Soft jurisprudence im Minderheitenrecht
Standardsetzung und Konfliktbearbeitung durch Kontrollmechanismen bi- und multilateraler Instrumente
Zusammenfassung
Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern sich die multilaterale und die bilaterale Ebene in ihren Bemühungen im Bereich des Minderheitenschutzes hinsichtlich der standardsetzenden und der konfliktbearbeitenden Funktion ergänzen. Im Zentrum der Untersuchung stehen dabei die Kontrollmechanismen bi- und multilateraler Instrumente. Auf der Seite der multilateralen Mechanismen nimmt eine Analyse der Stellungnahmen des Beratenden Ausschusses für das Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten breiten Raum ein. Auf der bilateralen Ebene werden hauptsächlich die Gemischten Kommissionen zur Überwachung der bilateralen Verträge, die Ungarn mit seinen Nachbarstaaten abgeschlossen hat, untersucht.
Eine umfassende monographische Bearbeitung, die für die einzelnen im Rahmenübereinkommen gewährten Rechte anhand der Stellungnahmen des Beratenden Ausschusses Standards ermittelt, gab es bislang nicht. Auch war es aufgrund der dürftigen Quellenlage zu den Tätigkeiten und Ergebnissen von Gemischten Kommissionen bisher schwierig, deren Funktionen und Wirkung zu untersuchen. Im Zuge der Recherchen an dieser Arbeit konnten neue Materialien zugänglich gemacht und verarbeitet werden. Die vorliegende Publikation schließt damit zwei Lücken in der bisher bestehenden Literatur zum Minderheitenrecht.
- 13–15 Einleitung 13–15
- 16–25 I. Die Quellen 16–25
- 36–41 1. Europarat 36–41
- 41–43 2. KSZE/OSZE 41–43
- 43–44 3. UNO 43–44
- 76–100 V. Sprachenrechte 76–100
- 98–100 3. Zwischenergebnis 98–100
- 100–133 VI. Recht auf Bildung 100–133
- 128–132 3. Eigene Institutionen 128–132
- 132–133 4. Zwischenergebnis 132–133
- 133–142 1. Sprache 133–142
- 142–146 2. Inhalt 142–146
- 146–149 3. Zwischenergebnis 146–149
- 179–184 2. Beratende Gremien 179–184
- 192–194 6. Zwischenergebnis 192–194
- 201–201 3. Zwischenergebnis 201–201
- 208–235 I. Historische Vorläufer 208–235
- 245–275 3. Materielle Rechte 245–275
- 317–333 Literaturverzeichnis 317–333
- 334–347 Dokumente 334–347