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Jan Milus - Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

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Jan Milus

Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 22 2009

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Anwendbarkeit auf ablösende Versorgungstarifverträge? S. 124-128

„… Eingriffsgrund selbst zu senken. IV. Anwendbarkeit auf ablösende Versorgungstarifverträge? Noch nicht endgültig …” „… ablösende Versorgungstarifverträge angewendet werden kann. 1. Meinungsstand Das BAG hat sich nach …” „… hohen Stellenwerts der Tarifautonomie (Art. 9 Abs. 3 GG) zumindest „nicht unbesehen“ auf ablösende …”

Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf ablösende Versorgungstarifverträge S. 130-133

„… , bestehen hieran erhebliche Zweifel. 464 BAG 27.6.2006, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (B II 2 a); BAG …” „… 13.12.2005, AP BetrAVG § 2 Nr. 49 (III 2 a); BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B II 1 a); BAG …” „… 25.5.2004, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 11 (B I 4 b bb [1]); BAG 20.2.2001, EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr …”

Bestehen eines „öffentlichen Interesses“ an der Allgemeinverbindlicherklärung ablösender Versorgungstarifverträge S. 228-238

„… 228 II. Bestehen eines „öffentlichen Interesses“ an der Allgemeinverbindlicherklärung ablösender …” „… Arbeitgeberleistung vorsehen, zusätzliche Kosten.891 Die Allgemeinverbindlicherklärung eines ablösenden …” „… Allgemeinverbindlicherklärung ablösender Versorgungstarifverträge.892 c) Sicherung der Funktionsfähigkeit gemeinsamer …”

Überblick S. 116-118

„… , sondern prüft nach dem Maßstab von Treu und Glauben, welche Auswirkungen die ablösende …” „… Drei-Stufen-Modell: Anwendbarkeit des Modells auch auf ablösende Versorgungstarifverträge? Seit den achtziger Jahren …” „… misst das BAG den Widerruf individualvertraglicher Unterstützungskassenzusagen393 sowie ablösende …”

Bewertung S. 123-124

„… Unterstützungskassenzusagen und ablösenden Betriebsvereinbarungen sehr enge Grenzen. Insbesondere Eingriffe in den bereits …” „… II 2 b); BAG 18.2.2003, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 38 (I 2 d). 428 BAG 10.9.2002, AP BetrAVG § 1 …” „… Ablösung Nr. 37 (III 2 c); BAG 18.9.2001, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 34 (II 2 c bb [2] [c]). 429 BAG …”

Geltung im Arbeitsverhältnis S. 85-88

„… . 1 GG erfasst. B. Geltung des ablösenden Versorgungstarifvertrags im Arbeits- und im Bezugsverhältnis …” „… Durch einen ablösenden (verschlechternden) Versorgungstarifvertrag können Versorgungsrechte nur …” „… tariflicher Eingriffe stellt sich mithin in diesen Fällen gar nicht erst. Die Geltung ablösender …”

Zusammenfassung in Thesen S. 247-250

„… sich analog § 2 Abs. 1 BetrAVG. 8. Durch ablösenden Versorgungstarifvertrag kann in Versorgungsrechte …” „… Gewerkschaft ausgetreten ist. Im seltenen Fall, dass der ablösende Versorgungstarifver-248 trag weder …” „… Verbandsbeitritt, sondern beruht auf der demokratischen Legitimation des Gesetzgebers. 10. Ob ein ablösender …”

Reduzierung von Versorgungsrechten nach Eintritt des Versorgungsfalls S. 97-101

„… einen ablösenden Versorgungstarifvertrag herabgesetzt werden. Dabei soll nach der Art des …” „… ablösender Versorgungstarifvertrag ein, der den Betrag der monatlich an den (ehemaligen) Arbeitnehmer …” „… Nr. 69. 327 Vgl. BAG 8.12.1981, AP BGB BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 1 (B III 3 b). 98 2. Eingriff in die …”

Grenzen rückwirkender Rechtsnormsetzung S. 159-170

„… Eigentumsgarantie – als Frage grundrechtlicher Abwägung. 2. Anwendung der Rückwirkungslehre auf ablösende …” „… „abgewickelten Sachverhalts“ Rückwirkende Tarifnormen, und damit auch ablösende Versorgungstarifverträge …” „… . die Entscheidung vom 25.5.2004, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 11. Genüge der ablösende …”

Berechnung des erdienten Besitzstands S. 73-80

„… dem Ablösungsstichtag eintretende Verände- 234 BAG 11.12.2001, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 36 (II 1 …” „… ); BAG 26.8.1997, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 27 (B III 2 a); BAG 17.4.1985, AP BetrAVG § 1 …” „… ; BAG 8.12.1981, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 1 (B III 1 a) – Betriebsvereinbarung; BAG 19.11.2002, AP …”

Reduzierung erdienter Anwartschaftsteile S. 101-109

„… Ablösungsstichtag ist. Versorgungsanwartschaften, die der Arbeitnehmer nach der ablösenden Versorgungsregelung noch …” „… BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 25 (II 2 b ee); BAG 18.2.2003, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 38 m. abl. Kurzkomm …” „… . Schumann, EWiR 2003, 849; BAG 10.9.2002, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 37 m. abl. Anm. Schumann, DB 2003 …”

Gleichbehandlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) v. 29.6.2006 S. 206-213

„… Diskriminierung wegen Alters zählt. Für ablösende Versorgungstarifverträge stellt sich infolgedessen die Frage, ob …” „… hieraus ebenfalls Anforderungen an ablösende Versorgungstarifverträge ergeben können, wird auch dieser …” „… Diskriminierungsverbote werden vom Inkrafttreten des AGG nicht berührt. 2. Anwendbarkeit des AGG auf ablösende …”

Schutz durch höherrangiges Recht S. 80-85

„… Zum Streitstand oben II 1 und 2, S. 71 f. 257 BAG 10.9.2002, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 37 (II 1 …” „… ); BAG 11.12.2001, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 36 (II 1); BAG 18.4.1989, AP BetrAVG § 1 …” „… , EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 24 (I 2 a ee); a.A. B/R/O/Rolfs, BetrAVG, Anh § 1 Rn. 609; im Anschluss …”

Bestimmung des Schutzniveaus S. 180-205

„… vor ablösenden Versorgungstarifverträgen bewegen. Welches Schutzniveau der Staat konkret …” „… wäre.707 Demgemäß hat der Staat gegenüber ablösenden Versorgungstarifverträgen ein Schutzniveau zu …” „… Arbeitnehmer vor ablösenden Versorgungstarifverträgen reicht, enthält das Betriebsrentengesetz zwar nicht …”

Zusammenfassung S. 239-240

„… sozialinadäquater Druck ausgeübt würde, der Gewerkschaft beizutreten.919 In einem ablösenden …” „… ablösender Versorgungstarifvertrag, der die Versorgungsanwartschaften nichtorganisierter rentenferner …” „… . Zusammenfassung Im arbeitsrechtlichen Grundverhältnis ist der Schutz gegenüber ablösenden …”

Grundlagen S. 205-206

„… Gleichbehandlung I. Grundlagen Im Zusammenhang mit ablösenden Versorgungstarifverträgen stellt sich oftmals auch …” „… Verbot der Diskriminierung wegen Alters zählt. Für ablösende Versorgungstarifverträge stellt sich …” „… sind. Da sich hieraus ebenfalls Anforderungen an ablösende Versorgungstarifverträge ergeben können …”

Einteilung des Besitzstandes nach Ansicht des BAG S. 70-73

„… eingeräumte Recht bis zur Vereinbarung des ablösenden Tarifvertrags zugeordnet war. Durch die Vorverlegung des …” „… 19.4.2005, AP BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 9 (B II 1); BAG 18.3.2003, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 41 …” „… (B II 2 a); BAG 19.11.2002, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 40 (B I 3). 71 erdient hat.219 Dem entspricht …”

Abbau der Überversorgung im öffentlichen Dienst S. 251

„… die Tarifvertragsparteien bei der Vereinbarung ablösender Versorgungstarifverträge über einen großen …” „… erforderlich herabgesetzt werden. Für die Praxis empfiehlt es sich, in den ablösenden Versorgungstarifvertrag …” „… allerdings die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge zu beachten: Rentennahen Arbeitnehmern müssen …”

Fazit S. 251-252

„… die Tarifvertragsparteien bei der Vereinbarung ablösender Versorgungstarifverträge über einen großen …” „… erforderlich herabgesetzt werden. Für die Praxis empfiehlt es sich, in den ablösenden Versorgungstarifvertrag …” „… allerdings die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge zu beachten: Rentennahen Arbeitnehmern müssen …”

Systemumstellung im öffentlichen Dienst durch die Altersversorgungstarifverträge ATV und ATV-K S. 250-251

„… die Tarifvertragsparteien bei der Vereinbarung ablösender Versorgungstarifverträge über einen großen …” „… erforderlich herabgesetzt werden. Für die Praxis empfiehlt es sich, in den ablösenden Versorgungstarifvertrag …” „… allerdings die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge zu beachten: Rentennahen Arbeitnehmern müssen …”

Besitzstand S. 69-70

„… nichts daran, dass ihm das tariflich eingeräumte Recht bis zur Vereinbarung des ablösenden Tarifvertrags …” „… Betriebsvereinbarung Nr. 9 (B II 1); BAG 18.3.2003, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 41 (B II 2 a); BAG 19.11.2002, AP …” „… BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 40 (B I 3). …”

Zusammenfassung S. 218-219

„… 218 F. Zusammenfassung Ablösenden Versorgungstarifverträgen sind im arbeitsrechtlichen …” „… Widerruf individualvertraglicher Versorgungszusagen 219 und bei ablösenden Betriebsvereinbarungen) zu einem …” „… eingegriffen werden. 3. In zum Ablösungsstichtag noch nicht erdiente Versorgungsleistungen (zu denen auch die …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… Versorgungsanspruch sind daher durch Art. 14 GG gegen ablösende Versorgungstarifverträge geschützt. Nicht zum …” „… grundsätzlich jederzeit gekündigt oder durch einen ablösenden Tarifvertrag ersetzt werden können, ist sie …” „… zum Ablösungsstichtag noch nicht erdienten Teilbetrag ein, wenn sie die künftig vom Arbeitnehmer …”

Ergebnis S. 217-218

„… ein ablösender Versorgungstarifvertrag den Anforderungen des AGG, ist er – wegen der insoweit …” „… ff., insoweit nicht veröffentlicht). 218 F. Zusammenfassung Ablösenden Versorgungstarifverträgen sind …” „… eingegriffen werden. 3. In zum Ablösungsstichtag noch nicht erdiente Versorgungsleistungen (zu denen auch die …”

Darstellung des Modells S. 118-123

„… § 2 Nr. 49 (III 2 a); BAG 26.7.2000, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 31 (I 2 c aa); Höfer, BetrAVG, Rn …” „… . 571; Rolfs, Anm. BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (unter 2 a). 401 BAG 13.12.2005, AP …” „… BetrAVG § 2 Nr. 49 (III 2 a); BAG 26.7.2000, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 31 (I 2 c aa); BAG 9.11.1999, AP …”

Kontrolle von (Versorgungs-)Tarifverträgen S. 114-116

„… BGB § 242 Ruhegehalt Nr. 142 (B IV 3 b); vgl. BAG 27.6.2006, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (B II 2 a …” „… ); BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B II 1 a); BAG 24.8.1993, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr …” „… 6.2.1985, AP TVG § 1 Tarifverträge: Süßwarenindustrie Nr. 1. 388 BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr …”

Zusammenfassung S. 170-171

„… ablösende Versorgungstarifverträge nicht übertragen werden. Auf die Allgemeinverbindlicherklärung von …” „… beachten. G. Zusammenfassung Die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge folgen nicht schon aus dem …” „… Prüfungsmaßstab gilt naturgemäß auch für ablösende Versorgungstarifverträge. Die engen Grenzen, die das BAG dem …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge hat. Auch zuvor ist diese Frage bereits mehrfach relevant …” „… ausführlicher nachzugehen. D. Gang der Untersuchung Der Frage nach den Grenzen ablösender …” „… Weichenstellung statt. Die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge sind vor allem davon abhängig, ob man die …”

Problemstellung S. 25-27

„… . Anders als für den Widerruf individualvertraglicher Versorgungszusagen und ablösende („verschlechternde …” „… “) Versorgungsbetriebsvereinbarungen besteht für ablösende Versorgungstarifverträge noch keine detaillierte Rechtsprechung. Auch die …” „… Literatur hat sich mit der Frage nach den rechtlichen Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge bislang …”

Bestehen tariffester Besitzstände? – Zur Unentziehbarkeitsrechtsprechung des Dritten Senats S. 128-130

„… Versorgungsbetriebsvereinbarungen bestehenden Unterschiede auf ablösende Versorgungstarifverträge nicht übertragbar. Dies ist auch …” „… zwischen den Rechtsgrundlagen bestehenden Unterschiede ausscheidet, sind die Grenzen ablösender …” „… tarifrechtlichen Schranken ablösender Versorgungstarifverträge, stößt man schnell auf die …”

Arbeitsrechtliches Grundverhältnis S. 245-246

„… 245 7. Kapitel: Folgen eines Verstoßes gegen höherrangiges Recht Von den Grenzen ablösender …” „… . Arbeitsrechtliches Grundverhältnis Verstößt ein ablösender Versorgungstarifvertrag gegen höherrangiges Recht, ist er …” „… Abmachung ersetzt werden (§ 4 Abs. 5 TVG). Gilt ein ablösender Tarifvertrag im arbeitsrechtlichen …”

Schutz ehemaliger Gewerkschaftsmitglieder S. 238-239

„… 238 4. Ergebnis Die Allgemeinverbindlicherklärung eines ablösenden Versorgungstarifvertrags, der …” „… Rechtsgrundsätze Anwendung, diese gebieten aber keinen weiter gehenden Schutz gegenüber ablösenden …” „… auch bei vorzeitig, d.h. vor Inkrafttreten des ablösenden Versorgungstarifvertrags aus der Gewerkschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… MilusGrenzen ablösender VersorgungstarifverträgeVoraussetzungen und Grenzen eines tarifvertraglichen …” „… ablösenden Versorgungstarifvertrags im Arbeits- und im Bezugsverhältnis 85 I. Geltung im Arbeitsverhältnis 86 …” „… Schranken nach dem Drei-Stufen-Modell: Anwendbarkeit des Modells auch auf ablösende …”

Geltung im Bezugsverhältnis S. 95-97

„… Gesetzgebers. 5. Zwischenergebnis Ablösende Versorgungstarifverträge können auch Rechte aus …” „… regeln. III. Geltung im Bezugsverhältnis Von der Geltung des ablösenden Versorgungstarifvertrags im …” „… üblich, als gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien organisiert, wirkt der ablösende …”

Geltung des Tarifvertrags nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und für aus der Gewerkschaft ausgetretene Arbeitnehmer S. 88-95

„… Versorgungsrechte von Arbeitnehmern eingreifen können, die bei Inkrafttreten des ablösenden Versorgungstarifvertrags …” „… ). 292 Vgl. BAG 13.12.2005, AP BetrAVG § 2 Nr. 49 (II 1); BAG 20.2.2001, EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 27 …” „… (II). 293 BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B I 1); BAG 20.2.2001, EzA BetrAVG § 1 …”

Ergebnis S. 226-227

„… Überraschungsschutz nach § 305c Abs. 1 BGB auslöst, liegt folglich nur dann vor, wenn der ablösende …” „… tatsächlichen Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge sind im Fall beiderseitiger Tarifgebundenheit von …” „… 27.6.2006, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (B II), – freilich ohne sich mit den aufgezeigten Problemen …”

Folgen im Bezugsverhältnis S. 246

„… ablösender Versorgungstarifvertrag nur dann für allgemeinverbindlich erklärt werden kann, wenn er wirksam ist …” „… . Zudem würde die Allgemeinverbindlicherklärung eines unwirksamen ablösenden Versorgungstarifvertrags …” „… im Bezugsverhältnis Hinsichtlich der sich im Bezugsverhältnis aus der Nichtigkeit des ablösenden …”

Ergebnis S. 156

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip herleitet. Daher sind ablösende Versorgungstarifverträge grundsätzlich keiner …” „… Rechtslage. Dementsprechend sind ablösende Versorgungstarifverträge nach Ansicht des BAG581 und des BGH582 …” „… . 580 Zutreffend Däubler/Schiek, TVG, Einleitung Rn. 236. 581 BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung …”

Grenzen von Satzungsänderungen S. 241-244

„… 241 6. Kapitel: Grenzen von Satzungsänderungen Die vorstehend für ablösende …” „… tarifgebunden sind, der ablösende Versorgungstarifvertrag aber für allgemeinverbindlich erklärt wurde. Verstößt …” „… der ablösende Versorgungstarifvertrag gegen die im arbeitsrechtlichen Grundverhältnis geltenden …”

AGB-Kontrolle arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln S. 221-226

„… . 2. Transparenzgebot Keine Bedeutung als Eingriffsschranke ablösender Versorgungstarifverträge hat …” „… regelmäßig – wirksam in das Arbeitsverhältnis einbezogen, ist es jedenfalls auch der ablösende …” „… Entscheidung v. 27.6.2006, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (B II 1). 860 Näher Däubler, NZA 2001, 1329, 1336 …”

Grundlagen S. 156-159

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip herleitet. Daher sind ablösende Versorgungstarifverträge grundsätzlich keiner …” „… Rechtslage. Dementsprechend sind ablösende Versorgungstarifverträge nach Ansicht des BAG581 und des BGH582 …” „… . 580 Zutreffend Däubler/Schiek, TVG, Einleitung Rn. 236. 581 BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung …”

Ausgangslage S. 227-228

„… ablösenden Versorgungstarifvertrags I. Ausgangslage Wird ein Versorgungstarifvertrag für allgemeinverbindlich …” „… Rechtsstaatsprinzip gebunden.881 Es darf damit einen ablösenden Versorgungstarifvertrag, der unverhältnismäßig in …” „… Rechtmäßigkeitsanforderungen. Für ablösende Versorgungstarifverträge gelten jedoch – wie bereits die Ausführungen zur …”

Reduzierung des noch nicht erdienten Teilbetrags S. 109

„… Versorgungsanspruch sind daher durch Art. 14 GG gegen ablösende Versorgungstarifverträge geschützt. Nicht zum …” „… zum Ablösungsstichtag noch nicht erdienten Teilbetrag ein, wenn sie die künftig vom Arbeitnehmer …” „… Versorgungszusagen das für die Höhe der Versorgungsrente maßgebliche Arbeitsentgelt auf den Ablösungsstichtag …”

Vorkommen von Versorgungstarifverträgen S. 23-25

„… Versorgungszusagen und ablösende („verschlechternde“) Versorgungsbetriebsvereinbarungen besteht für ablösende …” „… rechtlichen Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge bislang kaum auseinandergesetzt.33 Das liegt vor allem …” „… erfährt die Frage nach den Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge allerdings zunehmende Beachtung …”

Äußere Grenzen staatlicher Schutzpflichten S. 177-180

„… entwickelten Grundsätze auf ablösende Versorgungstarifverträge schwerlich übertragen werden. Pauschallösungen …” „… unantastbarer menschlicher Freiheit“684. Beide Mindestgarantien werden durch ablösende Versorgungstarifverträge …” „… nicht berührt. Ablösende Versorgungstarifverträge stellen weder die Privatnützigkeit des Eigentums noch …”

Verbot einer Differenzierung nach der Gewerkschaftszugehörigkeit S. 239

„… sozialinadäquater Druck ausgeübt würde, der Gewerkschaft beizutreten.919 In einem ablösenden …” „… ablösender Versorgungstarifvertrag, der die Versorgungsanwartschaften nichtorganisierter rentenferner …” „… . Zusammenfassung Im arbeitsrechtlichen Grundverhältnis ist der Schutz gegenüber ablösenden …”

Bindung der Tarifvertragsparteien an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 133-156

„… 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B II 1 a); BAG 25.5.2004, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 11 (B …” „… . 492 BAG 28.7.2005, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B II 1 a); BAG 25.5.2004, AP BetrAVG § 1 …” „… BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 47 (B II 1 a); BAG 25.5.2004, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 11 (B I 4 b bb 1 …”

Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz S. 213-217

„… Gleichbehandlungsgrundsatz Eine Pflicht zur Gleichbehandlung bei der Ausgestaltung ablösender Versorgungstarifverträge kann …” „… Gleichbehandlungsgrundsatzes an ablösende Versorgungstarifverträge Bislang ist der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz als …” „… Grenze ablösender Versorgungstarifverträge vor allem beim Systemwechsel in der Zusatzversorgung des …”

Versorgungstarifvertrag und Arbeitsverhältnis S. 46-57

„… m.w.N. 154 Oben a cc, S. 49 f. 155 So jetzt auch BAG 27.6.2006, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (A I …” „… BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 49 (A I). 158 Dietz, Berufung, S. 2 ff.; Herschel, Tariffähigkeit und Tarifmacht …” „… Vorschlag in der Literatur folgend – als „Ablösungslast“136 bezeichnet werden. Die Nachbindung nach § 3 Abs …”

Satzung und Beitritt unter Vorbehalt S. 111-112

„… folgenden beiden Kapiteln soll zunächst untersucht werden, welchen Grenzen ablösende …” „… Versorgungsleistungen den Fortbestand eines tariflichen Versorgungssystems, enthält der daraufhin vereinbarte ablösende …”

Trennung von Mitglieder- und Außenseiterschutz S. 172-173

„… Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge im arbeitsrechtlichen Grundverhältnis rechtsformspezifisch …” „… differenzieren ist. Zunächst soll daher untersucht werden, welchen Schutz die Verbandsmitglieder vor ablösenden …”

Ausgangslage S. 220-221

„… , so dass sich hinsichtlich ihres Schutzes vor ablösenden Versorgungstarifverträgen ein im …” „… ablösende Versorgungstarifverträge hat der Gesetzgeber seine Schutzverpflichtung bei einseitig vom …”

„Subsidiäre“ Zuständigkeit der Gerichte S. 174-175

„… und ihrem Verhältnis zueinander; sie ist von Bedeutung, weil der Gesetzgeber die Grenzen ablösender …” „… vor ungewöhnlichen Belastungen zu schützen. Will man die Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge …”

Grundlagen S. 175-177

„… Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge aus der Schutzpflichtfunktion der Grundrechte herleiten, muss …” „… .676 Jedoch können die dort entwickelten Grundsätze auf ablösende Versorgungstarifverträge schwerlich …”

Literaturverzeichnis S. 253-271

„… , Petra, Anmerkung zum Beschluss des BAG v. 23.9.1997, Az. 3 ABR 85/96, AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 26 …” „… ., Ablösende Betriebsvereinbarungen für ausgeschiedene Arbeitnehmer, Pensionäre und leitende Angestellte?, RdA …” „… ., Ablösung des Gesamtversorgungssystems im öffentlichen Dienst durch die Altersvorsorge-Tarifverträge vom …”

Verfassungsmäßige Zuständigkeit des Gesetzgebers S. 174

„… und ihrem Verhältnis zueinander; sie ist von Bedeutung, weil der Gesetzgeber die Grenzen ablösender …”

Unzumutbarkeit des Tarifvertragsabschlusses S. 112-113

„… Versorgungssystems, enthält der daraufhin vereinbarte ablösende Versorgungstarifvertrag für das Mitglied immer noch …”

Staatliche Schutzpflichten im System des Privatrechts S. 173-174

„… Verhältnis zueinander; sie ist von Bedeutung, weil der Gesetzgeber die Grenzen ablösender …”

doi.org/10.5771/9783845214924

Wiebke Robrecht - Die Gesamtbetriebsvereinbarung

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Wiebke Robrecht

Die Gesamtbetriebsvereinbarung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 107 2008

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Kündigung, Aufhebung, Ablösung S. 181-182

„… , Ablösung Eine Gesamtbetriebsvereinbarung kann wie eine Betriebsvereinbarung durch die Vertragsparteien …” „… der Zeitkollisionsregel bzw. dem Ablösungsprinzip tritt die neuere Betriebsvereinbarung an die Stelle …”

Betriebsübergang (§ 613a BGB) S. 209-213

„… dem Betriebsrat durch eine abweichende Betriebsvereinbarung zum gleichen Regelungsgegenstand ablösen …” „… individualrechtlichen Inhalt ihrer Arbeitsverhältnisse geworden ist, mit einer Ablösung durch eine verschlechternde …” „… , jeweils auch zur Frage der Ablösung von Versorgungsbesitzständen. 212 ses.960 Die Betriebsparteien können …”

Literaturverzeichnis S. 229-238

„… . Auflage, Köln 2006 (zitiert: Bearbeiter, in: Lenz/Borchardt) Lindemann, Achim/Simon, Oliver, Ablösung und …” „… , Ablösung von Betriebs-, Gesamt- und Konzernbetriebsvereinbarungen beim Betriebsübergang, DB 2000, 1174-1180 …” „… 2006 ders., Die Ablösung und Kündigung von Betriebsvereinbarungen bei Wegfall der beteiligten …”

Übergang der Regelungszuständigkeit auf den Gesamtbetriebsrat S. 122-125

„… Einzelbetriebsvereinbarung aber nicht dadurch aufheben oder ablösen, dass er mit dem Gesamtbetriebsrat eine …” „… ablösende Regelung zu erreichen.533 Der Gesamtbetriebsrat ist dem Einzelbetriebsrat nicht übergeordnet (s …”

Auswirkungen in Betrieben ohne Betriebsrat S. 190-193

„… gemeinsam mit dem Arbeitgeber ablösen kann. Adressat einer immer noch möglichen Arbeitgeberkündigung bleibt …” „… , zeigt im Zweifel bereits der Abschluss der ersten ablösenden Einzelbetriebsvereinbarung in einem Betrieb …”

Nachwirkung nach Ablauf einer Gesamtbetriebsvereinbarung S. 182-187

„… einer Ablösung bereit wäre.824 Unterliegt das „Ob“ einer Regelung allein der Vorgabe des Arbeitgebers …” „… Regelungsgegenstand abgelöst wird.818 Nach der Zeitkollisionsregel bzw. dem Ablösungsprinzip tritt die neuere …”

Zeitliche Begrenzung in der Gesamtbetriebsvereinbarung S. 181

„… , Ablösung Eine Gesamtbetriebsvereinbarung kann wie eine Betriebsvereinbarung durch die Vertragsparteien …”

Zusammenfassung S. 225-228

„… Betriebsrat verliert sie ihre Wirkung mit Ablauf der Kündigungsfrist bzw. mit Abschluss der ersten ablösenden …”

Gesamtbetriebsvereinbarungen nach § 47 Abs. 4, 5 und 9 BetrVG und § 3 Abs. 2 BetrVG S. 193-195

„… Gesamtbetriebsvereinbarung nicht gekündigt, zeigt im Zweifel bereits der Abschluss der ersten ablösenden …”

Auswirkungen in Betrieben mit Betriebsrat S. 187-190

„… Einzelbetriebsvereinbarung, die der jeweilige Einzelbetriebsrat gemeinsam mit dem Arbeitgeber ablösen kann. Adressat einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… II. Kündigung, Aufhebung, Ablösung 181 III. Nachwirkung nach Ablauf einer Gesamtbetriebsvereinbarung …”

Differenzierung hinsichtlich der Fortgeltung nach der Zahl der übertragenen Betriebe S. 215-218

„… Gesamtbetriebsvereinbarung ablösen.993 985 BAG vom 18.9.2002 aaO (Fn. 949). 986 BAG vom 18.9.2002 aaO (Fn. 949). 987 BAG …”

Fortgeltung als Einzelbetriebsvereinbarung S. 203-207

„… Einzelbetriebsrat können auch gemeinsam eine ablösende Regelung treffen.929 927 BAG vom 18.9.2002 aaO (Fn. 896 …”

Freiwillige Gesamtbetriebsvereinbarungen gemäß § 47 Abs. 4 BetrVG S. 92-97

„… Vereinbarung durch eine neue abändernde Gesamtbetriebsvereinbarung ablösen.376 Der „Ur-Gesamtbetriebsrat“ muss …”

Betriebsverfassungsgesetz vom 11.10.1952 S. 42-47

„… “ könne. Ähnlich Herschel, Anmerkung zu BAG vom 8.12.1981 – 3 ABR 53/80, AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Ablösung …”

Nichtregelnkönnen durch die einzelnen Betriebsräte S. 59-83

„… aaO (Fn. 218); BAG vom 8.12.1981 – 3 ABR 53/80 – AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Ablösung unter B.I.2; BAG vom …”

doi.org/10.5771/9783845209340

Xaver Koneberg - Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

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Xaver Koneberg

Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 22 2023

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3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicher Regelungen durch Betriebsvereinbarung – Lösung über die Normenhierarchie? S. 69-90

„… 3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicherRegelungen durch Betriebsvereinbarung …” „… Kompetenz zur Her‐stellung einer betriebseinheitlichen Ordnung. Von der Ablösung durch Be‐triebsvereinbarung …” „… (69).3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicher Regelungen70II. Die Entscheidung des …”

Literaturverzeichnis S. 189-196

„… , 41–59.ders.: Die „ablösende Betriebsvereinbarung“ im Meinungsstreit, NZA 1985, 641–647.Breinlinger, Axel …” „… ?!) Gestaltungsmittel, DB2018, 1793–1796.Coester, Michael: Zur Ablösung einheitsvertraglicher Leistungsordnungen, BB …” „… ] Rn.).Literaturverzeichnis190Gruber, Wolfgang; Stumpf, Jutta: Ablösung einer betrieblichen Übung durch Betriebs‐vereinbarung …”

2. Kapitel: Die arbeitsvertragliche Vereinbarung der Betriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im Einklang mit dem Günstigkeitsprinzip? S. 31-68

„… Vorbehalt einer ablösenden Be‐triebsvereinbarung. Ob dies von den Parteien gewollt ist, ist …” „… beschränkte Öffnungsklausel ermöglicht die Ablösung vertraglich ver‐einbarter Arbeitsbedingungen nur unter …” „… . Ausdrückliche Vereinbarung33klausel kann sowohl hinsichtlich des Umfangs als auch der Gründe für dieAblösung …”

4. Kapitel: Eigener Ansatz unter Berücksichtigung der Funktion der Betriebsverfassung und der Fremdbestimmtheit des Arbeitsverhältnisses durch betriebliche Normen S. 91-136

„… 2006, 1 (1); vgl. Scharmann, Die ablösendeBetriebsvereinbarung, S. 196.411 Kaiser, in: FS 100 Jahre …” „… Rechtfertigung einer Ablösung arbeitsvertraglicher Regelungen durchBetriebsvereinbarung ist dies von erheblicher …” „… . 20.2.2018 – NZA 2018, 954 (956).434 Vgl. Richardi/Maschmann BetrVG § 75 Rn. 1; Scharmann, Die ablösende …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 21-30

„… , dass eine andere „Ordnung“, also auch eine Betriebsverein‐barung, sie jederzeit ablösen könne.36 Diese …” „… taugt die Vertragsanpassung wegenWegfalls der Geschäftsgrundlage daher nicht.IV. Ablösende …” „… Arbeitsbedingungen scheint die ablösende Betriebs‐vereinbarung zu befriedigen. Ihre Befürworter erkennen das …”

Einführung S. 15-20

„… EinführungDie ablösende Betriebsvereinbarung steht für die unkomplizierte undeinheitliche Änderung …” „… setzen auf die ablösen‐de Betriebsvereinbarung, um versteinert scheinende Arbeitsbedingungenwirksam …” „… und Fälligkeitsregelungen sowie vonHome-Office scheint möglich zu sein. Die ablösende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… NomosMöglichkeiten und Grenzen ablösender BetriebsvereinbarungenXaver KonebergTheorie und Praxis …” „… (Wolfgang-Hromadka-Stiftung) Band 22Xaver KonebergMöglichkeiten und Grenzen ablösender BetriebsvereinbarungenNomos1. Auflage …” „… MassenänderungskündigungII. 26Wegfall der GeschäftsgrundlageIII. 28Ablösende BetriebsvereinbarungIV. 28Die …”

5. Kapitel: Grenzen der verdrängenden Betriebsvereinbarung S. 137-152

„… den Betriebs‐partnern liegt, muss doch im Fall einer „ablösenden“ Betriebsvereinbarungder vorherige …” „… „ablösende“ Betriebsvereinbarung grundrechtlichgeschützte Rechtspositionen der Arbeitnehmer aus dem …” „… BeckOKArbR/Werner BetrVG § 75 Rn. 17.610 Scharmann, Die ablösende Betriebsvereinbarung, S. 250 f., S. 253 misst § 2 …”

doi.org/10.5771/9783748942368

Klaas Engelken - Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

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Klaas Engelken

Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

2012

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Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung S. 141-142

„… Dauer der Konnexitätspflichten, AblösungIn allen Ländern müssen die bei der Aufgabenübertragung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 13711Dauer der Konnexitätspflichten, Ablösung14. 89 141Einmaligkeit der Konnexitätsfolgenregelung im …”

Ist „Neuheit“ der Aufgabe erforderlich? S. 79-85

„… Anschlussregelungen bejaht: Eineerneute, die bisherige Aufgabenübertragung ablösende Aufgabenübertragung ist auchdann …”

Änderungen des Zuschnitts einer übertragenen Aufgabe (Alt. 1 in Art. 71 III 3 BWVerf) S. 147-154

„… „Auslegungshilfe“ unter 2. das Vorliegen neuer Aufgaben, wenn lediglich eineneue ablösende Rechtsgrundlage …”

doi.org/10.5771/9783845237794

Flavia Lang - Die verdrängende Betriebsvereinbarung

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Flavia Lang

Die verdrängende Betriebsvereinbarung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 27 2018

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§ 4 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? S. 250-342

„… Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? Auf der zweiten Stufe soll die Frage erörtert werden …” „… ‐ chen Regelung ablösen. Es ist aber auch möglich, dass die vertragliche Regelung nur für die Dauer der …” „… Betriebsvereinbarung, eine ablösende Wirkung, in al‐ len anderen Fällen eine verdrängende Wirkung anzunehmen ist. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Dauerhafte Ablösung in Literatur2. 252 Ordnungs- und Ablösungsprinzipa) 252 Vertreter des …” „… Betriebsvereinbarungsnormen und das Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen: die ‚ablösende Betriebsvereinbarung …” „… ZusammenfassungC. 247 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung?§ 4 250 Die unterschiedlichen AnsätzeA. 250 Generell …”

Literaturverzeichnis S. 349-365

„… : Adom‐ eit, Rechtsquellenfragen, 1969] Ahrend, Peter: Die ablösende Betriebsvereinbarung im …” „… Hilger/Stumpf, 1983] Ahrend, Peter; Förster, Wolfgang; Rühmann, Jochen: Die ablösende Betriebsvereinba‐ rung …” „… „ablösende Betriebsvereinbarung“ im Meinungsstreit, NZA 1985, S. 641-647 Blomeyer, Wolfgang: Das kollektive …”

§ 2 Historischer Überblick S. 28-34

„… Senats Vor Inkrafttreten des BetrVG 1972 sind mehrere Entscheidungen zum Thema der „ablösenden …” „… könnten sich die Arbeitnehmer nicht beru‐ fen11. Der Gedanke der ablösenden Wirkung geht zurück auf das …” „… ‐ stehende Lücke im Gesetz durch richterliche Rechtsfortbildung zu schlie‐ ßen: Die Ablösung einer auf einer …”

§ 5 Schlussteil S. 343-348

„… Großen Senats 1986 scheinbar abgeschlossenen Diskussion zur „ablösenden“ Be‐ triebsvereinbarung doch noch …” „… genauerer Betrachtung ergibt sich, dass die Ansichten, nach der eine ablösende Wir‐ kung generell oder nur …” „… ablösenden Wirkung spricht in systemati‐ scher und rechtshistorischer Hinsicht vor allem ein Vergleich mit …”

§ 1 Einleitung S. 23-27

„… Gesamtzusage … auf Dauer ablösen kann … oder ob sie die Ansprüche aus der Gesamtzusage nur verdrängt …“1. Lange …” „… vertraglichen Regelung getreten sind – diese dauerhaft ablösen oder nur für die Dauer ihrer Geltung verdrängen …” „… entschiedenen Konstellation, für welche von einer ablösenden Wir‐ kung ausgegangen wird. Liege die vom Großen …”

§ 3 Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung S. 35-249

„… , Hervorhebung durch Verfasser. 177 BAG 1.2.1957 – 1 AZR 195/55, NJW 1957, 966 (noch ablösende Wirkung, s.o …” „… vertraglicher An‐ sprüche setzen sich offen für eine Anerkennung der „ablösenden Betriebs‐ vereinbarung“ ein …” „… Begründung durch Nipperdey Der Grundsatz der Ablösung einer Ordnung durch eine andere wird seit den …”

doi.org/10.5771/9783845290850

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