Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte
Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen
Zusammenfassung
Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.
Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.
Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.
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- 81–82 E. Zusammenfassung 81–82
- 83–86 A. Erste Ansätze 83–86
- 101–102 E. Fazit 101–102
- 106–107 B. Restriktive Auslegung 106–107
- 111–111 D. Zusammenfassung 111–111
- 151–151 F. Fazit 151–151
- 157–158 C. Zusammenfassung 157–158
- 159–167 A. In-House-Geschäfte 159–167
- 182–190 A. Kontrollkriterium 182–190
- 201–203 B. Stellungnahme 201–203
- 204–205 B. De facto-Vergaben 204–205
- 220–220 E. Zusammenfassung 220–220
- 235–252 C. Eigener Ansatz 235–252
- 252–254 D. Zusammenfassung 252–254
- 273–274 E. Zusammenfassung 273–274
- 276–278 B. Die Konkretisierung 276–278
- 278–279 C. Zusammenfassung 278–279
- 279–281 A. Problemstellung 279–281
- 289–293 C. Kritische Würdigung 289–293
- 293–294 D. Zusammenfassung 293–294
- 307–328 Literaturverzeichnis 307–328
- 329–330 Stichwortverzeichnis 329–330