Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?
Zusammenfassung
Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit? Diese Frage wurde in Deutschland über Jahrzehnte nicht gestellt. Angesichts der zunehmenden Zahl von Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätze entsandt werden, ist es jedoch an der Zeit, dieses Thema wieder aufzugreifen. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Errichtung einer Militärgerichtsbarkeit in Deutschland möglich wäre und wie sie ausgestaltet werden müsste, um den verfassungsrechtlichen und tatsächlichen Anforderungen zu genügen. Leitlinie dieser Überlegungen ist dabei immer das Grundgesetz.
Neben einer Darstellung der Probleme, die sich bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz nach der derzeitigen Rechtslage ergeben, wird die verfassungsrechtliche Grundlage für die Errichtung einer Wehrstrafgerichtsbarkeit analysiert. Ein Rechtsvergleich mit den Militärrechtssystemen der USA und des Vereinigten Königreichs verdeutlicht, welche Möglichkeiten es für die Ausgestaltung einer Militärgerichtsbarkeit gibt. Die Autorin setzt sich mit Reformvorschlägen auseinander und zeigt Lösungen für rechtliche Hindernisse auf und entwickelt eine Perspektive für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit nach Art. 96 Abs. 2 GG.
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- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–18 Dank 7–18
- 25–26 I Ausgangslage 25–26
- 32–33 4. Zusammenfassung 32–33
- 35–42 VI Methodik 35–42
- 35–36 1. Forschungsfrage 35–36
- 39–42 4. Vorgehensweise 39–42
- 50–50 5. Ergebnis 50–50
- 50–55 1. Gerichtsstand 50–55
- 61–62 1. Grundgesetz 61–62
- 62–68 2. Strafrecht 62–68
- 69–69 5. Zusammenfassung 69–69
- 69–71 1. Gewaltenteilung 69–71
- 72–73 4. Rechtsgrundlage 72–73
- 92–92 VI Ergebnis 92–92
- 98–107 2. Zivilpersonen 98–107
- 112–113 5. Zusammenfassung 112–113
- 122–128 VI Hauptamtliche Richter 122–128
- 126–128 2. Nebenamtliche Richter 126–128
- 128–128 1. Zweck der Regelung 128–128
- 129–130 1. Verteidigungsfall 129–130
- 130–130 2. Auslandseinsatz 130–130
- 131–134 X Ergebnis 131–134
- 140–142 1. Allgemeine Argumente 140–142
- 155–159 2. Zuständigkeit 155–159
- 159–160 3. Ermittlungen 159–160
- 163–165 6. Verfahrensüberblick 163–165
- 165–166 7. Rechtsmittel 165–166
- 166–178 9. Militärkommissionen 166–178
- 178–181 10. Zusammenfassung 178–181
- 181–185 1. Die Gerichte 181–185
- 185–187 2. Zuständigkeit 185–187
- 187–187 3. Ermittlungen 187–187
- 187–189 4. Straftatbestände 187–189
- 189–190 5. Verfahrensüberblick 189–190
- 190–191 7. Rechtsmittel 190–191
- 191–192 9. Zusammenfassung 191–192
- 192–192 1. Rechtslage 192–192
- 192–193 2. Gerichtsherr 192–193
- 196–197 9. Ermittlungen 196–197
- 197–198 10. Verfahren 197–198
- 198–199 11. Besetzung 198–199
- 199–200 13. Militärkommissionen 199–200
- 204–223 I Regelungsversuche 204–223
- 248–254 2. Kosten 248–254
- 255–262 Fazit 255–262
- 263–276 Literaturverzeichnis 263–276