Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

Christina Ringel

doi:10.5771/9783845233482

Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

Mit Schwerpunkt auf der Verpflichtung zum Ausbau des Stromnetzes

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 6 1. Edition 2011

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doi.org/10.5771/9783845233482
ISBN print: 978-3-8329-6632-4
ISBN online: 978-3-8452-3348-2
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Zusammenfassung

Eine geeignete Infrastruktur des Stromnetzes ist Voraussetzung für die Ziele der Bundesregierung den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung erheblich zu steigern. Notwendige Voraussetzung für die Integration der schwankend anfallenden Erneuerbaren Energien in das Stromnetz, ohne die notwendige Versorgungssicherheit zu vernachlässigen, ist dessen Ausbau. Dieser ist jedoch im Erneuerbare-Energien-Gesetz wie auch im Energiewirtschaftsgesetz durch das Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit begrenzt. Das Werk konkretisiert das bislang kaum ausgestaltete Kriterium.

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2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–16
17–22 Erster Teil: Einführung 17–22
- 17–20 A. Einleitung 17–20
- 20–22 B. Gang der Untersuchung 20–22
23–42 Zweiter Teil: Grundlagen der Netzstruktur im Zusammenhang mit der Notwendigkeit des Netzausbaus 23–42
43–56 Dritter Teil: Die Grundrechte als Grenze der Netzausbauverpflichtung 43–56
- A. Die Netzausbauverpflichtung in Zusammenhang mit dem Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1, 14 und 2 GG
- 56–56 B. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit als maßgebendes Kriterium der Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs 56–56
57–100 Vierter Teil: Das Begriffspaar der wirtschaftlichen Zumutbarkeit 57–100
101–182 Fünfter Teil: Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht am Beispiel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 101–182
183–228 Sechster Teil: Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht am Beispiel des Energiewirtschaftsgesetzes 183–228
229–245 Siebter Teil: Auswirkungen der Anreizregulierungsverordnung auf die Umlagefähigkeit der Netzentgelte 229–245
- 229–239 A. Einführung der Anreizregulierung im Jahr 2009 229–239
  - 229–236 I. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Übertragungsnetzbetreiber 229–236
  - 236–239 II. Auswirkungen der Anreizregulierung auf Verteilernetzbetreiber 236–239
- 239–245 B. Veränderungen für das Energierecht durch die Anreizregulierungsverordnung 239–245
  - I. Änderung der Umlagefähigkeit für das Erneuerbare-Energien-Gesetz durch die Anreizregulierungsverordnung
  - 245–245 II. Änderungen der Umlagefähigkeit für das Energiewirtschaftsgesetz durch die Anreizregulierungsverordnung 245–245
246–250 Achter Teil: Unterschiede bei der Konkretisierung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energiewirtschaftsgesetz und im Erneuerbare-Energien-Gesetz 246–250
- 246–247 A. Darstellung der Vorrangregelungen hinsichtlich des Energiewirtschaftsgesetz und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 246–247
- 247–250 B. Vergleich von wirtschaftlicher Zumutbarkeitsbestimmung im Energiewirtschaftsgesetz und im Erneuerbare-Energien-Gesetz 247–250
251–272 Neunter Teil: Definitionsmöglichkeiten der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Energierecht 251–272
- 251–253 A. Vorschläge einer Definition der wirtschaftlichen Zumutbarkeit 251–253
  - 251–252 I. Notwendigkeit einer Definition 251–252
  - 252–253 II. Wandel des Energierechts als Definitionshindernis 252–253
- 253–272 B. Formulierungsvorschläge für eine Neugestaltung des Kriteriums der wirtschaftlichen Zumutbarkeit 253–272
273–282 Zehnter Teil: Zusammenfasender Ertrag in Thesen 273–282
283–296 Literaturverzeichnis 283–296

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