten in § 7 Abs. 1 bis 3 ArbZG derzeit keinen Gebrauch machen. Aus der …” „… sportbezogenen Regelung in § 10 Abs. 1Nr. 7 ArbZG lassen sich wegen der unterschiedlichen Zwecke der …”

Vermeidbarkeit arbeitszeitrechtlicher Verstöße S. 117-121

„… Voraus könnten auf Reisen Verstößegegen § 4 ArbZG vermieden werden. Schon nach der gängigen Praxis machen …” „… entspräche der Arbeitgeber den Vorgaben des § 4 ArbZG. Nachfolgend sollen diese speziellen Verstößegegen § 4 …” „… ArbZG nicht mehr Gegenstand der Bearbeitung sein. Zur Vermeidungvon Verstößen gegen § 3 ArbZG könnten …”

Schlusswort S. 200-204

„… Regeneration aus dem Anwendungsbereich der §§ 3 bis 5 ArbZG. Die sportspezifischen Besonderheiten sind zum Teil …” „… Arbeitszeitgesetz geführt haben. Die Abweichungsmöglichkeiten in § 7 ArbZG ergebenjedoch ein geschlossenes Konzept …” „… Arbeitszeitschutzim Sport nach § 7 Abs. 5 ArbZG ist unwahrscheinlich, weil es letztlich bei einerGesundheitsgefährdung …”

Rechtsverordnung S. 190

„… Abs. 1bis 3 und 5 ArbZG auszuschöpfen.Tarifvertragliche Arbeitszeitregelungen für …” „… Sportler-ArbeitsverhältnisseEine behördliche Ermessensprüfung findet bei Nutzung der Tariföffnung des § 7Abs. 1 ArbZG nicht statt …” „… den Regelungen in § 7 ArbZG unabhängig vom Ermessen derAufsichtsbehörde Gebrauch machen. Die Bildung …”

Stellungnahme und Ergebnis S. 195-196

„… kann. Anders ist dies bei Nutzung tarifvertraglicherGestaltungsmöglichkeiten nach § 7 Abs. 1 ArbZG. Die …” „… tarifvertraglicherAbweichungsmöglichkeiten ist daher wegen der weniger strengen Voraussetzungen in § 7 Abs. 1 ArbZG vorteilhaft. Der …” „… . TarifvertraglicheAbweichungen sind in den Grenzen des § 7 Abs. 1 bis 2a ArbZG möglich. Weitergehende Abweichungen nach § 7 Abs …”

Ansätze zur teleologischen Reduktion S. 133-153

„… ,, Hans-Friedrich, Dieteleologische Reduktion, Göttingen 1983.133Vorschriften über die Höchstarbeitszeit, § 3 ArbZG …” „… , die Ruhezeit, § 5 ArbZG, unddie Ruhepausen, § 4 ArbZG, „gemäß der immanenten Teleologie des Gesetzes …” „… Anwendungsbereich der §§ 3 bis 5 ArbZG im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung reduziert werden.454Zunächst ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Rahmen gemäß § 5 ArbZGa) 102Verkürzung der Ruhezeit nach § 5 Abs. 2 ArbZGb) 102Verstöße gegen § 5 ArbZGc …” „… derSportlerA.186Reichweite der Abweichungen nach § 7 Abs. 5 ArbZGI. 186Rechtsnatur des § 7 Abs. 5 ArbZG1. 187 …” „… nach § 7 Abs. 1 Nr. 2ArbZGa)193Stellungnahmeb) 194Abweichungen von den §§ 3, 4 und 5 ArbZG nach § 7 Abs …”

Tarifvertragliche Regelungen im Krankenhausbereich S. 177-179

„… § 7 ArbZG folgend, die Einhaltung von Mindeststandards im Gesundheitsschutz durch …” „… liegt nicht vor. Indem der Gesetzgeberden Tarifvertragsparteien die Ausgestaltung der in § 7 ArbZG …” „… öffentlichen Betrieben von den weitreichenden Ausnahmeklauseln in § 7Abs. 2 Nr. 3 ArbZG Gebrauch machen (I …”

Zwischenergebnis S. 182

„… von § 7 Abs. 2 Nr. 3 ArbZG für den Sportgrundsätzlich relevant. Derzeit scheidet eine Orientierung an …” „… Verfahren zur Öffnungdes Arbeitszeitgesetzes über § 7 Abs. 5 ArbZG nutzen. § 7 Abs. 5 ArbZG ermöglicht die …” „… Bewilligung von Ausnahmen auch im Umfang der Regelungen in § 7Abs. 2 Nrn. 3 und 4 ArbZG, die in Bezug auf …”

Anwendbarkeit des Arbeitszeitgesetzes auf die Beschäftigungsverhältnisse von Sportlern S. 70-80

„… der Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten (§ 1 Nr. 1 ArbZG) und der Schutz der Sonn- und …” „… Feiertagsruhe(§ 1 Nr. 2 ArbZG). Der persönliche Anwendungsbereich ist auf Arbeitnehmer imSinne des …” „… Arbeitszeitgesetzes beschränkt. Nach § 2 Abs. 2 ArbZG sind Arbeitneh-II.1.129 EuGH v. 3.10.2000, AP Nr. 2 zu EWG-RL …”

Sonn- und Feiertagsschutzkonzeption nicht übertragbar S. 174-175

„… Gesundheitsschutz in § 1 Nr. 1 ArbZG und dem Sonn- und Feiertagsschutz in § 1 Nr. 2 ArbZG.Dies spricht für eine …” „… vorhandenen Ausnahmen können über§ 7 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 ArbZG eine Beschäftigung in den …” „… könnte deren Ausfüllung nicht über die Grundsätze des § 10Abs. 1 Nr. 5 oder 7 ArbZG erfolgen. Aufgrund …”

Ergebnis S. 185

„… Abweichung von den §§ 3 bis 5 ArbZG sinnvolle und sachgerechte Arbeitszeitregelungen zu vereinbaren …” „… mit der Systematik des § 7 ArbZG eine Regelung nach dem Vorbild des § 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 4ArbZG zu …” „… könnten die Tariföffnungsklauseln in § 7 ArbZG nutzen.748E.745 Fikentscher, Mitbestimmung im Sport, S. 272 …”

Rechtsgrundlagen S. 68-70

„… Arbeitnehmer, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten (§ 1 Nr. 1 ArbZG) und der …” „… Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe(§ 1 Nr. 2 ArbZG). Der persönliche Anwendungsbereich ist auf …” „… Arbeitnehmer imSinne des Arbeitszeitgesetzes beschränkt. Nach § 2 Abs. 2 ArbZG sind Arbeitneh-II.1.129 EuGH v …”

Die Konzeption des werktäglichen Arbeitszeitschutzes S. 174

„… Gesundheitsschutz in § 1 Nr. 1 ArbZG und dem Sonn- und Feiertagsschutz in § 1 Nr. 2 ArbZG.Dies spricht für eine …” „… vorhandenen Ausnahmen können über§ 7 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 ArbZG eine Beschäftigung in den …” „… könnte deren Ausfüllung nicht über die Grundsätze des § 10Abs. 1 Nr. 5 oder 7 ArbZG erfolgen. Aufgrund …”

Stellungnahme S. 174

„… Gesundheitsschutz in § 1 Nr. 1 ArbZG und dem Sonn- und Feiertagsschutz in § 1 Nr. 2 ArbZG.Dies spricht für eine …” „… vorhandenen Ausnahmen können über§ 7 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 ArbZG eine Beschäftigung in den …” „… könnte deren Ausfüllung nicht über die Grundsätze des § 10Abs. 1 Nr. 5 oder 7 ArbZG erfolgen. Aufgrund …”

Tarifliche und betriebliche Regelungen im Bühnenarbeitsrecht S. 179-182

„… von § 7 Abs. 2 Nr. 3 ArbZG für den Sportgrundsätzlich relevant. Derzeit scheidet eine Orientierung an …” „… Verfahren zur Öffnungdes Arbeitszeitgesetzes über § 7 Abs. 5 ArbZG nutzen. § 7 Abs. 5 ArbZG ermöglicht die …” „… Bewilligung von Ausnahmen auch im Umfang der Regelungen in § 7Abs. 2 Nrn. 3 und 4 ArbZG, die in Bezug auf …”

Konstitutive Prinzipien des Leistungssports S. 116-117

„… Planung von 15-minütigen Pausen im Voraus könnten auf Reisen Verstößegegen § 4 ArbZG vermieden werden …” „… ArbZG. Nachfolgend sollen diese speziellen Verstößegegen § 4 ArbZG nicht mehr Gegenstand der Bearbeitung …” „… sein. Zur Vermeidungvon Verstößen gegen § 3 ArbZG könnten die Arbeitgeber die Spieler im Rahmender …”

Zwischenergebnis S. 128

„… könnten gegen solche Prinzipien verstoßen. Das Arbeitszeitrecht verfolgt mit den §§ 3bis 5 ArbZG den Zweck …” „… des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer, § 1 Nr. 1ArbZG. Der Gesetzgeber kommt damit einer …” „… Larenz, Methodenlehre, S. 433.420 ErfK/Wank, § 1 ArbZG Rn. 5.421 Gamillscheg, S. 30: „Ungleichgewicht …”

Stellungnahme S. 127-128

„… könnten gegen solche Prinzipien verstoßen. Das Arbeitszeitrecht verfolgt mit den §§ 3bis 5 ArbZG den Zweck …” „… des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer, § 1 Nr. 1ArbZG. Der Gesetzgeber kommt damit einer …” „… Larenz, Methodenlehre, S. 433.420 ErfK/Wank, § 1 ArbZG Rn. 5.421 Gamillscheg, S. 30: „Ungleichgewicht …”

Kontrolle und Rechtssetzung durch die Verbände S. 177

„… § 7 ArbZG folgend, die Einhaltung von Mindeststandards im Gesundheitsschutz durch …” „… liegt nicht vor. Indem der Gesetzgeberden Tarifvertragsparteien die Ausgestaltung der in § 7 ArbZG …” „… diese Problematik gesehen und in der Systematik der Tariföffnung in § 7 ArbZGaufgelöst.B.C.707 …”

Arbeitszeitschutz und Sportwissenschaft S. 26

„… Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) auf die Beschäftigungsverhältnisse von Sportlern. Arbeitszeiten von Berufssportlern …” „… arbeitszeitrechtlichen Verstöße bis hin zu einer einjährigen Freiheitsstrafe sanktioniert sind, §§ 22, 23 ArbZG, könnte …”

Zwischenergebnis S. 122-123

„… gegen die §§ 3 bis 5 ArbZG sindzwar durch praktische Maßnahmen ausgleichbar. Es bleiben im …” „… : http://www.kooperationsportrecht.de/sportgespraech_2007.htm.122che Verstöße gegen die §§ 3, 4 und 5 ArbZG, die durch die Dauer des Wettkampfesoder …”

Gegenstand der Untersuchung S. 26-27

„… Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) auf die Beschäftigungsverhältnisse von Sportlern. Arbeitszeiten von Berufssportlern …” „… arbeitszeitrechtlichen Verstöße bis hin zu einer einjährigen Freiheitsstrafe sanktioniert sind, §§ 22, 23 ArbZG, könnte …”

Ansätze in der Literatur S. 129-130

„… des Sonn- und Feiertagsschutzes der §§ 9-13 ArbZG thematisiert,ohne die Grenzen für die werktägliche …” „… Arbeitszeit in den §§ 3 bis 5 ArbZG zuerwähnen.426 Andere Vertreter des Schrifttums behandeln den Sonn- und …”

Ausgangslage S. 176-177

„… § 7 ArbZG folgend, die Einhaltung von Mindeststandards im Gesundheitsschutz durch …” „… liegt nicht vor. Indem der Gesetzgeberden Tarifvertragsparteien die Ausgestaltung der in § 7 ArbZG …” „… diese Problematik gesehen und in der Systematik der Tariföffnung in § 7 ArbZGaufgelöst.B.C.707 …”

Organisatorische Maßnahmen auf Verbandsebene S. 197-198

„… Abweichungsmöglichkeiten des§ 7 ArbZG nutzbar. Mangels existierender tarifvertraglicher Regelungen für denSport kommt die …” „… Bewilligung einer Ausnahme nach § 7 Abs. 5 ArbZG oder eineRechtsverordnung für den Sport in Betracht. Die …”

„Sportarbeitszeitrecht“ zwischen Arbeits- und Verbandsrecht S. 25-26

„… untersucht die Rechtsfragen im Zusammenhang mit derAnwendung des deutschen Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) auf …” „… arbeitszeitrechtlichen Verstöße bis hin zu einer einjährigen Freiheitsstrafe sanktioniert sind, §§ 22, 23 ArbZG, könnte …”

Arbeitszeitschutz als Störfaktor S. 121-122

„… am nächsten Morgen wie schonbisher zur Unterschreitung der Ruhezeit von elf Stunden führen, § 5 ArbZG …” „… Arbeitgeber des Sports gegen die §§ 3 bis 5 ArbZG sindzwar durch praktische Maßnahmen ausgleichbar. Es bleiben …” „… Ordnungswidrigkeit oder gar einer Straftat schuldig zu machen, §§ 22, 23 ArbZG,müsste er die Vorgaben des …”

Konzeption der Untersuchung S. 32-39

„… außerhalbdessen an einem bestimmten Ort zur Aufnahme der Tätigkeit aufzuhalten, § 3ArbZG.106• Beschreiben Sie den …” „… Ruhezeiten im Sinne von § 5 ArbZG zu ermitteln, bedarf es der Feststellungdes Beginns und des Endes eines …”

Ergebnis S. 175

„… - und Feiertagsschutz. Eine Analogie zu § 10 Nr. 7 ArbZG für den werktäglichen Arbeitszeitschutz ist …”

Stellungnahme S. 125-126

„… Sinne der §§ 4 und 5ArbZG. Den Zeitaufwand außerhalb des Trainings für Wettkampf …”

Gewohnheitsrechtliche Anerkennung der Wettkampfbestimmungen S. 126-127

„… Ruhezeit im Sinne der §§ 4 und 5ArbZG. Den Zeitaufwand außerhalb des Trainings für Wettkampf …”

Sport und Arbeitszeitrecht S. 23-25

„… auchin § 1 ArbZG niedergelegt ist. Fraglich ist, ob insoweit eine teleologische Reduktion des …”

Stellungnahme S. 130-133

„… Feiertagsregelungen im Arbeitszeitrecht. „Arbeitsruhe undseelische Erhebung“ im Sinne von § 1 Nr. 2 ArbZG …” „… des persönlichenAnwendungsbereiches des Sonn- und Feiertagsschutzes nach § 9 Abs. 1 ArbZGauf …”

doi.org/10.5771/9783845237473

C. Hugo, Thomas M.J. Möllers - Transnational impacts on law: perspectives from South Africa and Germany

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C. Hugo (ed.), Thomas M.J. Möllers (ed.)

Transnational impacts on law: perspectives from South Africa and Germany

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 86 2017

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Martina Benecke Labour and social protection for migrant workers in South Africa and in Germany: a comparative study S. 529-536

„… ? The first reason is the German Arbeitszeitgesetz (ArbZG)4, which can be translated as “the law on …” „… wage of EUR 8.50/hour two years ago – EUR 8,84/hour since 1 January 2017. The ArbZG introduced a …” „… ” 533 However, an important exception in the ArbZG has sparked debate among commentators. According to …”

doi.org/10.5771/9783845287775

Maximilian Sebastian Ferdinand Kulenkampff - Objektive, verlässliche und zugängliche Zeiterfassungssysteme

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Maximilian Sebastian Ferdinand Kulenkampff

Objektive, verlässliche und zugängliche Zeiterfassungssysteme

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 44 2023

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Kapitel 1: Arbeitszeiterfassung vor der EuGH‑Entscheidung S. 39-90

„… Auskunftsrecht in § 17 Abs. 4 S. 1ArbZG.a) Inhalt von § 17 Abs. 4 S. 1 ArbZGNach § 17 Abs. 4 S. 1 ArbZG kann die …” „… ; Anzinger/Koberski, ArbZG, § 1 Rn. 24; Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG,Einf., Rn. 52; Falder, NZA 2010, 1150, 1152 …” „… , ArbZG, § 16 Rn. 21; Kock,BeckOK ArbR, § 16 ArbZG Rn. 3; Dobberahn, Rn. 165; ErfK/Roloff, § 16 ArbZGRn. 3 …”

Kapitel 6: Bindungswirkung der EuGH-Entscheidung S. 359-432

„… ArbZGDie deutschen Regelungen zur Arbeitszeiterfassung müssen sich vornehm‐lich an § 16 Abs. 2 ArbZG messen …” „… ergeben, nicht aus § 16 Abs. 2 ArbZG.Schließlich ist eine Regelung in § 16 Abs. 2 ArbZG sinnvoll. Die …” „… , 477.2301 KFF/Kohte, GesamtArbSchR, § 16 ArbZG Rn. 5; NK-ArbR/Wichert, § 16 ArbZGRn. 2.2302 Kap. B. I und II …”

Kapitel 7: Umsetzung durch die Mitgliedstaaten S. 433-452

„… Vor‐schlag setzt an § 16 Abs. 2 ArbZG an:2786„(2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Beginn, Ende und Lage der …” „… § 16 ArbZG ansetzt:2787„(2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeitdes …” „… Umsetzungsvorschlag für § 16 ArbZG vorgelegt:2788„(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Beginn, Ende und Dauer der …”

Kapitel 4: „Objektives, verlässliches und zugängliches System“ S. 159-272

„… 2019, 1035,1038; mittlerweile auch ErfK/Roloff, § 16 ArbZG Rn. 5 f.; Grimm/Freh, ArbRB 2019,278, 280 …” „… . 20.02.2020 – 2 Ca 94/19, Rn. 32.950 Bayreuther, NZA 2020, 1, 5 f.; vgl. ErfK/Roloff, § 16 ArbZG Rn. 6 …” „… auch Ulber, a. a. O., S. 37.954 ErfK/Roloff, § 16 ArbZG Rn. 6; HWK/Gäntgen, § 16 ArbZG Rn. 5d …”

Einleitung S. 29-38

„… bestehenden Aufzeichnungsvorschriften inDeutschland – allen voran § 16 Abs. 2 ArbZG – in der gerichtlichen …” „… Thüsing/Flink/Jänsch, ZfA 2019, 456.16 Ulber, Vorgaben zur Arbeitszeiterfassung.17 Anzinger/Koberski, ArbZG, § 16 Rn …” „… . 15a ff.; Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, § 16Rn. 21 ff.; Buschmann/Ulber J., ArbZG, § 16 Rn. 13a ff …”

Kapitel 5: Ausnahmemöglichkeiten S. 273-358

„… . 114.1746 Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, § 16 Rn. 27; Kock, BeckOK ArbR, § 16 ArbZGRn. 7.1; Rieble/Vielmeier …” „… ArbSchR, § 16 ArbZG Rn. 15 f.; ähnlich auch LAG Niedersach‐sen v. 06.05.2021 – 5 Sa 1292/20, Rn. 27.1733 …” „… automatisch zulässig wäre.1752 Der EuGH be‐1741 Vgl. zu § 16 Abs. 2 ArbZG: Anzinger/Koberski, ArbZG, § 16 Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Anordnung der Zeiterfassung gemäß § 17Abs. 2 ArbZG3.77Regelungsgegenstand von § 17 Abs. 2 ArbZGa) 77Keine …” „… Unionsrechtskonformität deutscher ZeiterfassungsvorschriftenA. 359§ 16 Abs. 2 ArbZGI. 359§ 16 Abs. 2 ArbZG als geeigneter …” „… § 17 Abs. 4 ArbZGIII. 365§ 17 Abs. 2 ArbZGIV. 371Zwischenergebnis zur UmsetzungspflichtV. 373 …”

Endergebnis S. 453-460

„… Betriebsrat (§ 80 Abs. 2 BetrVG) und den Aufsichtsbehörden(§ 17 Abs. 4 ArbZG) sowie die behördliche …” „… Generalklausel zur Anordnungvon Maßnahmen (§ 17 Abs. 2 ArbZG). Mit ihnen kann der Arbeitgeberfaktisch zur …” „… ArbZG),2914 der Anwen‐dungsbereich der Vorschriften wäre zu eng (§ 80 Abs. 2 BetrVG),2915 diepraktische …”

Literaturverzeichnis S. 461-483

„… ., Frankfurt a. M. 2020.(zit.: Anzinger/Koberski, ArbZG, § Rn.)Anzinger, Rudolf Das Arbeitszeitgesetz, in …” „… , ThomasArbZG – Kommentar, 4. Aufl., München 2020.(zit.: Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, § Rn.)Baeck, Ulrich;Winzer …” „… .: Grüneberg/Bearbeiter, §)Grunewald, Helke Grundlagen und Grenzen der Vertrauensarbeitszeit:Vorgaben des ArbZG und …”

Kapitel 3: Anwendungsbereich und Umfang der Zeiterfassung S. 107-158

„… ; vgl. HK-ArbR/Bartl, § 16 ArbZG Rn. 12.608 Siehe etwa EuGH v. 14.05.2019 – C-55/18 „CCOO“ Rn. 46 ff.609 …” „… . 14.05.2019 – C-55/18 „CCOO“ Rn. 30 ff.663 Vgl. zudem Baeck/Deutsch/Winzer, ArbZG, § 1 Rn. 5 …” „… 2020, 96, 99; Bissels/Domke/Wisskirchen, DB 2010, 2052, 2054;Buschmann/Ulber J., ArbZG, § 16 Rn. 13 …”

Kapitel 2: EuGH-Entscheidung in der Rechtssache „CCOO“ S. 91-106

„… nahmen die Entscheidung positiv auf, da in denUnternehmen die Vorgaben des ArbZG bislang nicht …” „… eingehalten würden.Trotz § 16 Abs. 2 ArbZG erfassen ca. 21 % der Arbeitnehmer ihre Arbeitszeitnicht.512 Ohne …” „… alsveraltet empfundene ArbZG534 zu erneuern und den Anforderungen andie Arbeitswelt 4.0 anzupassen.535 Zumal …”

doi.org/10.5771/9783748918998

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