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Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (Hrsg.), Hubert Meyer (Hrsg.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 68 Protokoll S. 434-439

„… . Signatur auto-risiert. Unabdingbar ist, dass der Protokollführer als der Verfasser des Protokolls und der …” „… sind, durch Protokollvermerk offenzulegen. Das Protokoll verliert dann insoweit seine Beweiskraft als …” „… Wahl wenden (VG Aachen, B. vom 19.9.1995, NVwZ-RR 1996 S. 414, m. w. N.). § 68 Protokoll 1Über den …”

§ 67 Wahlen S. 429-434

„… Wahl wenden (VG Aachen, B. vom 19.9.1995, NVwZ-RR 1996 S. 414, m. w. N.). § 68 Protokoll 1Über den …” „… wesentlichen Inhalt der Verhandlungen der Vertretung ist ein Protokoll zu fertigen. 2Abstimmungs- und …” „… Wahlergebnisse sind festzuhalten. 3Jedes Mitglied der Vertretung kann verlangen, dass aus dem Protokoll …”

§ 69 Geschäftsordnung S. 439-442

„… makellose Protokolle gibt, setzen Klagen auf Berichtigung der Niederschrift allerdings voraus, dass das …” „… Berichtigung fehlerhafter Darstellungen des Protokolls, soweit sie sich auf sie beziehen, durch allgemeine …” „… Leistungsklage geltend machen. Entscheidungen über die Verweigerung der Einsichtnahme in Protokolle der …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… Sitzung der Vertretung nicht teilnehmen konnte, ist das Protokoll (§ 68) zu veröffentlichen. 5Soweit die …” „… das Protokoll (§ 68) zu veröf-fentlichen. 6Im Übrigen gilt für gemäß Satz 1 Nr. 3 durchgeführte …” „… Protokolls nach Absatz 2 Satz 5, s. unten Rn. 43 ff. Ferner ist allgemeine Meinung, dass entsprechende …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… Abstimmungsvorschriften 66 11 Abstimmungsergebnisse – Vertretung, Protokoll 68 4 Abwahl 82 2 Abwasser 13 23 …” „… Kontenplan 156 5 Produktrahmen 110 11 Protokoll – Beweiskraft 68 10 – Einsichtsberechtigte 68 11 …” „… c – der Vertretung, Protokoll 68 2 – Erinnerungsfoto 64 7d – Folgen von Ladungsfehlern 59 19 …”

§ 78 Sitzungen des Hauptausschusses S. 487-492

„… folgt auch, dass das Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses und die entsprechen-den …” „… ), § 67 NKomVG (Wahlen) und § 68 NKomVG (Protokoll), kann sich aber auch auf andere Regelungen des NKomVG …” „… ff. verwiesen. § 182 Abs. 2 Satz 5 NKomVG zur Veröffentlichung des Protokolls gilt ausweislich seines …”

§ 172 Unterrichtung S. 924-927

„… sowie mündliche und schriftliche Berichte, Protokolle der Vertretung, des Hauptausschusses, der …” „… sowie mündliche und schriftliche Berichte, Protokolle der Vertretung, des Hauptausschusses, der …”

§ 63 Ordnung in den Sitzungen S. 379-394

„… dienen sollen (Aufnahmen zum privaten Gebrauch oder zur Vorbereitung des Protokolls nach § 68 NKomVG; s …” „… . hierzu Rn. 7d und 7 l-n zu § 64). Zur Vorbereitung des Protokolls werden Ton- oder Filmauf-nahmen stets …” „… Ord-nungsmittels im Protokoll (§ 68 NKomVG) zu vermerken. 2.4.2 Ausübung des Hausrechts Als Machtmittel gegenüber …”

§ 6 Inkrafttreten S. 994-995

„… Abstimmungsergebnisse – Vertretung, Protokoll 68 4 Abwahl 82 2 Abwasser 13 23 Abwasserbeseitigung 13 24, 136 …”

§ 88 Einspruch S. 562-571

„… den Protokoll-führer und für Auszubildende – gilt in den genannten Sitzungen der Vertretung, des …” „… Betriebsausschusses sind an keine Form gebunden. Der HVB kann solche Erklärungen mündlich zu Protokoll (§ 68 NKomVG …” „… Dienstkräfte haben das Recht der Mitberatung. Sie können zu ihrer Unterstützung – z. B. Protokollführung …”

§ 73 Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften S. 462-464

„… Pflicht zur Veröffentlichung des Protokolls nach § 68 NKomVG bezieht sich ausdrücklich nur auf die Sitzung …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

§ 64 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 394-420

„… auch das Recht, Einsicht in das Protokoll ihrer Sit-zung zu nehmen, ohne ein besonderes berechtigtes …” „… Tonaufnah-men ohne Außenwirkung. Hier gilt folgendes: – Zur Vorbereitung des Protokolls (§ 68 NKomVG) werden …” „… NKomVG, dass das Protokoll der Sitzung zu veröf-fentlichen ist (s. i. E. Rn. 68 f. zu § 59). Dies wird im …”

§ 171 Kommunalaufsichtsbehörden, Fachaufsichtsbehörden S. 920-924

„… Prüfungen und Besichtigungen vor Ort beauftragen sowie mündliche und schriftliche Berichte, Protokolle der …”

§ 87 Teilnahme an Sitzungen S. 558-562

„… den Protokoll-führer und für Auszubildende – gilt in den genannten Sitzungen der Vertretung, des …” „… – insbesondere Dezernenten, Protokollführer, Auszubildende – den Sitzungen der Vertretung beiwohnen (§ 85 Abs. 3 …” „… Inspektoranwärter – darf nur zuhören, der Protokollführer im Einverständ-nis mit dem HVB Fragen zur Fertigung der …”

§ 79 Einspruchsrecht S. 492-496

„… ff. verwiesen. § 182 Abs. 2 Satz 5 NKomVG zur Veröffentlichung des Protokolls gilt ausweislich seines …” „… ent-sprechenden Beschluss des Hauptausschusses wirksam; einer gesonderten Übermittlung des zu protokollierenden …”

§ 72 Verfahren in den Ausschüssen S. 458-462

„… des Protokolls nach § 68 NKomVG bezieht sich ausdrücklich nur auf die Sitzung der Vertretung und gilt …”

§ 25 Verfahren bei Gebietsänderungen S. 143-148

„… Protokoll der Aus-schusssitzung, in der die Anhörung der Kommunen erfolgte, nicht vor der Abstimmung über …”

§ 91 Ortsrat, Stadtbezirksrat S. 578-583

„… Regelungsbereichen (z. B. Ladungsfristen, Gestaltung des Protokolls, Mehrheitserfordernisse für Einwohnerfragestunden …”

§ 59 Einberufung der Vertretung S. 339-364

§ 93 Zuständigkeiten des Ortsrates oder des Stadtbezirksrates S. 587-593

„… eingeschränkt (vgl. LT-Protokoll, 9. Wahlperiode, 14. Sitzung vom 4.6.1980, Spalte 5136). Insoweit nimmt also …”

§ 74 Mitglieder des Hauptausschusses S. 464-471

„… NKomVG als amtierender Vorsitzen-der ggf. bereits vor Abfassung des Protokolls für eine angemessene …”

§ 11 Verkündung von Rechtsvorschriften S. 90-98

„… jedenfalls auf einem Teil der Satzungsurkunde geleistet werden, eine Unterzeich-nung des Protokolls, in dem …”

§ 76 Zuständigkeit des Hauptausschusses S. 474-485

„… entziehen. Beispiele für solche Beschlüsse sind etwa die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung …”

§ 54 Rechtsstellung der Mitglieder der Vertretung S. 254-264

„… Abstimmungen im Protokoll festgehalten wird), schließlich §§ 72 Abs. 2 Satz 1, 78 Abs. 2 Satz 2 NKomVG (Recht …”

§ 71 Ausschüsse der Vertretung S. 447-458

„… betroffen war (Schwind, NdsVBl. 2022 S. 65 (72), s. Protokoll der 118. Sitzung des Nds. Landtags vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................................................................. 429 § 68 Protokoll …”

§ 66 Abstimmung S. 426-429

„… , verbunden mit einer Protokollie-rung des Votums jedes einzelnen Mitgliedes der Vertretung (namentliche …”

doi.org/10.5771/9783748914815

Tobias Lang - Politikberatung auf parlamentarischer Ebene

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Tobias Lang

Politikberatung auf parlamentarischer Ebene

Reihe: Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft

Band 3 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Protokolle S. 260-262

„… vom 03.08.1998: Bericht der Enquete-Kommission »Parlamentsreform« 2. Protokolle Protokolle der …” „… Kommissionssitzungen in zeitlicher Reihenfolge: Protokoll der 1. Sitzung (nichtöffentlich) vom 15.07.1999 im …” „… Bayerischen Landtag Protokoll der 2. Sitzung (nichtöffentlich) vom 14.10.1999 im Bayerischen Landtag …”

Arbeits- und Verfahrensweise S. 117-140

„… aus den Protokollen, die durchzuarbeiten waren, besonders wenn man an einer Sitzung nicht hatte …” „… Fraktionsmitarbeiter zurückgegriffen520, deren Aufgabe es war, daraus Exzerpte zu erstellen ebenso wie die Protokolle …” „… Nachbereitung des Protokolls der vorangegangnen Sitzung, soweit dieses den Mitgliedern rechtzeitig zur Verfügung …”

Strategie S. 201-205

„… Deutschen Bundestags: § 56 Abs. 4 950 Vgl. Protokoll der 16. Sitzung; S. 62 951 Vgl. Altenhof 2002; S …” „… . 254 952 Vgl. Protokoll der 3. Sitzung; S. 7 953 Vgl. Protokoll der 8. Sitzung; S. 69 202 Ebenso …” „… . Protokoll der 18. Sitzung; S. 113 955 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 75 956 Vgl. Protokoll der 18 …”

Selbstverständnis der Kommission S. 148-154

„… . Widmann vom 20.12.2006 673 Vgl. Zinterer 2004; S. 50f. 674 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 5 675 …” „… . 676 Vgl. Interview mit Helga Schmitt-Bussinger vom 14.02.2007 677 Vgl. Protokoll der 10. Sitzung; S …” „… . 44 678 Vgl. Protokoll der 10. Sitzung; S. 64f. 150 zipiell unabhängig von dieser Vorgabe geführt …”

Position des Vorsitzenden S. 99-117

„… . 111 – 115 (§ 59) 437 Vgl. beispielsweise Protokoll der 4. Sitzung; S. 3; vgl. Protokoll der 10 …” „… einer angemessenen Zeit zusammengefasst und abgeschlossen werden.446 438 Vgl. Protokoll der 3 …” „… . Sitzung; S. 6 439 Vgl. Protokoll der 17. Sitzung; S. 2f. 440 Vgl. Interview mit Peter Welnhofer vom …”

Konfliktlinien S. 140-148

„… . 217 630 Ebenda; S. 217 631 Vgl. Protokoll der 13. Sitzung; S. 6f. 632 Vgl. Protokoll der 21 …” „… . Sitzung; S. 97f. 633 Vgl. Protokoll der 24. Sitzung; S. 54 634 Vgl. Protokoll der 23. Sitzung; S. 9f …” „… . Protokoll der 9. Sitzung; S. 37; vgl. Protokoll der 12. Sitzung; S. 10f. 643 Vgl. Protokoll der 8. Sitzung …”

Einfluss anderer Vorschläge auf die Kommissionsarbeit S. 183-186

„… bis in die Zeit des 864 Vgl. Protokoll der 16. Sitzung; S. 71 865 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung …” „… ; S. 149 866 Vgl. Protokoll der 19. Sitzung; S. 9, 22 867 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 22 …” „… . Badura vom 06.06.2007 875 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 57 …”

Einfluss und Zusammenarbeit mit der Staatsregierung S. 172-180

„… . Interview mit Hans-Werner Klotz vom 16.01.2008 808 Vgl. Protokoll der 12. Sitzung; S. 32 …” „… 809 Vgl. Protokoll der 20. Sitzung; S. 20f. 810 Vgl. Protokoll der 17. Sitzung; S. 20 811 Vgl …” „… 20.12.2006 824 Vgl. Protokoll der 17. Sitzung; S. 51 825 Vg. Protokoll der 17. Sitzung; S. 49 826 Vgl …”

Nichtöffentlichkeit der Sitzungen S. 190-196

„… erfolgreiche Arbeit leisten. Wenn man aber als Gremium im Verborge- 903 Vgl. Protokoll der 17. Sitzung; S. 13f …” „… York; 1987; S. 71 911 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 1; vgl. Protokoll der 2. Sitzung; S. 25 192 …” „… . Protokoll der 14. Sitzung; S. 20; vgl. allgemein Protokoll der 20. Sitzung 913 Vgl. Kretschmer 1983; S …”

Formales S. 205-207

„… und damit die Arbeit der Kommission einen formellen Be- 969 Vgl. Protokoll der 22. Sitzung; S. 8 970 …” „… Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 114 971 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 5 972 Vgl. Färber …” „… 2005; S. 155 973 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 65 206 schluss zu fassen.974 In der juristischen …”

Erwartungen der Mitglieder an die Arbeit der Kommission S. 71-76

„… ; vgl. Interview mit Prof. Schultze vom 17.04.2007 279 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 5 74 nigung …” „… würde. Beispielsweise wurde dies im Rahmen der Diskussion um die 280 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S …” „… . 9 281 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 1 282 Vgl. Protokoll der 4. Sitzung; S. 16f. 283 Vgl …”

Drucksachen S. 258-260

„… . 13/3500 vom 03.08.1998: Bericht der Enquete-Kommission »Parlamentsreform« 2. Protokolle Protokolle der …” „… Kommissionssitzungen in zeitlicher Reihenfolge: Protokoll der 1. Sitzung (nichtöffentlich) vom 15.07.1999 im …” „… Bayerischen Landtag Protokoll der 2. Sitzung (nichtöffentlich) vom 14.10.1999 im Bayerischen Landtag …”

Abstimmungsverhalten S. 207-208

„… alternativ abstimmte. Dies hätte zumindest theoretisch zur 980 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 67 - 71 …” „… Peter Welnhofer vom 30.01.2007 983 Vgl. Protokoll der 24. Sitzung; S. 5 984 Vgl. Protokoll der 18 …” „… . Sitzung; S. 25 985 Vgl. Protokoll der 20. Sitzung; S. 58; vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 20 208 …”

Instrumente der Informationsbeschaffung S. 154-160

„… Parlament gedacht war. Vor allem vor dem Hintergrund, dass 706 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 24 707 …” „… Vgl. Protokoll der 21. Sitzung, öffentlicher Teil; S. 18 708 Vgl. Protokoll der 11. Sitzung; S. 66 …” „… . Ismayr 1996; S. 33 715 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 18 716 Vgl. hierzu unter Teil B, Kapitel IV …”

Pressekonferenzen S. 196-198

„… frühzeitig verließ und von den Abgeordneten festgestellt wurde, 929 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 1 930 …” „… Vgl. Protokoll der 21. Sitzung, öffentlicher Teil; S. 1 931 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 1 932 …” „… Vgl. Protokoll der 21. Sitzung, öffentlicher Teil; S. 19 933 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung …”

Verhältnis von Politik und Wissenschaft S. 76-99

„… Verantwortung auf die Schultern der Abgeordneten ge- 312 Vgl. Protokoll der 8. Sitzung; S. 20 - 34 313 Vgl …” „… . Protokoll der 1. Sitzung; S. 17 314 Vgl. Färber 2005; S. 137 315 Vgl. Interview mit Prof. Oberreuter vom …” „… 12.02.2007 316 Vgl. Protokoll der 13. Sitzung; S. 60; Siehe hierzu vor allem unter Teil B, Kapitel IV. 5 …”

Rolle des Sekretariats S. 160-163

„… . Protokoll der 11. Sitzung; S. 10f. 741 Vgl. Protokoll der 13. Sitzung; S. 81f. 742 Vgl. Ismayr 1996; S …” „… Verteilung der Protokolle. Das Erstellen der Protokolle gehörte nicht in den Aufgabenbereich des Sekre- 743 …” „… das Sekretariat, anhand der Protokolle der bisherigen Sitzungen herauszuarbeiten, welche Fragen noch …”

Rolle der Fraktionsmitarbeiter S. 163-169

„… Teil recht umfangreichen Protokolle, aus denen Vormerkungen und Stellungnahmen für die Abgeordneten …” „… des Verfahrens auf Mitarbeiterebene ging.775 768 Vgl. Protokoll der 4. Sitzung; S. 21 769 Vgl …” „… 31.01.2007 775 Vgl. Protokoll der 23. Sitzung; S. 6f …”

Interaktion mit dem Parlament S. 180-182

„… Parlament eingehend mit der behandelten Materie beschäftigt hat. 850 Vgl. Protokoll der 9. Sitzung; S. 44 …” „… ; vgl. Protokoll der 11. Sitzung; S. 40 851 Vgl. Protokoll der 9. Sitzung; S. 47 852 Vgl. Protokoll …” „… 855 Vgl. Euchner, Hampel, Seidl 1993; S. 228 856 Vgl. Protokoll der 7. Sitzung; S. 23 857 Vgl …”

Entstehung des Berichts S. 208-210

„… Fraktionsmitarbeiter hinaus, wobei es natürlich wiederum die Aufga- 986 Vgl. Protokoll der 23. Sitzung; S. 65f. 987 …” „… Vgl. Bayerischer Landtag 2002; S. 99 988 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 25 989 Vgl. Protokoll …” „… der 25. Sitzung; S. 34 – 47 990 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 45 …”

Differenzen im Bericht S. 210-215

„… die Ergebnisse nicht unbedingt vorherzusagen waren, 998 Vgl. Protokoll der 17. Sitzung; S. 75 999 …” „… Vgl. Interview mit Alexandra Hiersemann vom 01.03.2007 1000 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 113 …” „… 1001 Vgl. Protokoll der 23. Sitzung; S. 2 1002 Vgl. Färber 2005; S. 154 …”

Zusammenarbeit mit Hessen S. 186-190

„… überhaupt zielführend gewesen wäre. Die Kommissionen arbeite- 883 Vgl. Protokoll der 2. Sitzung; S. 26f …” „… . 884 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 18 885 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 9f. 886 Vgl …” „… . Protokoll der 13. Sitzung; S. 26f. 887 Vgl. Bayerischer Landtag 2002; S. 51 888 Vgl. Protokoll der 6 …”

Zusammenarbeit und Einfluss der Fraktionen S. 169-171

„… . Überzeugungsarbeit zu leisten. Es ist nicht davon auszuge- 789 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 76 790 Vgl …” „… der Regierung unter Beweis stellen. 796 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 76 797 Vgl. Protokoll …” „… der 13. Sitzung; S. 45f. 798 Vgl. Protokoll der 8. Sitzung; S. 61 799 Der Einfluss der …”

Öffentlichkeitswirksamkeit: Bedeutung für Politik und Wissenschaft S. 199-200

„… Landtag wird bundesweit Beachtung finden“ vom 22.03.2002 942 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 22 943 …” „… Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 25f. 944 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 28 200 diskutiert, wobei …” „… 945 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 18 - 21 946 Vgl. Protokoll der 3. Sitzung; S. 3 947 Vgl …”

Berichterstattung S. 200-201

„… Bericht so rechtzeitig vorlegen 945 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 18 - 21 946 Vgl. Protokoll der 3 …” „… Deutschen Bundestags: § 56 Abs. 4 950 Vgl. Protokoll der 16. Sitzung; S. 62 951 Vgl. Altenhof 2002; S …” „… . 254 952 Vgl. Protokoll der 3. Sitzung; S. 7 953 Vgl. Protokoll der 8. Sitzung; S. 69 …”

Interaktion mit der Ministerialverwaltung S. 182-183

„… . 861 Vgl. Protokoll der 22. Sitzung; S. 29f.; vgl. 18. Sitzung; S. 36 862 Vgl. Metzger 1994; S. 90 …” „… bis in die Zeit des 864 Vgl. Protokoll der 16. Sitzung; S. 71 865 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung …” „… ; S. 149 866 Vgl. Protokoll der 19. Sitzung; S. 9, 22 867 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 22 …”

Berichterstattung in den Medien S. 198-199

„… Berichten in Überschrift bzw. Unterüberschrift. 938 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 1 939 Vgl …” „… . Protokoll der 21. Sitzung; S. 1 940 Vgl. Langer, Michael: „Im Gespräch: Peter Welnhofer …” „… Landtag wird bundesweit Beachtung finden“ vom 22.03.2002 942 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 22 943 …”

Methodik und Vorgehensweise S. 21-23

„… Fällen als Wortprotokolle vorhanden. Die Protokolle werden als solche unter Benennung der Sitzungszahl …” „… Protokollen der Beratungsprozess als solcher nicht nur als rationales und sachliches Geschehen analysiert …” „… nicht richtig. Diese herauszuarbeiten ist anhand der Protokolle durchaus möglich – zwar nicht in allen …”

Kontakt zu den Fachausschüssen S. 171-172

„… . Protokoll der 21. Sitzung; S. 20 – 40 802 Vgl. Protokoll der 6. Sitzung; S. 50f. 803 Vgl. Protokoll der …” „… . Interview mit Hans-Werner Klotz vom 16.01.2008 808 Vgl. Protokoll der 12. Sitzung; S. 32 …”

Stellung des Antrags S. 59-62

„… . Protokoll der 2. Sitzung; S 12 208 Vgl. Bayerischer Landtag: Geschäftsordnung; § 31 209 Vgl. Protokoll …” „… der 1. Sitzung; S. 7 210 Vgl. Protokoll der 2. Sitzung; S 13 211 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S …” „… . 9 212 Vgl. Protokoll der 4. Sitzung; S. 16 62 Von den Beteiligten wurde dies zum Teil gar nicht …”

Öffentliches Interesse S. 219-220

„… vom 21.02.2002 1053 Vgl. Protokoll der 24. Sitzung; S. 14 - 16 220 Diskussion zur Verfügung stehen …” „… Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 66 1055 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 73f. 1056 Vgl …” „… . Protokoll der 25. Sitzung; S. 75 1057 Vgl. Hoffmann-Riem, in: Grimm, Maihofer 1988; S. 350 - 402 …”

Ursprüngliche Selbsteinschätzung der Mitglieder S. 217-219

„… Hintergrund zu sehen, dass es die erste Enquete-Kommission ihrer Art in Bayern war. 1040 Vgl. Protokoll der 9 …” „… mit Hermann Leeb vom 15.05.2007 1042 Vgl. hierzu unter Teil B, Kapitel III. 3. 1043 Vgl. Protokoll …” „… vom 21.02.2002 1053 Vgl. Protokoll der 24. Sitzung; S. 14 - 16 …”

Abgrenzung des Themas S. 20-21

„… Fällen als Wortprotokolle vorhanden. Die Protokolle werden als solche unter Benennung der Sitzungszahl …” „… Protokollen der Beratungsprozess als solcher nicht nur als rationales und sachliches Geschehen analysiert …” „… Sitzungen vollständig vorhanden. Die Sitzungen sind vom Landtagsamt protokolliert worden und in den meisten …”

Kosten-Nutzen-Verhältnis S. 241-247

„… nicht bekannt. Vgl. Protokoll der 8. Sitzung; S. 1 1125 Vgl …” „… beim Freistaat Bayern der 1130 Vgl. Protokoll der 21. Sitzung; S. 14 1131 Vgl. Interview mit Dr …” „… 71997; S. 245; vgl. Protokoll der 9. Sitzung; S. 43 1136 Vgl. Laufer, Münch 71997; S. 259 …”

Aufnahme im Parlament S. 215-217

„… . Protokoll der 25. Sitzung; S. 75 216 Zudem war die Vorstellung des Berichts nicht mit einer Abstimmung …” „… Hintergrund zu sehen, dass es die erste Enquete-Kommission ihrer Art in Bayern war. 1040 Vgl. Protokoll der 9 …”

Umsetzung der Vorschläge S. 220-241

„… Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 66 1055 Vgl. Protokoll der 25. Sitzung; S. 73f. 1056 Vgl …” „… . Protokoll der 25. Sitzung; S. 75 1057 Vgl. Hoffmann-Riem, in: Grimm, Maihofer 1988; S. 350 - 402 …” „… Bayerischen Landtag umzusetzen war. 1060 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 1, 7 222 selbst in der Hand …”

Forschungsstand S. 23-32

„… zu verweisen, der darauf aufmerksam macht, dass die Protokolle der Plenar- oder Ausschusssitzungen …” „… die Stenographischen Protokolle der Parlamentssitzungen publiziert werden.68 Gleiches gilt auch für …” „… eingesehen werden. Gleiches gilt für die Protokolle auf Bundesebene.69 Ohne diese Quellen wäre eine …”

Auswahl der Mitglieder S. 67-71

„… Ebenda; S. 150 248 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 118 249 Vgl. Bayerischer Landtag …” „… . Euchner, Hampel, Seidl 1993; S. 33 259 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 118 260 Vgl. Ismayr 1996; S …”

Zusammenfassung S. 248-257

„… der verspäteten Zusendung der Protokolle nicht in der Lage sind, sich auf die nächste Sitzung …” „… . Zu deren Tätigkeiten gehörte die Aufarbeitung der zum Teil recht umfangreichen Protokolle, das …”

Sonstige Quellen S. 262-264

„… Bundestag (Hrsg.): Der Parlamentarische Rat 1948-49. Akten und Protokolle; Band II. Der Verfassungskonvent …”

Auswahlkriterien S. 65-67

„… Ebenda; S. 150 248 Vgl. Protokoll der 18. Sitzung; S. 118 249 Vgl. Bayerischer Landtag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Landtags 258 1.2 Übrige Drucksachen 260 2. Protokolle 260 3. Sonstige Quellen 262 II. Sekundärliteratur 264 …”

Rechtliche Verankerung S. 37-44

„… 1993; S. 47f. 113 Ebenda; S. 46 114 Vgl. Protokoll der 1. Sitzung; S. 1 40 ren dürfen. Das …”

doi.org/10.5771/9783845221335

Thomas M. Nitsche - Konzernfolgeverantwortung nach lex fori concursus

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Thomas M. Nitsche

Konzernfolgeverantwortung nach lex fori concursus

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 12 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Protokoll S. 291-295

„… Abwicklunggrenzüberschreitender Insolvenzen«, in ZIP 1998, S. 977, 979f. mit Fallbeispielen2921. Protokolla. Protokolle zur …” „… 2001, S. 505, 506; ders. »Protokolle«,in in ZIP 1998, S. 977, 978; ders., »Verbindungslinien des …” „… Konzernfolgeverantwortung standhält.2. Konzernfolgeverantwortung als Insolvenzerstreckung und ProtokollAnhand der …”

Konzernfolgeverantwortung als Insolvenzerstreckung und Protokoll S. 295-298

„… . Konzernfolgeverantwortung als Insolvenzerstreckung und ProtokollAnhand der Zuhilfenahme von Protokollen ist festzustellen …” „… tatsächlich zur Anwendung gebracht wird.a. Konzernrechtliche Insolvenzerstreckung durch ProtokollEin dem …” „… ungeplanten Koordinationsmechanismus »Protokoll« immanenter geplanter einzelner Mechanismus könnte der der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Protokoll 2922. Konzernfolgeverantwortung als Insolvenzerstreckung und Protokoll 2953. Vergleich der …” „… harmonisierten Haftungsmechanismus im »internationalisierten« Insolvenzrecht 2911. Protokoll 292a. Protokolle …” „… Protokollierung im internationalen Insolvenzrecht – 293c. Protokollierte Kompensation und Ausgleichspflicht 2942 …”

Voraussetzungen der insolvenzrechtlichen Konzernfolgeverantwortung (KFV) S. 290-291

„… « InsolvenzrechtAuch das Instrument »Protokoll« sieht als einen Koordinationsmechanismus sog.Kompensationszahlungen vor …” „… Insolvenzrechtsordnungen miteinander kollidieren.Durch einen Vergleich mit dem Instrument »Protokoll«, das zur …” „… , »Insolvenzverträge«, in ZZP 114 2001, S. 3, 61740 Eidenmüller, a.a.O., S. 6; Paulus, »«Protokolle« – ein anderer …”

Konkretisierung des konzernrechtlichen Insolvenzproblems S. 40-48

„… , »Insolvenzverträge«, in ZZP 114, 2001, S.3, 3 »Protokolle«100 Lutter, »Rücklagenbildung im Konzern«, in FS Goerdeler …” „… , a.a.O., Rz. 63, 95, 153f.45Konzerninsolvenz durch »Protokolle«106 oder »Insolvenzverwaltungsverträge«107 …” „… Begriffs Insolvenzrecht an sich. Daraus resultierend drängt sich mit Blick auf das106 Paulus, Protokolle …”

Niederlassung S. 262-266

„… . Einzig der Einsatz des Instruments »Protokoll«1604 kann alsHinweis auf einen möglichen Bewältigungsansatz …” „… Berthold,a.a.O., Rz 63f.1604 siehe unten, IV., 1. »Protokolle«265schaft mit Niederlassungen in der EU angenommen …”

Nicht-Eröffnung eines universellen Hauptverfahrens – ausschließliche Vermögenszuständigkeit für das Partikularverfahren S. 83-84

„… Insolvenzverordnung«, in NZI 2001, S. 505, 506; Paulus, »Protokolle«, in ZIP 1998,S. 977, 981368 Lüer, »Deutsches …”

Gang der Arbeit S. 51-54

„… »Protokoll«,»Insolvenzerstreckung« und »Konzernfolgeverantwortung« abgesichert. …”

Niederlassungszuständigkeit, Vermögenszuständigkeit und Niederlassungsqualifizierungsgefahr der »echten« Tochtergesellschaft S. 79-83

„… Insolvenzverordnung«, in NZI 2001, S. 505, 506; Paulus, »Protokolle«, in ZIP 1998,S. 977, 981368 Lüer, »Deutsches …”

Transnationale Unternehmen als rechtspolitisches Problem S. 32-37

„… deutschen Insolvenzrechts durch die EU-Insolvenzordnung« in ZIP 2002, S. 729, 73041 »Protokolle …”

Ergebnis in Thesen S. 317-325

„… internationaler Ebene. 10. Ein bisher aus der Praxis erwachsener Regelungsmechanismus, sogenannteProtokolle …” „… , bildet für die »Erfassung« internationaler Insolvenzen einen Ansatz.Durch den Ansatz »Protokollierung …” „… durch das Instrument der Protokollierung vorgenommen. In der Protokollierung ist ein Adressatenwechsel …”

Literaturverzeichnis S. 337-356

„… der Durchgriffsproblematik, AG 1988, SeitenPaulus, Christoph, G.: »Protokolle« – Ein anderer Zugang …” „… , Protokolle, Ein anderer Zugang, ZIP 1998, SeitePaulus, Christoph, G: Die europäische Insolvenzordnung und der …”

Deutschland S. 179-205

„… zu der Abwicklung von Insolvenzen durch »Protokolle« auf1195. Inwieweit die Enterprise Act vorsieht …” „… ., 1. Protokolle1196 Ehricke, Köster, Müller-Seils, Neuerungen im englischen Unternehmensrecht, in NZI …”

Qualifizierung Gesellschaftsrecht als Insolvenzrecht in der Konzerninsolvenz – Konzentrationswirkung des internationalen Insolvenzverfahrens – S. 137-165

„… , 2001, S. 3, 4;Paulus, »»Protokolle« – ein anderer Zugang zur Abwicklung grenzüberschreitender …”

doi.org/10.5771/9783845203645

Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 38 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Cartagena-Protokoll S. 209-228

„… das Vorsorgeprinzip gestellt.809II. Zielsetzung des ProtokollsIn der Zielbestimmung des Protokolls …” „… Vielfalt.B. Cartagena-ProtokollDas am 29.1.2000 in Montreal verabschiedete Cartagena-Protokoll über die …” „… Cartagena-Protokoll in dem Spannungsfeld zwischen Umweltschutz und internationalem Handel angesiedelt.798 Der …”

Montrealer Protokoll S. 185-190

„… 165B. Montrealer ProtokollWährend der Verhandlungen zu der Wiener Ozonkonvention waren die …” „… . auch Art. 9 Abs. 1 lit. c Montrealer Protokoll:„Kosten und Nutzen einschlägiger Regelungsstrategien …” „… Montrealer Protokolls 1987.709Der zentrale wissenschaftliche Beweis, dass FCKW und verwandte Stoffe …”

Kyoto-Protokoll S. 200-204

„… der Fassung in Prinzip 15Rio-Deklaration vergleichbar.775B. Kyoto-ProtokollNach Unstimmigkeiten über …” „… begann ein neuer Verhandlungsprozessmit dem Ziel, bis Ende 1997 ein Protokoll mit mengenmäßigen …” „… Begrenzungs- undReduktionszielen für Treibhausgase und einen Zeitrahmen vorzulegen. 1997wurde dieses Protokoll …”

Das Vorsorgeprinzip als Verpflichtung S. 242-249

„… . MöglichkeitenVerpflichtungMontrealerProtokollWahrscheinlichkeitErhebliche abträgliche Wirkungen– Zur Verfügungstehende Mittel u. Möglichkeiten …” „… – Kosten-Nutzen-Abwägung– GemeinsameMaßnahmenVerpflichtungKyoto-Protokoll Fehlen völliger …” „… – NachteiligeAuswirkungen„Soweit möglich und sofern angebracht“VerpflichtungCartagena-Protokoll– Fehlen völliger wissenschaftlicher …”

Wiener Ozonkonvention S. 178-185

„… ProtokollWährend der Verhandlungen zu der Wiener Ozonkonvention waren die wissenschaftlichen Kenntnisse über die …” „… befindlichen Protokollen, deren Vertragsparteien sie sind, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor …” „… auch die Aushandlung von Protokollen und Anlagen.Das Erfordernis weiter gehender wissenschaftlicher …”

Konzept und Untersuchungskriterien S. 171-178

„… werden die Wiener Ozonkonvention, das Montrealer Protokoll,die Klimarahmenkonvention, das Protokoll zum …” „… , Grüne Gentechnik und Welthandel, Das Biosafety-Protokoll und seine Auswirkungen auf das Regime der WTO …” „… Rahmenübereinkommen derVereinten Nationen über Klimaänderungen (fortan: Kyoto-Protokoll),679 dasÜbereinkommen über die …”

Das Vorsorgeprinzip als Recht S. 249-253

„… Beispiel des Montrealer Protokolls die Festlegung strengerer Reduktionsverpflichtungen bedeuten.Der …” „… . entsprechende Regelungen in Art. 2 Abs. 4 Wiener Ozonkonvention, Art. 2 Abs. 11Montrealer Protokoll, Art. 3 Abs …” „… . 3 SPS-Übereinkommen, Art. 2 Abs. 4 Cartagena-Protokoll.230Da das Recht zu starker Vorsorge von dem …”

Biodiversitätskonvention S. 204-209

„… , der die Handlungsgrundlage für Protokolle enthält. Obwohl in dieser Vorschrift nur der Schutz der …” „… Protokoll geschaffenwerden.V. UmweltverträglichkeitsprüfungArt. 14 lit. a Biodiversitätskonvention enthält …” „… . Cartagena-ProtokollDas am 29.1.2000 in Montreal verabschiedete Cartagena-Protokoll über die Biologische Sicherheit ist …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… Rahmenkonventionen festzulegen, auf deren Basis in anschließend verabschiedeten Protokollen konkrete Pflichten …” „… ff. 167 Eingehend dazu Loosen, Das Biosafety-Protokoll von Cartagena zwischen Umweltvölkerrecht und …” „… Übereinkommen und denjenigen in Kraft befindlichen Protokollen, deren Vertragsparteien sie sind, um die …”

SPS-Übereinkommen S. 236-239

„… , Das Biosafety-Protokoll, S. 98.900 So auch Eggers, S. 230 ff.; Böckenförde, The Operationalization of …” „… Cartagena-Protokoll ist das Vorsorgeprinzip inArt. 5 Abs. 7 SPS-Übereinkommen als Recht ausgestaltet. 1 …” „… .; Böckenförde, Das Biosafety-Protokoll, S. 341. Eingehend dazu auch Eggers,S. 119 ff.218Ausdrücklich werden in …”

Klimarahmenkonvention S. 190-200

„… des Montrealer Protokolls der Begriff „Vorsorgemaßnahme“ jeweils der Präambel vorbehalten war, sind …” „… Vorsorgemaßnahmen ist auch im Montrealer Protokoll angeklungen. Dazu Kapitel 7.753 So offensichtlich auch Erben, S …” „… Schuppert, Neue Steuerungsinstrumente imUmweltvölkerrecht am Beispiel des Montrealer Protokolls und des …”

Verzeichnis der zitierten völkerrechtlichen Verträge S. 284-286

„… . des Protokolls Nr. 11 (BGBl. 2002 II, S. 1054 ff.).25.03.1957 Vertrag zur Gründung der Europäischen …” „… Opfer internationaler bewaffneter Konflikte(Protokoll I) von 1977 (BGBl. 1990 II, S. 1551 ff., BGBl …” „… Protokoll über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschichtführen (BGBl. 2003 II, S. 346 ff.).22.03.1989 Baseler …”

Verzeichnis der zitierten sonstigen Internetseiten S. 287-288

„… Kyoto-Protokoll (letzter Zugriff 10.2.2007).http://www.unep.ch/ozone/Ratification_status/index.shtml, zu der …” „… WienerOzonkonvention und zum Montrealer Protokoll (letzter Zugriff: 31. Januar2008).http:// www …” „… . biodiv.org/world/parties.asp., zu der Biodiversitätskonventionund dem Cartagena-Protokoll (letzter Zugriff: 31. Januar 2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Protokoll 165I. Präambel 165II. Reduktionspflichten 166III. Handelsbeschränkungen gegenüber …” „… Verpflichtungen 179IV. Vertragsänderung 179V. Ergebnis 180B. Kyoto-Protokoll 180I. Reduktionsverpflichtungen 181II …” „… . Ergebnis 189B. Cartagena-Protokoll 189I. Präambel 191II. Zielsetzung des Protokolls 192III. Das …”

Verzeichnis der zitierten sonstigen Dokumente S. 286-287

„… Kyoto-Protokoll (letzter Zugriff 10.2.2007).http://www.unep.ch/ozone/Ratification_status/index.shtml, zu der …” „… WienerOzonkonvention und zum Montrealer Protokoll (letzter Zugriff: 31. Januar2008).http:// www …” „… . biodiv.org/world/parties.asp., zu der Biodiversitätskonventionund dem Cartagena-Protokoll (letzter Zugriff: 31. Januar 2008 …”

Literaturverzeichnis S. 263-280

„… the Precautionary Principle).Ders., Grüne Gentechnik und Welthandel, Das Biosafety-Protokoll und seine …” „… Auswirkungen auf das Regime der WTO, Berlin (Springer) 2004 (zitiert: Das Biosafety-Protokoll).Bogdan, Michael …” „… , S. 23-32.Buck, Markus, Das Cartagena Protokoll über biologische Sicherheit in seiner Bedeutung für …”

Das Vorsorgeprinzip als Rechtsgrundsatz S. 253-256

„… , Art. 10 A Montrealer Protokoll, Art. 16 ff. Biodiversitätskonvention.958 Vgl. nur Art. 3 Wiener …” „… Ozonkonvention, Art. 9 Montrealer Protokoll, Art. 5 Klimarahmenkonvention, Art. 12 Biodiversitätskonvention, Art …” „… . 12 Cartagena-Protokoll.235II. Das Vorsorgeprinzip als RechtIm Gegensatz zu der Anerkennung des …”

Schlussbetrachtung S. 257-260

„… Biodiversitätskonvention und das Cartagena-Protokoll (Kapitel 10). Vgl. auch die Berücksichtigung der „gemeinsamen, aber …” „… differenzierten Verantwortung“ im Montrealer Protokoll und im Kyoto-Protokoll (Kapitel 8 unter B. und Kapitel 9 …”

Entscheidungen nationaler Gerichte S. 283-284

„… und Grundfreiheiten, i. d. F. des Protokolls Nr. 11 (BGBl. 2002 II, S. 1054 ff.).25.03.1957 Vertrag …” „… über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte(Protokoll I) von 1977 (BGBl. 1990 II, S …”

Weltraumvertrag S. 239-242

„… Nr. 8 lit. f Cartagena-Protokoll, das vorsorgende Maßnahmen ebenfalls nur bis zurAbklärung des …” „… in dem Cartagena-Protokoll haben dieFassung des Vorsorgeprinzips als Recht und als Pflicht keine …”

Einleitung S. 21-29

„… ; Epiney/Scheyli, Umweltvölkerrecht, S. 89 f.; so auch Scheyli, Das Cartagena-Protokoll über biologische Sicherheit …” „… prozessualen Kontext als Bezugsnorm gewählt und zitiert. Bereits die Protokolle der Beratungen zum StIGH-Statut …”

Ergebnis S. 73-75

„… Die Protokolle der Sitzungen des Ausschusses sind unter folgendem Titel veröffentlicht:Cour Permanente …”

Ergebnis S. 234-236

„… , Das Biosafety-Protokoll, S. 98.900 So auch Eggers, S. 230 ff.; Böckenförde, The Operationalization of …”

Internationale Verträge vor 1920 S. 70-73

„… Konflikte (Protokoll I) von 1977 (BGBl. 1990II, S. 1551 ff., BGBl. 1997 II, S. 1367 ff.) übernommen. Dazu …”

Regelungen zum Meeresumweltschutz S. 228-234

„… gestellt werden, Erwähnung.885 Ähnlich wie in dem Cartagena-Protokoll enthält auch das …”

Beratungen zum StIGH-Statut 1920 S. 75-84

„… Die Protokolle der Sitzungen des Ausschusses sind unter folgendem Titel veröffentlicht:Cour Permanente …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… ProtokollsNr. 11, BGBl. 2002 II, S. 1054 ff.538 Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte …” „… allgemeineLeitlinien für einen Anwendungsbereich vorgeben und durch Protokolle konkre-620 Verdross/Simma, S. 386 …”

Schiedsgerichtliche Entscheidungen S. 57-70

„… (Protokoll I) von 1977 (BGBl. 1990II, S. 1551 ff., BGBl. 1997 II, S. 1367 ff.) übernommen. Dazu auch Degan, S …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… Gericht fasst auf diese Weise den Inhalt des XII. Protokolls von Lausanne zusammen, das für die Gültigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Judith Horrichs - Die Zuteilungsregeln im Emissionshandel und ihre Entstehungsbedingungen

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Judith Horrichs

Die Zuteilungsregeln im Emissionshandel und ihre Entstehungsbedingungen

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 5 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Kyoto-Protokoll S. 38-51

„… Verantwortung ein Protokoll, welches zur Verhandlungsgrundlage der Kyoto-Konferenz wurde. C. Kyoto-Protokoll Im …” „… Folgenden soll das Kyoto-Protokoll näher beschrieben werden. Die Darstellung umfasst seine …” „… Vorsitzenden gelang in der Nacht nach dem eigentlichen Abschluss der Konferenz die Erstellung eines Protokolls …”

Grundlagen des europäischen Emissionshandels S. 51-59

„… Ausgestaltung der flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls ausarbeiten. Der Abschlussbericht wurde im Juni …” „… Richtlinie Teil eines völkerrechtlichen Pflichtprogramms, nämlich der Erfüllung des Kyoto-Protokolls, Nr. 4 …” „… sollen, muss mit der Entscheidung 2002/358/EG und im Kyoto-Protokoll enthaltenen Verpflichtung des …”

Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland, Italien und dem Vereinigten Königreich S. 59-74

„… Emissionshandelssystem ist neben dem des Kyoto-Protokolls das einzige multinationale System. Die Gewichtigkeit des …” „… Verhandlungen zum Kyoto-Protokoll gegen die Aufnahme des Emissionshandels als Klimaschutzinstrument.180 …” „… über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten …”

Geschichte S. 30-38

„… abzukoppeln und zwei getrennte Protokolle anzufertigen. Gewinn dieses Konsens sollte ein wechselseitiges …” „… darauf einigen, dass bis 1997 ein Protokoll oder ein ähnliches rechtliches Instrument verabschiedet …” „… auf eigene Verantwortung ein Protokoll, welches zur Verhandlungsgrundlage der Kyoto-Konferenz wurde. C …”

Vorhergegangene Anstrengungen im Klimaschutz S. 232-248

„… „burden-sharingagreement“ liegt bei 12,5 % gegenüber 1990.1073 Allerdings konnte die Verpflichtung aus dem Kyoto-Protokoll …” „… deutschen Klimaschutzziele aus dem Kyoto-Protokoll.1092 Durch die Vereinbarung vom 09.11.2000 schloss die …” „… Kyoto-Protokolls keine Nachteile entstehen.1096 Für das produzierende Gewerbe und die Forst- und Landwirtschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 36 5) Genfer Erklärung 37 6) Die Verhandlungen bis zur Konferenz von Kyoto 37 C. Kyoto-Protokoll 38 I …” „… . Konferenz von Kyoto 38 II. Aufbau des Protokolls 39 III. Verpflichtungen der Parteien 39 1) Generelle …” „… “ 43 b) Funktionsweise 45 c) Funktionsweise nach dem Kyoto-Protokoll 46 d) Exkurs: Funktionsweise des …”

Ausgangslage S. 228-232

„… zu erzielende Reduktionsleistung lag daher bei Unterzeichnung des Protokolls nur noch bei ca. 3 …” „… Kyoto-Protokoll vorgegeben ist. Klarer wird allerdings, warum man mit einer Vielzahl von Ausnahmeregelungen …” „… konnte die Verpflichtung aus dem Kyoto-Protokoll bereits ohne großen Aufwand durch die massenhaft …”

Abkürzungs- und Entscheidungsverzeichnis S. 287-302

„… (2002) 358 endg. Entscheidung 2002/258/EG des Rates v. 25.04.02 über die Genehmigung des Protokolls von …” „… - Systems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten v. 23.01.08. KP Kyoto-Protokoll. KRK …” „… Oberverwaltungsgericht. ProMechG Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum …”

Zusammenfassung S. 261-265

„… Klimarahmenkonvention und dem Kyoto-Protokoll wichtige Schritte in der internationalen Klimaschutzpolitik gemacht. Das …” „… Kyoto-Protokoll legt ein Minderungsziel von 5 % bis 2012 fest. Zur Erfüllung sieht es drei flexible Mechanismen …” „… vor: JI, CDM und den Emissionshandel. Zur Erfüllung der Vorgaben des Kyoto-Protokolls haben die …”

Literaturverzeichnis S. 271-286

„… ; Hawkes, Peter; Der Handel mit Treibhausgas-Emissionsrechten – Das Kyoto-Protokoll, die geplante …” „… , Hermann E.; Das Kyoto-Protokoll. Internationale Klimapolitik für das 21. Jahrhundert, Opladen 2000. OECD …” „… , Karsten; Reese, Moritz; Das Kyoto-Protokoll nach Bonn und Marrakesch, in: ZUR 2002, S. 65-73 …”

Für Neuanlagen des Industriesektors S. 268-269

„… Kyoto-Protokolls oder eine stärkere Anbindung an die Förderungsmöglichkeiten für erneuerbare Energien geschehen. B …”

Allgemein zum Emissionshandel S. 267-268

„… Kyoto-Protokolls oder eine stärkere Anbindung an die Förderungsmöglichkeiten für erneuerbare Energien geschehen. B …”

Anlass und Ziel der Untersuchung S. 19-21

„… laut dem Kyoto-Protokoll der Emissionshandel sein. Die europäische Union hat sich frühzeitig …”

doi.org/10.5771/9783845228709

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