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Thomas Kramer - Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

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Thomas Kramer

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Das mehrstufige System der Planung und Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben S. 19-80

„… Anhörungsbehörde ist gem. § 73 Abs. 1 S. 1 VwVfG für die Durchführung des Anhörungsverfahrens zuständig und die …” „… sich hauptsächlich in zwei Teile, dem Anhörungsverfahren zum einen und dem Feststellungsverfahren zum …” „… anderen. Das Anhörungsverfahren dient in erster Linie „[…] der Sachverhaltsaufklärung, der Mitwirkung …”

4. Abschließende Würdigung S. 189-198

„… Planfeststellungsbehörde und die Durchführung des Anhörungsverfahrens oblag der nach Landesrecht zuständigen Behörde (§ 3 …” „… Anhörungsverfahren allerdings von den Ländern fortgeführt (§ 10 Abs. 3 BEVVG). Durch die organisatorische Identität …” „… entfallen bei der Einleitung des Anhörungsverfahrens die Übermittlung der Planunterlagen durch das …”

3. (Wirksamkeits-)Analyse der im Kontext der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eingeführten Maßnahmen S. 81-188

„… Erlass eines Verkehrsmaßnahmegesetzes ein Anhörungsverfahren durchgeführt werden.393 Schließlich sind im …” „… MgvG i. V. m. § 15 UVPG), dem Anhörungsverfahren (§ 7 …” „… Anhörungsverfahrens auch zu dem Ergebnis kommen, dass durch das Maßnahmengesetz die Zulassung des …”

Stichwortverzeichnis S. 201-202

„… Anhörungsbehörde 50–59, 68, 76, 120, 123–125, 127, 132–133, 136–137, 139, 141–143, 194–196 Anhörungsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , Tim, Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der …”

1. Einführung S. 1-18

„… Vollständigkeit des Plans durch die zuständige Behörde und somit parallel zur Einleitung des Anhörungsverfahrens …”

doi.org/10.5771/9783748912347

Reinold Mittag, Edzard Ockenga, Karlheinz Schierle, Reinhard-Ulrich Vorbau, Hans-Martin Wischnath - Die Sicherung von Arbeitnehmerrechten

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Reinold Mittag (Hrsg.), Edzard Ockenga (Hrsg.), Karlheinz Schierle (Hrsg.), Reinhard-Ulrich Vorbau (Hrsg.), Hans-Martin Wischnath (Hrsg.)

Die Sicherung von Arbeitnehmerrechten

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Karlheinz Schierle, Hans-Martin Wischnath Individualrechtlicher Bezug des § 102 BetrVG S. 245-269

„… Für eine ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats reicht es nicht aus, dass das Anhörungsverfahren …” „… « Betriebsratsmitglied die Mitteilung über die Einleitung des Anhörungsverfahrens nach § 102 BetrVG erhalten hat, sondern …” „… subjektiven Determination des Anhörungsverfahrens zu tun. 32 Nach Sinn und Zweck der Anhörung darf der …”

doi.org/10.5771/9783845210100

Sebastian Neutze - Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

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Sebastian Neutze

Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Band 65 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG S. 60-62

„… Freisetzung verlangt werden, deren Genehmigung unanfechtbar ist und für die ein Anhörungsverfahren nach § 18 …” „… Freisetzungsgenehmigung unanfechtbar ist und für sie ein Anhörungsverfahren nach § 18 Abs. 2 GenTG durchgeführt worden ist …” „… werden, dass nach Durchführung eines öffentlichen Anhörungsverfahrens genehmigte gentechnische Vorhaben …”

doi.org/10.5771/9783845239590

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 809 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… Öffentlichkeitsbeteiligung im Anhörungsverfahren, das die Grundlage für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses nach § 74 …” „… VwVfG.562 Beim Anhörungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung handelt es sich um die Befugnis zur …” „… für Anhörungsverfahren gemäß § 73 VwVfG durchgeführt. Nicht in § 73 VwVfG geregelt sind …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… und der Umgebungslärm-Richtlinie beschränken sich die Anhörungsverfahren nicht auf die Beteiligung der …” „… Regelungen für Anhörungsverfahren gemäß §§ 73 bis 78 VwVfG durchgeführt. In diesem Fall ist keine …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung sind im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Planfeststellung zu implementieren. § 9 UVPG verweist …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… . Scoping-Verfahren Vor Durchführung des Anhörungsverfahrens erfordert das UVPG bei einem UVP-pflichtigen Projekt …” „… erfolgt.796 4. Anhörungsverfahren der Öffentlichkeit a) Auslegung des Plans und der Unterlagen aa …” „… Anhörungsverfahrens vorgelegen haben, ausgelegt werden. Beizufügen ist eine allgemeinverständliche, nichttechnische …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren wird entsprechend der Regelungen für Anhörungsverfahren gemäß § 73 VwVfG durchgeführt. Nicht in …” „… Anforderungen an die Planunterlagen bestimmen sich nach dem Zweck des Anhörungsverfahrens bzw. der …” „… . Anhörungsverfahren der Öffentlichkeit a) Auslegung des Plans und der Unterlagen aa) Allgemeines Die von der …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… Einbeziehung der Öffentlichkeit war grundsätzlich in § 9 UVPG 1990 geregelt, wonach das Anhörungsverfahren den …” „… Anhörungsverfahren, das die Grundlage für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses nach § 74 VwVfG bildet, richtet …” „… .562 Beim Anhörungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung handelt es sich um die Befugnis zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Allgemeines 153 2. Einreichung des Plans 153 3. Anhörungsverfahren der Öffentlichkeit 154 a) Auslegung des …” „… 181 1. Allgemeines 181 2. Scoping-Verfahren 182 3. Einreichung des Plans 183 4. Anhörungsverfahren der …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… Popularbeteiligung im Anhörungsverfahren nicht ausgeschlossen, da der Kreis der anzuhörenden Personen auch weit …” „… auch das Anhörungsverfahren nur in Grundzügen.449 Einzelheiten dafür werden von den Mitgliedstaaten …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… Anhörungsverfahren – keine Anwendung finden und sie nach gesetzlicher Regelung nicht der UVP-Pflicht unterliegt (§ 74 …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Naturschutzrecht S. 191-196

„… ein Anhörungsverfahren der Be- 832 Näher dazu oben im Vierten Teil B. II. 5. c). 833 Vgl. oben im …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… Stellungnahmen Alleinentscheidung Anhörungsverfahren (Konsultation) 85 Diese Untersuchung konzentriert sich auf …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… , Bernhard/Probstfeld, Willi Esch: Anhörungsverfahren bei straßenrechtlichen Großvorhaben, DÖV 2000, 701 ff. Stüer …”

doi.org/10.5771/9783845248837

Anja Nägele-Berkner - Das Nachschieben von Kündigungsgründen bei zustimmungspflichtigen Kündigungen am Beispiel der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern und Schwerbehinderten

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Anja Nägele-Berkner

Das Nachschieben von Kündigungsgründen bei zustimmungspflichtigen Kündigungen am Beispiel der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern und Schwerbehinderten

Reihe: Studien zum Arbeitsrecht

Band 9 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Nachschieben von Kündigungsgründen bei der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern S. 87-208

„… gegenüber Anhörungsverfahren gewichtigeren Rolle des Betriebsrats sowie der Tatsache, dass es um die …” „… ein Mitbestimmungsrecht.263 Es handelt sich um eine gegenüber dem Anhörungsverfahren gem. § 102 BetrVG …” „… Rn. 66. A. Einleitung und Inhalt der Norm 91 te“ bzw. „weitergehende“ Form des Anhörungsverfahrens …”

Kapitel 3: Bestandsaufnahme: Nachschieben von Kündigungsgründen bei Betriebsratsanhörung nach § 102 BetrVG S. 55-86

„… Arbeitgeber könne sodann nach korrekter Durchführung des Anhörungsverfahrens erneut kündigen. Dogmatisch …” „… zuvor im Rahmen des Anhörungsverfahrens gem. § 102 BetrVG nicht oder nicht in der jetzigen Form …” „… Anhörungsverfahrens benötige der Betriebsrat nicht die Kenntnis von Tatsachen, die für den Kündigungsentschluss des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Anhörungsverfahren entwickelten Grundsätze? aa) 174 Nachschieben ohne erneute Beteiligung des Betriebsrates bb) 176 …” „… Kündigungsschutzrechtliches Vorverfahren im Rahmen von § 102 BetrVG? c) 201 Zweck des Anhörungsverfahrens, Missbrauchsgefahr d …”

Literaturverzeichnis S. 429-436

„… ., Köln 2013 (zit.: KR/Bearbeiter, 10. Aufl.). Kraft, Alfons, Das Anhörungsverfahren gem. § 102 BetrVG und …” „… .). Literaturverzeichnis 434 Schwerdtner, Peter, Betriebsverfassungsrechtliches Anhörungsverfahren und Nachschieben von …”

Kapitel 1: Einleitung und Gang der Darstellung S. 19-26

„… einnehmenden (weil keine ausdrückliche Zustimmung erfordernden) Anhörungsverfahrens nach § 102 BetrVG in Lehre …”

Kapitel 2: Begriffsbestimmung und Vorfragen S. 27-54

„… , trifft den Arbeitgeber im Rahmen des Anhörungsverfahrens bzw. Zustimmungsverfahrens gegenüber dem …” „… Substantiierungsanforderungen des Bestandsschutzstreits im Rahmen des Anhörungsverfahrens nicht gelten, zuzustimmen. Die …”

Kapitel 5: Nachschieben von Kündigungsgründen bei der Kündigung Schwerbehinderter S. 209-422

doi.org/10.5771/9783845264080

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