Kooperative Mechanismen im Elektrizitätsbinnenmarkt

Zusammenfassung

Die Förderung Erneuerbarer Energien steht im Spannungsfeld zwischen den Forderungen nach einem gemeinsamen Elektrizitätsbinnenmarkt und nationalen Förderregelungen. Mit der Erneuerbaren-Energien RL 2009/28/EG setzt die EU auf die freiwillige Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten und stärkt damit die nationalen Fördersysteme.

Diese zunächst ungewöhnlich erscheinende und (vordergründig?) gegen eine Rechtsangleichung gerichtete gesetzgeberische Entscheidung wird vor dem Hintergrund der bisherigen Europäischen Umweltenergiepolitik und den Vorgaben der Unionsverträge auf ihre integrative Wirkung sowie ihre Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit und den Unionsgrundrechten untersucht.