Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung

Zusammenfassung

Dieselfahrverbote gehören seit den Urteilen des BVerwG vom 27. Februar 2018 zu den Luftreinhalteplänen Stuttgart und Düsseldorf zu den bekanntesten, aber auch umstrittensten Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung. Anlass sind die insbesondere in Ballungsräumen bestehenden Überschreitungen des Grenzwerts für Stickstoffdioxid, welcher auf unionsrechtliche Vorgaben der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zurückgeht. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen wie verwaltungsgerichtlichen Vorgaben zur Verhältnismäßigkeit von Verkehrsverboten werden die aktuellen Herausforderungen für das Instrument des Luftreinhalteplans aufgezeigt und die Umsetzung der Maßnahmenplanung in die Praxis anhand von ausgewählten Luftreinhalteplänen untersucht.