Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

doi:10.5771/9783845234267

Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 74 1. Edition 2011

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doi.org/10.5771/9783845234267
ISBN print: 978-3-8329-6814-4
ISBN online: 978-3-8452-3426-7
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Zusammenfassung

Der Begriff „Regulierung“ ist bereits in seinem nationalrechtlichen Kern einem ständigen Wandel unterworfen; in seinen Randbereichen lässt er sich nur unscharf umgrenzen. Überdies bestimmen in immer stärkerem Maße Organe und Institutionen der Europäischen Union sowie auf Freiwilligkeit beruhende transnationale Netzwerkstrukturen das Management von Risiken und die Regulierung von Infrastrukturen. Hinzu treten rasante technische Entwicklungen sowie krisenhafte ökonomische Prozesse, die es rechtlich „einzufangen“ gilt.

Diesen Ausgangsbefund zum Anlass nehmend veranstalteten die Herausgeber gemeinsam mit dem Arbeitskreis Europäische Integration (AEI), Berlin, im Mai 2011 eine Konferenz zum Thema „Europäisierte Regulierungsstrukturen als Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge“. Ziel war es, den schillernden Begriff eines „europäischen“ bzw. „europäisierten“ Regulierungsrechts in einigen zentralen Facetten stärker zu konturieren. Dabei sollten zunächst sektorübergreifende Kategorien unter übergeordneten, theoriegeleiteten Aspekten (Regulierungsziele, organisatorisch-prozedurale Strukturen, Instrumente sowie Rechtsschutzfragen) genauer erfasst werden. Sodann wurde die Vielfalt des Regulierungsrechts anhand von sechs wesentlichen Referenzgebieten (Finanz-, Wasser-, Telekommunikations-, Post-, Verkehrs- und Energiemärkte) unter Einbeziehung des sektorspezifischen Standes der „Europäisierung“ abgebildet.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–118 Teil 1 – Sektorübergreifende Fragen des Regulierungsrechts 11–118
- 11–25 Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke als Basis einer künftigen Infrastrukturvorsorge Josef Ruthig Josef Ruthig 11–25
- 25–37 Warum und wozu Regulierung im europäischen Mehr-Ebenen-System? – Gründe für bzw. Ziele von Regulierung Günter Knieps Günter Knieps 25–37
- 37–55 Die politische Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur Bernd Holznagel, Pascal Schumacher Bernd Holznagel, Pascal Schumacher 37–55
- 55–65 Organisatorisch-prozedurale Aspekte von sektorübergreifenden Regulierungsstrukturen Iris Henseler-Unger Iris Henseler-Unger 55–65
- 65–77 Regulierungsinstrumente und Befugnisse bei der Regulierung marktbeherrschender Unternehmen am Beispiel des Telekommunikationssektors Ulrich Stumpf Ulrich Stumpf 65–77
- 77–93 Entscheidungsprärogativen der nationalen Regulierungsbehörde und gerichtliche Kontrolldichte Kurt Graulich Kurt Graulich 77–93
- 93–107 Strukturen des Rechtsschutzes gegen Maßnahmen von Regulierungsbehörden – Gemeinschaftsrechtlicher Rahmen und nationalstaatliche Ausgestaltung Joachim Scherer Joachim Scherer 93–107
- 107–118 Rechtsschutz gegen Regulierungsmaßnahmen in der Europäischen Union Stefan Storr Stefan Storr 107–118
119–280 Teil 2 – Ausgewählte Referenzgebiete europäischer Regulierung 119–280
- 119–131 Institutionelle Aspekte der neuen europäischen Finanzmarktregulierung und -aufsicht Fabian Amtenbrink Fabian Amtenbrink 119–131
- 131–145 Grundstrukturen der Regulierung der Finanzmärkte nach der Krise Matthias Lehmann Matthias Lehmann 131–145
- 145–163 Rolle der EZB, des Eurosystems und des ESZB in der Finanzaufsicht unter Berücksichtigung des ESRB – Darstellung der neuesten Entwicklungen nach Etablierung der Europäischen Aufsichtsstrukturen Julian Langner Julian Langner 145–163
- 163–175 Ökonomische Regulierung englischer Wasserver- und Abwasserentsorger – Erfahrungen und Perspektiven Mark Oelmann Mark Oelmann 163–175
- 175–185 Telekommunikationsmärkte als Referenzgebiet europäischer Regulierung Karl-Heinz Neumann Karl-Heinz Neumann 175–185
- 185–193 Europäisierung der Regulierungspraxis – Praktische Auswirkungen der Pflicht der Bundesnetzagentur zur Konsultation und Notifizierung bei Entgeltverfahren Ernst Georg Berger, Sebastian Konrads Ernst Georg Berger, Sebastian Konrads 185–193
- 193–213 Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke für Postdienste – einschließlich eines Vergleichs zu Telekommunikation, Energie und Eisenbahn Annegret Groebel Annegret Groebel 193–213
- 213–225 Der Postsektor als Referenzgebiet europäischer Regulierungsbestrebungen Stephan Gerstner Stephan Gerstner 213–225
- 225–237 Verkehrsmärkte als Referenzgebiet europäischer Regulierungsbestrebungen – Stand und Perspektiven Hubertus Gersdorf Hubertus Gersdorf 225–237
- 237–249 Überlegungen zur Regulierung der Trassenzuweisung auf EU-Güterverkehrskorridoren Karsten Otte Karsten Otte 237–249
- 249–261 Markt- und Infrastrukturzugang im Flughafensektor – Eine ökonomische Analyse der europäischen Regulierungsvorgaben Gernot Müller Gernot Müller 249–261
- 261–271 Europäisierte Planung der Übertragungsnetze Hartmut Weyer Hartmut Weyer 261–271
- 271–280 Schlusswort Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler 271–280
281–283 Autorenverzeichnis 281–283

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