Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel
Zur dogmatischen Qualifikation des § 10 Abs. 1, 2 UWG und ihren Konsequenzen
Zusammenfassung
Das Werk ordnet den lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch in § 10 Abs. 1, 2 UWG in das deutsche Zivilrechtssystem ein und zieht aus dieser Einordnung dogmatische Schlussfolgerungen. Grundlage der Einordnung ist ein Quervergleich mit Regelungen bzw. Regelungskomplexen insbesondere des Bereicherungs-, Geschäftsbesorgungs- und Schadensersatzrechts, die eine gewinnabschöpfende Wirkung entfalten können. Dazu werden jeweils die Tatbestandsmerkmale präzise ausgelegt, die Rechtsfolgen genau bestimmt und daraus die Wertungen des Gesetzgebers entwickelt. Exkursorisch werden außerzivilrechtliche Gewinnabschöpfungsmöglichkeiten behandelt. Anhand des dargelegten dreigliedrigen Verfahrens wird auch § 10 Abs. 1, 2 UWG untersucht. Die anschließend erfolgende Einordnung zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede mit den bekannten dogmatischen Kategorien auf, die für das weitere Verständnis analysiert werden.
- 7–24 Vorwort 7–24
- 91–120 B. Rechtsfolgenebene 91–120
- 120–122 C. Wertungsebene 120–122
- 148–154 § 6 Geschäftsanmaßung 148–154
- 148–149 A. Tatbestandsebene 148–149
- 149–151 B. Rechtsfolgenebene 149–151
- 151–154 C. Wertungsebene 151–154
- 162–193 § 8 Schadensersatzrecht 162–193
- 162–164 A. Tatbestandsebene 162–164
- 164–191 B. Rechtsfolgenebene 164–191
- 191–193 C. Wertungsebene 191–193
- 194–194 B. Rechtsfolgenebene 194–194
- 194–194 C. Wertungsebene 194–194
- 211–212 § 15 Zusammenfassung 211–212
- 213–276 § 16 Tatbestandsebene 213–276
- 265–270 C. „Hierdurch“ 265–270
- 275–276 E. Zusammenfassung 275–276
- 276–280 § 17 Rechtsfolgenebene 276–280
- 276–277 A. Herausgabeanspruch 276–277
- 279–280 C. Zusammenfassung 279–280
- 280–280 § 18 Wertungsebene 280–280
- 289–291 C. Ergebnis 289–291
- 309–326 Literaturverzeichnis 309–326