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Markus Porsche-Ludwig - Die Abgrenzung der sozialen Normen von den Rechtsnormen und ihre Relevanz für das Verhältnis von Recht(swissenschaft) und Politik(wissenschaft)

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Markus Porsche-Ludwig

Die Abgrenzung der sozialen Normen von den Rechtsnormen und ihre Relevanz für das Verhältnis von Recht(swissenschaft) und Politik(wissenschaft)

2007

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Typisierung S. 113-114

„… ) TypisierungWie ist die Ausgangsfrage dieser Arbeit nunmehr methodisch handhabbar? Wrden hier potentiell alle …” „… haben. Solche Typisierung kann wissenschaftlich nur dann sinnvoll sein, wenn sie auf einer Hypothese …” „… Vorstellung des Verfassers dieser Arbeit existiert). Dem Verfasser ist bewut, da Typisierungen ber den …”

2. Exkurs: Auseinandersetzung mit der Position H.H. v. Arnims S. 107-113

„… ) TypisierungWie ist die Ausgangsfrage dieser Arbeit nunmehr methodisch handhabbar? Wrden hier potentiell alle …” „… haben. Solche Typisierung kann wissenschaftlich nur dann sinnvoll sein, wenn sie auf einer Hypothese …” „… Vorstellung des Verfassers dieser Arbeit existiert). Dem Verfasser ist bewut, da Typisierungen ber den …”

Sein und Sollen S. 114-116

„… Typenkonstruktion zunchst nichts weiter ist als die Konstruktion einer Arbeitshypothese. Jede Typisierung kann nur …” „… einen sich beschreibenden Charakter haben. Ist eine Typisierung entsprechend nach Kriterien erfolgt, so …”

?Deliberativer Ansatz? S. 132-136

„… kann somit eine nach Kapitel C) III) vorzunehmende Typisierung um eine dem jeweiligen Typus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Exkurs: Auseinandersetzung mit der Position H.H. v. Arnims ............. 1073) Typisierung …”

Eugen EHRLICH versus Max WEBER S. 140-179

„… Strukturen und Typisierungen des allgemeinen sozialen Handelns hier wiederholen.157 Fr den neuzeitlichen …”

Untersuchung anhand aktueller ?rechtssoziologischer? Theoretiker S. 295-363

doi.org/10.5771/9783845204352

Paul Kirchhof - Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

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Paul Kirchhof

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

2010

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Gesetzliche Typisierungen S. 51-56

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verbannen.Gesetzliche TypisierungenDer Rundfunkbeitrag ist eine Abgabe, die viele …” „… inMassenvorgängen ist die Typisierung.170Der verständliche BelastungsgrundJedes Gesetz muss in dem Auftrag, das …” „… Belastungsgrundes.173 Zudem spricht der Schutz der Privatsphäre für die Gesetzestechnik der Typisierung. Gesetzliche …”

Der vermutete Belastungsgrund S. 56-59

„… Bedeutung gewinnen.Beitragsbelastung der Gruppe, nicht der EinzelpersonRealitätsgerechte TypisierungWenn der …” „… der Realitätsnähe des Wahrscheinlichkeitsmaßstabes193 einwenden, dass die gesetzliche Typisierung …” „… Marktunabhängigkeit fordert eine Typisierung nach dervermuteten Nutzung. Das verfassungsrechtliche Gebot der …”

Beitragsbelastung der Gruppe, nicht der Einzelperson S. 59-63

„… , nicht der EinzelpersonRealitätsgerechte TypisierungWenn der Rundfunkbeitrag eine Regelvermutung …” „… Rundfunkanstalten folgende Gebotder Staatsferne und der Marktunabhängigkeit fordert eine Typisierung nach …” „… Empfangsgeräte – lassen sich bei typisierender Betrachtungsweise im Haushalt zusammenfassen und zu einem gewissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… typisierenden Abgabentatbestand gegeneinander ausgeglichen werden kön-5nen. Da der tatsächliche Rundfunkempfang …” „… Rundfunkidentität3. 49Gesetzliche Typisierungen4. 51Der verständliche Belastungsgrunda. 51Praktikabilität und …” „… Einzelperson6. 59Realitätsgerechte Typisierunga. 59Haushalteb. 59Betriebsstättec. 61Beitragsbefreiung für …”

Stärkung der Rundfunkidentität S. 49-51

„… Lenkungsmittel aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verbannen.Gesetzliche TypisierungenDer Rundfunkbeitrag …” „… insbesondere von Steuergesetzen inMassenvorgängen ist die Typisierung.170Der verständliche BelastungsgrundJedes …”

Verlust der Normwirklichkeit S. 11-13

„… Rundfunksendungen sind. Die typisierende Vermutung der Empfangsfähigkeitmuss aber deutlicher auf die …” „… ist, hatdie in einem Massentatbestand übliche Typisierung diesen Tatbestand der Empfänger des …”

Der Empfang eines Programmangebotes S. 13-15

„… Programmangebot, nicht der tatsächliche Programmempfang ist, hatdie in einem Massentatbestand übliche Typisierung …” „… Auch die Erwerbsgemeinschaft eines Betriebes schafft bei typisierender Betrachtungsweise einen …”

Die Aufgabe von Gebühren und Beiträgen S. 37-39

„… Kurtaxe119 schöpfen einen Vorteil ab, den die Gruppe der Beitragspflichtigen nach typisierender …” „… eines Beitragsschuldners in allgemeinen Vermutungen und Typisierungen verflüchtigt, die persönliche …”

Der Reformauftrag S. 72-73

„… ausgleichen und bei typisierender Betrachtungsweise dieseEmpfangsgemeinschaften mit einem einheitlichen …”

Der für die Rundfunkfinanzierung geeignete Abgabetyp S. 44-46

„… dementsprechend für eine auf diese Gruppen bezogene Typisierung zugänglich. Seine Bemessung orientiert sich eher …”

Das strukturelle Erhebungsdefizit S. 15-17

„… Auch die Erwerbsgemeinschaft eines Betriebes schafft bei typisierender Betrachtungsweise einen …”

Beitragsbefreiung für sozial Schwache? S. 63-66

„… Typisierungsraum.Beitragsbefreiung für sozial Schwache ?Schließlich stellt sich die Frage, ob das Recht eines Rundfunkbeitrags eine …”

doi.org/10.5771/9783845225425

Lukas Karrenbrock - Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

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Lukas Karrenbrock

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 39 2013

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Typisierende Missbrauchsverhinderung S. 201-204

„… besteuert wird.897 b) Typisierende Missbrauchsverhinderung Wie oben bereits dargestellt, kann auch eine …” „… spezialgesetzlich typisierende Missbrauchsverhinderungsnorm ein tauglicher Rechtfertigungsgrund für eine nicht …” „… typisierenden Missbrauchsnorm erfasst werden, bei denen objektiv kein Missbrauch vorliegt, nur im absoluten …”

Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse S. 77-79

„… 77 b) Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse »Ein allgemein geltendes Gesetz ist nur …” „… , spricht man von einer Typisierung. Soweit dabei rechnerische Grundlagen generalisiert werden, handelt es …” „… sich um einen Unterfall der Typisierung, die Pauschalierung.318 Ferner sind durch den Steuerpflichtigen …”

Spezialgesetzliche typisierende Missbrauchsverhinderung S. 83-86

„… tatsächlich nicht entstandenen Verlusten führt.351 e) Spezialgesetzliche typisierende …” „… grenzüberschreitenden typisierenden Missbrauchsverhinderung durch den EuGH im Vorhinein schon sehr eng gesteckt, da dem …” „… Missbrauchsverhinderungsnorm vor.368 Diesem ist jedoch insoweit nicht zuzustimmen, da typisierende …”

Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte S. 169-170

„… werden. 3. Rechtfertigung a) Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Schon der RFH …” „… Systembruch jedoch nicht damit gerechtfertigt werden, dass im Wege einer unwiderlegbaren Typisierung ein …” „… Verletzungen der Besteuerungsprinzipien nicht mittels Typisierungs- und Vereinfachungserfordernissen …”

Exkurs: Zulässigkeit der typisierenden Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte S. 79-81

„… Steuergesetzgeber bei typisierenden Regelungen lediglich einen sehr engen Ermessensspielraum.330 Hinzu kommt, dass …” „… die Beurteilung über die Zulässigkeit einer benachteiligenden Typisierung durch das BVerfG regelmäßig …” „… wesentlich strenger ausfällt als bei einer bevorzugenden Typisierung.331 Bei der Frage, inwieweit eine …”

BVerfG v. 12.10.2010, Pauschalierung des Betriebsausgabenabzugsverbots S. 52-56

„… vorzunehmende typisierende Hinzurechnung von 5 % der Bezüge und Veräußerungsgewinne als nicht abziehbare …” „… zulässigen Typisierung und Pauschalierung überschreite.170 Ferner liege insofern keine folgerichtige …” „… niedrigere Betriebsausgaben gegeben sein sollten, sei dies durch die Grundsätze einer zulässigen Typisierung …”

Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungszwecke S. 73-77

„… R 9/11. 77 b) Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse »Ein allgemein geltendes Gesetz ist …” „… , spricht man von einer Typisierung. Soweit dabei rechnerische Grundlagen generalisiert werden, handelt es …” „… sich um einen Unterfall der Typisierung, die Pauschalierung.318 Ferner sind durch den Steuerpflichtigen …”

Lenkungszwecke S. 199-201

„… systemtragenden Besteuerungsprinzipien sowohl Lenkungszwecke als auch die (typisierende) Missbrauchsbekämpfung in …” „… auch als spezialgesetzliche Typisierung zur Verhinderung der Verlustberücksichtigung von Investitionen …” „… volkswirtschaftlich sinnvollen und nicht sinnvollen Auslandsinvestitionen, gerade im Wege einer groben Typisierung …”

Stichwortverzeichnis S. 261-263

„… Missbrauchverhinderung 81 ff., 139, 199 - typisierende M. 83 ff., 201 ff. Monismus 166 ff., 197 negativer …” „… right Typisierung Pendlerpauschale 27, 43 ff. Personengesellschaft 37 Prinzip 31 ff., 99, 102 …” „… barb2right Vergleichsmaßstab Trennungsthese 32 f. - schwache T. 32 - starke T. 32 f. Typisierung 52 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse 77 c) Exkurs: Zulässigkeit der typisierenden Annahme einer …” „… gewinnerzielenden Betriebsstätte 79 d) Missbrauchsverhinderung 81 e) Spezialgesetzliche typisierende …” „… dem subjektiven Nettoprinzip 169 3. Rechtfertigung 169 a) Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 231-242

„… , Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse, Zwecke der Missbrauchsverhinderung oder durch einen …” „… . 233 Eine typisierende Regelung muss sich am typischen Fall orientieren und darf demnach nicht auf …” „… der spezialgesetzlich typisierenden Missbrauchsverhinderung eine bedeutsame Rolle. Hierbei darf eine …”

Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip S. 169

„… werden. 3. Rechtfertigung a) Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden Betriebsstätte Schon der RFH …” „… Systembruch jedoch nicht damit gerechtfertigt werden, dass im Wege einer unwiderlegbaren Typisierung ein …” „… Verletzungen der Besteuerungsprinzipien nicht mittels Typisierungs- und Vereinfachungserfordernissen …”

Fiskalische Zwecke S. 204-205

„… 204 zungen911 zulässige, ausschließlich benachteiligende unwiderlegbare Typisierung ist.912 Da das …” „… für eine Typisierung noch als gewahrt betrachtet. c) Fiskalische Zwecke Nach der Gesetzesbegründung …” „… unwiderlegbare Typisierung S. 78 f. 912 Schaumburg, Internationales Steuerrecht, Kapitel 5, Rn. 5.69 ff.; Vogel …”

Grundlegende Systemwechsel S. 86-88

„… zuzustimmen, da typisierende Missbrauchsverhinderungsnormen wie alle generalisierenden Normen im Wesentlichen …” „… sonstigen typisierenden Regelungen im Steuerrecht370 nicht sachgerecht, da es sich bei den speziellen …” „… . Demnach ist eine typisierende Missbrauchsverhinderungsnorm ohne Exkulpationsmöglichkeit …”

Missbrauchsverhinderung S. 81-83

„… Betriebsstätten vielfach Verluste hingenommen werden müssen. Damit wäre eine typisierende Unterstellung einer …” „… Gesetzgeber kann sich somit nicht auf Typisierungs- und Vereinfachungserfordernisse stützen und generell von …” „… tatsächlich nicht entstandenen Verlusten führt.351 e) Spezialgesetzliche typisierende …”

Vereinbarkeit mit dem Welteinkommensprinzip S. 165-169

„… Körperschaften nicht herangezogen werden. 3. Rechtfertigung a) Typisierende Annahme einer gewinnerzielenden …” „… Typisierung ein Überschuss der Erwerbseinnahmen unterstellt wird.764 Damit können die durch die Symmetriethese …” „… eintretenden Verletzungen der Besteuerungsprinzipien nicht mittels Typisierungs- und …”

BVerfG v. 12.05.2009, Rückstellungsverbot für Jubiläumsverpflichtungen S. 48-52

„… vorzunehmende typisierende Hinzurechnung von 5 % der Bezüge und Veräußerungsgewinne als nicht abziehbare …” „… zulässigen Typisierung und Pauschalierung überschreite.170 Ferner liege insofern keine folgerichtige …”

Ergebnis S. 172

„… können weder durch eine typisierende Unterstellung eines im Ausland erzielten Betriebsstättengewinns …”

Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip S. 199

„… systemtragenden Besteuerungsprinzipien sowohl Lenkungszwecke als auch die (typisierende) Missbrauchsbekämpfung in …”

Vereinbarkeit mit dem Prinzip der synthetischen Einkommensteuer S. 199

„… systemtragenden Besteuerungsprinzipien sowohl Lenkungszwecke als auch die (typisierende) Missbrauchsbekämpfung in …”

Ergebnis S. 207

„… Prinzipienbrüche können weder mit volkswirtschaftlichen Lenkungszwecken, noch mit dem Ziel einer (typisierenden …”

Vermeidung einer doppelten Verlustberücksichtigung S. 171-172

„… folgerichtige Umsetzung der Belastungsgrundentscheidungen der Legislativen können weder durch eine typisierende …”

Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip S. 198-199

„… systemtragenden Besteuerungsprinzipien sowohl Lenkungszwecke als auch die (typisierende) Missbrauchsbekämpfung in …”

Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste S. 206-207

„… volkswirtschaftlichen Lenkungszwecken, noch mit dem Ziel einer (typisierenden) Missbrauchsbekämpfung gerechtfertigt …”

Schutzbereich und Beeinträchtigung S. 61-63

„… , den Grundsatz, nachdem die Belastungsobergrenze der Steuererhebung bei einer typisierenden Betrachtung …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… : Abgabenordnung Kommentar, 2. Auflage, München 2009. Pahlke, Armin: Typusbegriff und Typisierung, DStR 2011 …” „… , DStR 2009, Beihefter zu Heft 34, 101. ders.: Typisierung und Typusbegriff, DStR 2011, Beihefter zu Heft …”

doi.org/10.5771/9783845249537

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Michael Zichy

Menschenbilder

2018

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Menschenbilder als Hyper-Typisierungen S. 143-171

„… , Teenager,145TypisierungenSenioren; sie sind Beamte, Pensionisten, Selbstständige; sie sindDraufgänger …” „… gruppenspezifische und individuelle Typisierungen.Wenn wir in unserer Familie elegante, aber etwas hysterische …” „… Typisierungen für das ThemaMen-schenbilder Relevanz haben – als eine besondere Art der Typisierungbegriffen …”

Zu Wirkungen und Ursachen lebensweltlicher Menschenbilder S. 358-404

„… Menschenbilder alsTypisierungen, d.h. als Bündel von Überzeugungen, die automatischin Anschlag gebracht werden …” „… , sobald ein Phänomen wahrgenommenwird, auf das die Typisierung passt. Da Menschenbilder unter denvielen …” „… auf den Menschen anwendbaren Typisierungen an hierar-chisch oberster Stelle stehen und zudem einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123Menschenbilder als Hyper-Typisierungen . . . . . . . . . . . . 143Typisierungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145Menschenbilder als Hyper-Typisierungen . . . . . . . . . . 152Funktionen, Verflechtungen und …”

Einleitung S. 121-122

„… nähert sich dann an das Phänomen lebensweltlicher Typisie-rungen an, in Analogie zu dem sich das Phänomen …” „… lebensweltlicherMenschenbilder fassen lässt: Menschenbilder sind – so die These –eine bestimmte Art von Typisierungen, nämlich …”

Funktionen, Verflechtungen und Archivierungen S. 172-221

„… Kapitels, typisieren-de Bündel von Überzeugungen über wichtige Eigenschaften des Men-schen im Allgemeinen …” „… Typisierungen funktionieren. Wie oben am Beispiel der Gestaltim Nebel dargestellt, führt die Identifikation …” „… Kategorie Mensch verbinden:die Hyper-Typisierung des Menschen, d.h. unser Menschenbild. Dies173Funktionen …”

Inhaltliche Aspekte von Menschenbildern: eine Kategorienlehre S. 267-357

„… Lebenswelt leistenmüssen. Menschenbilder sind, so sagten wir im vorigen Kapitel, Ty-pisierungen. Wie alle …” „… lebensweltlichen Typisierungen dienen Men-schenbilder dazu, das Handeln bzw. den Umgang mit einem »Gegen-stand« bzw …” „… . Ding zu ermöglichen.11 Damit eine Typisierung dieskann, muss sie wiederum zweierlei leisten: Sie muss …”

Systematisch-begriffliche Klärungen S. 83-118

„… sind meistens weiß«die typisierende Aussage »Schwäne sind normalerweise weiß« unddaraus die Norm »Echte …”

doi.org/10.5771/9783495813737

Engin Ciftci - Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

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Engin Ciftci

Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 721 2011

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Gesetzgeberische Typisierung von Übergangsfristen S. 228-231

„… treffen. D. Sonstige Kriterien I. Gesetzgeberische Typisierung von Übergangsfristen 1. Notwendigkeit und …” „… Zulässigkeit von Typisierungen Bei der Neuordnung von Rechtsgebieten sieht sich der Gesetzgeber stets mit einer …” „… Typisierung unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig. Eine Typisierung muss unter Berücksichtigung der …”

Normgeberische Typisierungsbefugnis S. 293-294

„… Gemeinschaftsgesetzgeber die Befugnis haben, Typisierungen nach bestimmten Merkmalen vorzunehmen1412. Die …” „… Generalanwalt Jacobs die gesetzgebungstechnische Notwendigkeit von Gruppenbildungen bzw. Typisierungen mit den …” „… : Zum einen erlaubt er gewisse Ungleichbehandlungen durch Typisierungen. Zum anderen müssen diese so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… : Engagement des Gesetzgebers 226 D. Sonstige Kriterien 228 I. Gesetzgeberische Typisierung von …” „… Übergangsfristen 228 1. Notwendigkeit und Zulässigkeit von Typisierungen 228 2. Typisierung von Übergangsregelungen …” „… . Finanzielle Interessen der Gemeinschaft 291 D. Sonstige Kriterien 293 I. Normgeberische Typisierungsbefugnis …”

Verwaltungspraktikabilität S. 294-296

„… die gesetzgebungstechnische Notwendigkeit von Gruppenbildungen bzw. Typisierungen mit den …” „… : Zum einen erlaubt er gewisse Ungleichbehandlungen durch Typisierungen. Zum anderen müssen diese so …” „… Handhabe bei Typisierungen von Übergangsfristen. Bei der Typisierung von Übergangsregelungen darf der …”

Übergangsfristen bei der Umsetzung von EG-Richtlinien S. 225-228

„… schadensabwendende Dispositionen und Entscheidungen zu treffen. D. Sonstige Kriterien I. Gesetzgeberische Typisierung …” „… von Übergangsfristen 1. Notwendigkeit und Zulässigkeit von Typisierungen Bei der Neuordnung von …” „… hält die gesetzgeberische Befugnis zur Typisierung unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig. Eine …”

Finanzielle Interessen der Gemeinschaft S. 291-293

„… Gemeinschaftsgesetzgeber die Befugnis haben, Typisierungen nach bestimmten Merkmalen vorzunehmen1412. Die …” „… ) verpflichtet. D. Sonstige Kriterien I. Normgeberische Typisierungsbefugnis Angesichts der schwerlich …” „… Typisierungsbefugnis des Gemeinschaftsgesetzgebers gilt auch im Hinblick auf Übergangsregelungen. Darauf weisen die …”

Schrifttumsverzeichnis S. 311-329

„… typisierende Verwaltung – Gesetzesvollzug im Massenverfahren am Beispiel der typisierenden Betrachtungsweise …” „… des Steuerrechts, Berlin, 1976 (zitiert: Isensee, Die typisierende Verwaltung). ders …”

Epilog S. 308-310

„… . Der Gemeinschaftsgesetzgeber darf Übergangsregelungen typisierend gestalten. Er darf verallgemeinernd …”

Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse S. 297-308

„… sachgerechte Anknüpfungspunkte dar. Auch eine Typisierung nach Berufstätigen, Berufsanfängern und …” „… Übergangsregelungen typisierend gestalten. Er darf verallgemeinernd an die Intensität des Vertrauensschutzes und die …”

Schwere des gesetzgeberischen Eingriffs S. 133-159

„… Zeitdauer orientierten Behandlung der Fälle Typisierungen notwendiger Übergangsregelungen vorzunehmen622. So …” „… schaffen, die dem allgemein regelnden Gesetzgeber wegen seiner zwangsläufig typisierenden Betrachtungsweise …” „… Vielzahl der verschiedentlich beschaffenen Einzelfälle liegt es auf der Hand, dass hier eine typisierende …”

Wahrung des Gleichbehandlungsgebotes S. 161-172

„… detaillierten Einzelfall, sondern am Regelfall orientiert sind und somit auch Typisierungen in bestimmten …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 266-272

„… relevanter Anhaltspunkte von seiner Typisierungsbefugnis Gebrauch machen1306, ohne dem Vorwurf der …”

doi.org/10.5771/9783845229966

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