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Christoph Mehringer - Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

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Christoph Mehringer

Das allgemeine kapitalmarktrechtliche Gleichbehandlungsprinzip

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 4 2007

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Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung zwischen WpÜG-Aktiengattungen S. 214-218

„… . Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung zwischen WpÜG-Aktiengattungen § 3 Abs. 1 WpÜG verlangt die Gleichbehandlung der …” „… Aktiengattungen, wenn alle Aktien übernommen werden müssen. Zunächst muss sowohl für Stamm- als auch für …” „… also nicht mehr Ausdruck des inhaltlichen Ausgestaltungsunterschieds der Aktiengattungen. Dies könnte …”

Zwischenzusammenfassung S. 237-238

„… ungleiche Gegenleistung für verschiedene Aktiengattungen untersucht wurde, soll nun noch auf die …” „… Zulässigkeit eines öffentlichen Rückerwerbs nur einer Aktiengattung eingegangen werden1216. Innerhalb derselben …” „… Aktiengattung muss jedenfalls gleichmäßig zurückerworben werden. Für Übernahme- und Pflichtangebote gilt § 32 …”

Rückerwerb eigener Aktien S. 230-237

„… ungleiche Gegenleistung für verschiedene Aktiengattungen untersucht wurde, soll nun noch auf die …” „… Zulässigkeit eines öffentlichen Rückerwerbs nur einer Aktiengattung eingegangen werden1216. Innerhalb derselben …” „… Aktiengattung muss jedenfalls gleichmäßig zurückerworben werden. Für Übernahme- und Pflichtangebote gilt § 32 …”

Normen des Wertpapiererwerbs und Übernahmegesetzes (WpÜG) S. 67-86

„… Abs. 1 WpÜG stellt die Regel auf, dass Inhaber der gleichen Aktiengattung einer Zielgesellschaft …” „… WpÜG gebietet, wird in der Literatur diskutiert. Sicher ist vorerst, dass jedenfalls Aktiengattungen …” „… dieser Diskussion müssen jedoch Inhaber der gleichen Aktiengattung vom Bieter grundsätzlich gleich …”

Ergebnisse im Einzelnen S. 239-243

„… Gleichbehandlung verschiedener Aktiengattungen lässt sich § 3 Abs. 1 WpÜG jedoch nicht entnehmen. 3. Das …” „… gewährleisten. Unterschiedliche Aktiengattungen können allerdings in Bezug auf den Preis ungleich behandelt …”

Ausblick S. 243-244

„… Anlegerpublikums zu gewährleisten. Unterschiedliche Aktiengattungen können allerdings in Bezug auf den Preis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ungleichbehandlung zwischen WpÜG-Aktiengattungen 214 1. Einbeziehung in das Angebot 215 2. Ausgestaltung des Angebots …”

§ 31 Abs. 1 WpÜG versus Gesellschaftsrechtliche Abfindungen S. 206-214

„… erklärbar. III. Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung zwischen WpÜG-Aktiengattungen § 3 Abs. 1 WpÜG verlangt …”

doi.org/10.5771/9783845202075

Alexander Segmiller - Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

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Alexander Segmiller

Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

Series: Schriften zur Restrukturierung

Volume 4 2013

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Obligatorische Bildung von Sondergruppen S. 78-85

„… verschiedenen AktiengattungenFür den Beschluss einer Kapitalmaßnahme außerhalb des Insolvenzverfahrensist …” „… , zusätzlich zur ¾ Mehrheit in der Hauptversammlung, ein Sonderbeschlussder verschiedenen Aktiengattungen nötig …” „… ist nur, ob die Bildung einer eigenen Abstimmungsgruppe für die jeweilige Aktiengattung obligatorisch …”

Ergebnis S. 78

„… verschiedenen AktiengattungenFür den Beschluss einer Kapitalmaßnahme außerhalb des Insolvenzverfahrensist …” „… , zusätzlich zur ¾ Mehrheit in der Hauptversammlung, ein Sonderbeschlussder verschiedenen Aktiengattungen nötig …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Neuregelung S. 63-78

„… - und verfassungsrechtskonform.III. Sondergruppen bei verschiedenen AktiengattungenFür den Beschluss …” „… Hauptversammlung, ein Sonderbeschlussder verschiedenen Aktiengattungen nötig (§§ 182 Abs. 2, 193 Abs. 1 S. 3,202 …”

Zwei separate Beschlussverfahren S. 46-48

„… bedurfte es gegebenenfalls zudem eines Sonderbeschlusses jeder Aktiengattung (§§ 182 Abs. 2, 193 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . 6 Abs. 1 GG 773. Ergebnis 78III. Sondergruppen bei verschiedenen Aktiengattungen 781. Obligatorische …”

Fazit S. 245-250

„… Liquidation nichtsmehr erhalten, künftig auf einer Stufe.Für verschiedene Aktiengattungen müssen keine …”

Literaturverzeichnis S. 251-268

„… zu Köln, 62). Loges, Rainer; Distler, Wolfgang: Gestaltungsmöglichkeiten durch Aktiengattungen. In …”

doi.org/10.5771/9783845247540

Uwe Rathausky - Squeeze-out in Deutschland

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Uwe Rathausky

Squeeze-out in Deutschland

Series: Finanz- und Rechnungswesen

Volume 5 2008

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Anhang S. 215-222

„… von drei Monaten vor Bekanntgabe des Squeezeout _________ Euro.Falls mehrere Aktiengattungen:WKN …” „… Aktiengattungen:WKN: ____ Kurs des letzten Erwerbs: _____ EuroWKN: ____ Kurs des letzten Erwerbs: _____ EuroWKN …” „… Höhe von ___________ Euro je Aktie.Falls mehrere Aktiengattungen:WKN: _____ Barabfindung: _____ Euro …”

Der Nettobarwert des Squeeze-out als Trennungseffekt S. 113-123

„… Aktiengattungen mit ggf. ermittelten Unternehmenswerten in unterschiedlicher Höhe notiert waren, wurde die Gattung …” „… Fällen, in denen mehrere Aktiengattungen mit ggf. ermittelten Unternehmenswerten in unterschiedlicher …” „… Zielgesellschaften sind von der Gesamtzahl derAktien in Abzug gebracht. Verschiedene Aktiengattungen mit z.T …”

Minderheitsaktionäre S. 58-60

„… etwaige Dividendenzahlungen. Berücksichtigung finden verschiedene Aktiengattungen, die ggf. Angebotskurse …”

Kapitalisierung S. 60-62

„… . Berücksichtigung finden verschiedene Aktiengattungen, die ggf. Angebotskurse in unterschiedlicher Höhe bedingten …”

Altersstruktur S. 55-58

„… drei Gesellschaften, die mehrere Aktiengattungen in verschiedenen Zeitpunkten eingeführt hatten, wurde …”

Untersuchungsgegenstand und Vorgehen S. 170-172

„… .606 Bei insgesamt 19der 150 Zielgesellschaften mit mehreren (zum Teil börsennotierten Aktiengattungen …”

Ankündigungseffekt S. 172-177

„… Zielgesellschaften mit mehreren (zum Teil börsennotierten Aktiengattungen) wird ausschließlich die Gattung mit dem …”

Spruchverfahren S. 196-201

„… %).673 Fälle mit verschiedenen Aktiengattungen, deren jeweiligen von Minderheitsaktionärengehaltenen …”

Anfechtungsklagen S. 191-196

„… (Median: 12,69 %).650 Fälle mit verschiedenen Aktiengattungen, die jeweils von Minderheitsaktionären …”

Verkehrswerteigenschaft S. 150-156

„… börsennotierten) Aktiengattungen wurde dieGattung mit dem liquidesten Aktienhandel in Bezug auf den anteiligen …”

doi.org/10.5771/9783845207421

Benjamin Vins - Die Ausgabe konkurrierender Vorzugsaktien bei der SE

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Benjamin Vins

Die Ausgabe konkurrierender Vorzugsaktien bei der SE

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 48 2014

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Vorhandensein mehrerer Gattungen S. 53-55

„… die Vorentwürfe141 – keine Definition des Begriffs der Aktiengattung. 140 Dazu oben, S. 27. 141 …” „… mehrere Aktiengattungen im Sinne des Art. 60 SE-VO vorhanden sind, nach dem nationalen Aktienrecht.142 Für …” „… Gattung bilden. Die Definition des Begriffs der Aktiengattung durch das deutsche Aktiengesetz entspricht …”

Spezifische Rechte S. 55-56

„… , dass sich das Zustimmungsgebot auch auf stimmberechtigte Aktiengattungen bezieht. Weiter wäre zu …” „… stimmrechtslose Aktiengattungen erfasst, wird schließlich auch dadurch gestützt, dass die herrschende Meinung in …” „… Aktiengattungen mit Stimmrecht.149 Der Hinweis auf die Frage nach der Stimmberechtigung erfolgt hier vor dem …”

England S. 161-162

„… dargestellt,502 lässt Art. 630 Abs. 2 des Companies Acts 2006 die Änderung von Rechten einer Aktiengattung …” „… , S. 122. 162 Rechte einer Aktiengattung grundsätzlich unter dem Vorbehalt ihrer Änderung eingeräumt …” „… Aktiengattungen gelte oder weil das Zustimmungsgebot zwar auch für stimmrechtlose Aktiengattungen gelte, einen …”

Regelungszweck von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 129-145

„… Aktiengattungen Art. 60 Abs. 1 SE-VO lässt nur solche Beeinträchtigungen der gattungsspezifischen Rechte von …” „… Aktionären zu, denen die jeweils betroffene Aktiengattung per Sonderbeschluss zugestimmt hat. Ein Eingriff in …” „… Aktiengattung an einem wirksamen Schutz vor Eingriffen in seine Mitgliedschaftsrechte einerseits und dem …”

Abdingbarkeit von § 179 Abs. 3 AktG S. 172-173

„… Aktiengattung keines Sonder- 173 beschlusses nach dieser Vorschrift, wenn sie in der bisherigen Satzung bereits …” „… Gegenstand des Urteils war eine Satzungsregelung, nach der eine Aktiengattung das Recht hatte, die …” „… Vorzugsrechte der anderen Aktiengattung (doppeltes Stimmrecht, Vorzugsstellung bei Auflösung der Gesellschaft …”

Österreich S. 162

„… 162 Rechte einer Aktiengattung grundsätzlich unter dem Vorbehalt ihrer Änderung eingeräumt werden …” „… Europarecht, weil Art. 25 Abs. 3 AktG überhaupt nicht für stimmrechtslose Aktiengattungen gelte oder weil das …” „… Zustimmungsgebot zwar auch für stimmrechtlose Aktiengattungen gelte, einen Vorbehalt zur Ausgabe konkurrierender …”

Ergebnis S. 162-163

„… 162 Rechte einer Aktiengattung grundsätzlich unter dem Vorbehalt ihrer Änderung eingeräumt werden …” „… Europarecht, weil Art. 25 Abs. 3 AktG überhaupt nicht für stimmrechtslose Aktiengattungen gelte oder weil das …” „… Zustimmungsgebot zwar auch für stimmrechtlose Aktiengattungen gelte, einen Vorbehalt zur Ausgabe konkurrierender …”

Entstehungsgeschichte von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 71-93

„… Verhältnisses mehrerer Aktiengattungen tatsächlich nur bei einer Satzungsänderung vorstellbar seien.225 2 …” „… ausging, Änderungen des bisherigen Verhältnisses mehrerer Aktiengattungen seien nur bei Satzungsänderungen …” „… , wenn die in Rede stehende Satzungsänderung unmittelbar nachteilige Folgen für eine Aktiengattung hat …”

§ 141 AktG S. 173-174

„… Urteils war eine Satzungsregelung, nach der eine Aktiengattung das Recht hatte, die Vorzugsrechte der …” „… anderen Aktiengattung (doppeltes Stimmrecht, Vorzugsstellung bei Auflösung der Gesellschaft) aufzuheben …” „… seine Voraussetzung, dass das Verhältnis mehrerer Aktiengattungen zum Nachteile der einen geändert wird …”

Rechtsvergleichung als Auslegungshilfe für die Auslegung von Art. 60 Abs 1 SE-VO S. 114-129

„… . Kapitalherabsetzungen gelten allerdings die §§ 182 Abs. 2, 222 Abs. 2 AktG, die nur für stimmberechtigte Aktiengattungen …” „… des Companies Act 2006.398 Nach Absatz 2 dieser Vorschrift können die Rechte einer Aktiengattung nur …” „… Beschlüsse der Hauptversammlung über die Änderung der Rechte einer Aktiengattung nur mit Zustimmung der …”

Systematische Auslegung von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 93-114

„… zuneigen, dass Art. 25 Abs. 3 der Kapitalrichtlinie grundsätzlich auch stimmrechtslose Aktiengattungen …” „… stimmberechtigte Aktiengattungen; anderenfalls hätte es nahe gelegen, auch die Vor- 297 Brause, Stimmrechtslose …” „… , dass es in den Mitgliedstaaten eine außerordentliche Vielfalt von Aktiengattungen gebe und die Annahme …”

„Berührung“ der spezifischen Rechte S. 56-63

„… . 60 SE-VO voraus, dass die spezifischen Rechte einer Gruppe von Aktionären – also einer Aktiengattung …” „… Zustimmungsgebot des Art. 60 Abs. 1 SE-VO generell auch für stimmrechtslose Aktiengattungen gilt. Eindeutig ist …” „… der offenen Formulierung in Art. 60 Abs. 1 SE-VO nur für stimmberechtigte Aktiengattungen gelte und …”

Meinungsbild in der Literatur und rechtsvergleichender Ausblick S. 157-161

„… von Inhabern sämtlicher Aktiengattungen in die Willensbildung der Aktionäre abschließend.492 Für …” „… durch die mitgliedstaatliche Zuständigkeit für die Ausfüllung des Tatbestandsmerkmals der „Aktiengattung …” „… dargestellt,502 lässt Art. 630 Abs. 2 des Companies Acts 2006 die Änderung von Rechten einer Aktiengattung …”

Rechtstatsächliches zur Vorzugsaktie in der SE und der AG S. 36-38

„… Ziff. ii SE-VO auch für die SE mit Sitz in Deutschland.56 Wenn verschiedene Aktiengattungen bestehen …” „… mittlerweile nur noch eine Aktiengattung pro Unternehmen berücksichtigt wird,59 die Existenz von …”

Wortlaut von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 68-71

„… : „Nach der – unveränderten – Regelung ist bei Vorhandensein mehrerer Aktiengattungen eine gesonderte …” „… Rechte aus den Aktiengattungen erfasst. Um die Regelung in ihren Folgen einzugrenzen, sollte …”

Der gekreuzte Bezugsrechtsausschluss S. 48-52

„… Aktiengattungen verhältniswahrend erfolgt.116 Nach dieser Ansicht haben Stammaktionäre – bei der …” „… verhältnisse und das Verhältnis der Aktiengattungen zueinander gewährleistet.124 Der gekreuzte …”

Einführung S. 53

„… die Vorentwürfe141 – keine Definition des Begriffs der Aktiengattung. 140 Dazu oben, S. 27. 141 …”

Einführung S. 53

„… die Vorentwürfe141 – keine Definition des Begriffs der Aktiengattung. 140 Dazu oben, S. 27. 141 …”

Einführung S. 63

„… 63 sicht, Art. 60 Abs. 1 SE-VO gelte nur für stimmberechtigte Aktiengattungen, gibt Zollner …”

Regelungszweck von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 172

„… Aktiengattung keines Sonder- …”

Einführung S. 172

„… Aktiengattung keines Sonder- …”

Anwendung nationaler Vorschriften zur Vorzugsaktie S. 28-36

„… Sitz in Deutschland.56 Wenn verschiedene Aktiengattungen bestehen, sind in der Satzung dabei auch die …” „… Aktiengattung pro Unternehmen berücksichtigt wird,59 die Existenz von stimmrechtslosen Vor- 55 So G …”

Ergebnis der Auslegung von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 145-146

„… Zustimmungsgebot des Art. 60 Abs. 1 SE-VO auch für stimmrechtslose Aktiengattungen gilt. …”

Keine Regelung zur Vorzugsaktie in der SE-Verordnung S. 27-28

„… der Aktiengattung oder eine Regelung zur speziellen Gattung der Vorzugsaktie enthält die SE-Verordnung …”

Keine Abdingbarkeit bei zwingen einzuräumenden gattungsspezifischen Rechten S. 175-176

„… die einer bestimmten Aktiengattung zukommende Sonderstellung als entziehbares Recht ausgestalten …”

Einführung S. 147-148

„… Zulässigkeit von Aktiengattungen457 sowie die Verbriefung, Übertragbarkeit und Vinkulierung von Aktien458 …”

Definition von Sonderrechten S. 174-175

„… die einer bestimmten Aktiengattung zukommende Sonderstellung als entziehbares Recht ausgestalten …”

Systematik S. 170-172

„… Zustimmungsgebot des § 179 Abs. 3 AktG bedarf die Einführung einer Benachteiligung einer Aktiengattung keines …”

Anwendungsbereich des Art. 5 SE-VO S. 148-150

„… Aktiengattungen457 sowie die Verbriefung, Übertragbarkeit und Vinkulierung von Aktien458 erfasst werden. Wie …”

Besonderheiten bei der Auslegung von Unionsrechts S. 63-68

„… 63 sicht, Art. 60 Abs. 1 SE-VO gelte nur für stimmberechtigte Aktiengattungen, gibt Zollner …”

Entstehungsgeschichte von Art. 60 Abs. 1 SE-VO S. 163-170

„… Aktiengattungen gewährt werden können, sich auf die Verteilung des Gewinns oder des Gesellschaftsvermögens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… G. Regelungszweck von Art. 60 Abs. 1 SE-VO 129I. Schutz einzelner Aktiengattungen 129II …”

Mehrheitserfordernisse S. 40-48

„… Aktiengattungen verhältniswahrend erfolgt.116 Nach dieser Ansicht haben Stammaktionäre – bei der …”

doi.org/10.5771/9783845250779

Thomas G. Wenninger - Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

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Thomas G. Wenninger

Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 29 2009

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Abweichungen vom Prinzip eine Stimme je Aktie S. 136-138

„… unterschiedlicher Aktiengattungen resultiert, andlungsprinzip stellt nur als Verbot willkürlicher tionäre ein …” „… Gooetwa sieht die charter zwei Aktiengattungen vor. Obwohl Aktien beider Gdenselben Anteil am Grundkapital …” „… Stimmrecht in der Hauptversammmitteln. b) Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches …”

Das Proportionalitätsprinzip als aktienrechtliches Ideal S. 134-136

„… der Aktionäre, die aus der Co-Existenz unterschiedlicher Aktiengattungen resultiert, andlungsprinzip …” „… mit einem mehrfachen Stimmrecht. Beim Unternehmen Gooetwa sieht die charter zwei Aktiengattungen vor …” „… ) Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches Gleichbehaprinzip Für das aktienrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Bedeutung der Aktie III. Zum Grundsatz „Eine Stimme Stimme je Aktie“ IV. Unterschiedliche Aktiengattungen im …” „… tienrechtliches Ideal 134134ene Argumente 1341352. zip eine Stimme je Aktie 136136von Aktiengattungen und …” „… Aktiengattungen als Modell für fami rGesellschaften 3. Stellungnahme Unterschiedliche Aktiengattungen im …”

Europarechtliche Implikationen S. 142-146

„… Grundkapitals in unterschiedliche Aktiengattungen abzuleiten, ist dennaus der Luft gegriffen. Die mittlerweile …” „… freien Kapitalverkehr behinderten. Dieunterschiedlicher Aktiengattungen und verbandsautonom gesetzter …”

Zusammenfassung S. 148-149

„… Rechtsordnungendeutlich größere Bandbreite unterschiedlicher Aktiengattungen. Die europarechtliche Kapitalverkehrsfreiheit …”

Stellungnahme S. 138-139

„… unterschiedlicher Aktigen ermöglicht und den be138 IV. Unterschiedliche Aktiengattungen im gegenwärtigen deutschen …”

Zusammenfassung S. 75-76

„… Aktionäre der betroffenen Aktiengattung gehandeln, so dass eine auf die Aktien aktivistischer Aktionäre …”

Gesetzlich geregelte Fallgruppen S. 76-77

„… Aktionäre der betroffenen Aktiengattung gehandeln, so dass eine auf die Aktien aktivistischer Aktionäre …”

Die Situation im deutschen Aktienrecht S. 139-141

„… IV. Unterschiedliche Aktiengattungen im gegenwärtigen deutschen und europäischen Recht immrecht gen …”

Rechtspolitische Statthaftigkeit von Treuestimmrechtsaktien S. 146-148

„… Aktiengattungen. Die europarechtliche Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EG) fordert keineche Geltung des …”

doi.org/10.5771/9783845217772

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