Multinationaler Föderalismus in Theorie und Praxis
Kompetenz- und finanzverfassungsrechtliche Aspekte der territorialen self-rule in Kanada, Belgien und Spanien
Zusammenfassung
Warum sind stabile multinationale Demokratien regelmäßig föderal organisiert? Diese Frage bildet den Ausgangspunkt des Buches und wird aus der Sicht der allgemeinen Staatslehre behandelt. Dabei wird argumentiert, dass ein multinationaler Staat nur dann stabil sein kann, wenn er Minderheiten einen Status der inneren Selbstbestimmung garantiert und so auch aus deren Perspektive als legitim gelten kann. Ein solcher Status erfordert neben Demokratie und Menschenrechten auch die durch den multinationalen Föderalismus vermittelte territoriale self-rule.
Auf dieser theoretischen Basis beschäftigt sich der Autor dann aus der Sicht der Verfassungsvergleichung mit der Frage, welche Elemente des multinationalen Föderalismus in den stabilen Demokratien Kanada, Belgien und Spanien diese self-rule fördern bzw. beeinträchtigen. Untersucht werden die legislative, exekutive, konstitutionelle und finanzielle Dimension der territorialen self-rule. Der Vergleich stützt sich dabei neben der Analyse von Rechtsnormen und Sekundärliteratur insbesondere auf 164 verfassungsgerichtliche Entscheidungen. Die Ergebnisse werden in zehn Schlussthesen übersichtlich zusammengefasst.
- 15–20 Einleitung 15–20
- 108–124 4.1. Kanada 108–124
- 124–145 4.2. Belgien 124–145
- 145–163 4.3. Spanien 145–163
- 163–183 5.1. Vergleichsparameter 163–183
- 183–210 5.2. Kanada 183–210
- 210–234 5.3. Belgien 210–234
- 234–271 5.4. Spanien 234–271
- 303–312 6.1. Vergleichsparameter 303–312
- 312–329 6.2. Kanada 312–329
- 329–338 6.3. Belgien 329–338
- 338–354 6.4. Spanien 338–354
- 366–455 7. Finanzielle Self-Rule 366–455
- 366–383 7.1. Vergleichsparameter 366–383
- 383–399 7.2. Kanada 383–399
- 399–412 7.3. Belgien 399–412
- 412–435 7.4. Spanien 412–435
- 491–494 Ausblick 491–494
- 495–527 Literaturverzeichnis 495–527
- 528–532 Fallverzeichnis 528–532