Der Streitgegenstand im Markenverletzungsprozess

Zusammenfassung

Wann ist ein Klageantrag hinreichend bestimmt, wie hoch ist der Streitwert bei Einführung mehrerer Marken in einem Verfahren und begründet jedes Schutzrecht einen eigenen Streitgegenstand?

Die Probleme aus praktischer Sicht, die sich im Laufe der Jahre durch weitreichende Rechtsprechungsänderungen ergeben haben, sind erheblich. Die Autorin untersucht daher die Entwicklungen des Streitgegenstands in Rechtsprechung und Literatur und gibt Antwort auf diese und weitere Fragen der marken- und wettbewerbsrechtlichen Praxis.

Die hier aufgedeckten Schwierigkeiten unterstreichen das Bedürfnis einer grundlegenden (Neu-)Bearbeitung der Streitgegenstandsdefinition. Durch eine schutzzweckorientierte und zugleich prozessuale Betrachtung bekannter Theorien gelingt es der Autorin, den Streitgegenstand im Markenverletzungsprozess dogmatisch begründet den Herausforderungen der Praxis anzupassen.