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Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt - Klimaschutz durch Beihilfen

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Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt

Klimaschutz durch Beihilfen

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 11 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Umwelt- und Klimaschutz als Rechtfertigung S. 99-104

„… Klimaschutz als Rechtfertigung Zunächst einmal wäre ein eigener Rechtfertigunsgtatbestand für …” „… - und Klimaschutz stellt der Ausnahmetatbestand des Art. 107 Abs. 2 lit. c) AEUV folglich keine …” „… . Klimaschutzbeihilfen nicht der Funktion des Art. 107 Abs. 2 lit. b) AEUV. Während dieser die Kompensation des …”

Instrumente direkter Verhaltenssteuerung S. 21-24

„… 21 Kapitel 1: Subventionen als Instrument des Klima- und Umweltschutzrechts Der Klimaschutz …” „… Europäische Union hat sich zum Zwecke des Klimaschutzes das Ziel auferlegt, den Energieverbrauch bis zum Jahr …” „… angesehen. Vor diesem Hintergrund kann es kaum überraschen, dass dem Umwelt- und Klimaschutz weltweit eine …”

Vorwort S. 5-6

„… 5 Vorwort Sowohl der Klimaschutz als auch das Beihilferecht sind bereits für sich genommen, aber …” „… Herausforderungen des Klimaschutzes gerecht zu werden, ist der Staat darauf angewiesen, seine Bürger und Unternehmen …” „… Gegenstand des Forschungsprojektes „Möglichkeiten nationaler Fördermaßnahmen zum Klimaschutz unter dem …”

Schlussbemerkungen S. 379-382

„… Gestaltungsspielräume, um den Umwelt- und Klimaschutz durch Schaffung entsprechender monetärer Anreize zu steigern …” „… Ineffizienzen bei der Förderung für Investitionen zu Gunsten des Umwelt- oder Klimaschutzes zu vermeiden …” „… bestehender Beihilfen gilt, wäre die Eignung der Beihilfe als Instrument des Umwelt- und Klimaschutzes dadurch …”

Literaturverzeichnis S. 383-402

„… , 2007. Braun, Anette, Klimaschutz durch Erneuerbare Energien, 14. Umweltrechtliches Symposion des …” „… - 1650. Britz, Gabriele, Klimaschutz und Versorgungssicherheit durch Energieeffizienz – Neuerung durch …” „… Unternehmen im europäischen Institutionswettbewerb, VerwArch 2002, S. 255 - 277. Burgi, Martin, Klimaschutz …”

Inhalt S. 9-20

„… AEUV 99 II. Umwelt- und Klimaschutz als Rechtfertigung 99 1. Art. 107 Abs. 2 lit. b) AEUV 100 2 …” „… den Binnenmarkt 154 b) Bedeutung für den Klimaschutz 155 2. Sachlicher Anwendungsbereich 156 a …” „… 179 1. Bedeutung der Förderung effizienter KWK für den Klimaschutz und den Binnenmarkt 180 2 …”

Beihilfen zur Förderung effizienter KWK, Art. 22 AGVO S. 179-187

„… http://www.eup-network.de/de/aktuell/aktuelles-zu-vorstudien/ (27.05.2010). 180 1. Bedeutung der Förderung effizienter KWK für den Klimaschutz und den …” „… , Klimaschutz durch KWK-Förderung, S. 29. 181 Vor allem die Bedeutung der Energieeffizienz wurde von der …” „… Gemeinschaft für Umweltschutzbeihilfen, Rn. 70 unter Nr. 12. 762 M. Burgi, Klimaschutz durch KWK-Förderung, S …”

Beihilfen zur Förderung Erneuerbarer Energien, Art. 23 AGVO S. 187-193

„… Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes und gleichzeitig eine hohe Relevanz im Bereich europäischer Beihilfepolitik …” „… dem Klimaschutz und tragen zu einer höheren Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern bei. 4 …”

Die Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Altmark Trans und Enirisorse S. 356-378

„… Verknüpfung von Zielen der Daseinsvorsorge und des Umwelt- sowie Klimaschutzes sei etwa der öffentliche …” „… den Klimaschutz nur schwer wieder voneinander trennen. Dies führt unmittelbar zur bislang noch nicht …” „… unternehmerische Anstrengungen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes neu beleben wird. Während der Beitrag der …”

Titelei S. 2-4

„… 09:08Volker Behlau/Jana Lutz/Manuel SchüttKlimaschutz durch BeihilfenEine Analyse des …”

Begünstigung S. 48-63

„… Bereichen des Umwelt- und Klimaschutzes als sinnvolles Instrument der Selbstregulierung anerkannt186. Nach …” „… . Europarecht, Bd. 3, Rn. 524. 185 Eine Darstellung bekannter Selbstverpflichtungen im Umwelt-, Klimaschutz …” „… Beiträge zum Klimaschutz unter diesem Gesichtspunkt gefördert werden können, ohne dass der …”

Einführung S. 105-106

„… Wettbewerb als auch der Umweltschutz und damit auch der Klimaschutz, gleichermaßen Ziele der Europäischen …” „… , sind die Untersuchungen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmenförderung von Mitgliedstaaten hinsichtlich …” „… Beschreibung der relevanten Normtypen widmen wir uns den jeweils umwelt- und klimaschutzspezifischen …”

Fazit S. 275-276

„… Europäische Union im Umwelt- und Klimaschutz gesetzt hat, sollten die Mitgliedstaaten auch die Möglichkeiten …”

Zur Bedeutung des europäischen Beihilferechts S. 28-30

„… unternehmerische Anstrengungen für den Umwelt- und Klimaschutz zuzulassen, ohne den Wettbewerb über das …” „… staatlichen Klimaschutzmaßnahmen eine besondere Bedeutung zu. Neben dem nationalen Haushaltsrecht und …” „… für staatliche Umwelt- und Klimaschutzbeihilfen. Geprägt ist das Unionsrecht der staatlichen Beihilfen …”

Zur Systematik der Ausnahmetatbestände S. 98-99

„… Mitteilungen, Leitlinien und Gemeinschaftsrahmen erlassen466. II. Umwelt- und Klimaschutz als Rechtfertigung …”

Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen von 2008 S. 121-122

„… bilden damit einen wichtigen Bestandteil für die Förderung des Klimaschutzes und der Erneuerbaren …”

Positiv wirkende Anreize S. 26-28

„… Anreize für unternehmerische Anstrengungen für den Umwelt- und Klimaschutz zuzulassen, ohne den Wettbewerb …” „… . Umweltschutzbeihilfen im Rahmen der möglichen staatlichen Klimaschutzmaßnahmen eine besondere Bedeutung zu. Neben dem …” „… den wesentlichen Rechtsrahmen für staatliche Umwelt- und Klimaschutzbeihilfen. Geprägt ist das …”

KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO S. 154-167

„… . b) Bedeutung für den Klimaschutz Zwar emittiert ein kleines oder mittleres Unternehmen bei weitem …” „… Zielsicherheit im Bereich des europäischen Klimaschutzes zu tun649. Insofern ist die Kombination verbindlicher …”

Beihilfen für Energieeinsparmaßnahmen, Art. 21 AGVO S. 167-179

„… Ressourcen- und Klimaschutzes. Ohne die voranschreitenden Anforderungen an zur Schaffung eines Rahmens für …” „… Binnenmarktes nicht bestehen. Daher hat die Richtlinie klimaschützenden Charakter und ist Teil des Rechtsrahmens …” „… der drei tragenden Säulen europäischer und deutscher 168 Klimaschutzpolitik678 und für die Erreichung …”

Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen S. 118-121

„… schaffen und bilden damit einen wichtigen Bestandteil für die Förderung des Klimaschutzes und der …”

Beihilfen für Umweltstudien, Art. 24 AGVO S. 193-198

„… Umwelt- und Klimaschutzes eine herausragende Bedeutung. Sie stellen eine Alternative zur imperativen …” „… Klimaschutzziele schneller erreicht, da die Unternehmen umweltfreundlichere Technologien verwenden, als von der EU …”

Beihilfen im Bereich von Umweltsteuern, Art. 25 AGVO S. 198-203

„… sonstigen Umweltabgaben als Instrument des Umwelt- und Klimaschutzes eine herausragende Bedeutung. Sie …”

Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige S. 63-76

„… , inwieweit unternehmerische Beiträge zum Klimaschutz unter diesem Gesichtspunkt gefördert werden können, ohne …”

Bearbeiterverzeichnis S. 7-8

„… Trans, Ferring & Co. – Zurückführung des Beihilferegimes auch für klimaschutzrelevante Maßnahmen von …”

Negativ wirkende Anreize S. 24-26

„… Verhaltenssteuerung darauf gelenkt, dass Klimaschutzpolitik ausschließlich dann erfolgreich betrieben werden kann …”

Die Beihilfeaufsicht im Spannungsfeld von Ökonomie und Ökologie S. 34-37

„… , allerdings ist das aus Klimaschutzgesichtspunkten nicht haltbar. Die europäische und nationalstaatliche …”

Numerus clausus der Sekundärrechtsakte? S. 106-109

„… Beschreibung der relevanten Normtypen widmen wir uns den jeweils umwelt- und klimaschutzspezifischen …”

Beihilfekontrolle, Art. 10 AGVO S. 133-134

„… Abschnitt den besonderen Anforderungen für umwelt- und klimaschutzspefizische Beihilfen widmen werden. I …”

Brutto- und Nettobeihilfen S. 134-135

„… klimaschutzspefizische Beihilfen widmen werden. I. Brutto- und Nettobeihilfen Hinter den Begriffen Brutto- und …”

Beihilfen zur Anschaffung klimafreundlicher Kfz, Art. 19 AGVO S. 144-154

„… überragende Bedeutung des Verkehrssektors hat in der europäischen und deutschen Klimaschutzpolitik seinen …” „… auf dem Gebiet des Klimaschutzrechts. Die europäischen Organe haben inzwischen zahlreiche Rechtsakte …”

Einleitung S. 277-278

„… klimaschutzrelevante Maßnahmen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse? A. Einleitung Einen Schwerpunkt der …”

Die Tatbestandslösung des Europäischen Gerichtshofes S. 333-340

„… klimaschutzbedingte Ausgleichszahlungen nicht ausschließlich unter den Voraussetzungen der AGVO sondern auch in …”

doi.org/10.5771/9783845237251

Marcel Raschke - Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

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Marcel Raschke

Rechtsfragen kommunaler Klimaschutzmaßnahmen

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 14 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Klimaschutz durch Raumordnung S. 126-127

„… Klimaschutzge-setzes. Wie bereits erwähnt, ist strittig, inwieweit Regelungen zum Klima-schutz hier möglich sind.376 …” „… Beitragzum Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen, NVwZ 2011,S. 905 ff.; Beckmann, Klimaschutz …” „… , enthalten ebenfalls Aussagen zum Klimaschutz.Weitgehend geschieht dies in NRW infolge des erwähnten …”

Klimaschutz in der Abwägung S. 91-95

„… klimagerechten BauleitplanungSubjektives Recht auf Klimaschutzplanung?Während der Klimaschutz immer wieder, wie …” „… , immerhin hat der Gesetz-geber den Klimaschutz durch die Klimaschutznovelle 2011 gestärkt. § 1aAbs. 5 Satz 1 …” „… der Klimaschutz-belange für die Abwägung anordne.D. Klimaschutzbelange in der bauleitplanerischen …”

Klimaschutz und städtebauliche Verträge S. 107-110

„… , Rn. 63. München 2010.309 Koch/Mengel, Gemeindliche Kompetenzen für Maßnahmen des Klimaschutzes,DVBl …” „… Ferner wird auf das Koppelungsverbot aus § 11Abs. 2 Satz 2 BauGB verwiesen.297Klimaschutz und …” „… städtebauliche VerträgeFraglich ist, wie genau städtebauliche Verträge dem Klimaschutz dienenkönnen. In der …”

Klima bzw. Klimaschutz als Rechtsgut S. 25-35

„… Klima-schutzgesetze im europäischen Vergleich, ZUR 2011, S. 171 ff.A. Klimaschutz29(EEWärmeG). Zwar wird in § 1 EEG …” „… Klimaschutz-politik – Status quo und Reformansätze, IR 2012, S. 242 ff. (243 f.).A. Klimaschutz31Zusammensetzung der …” „… „Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland“, S. 14.Kapitel 1 – Grundlagen des Klimaschutzes und die Rolle …”

Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des Klimaschutzes S. 44-46

„… Maßnahmen.Ermächtigungsgrundlage mit Erwähnung des KlimaschutzesAuch bei Vorliegen einer Ermächtigung, die den Klimaschutz …” „… von der Ermäch-tigungsgrundlage erwähnter Zweck und der Klimaschutz als „Nebenzweck“oder „Nebenziel …” „… Satzungen, die den Klimaschutz erwähnt, das Erfordernis eines lokalenBezuges nicht eng gesehen und dieses …”

Ermächtigungsgrundlage ohne Erwähnung des Klimaschutzes S. 43-44

„… KlimaschutzesFraglich ist aber, welche Anforderungen an die Formulierung der Ermäch-tigungsgrundlage zu stellen sind …” „… Erwähnung des KlimaschutzesAuch bei Vorliegen einer Ermächtigung, die den Klimaschutz ausdrücklicherwähnt …” „… Energien nicht allein mit dem Ziel des Kli-maschutzes, sondern auch mit örtlichen Zielen, wie z. B. mit …”

Klimaschutzgesetz NRW S. 127-146

„… Aussagen zum Klimaschutz.Weitgehend geschieht dies in NRW infolge des erwähnten Klimaschutzge-setzes. Wie …” „… Klimaschutz-gesetz, gemäß dem „bei der Erarbeitung des Klimaschutzplanes Wirkungs-beiträge und Wechselwirkungen von …” „… – dargestellt am Bei-spiel des Klimaschutzes, DVBl 2011, S. 789 ff.B. Stärkung der Klimaschutzbelange durch neue …”

Subjektives Recht auf Klimaschutzplanung? S. 95-98

„… Klimaschutzplanung?Während der Klimaschutz immer wieder, wie aufgezeigt, im Rahmen derAbwägung als Zielkonflikt beschrieben …” „… Klimaschutz vertreten, hier wird ex-plizit ausgeführt, diese dienten ausschließlich dem Allgemeininteresse …” „… Emissionen in seiner Gemeinde ist ein Beitrag hierzu, al-lerdings dient sie dem globalen Klimaschutz, sie …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 169-178

„… Klimaschutz.III. Ob und inwieweit Kommunen zu Gunsten des Klimaschutzes tätigwerden können, bedarf einer …” „… insbesondere „mittelbare Festsetzun-gen“ zu Gunsten des Klimaschutzes.IX. Es kommen mehrere …” „… Gesetzgeber hat den Klimaschutz durch die Klimaschutznovelle2011 erneut gestärkt. § 1a Abs. 5 Satz 1 BauGB …”

Örtlichkeitsbezug S. 63-66

„… können klimaschützendeBelange je nach örtlichem Willen intensiv oder weniger intensiv berück-sichtigt …” „… werden. Seit dem Europarechtsanpassungsgesetz Bau 2004 wird derKlimaschutz im BauGB erwähnt. § 1 Abs. 5 …” „… Satz 2 BauGB macht deutlich,dass der Klimaschutz in der Bauleitplanung zu berücksichtigen ist. Die …”

Einschränkung durch das Erfordernis städtebaulicher Gründe? S. 66-68

„… thematisiert von Reidt, Klimaschutz,erneuerbare Energien und städtebauliche Gründe, BauR 2010, S. 2025 ff.166 …” „… Klimaschutzpolitik – Status quo und Re-formansätze, IR 2012, S. 242 ff. (243).Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht …” „… Klimaschutzes.“161Die Vorschrift des § 1 Abs. 5 S. 2 BauGB wurde erst infolge der Be-schlussempfehlung des …”

§ 9 Abs. 1 Nr. 23b BauGB S. 75-81

„… der Klimaschutz-Novelle auf die kommunale Bauleitplanung, DVBL 2012,S. 134 ff. (139); Bunzel, Das …” „… : Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch, 11. Aufl. 2009, § 9 Rn. 83.;Mitschang, Die Auswirkungen der Klimaschutz-Novelle …” „… Abs. 5 BauGB müsste es auf Grund der gestiegenen Bedeutung des Klima-schutzes zulässig sein, ein …”

Literaturverzeichnis S. 179-184

„… Klimaschutz-politik – Status Quo und Reformansätze.Sailer, Frank: Klimaschutzrecht und Umweltenergierecht – Zur …” „… Klimaschutz-Novelle auf die kommunaleBauleitplanung, DVBL 2012, S. 134 ff.Moench, Christoph; Henning, Jan …” „… 2007,S. 913 ff.Attendorn, Thorsten: Die Belange des Klimaschutzes nach Fukushima und der Energie-wende …”

Handeln ohne Ermächtigungsgrundlage für die Kommunen S. 39-43

„… aus.Ermächtigungsgrundlage ohne Erwähnung des KlimaschutzesFraglich ist aber, welche Anforderungen an die Formulierung der …” „… Energie am Markt an. Mit ihrer eigenenEnergiepolitik können die Kommunen daher ebenfalls Klimaschutz …” „… Klimas. Die Stadtplanung ist daherein wichtiges Feld zur Erreichung von Klimaschutzzielen.Ihre eigenen …”

Bewertung des Urteils S. 119-125

„… im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGBdie Klimaschutzbelange prüfen. Wenn klimaschützende Ziele …” „… ist unwirksam = DVBl. 2009,S. 1592 ff. (1593).Kapitel 3 – Klimaschutz durch übergeordnete …” „… berücksichtigt. Eine Auseinan-dersetzung mit dem Klimaschutz erfolgt allerdings auch nur dem Rahmender Prüfung …”

Vorwort / Danksagung S. 5-10

„… einesKlimaschutzgesetzesc)31Die Rolle der Kommunen im KlimaschutzB. 35Die verfassungsrechtliche Stellung der Kommunen …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 11Einleitung 15Grundlagen des Klimaschutzes und die Rolle derKommunenKapitel 1 –20KlimaschutzA. 20 …” „… Verständniswandel durch die „Feinstaub-Rechtsprechung“?II. 98Vertraglicher kommunaler KlimaschutzF. 101 …”

Einleitung S. 15-19

„… rechtlichen Möglichkeiten der Kommunen im Klima-schutz aufzeigen. Ihr Schwerpunkt soll dabei auf dem …” „… unverzichtbarer Ak-teur im Klimaschutz und im Rahmen der Energiewende. Jedoch steht diesin einem gewissen …” „… , regeln sollen,ist der Klimaschutz eine übergeordnete Aufgabe von globaler Bedeutung.Klimaschutz kann nur …”

Grundsätzliches S. 101-104

„… aus.Vertraglicher kommunaler KlimaschutzGrundsätzlichesÖffentlich-rechtliche Verträge oder zivilrechtliche Verträge …” „… können ggf. denKommunen ermöglichen, bestimmte Ziele zu fördern, so auch den Klima-schutz. Seit 1986 …” „… oder rechtlich unsicher erscheinen,kann der vertragliche Klimaschutz für Kommunen als Ergänzung oder …”

Verfassungsrechtliche Einschränkung durch Bodenbezug? S. 68-69

„… gebieteim Zweifel eine verfassungskonforme Auslegung, dass klimaschützendeFestsetzungen gewollt seien (siehe …” „… hervorgerufenenEnergieverbrauch reagiert werden solle.170 Ausgangspunkt sei dabei derBeitrag der Planung zum Klimaschutz aus dem …” „… Plangebiet heraus; für einenaltruistischen globalen Klimaschutz dürfe die Bauleitplanung aus …”

§ 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB S. 69-75

„… klimaschützendeFestsetzungen gewollt seien (siehe folgend).175§ 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGBAllgemeinesNach § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB …” „… meinungen in der Literatur sind daher Festsetzungen zum Zwecke des Kli-maschutzes nicht regelbar …” „… , dassder Bund, wie bereits ausgeführt, die Gesetzgebungskompetenz für den Kli-maschutz aus anderen …”

Die faktische Bedeutung der Kommunen S. 37-39

„… Übertragungen von Aufgaben im Bereich des Kli-maschutzes sein, wenn es um konkrete Handlungsspielräume geht.Die …” „… Bundesumweltministe-rium wurde daher z. B. im Sommer 2008 eine übergeordnete „Servicestelle:Kommunaler Klimaschutz“ beim …” „… bereits ausgeführt, wird z. B. imGesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen, in dessen …”

Auswirkungen des Datteln-Urteils S. 125-126

„… Klimaschutzbelange durch neue Regelungen in der Raumordnung?125Klimaschutz durch RaumordnungGrundsätzlich ist …” „… Klimaschutzes, DVBl 2011, S. 789 ff. (793).371 Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich …” „… hat. Das Gericht hatdie Vorgaben der Raumordnung ernst genommen mit Blick auf den Klima-schutz, dies …”

Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB S. 81-84

„… Umwelteinwirkungen und sonstigen Gefahren i. S. d.BImSchG, daher könne der kommunale Klimaschutz kaum eine Rolle …” „… spie-VI.213 Ekardt/Schmitz/Schmidtke, Kommunaler Klimaschutz durch Baurecht. Rechtspro-bleme der …” „… Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ zulässig seien und deshalb214 Vgl. Kahl, Klimaschutz durch …”

Kritik und Grenzen städtebaulicher Verträge S. 104-107

„… Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden in Kraftgetreten, NVwZ 2011, S. 897 ff.284 OVG …” „… Berlin-Brandenburg, Urt. v. 18.12.2007 – 2 A 3/07 = BeckRS 2008, 31324.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht104 …” „… Punkt II. 2.2. der Begründung.F. Vertraglicher kommunaler Klimaschutz105In der Literatur wird unter …”

Verständniswandel durch die „Feinstaub-Rechtsprechung“? S. 98-101

„… KlimaschutzGrundsätzlichesÖffentlich-rechtliche Verträge oder zivilrechtliche Verträge können ggf. denKommunen ermöglichen, bestimmte Ziele zu …” „… wäre auch einVerständniswandel, der aber derzeit nicht abzusehen ist, dahingehend, Kli-maschutz auch …” „… als privaten Belang anzusehen. Dies würde dazu führen, dasseben auch Einzelne den Klimaschutz als …”

Grundsätzliches zur Abwägung S. 90-91

„… Klimaschutzin der bauleitplanerischen Abwägung bestehen, immerhin hat der Gesetz-geber den Klimaschutz durch die …” „… Klimaschutznovelle2011 des BauGB keine vorrangige Berücksichtigung der Klimaschutzbe-lange.232 Er verweist dabei auf …” „… vorrangige Berücksichtigung der Klimaschutz-belange für die Abwägung anordne.D. Klimaschutzbelange in der …”

Definitionen der Naturwissenschaft S. 20-23

„… Zusammenhang mit KlimaschutzVorliegend soll dargestellt werden, was sich unter den verschiedenen Be-griffen …” „… naturwissenschaftlichen Begriffes„Klimaänderung“, wie er oben erläutert wurde.Begriff des KlimaschutzesDer Begriff des …” „… Klimaschutzrecht, JuS 2008, S. 324 ff.A. Klimaschutz23 …”

Die verfassungsrechtliche Stellung der Kommunen in Deutschland S. 35-37

„… Kommunen im KlimaschutzUm die Frage zu beantworten, welche Rolle die Kommunen beim Klima-schutz im …” „… . 70 GG, Rn. 109. § 7 des Gesetzesentwurfes für ein Ge-setz zur Förderung des Klimaschutzes in …” „… BVerfGE 79, 127 ff.B. Die Rolle der Kommunen im Klimaschutz35In der Entscheidung heißt es zur Bestimmung …”

Folgen des prognostizierten Wandels S. 23-25

„… wurde.Begriff des KlimaschutzesDer Begriff des Klimaschutzes ist als Sammelbegriff für Maßnahmen zuverstehen …” „… Erwärmung entgegenzuwirken bzw. die-ses einzudämmen.22 Genau genommen ist der Begriff Klimaschutz …” „… . Klimaschutz23In der Diskussion wird stets vom sog. „Zwei-Grad-Ziel“ ausgegangen.Hiernach soll verhindert …”

„Mittelbare“ Festsetzung – Ermöglichungsfestsetzung S. 84-86

„… nichtunmittelbar wegen des Klimaschutzes erfolgen, aber ihn begünstigen. Wennetwa zwingend bestimmte Dachneigungen …” „… Grünflächenanteil einen Beitrag zum Klimaschutz leistenbzw. durch Bepflanzungen.Kurz und knapp wird dieses in der …” „… Kli-maschutzes zu begründen. So heißt es z. B. in den aufzählenden Ausfüh-rungen von Kahl: „Unter Berufung auf …”

Einleitung S. 111-113

„… : von Seht, Eine neue Raumordnung: erforderlich für den Klimaschutz,RaumPlanung 153 (2010), S. 277 ff …” „… Klimaschutz durch übergeordnete PlanungsvorgabenBerücksichtigung und Bewertung überörtlicher …” „… KlimaschutzzieleEinleitungDas Raumordnungsrecht flankiert die Planungen der Kommunen. Dies er-gibt sich im BauGB aus § 1 Abs. 4 …”

Zusammenfassung S. 46

„… Klimaschutz immer auch im Rahmen kommunaler Angelegen-heiten „mitverfolgt“ werden …” „… nicht in die Grundrechte derBürger eingreifen. Sie darf Klimaschutz dann aber betreiben, wenn sie …” „… Ermächtigungsgrundlage, darf die Kommune in die Grund-rechte der Bürger eingreifen, Klimaschutz als alleiniges Ziel aber …”

Bewertung S. 88-90

„… ).C. Klimaschutz in der Umweltprüfung/dem Umweltbericht nach dem BauGB89Klimaschutzbelange in der …” „… Planung eintreten. Es handelt sichII.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht88unmissverständlich um eine …” „… Bauleitplanungstattzufinden hat. Es findet sich lediglich der Hinweis in der Literatur, dass„Integrierte Klimaschutz- und …”

§ 16 EEWärmeG als „Begründungserweiterung“ S. 148-154

„… eines Anschluss- und Benutzungszwangs an das Nah-oder Fernwärmenetz auch zum Zwecke des Klimaschutzes …” „… Fernwärme und Steuerung Erneuerbarer Energien148Klimaschutzes erlassen werden kann. Um letzte …” „… EEWärmeGkeine kommunalrechtliche Regelung ist, sondern eine Regelung zum Zwe-cke des Klimaschutzes, die der Bund …”

Allgemeines S. 147-148

„… Fernwärmenetz aus Gründendes Klimaschutzes geschehen kann. Als Allgemeinwohlbelang zur Recht-fertigung eines …” „… - und Benutzungszwangaus Gründen des globalen Umwelt- und Klimaschutzes wird in der Literaturunter …” „… - und Klimaschutzes zu re-geln. Als Beispiele werden z. B. Baden-Württemberg und Schleswig-Hol-stein …”

Zusammenfassendes Fazit zu den baurechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten S. 86-87

„… BauGB ermöglicht aber insbesondere „mittelbare Festsetzungen“ zuGunsten des Klimaschutzes. Diese …” „… Bebau-VIII.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht86ungsplan können danach die Bauweise, die überbaubaren und die …” „… Bebauungen nicht zu Effizienz mindernden Ver-schattungen für solare Anlagen führen.Klimaschutz in der …”

Marburger Solarsatzung S. 50-63

„… /Berlin-legt-neues-Klimaschutzgesetz-zu-den-Akten.html, abgerufen am 29.8.2011.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht62gung. Die Kommunen haben daher nur …” „… ff. (622).115 Otto, Klimaschutz und Energieeinsparung im Bauordnungsrecht der Länder, ZfBR2008, S …” „… Nutzung Erneuerbarer Energie, insbeson-dere solarer Strahlungsenergie.Kapitel 2 – Klimaschutz durch …”

Musterbauordnung und Landesregelungen S. 48-50

„… Bauministerkonfe-renz vom Oktober 2008.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht48Solche finden bzw. fanden sich in den …” „… , Möglichkeiten und Grenzen des kom-munalen Klimaschutzes in den neuen Bundesländern, LKV 2009, S. 1 ff.A …” „… Steuerungsmöglichkeiten zur Nutzung erneuerbarer En-ergien, NuR 2009, S. 618 ff. (622).115 Otto, Klimaschutz und …”

Allgemeines S. 87-88

„… Ver-schattungen für solare Anlagen führen.Klimaschutz in der Umweltprüfung/dem Umweltbericht nach …” „… , 2554.C. Klimaschutz in der Umweltprüfung/dem Umweltbericht nach dem BauGB87Die Prüfung mündet dann in …” „… Planung eintreten. Es handelt sichII.Kapitel 2 – Klimaschutz durch Baurecht88 …”

Inhalte des Urteils des OVG Münster – Steinkohlekraftwerk Datteln S. 113-119

„… .a)315 Zu den Möglichkeiten, Klimaschutz in der Raumordnung der Länder zu verankern,siehe …” „… : Klinger/Wegener, Klimaschutzziele in der Raumordnung – Zugleich einBeitrag zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes …” „… LPlG NRW.Kapitel 3 – Klimaschutz durch übergeordnete Planungsvorgaben114habe hier aber das …”

Grundsätzliches S. 47-48

„… Klimaschutz durch Baurecht„Örtliche Bauvorschriften“ nach den LandesbauordnungenGrundsätzlichesNach …” „… – Klimaschutz durch Baurecht48 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… 09:29Marcel RaschkeRechtsfragen kommunaler KlimaschutzmaßnahmenUnter besonderer Berücksichtigung des Bau …”

doi.org/10.5771/9783845249681

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Heike Bauer

Die Clearingstelle EEG

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 13 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Instrument des Klimaschutzes S. 17-19

„… 17 A. Einleitung I. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 1. Instrument des Klimaschutzes Der Anteil …” „… die Förderung von Energiequellen, die dem Klimaschutz dienen, kommt der Staat auch seinem sich aus Art …” „… Brennstoffen entsteht.3 Durch die Reduktion insbesondere der CO2-Emissionen sollen Klimaschutzziele, die auf …”

Rechtsverordnungen S. 54

„… Clearingstelle ist es folglich, das EEG als Instrument des Klimaschutzes für den einzelnen Rechtsanwender …”

Tätigkeitsbericht gemäß § 57 Abs. 6 EEG S. 54

„… Clearingstelle ist es folglich, das EEG als Instrument des Klimaschutzes für den einzelnen Rechtsanwender …”

Ergebnis S. 54-55

„… Clearingstelle ist es folglich, das EEG als Instrument des Klimaschutzes für den einzelnen Rechtsanwender …”

§ 66 EEG S. 53-54

„… Klimaschutzes für den einzelnen Rechtsanwender einfacher handhabbar zu machen. § 57 Abs. 2 S. 1 EEG sieht vor …”

Informationsverbreitung S. 88-89

„… Bisherige Themen der Fachgespräche waren »Effizienzen im EEG – ein Beitrag zum Klimaschutz«, »Netzanschluss …”

Gesellschaftliche Selbstregulation S. 128-129

„… diesem Kontext wohl weniger der Klimaschutz dar; vielmehr geht es der Branche wohl primär um …”

Kosten S. 89-90

„… Bisherige Themen der Fachgespräche waren »Effizienzen im EEG – ein Beitrag zum Klimaschutz«, »Netzanschluss …”

Bindung der Buch- oder Wirtschaftsprüfer gemäß § 50 EEG S. 126-128

„… diesem Kontext wohl weniger der Klimaschutz dar; vielmehr geht es der Branche wohl primär um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… des Klimaschutzes 17 2. Anwendungsbereich 19 a. Sachlicher Anwendungsbereich 19 aa. Wasserkraft 20 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 161-166

„… bei der Anwendung des EEG wird als übergeordnetes Ziel die Förderung des Klimaschutzes angestrebt …”

Anwendungsbereich S. 19-25

„… Klimaschutz dienen, kommt der Staat auch seinem sich aus Art. 20a GG ergebenden Staatsziel eine aktive …” „… Klimaschutzpolitik zu gestalten nach.12 Der Anwendungsbereich des EEG und die durchaus komplexe Förderungsstruktur …”

Privates Regelwerk S. 101-108

„… zum Klimaschutz bei.368 Um auch der Allgemeinheit von Nutzen sein zu können, müssen sowohl die …”

Stromeinspeisungsgesetz von 1990 S. 36-37

„… Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Klimaschutzkonzept NRW, 2001, S. 176 ff. 90 …” „… , Klimaschutzkonzept NRW, 2001, S. 177. 91 Siehe hierzu schon Salje, EEG, 2. Aufl., § 10, Rn. 36; ebenfalls Tüngler …”

Literaturverzeichnis S. 167-174

„… von Gesetzesentwürfen durch Rechtsanwälte, NJW 2011, 131 ff. Koch, Hans-Joachim, Klimaschutzrecht …” „… Nordrhein-Westfalen, Klimaschutzkonzept NRW, 2001, S. 176 ff., abrufbar unter: http://www.klima …” „… Energietechnik, 2009. Winkler, Martin, Klimaschutzrecht: Völker-, europa- und verfassungsrechtliche Grundlagen …”

doi.org/10.5771/9783845244624

Benedikt Walker - Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen

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Benedikt Walker

Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen

Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Band 13 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 331-352

„… . Dies., Klimaschutz und Versorgungssicherheit durch Energieeffizienz, ZUR 2010, S. 124–129. Britz …” „… Deutschland, 2000. Frenz, Walter, Perspektiven für den Umwelt- und Klimaschutz, EurUP 2009, S. 232– 257. Ders …” „… , S. 400–407. Ismer, Roland, Klimaschutz als Rechtsproblem, Steuerung durch Preisinstrumente vor dem …”

Teil 5 - Fazit S. 324-330

„… Gebäudebereich aus. Wenn es denn überhaupt zu einer umfangreicheren Klimaschutz- bzw …” „… , Klimaschutz bleibt Nebensache für die USA, SWP-Aktuell 69/2012, 1 (3). B. Ausblick 327 amerikanischen …” „… Verbreitung finden. Auch wenn regionalen Initiativen für den Klimaschutz und die Energieeffizienzförderung …”

Teil 1 - Einführung S. 25-53

„… mit dem Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen durch nachfrageorientierte …” „… , Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung. 18 Eusterfeldhaus, Gebäude- und produktbezogenes …” „… : Hoffmann-Riem/Schmidt-Assmann/Schuppert (Hrsg.), Reform des allgemeinen Verwaltungsrechts, S. 67 (67 ff.); Ismer, Klimaschutz als …”

Teil 4 - Rechtsvergleichung S. 283-323

„… Fund fließt, aus dem Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen finanziert werden. Die …” „… Klimaschutz eine Konkretisierung der allgemeinen Führungsaufgabe des Staates im Bereich der Risikovorsorge dar …” „… .948 Da der Klimaschutz als Maßnahme der Risikovorsorge eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, komme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen Benedikt Walker Das Recht der nachfrageorientierten …” „… .indd 2 14.03.17 09:56 Benedikt Walker Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen Das Recht der …” „… Energieeffizienzförderung in der Europäischen Union und den USA Nomos Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht 13 Forum …”

Teil 2 - Das europäische und das deutsche Endenergieeffizienzrecht S. 54-199

„… den ökologischen Lebenszyklus-Ansatz aufbauen, KOM(2003) 302 endg., S. 5. 175 Lustermann, Klimaschutz …” „… . 35. 229 Vgl. Anhamg I der EH-RL a.F.; Ströbele/Meyer, in: Rengeling (Hrsg.), Klimaschutz durch …” „… Klimaschutzrecht, S. 22 (64 f.); Lienbach, in: Schwarze (Hrsg.), EU-Kommentar, Art. 5 EUV Rn. 34 …”

Teil 3 - Das amerikanische und das kalifornische Endenergieeffizienzrecht S. 200-282

„… schließlich die Belange des Klimaschutzes in den Vordergrund der energiepolitischen Debatte. Auch wenn sich …”

doi.org/10.5771/9783845283852

Corinna Moser - Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

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Corinna Moser

Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 8 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Entwicklung des Klimaschutzes auf völkerrechtlicher Ebene S. 33-44

„… ); Winkler, Martin, Klimaschutzrecht, S. 64.B. Klimaschützende Handlungsinstrumente37Als Leitfaden für die …” „… nachdrücklich nach Maßnahmen zur Energieeinsparung und Emissionsbegrenzung37.Klimaschützende …” „… nationale und regionaleGeschehen.Entwicklung des Klimaschutzes auf völkerrechtlicher EbeneErst in den …”

Rolle des Klimaschutzes in der planerischen Abwägung S. 242-247

„… Rolle des Klimaschutzes in der planerischen AbwägungWenn die Voraussetzungen für die Festsetzung …” „… gemäß § 1 Abs. 7 BauGB scheitern. Deshalb soll im Folgenden einBlick auf die Rolle des Klimaschutzes in …” „… der planerischen Abwägung geworfenwerden.Klimaschutz- und grundstückseigentümerbezogene Belange in der …”

Voraussetzungen für die Festsetzung klimaschutzbezogener Regelungen im Bebauungsplan S. 227-241

„… « Beitrag zur Problemlösung im Bereich des Klimaschutzes zu leisten737. DieKommunen können, begrenzt auf ihr …” „… , Hans-Joachim/Mengel, Constanze, Gemeindliche Kompetenzen für Maßnahmen des Klimaschutzes am Beispiel der …” „… Kraft-Wärme-Koppelung, DVBl. 2000, S. 953(957); Schmidt, Alexander, Klimaschutz in der Bauleitplanung nach dem BauGB …”

Energieeinsparverordnung (EnEV) und Europaanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) als Produkte europäischer Klimaschutzpolitik S. 44-55

„… kann.Klimaschutzanstrengungen sind horizontal als auch vertikal in den Ebenen weitgefächert. Klimaschützende Regelwerke strahlen …” „… Europaanpassungsgesetz Bau(EAG Bau) als Produkte europäischer KlimaschutzpolitikDas Gewicht der deutschen Klimapolitik im …” „… . 20 (22).§ 2 Klimaschutz als Aufgabe auf allen Ebenen44Europäische Kommission am 25. September 1991 …”

Pflicht zu klimaschutzbezogenen Regelungen im Bebauungsplan S. 241-242

„… allgemeinen Klimaschutzes, insoweit mangelt es dem§ 9 Abs. 1 BauGB an einer darauf bezogenen …” „… beim Klimaschutz gehen wollen und ob sie Regelungenfür den Einsatz erneuerbarer Energien treffen. Trotz …” „… einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ihnen Grenzen793. Sie dürfen den Klimaschutz und die dafür …”

Ansätze im Baugesetzbuch S. 212-227

„… klimaschutzbezogener Regelungen, denn es wird ausdrücklich der »allgemeine Klimaschutz« erwähnt. Gemäß § 1 Abs. 5 S. 2 …” „… Klimaschutzes die Mitberücksichtigung von Klimaschutzzielen im Rahmen der Bauleitplanung fördere682.Diese …” „… 668. Für die Frage, obC.I.1.a)666 Schwarz, Tim, Wissenschaftliche Fachtagung »Klimaschutz und …”

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG S. 203-211

„… Klimaschutz und dem Rechtder erneuerbaren Energien im Rahmen der bestehenden Gesetze erlassen625.Art. 28 Abs …” „… , Albert, Kommunale Kompetenzen für örtlich ansetzende Maßnahmendes Klimaschutzes?, S. 49 f.; Köck …” „… , Wolfgang/Coder, Doreen, Anmerkung – RechtlicheStärkung des Kommunalen Klimaschutzes: Urteil des OVG …”

Natürlicher und anthropogener Treibhauseffekt S. 28-31

„… Klimaschutz als Aufgabe auf allen EbenenMotive des KlimaschutzesNatürlicher und anthropogener …” „… Hauptbestandteile der Atmosphäre (Sauerstoff und Stickstoff)gering sind.9 Von Seht, Hauke, Klimaschutz mit Eigennutz …” „… (Hrsg.), Klimapolitik, 1996, S. 3 (16).10 Blümling, Stefan, Kommunaler Klimaschutz in Deutschland, S. 1 …”

Fazit S. 55-56

„… kann.Klimaschutzanstrengungen sind horizontal als auch vertikal in den Ebenen weitgefächert. Klimaschützende Regelwerke strahlen …” „… kommunalen Klimaschutz stellt sich die Frage, inwieweitkommunale Gebietskörperschaften befugt sind, örtlich …” „… , einen Beitrag zum globalen Klimaschutz zu leisten.FazitKlimaschutz ist eine Aufgabe, die auf allen …”

Folgenprognose der anthropogenen Verstärkung des »Treibhauseffektes« S. 31-33

„… ; Bielitza-Mimjähner, Ralf, Kommunaler Klimaschutz als Instrument einer nachhaltigen Energieversorgungunter den …” „… – Klimaschutz 2004, S. 5.28 Ausführlich dazu Bielitza-Mimjähner, Ralf, Kommunaler Klimaschutz als Instrument …” „… , Carola, Klimaschutz Baustein der Stadtentwicklung, Städte- undGemeinderat 2009 Nr. 10, S. 17 (17).A …”

Literaturverzeichnis S. 299-318

„… 2008.Umweltbundesamt (Hrsg.), Wirtschaftlicher Nutzen des Klimaschutzes,Dessau-Roßlau 2008.Verband …” „… derBundesrepublik Deutschland, 2. Aufl., Berlin u. a. 1994.Bielitza-Mimjähner, Ralf, Kommunaler Klimaschutz als …” „… , Stefan, Kommunaler Klimaschutz in Deutschland, Marburg 2000.Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Staat …”

Art. 74 Abs. 1 GG S. 198-203

„… haben sich im Bereich des globalen Klimaschutzes zu betätigen,oder ob dies allein Sache des Bundes …” „… klimaschützenden Festsetzungen nicht um Klimaschutz in dem Sinne handelt, dassdafür von der Bodennutzung losgelöste …” „… Maßnahmen getroffen werden sollen, sondern die Aufgabe, den allgemeinen Klimaschutz zu berücksichtigen, an …”

Einleitung S. 25-27

„… EinleitungDiese Arbeit untersucht das klimaschützende Instrument der Energieeinsparverordnung aus …” „… klimaschützender Festsetzungen zukommt.Das Vorhandensein ausreichender Energie bildet heute, ähnlich wie die …” „… dieser Zwecke dar.Klimaschutz als ein Begriff, der allgegenwärtig und mittlerweile jedermann geläufig ist …”

Art. 20 a GG S. 196-198

„… Tätigwerden ungeachtet näherer verfassungsrechtlicher Schranken zulässig sein kann591. Der Klimaschutz als …” „… undSchranken der Gemeinde auf dem Gebiet des kommunalen Klimaschutzes in derBauleitplanung auszuloten.B.590 VG …” „… , S. 561 (567); Manten, Georg/Elbel,Daniel, Möglichkeiten und Grenzen des kommunalen Klimaschutzes in …”

Exkurs: Städtebauliche Verträge im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB S. 247-252

„… Bedeutung des Klimaschutzes und der Nutzung erneuerbarerEnergien einerseits, und die Interessen der …” „… Klimaschutzes vielfältige Vertragsgestaltungen denkbar.1.827 Durch das BauROG 1998 wurde die Bestimmung des § 6 …” „… , Klimaschutz durch kommunale Bauleitplanung, KommP spezial 2009, S. 25 (28); Krautzberger, Michael …”

Vorwort S. 7-18

„… Klimaschutz als Aufgabe auf allen Ebenen§ 2 28Motive des KlimaschutzesA. 28Natürlicher und anthropogener …” „… Pflicht zu klimaschutzbezogenen Regelungen imBebauungsplanIII.241Rolle des Klimaschutzes in der …” „… TreibhauseffektI. 28Folgenprognose der anthropogenen Verstärkung des»Treibhauseffektes«II.31Klimaschützende …”

Zwischenergebnis S. 211-212

„… Hauptverursachern des CO2-Ausstoßes in der Welt. Die Aufgabe des Klimaschutzes ist trotz der globalen Auswirkungen …” „… . internationalen Abkommen erfassende Strategie angewiesen. Da der Klimaschutz inengem Zusammenhang mit der …” „… allen Ebenen des Gemeinwesens von der Aufgabe des Klimaschutzes in unterschiedlicher Intensität berührt …”

Rechtfertigung S. 255-265

„… Grundstückseigentümerdar.RechtfertigungDamit die jeweiligen klimaschützenden Festsetzungen verfassungsgemäß sind,müssen sie den Anforderungen …” „… Erreichung geeignet, erforderlich und angemessen sein865.Allgemeiner Klimaschutz als legitimer Zweck …” „… Kompetenzverteilungsplan bewegt. Diejenigen Zwecke, dienicht durch die Ermächtigungsgrundlage zu klimaschützenden …”

Rechtfertigung S. 114-120

„… Gemeinwohlziele desKlimaschutzes und der Energieeinsparung.Geeignetheit§ 10 a EnEV müsste auch geeignet sein, CO2 …” „… .), Wirtschaftlicher Nutzen des Klimaschutzes, S. 80.345 Gärditz, Klaus Ferdinand, Schwerpunktbereich – Einführung in …” „… das Klimaschutzrecht,JuS 2008, S. 324 (326).346 Voßkuhle, Andreas, in: Hendler, Reinhard/Marburger …”

Mangelnder kommunaler Handlungsspielraum aufgrund des Energieeinsparungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes S. 194-196

„… die Diskussion um Maßnahmen zum Klimaschutz sind auch die Stadtentwicklung und die städtebauliche …” „… für den Klimaschutz dann entbehrlichsein, wenn mit ihr nur dieselben oder sogar nur geringere …” „… verfassungsrechtlicher Schranken zulässig sein kann591. Der Klimaschutz als Teil des Umweltschutzes gerät in ein …”

Eingriff S. 254-255

„… Baufreiheit der Grundstückseigentümerdar.RechtfertigungDamit die jeweiligen klimaschützenden Festsetzungen …” „… Klimaschutz als legitimer Zweck kommunaler FestsetzungenFestsetzungen zur Nutzung von Solarenergie in …” „… klimaschützenden Regelungen gedeckt sind und auch nicht auf andere Ermächtigungsgrundlagen gestützt werdenkönnen …”

Zusammenfassung S. 267-272

„… Bauleitplanung klimaschützend aktiv zu werden929.(20) Gemäß § 9 Abs. 1 BauGB sind für klimaschutzbezogene …” „… 928.(19) Anknüpfungspunkt klimaschützender Festsetzungen im Bebauungsplansind die im Jahre 2004 ins …” „… Bebauungsplan zugunsten des allgemeinen Klimaschutzes demdurch die Einräumung von Bodennutzungsmöglichkeiten …”

Vereinbarkeit des § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 EnEG mit dem Grundsatz der Rechtssicherheit S. 82-88

„… Erkenntnisse zur Energieeinsparung und zumKlimaschutz sowie die technischen Entwicklungen in diesem Bereich …” „… klimaschützender Gesetze257. Ein Verschließen der Augen vor dieser klaren Akzentsetzungbezüglich des Klimaschutzes …” „… gesetzgeberische Richtung hin zu Klimaschutz und Energieeinsparung, mussten die betroffenen Bürger damit …”

Fazit S. 265-266

„… . Insoweit gilt der allgemeine Klimaschutz, welcher in § 1 Abs. 5 S. 2 BauGBNiederschlag gefunden hat, als …” „… Festsetzungen im Bebauungsplan zugunsten des allgemeinen Klimaschutzes ist in den gezeigten Grenzen damit …” „… bewohnt und genutzt werden kann.Dafür steht der Kommune aufgrund des Kompetenzmixes im Klimaschutzrechtund …”

Vereinbarkeit des »informativen Charakters« des Energieausweises mit dem Gebot der Normenklarheit S. 96-102

„… »insbesondere im Interesse des Klimaschutzes, der Schonung fossiler Ressourcen und der Minderung der …” „… Klimaschutzes, der Ressourcenschonung und der Energieeinsparung im Gebäudesektor in Bezug auf den …” „… Erneuerbare-Energien-Wärmege-307 BT-Drucksache 16/10290, S. 7.308 Wustlich, Guido, »Erneuerbare Wärme« im Klimaschutzrecht, ZUR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 11:40Corinna MoserKlimaschutz durch die EnergieeinsparverordnungNomosBUT_Moser_6735-2.indd 3 23.08.11 …”

Lösung der »Pflichtenkollision« S. 184-192

„… des Klimawandels entgegengewirkt werden. Klimaschutz ist keine Aufgabe, die nur Einzelne betrifft …” „… Verbesserung des Klimaschutzes, welcher in der Energieeinsparverordnung Niederschlaggefunden hat, wirkt sich …”

Eingriff S. 113-114

„… mobilisiert werden342. Damit verfolgt § 10 a EnEV die legitimen Gemeinwohlziele desKlimaschutzes und der …”

Rechtslage entsprechend der Immobilienwertermittlungsverordnung n.F. S. 166-167

„… »energetischen Eigenschaften« soll aufgrund der wachsendenBedeutung des Klimaschutzes und der möglichen …”

Energieausweis als »variable Größe« in der Immobilienbewertung S. 167-169

„… « soll aufgrund der wachsendenBedeutung des Klimaschutzes und der möglichen Wertrelevanz energetischer …”

Duldungspflicht in Bezug auf eine Nachbarwand S. 176-178

„… auch sachgerecht, da gerade in einem Zeitalter,in dem Klimaschutz und Energieeinsparung eine immer …”

Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen gemäß § 16 EnEV S. 63-66

„… Senkung der Heizkosten für den Nutzer soll damit ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden165 …” „… , S. 283 (284); Winkler, Martin,Klimaschutzrecht, S. 146.H. Energieausweis i.S.d. §§ 16 ff. EnEV63 …” „… , Klimaschutzrecht, S. 146.165 Thum, Jürgen, Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2007, Bau intern 2007, S …”

»Recht der Wirtschaft« als Kompetenzgrundlage S. 79-82

„… des Klimaschutzes und des Energieeinsparpotentials im Gebäudebereich ein Bedürfnis einer …”

Anforderungen an Nichtwohngebäude S. 60-61

„… derKlimaschutzziele der Bundesregierung Rechnung tragen sollte und Klimaschutznur anhand einer Kombination aus …”

Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien i.S.d. § 5 EnEV S. 61

„… derKlimaschutzziele der Bundesregierung Rechnung tragen sollte und Klimaschutznur anhand einer Kombination aus …”

Aufrechterhaltung der energetischen Qualität i.S.d. § 11 EnEV S. 61-62

„… derKlimaschutzziele der Bundesregierung Rechnung tragen sollte und Klimaschutznur anhand einer Kombination aus …”

Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung S. 62-63

„… – Hemmnisse und Reformüberlegungen, ZUR 2010, S. 283 (284); Winkler, Martin,Klimaschutzrecht, S. 146.H …”

Rechtfertigung S. 145-152

„… Kontrolle von Klimaschutzgesetzen, Pressemitteilung vom5.7.2010, abrufbar unter …” „… Klimaschutzgesetzen, Pressemitteilung vom 5.7.2010, abrufbarunter …” „… http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&tx_ttnews[tt_news]=2340; Winkler,Martin, Klimaschutzrecht, S. 147.467 Deutsche Umwelthilfe (Hrsg.), Nichtstun mit …”

Zwischenergebnis S. 152-153

„… Klimaschutzgesetzen, Pressemitteilung vom 5.7.2010, abrufbarunter …” „… http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&tx_ttnews[tt_news]=2340; Winkler,Martin, Klimaschutzrecht, S. 147.467 Deutsche Umwelthilfe (Hrsg.), Nichtstun mit …” „… System: Bund und Länder vernachlässigendie Kontrolle von Klimaschutzgesetzen, Pressemitteilung vom …”

Unvollständige Daten im Energieausweis S. 154-165

„… , Guido, »Erneuerbare Wärme« im Klimaschutzrecht, ZUR 2008, S. 113 (116); Wustlich, Guido, Das …” „… als Instrument deutscher Klimaschutzpolitik, ZNER 2008, S. 132(135).504 Milkau, Alexander, Ansätze zur …”

Zwischenergebnis S. 252

„… ZwischenergebnisDamit können die Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB klimaschutzbezogene …” „… Wärmedurchgangskoeffizienten. Dem städtebaulichen Klimaschutzkonzept ist eine Vielfalt an Möglichkeiten mittels städtebaulicher …” „… Klimaschutzessind grundsätzlich zulässig, soweit »städtebauliche(n) Gründe« gemäß § 9Abs. 1 BauGB vorliegen und dem …”

Baufreiheit als schützenswertes Rechtsgut S. 252-254

„… ZwischenergebnisDamit können die Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB klimaschutzbezogene …” „… Wärmedurchgangskoeffizienten. Dem städtebaulichen Klimaschutzkonzept ist eine Vielfalt an Möglichkeiten mittels städtebaulicher …” „… Klimaschutzessind grundsätzlich zulässig, soweit »städtebauliche(n) Gründe« gemäß § 9Abs. 1 BauGB vorliegen und dem …”

doi.org/10.5771/9783845233451

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